Donnerstag, 11. Februar 1904 154. Jahrg. «gNch mtt «urmchm, M gomtngl «Gtetzk ^omtlteiblätter* werben bem Au-eiger v erma rvSchentUch vetgelegl. Der Hejßlche tmidrot*ertcheNN monatlich ettanaL Giehener Anzeiger 8rothi*rffl$ «* N* if t* V »litte «b be» 6n»rtgrateet *t1***^B OntDetfadltorudMt .Att-Och t**b General-Anzeiger, Amt;- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen. stehen, bi u. bei den Freis.) Inzwischen ist folgende von den Mgg. Dr. Mugdan (fters. Vp.) Gen. eingebrachte Resolution eingegangen: Der Reichstag wolle beschließen, die verbündeten Regierungen zu ersuchen: die folgende Aenderung des Dbs. 1 deS § 70 der Bekanntmachung bett. die Prüfungsordnung für Aerzte vom 28 Mai 1901 zu veranlassen: Die Vorschriften wegen des prattischen Jahres finden aus diejenigen Kandidaten keine Anwendung, welche das wedtMische Studium auf einer deutschen Universität vor dem 28. Mm 1901 begonnen und die ärztliche Prüfung vor dem 1. April 1906 oder, 1892 Parlamentarische Berlianviungen. Nachdruck ohne B'reinbarung nicht gestattet. Zeutlcher Reichstag. 29. Sitzung vom 10. Februar. 1 Uhr. Das Haus ist sehr schwach besetzt. Am Bundesratstisch: Graf Posadowsky u. a. Vor Eintritt in die Tagesordnung bemertt Abg. Frohme (Soz.), dah er in dem Stenogramm seiner Rede bei dem Gesetz über die Entschädigung unschuldig Verhafteter nur einen ungenauen Ausdruck gestrichen habe, Herr Grober habe ihn also mißverstanden. ~ Hierauf wird die zweite Beratung des Etats des Reichs- amts des Innern beim Arttkel „Reichsgesundhettsamt fortgesetzt. Abg. Sartorius (freif. Vp.): Das neue Weingesetz ist beretts als ein Mester ohne Klinge, dem das Heft fehlt, bezeichnet worden Daß nicht gleich alle Blütenttäume reiften, ist begreiflich. Jetzt aber, wo die Früchte allmählich erkennbar sind, muß man zuge- '.aß eine bedeutende Verbesserung der Verhältniste erzielt ist. Die Hauptsache ist nun, daß das Gesetz gleichmäßig in allen Teilen des Reiches gehandhabt wird, nicht nur m den Produttions- gebieten. Diese Forderung muß erfüllt werden. Da sind z. B. die sogenannten Brennweine. Rach dem Sinne des Gesetzes durften solche überhaupt nicht verkauft werden. Trotzdem sind ste durch Gerichtsbeschluß als Handelsartikel zugelassen worden. Unbedingt erforderlich ist eine Kontrolle des Brennweines vom Ort der Herstellung bis zur Maische. Redner tritt zum Schluß dcfliw ein, daß der niedrige Traubenzoll im neuen Zolltarif entsprechend er« Abg. Gothein (steif. Vgg.): Ein ausreichender hygienischer Schutz vor Viehseuchen liegt im Jntereste der ganzen Bevölkerung. Wir sind aber von diesem Gesichtspunkt auch stets dagegen cin- getteten, daß man diese Sperre dazu mißbrauchen solle, die Preise ür Vieh zu steigern. Und daß das geschehen ist, dafür sind die Beweise bereits im preußischen Abgeordnetenhause erbracht worden. So ist es doch völlig unverständlich, warum in Oberschlcnen die Schweineeinfuhr kontingenttert ist, wo faktisch doch eine Scuchcn- gefahr nicht vorhanden ist. 1352 Schweine sind keine Seuchen- gcfahr, aber das 1353. Schwein, das bringt die Seuchcngefahr. Es gibt keinen hygienischen Grund, der diese Kontingentierung recht- erttgte Nur zur Preistteiberei und zur Ringbildung hat ste ge- ührt, worunter die starke industtiellc Arbeiterbevölkerung Ober- chlesiens leiden muß. Unverständlich bleibt, was Herr Dr. Wallau gesagt hat: daß die neuen Handelsverträge zum Schutz vor Vich- euchen notwendig seien. Beides hat miteinander nichts zu nm, wenngleich eine Seuchenkonventton zugleich mit emem Handels- verttag abgeschlosten werden kann. Für ein.-n hygienischen Schutz des deutschen Konsumenten sind wir natü-.lich alle ?lbcr der Konsument darf nicht in der Weise geschützt werden, daß man ihn daran verhindert, überhaupt Fleisch zu essem Da wrrd Wunder welch ein Geschrei über das amerikanische BuLienfleisch erhoben. Das deutsche Publikum muß vor dem Corned-bcef beschützt werden. Wie steht es aber mit dem deutschen Büchsenfleisch? xa hat Professor Lehmann berichtet, daß auf einer für die Ernährung der Marine bestimmten Ausstellung von 96 Buchsen Konferveufleifch sich 20 als total verdorben erwiesen hätten. sHort, hort!) xa3 Marineamt selber hat anerkannt, daß das deutsche Buckyenfleisch einen gleichwertigen Ersatz für das amerikanische Eorned-beef nicht darstellen könne. (Hört, hört!) Die Einfuhrverbote bewirk^ nur einen Rückgang des Fleischkonsums. In Breslau har die -Lchlacht- steuer im letzten Jahre allein 80 000 Mk. weniger ergeben. sHort, hört!) Und natürlich: da die Wohlsiturerten ihren ^-leischgcnuf; schwerlich einschränken, so entfällt dieser Rückgang im wefentttchen auf die Arbeiterklasse. (Sehr wahr! links.) Eine rationelle Viehzucht bedarf keiner Einfuhrverbote. Man sehe sich das gänzlich „ungeschützte" Dänemark an! Wollen Sie (nach rechts) wirklich etwas für die Viehproduktton