Montag, 15». Februar 1904
154. Jahrg.
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General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gietzen.
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Darin, Daß der Unfall ans einem sehr
während die Leru'
leit die Folge I
Unfall zuzuschreiben se einer Berufskrankheit
Parlamentarische Perl>a»otnngen.
Nachdruck ohne Breinbarung nicht gestattet.
Jeutlcher Reichstag.
zweifellos stattgefunden. Ich kann Herrn Arendt nicht darin beistimmen, daß jetzt, wo wir Wahlzellen und Wahlkouverts haben, von einer solchen überhaupt nicht die Rede sein kann. Ich kann auch dem Dbg. Fischer nicht darin beistimmen, daß die Wahlbeeinflussung sich nur gegen Braun und nicht gegen Schwabach gerichtet hat, weil die Kandidatur Schwabach zu jener Zeit noch nicht existierte. Wenn jemand für A und gegen B Wahlbeeinflussungen treibt, so wäre diese Beeinflussung auch, falls später ein C hinzutritt, gegen C gerichtcr. Der Beschluß der Wahlprüfungskommission ist daher meiner Ansicht nach gar nicht umzuwerfen.
Abg. Fischer-Berlm (Soz.) weist die Behauptung des Abg. Arendt zurück, daß seine (Fischers) Argumentation der Ausfluß einer gewissen Verlegenheit sei. Er habe zu der Wahlprüfungskommission das Vertrauen, daß sie auf Grund des neuen Materials die Wahl für gültig erklären würde.
Nach kurzer weiterer Debatte wird der Bericht der Kommission über die Wahl des Abg. Braun einstimmig an die Wahl- Prüfungs-Kommission zurückverwiescn.
Sodann wird die zweite Beratung des Etatsdcs Reichsamts des Innern beim Titel „Reichsgesundheitsamt" fortgesetzt.
Abg. Körstcn (Soz.): Die Rede des Abg. Mugdan über die Krankenkassen war ganz anders, als seine Rede über die Berufs- genosicnschaften. Diese letztere Rede war geradezu eine Verbeugung nach oben.
Präsident Graf Ballestrcm erklärt diesen Ausdruck für unzulässig-
Abg. Körstcn (fortfahrend): Ich halte alles, was ich- über die Aerzte gesagt habe, aufrecht. In Berlin wird kaum ein Arzt sein, der dem Verletzten ein Attest gibt. Die Atteste bekommen nur die Berufsgenossenschaften, die Verletzten selbst bekommen sie nicht zu sehen. „ Tas ist doch ein unhaltbarer Zustand. (In diesem Moment fällt derselbe Damen-Pompadour, der sich bereits neulich bemerkbar gemacht hat, wiederum von der Zuschauertribüne in den Saal, in dem nur wenige Abgeordnete anwesend sind. Diesmal trifft er einen der Diener, ohne chm indessen einen sichtlichen Schaden zuzufügen. Die Dame, der der Pompadour gehört, verläßt bestürzt die Tribüne und wird ihn hoffentlich daS nächste Mal zu Hause lassen.) Dem Arbeiter muß sein Recht voll und ganz zur Geltung kommen. Was ich hier vorbringe, bringe ich im Interesse der Arbeiter zur Sprache. Dazu bin ich gewählt, und davon werde ich mich von niemand abhalten lasten. (Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.)
Abg. Dr. Wallau snat.-lib.): Ich war fünf Jahre lang Vorsitzender zweier Schiedsgerichte, bin also kompetent, hier mitzusprechen. Man hat den Schiedsgerichten vorgeworfen, ste könnten die Sachen nicht genau prüfen, da sie zu viele Sachen in zu kurzer Zeit aburteilten. Gewiß, manchmal ist viel zu tun. Aber man muß da doch unterscheiden. Es gibt Dutzende von Fällen, die so klar sind, daß sie in wenige' Minuten abgehandelt werden können. Von einer Beeinflustung durch die Berufsgenossenschaften habe ich nie etwas gemerkt. Zu meinem Ruhme muß ich sagen: ich habe stets in arbeiterfreundlichem Sinne gehandelt. Ich habe mich um die BerufsgenostensLafren und ihre Wünsche nie gekümmert. Was die Bruchschäoen betrifft, so muß ich allerdings auch sagen, daß sie manchmal teils fahrlästig, teils wissentlich mißbraucht werden. Die Sache ist sehr schwierig, und eS kommt da vorwiegend auf die Begleitumstände an. Die Fürsorge der landwirtschaftlichen Unfallversicherung ist oft sehr weitgehend. Ich war direkt erstaunt darüber. Unsere ländliche Bevölkerung hat sich sehr schnell an diese Rechtsprechung gewöhnt, woraus ich ihr übrigens keinen Vorwurf machen will. Was die Unfallverhütung anbelangt, so muß ich sagen, daß in den Kreisen unserer Arbeiterbevölkerung sehr oft nur ein ganz geringes Verständnis dafür vorhanden ist und die Vorschriften oft mißachtet werden.
