Nr. Ul
Freitag, 13. Mai 1904
154. Jahrg.
Erscheint tigfidS mit DuSnrchme der Sonntags.
Die ^Gießener ZamMenblStter- werdeu berr ,9Inaet<ii otermc wöchentlich betgelegt De wQefMG1' Land- tr^ erschein' monatlich einmal
Gießener Anzeiger
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General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Ureis Gietzen.
Parlamentarische Berliandlungen.
Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.
Deutscher Reichstag.
89. Sitzung vom 11. Mai.
1' Uhr. Am Bundesratstische: Dr. Nieberding, Frhr. v. Stengel u. a.
Die dritte Etatsberatung wird beim Militäretat fortgesetzt.
Abg. Dr. Jaunez (Els.-Lothr.) wünscht einen UebungSplatz bei Metz für das 16. Armeekorps.
Generalleutnant Sixt v. Armin erwidert, daß die Militärverwaltung diesem Wunsche sehr sympathisch gegenüberstehe. Man werde sehen, was sich machen ließe.
Abg. Dr. Gradnauer (Soz.): Ich bedaure, den Kriegsminister nicht aus seinem Platze zu sehen ....
Präsident Graf Ballestrem: Der Herr Kriegsminister hat mir Anzeige zugehen lassen, daß er dienstlich verhindert sei, an der heutigen Sitzung teilzunehmen.
Abg. Dr. Gradnaner (Soz.): Wir haben im „Militär-Wochen- blati" vor kurzem gelesen, daß die drei Richter des Bilsc-Prozesses General v. Tippelskirch, Major Herich und Oberstleutnant Busch verabschiedet worden sind. Ties Ereignis wird in Zusammenhang gebracht mit ihrer Haltung in dem Prozeß. Wir haben ein Recht, hier Klarheit zu verlangen. Wenn das Verhalten der Offiziere als militärische Richter ihre Verabschiedung nach sich ziehen kann, dann wird das Vertrauen zur militärischen Rechtsprechung, wo es jetzt noch bestehen sollte, endgültig vernichtet. Dazu kommt, daß in letzter Zeit bei den Militärprozesscn Die Oeffentlichkeit immer häufiger ausgeschlossen wird. Nicht nur bei der Zeugenvernehmung, sondern sogar bet der Verkündigung des Urteils. Es soll sogar eine Verfügung erlassen sein, in allen Fällen, wo cs sich um Verfehlung von Offtzieren handelt, die Oeffentlichkeit auszuschlicßen. Hierüber verlangen wir Auskunft und auch über den folgenden Vorfall: Der Kommandeur des 8. Armeekorps General von Deines hat sich eine Beeinflussung der Ofliziere setncs Korps in ihrer Eigenschaft als Mtlitärrichter zu Schulden kommen lassen (Hort! hörtl), indem er ihnen vertrauliche Belehrungen zu teil werden ließ.
Oberst von Ballet deS BarreS: Es ist gesetzlich festgesetzt, unter welchen Voraussetzungen die Oeffentlichkeit im Militärftrafver- fahren ausgeschlossen sein soll. Wenn die Verabschiedung der drei genannten Offiziere in Zusammenhang gebracht wird damit, daß sie bei dem Verfahren gegen den Leutnant Bilse mitgewirkt haben, so bedauere ich, hierüber eine Mitteilung nicht geben zu können, da Anstellung und Verabschiedung der Offiziere das Recht des obersten Kriegsherrn ist und das Kriegsministerium dabei nicht mitzuwirken hat. Ein solcher Erlaß des Generals von Deines, wie ihn der Vorredner angeführt hat, existiert nicht, und General von Deines hat uns mitgeteilt, daß ungesetzliche Beeinflußungen von Offizieren nicht stattgefunden haben. Uns ist allerdings der hier zur Sprache gebrachte spezielle Fall nicht bekannt, und wir wären Herrn Dr. Gradnauer dankbar, wenn er uns die Details zugänglich machte, damit dem erneut nachgegangen werden kann.
Abg. Werner (Antis.) fordert eine Erhöhung der Bezüge der Unteroffiziere und schleunige Vorlage des Militärpensionsgesetzes. Erfreulich ist, daß wir heute einen Staatssekretär haben, der etwas mehr für die Veteranen zu tun bereit ist als sein Vorgänger. Ein gutes Unteroffizierkorps ist das Rückgrat der Armee, und für dieses inuß mehr geschehen als bisher. Kleinere Garnisonen würden sich auch im Interesse des Militärs sehr empfehlen.
Abg. Bebel (Soz.): Daß die Verabschiedung der drei Offiziere wegen der Bilse-Affäre erfolgt ist, den Glauben werden Sie der Oeffentlichkeit nicht nehmen, und die unbeftiedigende Antwort, die wir eben erhalten haben, wird diesen Glauben noch stärken. Die Unabhängigkeit der Militärgerichte wird schon jetzt mehr und mehr in Zweifel gezogen. Einzelne Gerichtsherren lassen schon vorher den Militärrichtern gegenüber verlauten, was für Strafen im militärischen Interesse verhängt werden müssen. Ist es da ein Wunder, wenn die Unabhängigkeit der Richter vollständig in die Brüche geht? Namentlich bei Majestätsbeleidigungen wird stets auf das höchste Strafmaß erkannt.
Der Kriegsminister hat in der zweiten Etatsberatung mir gegenüber erklärt, daß ihm von einem Erlaß, der den inaktiven Offizieren die Betätigung in der Preße untersagte, nichts bekannt sei. Ich bin höchlich erstaunt darüber. Ich will heute konstatieren, daß der erwähnte Erlaß am 1. Januar in Form einer geheimen Kabinettsordre ergangen und daß er sämtlichen inaktiven Offizieren verlesen ist und daß diese sogar nachher noch die Kenntnisnahme durch Unterschrift haben bestätigen müssen.