tun, so verbilligen Sie die Futtermittel! Aber gerade das wollen Sie nicht, weil aus Siefen die Großgrundbesitzer den wesentlichsten Vorteil ziehen. Abg. Dr. Hermes (freß. Vp.) erklärt, daß die Anschauungen des Abg. Sartorius nicht den Anschauungen seiner Fraktion entsprächen. — Er bittet sodann, den Mikrozoen, den einzelligen Blutparasiten, besondere Aufmerksamkeit zuzuwendem Tas seien äußerst gefährliche Lebewesen, die Ursache von Malaria, Wcchsil- fieber, Texasfieber und Dysenterie. Abg. Dr. Leonhart (steif. Vp.) crflärt, es sei nicht seine Absicht, ausführlich auf das Fleischbeschaugesetz einzugehen; er verbrettet sich dann über die Wirkungen desselben. Redner kommt sodann auf das Apothekenwesen zu sprechen. Das rapide Anwachsen der Apothekenpreise sei eine bedenfliche Erscheinung. Ter Gedanke einer Verstaatlichung der Apotheken sei gleich rundweg von der Hand zu weisen. Etwas anderes sei es mit der Ablösung der Apvthekenwerte durch amorttsierbare Renten. In Bezug auf das vrattische Jahr für die Mediziner äußert Redner, daß die Einführung derselben sehr zu begrüßen sei. Dock mußten btejemgen davon befreit werden, die vor dem 28. Mai 1901 ihr Studium begonnen haben. Die Errichttmg von Akademien für Medizin halte er für keinen glücklichen Gedanken. Zum Schlüsse legt Redner noch eine Lanze für die Feuerbestattung ein. Das wäre auch eine wirksame Bekämpfung der Infektionskrankheiten. Freilich mühte die Feuerbestattung dann auch billiger werden. Jetzt könnten nur reiche Leute sie sich leisten. Dem armen Mann bleibt nichts übrig, als sich begraben zu lassen. (Hetterkett und Beifall vollständig bestanden haben. Abg. Horn-Sachsen (Soz.) tritt nochmals für den hygienischen Schutz der Arbeiter in den Glasfabriken ein. Staatssekretär Graf Posadowsky: Der Abg. Dr. Paasche hat sich gestern darüber beschwert, daß die Maßregeln, die zur Bekämpfung der Maul- imd Klauenseuche festgesetzt fmb,, nn Hunds- rücksgebiet zu scharf angewandt würden. Wenn wir eine so schädliche und gefährliche Seuche, wie die Maul- und Klauenseuche es ist, mit Erfolg bekämpfen wollen, so sind wir gezwungen, scharf und energisch vorzugehen. Wir haben dadurch auch schon große Erfolge erreicht. Ter Hundsrück ist jetzt ganz seuchcnfrei. Im Jahre 1903 hatten wir in der ganzen Monarchie Preußen nur einen Fall von dieser Seuche. Im ganzen Deuflchen Reiche herrschte sie nur in 21 Gemeinden. Herr Paasche bat sich über das Vorgehen einzelner Tierärzte beschwert. Wenn es richtig ist. daß ein Tierarzt aus einem verseuchten Stall in einen andern Stall gegangen ist, ohne seine Schube und Kleider zu wechseln, so balte ich das für eine große Pflichtverletzung. Das Gesetz ist so streng, daß es rn^ verseuchten Geaenden selbst das Treiben von Schweinen und Gänsen verbietet. Also muß doch vor allen Dingen auch ein Tierarzt die Vorsichtsmaßregeln beobachten. Der Abg. Dr. Baerwinkel verlangt Maßnahmen gegen den Kunstbonig. Es ist diese Frage im Bundesrat eingebend geprüft worden. Wir baben eine Anzahl Proben von Naturhonig und Kunsthonig zur Untersuchimg gestellt. Es war aber ganz unmöglich, beide zu unterscheiden. Sie waren sowohl nach dem Geschmack als nach dem Geruch vollständig gleich, und wtt haben gegenwärtig keine sichere chemische Analyse, um festzustellen, was Kunsthonig und was Naturhonig ist. Wenn allerdings jemand Kunsthonig als Naturhonig verkauft, so genügt schon jetzt das Nabrungsrmttelgesetz, um gegen ihn vorzugehen. Die Faulkrankheit der Bienen ist Gegenstand eingehender Untersuchungen der biologischen Abteilung des Reichsgesundheitsamts gewesen, doch find unsere Kenntnisse über die Krankheit noch gering. Wir wißen noch nicht, auf welche Weise sie sich von einem Stock auf den andern überträgt. Ich hoffe aber, daß wir im Laufe der Zeit in der Lage sein werden, auch diese .Krankheit zu erforschen. Ich halte den Zeitpunkt, schon jetzt eine Revision des Fleischbeschaugesetzes vorzunehmen, für viel zu früh. Das Gesetz besteht erst seit einem Jahre, und wir müßen erst wettere Erfahrungen sammeln. Der hier gemachte Vorschlag, die fakul- zu diskutieren, Herr Singer ... Präsident Graf Ballestrem bittet, die Zwischenrufe zu unter» Frbr. von Heyl: Ich laße mich von Ihnen, Herr Singer, nicht schulmeistern ... . ... Abg. Singer: Von Ihnen nehme ich keine Anordnungen ent# PC5C%räf. Graf Ballcstrem: Herr Abg. Singer, ich habe ebe» gebeten, die Zwischenrufe zu unterlaßen, und Sie machen schon wieder einen Zwischenruf. . . , . . Mg. Frhr. von Heyl setzt nochmals auseinander, daß die Sozialdemokratte schuld daran sei, daß die Mannheimer Abwaßer nach wie vor den Rhein vervesteten. Staatssekretär Graf Posadowsky stellt den Fall richtig. In dem Fall der Abwäßerung von Mannheim in den Rhein sei vom Reichsgesundheitsrat ein Gutachten eingefordert worden. Ters^be habe sich aber dahin geäußert, daß