Ich habe oft Steinklopfer ohne vorschriftsmäße Schutzbrille auf der Landstraße angetroften. Wenn ich dann so einen Mann darauf aufmerksam machte, dann sagte er: Wenn ich den Gendarmen sehe, so setze ich sie schnell auf (Heiterkeit), Sie werden mich jedoch nicht anzeigen. Bis mir dann schließlich die Geduld riß und ich den Leuten drohte, ich würde sie zur Anzeige bringen. Ja, so sind diese Arbeiter. Sie sind unvorsichtig, kümmern sich nicht um die Unfall- verhütungsvorschriiten und nachher wird die Schuld auf die Arbeitgeber geschoben. (Widerspruch bei den Soz.) Herr Dr. Becker hat gestern vor einer Ueberstürzung der Sozialpolitik gewarnt, daraus machen Sie ihm (zu den Soz.) einen großen Vorwurf. Sie haben ihm schon prophezeit, daß er bei der nächsten Wahl durchsallen würde. Nun, das wird sich ja erweisen. Wir glauben nicht Daran. Im übrigen will ich Ihnen nur sagen, über Tempofragen kann man eben verschiedener Meinung sein. Ihr Tempo ist nicht das unsrige (Zuruf bei den Soz.: das merken wir. Heiterkeit) und unser Tempo ist nicht das Ihrige. (Zuruf bei den Soz.: Gott sei Dank. Heiterkeit.) Herr Sachse hat gestern Herrn Dr. Becker einen Vorwurf daraus gemacht, daß er sich gegen die Verunglimpfung des Aerzte- standes gewendet hatte. Wir verunglimpfen nicht den Arbeiterstand, verlangen aber auch, daß andere Stände von Ihnen (zu den Soz.) nicht verunglimpft werden. Herr Sachse hat gestern während seiner gegen Herrn Dr. Becker gerichteten Ausftihrungen auch aus- orücklich bemerkt, daß Herr Becker leider nicht im Saale sei. Nun Herr Dr. Becker war tm Verein mit Herrn Dr. Mugdan gerade dabei, einer hier im Reichstage verunglückten Putzfrau die erste ärztliche Hilfe zu leisten, konnte daher den Ausführungen des Herrn Sachse nicht folgen. Wenn Herr Sachse an Herrn Becker das Ersuchen gerichtet hat, hier auf dem Tifche des Hauses aus freier Hand ein Rezept gegen die Wurmkrankheit niederzulegen, so glaube ich, daß der Tisch des HauseS nickst der geeignete Ort Dafür ist. Wenn aber der Ruf des Herrn Sachse nach einem Rezept einem persönlichen Bedürfnis entsprochen har (Heiterkeit), dann ist Herr Dr. Becker sicher bereit, e§ umsonst und in kräftig wirkender Weise herzustellen. (Schallende Heiterkert.)
Inzwischen ist aber von sozialdemokratischer S e^i t e der Beweis erbracht worden, daß, als der Regierungspräsident und die übrigen Beamten diese Unterschrift gaben, Schwabach überhaupt noch garnicht als Kandidat aufgestellt worden war. Später, als die Kandidatur Schwabach wirklich aufgestellt wurde, seien die Unterschriften der genannten Beamten schon zurückgezogen gewesen.
Abg. v. Mepenhmisen skons.): Nachdem mir mitgeteilt worden ist, daß ein Antrag auf Rückverweisung dieser Wahlprüfung an die Kommission gestellt werden wird und auch tatsächlich neues Material beigebracht ist, kann ich erklären, daß wir diesem Anträge nicht widersprechen werden. Ich möchte nur auf einen Punkt aufmerksam machen. Wenn man sich überhaupt, auf den Standpunkt stellt, daß durch die Unterschrift des Regierungspräsidenten von Windheim eine Wahlbeeinflustung stattgefunden hat, so kann ich die Tatsache der Zurückziehung dieser Beeinflussung nicht aufheben. Indessen wird das ja in der Kommission erörtert werden.
Abg. Gröber (Ztr.): Es sind in der Tat neue Tatsachen bekannt geworden, die eine nochmalige Ueberprüfung der ganzen Angelegenheit erheischt. Ich stelle daher den Antrag, daß diese Wahlprüfung an die Kommission zurückverwiesen wird.
Abg. Fischer-Berlin (Soz.): Da von anderer Seite bereits ein Antrag gestellt worden ist auf Rückverweisung, so können wir daraus verzichten, unseren Standpunkt, der nach derselben Richtung geht, hier ausführlich darzulegen.
Abg. Dr. Arendt (Rp.): Ich bin mit dem Anträge auf Rückverweisung einverstanden. Ich wäre aber auch damit einverstanden, daß wir die Wahl hier gleich für gültig erklärten. Ich kann mich nicht davon überzeugen, daß eine Wahlbeeinflussung stattgefunden hat. Nicht die Unterschrift des Regierungspräsidenten ist hier das Entscheidende, sondern es müßte auch Beweis darüber erhoben werden, ob eine Vorbereitung des Aufrufes tatsächlich stattgefunden habe. Außerdem aber kann meiner Ansicht nach von einem amtlichen Einfluß überhaupt nicht mehr die Rede fein, nachdem die Einführung der Wahlzellen und der Wahlkouverts die Wahlhandlung zu einer absolut geheimen gemacht hat. Ich bin also für Gültigkeitserklärlmg. Eine andere Frage ist fteilich die, ob die Sozialdemokraten sich auch für die Gültigkeit ausgesprochen hätten, wenn statt ihres Parteigenossen Braun der liberale Kandidat Schwabach in die Stichwahl gekommen wäre. Mir scheint es doch sehr zweifelhaft.
Abg. Dr. Sattler snat.-lib.): Mir ist es ganz gleichgültig, von welcher Seite neue? Material vorgebracht wird. Ich bin der Ansicht, daß es auf jeden Fall geprüft werden muß, und daß dazu die Wahl- prufungskommission und nickst das Plenum die geeignete Instanz ist. Ich stimme daher für Rückverweisung.
