154. Jahrg
B BUtt» ttv Ns- •«<
General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Giehen.
Die Postverwaltung hat sich gegen Unterbeamtenvereine >ie sich über mehr als einen Oberpostdirektionsbezirk aus-,
■SU
Anlaß. : .
erklärt, die sich
Kesstlcher Landtag.
R. D. Darmstadt, 17. Febr.
Am Ministertisch: Staatsminister Tr. Rothe, Finanz- Minister Tr. Gnauth, Geh. Staatsrat Krug zu Nidda, Ministerialrat Tr. Becker.
Präsident Haas eröffnet die Sitzung um 9y* Uhr. tie Beratung des Haushaltsetats wird bei der 5. Hauptabteilung, Kap. 12, Direkte Steuern, Regalien, Indirekte Auflagen usw. fortgesetzt. Die Einnahmen an direkten Steuern betragen 12 231186 Mark, für Regalien 2500 Mk., für Stempelsteuern 3130 000 Mark, Erbschaftssteuern 670 000 Mark, Hundesteuern 330 000 Mark, Gmnahmen tug verschiedenen Quellen: Disziplinarstrafen 14 000 Mk., indirekte Steuerstrafen 13 000 Mk., direkte Steuerstrafen 80000 Mk. Zm Ganzen beträgt die Einnahme dieses Kapitels 16 850 706 Mark, die Ausgabe 1692 467 Mark.
Abg. Ulrich bespricht die hohen Stempelsteuergebuh- cen, die einen Mißstand in der hessischen Steuergesetz- zebung bildeten, und erklärt, daß seine Partei geaen die betr. Position stimmen werde. Redner verbreitet sich tlsdann nochmals in sehr umstärchlicher Weise über sein progressives Besteuerungsprojekt und ergeht sich in erbeuten Angriffen auf Herrn Frhrn. v. Hehl zu Herrns36 000 Mk." beantragt
Abg. Gröber (Zentt.) folgende Resolution:
„den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dafür Sorge zu tragen, baß in der Statistik der Deutschen Reichspost- und Letegraphen- verwaltung bezüglich der mittleren und niederen Beamten der Post- und T e l e g r a p h e n v e r w a l t u n g eine eingehende Nachweisung veröffentlicht wird über die tägliche Dienstzeit, die Sonntagsruhe, insbesondere die Ruhe am Sonntag vormittag, die Ruhetage und den Erholungsurlaub."
In seiner Befürwortung der Resolutton gedenkt Redner dankbaren Herzens des unermüdlichen Vorkämpfers für die Sonntagsruhe, des verstorbenen Abg. Lingens sder bekanntlich in jede seiner Reden die Sonntagsruhe hineinzog, so daß die Presse seine Reden stets mit den typischen Worten wiedcrgab: „Abg. Lingens befürwortet die Sonntagsruhe für die (folgte die betreffende Beamten- kategoriej" und dies auch dann tat, wenn Lingens einmal ausnahmsweise nicht über Sonntagsruhe gesprochen hatte.) Abg. Gröber führt dann weiter aus, daß die Beamten stets über mangelnde Sonntagsruhe klagten. Schon aus diesem Grunde, müßte dem Staatssekretär die verlangte Stattsttk erwünscht sein, damit man kontrollieren könnte, inwieweit solche Klage berechtigt seren. Mmi sollte die Beamten am Sonntag möglichst entlasten. Sei es z. B. notwendig, daß am Sonntag Packete oder auch Postanweisungen bestellt würden? . „ . r ,.
Redner beantragt des weiteren noch eine zweite Resolution folgenden Inhalts: „den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dafür Sorge zu tragen, daß die Besttmmungen über die Sonntagsruhe der Postbeamten im Reichspostgebiet Anwendung finden fönen auch auf diejenigen kirchlichen Feiettage, welche am Ort des Postamts von der Mehrheit der Bevölkerung gefeiert werden." Eme Gehaltsaufbesserung der Unterbeamten ist auch dringend notwendig, dieselbe kann leider jetzt noch nicht erfolgen, sie muß aber em- treten, sobald die Finanzverhaltnissc sich gebessert hätten, uebcr- schüsie auf Kosten der Beamten sind dem Reichstage nicht willkommen. Tas System der gehobenen Stellen gibt zu Bedenken
Die Nachtstundenfrage ist eine etwas heikle. Abschaffen kann man den Nachtdienst nicht. Andererseits ist er beschwerlich und wird mit besonderer Unlust verrichtet. Mancher, der nachts gern kneipt, würde sich doch weigern, statt dessen zu arbeiten. (Heiterkeit.) Wir helfen uns nun dadurch, daß die Nachtdienststunden emeinhalb- fach gezäblt werden, also wenn jemand BO Dienststunden hat, wovon 16 in der Nacht, so hat er insgesamt bloß 42% Stunden zu arbeiten. Sie sehen: wir sind, wo es irgend geht, bemüht, allen Wünschen Rechnung zu tragen.
Abg. Singer (Soz.): Es ist doch nicht recht, daß die Unterbeamten ihre goldenen Litzen selber bezahlen müssen, da diese Litzen doch eine Belohnung für mehrjährige treue Dienste darstellen sollen. Diese Plußmacherei der Poswerwaltung ist entschieden zu mißbilligen. Die Verteilung der sogenannten gehobenen Stellen erfolgt in einer Weise, die jeder Gerechtigkeit Hohn spricht. Die gehobenen Stellen werden nur an solche Beamte vergeben, die es verstehen, sich bei ihren Oberen lieb Kind zu machen. Man sollte doch dafür sorgen, daß die Laune und die Willkür der Vorgesetzten hier nicht
Parlamentarische Perlianslungen.
Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.
Äerrtlcher Reichstag.
35. Sitzung vom 17. Februar, 1 Uhr.
Am Bundcsratsttsch: Frhr. von Stengel, Graf P 0 sa - bowskh, Kraetke u. a.