Generalmajor v. Gollwitz: Herr Bebel hat erneut ernste Zweifel an der Unabhängigkeit der Militärrichter geäußert. Er sprach die Befürchtung aus, daß die Rechtsprechung Zweifeln ausgesetzt sei. Der Vorredner unterschätzt den Charakter und die Mannhaftigkeit deL preußischen Offizierkorps. Wer zum Richter berufen ist, weiß, daß er nur seinem Gewissen verantwortlich ist. Ich muh Verwahrung dagegen einlegen, daß ein Offizier durch irgend em Vorkommms verleitet werden könnte, wider seine Ueber- zeugung zu handeln. Herr Bebel hat ferner von dem Erlaß gesprochen, der von der publizistischen Tätigkeit der inaktiven Offiziere handelt, er meinte, der Kinegsminister habe bei der zweften Lesung das Vorhandensein eines solchen Erlasses bestritten. Herr Bebel hat erklärt, der Erlaß wäre doch vorhanden. Er hat aber unerwcchnt gelaßen, daß die Pointe der Sache, nämlich daß Drohungen in dem Erlaß ausgesprochen worden seien, das einzige war, was der Herr Kriegsminister damals demenfiert hat, (Abg. Bebel: O nein!) er hat bestritten, daß solche Drohungen in dem Erlaß ausgesprochen seien. Der Herr 5ffiegsrninister durste das, er hat mit Recht dementiert, daß in dem Erlaß gestanden hätte, eine Uebertretung würde den Verlust der Uniform nach sich ziehen, beim ein Verlust der Uniform kann gar nicht angedroht werden, da hierüber nicht einmal dem obersten Kriegsherrn, sondern lediglich dem Ehrengericht die Entscheidung zusteht.
Abg. Dr. Müller-Sogon (freif. Vp.) spricht sich dahin aus, daß man alle Veranlassung habe, die Integrität der Militärgerichtsbarkeit nicht Zweifeln aussetzen zu lassen. Auch in den Kreisen des Bürgertums habe die Verabschiedung der Bilse-Richter lebhafte Beunruhigung erregt. Der Kredit der gesamten Militärjustiz hänge von dieser Frage ab. Man müsse darauf sinnen, wie hier Wandel zu schaffen sei, ob man die aktiven Offiziere bei den Militärgerichten nicht künftig durch inaktive Offiziere ersetzen solle, so daß man dann unabhängige, unabsetzbare Militärrichter bekäme.
Abg. Schrader (freif. Vgg.) schließt sich den Ausführungen des Borredners an. Die Richter müßten unabsetzbar sein, sonst stehe es schlecht um die Unabhängigkeit. Und diese ist die einzige Garantie für eine unparteiische Rechtspflege, an der wir alle das lebhafteste Interesse haben.
Abg. Bebel (Soz.) hält seine Mitteilungen in bollem Umfange umflecht.
Beim Titel „Geldverpflegung der Offiziere" bespricht
Abg. Fritzen (Ztr.) die Stellung der Sanitätsoffiziere. Man müsse sie den Offizieren gleichstcllen. Er bitte deshalb den Kriegsminister, im nächsten Etat die Ungleichheit in den Gehaltsbezügen zu beseitigen.
Beim Kapitel „Verwaltung des Remontedepots" erklärt
Abg. Dr. Pachnicke (freif. Vgg.): Der Abg. v. Treuenfels hat in der zweiten Lesung der Beratung dieses Kapitels einen schweren Angriff gegen mich gerichtet, obwohl er wußte oder wissen konnte, daß ich durch Krankheit verhindert mar, ihm zu antworten. Der Abg. v. Treuenfels hat mir den Vorwurf gemacht, ich hätte in der Wahlbewegung gesagt, auf den großen Gütern werden die Rc- monten gekauft, dort werde auch gut gefrühstückt; diese Aeußcrung bezog der Abg. v. Treuenfels auf einen Vetter. Herr v. Treuen- fels, der Abgeordnete, meinte, es sei doch empörend, deutschen Offizieren die Pflichtwidrigkeit vorzuwerfen, sie kauften dort Remonten, wo sie ein gutes Frühstück bekämen. Ich bin in der Lage, tatsächlich nachzuweisen, daß diese Behauptungen des Abg. v. Treuenfels ob- iektiv unrichtig sind. Ich habe in jener Wahlrede hauptsächlich von dem neuen Pferdezoll gesprochen und sogar die Verdienste der großen Gutsbesitzer um Die Remontezucht betont. Ich habe in den Berichten der „Parchimer Zeitung", auf die er sich ausdrücklich berufen hat, auch nichts von dem gefunden, was der Abg. v. Treuenfels mir zugesprochen hat. Herr v. Treuenfels bezog sich mich auf Privatbriefe, aber wir alle, die wir in der Wahlbewegung gestanden haben, wissen, was an Wahlklatsch geleistet wird. Herr Abg. von Treuenfels hätte die Pflicht gehabt, sich über die Wahrheit seiner Behauptung zu erkundigen.
Abg. v. Treuenfels (lonf.): Der Abg. Dr. Pachnicke hat es heute so hingestellt, als ob er hauptsächlich vom Pferdezoll gesprochen hätte. Ich habe aber hier einen Brief aus dem Wahlkreis, der mir ausdrücklich bestätigt, Daß alle meine Behauptungen der Wahrheit entsprechen. Darin heißt es, der Abg. Pachnicke habe ausgeführt, eine gutes Frühstück sei eine nicht zu unterschätzende Sache. (Hört! hört! rechts. — Dr. Pa ch n i ck e ruft: Bringen Sie Zeugen dafür!) Ich werde Ihnen Zeugen nennen: hier diesen Gutsbesitzer Wiese und außerdem sind hier noch verschiedene Herren genannt, ein Revierförster, ein Müller, cm Rittergutsbesitzer, ein Domänenpächter usw. (Hörtl hörtl rechts.) Nun möchte ich doch wissen, ob der Abg. Dr. Pachnicke angesichts dieses Beweises das Recht hat, in so scharfer Weise mich der Unwahrheit zu zeihen.
Abg. Dr. Pachnicke (freif. Vgg.): Abg. v. Treuenfels hat sich hier auf das Zeugnis der liberalen „Parchimer Zeitung" berufen, und ich fordere ihn auf, zu sagen, wo das gestanden hat. Sie bringen einen Privatbrief herbei, der nahezu ein Jahr nach der Wahlbewegung geschrieben fft. Die Behauptungen in diesem Privatbrief erkläre ich als dreiste Unwahrheit.