Abg. Fischer-Berlin (Soz.): Der Abg. Arendt hat die Frage gestellt, wie sich die Sozialdemokraten gestellt hätten, wenn statt Braun Schwabacß in die Stichwahl gekommen wäre; nun, dann hätten wir allerdings die Gültigkeit beanstandet. , Die Sache liegt doch so, eine Wahlbeeinflussung an sich ist noch kein Grund für die Kassierung einer Wahl. Es muß ein Kausalnexus zwischen dieser Beeinflussung und dem Endergebnis der Wahl obwalten. Wäre Schwabach in die Stichwahl gekommen, so hätten wir die Wahl beanstandet, weil jenes Flugblatt gerade gegen unseren Kandidaten Braun Beeinflussung getrieben hat. Dagegen kann es nicht gegen den Kandidaten Schwabach Beeinflussung getrieben haben, weil die Kandidatur Schwabach zur Zeit, als das Flugblatt erlassen wurde, noch gar nicht bestand, vielmehr Felisch der gemeinsame Kandidat war. Als nachher die Kandidatur Schwabach auf gestellt wurde, hat der Regierungspräsident seine Unterschrift ausdrücklich zurückgezogen, eine Tatsache, die doch auch einen Einfluß auf die Wählerschaft aus- geübt hat, so daß dadurch die ftühere Beeinflussung wettgemacht
einer sich über einen langen Zeitraum erstreckenden Tätigkeit ist. Tie Forderung, daß in dieser Hinsicht das Gesetz selber klarer ae- faßt werde, wird kein Gesetzgeber zu erfüllen imstande sein. Hier muß das verständige Ermessen des Richters maßgebend sein.
Abg. Stadthagen (Soz.) charakterisiert verschiedene Behauptungen des Abg. Frhrn. von Heyl als „Heylswahrheiten". ES sei ihm unverständlich, wie schlankweg ein Abgeordneter solche Unwahrheiten hier behaupten kann — natürlich in bester Absicht — (Vizepräsident Graf Stolberg, der sich bereits drohend erhoben hat, setzt sich wieder). Frhr. von Hehl hat seine Behauptung, die Sozialdemokraten hätten gegen das Wucheraesetz gestimmt, aus einem lügnerischen Flugblatt entnommen, oder vielmehr: fein Sekretär hat sie wohl Daraus entnommen, der vielleicht vorher Privatbeamter in einer Heilanstalt war und nun Sekretär in der neuen „Hehlanstalt" geworden ist. Wie kann man eS wagen, mit tausendmal widerlegten Unwahrheiten noch hausieren $u gehen! Tie Sozialdemokraten haben für das Wuchergesetz gestimmt und dies ausdrücklich durch ihre Redner vorher erklären lassen. (Redner verliest zum Beweis dessen die bezüglichen Stellen oeS stenographischen Berichts.) Was hier der Abg. Heyl neulich gesagt hat, ist Wort für Wort von Anfang bis zu Ende das absolute, aktenmäßig nachgewiesene Gegenteil der Wahrheit. (Unruhe. Vizepräsident Graf Stolberg hat sich wiederum erhoben und seine Hand in die Nähe der Glocke gebracht. Er sieht aber schließlich wiederum keinen Anlaß zum Einschreiten.) Die Kühnheit deS Hintermannes des Frhrn. von Hehl ist deshalb so stark, weil ja der Abg. Dr. Barth ausdrücklich die Zustimmung zum Wuchergesetz als einen Triumph des sozialdemokratischen Gedankens bezeichn« und der inzwischen leider verstorbene verehrte Frhr. von Buol dieS zugegeben und gleichzeitig bemerkt hat, er würde sich dadurch in seiner Stellung nicht beirren lassen. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) So zu lesen auf Seite 1851 des stenographischen Berichts von 1893. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Wie kann Frhr. von Hehl gegenüber diesem klaren Sachverhalt sich so von der Unwahrheit einfangen lassen, daß er sich nicht mehr von ihr trennen kann?
(Vizepräsident Gras S t o l b • rg hat sich wiederum erhoben.) Genau so verhält es sich mit der Behauptung des Freiherrn v. Heyl bezüglich unseres Freundes Ullrich in der hessischen Kammer. Der Herr Finanzminister Hai ausdrücklich Gelegenheit genommen, die bezüglichen Behauptungen des Freiherrn v. Heyl als Unwahrheit hinzustellen. (Hört hört! bei den Soz.) Redner wendet sich sodann gegen den Abg. Mugdan. Alles, was Abg. Mugdan über die Aerzte gejagt har, ist grundverkehrt und falsch. Der Reichstag hat sich beim Unfallversicherungsgesetz dem Verein mit dem langen Namen und dem kurzen Herzen gefügt und nicht die volle Entschädigung gewährt. Die Arbeiter müßten uns ja mit Steinen werfen, wenn wir für ein solche? Gesetz gestimmt hätten. Mit 240 Mark Renre kann kein Arbeiter zuftneden sein. Wir wollen die Arbeiter zufrieden machen. (Stürmisches Gelächter rechts und im Zentrum.) 240 Mark ist nur ein Almosen. Das ReichS- versicherungsamt denkt zehntausendmal humaner als alle BerufS- genossenschaften zusammengenommen. Gegen einen Mann wie Dr. BlasiuS, der einem Arbeiter die Rente herabsetzt, ohne ihn gesehen zu haben, müßten sich alle Aerzte erheben. Wir verlangen die Abschaffung des Instituts der Vertrauensärzte der BerufS- genossenschaften, die Arbeiter müssen sich selbst an den Arzt ihre- Vertrauens wenden. Die erschreckende Zunahme der Unfälle ist eine laute Anklage gegen die Leute, die uns raten, in der Sozialpolitik nicht so schnell borzugehen. Nicht hemmen, nein schneller müssen wir Vorgehen! (Beifall bei den Soz.)
Abg. Dr. Mugdan (fretf. Vp.): Herr Stadthagen hat heute, wie immer, ganz maßlos übertrieben. (Sebr richtig!) Herr Stadthagen sagt, die Arbeiter würden die Sozialdemokraten steinigen, wenn sie für die Arbeitergesetze gestimmt hätten. Nun, Herr Stadthagen, holen Sie nur recht viel Steine herbei! Sie haben wohl vergessen, daß Ihre Partei sowohl für die Unfall- als auch für die Invalidenversicherungs-Novelle gestimmt hat. Sie sind also selbst mitschuldig für die Unvollkommenheiten dieser Gesetze. Im Lande stellen Sie es immer so bar, als ob es nur Ausbeuter und Unterdrücker gebe. Sie spielen also ein falsches Spiel! Wenn die Arbeiter klüger wären, als sie wirklich sind, würden sie das auch einsehen und Sie (zu den Soz.) nicht mehr wählen. (Lachen bei den Soz.)