die Mannheimer Abwaßer keine Veranlassung zu sanitären Bedenken geben. Abg. Schwcikliardt ffüdd. Vp.) fordert das Verbot des freien Verkehrs mit konzentrierter Essigsäure. Abg. Wolff (Bund d. L.) spricht über daS Fleischbeschaugeseh in extrem agrarischem Sinne. _ „ . . _ Abg. Hue (Soz.) spricht über die Typhusepidenne in Gelsen- ttrchen. Die Behörden hätten in anerkennenswerter Weise alles getan, um der Seuche so schnell wie möglich Herr zu werden. ES hätte sich ergeben, daß die Entstehung der Seuche aus eine geradezu frivole Verschlechterung des TrinkwaßerS durch Einfließen deS Schmutzwassers aus der Ruhr zurückzuführen sei. Redner verlmigt, daß die darob eingeleitete Untersuchung gegen daS Wasserwerk in Gelsenttrchen beschleunigt werde. Man solle die Verjährungsfrist nicht verstteichen lassen, sondern die Schuldigen zum Ersatz heran- ziehen. Dttettor Köhler gibt anheim, sichan die preußische Regierung zu wenden, tn deren Händen sich die Akten befänden. Abn Gamp (Rp.) ist entrüstet über daS Verlangen deS Abg. Gothein. daß die Marineverwaltung amerikanisches Büchsenfleisch kaufen solle. (Abg. Gothein: Sie haben mich ja mißverstanden.) Es ist auch nicht wahr, daß der Seorbut in der Marine darauf zurückzuführen sei, daß sie nicht amerikanisches Fleisch verwende. , Abg Singer (Soz.) konstatiert gegenüber dem Abg. Frhrn. von Hehl, daß die sozialdemokratische Fraftion abweichend von der Auffaßung des Abg. Dreesbach für die Maßregeln gegen die Verunreinigung des Rheins durch die Mannheimer Abwaßer ge- sttmmt habe Abg. Dr. Wallau (nctt.-lib.) wendet sich gegen die Bemerkung des Mg. Gotbein über den Zusammenhang von Handelsvertrag und Viehscuchenabkommen. Das Viehseuchenabkommen mit Oesterreich ist ausdrücklich nur für die Dauer des HandelsverttageS abgeschloßen, tonn also nur durch einen neuen Handelsvertrag befestigt werden. Abg. Frhr. Heyl zu Herrnsheim snat.-lib.) betont gegenüber dem Abg. Singer, er habe wohl da? Recht gehabt, den Aba. DreeS- bach dem Abg. Scheidemann entgegenzustellen, da Abg. Scheidemann Klage über die Verunreinigung des Main durch Fäkalien geführt hätte, Abg. Dreesbach aber seinerzeit bichmivtet hätte, durch Fäkalien werde die Jungfräulichkeit eines SttomeS überhaupt nicht beeinttächttgt. Mg. Gothein sftefl. Vgg.) weist die gegen ihn gerichteten Bemerkungen der Abgg. Gamp und Dr. Wallau zurück. Damit schließt die Debatte über das Kapitel „ReichSgesund- heitsantt". Persönlich wirst Abg. Gras Reventlow (Antts.) dem Dbg. Scheidemann unehr» liche Kampfesweise vor. Er wird wegen dieses Ausdruckes vom Präsidenten zur Ordnung gerufen, worüber et mit einer tiefen Verbeugung Quittiert. Abg. Gamv (Rp.) wendet sich noch gegen Dbg. Gothein: Beim Marineamt sehen wir uns wieder. (Heiterkeit.) Abg. Sckeidemann (Soz.) bemertt, er würde außerhalb dieses Hauses es überhaupt ablehnen, mit dem Grafen Reventlow zu debattieren. (Unruhe rechts.) Abg. Gras Reventlow erwidert, er wolle sich keinen zweiten Ordnungsruf zuziehen. (Hetterkett.) Die Weiterberatung wird auf Donnerstag, 1 Uhr, bet» tagt. (Vorher: Novelle zur Reichsschuldenordnung.) Schluß: %6 Uhr. höht werde. Präsident im Reichsgesundheitsamt Dr. Köhler: Der Vorredner ist auf soviele Fragen eingegangen, daß ich nut Rücksicht auf die Geschäftslage unmöglich eingehend antworten kann. Ich mochte ihm aber doch meinen Dank dafür aussprechen, daß er anerkannt hat, daß das neue Weingesetz gute Wirkungen gehM hat. Diese? ist in der Tat der Fall. Der wundeste Punkt in dieser Frage ,st die Einftihr aus dem Auslande. Hier sind wir nur in der Lage, das fertige Produtt, den Wein, zu untersuchen. Dieses ist bei den mangelhaften Hilfsmitteln, die uns noch zu Gebote sichen, ungemein' schwierig. Es wird aber immer daran gearbeitet, dieses Rüstzeug zu verbessern. ES kommen alljährlich Versammlungen der hervorragendsten Sachkenner auf diesem Gebiete zusammen, um diese Frage näher zu studieren und um an der Hand ihrer Beobachtungen eine bessere Untersuchung zu erreichen. Ich hoffe, daß wir im Laufe der Zeit hier immer weiter kommen toerben. Der Sckwervuntt bes Weingesetzes liegt in dem inländischen Konsum. Hier haben wir schon einen großen Fortschritt erreicht. Der »ninft« wein ist so vollständig zurückgetteten, daß er nicht mehr als em wesentlicher Faktor bezeichnet werden kann. Abg. Bärwinkel (nctt.