Nr. 107
Samstag, 7. Mai 1904
154. Jahrg.
Erschein» ttgltd> mtt «uSnahm» bei Gonntaql.
Die »Stetzener tfonntlienblätter* werden ber ,9Lrt5tif!i ctenrw wöchentlich betgelegt D« ^hesstl k tonö) fr * erschein monatlich etenrnl
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Parlamentarische Perl>a»Slnngen.
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Deutscher Reichstag.
45. Sitzung vom 6. Mai.
1 Uhr. Das Haus ist ungemein schwach beseht.
Am Bunüesratstisch: von Tirpitz u. a.
Eingegangen ist der Gesetzentlvurf betr. Entlastung des Reichsgerichts.
Zunächst wird ein schleuniger Antrag auf Einstellung einer gegen den Abg. Bruhn (Antis.) schwebenden Privatklage a n - genommen.
Sodann tritt das Haus in die Beratung der zum Etat der Marine gestellten Resolution Gröber ein, welche eine Beseitigung des heutigen Mißverhältnisses in der Bestrafung von Verfehlungen der Untergebenen gegen Vorgesetzte im Vergleich zu der Verfehlung der Vorgesetzten gegen Untergebene im Militärstrafgesetzbuch verlangt.
Diese Resolution war einer Kommission überwiesen worden, welche die Resolution Gröber in folgender abgeänderten Form angenommen hat:
„Die verbündeten Regierungen um Vorlegung eines Gesetzentwurfs zu ersuchen, welcher im Militärstrafgesehbuch § 97 Ws. 1 die Minimalstrafen erheblich h e r a b s e tz t."
Wg. Gröber (Zentr.) referiert als Berichterstatter über die Verhandlungen der Kommission.
Staatssekretär v. Tirpitz: Wenn auch die Kommission die ursprüngliche Resolution wesentlich abgeschwächt hat, so iü sie doch noch immer von großer Tragweite, und ich kann Sie daher nur bitten, die Resolution abzulehnen.
Abg. von Normann (lonf.): Ich habe, wie früher schon, zu erklären, daß meine politischen Freunde gegen die Resolution sind, da sie in ihr eine Gefährdung der Disziplin erblicken, zu ber* wir nie und niemmermehr die Hand bieten werden.
Abg. Hagemann (notl.): Der Gedanke der ursprünglichen Resolution Gröber war uns sympathisch, wir stießen uns aber an der Form, die Art und Weise, wie die Resolution abgefaßt war, sagte uns nicht zu. Diese Bedenken sind jetzt durch die Kommiffion beseitigt. Es ist der Vergleich zwischen den Strafen für Verfehlungen der Vorgesetzten und der Untergebenen, der für uns ein Stein des Anstoßes war, beseitigt worden. Ich glaube, ich brauche meine Freunde und mich nicht gegen den Verdacht in Schutz zu nehmen, als wollten wir die Disziplin der Armee untergraben. Wir wollen sie im Gegenteil aufrecht erhalten wissen. Wer wir sind der Ansicht, sie wird nicht gefährdet, wenn man die bessernde Hand da anlegt, wo man sie anlegen kann. Im Kriegsgericht ist oft das Bedauern ausgesprochen worden, daß man zu einer bestimmten Strafe greifen müsse, weil dies die gesetzliche Mindeststrafe sei. Das veranlaßt uns, für die Resolution einzutreten. Durch eine derartige Maßregel werden ja dem erkennenden Gerichte in keiner Weise die Hände gebunden. Wir wollen ja nicht die höchste Strafe herabsetzen, sondern die Mindeststrafe. Und man muß zugestehen, daß es in der Tat Fälle gibt, wo die Mindeststrafe von 1 Jahr weit über das Maß besten hinausgeht, was für leichte Vergehen gebührt. \
Abg. Dr. Müller (Meiningen, freif. Vp.): Es ist mir unverständlich, wie Herr von Normann in einem derartigen Antrag eine Untergrabung der Disziplin erblicken kann. Uns liegt dies durchaus fern. Aber wir erachten eine vollständige Revision des Militäcstraf- gesetzbuches für durchaus notwendig, vor allem eine Revision des Beschwerderechts.