Herr Stadthagen hat mir eine Heilung meines Zustande? in Aussicht gestellt, wenn ich zu ihm käme und seine Mittel gebrauchte. Ick glaube, da? wäre ein Versuch mit untauglichen Mitteln. (Hetterkeit.) Wett vernünftiger wäre, Herr Stadthagen käme zu mir und ließe sich von mir ein Mittel gegen Auf- regungszustände verschreiben. (Große Heiterkeit) Was soll daS heißen, wenn der Abg. Stadthagen hier den Abg. Becker fragt, ob er mit 240 Mk. Rent- zufrieden sei? Will er den Eindruck erwecken, als ob er ein Mitglied der besitzlosen Klassen sei? Er soll doch nicht vergessen, daß er selber ein Mitglied der Klasse ist, die er fort und fort hier verunglimpft, daß er auf erzogen ist mit allen Mitteln der Bildung und des Besitzes! (Sehr richttgl bei den Nat.-Lrb.)
Nur noch ein Wort zur Kassenarztfrage. Herr Stadthagen selber betonte, daß jeder Arbetter die Arznei nehmen sollte, zu der er Vertrauen hatte. Ich wünschte, Herr Stadthagen wäre Kassenarzt und zwar an einer Kasse, der Herr Abg. Fräßdorf Vorsicht. Er würde dann bald merken: Wenn er den Versicherten die Arzneien borschreibt, zu denen sie Derttauen haben, so würde der Herr Dr. Stadthagen die längste Zeit da? Vertrauen deS Herrn Fräßdorf gehabt haben. Wie steht denn die Sache? Ich habe immer betont, es handelt sich nicht um einen Kampf zwischen den Versicherten und den Aerzten, sondern zwischen den Krankenkassenverwaltungen und den Aerzten. Die Versicherten stehen tatsächlich auf feiten der Aerzte, weil diese ihr Interesse wahmehmen, weil diese ihnen die Aerzte und die Arznei ihre? Vertrauens geben wollen. Die Verwaltungen aber wollen die Aerzte ihre Macht fühlen lassen. Sie handeln nach den Grundsätzen, die Sie (zu den Soz.) immer den Unternehmern vorwerfen. Sie wollen tatsächlich „Herr tm Hause" sein und bestreiten den von ihnen abhängigen Aerzten da? Recht der Koalition. (Sehr wahr bei den Freisinnigen.)
Die Weiterberatung wird hierauf auf Montag 1 Uhr vertagt. Persönlich temerft
Abg. Stadthagen (Soz.), er würde als Arzt immer nur Beefsteaks und gutes Essen verschreiben. (Hetterkett.)
Abg. Mr. Mugdan (fteis. Vp.) bemerkt, nachdem er gehört, WaS Herr Stadthagen verschreiben würde, sei er erst recht der Meinung, daß er sehr bald aufhören würde, der Arzt de§ Vertrauens des Hern Fräßdorf ,?ujetn. (Heiterkeit.)
Staatssekretär Graf Pofadowsky: Die Angriffe, die gegen die Rechtsprechung des Reichsversicherungsamtes und gegen die Tätigkeit der Schiedsgerichte hier gerichtet worden sind, entbehren der Begründung. Es ist bemängelt worden, daß die ärztlichen Gutachten den Aerzten vielfach nicht mitgeteilt werden. Ich mache darauf aufmerksam, daß über diesen Punkt genaue Vorschriften existieren. Die Frage, ob und inwieweit das Schiedsgericht daS Gutachten den Rentensuchern mitgeteilt hat, unterliegt der Nachprüfung der Revisionsinstanz. Unbegründete Ablehnung bilde nicht einen wesentlichen Grund zur Kassierung der Vorentscheidung, die Zulassung der Konsulenten als Rechtsbeistände tetrifft, so beteten darüber genaue und spezialisierte Zustände. Ferner ist auS- geführt worden, wie falsch es manchmal wäre, einen Krankhettsfall alS einen chronischen zu bezeichnen, wo doch ein Unfall vorliegt, d. h. etwas als Folge c'v: ' rufskrankheit darzustellen, was einem
Unterschied zwischen einem Unfall und
32.Sitzung vom 13. Februar.
1 Uhr. Das Haus ist ,s e h r schwach besetzt.
Am Bundesratstische: Graf Posadowskh u. a.
Zum Schriftführer anstelle des Abg. Krebs wird per Akklimatiou Abg. Enge len (Ztr.) gewähtt.
Es folgen Wahlprüfungen.
Die Wahlen der Abgg. D o c r k s e n (Rp.), Sieg (nctt.-Iib.) and Walzer (Rp.) werden ohne Debatte für gültig erklärt, ebenso die Wahl des Abg. Lipinski (Soz.).
Die Kommission beantragt ferner, über die Wahl de? Abg. Barbeck (fteis. Vp.)'noch Beweiserhebungen zu veranstalten.
Das Haus tritt ohne Debatte dem Kommissionsbeschlusse bei.
Für gültig erklärt wird die Wahl des Abg. Leinen- Weber (nat.-lib.).
Die Kommission 6eartfragte sodann, die Wahl des Abg. Dr. Brann (Soz.) für ungültig zu erklären.
„Die Wahlprüfungskommission hat die Wahl für ungültig erklärt, weil der Regierungspräsident von Windheim und mehrere höhere Beamte den Wahlaufruf für den konservativen Kandidaten in amtlicher Eigenschaft unterschrieben hatten. Die Kommission hat angenommen, daß durch diese Unterschrift eine Wahlbeeinflussung stattgefunden habe, ohne die nicht der konserva- ttve, sondern der national-liberale Kandidat Schwabach in die Stichwahl gekommen wäre.
wurde.