-lib.): Dem Reichstag ist eine Denkschrift über den Verkehr mit Honig zugegangen. Der Honig spielt tm wirtschaftlichen Leben, namentlich der Heinen Leute (Landleute, Lehrer u. a.) eine bedeutende Rolle. Auch hier kommt nmi em Kunstvrodutt in Bettacht: der Kunsthonig. Auch der ist ja schmackhaft, zudem wird viel Bienenhonig für ihn verwandt. Doch kann er keinen Ersatz für den Naturhonig bilden, flt oft auch an fim sehr fragtoürbig. ES sind Prüfungen angestellt worden, und ick möchte den Staatssettetär fragen, welches Ergebnis sie gehabt haben, ob man auf Grund derselben gesetzgeberisch vorgehen kann. Wünschenswert wäre eS, wenn man dem Kunsthonig die Bezeichnung „Honig" aberkennen wollte. (Bestall.) Abg. Frhr. von Pfetten (Zentt.) polemisiert gegen die neulichen Ausführungen des Mg. Scheidemann. Das Flestchbeschäugeietz hätte den Landwirten nur einen sehr geringen Nutzen gebracht, da die Gebühren viel zu hoch seien. Redner verlangt eine gesetzliche Regelung des Verkehrs mit Essigessenz. , . Mg. Scheidemann (Soz.) konstatiert, daß alle tneiemgen, bte »egen ihn polemisiert hätten, seine Angaben bestätigt batten (.Hetterkett), nämlich baß bas Fleischbeschaugesetz au§ emem hygienischen Gesetz ein agrarisches geworden sei. Herr Wallau bat mir eine Vorliebe für das ausländische Schwein vorgeworfen Ich habe lediglich die Darstellung zurückgewiesen, als ob das deutsche Schwein em so überaus anständiges Tier sei, das sich mit Trichinen usw. gar nicht abgebe, während das ausländische Schwein eine Sau im wahren Sinne des Wortes sei. (Heiterkeit.) Für ausländische Minister haben w i r nicht geschwärmt. Das ist an ganz anderer Stelle geschehen. (Heiterkeit; Zuruf: Schweiz!) Nun, auf den schweizerischen Minister können wir auch mit Recht stolz sein. (Sehr wahr! bei den Sozialdernottaten.) Es ist hier wieder einmal behauptet worden, daß Deuflchland seinen Fleischbedarf durch seine eigene Viebvroduttion decken könne. Da möchte ich Sie doch auf folgende Zahlen Hinweisen, die mein Freund David in seinem Buch „Sozialismus und Landwirtschaft" zusammengestellt hat. Es kamen auf je 100 Einwohner: ___________________________ tatibe Feuerbestattung überall Snzulaßen, wurde sicher auf einen großen Widerstand im Volke stoßen. (Widerspruch links ) Jeder ist ja jetzt schon berechtigt, zu testieren, daß er nach seinem Tode in der heiligen Flamme, wie man nn Volke sagt, aufgelöst werden wolle. Aber jetzt schon, nut um einige Pestleichen verbrennen zu können, überall Verbrennungsöfen zu errichten, daS würde doch wohl Kosten erfordern, die nicht im Verhältnis zu dem Nutzen stehen. Wir haben jetzt schon chcmi,che M'ttel um d.e Pestleichen vollkommen unschädlich zu machen. —-Bezüglich der Essigsäure sind endgültige Entscheidungen noch nicht getroffen worden, tn den nächsten Tagen finden neue kommißariiche Beratungen statt Abg. Dr. Luca? (nat.-lib.): Ich weiß sehr wohl, day § 24 des Fleischbcscbaugejetzes den Einzclregierungen das Recht gwt, die Materie zu regeln. Aber die Einzelregierungen dürfen doch nicht den Zweck des Gesetzes in das Gegenteil verkehren. DieS ist ui Hessen-Nassau gesehen. Im Regierungsbezirk Wiesbaden müßeii auch die Hausschlachtungen untersucht werden. Hierdurch enflteht eine große Belastung namentlich der kleinen Bauern und der Arbeiter. Tie Wiesbadener Handelskammer hat berechnet, daß diese Belastung 150 000 Mark im Jahre ausmacht Staatssekretär G'af Posadowsky: Durch das Fleischbeschaugesetz wird nicht den Einzelregierungen das Recht gegeben, den Beschauzwang einzusühren, sondern nur das Recht gelaßen, Sen bisherigen Zustand aufrecht zu erhalten. Eine Reche von Staaten hatte den Beschauzwang schon, in Wiesbaden besteht er schon fett 1809 Etwas Neues ist also dort garnicht eingeführt worden. Abg. Frhr. Heyl zu Herriisheim (nat.-lib.) nimmt auf bte Ausführungen des Abg. Scheidemann bezüglich der Flußverseuchung Bezug und bemertt, daß gerade die Sozialdemokraten sich gegen Maßregeln gegen die Verunreinigung der Flüße gqberrt batten. Der Reichstag hätte sich dafür ausgesprochen, daß Die Fäkalien nicht mehr in den Rhein geführt werden sollten, der Abg. Dreesbach wollte aber eine Ausnahme für Mannheim (Abg. S i n g e r ruft: Falsch dargestellt!) Redner erregt: Ich habe mit Ihnen nicht in Großvieh umg-'-echnet: 1873 : 58,8. .1883 :58,7. : 54,4. 1897 : 54,3. 1900 : 52,8. Es ist also der Ru<^ gang auf den Kopf des Bewohners evident. Graf Posadowsky hat seinerzeit befonbrrS betont, daß das Fleischbeschaugesetz nicht dazu da fei um bte Erhöhung der Viehproduktion in Deuflchland zu bewirken. Immer wieder wird auf die Gefahr des ausländsichen Imports hingewtesen. Wo sind denn die größeren Mahren für die Volksgesundheit: m Der Einfuhr von amerikanischem Pökelfleisch, ober in den Hausschlachtungen, die nicht urttersucht werden. Zweifellos in den letzteren. Von einem einzigen unkonttollierten Schwein sind Hunderte von Erttankungen und über ein halbes Hundert Todesfälle bewirkt worden. (Hört! hört!) Das ist von Wissenschaftlern in zweifelsfreier Weise nachgewiesen worden. Ich gebe übrigens auch zu, und mein Freund David steht, ausdrücklich auf dem Standpunkte, daß Deutschland sehr wohl tn die Lage kommen könnte, seinen Fleischbedarf selber zu decken. Das konnte aber nur bann sein, wenn wtt billige Futtermittel vom Ausland bekommen. Und gerade das verhindern Sie (nach rechts) durch Ihre Zollvolttik. Dadurch schädigen Sie den Bauern, und der „Bund der Landwirte" ist daher mit Recht der „Bund der Bauernfänger" genannt worden. (Lebh. Beifall bei den Soz. Ironisches Bravo! beim Abg. Grafen Reventlow.) Rinder Schweine Schafe 1873 38.4 17,4 16,6 1883 34,5 20,1 14,2 1892 34,5 20,1 27,5 1897 35,4 27,3 20,8 1900 33,7 29,6 17,2 Lessrscher Landtag. R. B. Darmstadt, 10. Febr. Die zweite Kammer trat heute vormittag loieder zur Beratung zusammen. Am Ministertisch: Staatsminister Dr. Rothe, Geh. Staatsrat Krug zu Nidda, Ministerialräte Braun und Dr. Eisenhuth. Das Haus tritt, nachdem Präsident Haas die Sitzung Km 101/4 Uhr eröffnet, sofort in die Tagesordnung ein und erklärt ohne Debatte die Wahl des Abg. Adelung an Stelle des Abg. Haas-Mainz einstimmig für glltig. Es gelangt nun eine Reihe von Gegenständen zur vorläufigen Beratung ün Plenum. Ein Antrag der Abgg. Erl und Brauer, welcher eine Milderung verschiedener reichsgesetzlicher Bestimmungen in Betreff der Sonntagsruhe und der Nachtarbeit in Mühlen bezweckt, wird mangels schriftlicher Begründung von den Antragstellern kurz motiviert. Dann sprachen sich die Abgg, Adelung und Ulrich gegen die da,in gewünschten A.n^crungen aus. Man könne nicht deshalb, weit auf den meisten kleineren Mühlen nur nationales Korn verarbeitet werde, die Sonntagsruhe zu Ungunsten der Arbeiter umgestaltcn wollen. Der Antrag wird darauf dem zu,üudigen Ausschuß überwiesen. Ohne Debatte werden dann eure Vorstellung des Photographen Wolfs und ein Antrag des ö»bg. Hauet, betr. den Ausbau der Realschule zu Gro^-Umstavr zu einer Oberrealschule. Zu einer Vorstellung des Gastwirts Harth zu Nieder-Suulheim, betr. die Besteuerung der in öffentlichen Wirtschaftslotalen ausgestellten Klaviere, bemerkt Abg. Wolfs: Es sei jüngst von der Wormser Ztg. 'gleichzeitig auch vom Gieß. Anz. D. Ru>.) eine Not z uusgegangen, daß die Kammer so viel ^,eit vergeude und ein um^tändtiches Verfahren einleite auch bei ganz geringfügigen Suchen. Es war darin ein Falt bezüglich der Hundesteuer angeführt und es wurde dargetan, daß die Behandtung der Sache vielleicht öOmal soviel gekostet habe, als der Betrag des Objektes. Wenn auch von einer Zeitverg.uoung nicht gesprochen werden könne, so müsse doch auch er bedauern, daß unsere Behörden in so kleinlichen Dingen mit solcher Umständlichkeit verfahren; das Land habe nur den Schaden davon. Die Nutzanwendung aus dem Artikel könne man bei der vorliegenden Vorstellung des Gastwirts Harth ziehen. Er hoffe, daß dem Wunsche dieser Vorstellung ohne Umstände Rechnung getragen werde. Abg. Ulrich glaubt, daß an der Umständlichkeit der Behandlung solcher Vorstellungen die ganze autom.ll nhafte Art des Verfahrens schuld sei. Ihn lunntcn auch etwaige einseitige Berichte der Journalisten nicht alterieren. Der Abgeordnete, den die Sache angche, habe das Recht und die Pflicht, solche Vorstellungen genau zu verfolgen und da komme nicht der geringe Betrag des Objekts, sondern die prinzipielle Bedeutung der Sache in Frage. Mit den Journalisten lasse sich darüber nicht streiten. Die Herren hätten das Recht und auch das Bedürfnis, chre Meinung zu äußern und wenn der Vertreter dieser oder jener Zeitung glaubt, daß hier Geld zum Fenster hinausgeworfen werde und das Haus mit mehr Ersparnis an Zeit und Gew derartige Sachen erledigen solle, so könne er diese Ansicht auch veröffentlichen. Er, Redner, sei dafür, daß solche Vorstellungen im Ausschuß gründliche erörtert würden. Eine Revision der Stempel ab gab en halte er für durchaus erforoerlich, das Volk wünsche das ganze Stempelsteuergcsetz dahin, wo der Pfeffer wächst. Präsident Haas bemerkt, er sei nicht in der Lage, in der Behandlung der an die Kammer gelangenden Vorstellungen eine Aenderung eintreten zu lassen. Wenn eine solche erfolgen solle, mußte dies in einem besonderen Antrag hier beschlossen werden. Bezüglich, der Preßnotiz, die auch ihm vorgelegt wurde, habe er nicht geglaubt, näher eingehen zu sollen; die Würde des Hauses werde dadurch in keiner Weise angegriffen. Wenn die Kritik in der Presse zu scharf werde, so werde er aus eigener Initiative dagegen einzuschreiten wissen. Abg. Cramer spricht die Erwartung «aus, daß recht bald eine eingehende Revision des Stemp.labgaoengesetzcs, namenllich in Bezug auf die Besteuerung der Musikinstrumente, erfolgen möchte. Abg. Dr. Buff führt aus, daß nach dem Stempelsteuergesetz der Richter gar nicht anders könne, als den Be- trefseÄen, der das Instrument in der Wirtschaft aufstellte, ;u verurteilen. Er wünsche einfach Uebergairg zur Tagesordnung. 