Auf der Tagesordnung steht zunächst die dritte Beratung der Novelle zur Reichs schulden-Ordnung.
Eine General-Diskussion findet nicht statt.
In der S p e z i a l d e b a t t e zieht Abg. von Strom deck ßentr.) „auf den Wunsch seiner polittschen Freunde" einen von ihm gestellten umfangreichen Abänderungsanttag zurück.
Redner wird von seinen Freunden wegen dieses Aktes der Selbstüberwindung beglückwünscht.
Der Gesetzentwurf wird hierauf ohne Debatte einstimmig definitiv angenommen.
Es folgt die Fortsetzung der zweiten Beratung des Etats des R e i ch s a m t s des Innern bei den einmaligen ordentlichen Ausgaben. Dieselben werden ohne Debatte bewilligt.
Unter den einmaligen außerordentlichen Ausgaben werden 5 000 000 Mk. zum Bau von Kleinwohnungen für Arbeiter und Unterbeamte und zur Gewährung von Darlehen an Private und gemeinnützige Unternehmungen, Baugenossenschaften usw. gefordert. c ,
Abg. Singer (Soz.) macht darauf aufmerksam, daß in manchen Fällen auch solche Baugenossenschaften unterstützt seien, welche Erwerbshäuser bauten, d. h. solche Häuser, die nachher in den Bentz der Arbeiter und Beamten übergingen. So wäre cs unter anderem in Braunschweig geschehen. Für einen solchen Zweck dürften doch öffentliche Mittel nicht in Anspruch genommen werden. Ferner wünscht Redner, daß es verhütet würde, daß Arbeiter und Unterbeamte durch die Anweisung von Wohnungen in ihrer freien Entschließung gehemmt würden, sonst würde die beabsichtigte Wohltat in das Gegenteil verkehrt. Auch dürfte man den Arbeitern nicht zu rigorose Bedingungen stellen; alle »ertrage müßten eine Kiüidigungsfrist erhalten.
Staatssekretär Graf PosadowSky: Mit der Unterstützung der Baugenossenschaften ist ein sozialer Zweck verbunden Der kann nur erreicht.werden, wenn man dominus der Häuser und des Grund und Bodens bleibt. Von diesem Prinzip ist nur in zwei Fällen eine Ausnahme gemacht worden, wo das System der Eigenhäuser bereits eingeführt war. Von den Genossenschaften erwarten wir, daß sie die Häuser so verwalten, daß die Arbeiter das Wohnen in denselben als eine Wohltat empfinden.
Abg. Kirsch (Zentt.) erklärt sich damit nicht einverstanden, daß Reichsgelder an Private verliehen werden; diese seien zu Speku- lationen noch wett mehr geneigt, als Baugenossenschaften, die sich auch zuweilen darauf einließen. (Hört, hört!) Das müßte unter allen Umständen verhindert werden. .
Abg. Schrader ffreif. Vgg.) verteidigt die Praxis der Bau- aenossenschaften. Es käme eben darauf an, mtt den vorhandenen Mitteln hauszuhalten. Im Zukunftsstaat würden die Wohnungen vermutlich noch teurer fein. .
Der Rest des Etats des Reichsamts des Innern wird ohne weitere Debatte bewilligt. t .
Das Haus tritt in die zwette Beratung des P o st e t a t s em. Beim ersten Tttel desselben „Gehalt des Staatssekretärs
aus derselben erheblich gestiegen seien, könne man doch einen solchen Schluß noch nicht ziehen. Die Einnahmen setzten sich doch nicht allein aus den Gebühren für Urkunden zusammen, sondern vereinigten auch alle diejenigen Abgaben, die sich aus den sogenannten Zwischensteuern ergäben. Bezüglich der Beschwerde, daß die unteren Steuerbehörden Einsicht in die Bücher nähmen, stelle er fest, daß diese Behörden nicht das Recht hätten, diese Einsichtnahme zu verlangen, sondern es werde meist den Steuerpflichtigen anheimgegeben, zur Abkürzung dec Verhandlungen ihre Bücher vorzulegen. Hinsichtlich der vom Vorredner gestreiften Wallerstätter Erbschasrssache müsse er seststellen, daß alle in Betracht kommenden Instanzen sich dahin entschieden hätten, daß in diesem Falle die Bestimmungen über die Erbschafts- und Seyen kungssteuer anzuwenden seien. Die betreffende Kirchgemeinde sei auch keineswegs in rigorosester Weise behandelt worden. Man sei auch in anderen Fällen stets in derselben vorschriftsmäßigen Weise vorgegangen.
Abg. Weidner wünsctt Auskunft über die Verwendung der Jagdscheine für Jorstwarte und betont, daß dts- selben, sofern sie sich an Privatjagden beteiligten, ebenfalls >nr Stempelabgabe herangezogen werden sollten. 3* sportlichen Kreisen müsse cs eine gewisse Erbitterung er*
untersuchen.
Während die Postverwalttmg in jeder Weife gegen die Sozialdemokratie vorgeht, stellt sie sich geradezu in den Dienst der Kneger- vereine. Eingeschriebene Briefe, in denen die Kriegervereine ihre sozialdemokratisch gesinnten Mitglieder ausschlossen, Ijnb Portofrei befördert worden. Ich habe solche Couverts in Händen. An sich bedauere ich ja keinen Sozialdemottaten, der aus einem Kriegerverein ausgeschlossen wird, denn schließlich gehört er dort auch nicht hin, aber die ReickSvostverwalttmg darf solche Dienste nicht tun. (Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemokraten^
Staatssekretär Kraetke: Wie berechtigt das Vorgehen gegen den Abg. von Gerlach gewesen ist, brauche ist nicht erst zu beweisen, nachdem der Abg. Singer als sein Fürsprecher aufgetreten ist. (Sehr gut!) Wenn Herr Singer gesagt hat, die Verwaltung sei schuld daran, daß bei den Unterbeamten Unterschleife und Ausschreitungen Vorkommen und diese überhaupt auf einer tiefen Stufe stehen, so muß ich dagegen protestieren. Wir haben, Gott sei Dank, brave Unterbeamte, e? ist gar keine Rede davon, daß sie so unehrlich sind, wie Herr Singer gemeint hat. (Abg. Singer : Ist ihm gar nicht eingefallen!) Die Kriminalität unter denselben nimmt beständig ab (Zurufe bei den Sozialdemokraten: Wir haben ja nichts gegen die Unterbeamten gesagt!), also muß wohl die Verwaltung sehr gut für sie sorgen.
