Mittwoch, 13. April 1904 154. Jahrg ilr. 8V Giehener Anzeiger fr^etnt tiglttb mit «usnahme be6 Sonntags -nk General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Ureis Sietzen ! Meliilitr-VO ilbii Revattton, Expedition a. Druckerei: 8chuNr.L. Lei. 9h- 5L lelegt,-Slbt,; Anzeiger «Liebe» he „«ietjenet KamilienblStter- werden den Jwgefru otemw wöchentlich betgelegt Dc AelWu towbi tr * erschein monatlich einmal rsweg 19. gen-Lager am «rkstAtte für Kind-' Rotationsdruck and vertag bet Veckhl'sch« llmverlikär»üruckeret. R. Lang», «Liebe» Annah»" i den. MS« W r*C »fr V” befitr-JL * :" N N werfe« lii? »M. N. : Vb . ' 17.10 5 . ‘ JU - 1o;1 N6l, r-tzM s. W •Vtojent Parlamentarische Pertzanvlungen. s!o chdruck ohne 18c einbarung nicht gestattet. Deutjcher Reichstag. 64. Sitzung vom 12. April, 2 Uhr. DaS Hau» ist m ä ß i g besetzt. !Sm BundcSratsnsch: Graf v. Bülow, Frhr. v. Stengel, Sr-s PosadowSkY, v. Köller, v. EndreS, Dr. Sie» becSd ing u. a. ßräsioent Grat Balle st rem eröffnet die Sitzung mit den Socsen: Beim Wiederbeginn unserer Arbeiten nach der Osterpause ftprJifee ich die Herren Kollegen auf daS Herzlichste. luf der TageSordnuno steht zunächst die erste Beratung der Ho6 WnÜeitSsinn bei der Münzprägung etwas mehr berücksichtigt I Äck. Er empfiehlt zu diesem Behuf ein Preisausschreiben für 1 1-dtl fftSsehen der Münze. ES dürfe nicht mehr wahr sein, waS 1 Kitt Koch in Darmstadt geschrieben: daß die Deutschen in ihren t rtf.it! Een Deußernngen jeden Zusammenhang mit der Kunst bet» } fo Hätten! /Beifall.) _ Mg. Raab sAntis.) wünscht, in voller Würdigung der ästhe- f Äüinstlerischcn Motive des Vorredners, doch mehr die Hervor- k Hi-11 des prakttschen Gesichtsfunttes. Die vorgelegten Proben r vru'/neden sich doch zu wenig von anderen Münzen. Man r er/: :uch die Münzen der Nachbarländer mit in Betracht ziehen £ 18® habe daS projettierte % Markstück eine fatale Aehnlichkeit r nr!»n österreichischen 10 Hellerstück. Redner polemisiert sodann o Mi den Abg. Blcll: eS sei nicht richtig, daß das Münzspstem c tun teffer sei, je einfacher eS sei. Auch er blicke mit tränenden Zttti auf dg^ entschwindende Talerstück: und ganze Vollstteise h 6er-. ti mit. Redner wirft sodann die Frage auf, ob nicht eine £ Mrtrrtng von «Silber und Aluminium möglich sei, und spricht sich f fiter-e KommiffionSberatung auS. Big. Dr. Pachnicke (fretf. Vg.) ist gegen eine Kommiffions- b »errg. Bei einem Entwurf aus zwei Paragraphen sei sie wohl e M-!R:ltch. Nach kurzer weiterer Debatte schließt die DiSlussion. 5 tä: Üiittrag auf Kommissionsverweisung wird unter € Mrüft'-it deS HauseS mit den «Stimmen der Konservativen, Anti- ff OTttri unb Sozialdemokraten angenommen. Kl folgt hierauf die zweite Beratung deS Etats d HP j! i (6 3 ! a n 3 I e t 8; sie beginnt bei dem Titel „Gehalt des R hlctskünzlerS". iftig. Dr. Spahn fZentr.) bringt die bekannten Vorgänge bei b isLcihl des Abg. Prietze zur Sprache. An diese Wahl hätten ftti»r|1c6tebene Prozeffe angeschloffen, bei denen den Bergbcamten Wrtctfnii worden sei, Zeugnis abzulegen. Die Sache sei von außer- 01 dtnH-ijer prinzipieller Tragweite, und man müffe darauf brin» g, nr lajtz die Minister der «Linzelstaaten solche unberechtigte Zeug- n idtmtieigcrungen künftig nicht mehr veranlaffen. Eventuell muß di in rwtafprozeßordnung schleunigst geändert werden, denn durch di iv?-rllweiaerung der Zeugnisaussage von Seiten der Beamten ist d« m litigeklagten die Möglichkeit genommen worden, den Wahr- Ih 'risi.-itrretd anzutteten. rtüiatssekretär Dr. Nieberbing: Ich kann namens des ReichS- Mtah?« die Versicherung abgeben, daß die Frage, inwieweit Be- anw-ziM Zeugnisverweigerung von den vorgesetzten Behörden ver- enTv..; SsM lie:.Qn rw.rnTro^.>. ÄCrl,Onbeni lrfi ä- SöfI lche nicht imfrS- Schleter. rmibiaÄ,: jortmn! 7. ,v 7 W bano*. - r < 2 w°nnere vüOe _ 9. Regeln irr»-- ötr Echnuosen, trfdltej. Tie Lage Deutschlands ist im Lause der Zeit umso schwieriger geworden, als unser Horizont sich immer mehr erweitert hat. Wtr sind der Ueberzeugung, daß wir alle auf ein Zu,ammen- wirken mit einander angewiesen sind, sowohl im Innern als auch vor allem in der Politik nach außen. Aber wir können unS nicht verhehlen, daß tn einem großen Teil der Bevölkerung Gegensätze vorhanden sind, welche ent Zu,ammenarbeiten erschweren. Die Entwicklung Teutsiblands hat dahin gefuhtt, daß ein konfessioneller Gegensatz durch bit Bevölkerung geht. Tas ist gewiß zu beklagen, aber es ist nicht xu bestreiten. Es ist unserer aller Pflicht, diese Gegensätze möglichst tn den Hintergrund zu drängen unb darauf hinzuwirken, daß der eine Teil genötigt wird, auf den anderen Rücksicht zu nehuier., statt die heiligsten Gefühle deS anderen zu verletzen. Die beiden Richtungen dürfen niemals vergeffen, daß sie in Frieden mit einander zu leben haben, sie müssen Rücksicht auf einander nehmen. Diese Rücksicht haben wir stets bei dem Kampfe gegen den Ultramontanismus genommen. (Widerspruch bei den Ultramontanen) Wir führen nicht den Kampf gegen den Katholizismus. (Widerspruch im Zentrum.) Wir haben in unseren Reihen eine fo große Anzahl von 51atholiken, daß es töricht wäre, den Katholizismus »u bekämpfen. (Sehr richtig bei den Nat.