1 Nach kurzer weiterer Debatte, in der 2lbg. Wolff erklärt, gerade nach, der letzten Aeußerung auf einer prinzipiellen Erörterung der I-rage im Ausschuß bestehen zu müssen, wird die Vorstellung mit großer Mehrheit dem ^ständigen Ausschuß überwiesen. Tie Kammer beschließt alsdann, eine Vorstellung der Kreisstraßenwärter des Kreises Alsfeld über ihre Dienstverhältnisse ohne Ausschußberatung im Plenum zu erledigen, ebenso die Vorstellung der Schreibgehilfen bei den Amts- und Landgerichten, den Staats- und Amtsanwälten in betreff ihrer Gehaltsbezüge. Die Vorstellung des Triebwerkbesitzers Müller und zwei Genossen in Zell i. O., über das Gesetz, betr. die Bäche und die nid;t ständig fließenden Gewässer und die Vorstellung der Gemeinde Gedern und der umliegenden Orte um Errichtung eines Amtsgerichts in Gedern werden nach kurzer Debatte den zuständigen Ausschüssen überwiesen. Tie letztere Vorstellung war von den Abgg. Köhler und Weidner befürwortet, von mehreren anderen Rednern dagegen bekämpft worden. Nach der Ueberweisung einiger wellerer Vorstellungen an den Ausschuß wurde in die Besprechung oer Anfrage der Abgg. Hauck und Gen. in betreff der Hütekinder im Vogelsberg eingetreten, die bis zur Trucklegung der Regierungsantwort ausgesetzt worden war. Tie Anfrage basierte bekanntlich auf einem Artikel der „Frkf. Ztg.", in welcher ein hessischer Landpfarrer den Zustand des Hüte kinderwesens im Vogelsberg in grellen J-arben geschildert hatte. Die Regierungscmtwort hatte betont, daß das Hüte Wesen nur noch in zwei Kreisen, Schotten und Lauterbach, üblich sei und dabei auch die Berichte der beiden Kreis- ichulkommissioneu über diese Frage bekannt gegeben. Abg. Weidner bemerkt, es könne als festgcstelll gelten, daß der Artikelschreiber mit seinem Aufsatz in der „Franks. Ztg." viel zu weit gegangen sei und keinen Beweis für feine Behauptungen erbracht habe. Am meisten sei zu bedauern, daß der Artikel von einem Geistlichen ausging, der doch über die Verhältnisse gerade am genauesten unterrichtet sein mußte. Man würde es verstehen, wenn sich der geijiliche Herr an ein Lokalblatt gewandt hätte, aber unverständlich sei, daß er zur „Franks. Ztg." seine Zuflucht nahm, die dock) dem Bauernstand am wenigsten günstig gesinnt sei. Man habe eben wieder mal dem Bauernstand eins anfügen wollen. Redner geht nun auf den Artikel näher Liu uiid widerlege die einzelnen Behauptungen des- jstloea. Viel jchlimniec/als die Beschäftigung der Hütekinder kurze Zeit in der frischen Luft auf der Hutweide seien die Arbeiten vieler Kinder armer Leute in den Städten; zahlreiche ärmere Familien seien froh, wenn ihre Kinder aufs Land kämen und dort gute Kleidung und satt zu essen erhielten. Ter Artikelschreiber hätte sich jedenfalls in seinen Ausführungen vorsichtiger und maßvoller ausdrücken sollen. Redner tadelt auch die Abfassung des Berichtes der Kreisschulkommission Schotten. Abg. Ulrich wünscht, die Regierung möge die nun einmal aufgerollte Frage des Hütewesens scharf im Auge behalten. Er könne nicht annehmen, daß nach den Behauptungen des Vorredners alles, was in dem Artikel stehe, übertrieben oder erfunden sei. Ministerialrat Dr. Eisenhuth bemerkt, die Ausführungen des Abg. Weidner richteten sich gegen die „Frkf. Ztg." und dazu brauche er nicht das Wort zu nehmen. Er müsse sich aber gegen die Einwendungen desselben gegen die Berichte der Kreisschulkommissionen verwahren. Diese Beamten hätten ihre Beichte mit bestem Wissen und bester Ueberzeugung an gefertigt, und der Gedanke, es Hütte einer derselben den Artikelschreiber in der „Frkf. Ztg." durch seinen Bericht retten wollen, sei entschieden zurüüzuweisen. uls Vertreter der Schulbrhörde halte er sich aber für verpflichtet, zu eriläreu, daß er allerdings in dem Hütelinderwesen einen Vorteil nicht erblicken könne. Nachdem dünn noch oie Abg. S t ö p t e r und Bähr kurz zur Saa-e gesprochen, wendet sich viog. Hirschei gegen das politische Auftreten der nationalsvzialen Pa^oren und tadelt ,ch«rs das unerhörte G-dccvt des Pfarrers Naumann gegen uic Arbeitgeber in Krimm:tschau. Abg. Orb ertlürte unter großem Lärm und Gelächter des Hauses, daß zur VerösfentliQjung des Gedichts ein großer Mut gehöre und wird, als er weiter aus den Fall Krim- mitjck'au eingehen witl, vom Präsidenten ermahnt, zur Sache zu sprechen. Ministerialrat Dr. Eisenhuth verteidigt auf einige Bemerkungen des Abg. Weidner nochmals den Bericht oes Kreis;chulvorstehers von Schollen und bemerkt, daß die ^legiutuitg event. neuen Anstürmen gegen das Fort- blldungsschulwesen unter feinen Umstünden nachgeben werde. Abg. Ulrich wendet sich gegen die Aeußerungen Hirschets über das Naurnannsche Gedicht, das er für sehr vernünftig halle. Als er dasselbe aus einer schnell herbeigeholten Zeitung vorlesen will, erhebt Prüfident Paas Einspruch, woraus Abg. Ulricb unter großer Heiterkeit des ganzen .Hauses eine ausführliche Inhaltsangabe darüber ntuaji, auaj me Kraststellen wovrlich^zttiert unu dann mit guter Ironie zum Schluß bemerll: ^>0, meine Herren, nun yabe ich das Gepicht nicht vorgelesen. Nach diesem launigen