Herr Singer hat gesagt, die gehobenen Stellen wurden nach Laune und Willkür verteilt. (?lbg. Singer: Wieder nicht wahr Ich sprach von den Schnüren, nicht von den gehobenen Stellen.) Die Auswahl ist im Gegenteil eine sehr sorgfältige, und es existieren darüber sehr genaue Vorschriften. Von persönlicher Gunst des Vorstehers kann schon aus dem Grunde keine Rede sein, weil die Stellen von den Oberpostdirektionen vergeben werden.
Tie Scherze des Herrn Singer über die Litzen usw. ftnden bei dem Gros der Unterbeamten sicher keinen Anklang. Im Gegenteil: diese sind über diese Abzeichen sehr erfreut. Die Abzeichen sind auch keine .Kinkerlitzchen, sondern haben eine sehr ernste Bedeutung. (Lachen bei den Soz.) Daß unter den 46 000 Unterbett«» ten auch manche anders denken, ist freilief) möglich.
Die Uniformen der Unterbeamten werden diesen fast frei geliefert. (Zuruf: Fast!) Der Zuschuß, den diese zu leisten haben, beträgt vielleicht 3—8 Mark im Jahre. Die Schnüre werden den Unterbeamten zuerst umsonst gegeben; später gehören sie zur Uniform und werden mit dieser zusammen geliefert. Die Klagen über Hannover werde ich untersuchen lasten. , In der Dienst- stundenftage läßt sich nun einmal nicht schematisieren. Ich sorge für die Unterbeamten, so gut ich kann. Auf meinen Reisen frage ich sie immer nach ihren Schmerzen. Den Sonntagsdienst suche ick, einzuschränken. Uebrigens werden die Sonntags-Arbeitsstunden den Betteftenden an Wochentagen abgezogen.
Dbg. Dr. Patzig snat.-lib., nahezu unverständlich, ba er der Journalistenttibüne den Rücken zukehrt) scheint sich über die Aufbesserung der Landbriefträgergehälter zu freuen und hofft, daß die Gehaltserhöhungen damit noch ni:U abgeschlossen sind.
Das Deutsche Reich müsse mutig vorangehen, unbekümmert um irgendwelche Konformität mit Preußen. Tie Behauptung deS sozialdemokratischen Redners, daß die Ehrlichkeit der Unterbeamten abgenommen habe, müsse er aus eigener Kenntnis der Sachlage zu- rückweisen. Sowohl bei der Eisenbahn, wie bei der Post seien alle Beamte von erprobter Ehrlichkeit.
Bezüglich der Hamburger Versammlung sei er der MeinunD, daß es nicht richtig fei,xtoenn ein Abgeordneter den Beamten die Agitation geradezu entgegentrage. Er soll sie an sich herankommen lassen.
Die Weiterberatung wird auf Donnerstag 1 Uhr vertagt.
Schluß G Uhr.
dehnen. DaS ist mir ganz unverständlich. In Württemberg und Bayern hat man mit den Unterbeamtenvereinen, die sich über ba? ganze Königreich ausdehnen, recht gute Erfahrungen gemacht. Man hat dadurch, daß man sie behandelt wie die andern Staatsbürger auch, ihr Ehrgefühl geweckt.
Staatssettetär Krätke: Was die Vereine der Unterbeamten betrifft, so bin auch ich der Ansicht, daß solche Vereine sehr nützlich sein können, mar. muß aber hierbei in Betracht ziehen, daß die Verhältnisse in Süddeutschland sich unterscheiden von den unfrigen. Voraussetzung für die nützliche Wirksamkeit solcher Vereine ist, daß die Betteffenden sich selber näher sind, daher auch zu beurteilen in der Lage sind, ob die von den andern geäußerten Wünsche berechtigt sind, solche Vereine können nur dann eine gesunde Basis haben. Es ist eine ganz falsche Auffassung, als ob wir gegen solche Vereine wären, im Gegenteil, wir sind dafür, aber nur, wenn sie auf gesunder Dafis stehen, d. b- fifS in actoificn Grenzen bewegen. In Süddeutschland ist breje Möglichkeit vorhanden infolge der geringeren Ausdehnung der Bezirke Die darüber hinausgehenden Bestrebungen können wir indessen nicht billigen, ich meine die Bestrebungen, die darauf gerichtet sind, Vereine über ganz Deutschland zu schaffen, die gegen die Verwaltung Front machen wollen, und die bezwecken, die Unterbeamten aufzuregen und sie gegen ihre Behörden aufzustacheln. Da geht ein Abgeordneter herum, beruft eine Versammlung der Unterbeamten ein und sagt ihnen, Eure Beamten, die taugen nichts, Ihr müßt Euch zusammenschließen, um gegen sie Eure For,d^ rungen durchzusetzen. Ist es denn gut, wenn die Unterbeamten nck zusammenschließen, um einen Druck auf ihre Chefs auszuuben. Sie sehen also selbst ein, daß wir ba§ vorläufig nicht gestatten können.