-Lib.) Was wir steiS be- lämpft haben, ist daS Bestreben, auf politischem Gebiete eine einseitige ultramontane Herrschaft zu errichten. (Sehr richtig! bei den Nat.-Lib.) Tarin erblicken wir eine Gefahr für das Gedeihen unseres Baterlanbe§. Wir haben stets den Ultramontanismus bekämpft und bekämpfen ihn auch fernerhin, aber nicht etwa, weil eS unS Vergnügen macht. Im Gegenteil, wir wollen Frieden haben, wir wollen die Erregung verhüten, die sonst in der Bevölkerung verursacht würde. Wir bedauern deshalb, daß gerade m der letzten Zeit Ereignisse vorgekommen sind, die nicht dazu beigetragen Haven, den Frieden in der Bevölkerung auf konfessionellem Gebiete aufrecht- zuerhalten, sondern die bei einem großen Teil des Volkes daS Gefühl erweckt haben, daß sie mehr und mehr in den Hintergrund gedrängt werden, baß man, obwohl sie es niemals an Betätigungen ihrer nationalen Gesinnung haben fehlen lasten, doch auf ihr Gefühl keine Rücksicht nimmt, sondern daß man sich nicht scheut, ihr Gefühl zu verletzen. (Sehr richtig! bei den Nat.-Lib.) Ich komme damtt auf die Aufhebung deS § 2 deS Jesuitengesetzes. Ich will nicht von Handelsgeschäften reden. ES ist von feiten deS Reichskanzlers und der Zentrumspartei in Abrede gestellt, daß Handelsgeschäfte vorgekommen sind, und eS wäre einerseits dumm von mir, wenn ich eine solche Behauptung aufstellen wollte, denn ich weiß, daß meine Ausführungen hier tm Hause nur Resonanz bet einer sehr kleinen Minderheit haben. (Ironisches Sehr richtig!) im Zenttum.) ES wäre andererseits auch nicht recht von mir, denn wenn Männer versichern, es sei nicht vorgckommen, so habe ich auch anzunehmen, daß es nicht vorgekommen ist. Aber ein Unstern hat über der Art und Weise geschwebt, mit dcr in den letzten Jahren Zugeständnisse er- selgt sind. (Sehr richtig! bei den Nat.-Lib.) Immer wenn eine Aktion abgeschlossen war, aus der man die Mißstimmung einer größeren Partei befürchtete, kamen Zugeständnisse auf anderen Gebieten. Tiefer Unstern bat bei einem großen Teil des Volkes den Anschein erweckt, als seien hier Handelsgeschäfte abgeschlossen. Der Reichskanzler hat im Abgeordnetenhause ganz richtig angeführt, daß meine Fraktion zum Teil für die Aufhebung des § 2 gestimmt hat. Unsere Führer Bennigsen unb Bastermann haben dafür gestimmt, Büsing hat dagegen gestimmt. Er hat auch eine Rede gehalten und namens der Fraktion erklärt, daß ein Teil dafür, ein Teic dagegen stimme. Auch darin hat der Reichskanzler recht, daß Mar- guardsen einmal erklärt hat, die Mehrheit der National-Lweralen sei für die Aufhebung deS § 2 des Jesuitengesetzes. Aber daS hat sich nicht im letzten Reichstag, sondern im vorletzten ereignet. Seit 1898 haben meine Freunde in ihrer überwiegenden Mehrheit gegen die Aufhebung gestimmt. Fraglich ist es, ob die nunmehr erfolgte Aufhebung des § 2 rechtsgiltig ist. Leider herrscht bei einem Teil unserer Bundesstaaten daS Gefühl, daß auf den Willen ihrer Bevölkerung nicht die genügende Rücksicht genommen wird. Ich weiß nicht, ob das stimmt, aber daS Gefühl ist nun einmal da. Und es wäre gut, damit zu rechnen. Für die konservativen Frattionen unb für unS kann ich es in Anspruch nenmen, baß wir wie in Fragen ber Stärkung der nationalen Wehrttast unsere Zustimmung von anberen Dingen abhängig gemacht haben. ES war nach unserem Gefühl unsere verbammte Pflicht und Schuldigkeit, alles Notwendige für die Aufrechterhaltung ber Machtstellung bes Deutschen Reiches zu bewilligen, ohne es unS durch Konzessionen auf anderen Gebieten abringen zu lasten. In einem großen Teile deS deutschen Volkes herrscht aber das Gefühl, daß Kombinationen Vorkommen, daß nicht überall lediglich fachliche Motive maßgebend sind für daS Zustandekommen eines Gesetzes. Wenn nun solche Dinge habet im Spiele sind, die sich gegen die Gefühle des evangelischen Volke? richten, so trägt das ganz gewiß nicht zur Förderung des konfessionellen Friedens bet, sondern es stört nur daS Zusammenarbeiten der Fattoren, die zusammenarbeiten sollen und müssen. Wir sind ganz der Meinung, daß man unbekümmert um die Konzession jedem die Wohltaten deS Kulturstaates gewähren muß, aber wir müssen auch verlangen, daß auf unsere Gefühle einige Rücksicht genommen wird. Man nimmt aber auf der anderen Seite diese Rücklicht nicht, und auch nicht die auf die jetzigen staatsrechtlichen Verhältniste. Das sehen wir an dem Toleranz- antragc. Deshalb sind wir genötigt, mit dem ganzen Ernst ber Ueberzeugung unsere warnenbc Stimme zu erheben. (Lachen tm Zentrum.) Ich brauche mich in meinen Ausführungen nur zu be- ^teben auf daS, WaS die Herren von Hevbebranb unb Graf Moltke tm Abgeordnetenhause getagt haben. Die letzten Schritte ber Re- gterung haben bem protestantischen Volke wehe getan. (Beifall bei den National-Liberalen.) !Rctdi5fanRlcr-(Mraf Bülow: Ter Herr Vorredner hat auf de« ©ebiete