Intermezzo fanden die beiden letzten Redner, Abgg. Orb und Weidner, nur noch halb Gehör, und dann luar die Tebatte erschöpft. Tas Haus vertagte sich um 11/4 Uhr aus morgen früh 9 Uhr. Kartumuttaiijches. Berlin, 10. Febr. Die Budgetkommssion des Reichstages setzte die Beratung des Militäretats bei Unterhaltung der Gebäude re. fort. Oberstleutnant Doerre erklärt vor Eintritt in die Tagesordnung, daß auf Anregung des Kultusministers bereits Schritte geschehen seien, die ermög- lichen sollen, daß die Studierenden durch Einberufung zu militärischen Uebungen in ihren Studien möglichst wenig gestört werden. Die Kommission bewilligte eine Reihe Titel. Bei dem Titel „Mieten für Kasernen" beantragt Speck, die betreffenden Vereinbarungen dem Reichstage zur Prüfung vorzulegen und dem Reichstage der der kommenden Session eine Ueberstcht über die Ueberschreitung der Kostenvoranschläge zu geben, da das Budgetrecht des Reichstages nicht gewahrt sei. Generalmajor Gallwitz weist darauf hin, wenn es mit den Streichungen der gestellten Forderungen, ehe sie an den Reichstag kommen, so weiter ginge, würden die Bauten vollkommen verkommen. Der Kriegsminister erklärt, es sei bei den Bauten möglichst auf Sparsamkeit gehalten worden. Bei dem Streben, das Leben der Offiziere billiger zu gestallen, müsse man den Bau von Kasernen begrüßen, wo die Offiziere weit billiger lebten als im Hotel. Staatssekretär Frhr. v. Stengel legt dar, es sei zwischen Neubauten und Ersatzbauten zu unterscheiden. Hier handele es sich um Ersatzbauten, die nicht aus Anleihen gedeckt werden dürfen. Bei der jetzigen ungünstigen Finanzlage muffe man doppelt vor- sichtig gerieren. Nach weiterer Debatte zieht Speck seinen Antrag zurück. Er beantragt sodann, von den Städten, wo Kasernen gemietet werden sollen, Liffa, Schweidnitz, Saarbrücken und Zabern zu streichen. — Die Petitionskommission des Reichstags überwies mit 13 gegen 10 Stimmen dem Reichskanzler eine Petition der Kreissynode Berlin II auf Erlaß wirksamer Vorschriften zur Unterdrückung schlechter Literatur und Kunsterzeugnisse zur Berücksichtigung. Gegen die Ueberweisung zur Berücksichtigung stimmten die Freisinnigen, Sozialdemokraten und die beiden Nationalliberalen Semmler und Krämer.___________________________________________ Aom osiastaliichen Kriegsschauplätze. Seekamps bei Tschemulpo. Tie Londoner japaniscbe Gesandtschaft erhielt folgendes Telegramm aus Tokio: Ein japanisches Geschwader, das Transportschiffe begleitete, traf am 8. Februar auf dem Wege nach Tschemulpo das russische Hochsee-Kanonenboot ,L' 0 rejetz", das aus dem Hafen ausfuhr. „Korejetz" nahm gegen die japanifchen Schiffe eine offensive Haltung ein und feuerte auf die japanischen Torpedoboote. Letztere schossen zwei Torpedos ab, die fehlgingen. „Korejetz" kehrte zu feiner Ankerstelle zurück. Am 9. Februar früh forderte Admiral Urin, der Ko m- mand ant des japanisa>en Geschwaders, formell die r u f f i s che n Kr i e g s s cki i f f e auf, den Hafen von Tschemulpo vor mittag zu verlassen. Der Admiral fügte hinzu, wenn der Forderung nidjt nachgekommen würde, sei er gezwungen, die russischen Schiffe im Hafen anzugreifen. Zwei russische Kriegsschiffe verließen um H1/2 Uhr vormittags den Hafen. entspann sich außerhalb der archipelartigen Inseln ein Kampf. Nach dem Geschützkainpf, der über eine Stunde währte, zog sich ein russisches Schlachtschiff zwischen die Inseln zurück. Gegen Abend sank ein ruf) i- scher Kreuzer, gegen 4 Uhr morgens am 10. Februar ist, ttfie gemeldet, das Hochseekanonenboot „Korejetz" gleichfalls gesunken, nachdem eine Explosion )tattgc)unben halte. Tie Offiziere und Mannschaften der beiden gesunkenen Schiffe flüchteten auf den französischen Kreuzer „Pascal". Aus japanischer Seite sind feine Unfälle eingetragen. Tie japanif che Ge- sandtfchaft erhielt ferner ein Telegramm, welches meldet, vier japanische Bataillone seien in Tschemulpo gelandet. Nach verschiedenen anderen Meldungen haben die Japaner bei Tschemulpo den Kreuzer „Warjag" und „Korejetz" niedergekämpft. Das Treppen dauerte vier Stunden. Der Warjag wurde in Brand geschossen. Die japanischen Schiffe sind leicht beschädigt. Die Anzahl der in Tschemulpo gelandeten japanischen Truppen wird auf 8000 angegeben. Dieselben marschieren aus die Hauptstadt Söul. Inzwischen sind auch in Mason, Fusan und anderen koreanischen Küstcnpunlten japanische Truppen gelandet, im ganzen 36 000 Mann, darunter die Garde. Von Norden her marschiert eine starke russische Tlstippenrnachit, die den Ä)alu überschritten hat, ebenfalls auf Söul zu. Eine Schlacht wird in den nächsten Tagen erwartet. Das kaiserlich japanische Hauptquartier soll nach Kioto verlegt werden. Die „Agenzia Stesani" meldet aus London: Sechs japanische Kriegsschiffe und sechs japanische Torpedoboote sind, Transportschiffe mit Landungstruppen geleitend, in