Abg. Singer (Soz.): Wir werden für den Antrag stimmen. Wir sind mit dem Vorredner der Meinung, daß eine Revision des Militärstrafgesetzbuches unumgänglich ist. Die ursprüngliche Resolution Gröber gefiel uns besser, da sie aber aussichtslos ist, werden wir für die Resolution der Kommission stimmen. Von einer Gefährdung der Disziplin kann keine Rede fein, mit diesem Begriff haben bekanntlich auch die Anhänger des Spießrutenlaufens und der Prügelstrafe operiert.
Wg. DaLbach (Zentr.): Ich weiß nicht, was für Folgen der Staatssekretär von der Resolufton befürchtet. Die Strafen müssen herabgesetzt werden, damit es nicht immer wieder vorkommt, daß unsere Leute zur Verzweiflung und zum Selbstmord getrieben werden. SBenn Soldaten durch fortgesetzte Mißhandlungen veranlaßt werden, ihren Peiniger anzugreifen, so ist das nur allzu begreiflich und muß nicht so drakonisch bestraft werden. Der Reichstag als der natürliche Anwalt der Soldaten muffe darauf bringen. Redner führt eine Anzahl von Fällen an, u. a. auch den bekannten Heidelberger Fall, in denen Soldaten zu ungemein hohen Strafen, acht und zehn Jahren Gefängnis, verurteilt sind, während Unteroffiziere nur mit Mittelarrest bestraft wurden.
Abg. v. Starborff (Reichsp.): Auch meine Freunde wünschen dringend, daß die Soldatenmißhandlungen beseitigt werden. Ob aber ber Weg, ben die Resolution vorschlägt, ber richtige ist, glaube ich nicht. Wir können nicht bie Verantwortung dafür übernehmen, daß die Disziplin gelockert wird. Noch sind wir Gott sei Dank nicht so weit, daß die Herren Dasbach und Singer bestimmen, wie die Disziplin gehandhabt werden soll. Der Abg. Dasbach führte eine Anzahl von Fällen an und erzählte auch, daß ein Unteroffizier, der seine Untergebenen gemißhandelt hatte, nur zu fünf Wochen Mittelarrest veruteilt wurde. Ich weiß nicht, ob der Abg. Dasbach schon im Mittelarrest gesessen hat (große Heiterkeit), das ist eine sehr strenge Strafe.
Bayerischer Militärbevollmächtigter v. EndreS: Herr Dasbach bat gesagt, daß der Reichstag der natürliche Anwalt der Soldaten sei. Namens des bayerischen Offizierkorps gestatte ich mir, zu konstatieren: der Anwalt der Soldaten ist auch heute noch ber Offizier. (Lebhafter Widerspruch links. Zuruf von ben Sozialdemokraten: der Staatsanwalt!) Und der Offizier wird sich diese hohe Aufgabe nicht aus der Hand nehmen lassen, auch nicht durch die hier gehörten schlimmsten Vorwürfe und Verleumdungen .... (Glocke des Präsidenten.)
Präsident Graf Ballestrem (unterbrechend): Herr Bevollmächtigter zum Bundesrat! Sie dürfen hier im Hause nicht sagen, daß von Mitgliedern dieses Hauses Verleumdungen ausgestoßen sind! (Lebhafte Zustimmung links.) Das verstößt gegen die Ordnung des Hauses! (Beifall links.)
Bayerischer Militärbevollmächtigter v. EndreS fortfahrend: Das war nur ein lapsus linguae. Ich habe gemeint, baS Offizierskorps wird sich seine Aufgabe als Anwalt des Soldaten auch nicht durch die Verleumdungen, die heute ausgesprochen werden, aus der Hand nehmen lassen, und auch nicht dadurch, daß hier im Haus gesagt wird, die Anwaltschaft liege im Reichstage, wenn unwürdige Mitglieder des Offiziertorps sich ihrer Pflicht als Anwalt der Soldaten nicht bewußt sind; der Stand als solcher wird sie stets hochhalten.