der auswärtigen Politik eine Reihe von Fragen an mich gerichtet, von denen er, wie ich glaube, mir selbst zugeben wird, baß eS leichter ist, sie zu stellen als sie zu beantworten. Er hat speziell von ber Verschiebung ber europäischen Lage gesprochen. Da? kann sich nur beziehen auf bas vor einigen Tagen in die Ceffentlidjfeit gelangte französisch-englische Kolonialabkommen. Ich darf Herrn Sattler daraus aufinerksam machen, daß über dieses Abkommen die englischen Minister erst heute abend im englischen Parlament sich aussprechen wollen. Tie preußischen Minister haben sich über dies Abkommen überhaupt nicht ausgesprochen. Da wird er gewiß begreifen, daß ich mich des Längeren unb Breiteren über diesen Vertrag hier nicht auslasten kann, denn ich habe in meiner Eigenschaft als auswärtiger Minister die Pflicht, wenn ich hier über auswärtige Politik spreche, solche Sachen zu sagen, bie, wenn möglich, das Jntereste des Landes fördern und die es jedenfalls nicht schädigen. DaS aber kann ich über diesen Punkt doch sagen, daß totr keine Ursache haben, anzunehmen, baß das englisch-französische Abkommen eine Spitze bietet gegen irgend eine andere Macht. Was vorzuliegen scheint, ist der Versuch, Differenzpunkte, die zwischen ">ai:kreich und England bestanden, auf dem Dege politischer Berständigung aus der Welt zu bringen. Dagegen haben wir vom Standpunkt der deutschen Jnteresten nichts -K Abg. Dr. David (Soz.j fragt an, wie es mit der Frage der Schiffahrtsabgaben stehe. Minister Budde habe neulich in der Budgetkommisnon des preußischen Abgeordnetenhauses eine Aeuße- rung getan, die in Widerspruch stehe mit der Erklärung des Reichskanzlers bei der ersten Etatsberatung. Es heiße jetzt, daß auf der regulierten Untertoefer Abgaben erhoben werden sollen. Wenn das geplant fei, so könne das nur mit Zustimmung des Reichstages geschehen, und zwar auf Grund deS § 78 der ReichSverfastung mit drei Viertel Majorität im Bundesrat. Auf diesen Standpuntt habe sich auch der Reichskanzler gestellt und auch sofort den Widerspruch der preußischen Konservativen erfahren. Minister Budde habe aber bestritten, daß § 78 in Frage komme, unb gemeint, die einfache Majorität im BundeSrat genüge. Hierfür habe er dann das Lob der Konservativen geerntet. Man müsse gespannt sein, wie der Reichskanzler sich diesem Widerspruche gegenüber verhalten werde. ES habe beinahe den Anschein, als ob die Schiffahrtsabgaben die Gegenleistung für die Kanalvorlage darstellen sollten, d. h. das ganze deutsche Volk solle bluten, um die preußischen Konservativen für den Kanal zu gewinnen. DaS werde sich daS Volk aber nicht gefallen lasten. Die preußische Regierung könne den Kanal auch so haben, wenn sie sich nur zu einiger Energie gegen die Junker auf» raffen wollte. (Gelächter rechts.) Staatssekretär Graf PosadowSkY: Die Frage der Erhebung von Schiffahrtsabgaben liegt auch der Petitionskommission des HauseS zur Prüfung vor; wäre sie dort schon zur Entscheidung gekommen, so würde der preußische Minister der öffentlichen Arbeiten Gelegenheit genommen haben, sowohl nach der juristischen wie nach der technischen Seite hin seinen Standpunkt klar zu legen und konkret nachzuweisen, daß zwischen den Erklärungen des Reichskanzlers im Reichstage und denen deS Eisenbahnministers im Abgeordnetenhause keinerlei innerer Gegensatz besteht. Besteht in der Auslegung der ReichSverfastung eine gegensätzliche Auftastung zwischen einem Bundesstaat und dem Reichskanzler, so ist ja der BundeSrat als berufener Interpret da, den Streit zu entscheiden. In ber ReichSverfastung stebt nun, daß auf natürlichen Wasserstraßen Abgaben erhoben werden können für besondere Anlagen und daß auf künstlichen Wasserstraßen die Erhebung von Abgaben überhaupt zulässig ist. Diese Bestimmung würde ja klar fein, wenn in der ReichSverfastung gesagt wäre, waS unter natürlichen Flußläufen und unter besonderen Anlagen zu verstehen ist. Beides ist aoer sehr streitig. Sie werden mir zugestehen, daß unter Umständen ein natürlicher Wasserlauf eine solche Veränderung streckenweise erfahren kann, daß er den Charakter eines künstlichen Laufe? gewinnt. Ich nehme den Fall an, daß ein Fluß so viele Krümmungen hat und so stark verbandet ist, daß der Verkehr für größere Fahrzeuge oder für die Schiffahrt überhaupt unterbunden ist und daß man diese ganze Kurven ?urdj gradlinige Durchstiche ersetzt. Dann kann man doch nicht sagen, daß diese Durchstiche, die überhaupt die Schiffahrt ermöglichen, als natürliche Wasserstraße anzusehen sind. Jedenfalls würde man das Recht haben, auf solchen Durchstichen Abgaben zu erheben. Tie Frage, wann ein solcher Fluß als eine künstliche Wasteranlage anzusehen ist, ist in der Reichsverfassung nicht klargestellt. Wann ist nun der Fall gegeben, daß, um auf einet natürlichen Wasserstraße Abgaben erheben zu können, ein ReichSgeseh notwendig wird? Die Ansichten darüber sind schwankend. Ich meine aber, daß in solchen Fällen, wo ber Flußlauf ben Charakter eines Kanals annimmt, ein Reichsgesetz nicht notwenbig