Abg. v. Treuenfelö (kons., sorffahrend): Auf die „Parchimer Zeitung" habe ich mich berufen für die allgemeine Agitationswcise des Herrn Dr. Pachnicke. Die Frühstückssache hatte ich schon vorher aus einem Privatbrief. Herr Dr. Pachnicke soll doch seine Beschuldigung außerhalb des Hauses wiederholen, damit die Wahrheit gerichtlich festgeftellt werden kann. Ich habe die ganze Sache nur zur Sprache gebracht, um der fortwährenden Verhetzung der Großgrundbesitzer gegen die Kleingrundbesitzer ein Ende zu machen. (Lebhafter Beifall rechts.)
Abg. Gothein (freif. Vgg., mit Lachen und großer Unruhe rechts empfangen): Ich bebaute, daß der Abg. v. Treuenfels nicht den Mut gefunden hat, einen Vorwurf, den er unberechtigter Weise gegen einen Kollegen gemacht hat, zurückzunehmen. (Sehr richtig I links.)
Abg. v. TreuenfelS: Heber den Grad von Loyalität und Mut will ich mich mit den Herren da drüben nicht herumstreiten. Sie (nach links) gehen um die Sache herum wie die Katze um den heißen Brei. (Lachen links.) Ich lege Ihnen noch einmal nahe, bringen Sie doch die Sache zum gerichtlichen Austrag.
Beim Titel „Technische Institute Der Artillerie" kommt
Abg. Dr. Lucas (natl.) auf die Beschuldigungen zurück, die der Abg. Zubeil in der zweiten Lesung gegen Betriebsbeamte der Pulverfabrik in Hanau erhoben hat. Die Verdächtigungen seien grundlos; die Meister dort hätten überhaupt keine Disziplinär- befugnisie, könnten also auch keinen Arbeiter bestrafen oder entlassen. Richtig sei nur, daß sich ein Meister von einem Arbeiter 200 Mark entliehen, aber mit Zinsen, wie vereinbart, nach einem halben Jahre prompt zurückgezahlt habe. Ein Obermeister habe sich von einem Arbeiter gegen gleich bare Zahlung und Triickgeld ein Faß Aepfelwein besorgen laffen. Das sei alles.
Abg. Zubeil (Soz.) nimmt feine Behauptungen wegen des Obermeisters zurück. Die Anschuldigungen gegen die Meister hält er aber aufrecht.
Generalmajor Sixt von Armin: Ich bin dem Abg. Lucas dankbar, daß schon aus der Mitte des Hauses heraus die Anschuldigungen Zubeils chre Erledigung gefunden haben. Ich kann nur betätigen, daß die amtliche Untersuchung die volle Unschuld der Meister ergeben hat. Der Meister, der die 200 Mk. von einem seiner Arbeiter entliehen, hat steilich unkorrekt gehandelt, aber ein Verbrechen ist es doch nicht. Herr Zubeil sollte künftig etwas vorsichtiger sein.
Abg. Zubeil (Soz.): Wenn die Revisionen der Werkstätten vorher angekündigt werden, so sind sie völlig zwecklos.
General Sixt von Armin: Der Meister ist bestraft worden, weil er Geld von einem Arbeiter geborgt hat. Wie daraus der Abg. Zubeil herleiten farm, der größte Teil seiner Anklage sei von mir zugegeben worden, ist mir unklar. Auf Einzelheiten seiner Beschwerden einzugehen, muß ich mir versagen. Nach dem Ergebnis unserer Erhebungen auf Grund der letzten Rede des Abg. Zubeil bei der zweiten Lesung bin ich berechtigt, seine weiteren Anklagen mit einer gewißen Vorsicht aufzunehmen. (Sehr richtig! rechts.)
Generalleutnant v. Gallwitz: Ich stelle fest, daß die Nachprüfungen bei dem neuen Bekleidungsamte in Straßburg ergeben haben, daß die Anklagen und Verdächtigungen, die der Abg. Zubeil bei der zweiten Lesung ausgesprochen hat, vollkommen haltlos sind. Auf Einzelheiten verzichte ich, die behalte ich mir für nächstes Jahr vor, wo Abg. Zubeil sich es ja nicht wieder versagen wird, feine Rede zu wiederholen. (Beifall rechts. Zuruf des Abg. Zubeil.)
Der Etat für das Neichsh eer wird bewilligt.
Beim Etat für die Marineverwaltung ergreift das Wort
Abg. v. Kardorff (Rp.): Ich möchte zunächst eine Anfrage an die Marineverwaltung richten wegen der Unterseeboote. Wir sehen, daß alle Marinen, alle schiffahrenden Länder, Frankreich, England, die Vereinigten Staaten, Italien, Rußland, Unterseeboote bauen. Unsere Marine ist, glaube ich, die einzige, die sich bis jetzt auf den Bau von Unterseebooten nicht eingelassen hat. Ich kenne nicht die Gründe, die unsere Marine da§u veranlaßt haben. Ich habe die höchste Achtung vor unseren schiffbauenden Technikern, aber ich glaube, die anderen Marinen verfügen doch auch über tüchtiges technisches Personal. Ich glaube, die Marineverwaltung führt Unterseeboote nicht ein, weil sie befürchtet, ihre großen Forderungen würden dadurch leiden. Ich glaube, es liegt im allgemeinen Interesse,
wenn von der 2)ZarinetiertoaItung einmal hierfür eine klare Antwort gegeben wird. Ich glaube, wir würden überhaupt die Frage der Vermehrung unserer Marine einmal ernstlich zu erörtern haben. Entweder man steht auf dem Standpunkt der Herren Bebel und Richter und sagt, unsere ganzen Kolonien sind nutzlos, wir wollen sie samt und sonders verkaufen oder wir müssen unsere Kolonien stärken, dann müßen wir für eine größere Flotte sorgen. Im Publikum habe ich wiederholt die Meinung aussprechen hören, wenn wir die Kolonien nicht hätten, die so sehr viel Geld kosten, dann würden wir viel leichter im Reichstage große Flottenforderungen durchsetzen können. Ich bin ganz entgegengesetzter Meinung. Ich meine, wenn wir heute keine Kolonien hätten, Dann würde auch gar kein Interesse für Flottenvermchrung erweckt werden. Durch unsere Kolonialpolitik ist erst Begeisterung für Flottenvermehrung hervorgerufen.