Abg. Träger (fteis. Vp.): Der größte Teil meiner Freunde war von vornherein der Ansicht, daß die Grunde, die in der Wahl- prüfungskommission vorgebracht wurden, die Ungültigleit der Wahl nicht rechtfertigen. Dem Antrag auf Rückverweisung an die Kommission werden wir zusttrnmen.
Abg. Werner (Antts.) schließt sich den Ausführungen des Vorredners an. Aber die Regierung sollte doch endlich einmal gegen die amtlichen Beeinflussungen energisch einschreiten. Es gibt immer noch eine Anzahl von höheren Beamten, die es als eine Ehrenpflicht ansehen, Wahlbeeinflussungen zu betteiben. Auch in meinem Wahlkreise hat der Landrat Wahlbeeinflussungen zu Gunsten meines Gegenkandidaten getrieben.
Abg. Dr. Arendt (Rp.): Durch den Abg. Fischer Hecken wtt eme neue Art von amtlichen Wahlbeeinflussungen kennen gelernt, nämlich die Beeinflussung durch Zurückziehung der Unterschrift. (Heiterkeit rechts.) Ich glaube allerdings, daß es mehr eine Art von Verlegenheit ist, die Herrn Fischer zu dieser Konstruktion getrieben hat weil es sich doch hier um die Wahl seines Parteigenossen handelt. (Oho bei den Sozialdemokraten.)
Abg. Burlage (Ztr.): Ich habe nichts gegen die Zurückverweisung an die Kommission. Ich glaube aber, daß meiner Ansicht nach die Kommission doch wieder zu demselben Ergebnis kommen muß. Die Sache liegt doch furchtbar simpel. Eine Wahlbeeinflussung hat | plötzlichen Ereignis tjr u

Keer und Alotte
e
parlamentarisches.
** Darmstadt, 14. Febr. Der zweite Ausschuß der 2. Kammer hat dem Entwurf eines Gesetzes, den Verkehr mit Fahrrädern und Automobilen auf öffentlichen Wegen, Straßen uni) Plätzen betreffend, zugestimmt, beantragt aber mit Einverständnis der Regierung, daß dieses Gesetz am 2. April 1904 in Kraft trete und am 2. April 1906 seine Geltung verliere. Mit ersterem Tage soll das Gesetz vom 8. März 1898, das Radfahren aus öffentlichen Wegen, Straßen uno Plätzen betreffend, in der Fassung des Abänderungsgesetzes vom 30. März 1900, au,gehoben werden. — Aus Grund einer Vorstellung des Oberbürgermeisters Mecum zu Gießen, Sonntagsruhe im Handelsgewerbe betreffend, und einer Vorstellung der Großh. Handelskammern Friedberg und Büdingen in gleichem Betreff, hat die Kammer bekanntlich den einstimmigen Beschluß gefaßt, an die Großh. Regierung das Ersuchen zu richten, den Ständen einen die Aushebung des Artikels 227, Absatz 1 des Polizeistrafgesetzbuchs bezweckenden Gesetzentwurf vrnzu legen, was inzwischen ge,chehen ist. Der zweite Ausschuß, der sowohl mit dem Gesetzentwurf selber als auch mit seiner Begründung einverstanden ist, beantragt dessen Annahme.
Berlin, 13. Febr. Die Kommission des Reichstages zur Vorberatung des Entwurfs über Entschädigung für unschuldig erlittene Untersuchungshaft begann heute ihre Beratungen. § 1 Absatz 1 lautet: „Personen, die im Strafverfahren freigesprochen oder durch Beschluß des Gerichts außer Verfolgung gesetzt sind, können für erlittene Untersuchungshaft Entschädigung aus der Staatskasse verlangen, wenn das Verfahren ihre Unschuld ergeben oder dargetan hat, daß gegen sie ein begründeter Verdacht nichi vorliegt." Abg. de Witt (Z.) empfabl einen Zentrumsantrag: die Worte ,church Beschluß des Gerichts" zu streichen. Ein Antrag Bargmann (Frs. V.)-Mommsen (Frs. Vg.) verlangte die Streichung der Worte „ihre Unschuld ergeben oder". Abg. Stadthagen (Soz.) beantragte folgende Fassung: „Personen, gegen welche Untersuchungshaft verhängt war oder die sistiert worden sind, können Entschädigung beanspruchen, wenn sie rechtskräftig freigesprochen oder außer Verfolgung gesetzt sind." Zu einer Abstimmung kam es noch nicht. , , t
— Der Bericht über die Giltigkeit der Wahl des sozialistischen Reichstagsabg. Dr. Braun wurde an die Wahlprüfungskommission zu e r n e u t e r P r ü f u n g zurück verwiesen.
— Im preuß. Abgeordneten Hause wurde heute die zweite Beratung des Etats der Berg-, Hütten- und Sa- linen-Verwaltung fortgesetzt. Dor Eintritt in die Tagesordnung machte der Präsident Mitteilung vom Ableben des Abgeordneten v. Knapp-Barmen. Das Haus ehrte das Andenken des Verstorbenen in der üblichen Weise.
— Die Kommission des Abgeordnetenhauses (ländliche Fortbildungsschulen für Hessen-Nassau) hat in ihrer heutigen zweiten Lesung den Gesetzentwurf mit unwesentlichen redaktionellen Aendcrung! n angenommen. Ti? Schulbesuchszeit wurde auf drei Winterhalbjahre festgesetzt.
Ko bürg, 13. Febr. Der Landtag nahm die neue Landtagswahlgesetznovelle gegen acht sozialdemokratische Stimmen an.
Neueste Meldungeu.
Originaldrahtmeldungen des Gießener Anzeigers.
London, 15. Febr. Mehrere Londoner Sonntagsblätter verbreiteten gestern die Nachricht, daß s/4 des russischen Wladiwostoker Geschwaders zum Sinken gebracht seien. Auf der hiesigen japanischen Gesandtschaft liegt jedoch keine Bestätigung vor.