ist. Wie ist eS dagegen, wenn eS sich bloß um eine wesentliche Verbesserung des natürlichen WafferlaufeS handelt? Das war der Fall on der Unterweser, wenn man bie überhaupt noch einen Fluß nennen will. Eigentlich ist sie gar kein Fluß mehr, sondern nur noch eine große Reede. Bei solchen großen Anlagen ist es finanziell vollkommen auSgeschloffen, daß ber Staat alle Lasten trägt unb baß leine Abgabe erhoben wirb. Nehmen Sie ferner einmal an, baß es sich barum hanbelte, die Flußenge am Lorelei- felfen zu beseitigen DaS wäre eine Aufgabe, bie 30—40 Millionen erforderte und die btt Schiffahrt ganz außerordentliche Vorteile brächte. Auch da ist eS selbstverständlich, daß Abgaben erhoben werden müßten. Ich faffe meine Ansicht dahin zusammen, daß auf natürlichen Wasserstraßen Abgaben nicht erhoben werden sollen, daß e? aber zweifelhaft ist, auf welchen Strecken unb unter welchen Umständen eine natürliche Wasserstraße al? eine künstliche anzufehen ist, unb ferner, wann man zugestehen muß, baß trotz ber Verbesserungen die natürliche Wafferftraße eine natürliche bleibt. Dem Vorredner möchte ich die beruhigende Erklärung abgeben, daß bisher der preußische Minister der öffentlichen Arbeiten auch nickt den leisesten Gedanken angeregt hat. auf dem Rhein oder der Elbe überhaupt eine Abgabe erheben zu wollen. Cb dieser Fall einmal eintritt mit den wachsenden Anforderungen der Schiffahrt unb den kolossal steigenden Ausgaben für die Erhaltung unb fortgesetzte Verbesserung dieser Ströme, kann natürlich nickt im Voraus für alle Zeit beantwortet werden. Sollte in dieser Hinsicht eine Aenderung einmal notwendig werden, so wird daS natürlich nur auf Grund erneuter Abmachungen mit Cesterreich unb Holland geschehen können. Ick glaube. Sie werden selbst, wenn Sie bei sehr scharfer Auslegung einen Widerspruch der Erklärung des Reichskanzlers unb des preußischen Ministers der öffentlichen Arbeiten glauben herauSdebuzieren zu können, doch zu- aestehen müffen, daß sie tatsächlich doch vollkommen miteinanoer übereinstimmen. ES herrscht nicht der geringste Widerspru^' auf diesem Gebiete zwischen ber ReickSinstanz und bem preußischen Ministerium ber öffentlichen Arbeiten. Aby. Dr. Sattler (nat.-lib.): Tie Sckiffahrtsfrage ist wohl eine solche, die in der Hauptsache vor daS Abgeordnetenhaus gehört. Tas wichtigste, waS die Beratung hier ^ezettigt hat, war Wohl die Erklärung deS Staatssekretärs, daß eine Erhebung von Abgaben auf dem Rhein und der Elbe nicht geplant ist. Ich möchte an den Reichskanzler die Anftage richten, ob er in ber Lage ist, uns Auskunft zu geben über den augenblicklichen Stand unserer auswärtigen Politik. Meine Freunde und ich haben stets ben, Grundsatz bcfrTqt, in allen Fragen unserer auswärtigen Politik bie Regierung zu unterstützen. Denn wir haben in biefer Hinsicht volle- Vertrauen zur Regierung. Weiter frage ich, wie weit Teutschlanb mit seinen Bemühungen zum Abschluß von Han- belSverträgen gekommen ist. Ist ber Reichskanzler geneigt, hierüber Auskunft zu erteilen? Wir haben stets HandelSverttäge gefordert, die gleichzeitig für die Landwirtschaft wie für die Industrie einen Schutz bringen. Weiter richte ich an den Reichskanzler die Anfrage, ob neue Nachrichten über Südwestafrika vorliegen. Leider hat ja ber Reichstag bie Vorlage ber berbünbeten Regierungen über neue Dahnbauten in den Kolonien nickt zum Abschluß gekrackt. Wenn man aber überhaupt Kolonien will, so muß man auch dafür sorgen, daß diese Tisttikte wirtschaftlich gehoben werden, und das ist nur durch Bahnbauten möglich. Wenn wir unS die gegen, wärtige europäische Situation ansehen, so ist es absolut erforderlich, daß bei ber schwierigen Lage ber beutscken Politik das deutsche Volk seine ganze Kraft zusammennimmt und bie Regierung unterstützt, wenn diese glaubt, die deutschen Jntereffen schützen zu müffen. Es ist unbedingt erforderlich, daß wir eine starke nationale Gewalt besitzen. Wenn wir uns die Verhältniffe der großen Nachbarstaaten ansehen, so müffen wir zu dieser Ueberzeugung kommen. $nr denn sonst würde e? borfc im höchsten Grade ungerecht fein. Pflicht vor dem Feinde ectan haben, der Anerkennung und ttr Dankbarkeit und des Vertrauens des Landes sicher sein können. w ärt i g e s Am at für Oslasien und n a t i o n a I • mir geölten, es Fr (Lebhafter Beiiall.) Darauf vertagt das Haus die Beratung auf Mittfood 1 Uhr. Tagesordnung: Etat des N e i ch s k a n z l cr-Z, Aus. ihn trir hörigen seiner Fran (dortige Eingeborene) hätten ibn red'?. Zeitig gewarnt, während seine Nachbarn fnfr iömi!:h et« mordet worden seien. Schwalm versieht seit dem 15. Januar in Gobabis Garnisondienst. der Fall so erinnert mich Herr Dr Sattler an die bekannte Anekdote, die der oexewigte Fürst Bismarcl in ‘einen „Gedaitie und Erinnerungen"' an enter Stelle erzählt, von dem Kleiufürsten, der feinen Minister beauftragt, er modrte fein Volt glücklich machen: wie er aber das Volk glnck.ich machen soll, daS sagt Serenissimus dem Minister nicht. (Heiterkeit.) Dann ist der Abg. Dr. Sattler eingegangen auf die Haltung der national-liberalen Fraktion gegenüber der Aufhebung de-s ■? 