Wenn ferner gesagt worden ist, daß die Disziplin in ber Armee durch bie Resolution nicht gefährdet werden könnte, so möchte ich konstatieren, daß es vielleicht noch nie eine Zeit gegeben hat, in ber
die Disziplin in der deutschen Armee so gefährdet war, wie heute. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Es ist ja selbswerständlich, daß die politischen Parteien durch die Rekruten ihre Anschauungen in die Armee hineinzubringen suchen, und daß das, was mit Recht oder mft Unrecht von Mißständen in der Armee erzählt wird, nicht geeignet ist, die Disziplin zu fördern. Es wird daher immer schwerer, diese auftecht zu erhalten. Und es sollte um so mehr alles vermieden werden, was geeignet ist, diese Aufgabe noch zu erschweren.
Abg. Dr. Spahn (Ztr.) tritt für die Resolution ein. Der Richter muß in der Lage sein, auf mildernde Umstände erkennen zu können. Die Gerechtigkeit steht höher als die Disziplin. Nichts isl verderblicher aktz ungerechte Bestrafung. Wir konnten nicht weiter gehen, weil wir uns, wenn wir überhaupt etwas erreichen wollten, Beschränkung auferlegen mußten.
Abg. Gothein (freif. Vgg.): Ich muß gegen die Worte des Generals von Endres protestieren, daß nur ber Offizier ber Anwalt ber Solbaten ist. Der Offizier hat hier kein Monopol. Auch der Reichstag muß Anwalt des Soldaten fein, besonders deshalb, weil der Offizier oft Anwalt, Kläger und Richter in einer Person ist. Herr Spahn hat ganz Recht, die Gerechtigkeit steht höher als die Disziplin. Ein ungerechtes Urteil erschüttert die Disziplin.
Abg. Dr. Müller-Sagan (freif. Vp.): Auch ich muß Widerspruch gegen die Worte deS Generals von Endres erheben, wonach dem Reichstag die Anwalffchaft für die Soldaten nicht zustehe. Es klang ja gerade so, als ob das Heer getrennt wäre vom Volke. Der Reichstag hat nicht Halt zu machen vor dem Heere. Derartige Anschauungen patzten in die Zeit des ancien regime, aber heute nicht mehr. Die Herren wollen aber überhaupt keinen Fortschritt in der Armee, deshalb sträuben sie sich selbst gegen diese Resolution, die nur verlangt, datz die Mindeststrafen herabgesetzt werden.
General von Endres: Ich sehe immer mehr ein, daß man hier im Reichstage mit der größten Sorgfalt seinen Ausdruck wählen muß. Es ist mir jetzt hier der Vorwurf gemacht worden, ich hätte gesagt, es sei nicht Aufgabe des Reichstags, für das Wohl der Soldaten zu wachen. Das ist mir gar nicht eingefallen. Ich habe von der Aeußerung des Herrn Dasbach denselben exklusiven Eindruck gehabt, wie ihn Herr Dr. Müller von meiner Aeußerung gehabt hat. Ich habe geglaubt, daß der Herr Wg. Müller-Dasbach (Heiterkeit) die Anwalffchaft für den Soldaten ausschließlich dem Reichstag zu- schreibe. Und da antwortete ich ihm unvorsichtig, wie ich schon zugegeben habe, die natürliche Anwalffchaft der Soldaten liege bei den Offizieren. Damit habe ich durchaus nicht ausschließen wollen, daß auch der Reichstag sich der Soldaten annehme.
Abg. Singer (Soz.): Wenn der General von Endres einen Unterschied macht zwischen einem natürlichen und einem unnatürlichen Anwalt, so kann er mit dem unnatürlichen doch nur den Reichstag gemeint haben. (Heiterkeit.) Dies kann seine Position aber nicht verbessern. Ich gebe zu, daß der Offizier eigentlich der natürliche Anwalt sein sollte, er ist es aber nicht mehr. Die 2Borte des Generals zielten auch auf die Sozialdemokraten, aber diese sind stets gute Soldaten gewesen, wir sagen immer unseren jungen Leuten, in der Armee sehr vorsichtig zu sein, da ihnen das sonst sehr schlecht bekommen könnte. Sorgen Sie dafür, daß die Mißhandlungen schwinden, dann werden auch die Sozialdemokraten in ber Armee weniger werden.
General von EndreS: Auf die letzten Aeuherungen des Abg. Singer will ich nicht eingehen, diese Fragen sind hier so oft erörtert, und außerdem sind die Grundanschauungen in den Lebens- anschauungen doch zu verschieden. Nur eins möchte ich sagen: Ich habe keinen Unterschied zwischen einem natürlichen und einem unnatürlichen Anwalt gemacht. Der Gegensatz von natürlich ist künstlich. Und da muß ich sagen, daß ich den Abg. Singer für einen künstlichen Anwalt halte. (Große Heiterkeit.)