Washington, 15. Febr. In einem dem hiesigen japanischen Gesandten zugegangenen amtlichen Telegramm wird sd.ie Meldung für s a l s ch erklärt, daß im Kampfe bei Port Arthur 4 japanische Torpedoboote g c s u n k e n seien. Es sei kein japanisches Schliff gesunken, aber mehrere seien beschädigt.
Nagasaki, 15. Febr. Nach einem Telegramm der Newyorker „Associated Preß" betragen die Verluste der Russen bei Tschemulpo 1 Offizier und 40 Mann tot, 464 Mann verwundet.
Petersburg, 15. Febr. Der Generalquartier mei st erdes Feld st abesAlexejew', Pflug, meldet aus Port Arthur vom 14. Febr.: Privatnachrichten zufolge landeten die Japaner nach einem Kampfe bei Tschemulpo 19000 Mann. In Port Arthur ist alles ruhig. Vom feindlichen Geschwader liegen keine Nachf- richten vor. Aus Tatungal kehrten die Kundschafter zurück. Sie bestätigten aber nicht die Nachrichten über dasErscheinen von 6 japanischen Panzerschiffen. Aus Jnkal treffen fortgesetzt Meldungen ein, daß bei Nacht auf hoher See und unweit des Nordbahnhofes Lichter gesichtet wurden, woraus die Anwesenheit feindlicher Kundschafter geschlossen wird. Die Mobilisierung schreitet erfolgreich fort. Der Ingenieur-Chef des Quantunggebietes meidet: Tie Batterien der Festung von Port Arthur hätten bei der Beschießung keinerlei Beschädigung erlitten.
Nagasaki, 15. Febr. Tie Japaner nahmen 5 !n> orwe g i sche Schiffe lueg, die von einem russischen Unternehmer gechartert waren.
Petersburg, 15. Febr. General Rennenkampf ist zum Chcj der Kosakenheere in Ostasien ernannt worden.
Ncwyork, 15. Febr. Japan bestellte hier 3 00 Ambulanz wagen für rasche Verlieferung.
Der Aufstand in Ieutfch-Z>üdwcstasrika.
Tie „Köln. Ztg." meldet aus Berlin vom 12. er.: Nach hier vorliegenden Nachrichten scheint das Zentrum des Herero-Aufstandes in der Gegend von Waterberg zu liegen und auch von dort ausgegangen zu sein. Irgendwelche Verbindung mit den Gegenden nördlich üoh Waterberg hat trotz aller Anstrengungen bisher nicht hergestellt werden können. Auch sind von Norden her weder nach Süden noch nach der xüfte irgendwelche Nachrichten gelangt, obwohl selbstverständlich ist, daß man von Otavi und Umgebung aus alles versuch: haben wird, um Nachrichten an die Behörden gelangen lassen. Cs wird an-
Ans Mast Md Kand.
Gießen, den 15. Februar 1904.
- Personalien. Se. Kgl. Hoh. der GroßherzvG haben den evangelischen Pfarrer Georg Werner zu Rim- Horn, Dekanat Neinheim, auf sein Nachsuchen und unter An- erkennung seiner langjährigen treuen Dienste, mit Wirkung vom 1. April an, in den Ruhestand verseht und dem Pfarrer Johannes Biegler zu Hering die evangelische Pfarrstelle zu Hühnlein, Dekanat Zwingenberg, übertragen. — Der Amtsrichter bei dem Amtsgericht Ulrichstein Berthold Rausch wurde zum Amtsrichter bei dem Amtsgericht Lich ernannt. — Ernannt wurde der Gerichtsvollzieher-Aspirant Georg Castr itius in Mainz zum Gerichtsvollzieher mit dem Amts- rhe in Mainz.
** Von der juristischen Prüfungskommission. Landgerichtsdirektor Tr. Hange n in Mainz wurde von den Dienstverrichtungen eines Mitgliedes der Prüfungskommission für das Justiz- und Verwaltungsfach enthoben und an seine Stelle der Oberlandesgerichtsrat Dr. Wilhelm Berchelmann zum Mitglied dieser Prüfungskommission ernannt.
T a r m st a d t, 13. Febr. . Im „Luzerner Tagebl." ergreift der Kantons-Chemiker Tr. Schumacher-Kopp zu der Tarmstädter Massenvergiftung das Wort. Nachdem er eine Erklärung der Ptomaine gegeben, erzählt er aus seiner Praxis einen Fall, in dem ein Verderben von Crbsenkonserven vorlag und der ihn auf den Gezanken brachte, daß eventuell vergessen wurde, das ab- olut nötige Kochsalz zuzusetzen. Tie sofort angehobene Untersuchung an Ort und Stelle ergab denn auch, daß der Arbeiter vergessen hatte, Salzlake herzustellen; es wurde gewöhnliches Wasser ein gefüllt, was natürlich nicht kon- ervierend wirken konnte und Fäulnis eintreten lassen mußte. Glücklicherweise waren von jenem Sude noch keine Büchsen zum Versand gelangt. Ter Vorrat wurde vernichtet. Er erachtet es deshalb als nicht unmöglich, daß man in Tarmstadt, wo die Vorsteherin des Köchkurses laut eigenem Geständnis die verhängnisvollen Bohnen selbst einmachte, einfach vergessen hat, das nötige Kochsalz zuzusetzen, wodurch der Büchseninhalt in Fäulnis übergehen und so Ptomain entstehen mußte.