2 des Jesuitengesetzes. Ich gebe zu, daß ein Teil der national-liberalen Partei der Beseitigung des t- 2 nicht zugestimnn hat. AberderdissentierendeTeilhatdieseHaltungdochsowenig acccpt’cit, und auch Herr Dr. Sattler wird mir zugeben, daß, ausgenomi! . ben Herrn Dr. Sattler die ührenden Geisler der natioiial-liberalen Partei (Heiterkeit) so ausnahmslos auf der anderen Seite standen, daß diese Dissens nicht weiter an die ßeffentlirbteit betreten ist. iPHttel und heraus mii dem Rezept'. Wir gedenken mit Anerkennung den Heldenmut, Beifall), und es anszusprechen, daß Aus Stadt und Land. Gießen, den 13. April 1904. ** Personalien. Ernannt wurde am 8. April d. I. der Johann Spaar auS Reiskirchen zum Schreibgehilfen an dem Landeszuchthaus Marienschloß mit Wirkung vom 1. Mai 1904. ? Gedern, 12. April. Der Verwalter der hiesigen 4. Schulstelle, Herrmann, ist mit Beginn des neuen Schul- jahres nach Wixhausen, Kreis Darmstadt, versetzt worden. Die hiesige Stelle wurde dem Schuloerwalter Göbel von Treis a. d. L. übertragen. )( Merlau, 11. April. Mit Beginn des neuen Schul- jahres wurde hier eine zweite Lehrstelle errichtet, welche Lehrer Erdmann aus Ruttershausen übertragen wurde. )( Weickartshain, 11. April. An Stelle des von hier nach Queckborn berufenen Lehrers Knöpper wurde heute Lehrer Zipp aus Frankfurt a. M. durch den Schulvor- stand in sein neues Amt' eingeführt. Darmstadt, 12. April. Wie die ,5). Ztg.« mitteilt, f)at S. Königl. Hoh. der Großherzog dem vor kurzem eingeweihten Hessischen Lehrerinnenheim durch lieber- endung Seines Porträts einen neuen Gnadenbeweis zu Teil werden lasten. Frankfurt a. M, 12. Dlpril. Das Bankhaus B. Metzler sei. Sohn u. Co. hier teilt mit, daß ein seit 36 Jahren in seinen Diensten stehender Beamter größere Unterschlagungen begangen hat und verschwunden ist. (.) Marburg, 12. April. Der von hier gebürtige, 'eit zehn Jahren in Deutsch-Südwestafrika wohnende frühere Schutztruppen-Reiter und jetzige Farmer Frsg Scsiwalm teilt heute seinen Eltern mit, daß er sich und feint Familie nach Gobabis in Sicherheit gebracht habe. Tie Ange- /mzuwenden, denn ein gespanntes Verhältnis zwischen England und Frankreich brauchen wir schon deshalb nicht zu wünschen, weil ein colches eine Gefährdung des Weltfriedens märe, dessen Aufrecht- rhaltung wir aufrichtig wünschen. Was speziell den Tenor des Abkommens über Marokko angeht, so sind wir, wie im Mittelmeer überhaupt, so speziell in Marokko wesentlich wirtschaftlich inter- stsiert. Wir haben dort vor allem kommerzielle Interessen; deshalb haben mir auch ein erhebliches Interesse daran, daß in Marokko Ruhe und Ordnung herrscht. Wir haben keinen Grund zu Besorgnissen, daß von Seiten irgend einer andern Macht unsere wirtschaftlichen Interessen in Marokko mißachtet oder verletzt werden können. Was den r ; e fl in O st a s i e n angeht, so ist unsere Haltung gegenüber diesem Kriege eine sehr einfache. Nachdem es leider nicht gelungen ist, den Frieden aufrecht zu erhalten, tun wir. was uns möglich ift, damit aus dem Duell im fernen Esten sich kein Weltftieg entwickelt. Das ist ein Hauvtgrund für nm er lopale und ehrliche Neutralität Diese Neutralität gebt allerdings schon daraus hervor, daß wir keinen Grund haben, uns in einen Krieg einzumischen, welcher bte deutschen Intereü n nicht direkt be- drohunq der Sicherbeit der in China lebenden Europäer nach sich gezogen haben würde. Also auch in dieser Richtung glauben wir durch unser Eintreten für die Neutralisierung von China, die außerdem der beste Beweis war, daß die vielfachen gegen uns verbreiteten Verleumdungen, wir wollten den Krieg benutzen, um uns Stücke von China auzueignen — also auch durch dieses Eintreten glauben wir vielmehr dem allgemeinen Frieden als auch speziell unseren Interessen am besten gedient zu haben. Was die Ausführungen des Abg. Dr. Sattler über kirchenpolitische Fragen angebt, so will ich gern anerkennen, daß sich Dr. Sattler in dieser Beziehung in einer vorsichtigen Weile ausgedrückt hat. Ich will ihm auch zugeben, daß ich den ersten Teil seiner Ausführungen über die Notwendigkeit des konfessionellen Friedens fast Wort für Wort unterschreiben kann Die Geschichte lehrt — und grade Dr. Sattler als Historiker wird mir das zngeben —, daß kein Land unter dem konfessionellen Hader 'chioerer gelitten bat als Teutichland Kein anderes Volk als daS deuticke bat io großen Anlaß rote das deutsche, konfessionellen Streit zu vermeiden. Wer auch als verantwortlicher Leiter der Poltti! an dieser Stelle sieben möge, er wird, wenn anders er das Wohl des Ganzen über Parteiriicksickuen über fubjeltiDt Empfindungen, über populäre Strömungen stellt in erster Linie bemüht fern, durch eine Politik, die fich ,;ber dem Hader der Konfessionen hält, den fonfcfiioneQeit Frieden und damit die Geschlossenheit der Nation au'recht zu er- liberale Interpellation über das Militär- pensionswe n. Schluß €■ Uhr. Reibe von