Tschemulpo eingetroffen. Japan hat die russischen Schiffe, welche si'EI zur Reparatur in Nagasaki befinden, mit Beschlag belegt. Die „Agenzia Stesani' meldet weiter, daß von italienischen Schiffen sich „Villar Pisani", „Elba" uno „Piemonte" im äußersten Osten befinden und daß diese Schiffe so verteilt sind, daß sie die Ereignisse wohl zu verfolgen vermögen. Die ^Nachrichten von den Vorgängen bei Port Arthur und Tschemulpo riefen in Tokio den ersten Ausbruch nationaler Begeisterung hervor. Dort ist ferner die Meloung eingetroffen, daß zwei russische Poftdampser, zwei russische Kaujfahrer und zwei Tamp/cr der russffchen Freiwllllgon-Flotte weggenommen seien. Ein Manifest dcs Zaren. Der russische „diegierungsbote" veröffentlicht nachstehende- Manifest des Kaisers: ,Wir tun allen unseren treuen Untertanen folgendes kund: In der Sorge, den unserem Herzen treuen Frieden zu wahren, wandten wir alle Bemühungen zur Festigung der Ruhe im äußersten Osten an. Zu diesem friedliebenden Zivecke erklären wir unsere Zustimmung zu der von der japanischen Regierung vorgeschlagenen Revision der zwischen beiden Reichen bestehenden Abmachungen bezüglich der koreaiiischen Angelegenheiten. Die über diesen Gegenstand angeregten Verhandlungen sind jedoch nicht zu Ende geführt worden. Japan benachrichtigte uns, ohne auch nur den Eingang der in der letzten Antwort gemachten Vorschläge nnjerer Regierung abzuwarten, von dem Abbruch der Verhandlungen und diplomatischen Beziehungen zu Rußland. Ohne uns vorher in Kenntnis zu setzen, daß der Abbruch der Beziehungen die Eröffnung der kriegerischen Aktion bedeute, befahl die japanische Regierung ihren Torpedobooten, unser Geschwader auf der äußeren Reede der Festung Port Arthur plötzlich anzugreisen. 9lach Empfang des Berichtes unseres Statthalters hierüber befahlen wir sofort die Herausford erung Japans mit den Waffen zu beantworten. Indem wir diese unsere Entschließung t'unbtun, flehen wir in unerschütterlichem Vertrauen auf die Hilfe des Allerhöchsten und in fester Zuversicht auf die einmütige Bereitwilligkeit aller unserer treuer Untertanen, zusammen mit uns das Vaterland zu Verteidiger den Segen Gottes auf unsere ruhmreichen Truppen de Armee und Flotte b? ab." , Aus Stadl und Kaud. Gießen, den 11. Februar 1904. •* Personalien. S. K. H. der Großherzog haben dem Dlajor Stuben rauch im Schleswig-Holsteinischen Infanterie-Regiment Nr. 163, seither Hauptmann im Jn- fanterie-Leib-Regiment Großherzogin Nr. 117, die Krone zum Ritterkreuz 1. Klasse des Verdienstordens Philipps des Groß- mütigen verliehen. Vermischtes. * Chemnitz, 10. Febr. Heute früh wurde auf der Straße zwischen Adorf und Klaffenbach im Erzgebirge ein etwa 40 Jahre alter unbekannter Traktätchen-Verkäufer mit zertrümmertem Schädel ermorbet aufgefunden. Anscheinend liegt Raubmord vor, da an der Mordstelle Geldstücke zerstreut umher lagen. Von dem Mörder hat man keine Spur. Die gerichtliche Untersuchung ist eingeleitet. Kerichlssaal. Rom, 10. Febr. Im Prozeß des Admirals B e t t 0 l 0 gegen den sozialistischen Deputierten Ferri und den Herausgeber des „9(oanti" wegen Verleumdung wurde heule Nachrnittag nach 51 tägiger Verhandlung das Urteil gefällt. Ferri und der Herausgeber des „AvalUi" wurden zu 14 Monaten Gefängnis und 15 16 L ire verurteilt.___________________________________ Hrieskaflen der Redaktion. (Anonyme Anfragen bleiben nnberücksichtigtll I. L. In diesem Frühjahr ist als ä u ß e r st e r U m z u a» termin Samstag, der 2.April anzusehen. Nach §556B.G.-B. ist der Mieter verpflichtet, die gemieteten Sachen nach Beendigung des Mietverhältnisses zurückzugeben, also im Lause des folgenden Tages. Ist dieser Tag jedoch ein Sonntag oder staatlich anerkmmter Feiertag, so tritt nach § 193 B. G.-B. für die Zurückgabe an die Stelle des Sonntags oder Feiertags der nächstfolgende Werktag. Da nun in dem fragt. Fall das Mletverhältnis mit dem 31. März 1904 endigt und der 1. April 1904 auf einen staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag fällt, ist die Räumung der Wohnung im Laufe des nächsten Werktages zu vollziehen. Neueste Welouttgeit. Origiualdrahtmcldungen des Gießener Anzeigers. Hannover, 11. Febr. Sigrid Arnoldson gastierte im Hoftheater als „Traviata" und hatte einen sensationellen Erfolg, 30 Hervorrufe. Das Theater war seit mehreren Tagen ausverkauft. Petersburg, 11. Febr. Tas Reutersche Bureau meldet: Ter japanische Gesandte K'urino ist mit den Mitgliedern der Gesandtschaft nach Berlin abgereist. Ern zahlreiches Publikum hatte fisty auf dem Bahnhofe emgefunden, doch fanden keine feindseligen Kundgebungen statt. Washington, 11. Febr. Der Präsident Roosevett beschloß die Neutralität der Vereinigten Staaten bezüglich des Krieges im fernen Osten zu erklären. Eine dahinlautende Proklamation wird wahrscheinlich morgen veröffentlicht werden.