Kleine Mitteilungen aus Hessen und den Nachbarstaaten. Die Gläubiger des seinerzeit flüchtig gegangenen Postagenten und Sparkassenrechners Schertel in Gen singe n erleiden einen Verlust von 109 163 Mk. Das Konkursverfahren gegen Schertel ist beendet, es kommen nur 8054 Mk. zur Verteilung. — Die Stadt Wetzlar will ein Volksb ad errichten. Die Baukosten sind alles in allem auf 110 000 Mk. veranschlagt. 20 000 Mk. davon werden von den Buderusschen Eisenwerken zur Verfügung gestellt. — Der Schulinspektor der Stadt Worms, Tr. Scherer, ist zum stellvertretenden Kreisschulinspektor in Büdingen ernannt worden. — In Weilburg ist der Streit zwischen Aerzten und Krankenkassen dahin erledigt worden, daß die Aerzte — vorläufig aus ein Jahr — pro Kassenmitglied 5 Mk. erhalren; 6 Mk. hatten sie beansprucht. Das bisherige Honorar betrug 3.60 Mk.
;enommen, daß diejenigen Deutschen, die bei Ausbruch res Aufstandes sich nördlich von Waterberg befanden, nicht jetötet, sondern nach Olavi zu geflüchtet sind und sich >ort aufhalten, daß aber Boten aus diesem Bezirk nicht durch das aufständische Gebiet hindurch konnten.
Gouverneur Leut wein meldete telegraphisch seine Ankunft in Swakopmund.
Das deutsche Marineexpeüitionskorps ist am Samstag morgen in Otahandja, dem Hauptsitze der Hereros, eingetroffen. Großkapitün Samuel Mahahero, der hier einen Sitz hatte und ein großer Trinker und Weiberfreund war, ließ sich durch zwei Unterkapitäne, die eigentlichen Leiter des Aufstandes, zum Losschlagen bewegen, nachdem er vorher zwei Proklamationen an die Hereros erlassen hatte. Solche Aufrufe führten die räuberischen Banden mit und sie wurden vielfach bei ihnen gefunden. Der Tistrikts- ches von Okahandja besitzt von dem einen Schriftstück mehrere Originale. Der Aufstand auf dem zusammen 60 000 Quadratkilometer großen Hererolande brach an allen Orten an demselben Tage aus. Einzelnen schwerverwundeten Frauen gelang es, sich zu retten, darunter zwei Nichten des Braunschweiger Divisionsgenerals Otoo, der Frau Göbel und Frau Lange. Diese beiden Frauen waren Zeugen fürchterlicher Massacres. Nach langem Umherirren gelang es ihnen, in die festen Stationen zu gelangen. Frau Göbel wurde nochmals von den Aufstau oycyen gefangen und auf den 1500 Meter von Okahandja entfernten Kaiser Wilhelm-Berg vor Assa ge- chleppt, dort aber auf Bitte der Großfrauen wieder frei- gelassen, worauf sie mit beiden lebenden Kindern Schutz im Kastell Okahandja fand. Einer Frau Alisch, einer Schwägerin des Schulrates Stier in Berlin, gelang es, reitend Windhoek zu erreichen; ihr Gatte ist verschwunden.
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Die beste Karte des Kriegsschauplatzes in Deutsch-Südwestafrika, die auch der deutschen Schutztruppe und dem Expeditionskorps als Grundlage der Operationen dient, stellen zwei Blätter aus Prof. Paul Langhans' „Deutschen Kolonial-Atlas" dar, die bis auf die Gegenwart ergänzt und gesondert in Umschlag durch alle Buchhandlungen (Verlag Justus Perthes in Gotha) zu beziehen sind (Preis 2 Mk.). Tie Karten enthalten das ganze Schutzgebiet, gestatten daher den Verfolg des Ausstandes der Herero sowohl wie das der Bondelzwarts und Ovambo. Alle vielgenannten Eisenbahnstationen, Heliographenlinien, Militär- und Polizeistationen, Wege für Truppenbewegungen sind eingetragen. Tie Urteile der Kenner unseres Schutzgebiets über Langhans' Karte sind glänzend: Prof. Tr. Schinz nennt sie „musterhaft in jeder Beziehung" und Joachim Graf Pfeil „die beste Karte, die über dieses Gebiet erschien".
Kerlchts/aat.
Majestätsbeleidigung und Hochverrat. Wte die „Königsb. Volksztg." berichtet, wurde gegen den Redakteur Quessel von dem in Stettin erscheinenden sozialdemokratischen Matte „Ter Volksbote" Voruntersuchung wegen Hochverrats gegen das russische Reich und wegen Beleidigung des russischen Kaisers eingeleitet.
Dresden, 13. Febr. Der Tisziplinarhof erkannte gegen den Oberförster Müller, der Oberforstmeister Kleite wegen dienstlicher Differenzen zu einem Pistolenduell gefordert hatte, auf Dienstentlassung ohne Pension.
Politische Tagesschau.
Die preußisch-hessischen Staatsbahnen.
Bei der Beratung des Berichts über die Ergebnisse (es Betriebs der vereinigten preußischen und hessischen Staatseisenbahnen für 1902 im preußischen Herrenhaus teilte Minister Budde mit, daß das Jabr 1902 sehr günstig gewesen sei. Ter Ueberschuß, der dem Ausgleichsfonds zugeführt werden konnte, betrug 16 Millionen. Tas ist zum Teil auf die Erwerbung' der Main-Neckar- Bahn, in der Hauptsache auf die günstige Verkehrsentwicklung zurückzuführen, die auch 1903 noch angehalten habe. Tie Rente der Eisenbahn schließe im Jahre 1902 mit 6,46 Prozent gegenüber 6,41 Prozent im Vorjahr ab, die preußischen Eijenbahnen verzinsen also nicht nur die ganzen Staatsschulden, sondern werfen noch darüber hinaus Ueberschüsse ab. Tie Verzinsung anderem deutscher Staatseisenbahnen sei erheblich niedriger, der Betriebskoeffizient sei von 1901 auf 1902 von 61,75 auf 61,34 gesunken; auch, das sei ein Zeichen günstiger Entwicklung. Allerdings sei die Hauptsache nicht das finanzielle Ergebnis, sondern die Betriebssicherheit, und auch auf diesem Gebiet seien wesentliche Fortschritte gemacht. Immerhin seien die Unfallzifsern noch immer um 100 Prozent zu hoch, und die Verwaltung werde sich bemühen, hier Wandel zu schaffen, denn die Statistik zeige, daß Unfälle vermieden werden können. Indem er dann auf die Frage einging, ob die Tienstdauer des Personals an den Eisenbahnen zu lang sei, die er verneint, konstatierte der Minister unter Beifall im Hause, daß Umstnrzbestrebungen irgend welcher Art nicht hervorgetreten seien, obgleich fortgesetzt bezahlte Agitatoren an das Personal herantreten. Diese Agitatoren seien in Wirklichkeit die „Scharfmacher". Jedenfalls werde er niemals Sozialdemokraten in der Verwaltung dulden.