Angriffen gerichtet gegen das Verbalten der Reichs- regierunn und der kgl. preußischen Negierung auf kirchenpolitischem Gebier. Er hat and' wieder von 3nceftänbniffcn gesprochen. Ich kann nur mein Bedauern darüber ausdrücken, daß er sich i-t dieser cheziebuug auch wieder mehr in Wendungen allgemeiner Natur er« aanien hat als daß er seine Vorwürfe spezialisiert hätte. Iw würde ibm dankbar fein, wenn er mir lagen wollte welche Zugeständnisse ich an den llltramontauismus gemacht haben soll auf Kosten der Interessen des Reiches. Fch glaube nicht daß er in der Lage ist, mir ein solches Zuges ändnis zu nennen Ich bestreite jedenfalls auf das allerentfchieoenste daß ich in dieser Beziehung irgend eine Konzession gemacht hatte zum Nachteil des Ne'chtt die ein Unrecht wäre gegenüber der evaugeli'chen Kirche. Wenn aber der Abg. Dr Sattler ein Milte' weiß, wie ich die Geschäfte des Reiches in verfaüungsmäßiger — iw unterschreibe dreimal das Work ver- 'asfungc-iuäßjger — in verfassungsmässiger und eriprießlicher Weise 'ühreu kann, ohne jede Nückuchtnabme auf die führende Partei desHauses. bann foUre er die Güte haben, mir dieses Mittel zu sagen. (Sehr richtig!) Ein solches Rezept muß et doch in der Tasche haben. Met 13 I liegen he', te t wird teleM den Dolch jüd hielt: Hoch der Polizei ol Mnisterprcisid aus der Dun Leibarzt des! Provinzialaebi Ms sich der wollte fich d Drückte ihn abe ließ sich aus Aunde zeigt Maura er erfolgt, daß er hoffen, daß M wirb. Maura Er wurde von d 2er Urheber ha aWhrke, int ! Nack dem le ®mbt be? Mini D erhx fornttn. Ae gest Urheber des 1 flefloT Polizei entbe mit W< l mut der Toten, aber auch für ihr.: Bravour, mit Anerkennung für den sie an den Tag gelegt beten ist mir ein Bedürfnis, an bicicr Stelle unsere Landsleute drüben, die so tnp'er ihre Nach einet soll Deutschm gemacht habet Wna? im H beunruhigt, \\ Offiziere mb digungen in artigen deutsd könne im Ern sein. $ ungen anschlir tat Cbincs ge rührt. Und endlich ift das auch das sick.-rffe Mittel, um unseren Handel, um unser wirtsch tätliches Leben tunlichst vor Schäden zu bewahren. Tann, meine Herren, ift gegen uns der Vorwurf hoben worden — ein Fraktionsgenosse des Herrn Sattler hat erst kürzlich in einem andern hoben Hause erhoben — daß daß ich mit den An Kroßhnzog uni) Kerr Ulrich. Zu diesem üftet alle Gebühr von verschiedenen Seiten ausgebauschten Thema schreibt uns heute Herr Dr. jur. Fritz Wahl, Korrespondent der „Frkf. Ztg." in Darmstadt: Die von der „Osfenb. Ztg." gegebene, angeblich authentische Darlegung der Vorgänge auf dem parlamentarischen Abend zu Darmstadt enthält tatsächliche Unrichtigkeiten. Es ist nicht wahr, daß der Korrespondent der „Frkf. Ztg." Herrn Ulrich nach beendeter Gesellschaft in einem „bekannten Darmstädter Cafe" in Empfang nahm und über den Verlauf des Abends interviewte. Weder ich habe mit Herrn Abg. Ulrich noch hat dieser mit mir am bewußten Abend auch nur mit einem Worte von jenen Vorgängen gesprochen. Meine Informationen über den Verlauf des Llbends habe ich vielmehr von einem Abgeordneten lder nationalliberalen und einem Mitgliede der freisinnigen Fraktion erhalten. Ferner ist unwahr, daß die „Frkf. Ztg." sich gehütet hätte, davon Notiz zu nehmen, daß sich der Großherzog auch mit einer ganzen Anzahl Abgeordneter aller Parteien unterhalten habe. — Es heißt nämlich in der aus Darmstadt, 23. März, nachts 1 Uhr 45 Min , datierten telegraphischen Meldung lvgl. 3. Morgenblatt vom 24. März) ausdrücklich wörtlich: „Auch der Großherzog war erschienen, unterhielt sich zwanglos mit Mitgliedern aller Parteien und zog den Sozialdemokraten Ulrich in ein längeres Gespräch." wenn die Provinzen Brandenburg und Pommern, sowie die zu bildenden Deichverbände rechtsverbindlich die ent- wurflicken Verpflichtungen zu angesetzten Fristen übernommen haben, wovon erstens die Provinzen Brandenburg und Pommern bis 5111000 Mk. bei tragen, zweitens wenn die Teichverbände für die den Grundeigentümern entstehenden Wirtschaftserschwernisse auftommen, den Baukostenanteil bis 4109 000 Mk. jährlich mit drei Prozent verzinsen und mit Vs Prozent und den ersparten Zinsbeträgen tilgen, die Deiche mit den zugehörigen Anlagen übernehmen und unterhalten. Die Teichverbände des Ober- urrd Niederoderbruch finden für die staatsseitige Unterhaltung des Vorflutkanals Hohen- saathen-Stützkow-Schwedt die Staatskasse mit 30 000 Mk. ab, davon der Oberoderbruch 10 000 Mk. einmalig und der Niederoderbruch 190 000 Mk. in 15 Jahresraten. An den zweiten Verbesserungen der Unterhavel abzüglich des als Schiffahrtsverbesserungen staatlich ganz übernommenen Anteils sind beteiligt die Provinzen Brandenburg und Sachsen mit einem Fünftel bis zu 1555 000 Mk., Brandenburg mit 85 Prozent und Sachsen mit 15 Prozent. Zu den Baukosten des Spreeausbaues abzüglich des als Schiffahrtsverbesserung staatlich ganz übernommenen Anteils tragen Brandenburg und Schlesien ein Fünftel bis zu 1329 800 Mark bei, davon Schlesien 39 000 Mk. und den Rest Brandenburg. Die Bauausführungen sind nur dann vorzunehmen, wenn die Vorflutanlagen gesetzlich geregelt sind. Nr.87 „ STÄfef log be’& Uovxrp«^ 2fl| druckrm. * «drei!