Wg. Hagemann (nat.-lib.) wioerholt, datz die Resoluffon ja in keiner Weise das Gericht zwinge, eine mildere Strafe zu verhängen; es gebe ihm blotz die Möglichkeit, dies zu zu tun, wo es ihm angemeffen erscheine.
Abg. von fiarborff (Rp): Wenn es sich um eine allgemeine Revision des Militärstrafgesetzbuches handeln würde, wäre es etwas ganz anderes. Bedenklich ist nur in meinen Augen, datz man einen speziellen Punkt herausgreist. In der Frage der Armee nehme ich mich in acht, eine „eigene" Meinung zu haben. Denn die Armee ist der roener de bronze für die Zukunft unseres Vaterlandes.
Damit schließt die Diskussion.
Die Resolution wird gegen die Stimmen der Rechten
angenommen.
Es folgen Petitionen.
Eine Petition auf Erhöhung des Ruhegehalts ber vor dem 1. April in ben Ruhestand versetzten Beamten, Offiziere usw. wirb ber Regierung als Material überwiesen.
Einige Saccharinhändler bitten um Erteilung ber Erlaubnis zur Einfuhr unb zum Verkauf von Süßstoff.
Die Kommission beantragt, diese Petitionen der Regierung als M a t er i a I zu überweisen.
Abg. Rimpau (nat.-lib.) beantragt Uebergang zur Tagesordnung.
Abg. Speck (Ztr ) findet die Wünsche ber Händler nicht so unberechtigt und befürwortet ben Kommissionsbeschluß.
Abg. Gothein (freif. Vgg.): Die Petitionen sind veranlaßt durch bie überstürzte Annahme des unseligen Süßstoffgesetzes. Als seinerzeit erst bekannt gemacht wurde, datz die Brüsseler Zuckerkonvention am 1. September 1902 in Kraft treten sollte, reichte ich einen Antrag ein des Inhalts, daß auch bad Süßstoffgesetz am 1. September 1902 in Kraft treten sollte. Ich wollte ihn ausführlich begründen, aber ber Führer ber konservativen Fraktion Graf Lim- burg-Stirum sagte mir, ich sollte mich nicht in rednerische Unkosten stürzen. Er werde dafür sorgen, bah seine Fraftion für meinen Antrag stimmte. Ich beschränkte mich daher auf wenige Worte, und die Folge war, daß von den Äonservaffven ganze drei Mann für den Antrag stimmten. (Heiterkeit. Zuruf: Aber wenn Sie erst ausführlich gesprochen hätten. Große Heiterkeit.) Als ich nachher Graf Limburg zur Rede stellte, meinte er, ja, in den jetzigen erregten Zeiten hat man manchmal nicht die Mehrheit seiner Partei hinter sich. (Heiterkeit.) Es ist sehr auffallend, daß gerade die National-Liberalen jetzt den Antrag auf Uebergang zur Tagesordnung stellen unb sich dabei von ben Konservativen unterstützen lassen. Das aHerminbeftc ist ja doch, datz wir die Petition der Regierung als Material überweisen.
Abg. Frhr. von Nichthofen-DammSdorf (lonf.): Von den Abmachungen des Grafen Limburg mit Herrn Gothein ist mir nichts bekannt. Graf Limburg hätte mich wob. in Kenntnis gesetzt. Ich kann nur annehmen, daß Herr Gotl.in ihn mißverstanden hat. Im übrigen kann gar keine Rede b-'oon sein, daß bas Süßstoff- gesetz übereilt burdjberatcn unb ar .nommen worden ist. Im Gegenteil, es ist außerordentlich ndlich vorberaten worden. Ich bitte Sie, den Antrag Rimpau ' nehmen, damit im Volke nicht etwa gar die Meinung auffoniu tz dem Reichstag schon wieder Zweifel an dem Sutzstoffgesetz ^fliegen sind.