Man hat dem Fürsten Bismarck einen Vorwurf daraus gemacht, daß er unsere Kolonialpolitik eingeleitet hätte? Iw kann nur sagen, seinem Verstände können wir es danken, daß wir heute über eine Flotte verfügen. Wir stehen jetzt vor einer gewißen Entscheidung. Der russisch-japanische Krieg birgt eine große Belehrung in sich und zeigt, daß eine kleine Flotte ihren Aufgaben nicht gewachsen ist. Unsere heutige Flotte entspricht nicht im geringsten dem, was Deutschland von seiner Flotte erwartet. Ich bin der Meinung, daß unsere Flotte, ob das die Herren nun gerne hören, oder nicht, ist mir egal, sehr viel größer und stärker werden muß. Stillstand gibt es nicht; entweder wir treiben eine Kolonialpolitik oder eine Festlandspolitik, wie sie Herr Richter und Herr Bebel empfehlen. Wollen wir die expansive Weltmachtpolitik nicht, die wir im lebten Jahrzehnt angefangen haben, treiben? (Zuruf bei den Sozialdemokraten : Nein! Heiterkeit.) Nein, sagen Sie, — dann müßenXvir dazu übergeben, unsere Kolonien zu verkaufen. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Ja, meine Herren, die große Majorität des deutschen Volles will das aber nicht (Rufe: Na, na!) und deshalb verlangt die große Mehrheit des deutschen Volles eine große Flotte.
Die Engländer haben die dänische Flotte vernichtet, die Bundesgenossen der Engländer, die Japaner, haben einen großen Teil der ruffifefien Flotte, wie cs scheint, vernichtet. Es ist also ganz natürlich, wenn in England der Wunsch auftaucht: die deiösche Flotte könnte un§ dock unbequem werden, wir müßten sie doch auch einmal gelegentlich vernichten. (Große Heiterkeit.) So etwas lese ich alle Tage in englischen Zeitungen, und daraus ziehe ich meint Schlüsse. Wir müssen also unsere Flotte in viel schnellerem Tempo ausbauen als nach dem Flottengesetz vorgesehen ist. Was heißt das? wird man mir zurufen. Das heißt doch nur, daß neue Steuern kommen. (Sehr richtig! bei den Soz.) Dann kommen die Steuern auf die Getränke, auf das Bier, auf den „Schnaps des armen Mannes". (Sehr richtig! bei den Soz.) Es gibt eine ganze Menge Steuern, die man noch erheben kann. (Zuruf bei den Soz.: Reichseinkommensteuer I) Ich habe das Zutrauen zum Staatssekretär des Reichsschatzamts, daß er noch eine Reihe von Steuern finden wird. Deutschland produziert eine Unmenge Kohlen. Der Kohlenpreis schwankt hin und her. Einmal geht er hoch, einmal bleibt er unten. Wenn man als Steuer von der Kohlenproduktion nur einen Teil der Preisschwankungen nimmt, dann tonnte eine ganz anständige Summe herauskommen. Es ist nicht nötig, daß die Landwirtschaft immer angefaßt wird. Die Industrie kann auch einmal herankommen.
Die Kohlenbergwerke werden darunter nicht leiden. Die werden das Minimum schon aufbringen. (Zuruf bei den Sozialdemokraten: Sie werden es auf die armen Leute legen I) Ja, das werden wahrscheinlich die sozialdemokratischen Genossenschaften tun und sich sehr hohe Preise zahlen lassen. Ebenso wie bei den Kohlen geht cs bei den Mauersteinen. Auch dort sind große Preisschwankungen und hier wäre eine Steuer sehr am Platze. Das gleiche gilt von der Roheisenfabrikation. Ein Bruchteil von den Preisunterschieden in den Kursschwankungen würde Millionen bringen. Ich sehe auch garnicht ein, warum die Personentarife so niedrig bleiben, daß die Reineinnahmen der Gütertarife herangezogen werden müßen, um die Unkosten zu decken. Eine Tabaksteuer, eine Spirituosensteuer wäre auch sehr wohl am Platze. Das Zusammenwirken dieser Posten, von denen jeder vielleicht nicht übermäßig viel bringt, bedeutet doch zusammen eine große Masse. Unsere politische Lage ist so, daß wir uns entscheiden müssen. Wenn wir vorwäicks gehmi wollen, müßen wir unsere Flotte viel schneller vermehren, bann müßen auch die verbündeten Regierungen den Mut haben, vor den Reichstag zu kommen und die Deckungsmittel gleich mitjubringen.
Wir haben in Deutschland im Burenkrieg ganz auf Seiten der Buren gestanden, aber die deutsche Nation sollte doch auch sich zu dem Standpunkte des englischen Volkes aufschwingen, das die Steuern und Lasten aus dem Kriege rücksichtslos auf sich genommen hat. (Zuruf von den Soz.: Rcichscinlominensteuer!) Ja, m. H., Sie wißen doch sehr gut, Reichseinkommensteuer, was die für Schwierigkeiten mit sich bringt, nicht allein bei den Verbündeten Regierungen und bei uns. Ich will aber auch sagen, bei einem solchen Ziele, wie es die Flottenvermehrung dafftellt, würde ich garnicht zurückschrecken vor einer Reichscinkommensteuer. (Zuruf bei den Soz.: Wirklich?) Ich bin auch der Ueberzeugung, daß das allgemeine Wahlrecht in feinen Zielen endlich zu einer Rci^ein- lommenftcucr fuhren wird. Man klagt jetzt über die Schwierigkeiten, die sich im preußischen Mgeordnetenhause bei der Kanal- Vorlage erheben. Ich erinnere daran, daß Fürst Bismarck einen Nordkanal zur Verbindung der Elbe und Weser vorschlug, damit unsere Flotte nicht eingesperrt werden kann. Ich glaube, die ganze Kanalvorlage würde die Zustimmung der Mehrheit finden, wenn die Regierung den Nordkanal bauen würde. Alles, was ich heute gesagt, hätte ich auch ebenso gut im nächsten Herbst sagen können. Wenn man aber 76 Jahre alt geworden ist, dann weiß man nicht, wann man zur großen Armee abberufen wird. Deshalb habe ich es für meine Pflicht gehalten, das auszusprechen, was ich noch mir vom Herzen reden wollte. (Beifall rechts.)