- Zeiger W ^artameularisches, Derlin, 12. April. Die Nationalliberalen brachten im Reichstag eine Interpellation ein, ob der Reichskanzler bereit ist, Auskunft darüber zu erteilen, wann die Gesetzentwürfe betr. Neuregelung der Versorgungs-Ansprüche der Offiziere und Mannschaften des Heeres, der Marine und der Schuhtruppen an den Reichstag gelangen. Tie Interpellation ist bereits auf die Tagesordnung vom 13. April gesetzt. — Durch die erste wasserwirtschaftliche Vorlage betr. die Verminderung der Hochwassergefahren und die Verbesserung der Vorflut in der unteren Oder, Havel und Spree wird der Staat zu der Beteiligung ermächtigt, erstens an der Verbesserung der Vorflut in oer unteren Oder bis zu 41865 000 Mk., zweitens an der Verbesserung der Vorflut und der Schiffahrtsverhältnisse an der unteren Havel bis 9 835000 Mi, drittens am Ausbau der Spree bis'9119 000 Mark, zusammen zur Verwendung bis 60 820 000 Mk. Erstere Arbeiten an der unteren Oder sind nur dann auszuführen, durch den Ausbruch de? firiege? überrafdit worden wären Ich habe sogar gelesen, daß wir durch einen übertriebenen C. mi?ntt: andere in unbegründete Sicherheit aewiectt hätten. kenn: ich erwidern, daß die leitenden Minister in Berlin Va>'?, in Petersburg und selbst die ianariüfer *-frcter in Parts m Petersburg durch Den Ausbruch des tatsächlich n'"' afrf worden zu fein scheinen, könnte auch beton "n, ^aß selbst die ienigen nichtjavanifchen Staatsmänner, die der Ansicht rramr dal der stark geheilte savanifck'e siesfel bald Damvf neben irür'v. den- die nicht borau§gefehen haben und nicht vortirsfeben fonr-rr. da^ die Regierung in Tokio für die Abbrechung der dinlomatn' • Be Ziehungen gerade den Augenblick wählen würde, den sie sich tatsächlich ausgesucht bat. Ich will aber hier einmal darauf Hinweisen, daß in solchen Zritifchen Augenblicken die Regierung enfad' die großen auswärtigen Interessen des Landes wahrrunehmen und vor allem dafür zu sorgen Hat, daß bei auffteigendem Sturm das Schiff d--? Landes nicht auf Klippen und Untiefen gerät. Würden wir damals Ausbruch des Krieges eine pessimistische Svracke geführt haben, vefsi miftifdier als sie anderswo geführt wurde, to würden wir in Si Petersburg nicht mit Unrecht in das Licht der Kriegsweil-erei ge bracht sein, und nur Mißtrauen erregt haben. Andererseits hatten wir keine Veranlassung, bei der spanischen Regierung kriegerische Absichten vorauszufetzen, so lange Iavan den sirieg uocki nicht erklär: Hatte. Wir mußten ebenso ruhig bleiben wie die anderen zentral europäischen Staaten, vielleicht sogar nod) etwas ruhiger, da wir weniger interessiert waren als die anderen. Da ich einmal dieses Thema berührt habe, so möchte ich mich auch gegen den Vorwurf r.fiten, der uns daraus gemacht worden ist, daß wir uns interessiert haben für die Neutralisierung Chinas Unsere Haltung in die,er Beziehung geht aus einwandssreien Motiven hervor. ES lag und es liegt im Interesse aller Mächte und auch im Interessi der deutschen Politik, daß aus dem firieg in Sst- afien sich nicht em Weltkrieg entwickelt. Dazu trägt wesentlich der Umstand bet, daß das große chinesische Reich vom Kriege ausgenommen wird Die Neutralisierung von China trägt aber auch weiter bei zur Beruhigung des chinesischen Ho'es und der chinesischen Negieriuw. Die Furcht, in den Krieg hineingezogen zu werden, hätte den cbine- pschenHofveranlassenkönnen,Pekingzuverlassen,waSwiederumeineBe-1 gebenen Verhältnissen rechnen muß. Also heraus mit diesem einen Vorwurf daraus zu madjen. Der Abg. Dr. Sattler hat zwar theoretisch die Notwendigkeit den? unter den Konfessionen betont, er hat aber doch eine Arbeiterbewegung. Mannheim, 18. April. Der Schn e i d e r it r eij, 4 V, Monate gedauert hat, ist gestern von den Streike^ erfolglos aufgegeben worden. Die Streikenden heute die Arbeit wieder ausgenommen. Tourcoing, 12. April. Gestern sind hier an venw Stellen Feuersbrünste ausgebrochen, welche , tfen Streikenden zur Last legt. Eine Anzahl AuSstandq einen schweren Zusammenstoß mit der Gendarrnene. Lte versuchten, die Arbeitswilligen zu stören. .—■ Vermischte». • Bochum, 12. April. Wie der ,9J?