WaS die Anstellungsverhältniste der Unterbeamten bettiftt, so liegen die Verhälttiste jetzt so: Bei den Beamten sind 86,9 Proz. etatsmäßig angestellt und nur 13,1 Prozent nicht etats- mäßig, bei den Unterbeamten sind 72,8 Prozent etatsmäßig angefteHr und 27,2 Prozent nicht etatmäßig Tie Bewegung gegen die gehobenen Stellen verstehe ich einfach nicht. Anstatt daß die Unterbeamten sich darüber freuen jottten, daß 9000 ihrer Kollegen jetzt sich in besterer Lage befinden, kommen sie nun mtt allen möglichen Einwendungen, die nur dem New entspringen. Einer gönnt dem andern das einfach nicht. Was hat man denn gegen die gehobenen Stellen? Wird denn dadiwch nicht bei den Unterbeamten dasselbe getan, h>a§ wir bei den Beamten schon lange haben? Aber ich saae, da könnte ein Engel vom Himmel kommen und könnte die Unterbeamten aussuchen, die in gehobene Stellen versetzt werden sollen, da würde doch jeder andere sagen: „Warum hat er m i ck nicht gewählt; ich bin doch sicher weit bester?" Wir sind glücklich darüber, daß sich die Verhältnisse so herausgebildet haben, daß wir jetzt Oberschaftner usw. einstellen können. Diese Unterbeamten in gehobenen Stellen verrichten eine Anzahl Arbeiten, die an sich Sache von Bureaubeamten sind, die aber ein junger Bureaubeamte noch nickt so gut ausführen wurde, weil er alle die kleinen Scherze nicht kennt, die der Unterbeamte in der Praxis kennen gelernt hat.
Bezüglich der Erhöhung und Aufbesterung der Unterbeamtengehälter bin ich ganz der Ansicht des Vorredners. Auch ich bin dafür, daß die bestehenden Härten zu befestigen sind, sobald es eben geht. Natürlich ist e§ richtig, daß die Gehälter ziemlich gleichmäßig bemeffen werden, und wir werden uns bemühen, diescS Prinzip Durchzuführen. Daß die Briefkastenleerer auch die Sriep kästen zu reinigen haben kann ich nicht despektierlich ftnden. Er kann es zweifellos am besten, er kann in die Kasten hme,ngehen: er ist ja aufs Briefgeheimnis vereidigt. Wie der Soldat sein Pferd, so kann er wohl seinen Kasten reinigen.
Die Frage des Erholungsurlaubs läßt sich ebensowenig schema- tisiren, tote die der Dienststunden. Es ist doch z. B. ein großer Unterschied, ob ein Beamter voll beschäftigt ist oder ob er bloß sitzt und wartet, daß man etwas von ihm verlangt. Je nachdem ist auch die Erholungsbedürftigkett eine ganz andere. Wir sind noch nicht in der Lage, hier ein Schema aufzustellen; wir müssen uns schon so ein bischen noch durchschlagen.
In der Frage der Sonntagsruhe darf man keine Vergleiche mit England ziehen: der englische Sonntag ist etwas ganz anderes, wird vom Volk ganz anders eingchalten, als bei uns. Tie Verwaltung ist bestrebt, den Wünschen auf Sonntagsruhe zu entsprechen, so viele Beamte als möglich am Sonntag freizulassen. Aber ganz geht das nicht. Und höhere Gebühren für Sonntagsbestellung wollen wir nicht einführen, weil das eine Bevorzugung der Wohlhabenden wäre.
in Frage kommen könnte. Die Post hat in der letzten Zeit so große Ucberschüsse gehabt, daß man die so nötige Aufbesserung der Unter« beamten nicht mehr mit der schlechten Finanzlage entschuldigen kann Für alles andere ist Geld da, nur nicht für Kulturzwecke. (Widerspruch rechts.) Lesen Sie dock die Verhandlungen des preußischen Abgeordnetenhauses! Tas Reich muß hier vorangehenl 200 Mark Gehalt mehr wäre den Unterbeamten weit lieber, als die geibene Schnur. Ter Staatssettetär hat sich heute , als arger Reaktionär entpuppt, die Art, wie er über das Koalitionsrecht der Beamten sprach, hätte einem Polizeibeamten Ehre gemacht ES schien fast, als ob wir in Rußland wären. Oder hat vielleicht die Postverwaltung das Licht der Öffentlichkeit zu scheuen? Kemer kann den Beamten das l^ckl verwehren, Verfamrnlungen ab^u- halten. Har man doch sUar Versammlungen verboten, die der Kollege von Gerlach hier und m Hamburg abhalten wollte, vftiher kümmerten wir uns um oiese Tinge, zu meiner tfceuDe nimmt sich aber auch jetzt das Zentrum der Unterbeamten an (Lachen im Zentt ) Hcfsentlick werben rou jetzt etwas für diese Beamten erreichen. Geradezu an Lächerlichkeit streift die Todesangst der Verwaltung, daß einer ihrer Beamten etwas mit Der Lozialdernokratie zu tun haben könnte. So ist in Hamburg ein Posibeamter zu 10 Ml. verurteilt worden, w'"st er am 1. Mai mit 1 einem Stiefsohn, der Sozialdemokrat war, eine Meile neben Dem Festzug herging. Glauben Sie, das- Sie du.ch solche kleinlichen «ch.kanen uns schaden? Nein, aber man erzieht dadurch nur Heuchler und verleidet den Beamten die Freude am Dienst. Viele Beschwerden liegen über den Postdirektor Arela beim Postamt I in Hannover vor, und ich bitte den Staatssekretär, die Verhaltnisie Dort zu
heim, dessen jüngste Ausführungen im Reichstag Redner zu widerlegen sich bemüht; das schwach besetzte Haus, wie sein Präsident hörten den neuen, langstiligen Expektorationen geduldig zu. Ter sachliche Inhalt seiner persönlich gereizten Ausführungen ist der, daß er durch seinen Steuervorschlag nicht den Mittelstand, sondern nur die reichen Leute trifft. Indem die wirklich reichen Leute zu verhältnismäßig größeren Leistungen für die Staatskasse herangezogen werden, glaube er erreichen zu können, daß der Mittelstand mehr entlastet werde.