Staatssekretär v. Tirpitz: Der Abg. v. Kardorff hat an die Marineverwaltung die Frage gerichtet, weshalb wir die Untersee- bootfrage bisher nicht in höherem Maßstabe in Angriff genommen haben. Ich muß in Beantwortung dieser Frage zunächst einmal hervorheben, daß die Marineverwaltung sich in dieser Frage keineswegs ablehnend verhalten hat, niemals, sondern die Marineverwaltung hat diese Frage mit größter Aufmerksamkeit verfolgt, soviel Nachrichten wie darüber zu erlangen waren, gesammelt, und e? ist selbstverständlich, daß wir kleinere Versuche angestellt haben. Die Marineverwaltung hat im wesentlichen in den vergangenen Jahren die Aufgabe gehabt, das Flottengesetz so, wie es borge- schlagen war, durchzuführen und ihre Kräfte auf diese schwierige Aufgabe zu konzenrricren. Dazu kommt, daß die Untcrfceboots- frage in dem letztvergangenen Jahre eine Frage von hervoragender Bedeutung nicht gewesen ist, daß sie nicht eine Frage war, die wesentlich bei der Frage Der Seegeltung hervortritt. Nun sind zweifelsohne technische Forffchrittc in der Unterseebootsfrage gc< macht worden. Ich bin ferne davon, das technische Geschick der Konstrukteure anderer Länder nicht anzuerkennen, aber der springende Punkt der Unter seebootsfragc, das Problematische davon

Per Aufstand in Peutsch-Südwestafrika.
Gouverneur Leutwein meldet: Aus Outjo wird geblitzt: Oberleutnant Volkmann hatte am 28. April ein Gefecht mit 12 Reitern zehn Kilometer östlich von Okank- windi gegen versprengte Hereros auS dem Distrikt. Diesseits ein Kriegsfreiwilliger gefallen. Die Herero hatten 31 Tote.
Die „Deutsche Kolonialztg.^ will wissen, der Sohn des Prinzen Albrecht von Preußen, Prinz Joachim Albrecht, trete demnächst die Ausreise zum Kriegsschauplatz nach Südwestafrika an.
Große Mengen Proviant und Munition gehen in den nächsten Tagen von Spandau für die Truppen in Deutschsüdwestafrika ab.
Generalleutnant von Trotha hat sich am Donnerstag beim Kaiser in Straßburg i. Els. abgemeldet und wird am 20. Mai seine Reise in das Aufstandsgebiet antreten. Ihm wird ein großer Stab mitgeqeben werden. Die Persönlichkeiten sollen durch das Militärkabinet vorgeschlagen werden und sind noch nicht bekannt. In dem Stab wird sich auch ein Geograph befinden, der durch Prof. v. Richthosen auS- qewählt wird. Die Größe des Stabes ist am besten dadurch zu veranschaulichen, daß 300 Pferde für ihn nötig sein werden. — Major von Gahlen-Jürgaß, Adjutant der 20. Division in Hannover, hat sich zum Etntritt in die südwestafrikanische Schutztruppe gemeldet. Falls seinem Gesuch Folge gegeben wird, wird er als Adjutant des Generalleutnants von Trotha nach Südwestafrika gehen.
Das Kron!
vermischte».
* Paris, 12. Mai. Als heute nachmittag ein Luft- chiff in der Nähe der Place de la Bastille niederging, durchstießen Vorübergehende den Ballon, um den Luftschiffer zu befreien. Infolge unvorsichtigen Vorgehens explodierte der Ballon. Das Feuer ergriff ein benachbartes HauS. Bei der Explosion wurden 13 Personen verletzt. Mehrere von ihnen mußten ins Krankenhaus überführt werden. /
* Douglas (Jsle of Man), 12. Mai. Während einer Automobilfahrt für das Gordon-Bennetrennen wurden dec Mitbewerber Earp und sein Bruder schwer und ein Zuschauer leicht verletzt. Das Automobil fuhr in rasender Geschwindigkeit gegen eine Mauer und wurde zertrümmert.
' Newyork, 11. Mai. In einer Grube der Kohlen- und Eisengesellschaft zu Lerrin (Jllionois) explodierten heute, als 325 Mann darin tätig waren, 50 Faß Pulver. 6 Tote sind heraufbefördert, 80 Mann verletzt, die anderen, wie man befürchtet, unter den Trümmern begraben.
Kunst und Wissenschaft.
Berlin, 12. Mai. Ein Komitee, dem zahlreiche Universsi tätsprofessoren, die Oberbürgermeister von Berlin und Charlotten- burg und Ministerialdirektor Althoff angehören, plant die Errichtung eines Denkmals für Theodor Mommsen int Vorgarten der Universität. Die Kosten betragen 80 000 Mark. Die Hälfte ist bereits ^aufgebracht.
Aus giaht und Land.
Gießen, den 13. Mai 1904.
” Mit einer Schußwunde im Kopfe wurde, wie uns das Polizeiamt mitteilt, am 11. l. Mts., nachmittags 3Vs Uhr, hier die Leiche eines unbekannten Mannes auf- gefunden, 40 bis 50 Jahre alt, schlanke Statur, 1,80 Meter groß, langes schmale? Gesicht, schwarzes dichtes Haar, schwarzen, leicht melierten Voll- und Schnurrbart, schwarze, an der Nasenwurzel zusammenstoßende Augenbrauen, hohe Stirn, hellbraune Augen, lange, etwas gebogene Nase, breiten Mund und etwas defekte Zähne. Kleidung: Hellbrauner Ueberzieher, brauner Sackrock und Weste, grau und blau gestreifter Hose, weißes Oberhemd mit Umlegekragen, schwarzer Schlips, rot und blau gestreiftes Flanell-Unterhemd, gelbe Flanell-Unterhose, graue Socken, hohe, ftisch besohlte Schnürschuhe, Manschetten mit Permutterknopfen, schwarzer weicher Filzhut. In den Taschen der Kleider befanden sich ein Portemonnaie mit 1.22 Mk., 1 silberne Zylinderuhr mit silb. sogen. Pariserkette und Celluloidgehäuse, 1 Taschenmesser, 1 Tabaksbeutel, Stahl und Feuerstein, 1 Rosenkranz, 3 rote und ein blaues Taschentuch, eine Anzahl Revolverpatronen, ein Büchelchen Ziqarrettenpapier und eine unbeschriebene Postkarte mit dem Firmenaufdruck: Engelbert Clever Nachf., Jagdausrüstungsgeschäft, Cöln a. Rh., am Hof 10. Der Tote hatte keinerlei Schriftlichkeiten bei sich, auch ist die Wäsche nicht gezeichnet. Festgestellt wurde, daß er mit der Bahn am vormittag hier ankam, in gebeugter Haltung mit schleppendem Gang sich an den Auffindungsort begab, unterwegs oft stehen blieb und den Eindruck eines Kranken machte. Er sprach westerwälder oder rheinischen Dialekt. Die auf den Toten bezüglichen Nachrichten, die Feststellung seiner Persönlichkeit, nimmt das Großh. Polizeiamt entgegen.