Ministerialdirektor v. Fischer bittet um Annahme des Antrages Rimpau. Es könne sich jetzt nicht mehr darum handeln, das Süßstofsgesetz selber zu kritisieren, sondern man müsse sich auf den Standpunkt des gegebenen Gesetzes selber stellen.
Abg. Dr. Paasche (nat.-lib.) führt aus, daß von einem über, eilten Vorgehen bei eajaffung dieses Gesetzes gar nicht die Rede sein könne. Das Gesetz sei seinerzeit mit erdrückender Mehrheit angenommen worden. Die Petitonen der Bündler seien um so weniger berechtigt, als das Gesetz gewiß nicht mit großer Strenge durchgeführt würde. Der Uebergang zur Tagesordnung sei durchaus berechtigt.
Wg. Gothein (freif. Vgg): Dem Wg. Frhrn. von Richthofen erwidere ich: Graf Limburg hat mir gefügt: „W i r werden für ben Antrag stimmen." Da Graf Limburg im allgemeinen nicht im pluraJis majestatis zu sprechen pflegt, so mutzte ich wohl annehmen, baß er seine Fraktion gemeint hat, zumal er mir ausdrücklich sagte, ich falle mich nicht in rednerische Unkosten stürzen, da die Annahme des Antrages gesichert sei. (Zuruf: Hätten Sie nur nicht gesprochen! Heiterkeit.)
Abg. Frhr. v. Richthofcn (kons.): Der Wg. Gothein bestätigt durch seine Mitteilung nur das, was ich gesagt habe. Im übrigen gestehe ich offen, daß ich wirklich nicht weiß, ob Herr Abg. Gothein durch eine längere Rede mehr erreicht hätte, als durch seine kurzen Ausführungen. (Heiterkeit.)
In der darauf folgenden Absffmmung wird ber Antrag Rimpau gegen bie Stimmen ber Rechten, ber National-Liberalen und einiger Zentrumsabgeordneter abgelehnt.
Es bleibt beim Kommis sionsbeschl u ß.
Die Vereinigung schleswigscher Arbeitgeberverbänbe bittet untenn 16. Dezember 1903 ben Reichstag, in erster Linie bie Einführung einer Versicherung gegen Arbeitslosigkeit den Arbeitern unb ihren Organisationen selbst zu überlassen; in zweiter Linie bei etwaiger Einführung einer solchen Versicherung seitens des Staates bie Kosten derselben nicht ben burch bie soziale Gesetzgebung schon stark belasteten Arbeitgebern, fonbern denjenigen Staatsbürgern aufzuerlegen, zu bereu eigenstem Vorteil bie Einrichtung getroffen werde. Die am 10. Juni 1903 in Grimma ver- fammclten Vertreter des über 8000 Mitglieder zählenden Verbandes sächsischer Bäckerinnungen „Saxonia" erklären ausdrücklich, daß der Handwerkerstand eine weitere Belastung zu Gunsten einer staatlichen Arbeitslosenversicherung nicht zu tragen vermöge, weil dadurch die Existenz- und Konkurrenzfähigkeit desselben vollständig untergraben werde. Sie wünschen, daß der Reichstag diesem Beschluß Rechnung trägt.
Die Petitionskommission beantragt, diese Petitionen der Regierung als Material zu überweisen.
Nach einigen Ausführungen des Abg. Molkenduhr (Soz.) tritt das Haus dem Kommissionsbeschlutz bei. Eine Anzahl Sozialdemokraten ftimrnt dagegen.
Der „Bund deutscher Stellmacher- und Wagner-Innungen" zu Berlin bittet um Abänderung des § 100 f. ber Gewerbeord- nung. Es sei unbebingt nottoenbig, baß Bestimmte Anhaltspunkte geschaffen werden, wonach fesffteht, welcher Betrieb cm handwerksmäßiger unb welcher ein F a b r i k b e t r i e b sei. Der Bunb macht in feiner Petition auch gleich beftimmte Vorschläge.
Die Kommission beantragt, die Petition der Regierung zur Erwägung zu überweisen.
Nach einigen Ausführungen des Wg. Dr. Pachnicke (freif. Vgg.) unb bes Geheimrats Spielhagen tritt das Haus dem K o m» missionsbeschluß bei.