Abg. Dr. Schmitt erkennt an, daß sich hinsichtlich unseres hessischen Steuerwesens Vieles gebessert habe. Dagegen werde Über die Handhabung durch die Steuerkommissariate im Publikum vielfach geklagt, insofern die- elben sich oft viel zu sehr in Bagatellen ergingen, anstatt ich an die allgemein in Betracht kommenden Geftchts- mnkte zu halten. Die Regierung möge auch dahin wirken, >aß nicht von jeder unteren Behörde die Vorlage der Bücher verlangt werden könne; dies Recht sollte nur den höheren Behörden zustehn. Auch Über die Behandlung der Schenkungs steuer äußert der Redner verschiedene Wünsche.
Ministerialrat Tr. Becker widerspricht zunächst der Behauptung, die Stempelsteuer sei für den Mittelstand so außerordentlich belapend. Daraus, daß die Einnahmen
Donnerstag, 18. Februar 1904

regen, wenn sie für ihren Jagdschein 25 Mark erlegen müßten, die anderen aber nicht. Redner bespricht dann noch' in längeren Ausführungen die Hundesteuer, und wünscht die Abänderung der bezüglichen Bestimmunaen in der Weise, daß unter 1/4 Jahr alte Hunde von der Steuer befreit bleiben möchten. Man solle auch nicht so schroff vorgehen und selb st gezüchtete Hunde, die einige Tage vor dem 1. Januar zur Welt kämen, schon vom 1. Januar ab zur Besteuerung heranziehen.
Ministerialrat Dr. Becker bemerkt, die Regierung werde die Anregung bezüglich der Jagdabgaben der Forstwarte in Erwägung ziehen, soweit sich dieselben an Privatjagden beteiligten. Hinsichtlich der beklagten Härte über die Handhabung der Hundesteuer würde eine entsprechende Aenderrng leicht herbeigeführt werden, wenn der Antrag des Ausschusses angenommen würde, nach welchem für innerhalb des ersten Viertelsahrs verendende Hunde eine Steuer nicht erhoben werden solle.
Auf eine Anfrage des Abg. Korell hinsichtlich der Atempelprovision bemerkt Ministerialrat Dr. Becker, daß sich diese Provision, die auf den niedrigsten Sätzen gehalten werde, wohl kaum ganz beseitigen lassen werde; oie betreffenden Beamten könnten dieselbe für ihre Bemühungen nicht beanspruchen.
Abg. Sensfelder bespricht die Erbschckftssache der Gemeinde Wallerstätten und betont, es habe in derselben besonders deshalb große Erbitterung geherrscht, weil man zur Pfändung des nur bescheidenen. Kirchenvermögens geschritten sei.
Ministerialrat Dr. Becker erwidert, die Zwangsvollstreckung sei von der Gemeinde selber herbeigeführt worden, denn nach den bestehenden Bestimmungen müsse eine Steuer, wenn sie rechtskräftig fällig sei, auch beigetrieben werden. Die Entrüstung, die in der Gemeinde Wallerstätten Platz gegriffen, sei nicht berechtigt gewesen. Es hätte nur mitgeteilt zu werden brauchen, daß die Maßnahme ganz nach den gesetzlichen Bestimmungen erfolgt sei; man habe aber eher das Gegenteil getan.
Das Haus nimmt darauf dem Ausschußantrag entsprechend die Positionen des Kapitels an.
Ohne Debatte wird darauf Kap. 13, Land stände, genehmigt, das eine Ausgabe von 117 200 Mk. aufweist.
In der 7. Hauptabteilung, Kap. 14, Staatsmini st e- cium, bespricht
Abg. Dr. Schmitt die Entfestigungsarbeiten von Mainz und Kastel. Er dankt der Regierung für die bisherige Förderung dieser Entfestigung? arbeiten und bittet, den Stadtverwaltungen auch in Zukunft recht fördernd zur Seite zu stehen, damit die Arbeiten rasch und flott von statten gehen. Redner ersucht dann die Regierung um Auskunft über die Nichterledigung des Staatsvertrags mit Baden in Betreff der Gemeinde Kürnbach Nachdem die 2. Kammer die schwerwiegenden Gründe der Regierung für die schleunige Erledigung der Sache gewürdigt uno die schnelle Beratung durchgeführt, habe die 1. Kammer den Vertrag nicht einmal im Plenum verhandelt, lieber die Ursache hierfür seien so viele Versionen verbreitet, daß er oie Regierung dringend um Aufklärung bitten müsse.
Staatsminister Dr. Rothe dankt dem Vorredner für die der Regierung gespendete Anerkennung, die aber mit die Lokalbehörden treffe; es sei denselben eine große Ausgabe gestellt worden und sie hätten dabei ihre Schuldigkeit in vollem Maße getan. Wie das noch immer der Fall gewesen sei, wenn in Mainz oder Kastel wichtige Fragen zu lösen waren, so seien auch diesmal die richtigen, tüchtigen Männer zur Stelle gewesen. Auch bezüglich Kostheims glaube er, daß sehr bald eine tüchtige Förderung eintreten werde. Bezüglich der Angelegenheit Kürnbach seien, nachdem dieselbe der 1. Kammer vorlag, aus Baden Mitteilungen eingegangen, nach welchen es den beiden dortigen Kammern nicht mehr möglich war, die Sache noch vor dem 1. Januar zu erledigen.
Geh. Staatsrat Krug zu Nidda führt die Darlegungen des Staatsministers noch kurz näher aus.
Die für Kapitel Ministerium geforderten 80920 Mark werden darauf genehmigt.
Bei Kap. 15,AuswärtigeundBundesverhält- n i s s e, 36 000 Mk., wird ein von den Abgg. Köhler, Dr. Gutfleisch, Ulrich 2C. unterzeichneter Antrag einstimmig angenommen, die Regierung zu ersuchen, im Bundesrat für die Gewährung von Anwesenheitsgeldern an die ReichZtags- abgeordneten einzutreten.