** DerLandesausschuß der nationalliberalen Partei, der auf Sonntag angesetzt war, ist der „W. Ztg." zufolge auf unbestimmte Zeit vertagt worden.
m.
Reichs zum Wölfischen Telegraphenbureau zur Sprache, das vom Reiche Zuwendungen bekomme, die seiner Ansicht nach verfassungsrechtlich nicht zulässig sind. Er fragt sodann den Staatssekretär, ob etwa auf dem Gebiete des Postwesens Bedenken gegen die Einbringung des Militärpensions- gesehcs liegen. Endlich wünscht er eine Meinungsäußerung des Postsekretärs zur marokkanischen Frage, die seiner Ansicht auch postalische Interessen berühre. Man müsse in der Tat vom Leder ziehen, wie cs für ein großes Reich sich gezieme, das einen ständig sich ausdehnenden Postverkehr habe.
Abg. Werner (Autist): Die Militäranwärter im Postdienst klagen über Zurücksetzung gegenüber den Ziviianwärtern.
9lbg. von Elm («Soz.): Der Konsumverein in Magdeburg hat nie Parteipolitik getrieben; bei den Wahlen zum Vorstand entscheidet einzig und allein die geschäftliche TüchUg'eit, die politische Gesinnung kommt gar nicht in Frage. Der wirtschaftliche Nutzen, den die Mitglieder vom Konsumverein haben, ist ein bedeutender.
Abg. von Treuenfcls (kons.) tritt, wie bei der zweiten Lesung, für die Besserstellung der Postagenten ein.
Staatssekretär Krätke erklärt, daß die Lage der Poslagenten von der Verwaltung vollauf gewürdigt werde, und daß man bestrebt sei, ihre Lage zu bessern.
Abg. Pens (Soz.): Ich bin erstaunt, daß der Staatssekretär auf die Ausführungen des Abg. v. Elm lein Wort erwidert hat. Er kann eben nichts sagen, das will ich hicnnit ausdrücklich feststellcn.
_ Staatssekretär Krätke bittet „in zwölfter Stunde" uin Wiederherstellung der in zweiter Lesung gesttichenen Ostmarlenzulage für die Postbeamten. Da niemand aus dem Hause einen dahingehenden Antrag stellt, bleibt es bei der Streichung.
Der Postetat wird ohne weitere Debatte zu Ende ge» führt.
Die weitere Beratung des Etats wird auf Freitag 1 Uhr vertagt. (Außerdem: Gesetzentwurf, betr. die E n t i ch ä d i - gung unschuldig Verhafteter; ferner Gesetzentwurf, betr. die Entlastung des Reichsgerichts, in Verbindung mit dem heute vom Llbg. Spahn cingeb'rachten Initiativantrag, der gleichfalls von der Entlastung des Reichsgerichts handelt.)
Schluß 7 Uhr.
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Mn. Vielleicht
südwestlich von Föngwangtschön entdeckt. Die Japaner überschritten den Unterlauf des Tajangho. Ueber die Zahl der bei Pitzewo gelandeten Japaner fehlen noch genaue Awgaben. Die Bucht vonSitschao istinrussischen Händen.
Mutschwang.
M u k d e n , 12. Mai. General Pftug telegraphiert: Die Mitteilung auswärtiger Blätter über die Räumung Niu - tschwangs und die Abberufung der Truppen, welche die Eisenbahn bewachen und von Chinesen ersetzt werden sollten, ist vollständig unbegründet.
Großfürst Cyrill.
Petersburg, 12. Mai. Der amtliche ärztliche Bericht über das Befinden des Großfürsten Cyrill stellt fest, daß das ganze Nervensystem und das Herz, welches zwar in organischer Hinsicht keine wesentlichen Abweichungen in der Funktion, aber eine Reihe schwer und langsam zu beseitigender Erscheinungen aufweise, ernste Aufmerksamkeit und Behandlung erfordern.
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Arbeiterbewegung.
Berlin, 12. Mai. Bon den in Berlin und den Vororten beschäftigten Bäckergesellen und Konditorgehilfen haben rund 2100, meist jüngere, die Arbeit niedergelegt. Rund 5000, darunter fast sämtliche ältere Gesellen, haben sich nicht beteiligt. Hinzu kommt noch, daß vor dem Streik etwa 3000 Gesellen ohne Beschäftigung waren. In den meisten Bäckereien wird nach wie vor gearbeitet, nur in wenigen, kaum 50, haben sämtliche Gesellen die Arbeit verlassen. Gestern vormittag sind vou auswärts- chon Arbeitswillige hier eingetroffen, und weitere Zuzüge, be- onders von Meisterssöhnen, werden in den nächsten Tagen aus allen Gauen Deutschlands erwartet. 800 Gesellen arbeiten bei Meistern, welche die Forderungen bewilligt haben. Ein Mangel an Backware ist biHer kaum zu verzeichnen.
Bilbao, 12. Mai. Die hiesigen B ä ck e r e i a r b e i t e r sind in den Ausstand getreten. Die Arbeit in den Bäckereien wird von Soldaten aus den Militärbäckereien besorgt. Gendarmerie-Pa- troulllen durchziehen die Straßen.
parlamentarisches.