ärf. 6prttn* meldet, kamen drei neue Pockenfälle, sowie ein porfen* verdächtiger Fall vor. Das Generalkommando orbntt füt den Stadt- und den Landkreis Bochum den Ausfall da Kontrollverfammlungen an. Herne, 12. April. Die Blättermeldungen über ma Brandschaden auf einer angeblich der BergwerkSgesell'La'i Hibernia gehörenden Zeche ist, soweit sie die genannt: Gesellschaft betrifft, laut Mitteilung von zuständiger 6iih vollständig unbegründet. Berlin, 12. April. Gras Wolf von Baudi's:" (Freiherr von Schlicht), der Verfasser des pamphletistifie« Romans „Erstklassige Menschen", versendet eme Zuschrift, in welcher er ausführt, daß er auf einer Orient' reise begriffen, von dem schweren beleidigenden Zwischenruf in der Reichstagssihung dem ' März Kenntnis erhalten habe. Auf eine Bitte an otn Präsidenten Grafen Ballestrem, ihm den Namen be* > geordneten zu nennen, der diesen beleidigenden Zwisiren- ruf fallen ließ, habe Ballestrem geantwortet, die Aeschat:.' ordnung des Reichstags gebe ihm keine Handhab?, da vom amtlichen Stenogramm nicht wiedergc geben en M schemeuf der Ermittelung durch Verlesung der Hna^ Baudissins entgegenzuführen. Dieser erklärt nun, er n. selbstverständlich jetzt sofort die weiteren ihm geeizm erscheinenden Schritte getan. • Trient, 12. April. In Mezzana im wurden durch eine Feuersbrunst 2 Kirchen und . Häuser zerstört. Zwei Menschen büßten dabk' das Leben ein. Wenn das nidit ? des g ä^ifs. y-'gen. ‘s UH,; 8 te1 Ich muß mich also nochmals dagegen verwahren, daß mir hna als Verleugnung der Staatsuiteresien, als Schädiguna Protestantismus, als Gang nach Kanossa, als Kuhhandel und die Schlagworte alle heißen, in der dem Abg. Sattler nahe neben den Presse vorgeworfen wird, was alle Parteien gefordert und auch die Partei der der Abg. Sattler angehört Nun r? der Abg. Dr. Sattler auch Anipielungcn' gemacht £r Vorgänge im BundeSrate. Daß ich über Vorgänge im Bundesr/, keine Auskunft erteile, brauche ich nicht ausdrücklich hervorruhe nr wenn et aber angebeutet hat, es wären tiefe Gegensätze herier getreten, es wäre da überstimmt und es wäre da vcrae waltigt worden, so erkläre ich auf da? allerbestimmt-st. daß die vertrauensvollen Beziehungen zwischen den . unde- ftaaten und den Bundesregierungen in keiner Weife oerlctt ode' erschüttert worden sind. Daß 25 Regierungen nicht immer und nidit in allen Fragen derselben Ansicht sein können, das i 'iemlick natürlich: aber weder haben Preußen und Bayern es irgend einei anderen Regierung verargt, daß sie gegen die Beseitige g de« S « gestimmt habe, noefi ist es von irgend einer anderen Seite Preu'cn und Bayern verargt, daß sie dafür ihr Votum abgeiden haben Daß ein Teil des Bundesrats sicki dem andern Hai füacn müssen, ist schon früher vorgekommen, ich erinnere nur an d c Errichtung des Reichsgerichts in Leipzig. Jedenfalls is von ter Notwendigkeit vertrauensvoller Beziehungen unter den Bundesregierungen niemand mehr durchdrungen, als ick. Das habe ich bewiesen, seitdem ich an dieser Stelle stehe, und von meiner Seite ist niemals etwa? geschehen, was Irgend wie eine Verletzung wie eine Vergewaltigung der Bundesstaaten hc tte auSsehen kennen Alle diesbezüglichen Vorwürfe muß ic. mit Enischicdenheit zurückwcisen. End.ich hat der Abg. Sattler auch die oraänge in Südwest, a'rika berührt.' Ich glaube, daß wir unS damit besser befassi" bei der Beratung deS Alolonialctat-?. Ich w l mich aber gern schon heute all dem anschließen, wo? Dr. Sattler über ticen Punll gesagt hat, insbesondere über die Notwendigleit, duß wir alles tun, um Südwestafrika zu l alten. Wir denken gar nidit daran, von diesem Boden, auf den wir unfern Fuß gesetzt haben, auf dem das deutsche Blut gestossen ist, auch nur einen Jun breit auszugeben. Wir werden alles tun. um die Aufnihricr tte sich gegen unjere Autorität erhoben hab n, in ihre Schranken znriilk. zuweilen. Wir werden auch alles tun, um derWiederkehr solcherVm kmnm- nisie für die Zulun t vorzubeugen. Wir werden auch, das hoffe ich aus diesen gemachten Erfahrungen lernen. Wir werden c-> boffent« li fi dahin bringen, daß die gegenwärtige Krisis für Südwestatrika der Beginn einer neuen besseren cra sein wird. Vor allem aber schließe ick) mich allem an. w.is Rühmliches gesagt ist über die Offiziere und die Mannschaften, t ie in den letzten Tagen in Lüd- westa'rika in den Tod gegangen sind. gen Dotbetei reieti Tagen, fr ln d/r ltftm «R. revolti ff vnären 0 Maura mai auch den? zum ßefät '°nden zahlreiä nt-hm das Tolck rauses, iD0 „ CfT verließ den «ne bessere < taute l-"d Uch! er M und mo "fiärte, bald ' d°» U' % ’ 'der ; »leiet be Ter I?url “Sük-Ä wo Ein Anschlag gegen den spanischen Winiüerprästdenten. Wir erhielten gestern abend folgendes Telegramm: Barcelona, 11. April. Gegen den Ministerpräsidenten Maura wurde beim Verlassen des Generalratsgebäudes ein Anschlag verübt. Maura wurde durch einen Dolchstich verwundet. Nach weiteren Meldungen aus Barcelona hat der Vorfall fich wie folgt abgespielt: Ein junger, gut gekleideter Mann stiirzte sich mit geballter sfirust auf den Wagen des Ministerpräsidenten und versuchte diesen zu treffen. Er wurde sofort verhaftet. Kerichtssaal. Berlin, 12. April. Der wegen Betruges uno kundenfälschung angeklagte frühere Beamte der . städter Bank, Paltzer, witrde heute von de kannner des Landgerichts zu IVr kJ abr Ges an g urteilt unter Anrechnung von 2 Monaten Uuun ungshaft. n Sä ipieltt Dresden, 12. April. Vor dem hiesigen Lan0g> ich heute ein Buchmacher-Prozeß ab, m , t. f n klagte, ein Handelsmann, Fritsch, sich wegen g e w e " Glückspielens und Stempel-Hinterztehnng. ,, hatte. Fritsch, der zur Zeit hier eine emiahng |llCl Jn'iifi- verbüßt, schädigte viele kleine Leute, trrwn^ Geldsnase vc-- träfe von 6 Monaten Gefängnis und 300 M. urteilt.