Die Kapitel: Kabinettsdirektion 12 500 Mk., Oberrechnungskammer 233 220 Mk., Verwaltungsgerichtshof 6620 Mark, Haus- und Staatsarchiv 15 350 Mk., Rheinschiffahrt 3250 Mk., Sterbeguartale 1500 Mk. und Post- und Telegra- phen-Gebühren 4500 Mk., werden ohne Debatte genehmigt.
Beider 8. Hauptabteilung, Ministerium des Innern, entspinnt sich eine lange Debatte.
Abg. Dr. Schmitt wünscht nähere Ausweise über die Verwendung des fast 2 Millionen betragenden Dispositionsfonds, über die sich die Kammer noch immer völlig im unklaren befinde. Es sei doch selbstverständlich, daß die Beträge dieses Fonds vorzugsweise den ärmeren Gemeinden zugewiesen würden: er habe ober erfahren, daß auf Veranlassung eines früheren Kammermitgliedes ein großer Teil dieser Fonds in jedem Jahr an dessen Heimatsgemeinde abgeführt wurde. Die Unterstützung müsse nach einheitlichen Grundsätzen in Rücksicht auf die Bedürftigkeit der Gemeinde und ihrer Steuerleistungsfähigkeit erfolgen. Das neue Weingesetz werde in Hessen sehr energisch durchgeführt; in anderen Staaten ober nicht. Die Regierung möge im Bundesrat mit aller Kraft dafür eintreten, daß auch die anderen Staaten zur strengen Einhaltung der Bestimmungen veranlaßt werden, namentlich Preußen, sonst habe die Nheinprovinz großen Schaden davon. Redner bespricht dann das Krankenkassenwesen und weist auf die Frankfurter freie Hilfskasse „Rotes Kreuz", bei deren Zahlungsunfähigkeitserklärung auch viele hessische Mitglieder arg geschädigt wurden. Die Regierung möge derartigen Kassen besondere Aufmerksamkeit widmen. Bei Erörterung des Submissionswesens wünscht Redner die Aufgabe der Anzeigen auch in den größeren städtischen Zeitungen.
Abg. Orb beklagt ebenfalls die häufige Gründung von Hilfskassen und verlangt, daß die Regierung öffentlich davor warnen möge.
Staatsminister Dr. Rothe führt aus, er werde den gerechtfertigten Wunsch nach Vorlage einer Ueberficht über die Verwendung des Dispositionsfonds erfüllen.
Abg. v. Brentano bespricht das jetzige Verhältnis zwischen den Krankenkassen und den Aerzten, deren Bestrebung, sich zu organisieren, man nur Erfolg wünschen könne. Bezüglich des Weingesetzes schließt sich Redner den Ausfuhr- ungen des Abg. Schmitt an.
Abg. Cramer ve breitet sich über das Submissions- tvesen und verlangt, die Behörden möchten bei Vergebung der Arbeiten nur solche Unternehmer b tg.n, welche
zu den an gebotenen Preisen auch ihren Arbeitern angemessene Löhne zahlen könnten.
Ministerialrat Dr. Eisenhuth macht nähere Angaben über den Dispositionsfonds, der 1900 000 Mk. beträgt, von denen 1600 000 Mk. an Gehaltszulagen für Lehrer bewilligt würden. Bei der Vergebung der Unterstützungen kämen niemals persönliche Beziehungen in Betracht.
Ministerialrat v. Biegeleben hebt ebenfalls hervor, daß von der Regierung alles getan werde, um eine gerechte Verteilung der Fonds zu sichern.
Ministerialrat Braun erklärt nojch einigen näheren Ausführungen über den Dispositionsfonds, daß er die Wünsche der Vorrednerhinsichtlich der strengen Durchführung der Bestimmungen des Weingesetzes in allen Provinzen vollständig teile. Er hoffe, daß dies auch bald geschehen werde, wolle aber darauf Hinweisen, daß sich die Segnungen des Gesetzes schon bemerkbar machten durch die Ueberzeug- ung von der Reinheit, die man jetzt von den rheinhessischen Weinen habe und die natürlich auch auf die Preise einwirke. Der Forderung des Abg. Orb auf eine Warnung vor gewissen Krankenkassen könne aus sozialpolitischen und privatrechtlichen Gründen keine Folge gegeben werden.
Abg. Frenay bespricht das ReichSwohnungsgesetz und meint, es müsse der wüsten Spekulation in Grunostücken auch seitens der Gemeinden möglichst Einhalt getan werden ; vielleicht könne auch eine veränderte Bauordnung etwas Abhilfe schaffen und ebenso empfehle es sich, den Gemeinden bei Überlassung fiskalischer Terrains möglichst entgegenzukommen. Redner verbreitet sich noch eingehend über eine viel strengere Fürsorge für verwahrloste Kinder. Der Besuch der schulentlassenen Jugend auf Tanzböden müsse verboten werden. Redner verlangt auch schärfere Maßregeln gegen die Alkoholiker und die Durchführung der zehnstündigen Arbeitszeit für Frauen in Fabriken.
Abg. Wolf legt seine Anschauung über das Weingesetz bar, das ja in Süddeutschsland besser zur Durchführung gelange, als in Preußen. Weiter meint Redner, man dürfe nicht so weit gehen und auf das bloße Gutachten eines Chemikers Verurteilungen erfolgen lassen, sondern müsse auch die näheren Umstände dabei mit in Betracht ziehen. Den Ausführungen des 2lbg. Frenay über die schärfere Beaufsichtigung und Fernhaltung der aus der Schule entlassenen Jugend von Tanzböden 2c. stimme er vollständig bei.
Die Debatte wird um IV4 Uhr hier abgebrochen. Nächste Sitzung morgen früh 9 Uhr.
Ker Krieg zwischen Japan und Außland.
Dom Kriegsschauplatz.