R. B. Darmstadt, 12. Mai. Der Sonderausschuß für die Vorberatung der Wahlrechtsvorlage hat gestern abermals zwei Sitzungen abgehalten und darin zunächst die noch rückständigen Differenzpunkte erledigt, so daß vom Ausschußpräsiden- ten der Gesetzentwurf als definitiv fertig gestellt bezeichnet werden konnte. Der Ausschuß hatte zuerst beabsichtigt, die infolge der beschlossenen Mandatsvermehrung von 50 auf 60 erforderlich gewordene Veränderung der Wahlkreisein- t e i l u n g in einem besonderen Gesetz festzulegen; gestern entschied er sich jedoch dahin, die neue Kreisfestsetzung gleich dem vorliegenden Wahlgesetzentwurf einzufügen. In der Nachmittagssitzung wurde die 'neue Einteilung der Kreise in der Provinz Rheinhessen und Starkenburg ohne Schwierigkeit vollzogen, die für O b e r h e s s e n aber um 8 Tage verschoben, da hier unter den Ausschußmitgliedern eine, schnelle Einigung nicht zu erzielen war. Man hofft, nach einer nochmaligen gründlichen Aussprache auch hier zum Ziel zu gelangen. Bemerkenswert ist aber, daß alle Vereinbarungen über die Mandatserhöhung in Abwesenheit der Regierung erfolgt sind und daß die Ausschußmitglieder noch völlig im Unklaren sind, wie sich das Staatsministerium zu den jetzigen Beschlüssen des Ausschusses stellen wird.
Berlin, 11. Mai. Der Bundesrat genehmigte heute das Reichsfinanzreform-Gesetz nach den Beschlüssen des Reichstages.
— Die Budgetkommission des Reichstages genehmigte deute den Bahnbau in Togo im Wesentlichen nach den Wünschen der Regierung.
— Die _ eine bessere Sicherung der Lieferungsgeschäfte bezweckende Bestimmung der B o r s e n g e s e tz n o v e l l e ist von der Kommission mit Stimmengleichheit abgelehnt worden.
Port Arthur.
Tsch ifu, 11. Mai. (Reuter.) Eine hier eingegangene nicht offizielle japanische Depesche ermähnt das Gerücht, wonach die Russen in Port Arthur ihre Schiffe z e r st ö r e n.
Tokio, 11. Mai. (Reutermeldung.) Wmiral Togo berichtet, seit dem 6. Mai höre man von Port Arthur her viele Explosionen : die Ursache derselben sei nicht festgestellt. Hier in Tokio neigt man der Ansicht zu, daß die Russen, an dem Erfolge einer Verteidigung vor: Port Arthur verzweifelnd, ihre Kriegsschiffe zerstören, um dann die Festung zu räumen.
Tokio, 12. Mai. (Reuter.) Die amtliche Untersuchung ergab, daß der Bericht Alexejews, die Eisenbahnverbindung mit Port Arthur sei wiederher- g e st e l l t, unrichtig ist.
Tokio, 11. Mai. (Amtlich.) Nach einem vom militärischen Oberkommando erhaltenen Bericht bemerkte eine der japanischen Abteilungen bei Annäherung an Pvlantien am 6. Mai einen von Port Arthur nach Norden fahrenden Eisenbahnzug obne die durch die Konvention über das Rote Kreuz vorgeschriebenen Mzeichen. Die Russen im Zug feuerten sofort auf die japanische Mteilung. Das Feuer wurde von derselben erwidert. Der Zug hielt plötzlich an und entfaltete die Flagge des Roten Kreuzes, worauf die Japaner das Feuer einstellten. Sie gingen vor, um die Tatsache festzustellen. Inzwischen fuhr der Zug weiter und entkam unter Volldampf.
Eine nene russische Niederlage?
Paris, 11. Mai. Der „Marin" meldet aus Petersburg: vier ist das Gerücht verbreitet, am Motien-Paß habe eine Schlacht zwischen den Russen und der Armee des Generals Kuroki stattgefunden. Tie Russen erlitten eine Niederlage und hatten schwere Verl u st e. General Sassulitsch s ei unter den Toten.
Die Japaner rucken weiter vor.
Petersburg, 12. Mai. Ein Telegramm des Generals Sacharow an den Generalstab vom 10. Mai meldet: Wie General Sassulitsch heute berichtet, rückt anscheinend eine japanische Gardedivision binnen zwei Tagen aus Föngwangtschön nach Westen in der Richtung auf Chai tick en vor. Gerüchtweise verlautet, es sollte am 10. Mai eine japanische Abteilung, bestehend aus einer Division Infanterie, 40 Geschützen und 1500 Mann Kavallerie nach S a i m a d s y vorrücken. Aus den Berichten vöm Tajangho vom 7. Mai kann man schließen, daß die japanischen Truppen in d r e i A b t e i l u n g e n zusammengezogen sind. Zwei südliche Abteilungen befinden sich am Unterlaufe des Tajangho bei Chonduchani und Luanmiao, beides Orte am linken Flußufer, während eine nördliche Abteilung gegenüber Chabalin und Tschibokin, beide am Wege Föngwangtschön-Salidsai- pusa, 20 und 25 Werst von Föngwangtschön steht. Die beiden Südabteilungen hatten am 7. Mai den Uebergong über den Tajangho nicht begonnen. Es ist schwierig, von den Chinesen aus jener Gegend Informationen über die Bewegungen des Gegners zu erhalten. Es kam der Fall vor, daß ein Chinese in der Umgegend von Salidsaipusa eine japanische Streifwache vor einen ihr von Kosaken gelegten Hinterhalt warnte und so rettete
Mukden, 11. Mai. (Nuss. Tel.-Ag.) Nack' den vorliegenden Meldungen rückte eine japanische Division aus Föngwangtschön auf der Straße nach Haitcheng vor. Eine andere Abteilung marschiert nach Samatei. Außerdem wurde eine kleine Abteilung
Aer Krieg zwischen Japan und Rußland.
Em Angriff der Ruffen auf Andschu mit Verlusten abgeschlagen.
Söul, 11. Mai. (Reuter.) Russen, deren Zahl auf 200 geschätzt wird, greifen Andschu an. Die japanische Garnison verteidigt die Stadt hartnäckig.
Tokio, 12. Mai. (Reuter.) Ueber den vorgestrigen Angriff der Russen auf Andschu wird amtlich gemeldet: Am Morgen des 10. Mai griff russische Kavallerie Andschu an. Die japanische Besatzung leistete hartnäckigen Widerstand. Eine Kompagnie Verstärkung traf nachmittags von Pingjang ein. Am Morgen des 11. Mai, als weitere japanische Verstärkungen von Norden'und Süden eintrafen, floh bi er Feind. Die Verluste der Japaner betragen vier Tote und sechs Verwundete, die Ver- luste der Russen über 50 Ma nn. Ein gefangen genommener Unteroffizier sagte aus, daß die Kosa^enabteil- ung, welche angriff, 500 Mann stark gewesen sei.