— Schon wieder eine Uniformänderung? IN Petersburg traf am 13. Februar der deutsche Oberst v. Schenk, Kommandeur des Alexander-Regiments ein, um im Auftrage Kaiser Wilhelms ein Muster i) er russischen Offizierssäbel mit Leder scheide sowie Uniformstücke zu erbitten, da man sich in Deutschland mit der Absicht trage, die stählernen Säbelscheiden durch solche aus Leder zu ersetzen. Dem W. T. B zufolge hat Oberst v. Schenk den Auftrag, dem russischen Kaiser eine Blechmütze, die historische Kopfbedeckung seines Regiments, zu überreichen. Gleiche zeitig überbringt v. Schenk ein eigenhändiges Schreiben des deutschen Kaisers. Er wurde gestern (Sonntag) vom Kaiser und der Kaiserin in Petersburg empfangen.
Der Krieg zwischen Japan und Rußland.
Vom Kriegsschauplatz.
Nach einem russischen amtlichenTelegramm aus Port Arthur vom 13. Februar wurden am 11. Febr. abends in Juntau auf dem Meere die Feuer feindlicher Schiffe bemerkt. Am 12. Februar gingen Meldungen über bas Erscheinen von sechs japanischen Panzerschiffen auf der Reede von Tatungau ein. Es wurde Kanonendonner gehört. — Tie Nachrichten über die Lage in Korea sind im allgemeinen unbestimmt und beziehen sich aus die Landung japanischer Truppeuabterl- ungen an verschiedenen Punkten der Küste. In Tschemulpo wurde am 11. Februar eine große Landung erwartet. — Aus Tschisu eingetroffene Privatnachrichten melden, daß das japanische Ge chwader nach dem Zusammenstoß bei Port Arthur bedeutende Beschädigungen erlitten habe und nach Tschisu gedampft fei, wobei es drei große Schiffe im Schlepptau hatte.
Auf Ersuchen des englischen Konsuls an den japanischen Konsul in Tschemulpo um Aufnahme von 34 verwundeten Russen in ein j a p a n i s ch e s Hospital wurden Dieselben in das Hospital der japanischen Krankenpflegerinnen in Tschemulpo sofort ausgenommen. Sie werden dort durch japanische Aerzte behandelt.
Zehntau,end für die Grenze zwischen Petschili und der Mandschurei bejdmmle Truppen gehen nächste Woche von Paotingsu nach Schanhaitwan ab.
In Rußland.
Tie Großfürsten Cy.cll und Boris begeben sich in den nächsten Tagen nach dem Kriegsschauplatz. General Linewitsa) ist zum Cbertommanbiereiibeii der Mandschurei ernannt worden.
Ter finländische Senat richtete an den russ. Kaiser ein Ergebenheits-Telegramm, auf das telegraphisch Tank erfolgte. Am 10. Februar gingen aus Finland die letzten von dort nach Ostasien kommandierten Truppenteile ab. Einem Privatbriefe aus K o w n o entnehmen wir, daß die russischen Mannschasten dort zu je 30 Mann in Eisenbahnwagen dicht gedrängt, so daß ihnen fast jede Bewegung gehemmt ist, mit der sibirischen Bahn nach dem Kriegsschauplätze transportiert werden. Die Fahrt von Kowno nach Wladiwostok dauert mindestens zehn Tage.
Im Hofe des Palais zu Warschau erfolgte am 13. d. M. eine patriotische Kundgebung Studierender der Universität, des Polytechnikums und des Veterinärinstituts, später eine gleiche vor dem französischen Konsulate.
Die Neutralität Chinas.
Die französische Regierung trat der Note der Vereinigten Staaten über die Neutralität Chinas bei. Diese Note, die Staatssekretär Hast den diplomatischen Vertretern Amerikas bei den Mächten übermittelte, lautet: Sie wollen dem Minister des Auswärtigen den lebhaften Wunsch der Vereinigten Staaten zum Ausdruck bringen, daß während der Militärischen Operationen zwischen Rußland und Japan die Neutralität Chinas und alle Mittel, seine administrative .Einheit durchzuführen, von beiben kriegführenden Parteien respektiert werden' und der Schauplatz der Feindseligkeiten nach Möglichkeit lokalisiert und beschränkt wird, damit jede Aufreizung zu einer chinesischen Erhebung vermieden und dem Welthandel und Weltverkehr möglichst wenig Schaden zugefügt werde. — Man läßt durchblicken, daß Oesterreich-Ungarn keine Geneigtheit zeige, der Aktion beizutreten, da es an den Vorgängen in Ostasien wenig interessiert sei. England wünschte, daß Ziele und Absichten der Note näher erklärt würden. Staatssekretär Hay ist wenig geneigt, nachzugeben, da er es für unmöglich erachte, die Mächte zu einigen, wenn er sich be- müije, die Ziele genauer darzulegen, für die ein zusammen- wirtendes Vorgehen wünschenswert sei.
Die ch i n e s i s che Regierung benachrichtigte das Staatsdepartement, daß, wenn der Hof fliehen würde, eine allgemeine Erhebung gegen hie Fremden erfolgen und Metzeleien stattfinden würden, die möglicherweise mit dem Niedergange des Reiches enden würden.