Eine Depesche aus Tokio berichtet über den neuerlichen Torpedobootsangriff bei Port Arthur am 14. Februar: Infolge starken Schneesturms erreichten nur zwei japanische Fahrzeuge den Eingang des Hafens. Selbst diese griffen einzeln an. Man glaubt, ein Kriegsschiff sei von einem Torpedo getroffen. Der Torpedobootzerstörer „Asagiri" kam um drei Uhr morgens an. Er erhielt ein heftiges Feuer von den Befestigungen und den feindlichen Wachschiffen, schoß mehrere Torpedos ab, deren Resultat unbekannt ist und unterhielt ein heftiges Feuer auf die Wachtschiffe, bis die letzteren sich zurückzogen. Der Torpedozerstörer „Hagatori" traf um fünf Uhr morgens dicht bei dem Hafeneingang ein und traf auf zwei Kriegsschiffe, deren Namen unbekannt sind und schoß auf eines einen Torpedo ab, der auch explodierte. Der japaniscbe Admiral Togo berichtet, der Angriff machte sicher einen großen moralischenEin- druck auf den Feind.
Nach einem Telegramm der „Saint James Gazette" aus Kobe bestätigt sich die amtliche Bekanntmachung, daß japanische Torpedoboote am Sonntag früh einen neuen Angriff gegen Port Arthur unternahmen und ein im Hafen liegendes russisches Wachtschisf sowie ein außerhalb desselben befindliches Schiff mit Torpedos beschossen. Es wird hinzugefügt, daß sich die japanischen Schiffe unbeschädigt zurückzogen.
Tie russische Tel.-Agentur dagegen meldet aus Port Arthur vom 17. Februar: Tie Stadt ist ruhig. Die Truppen haben ihre Stellungen inne. Es verlautet, Jüanschikai habe den Truppen die Neutralität Chinas mitgeteilt und ein kleines Detachement zum Schutze der chinesischmandschurischen Grenze entsandt. Ferner heißt es, die Japaner hetzten die Tschungusen mit Hilfe von Geld, die Eisenbahn der Mandschurei zu beschädigen. Tie Mobilisierung macht ausgezeichnete Fortschritte; Admiral Alexejew gehen aus allen Teilen Rußlands Glückwunschtelegramme zu. Am Jalu ist alles ruhig.
Nach Aussage eines fremden Offiziers, der sich in PortArthur vom 8. bis 11. Februar aufhielt, lag zurzeit der russische „Retwisan" auf einer Untiefe aufgelaufen im inncrn Hafen, der „Zesarewits ch" wurde in den Hafen eingebracht, die „Pallada" war aufgelaufen an der Einfahrt. Sämtliche Schiffe waren außer Gefecht gesetzt. Durch die Beschießung am nächsten Morgen wurde der „No Wik" schwer beschädigt, während die Schiffe „Askold", „Diana" und „Poltawa bloß leichtere Beschädigungen erlitten.
Bei dem am 8. Februar stattgehabten Gefecht schlug ein Zwölfzollgeschoß auf den russischen Tamvfer „Kasan" der Freiwilligenflotte am Oberbord ein und verursachte ein unbedeutendes Feuer. Kein Verlust an Mannschaften und nur ein geringer Materialschaden ist auf Seiten der Russen entstanden.
Nach einer Mitteilung des Ostasiatischen Lloyd sollen sich die Japaner in Saseh 0 und Kure, ferner im Norden der Bucht von Hiroschima, sowie in Yokohama und Matsuda konzentrieren.
Die „Ägence Havas" meldet aus Tokio vom 17. ds.: Drei japanische Transportschiffe, auf denen sich Kulis und Kriegsmaterial befanden, gingen vergangene Woche von Nagasaki ab und löschten ihre Ladung in Tschemulpo. Acht Dampfer mit Truppen und eine gewisse Anzahl anderer Fahrzeuge mit Kriegsmaterial gingen gleichfalls mit der Bestimmung für die Westküste von Korea ab. Ka Valle- rie -Patrouillen landeten bereits in Widischu (oberhalb der Mündung des Jalu).
Aus Tientsin wird dem Reuterschen Bureau gemeldet: Nachrichten aus russischer Quelle zufolge seien in Charbin und in der ganzen Mondschurei alle Japaner ver- ha ftet worden, weil man die Anwesenheit von über 100 Spion en entdeckt habe, von denen 60 mit der Nachrichtenabteilung des japanischen Generalstabes in Verbindung standen. Frauen und > inder, die ebenfalls verhaftet worden seien, seien toi h<>r freigelassen worden.
Der Untergang des Jen.ssei.
Petersburg, Febr. Aus Port Arthur wird gemeldet: Noch Mittei miam von Mannschaften, die bei dem Untergänge des M " ck 1 schiff es „I e n i f f e i" gerettet wurden, wurde dc^- ,iff, während es eine Mine legte,
von einer Windströmung auf die Mine getrieben. Die Mine explodierte und riß unter Bug des Schiffes ein großes Leck. Der Kommandanr sah den Untergang des Schiffes voraus und befahl den Mannschaften, sich zu retten. Als die Boote ausgesetzt waren, bat die Mannschaft den Kommandanten, das Schiff ebenfalls zu verlassen. Der Kommandant lehnte dies ab und drohte gleichzeitig kategorisch, er werde jeden niederschießen, der das Schiff nicht alsbald verlasse. Als letzter sprang der Posten von der Schiffskasse ins Meer. Der Kommandant blieb auf dem Schiff und ging mit ihm unter. Seine letzten Worte waren: Lebt wohl, Kinder! Rettet Euch und kümmert Euch nicht um mich. Der Posten an der Schiffskasse, der ins Wasser gesprungen war, wurde von dem Boote ausgenommen, während der Kommandant bereits in den Wellen verschwunden war.
Aus Korea.