Söul, 12. Mai. (Reuter.) Den letzten amtlichen Berichten zufolge gehört die Truppenabteilung, die Andschu angriff, der Kolonne an, die unter Befehl des Generals Mandaritoff steht. Die Kolonne setzt sich aus 600 Transbaikalkosaken und 100 Ussurikosaken zusammen und kommt von Liaujang. Sie ist täglich 25 Meilen marschiert. Gefangene versichern, daß sie nur Lebensmittel für 12 Tage habe.
Uebersichl über Die Arbeiterverhälttriffe in V: ^rtrincberfoaThmg verlangt.
Tie Resolution wird angenommen.
Der Rest des Marineelctts wird bewilligt.
Tie Beratung des I u st i z e t a t s , bei dem eine größere Debatte zu erwarten steht, wird vorläufig verschoben.
Der Etat des Reichsschatzamts wird ohne Debatte erledigt.
Es folgt der Etat des Reichseisenbahnamts.
Auf längere Ausführungen des
Abg. Stolle (S03.) über die Betriebssicherheit auf deutschen Bahnen erwidert
Präsident des Reichseisenbahnamts Dr. v. Schultz, die Bettiebs- sicherheit nehme stettg in erfreulicher Weise zu. Während in früheren Jahren auf 1 Million Zugkilometer 33 ^Betriebsunfälle gekommen seien, sei die Zahl dieser Unfälle im letzten Jahre herab - gegangen auf 12. (Hört! hört!) Das sei doch ein Beweis für die Sorgfalt der einzelnen Eisenbahnverwaltungen. Des weiteren teilt Redner mit, daß die deutschen Bahnen planmäßig damit beschäftigt seien, die Niveauübergänge zu beseittgen. Natürlich gehe das nicht auf einmal durchzuführen, sondern nur allmählich.
Der Etat wird bewilligt.
Beim Etat der R e i ch s p 0 ft bringt
Abg. v. Gcrlach (frs. Vgg.) zur Sprache, daß durch Verfügung der Oberpostdirektion Magdeburg den Postbeamten der Eintritt ;n einen Konsumverein untersagt worden sei, weil dieser unter sozialdemokratischer Leitung stehe. «Zuruf rechts : sehr gut!) Hier liege ein absolut ungerechtfertigter Eingriff in die Rechte der Beamten und Arbeiter vor.
Staatssekretär Krätke: Die Verfügung der Magdeburger Oberpostdirektion findet unsere volle Billigung. Die Mitglieder des be- tteffenden Konsumvereins gehören in der Mehrzahl der Sozialdemokratie an. Es läßt sich mit der Stellung der Beamten nicht vereinigen, einem solchen Verein anzugehören «Zuruf: Arbeiter!), auch mit der Stellung der Arbeiter im Staatsdienste nicht. (Zustimmung rechts.)
Abg. von Gerstorff bedauert die Ablehnung der Ostmarkenzulage für die Postbeamten.
Abg. Graf Revenllow iWirtsch. Vgg.) wünscht eine praktischere Kopfbedeckung für die Postboten. Er legt ein Exemplar einer Mütze, wie er sie für die Postboten wünscht, auf den Tisch des Hauses Ferner bringt er das Verhältnis des Deutschen
rrcgr m Der großen ’SOjWRrfgTeTr, jetjen zu rönnen? In biefern pr^lem arischen Punkte ist die Entwicklung außerordentlich langsam vor sich gegangen, und ich persönlich glaube, daß jeder, der unsere Nordsee und unsere Nordseeküste kennt, sagen tmrd, daß die Einrichtungen zum «Sehenkönnen, die wir, wie ich hinzufngen will, untersucht haben, die Unterseeboote in unserer Nordsee zur Zeit nicht sehr befähigen, Hervorargendes zu leisten. Ich will mit diesen Ausführungen keineswegs ablehnen, daß man nicht Versuche machen soll. Man kann diese machen in dem Sinne, festzustellen, was an der Frage ist. Ich möchte auch sagen, daß die Frage gar nicht im Zusammenhang steht mit der Frage des Flottengesetzes überhaupt. Die Marineverwaltung hat nach ausdrücklicher und sorgsamer Ueberlegung die Torpedoboote — zu denen die Unterseeboote auch gehören — aus dem Flottengesetz 5 c.ruse Liften. Hier wäre also kein Grund vorhanden, weshalb die Marineverwaltung keine Unterfeeübungen machen sollte. Das wird schon länger erwogen und wird auch jetzt noch erwogen. Wie immer aber die Prüfung der Unterseebootsftage ausfallen wird, immer werden die Unterseeboote für die Gestaltung einer Marine sekundäre Bedeutung haben, große Umwälzungen werden sie nicht Hervorrufen, wenn nicht noch andere technische Mankos gelöst werden und speziell die Frage des Sehenkönnens in sehr viel höherem Maße weiter gelöst wird, als es bisher der Fall ist.
Abg. Molkcnbuhr (Soz.) kommt auf die neuliche Auseinandersetzung zwischen dem Abg. Legien und dem Staatssekretär über die auf kaiserlichen Werften gezahlten Löhne zurück.
Die Abgg. v. K a r d 0 r , f (Rp.), v. Normann skons.j, Graf O r i 0 l a (nari), Dr. «Spahn (Zentt.) bringen einen — bereits in der 2. Lesung gestellten, damals aber abgelehnten — Kompromißantrag ein, der die von der Negierung geforderten, von der Kommission aber gesttichenen Stellen der Seeoffiziere zum größten Teil wiederherstellen will. (6 Fregattenkapitäne, 6 Kapitänleutnants, 50 Leutnants zur «See mehr, aber 140 Leutnants nur für ein halbes Jahr, ferner Umwandlung einer Vizeadmiralsstelle in eine Admiralstelle.)
Die Abgg. Dr. Spahn (Ztt.), Graf Oriola (nat.-lib.), v. Normann (tonf.) und
Staatssekretär Graf Tirpitz befürworten den Antrag, der gegen die Stimmen der Freisinnigen und Sozialdemokraten angenommen wird.
Abg. Gröber (Ztt.) befürwortet eine Resolution, die eine
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