Tie japanische Regierung Hot von Korea die formelle Erlaubnis erhalten zum Durchmarsch von Truppen. Nach einer Meldung aus Söul desertiert das koreanische Militär massenhaft und macht die Dörfer der Umgegend durch Plünderungen unsicher. Die fünf koreanischen Kriegsschiffe dienen Japan als Kohlen- Transportschiffe. Der einzige koreanische Kreuzer erwies sich für Kriegszwecke unbrauchbar und dient den Japanern für den Truppentransport. Wie ferner aus Söul berichtet wird, haben die in den koreanischen Hafenstädten ansässigen Europäer die Weisung erhalten, die Frauen und Kinder nach dem Hafen von Gensan zu bringen.
Der amerikanische Gesandte in Korea telegraphiert: Tie koreanische Regierung erkläre Wiju offen für den Welthandel.
Aus China.
Alle Mächte haben nunmehr den Vorschlag der Vereinigten Staaten hinsichtlich der Neutralität Chinas mit Ausschluß der Mandschurei angenommen. Rußland und England haben im Prinzip zugestimmt, woraus er» hellt, daß sie keinen Widerspruch erheben. Hiernach darf angenommen werden, daß die Neutralität Chinas weder von einer der Krieg führenden Staaten noch von einer anderen Macht in Frage gestellt werden wird. Wie im französischen auswärtigen "Amte mitgeteilt wird, betrifft die Neutralität nicht nur China, sondern auch die europäischen Konzessionen, die Vertragshäfen und gepachteten Gebiete. Infolgedessen werden die beiden kriegführenden Mächte in keinem dieser Gebiete Waffen, Munition, Kohlen oder Lebensmittel aufspeichern dürfen.
Eine Depesche des „Standard" aus Tintsin bestätigt die große Gefahr für die allgemeine Lage, die durch China drohe. Eine Reihe von Beamten ist abgesetzt worden, die für die Neutralität eintraten und jeder neue japanische Erfolg läßt eine Explosion befürchten, die sich ohne Unterschied gegen alle Fremden richten dürfte.
In der chinesischen Provinz S ch e n s i ist eine Emeute ausgebrochen. Der Staatsanwalt und der Zolldirektor fielen als erste Opfer der Volkswut.
Aus Niutschwang (russisfches Besahungsgebiet) wer- den große Ausschreitungen russisscher Truppen gemeldet. Ohne jede Veranlassung hatten 10 Mann unter Führung eines Polizeihauptmanns ein einem Deutschen gehöriges Gasthaus, wo sich drei Japaner aufhielten, geplündert. Ter amerikanische Konsul hatte die größte Mühe, den drei Japanern sowie drei weiblichen Flüchtlingen, die schwere Mißhandlungen erlitten hatten, das Leben zu retten.
Reuter wird aus St. Louis gemeldet, Rußland habe die Absicht, sich an der Weltausstellung zu beteiligen, aufgegeben. Der japanische Vertreter habe sofort, als er oavon hörte, gebeten, daß der Rußland zugebilligte Raum noch als Zusatzraum für die japanische Ausstell- ung bewilligt werde.
Ker jlnfftanb in Deutsch-Südwestafrika.
Gouverneur Leutwein meldet unter dem 16. ds.t „Tie unter dem Befehl des Oberleutnants Winkler stehende Abteilung überfiel auf dem Marsche nach Go- babis am 11. Februar die Verst Ausis und erbeutete zahlreiches Vieh. Ter Feind hatte mehrere Tote. Tiesseits wurden verwundet: Unteroffizier Bredow und Reiter Liebe. — Tie Sicherungsabteilung der Kompagnie Fischel von dem Marine-Infanterie-Bataillon wurde auf demMariche nach Seeis überfallen. Ter Angriff wurde indes mit einem diesseitigen Verluste von drei Toten und zwei Verwundeten abgewiesen, deren Namen mir noch nicht von der zuständigen Kommandostelle gemeldet sind und die später folgen werden.
Nack einem der Tamara- und Namagna-Handelsgesell. schäft aus Swakopmund zugegangenen Telegramm sind Brock und Frau, sowie Waroesly glücklich dort eingetroffen, nachdem sie drei Wochen in Outjo eingeschlossen gewesen waren.
Vom Bord des am 16. d. M. mit Verspätung in Las Palmas eingetroffenen Trupp-ewTransPortdampfers „Lueie Moermann" wird gemeldet: „Oberleutnant Marschner, bisher beim magdeburgiscken Pionierbataillon Nr. 4 hat einen Arm gebrochen; mehrere kleine Verletzungen sind vorgekommen. Sonst an Bord alles wohl."
11 melk MetdinllU».
Orlginaldrahtmeldnngen des Gießener Anzeigers.
London, 18. Febr. Ein Tientsiner Tel gramm des „Standard" berichtet, daß seit gestern eine Privatdepesche aus P or t Ar t hur mit der Meldung eingelaufn sei, daß die russische Flotte in See gegangen wäre. — Das Reutersche Bureau meldet aus Tokio vom 17. d. M.: Hier ist das Gerücht verbreitet, da ß die Russen die koreanische Grenze überschritten.
Brüssel, 18. Febr. Gegen den Schnellzug Ostende-Brüssel wurde bei der Station Berchen von einem Unbekannten ein großes Cisenstück mit solcher Gewalt geschleudert, daß ein Fenster und die Türe eines Abteils zertrümmert und drei Personen schwer verletzt wurden.
De l gr a d, 18. Febr. Führer der Al b a n e f e n ist ein gewisser Hassan Aga. Seine Armee zahlt etwa 6000 Mann und lagert im Dorfe Datusche. Ein großer Kampf wird erwartet.
Petersburg, 18. Febr. Statthalter Alexe- jew teilte dem Kaiser ein Telegramm des Chefs des Kreuzergeschwaders mit Danach wurde am Morgen des 1. Februar ein japanis cher Damp fer zerstört An Bord wurden 41 Wann gefangen genommen.
Tientsin, 18. Febr. 15 Sonderzüge mit kaiserlichen Tncppen gehen nach der Grenze ab und sollen in Tschanjang stationiert werden. Später sollen noch 10 000 Mann in Schah ol stationiert werden.