Die Kommission beantragt, eine Petition des Vorstandes der Vereinigung der Maler, Lackierer, Anstreicher, Tüncher und Weißbinder, betr. Erlaß eines Verbotes der Verwendung usw. von Bleifarben ber* Dtegierung zur Erwägung zu überweisen, mit dem Ersuchen, sofort dahin zu wirken, daß auf Grund des § 120c ber Gewerbeordnung durch eine Verordnung des Bundesrats ausreichende Schutzvorschriften gegen die Gefahren der Bleiweißverwendung erlassen werden.
Wg. Meyer (kons.) fordert, daß Bleiweißfarben nur in gebundener Form in den Handel gebracht werden dürfen, wenn man sie ganz verbiete, würde man viele Tausende Arbeiter brotlos machen.
Abg. Wurm (Soz.) weist darauf hin, daß unwahre Gutachten über bie Ungefährlichkeit des Bleiweiß der Kommiffion unterbreitet seien, wünscht ein gänzliches Verbot der Bleiweißverwendung und beantragt, die Petition zur Berücksichtigung zu überweisen.
Geheimrat v. Strecker teilt mit, daß dem Bundesrat in nächster Zeit eine Vorlage zugehen wird, die die Bekämpfung der Gewerbe- kronkheiten der Maler zum Gegenstand hätte. Die Vorlage fei fertig, lieber ben Inhalt könnte er natürlich noch nichts sagen.
Wg. Dr. Beumer (nat.-lib.): Alles, waS geschehen kann, muß geschehen. Wir werben daher für die Resolution ber Kommission stimmen. Eine anbere Frage ist freilich, ob nur ein radikales Verbot helfen kann. Und da sind wir anderer Meinung als die Sozialdemokraten. Man darf nicht mit so rauher Hand in bie Erwerbsmöglichkeit ganzer Arbeiterkategorien eingreifen.
Nach kurzer weiterer Debatte wirb der Antrag Wurm abgelehnt.
Das Haus tritt dem Kommissionsbeschluß bei.
Eine Petition des Apothekers E. Kempf-Dessau um eine anderweitige Regelung des Apotbekenwesens (Einführung der reinen Personalkonzession) wird zur Erwägung überwiesen.
Eine Pefftion des wesffälischen HandwerkerbunbeS, bie Bestimmungen des Gesetzes betr. bie Beschlagnahme des Arbeits- unb Dienstlohns bahin zu änbern, baß auch ein bestimmter Prozentsatz des Lohnes unter 1200 Mk. beschlagnahmt werben kann, wirb durch Uebergang zur Tagesordnung erlebigt.
Die Kommission beantragt ferner, über eine Petition auf ausnahmslose Bestrafung bes Streikposten stehens durch Uebergang zur Tagesordnung zu erledigen, unb eine anbere Petition auf Gewährung beS vollen Koalitionsrechtes unb gesetzlicher Anerkennung ber Berufsvereine zur Erwägung zu überweisen.
Abg. Dr. Pachnicke (freif. Vgg.) beantragt, bie letzte Petition zur Berücksichtigung zu überweisen.
Der Antrag wird angenommen, bezüglich ber ersten Petition bleibt es bei bem Kommissionsbeschlutz.
Petitionen betr. Aenderung der Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches bezüglich der Pfandleiher und über den Immobilien- Verkehr werden teils durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt, teils als Material überwiesen.
Sodann vertagt sich das \iud auf Sonnabend 1 Uhr. (Rechnungsfachen und lex Stengel.)
Schluß 6 Uhr.

Todes-Anzeige
Giessen (Nordanlage 29), den 5. Mai 1904.
Gießen, 7. Mai 1904.
•• Se. Königl. Hoheit der Großherzog haben sich, wie die „Darmst. Ztg." schreibt, gestern abend und heute früh zur Jagd in den Jägersburger Wald begeben und übernachteten im Fürstenlager. Der hohe Landesherr erlegte 19 Rehböcke.
-Einen Protest des Groß h.Oberkonsl st ori ums veröffentlicht die Darmst.Ztg.: In Nr. 104 des Mainzer Journals" wird unter der Ueberschrist „Großherzoglich Hessisches Oberkonsistorium auf dem Kriegspfad gegen Jesuiten und Neichsregierung" aus Anlaß unseres Ausschreibens in Nr. 5 unseres .Verordnungsblattes", betreffend die Kundgebung des Deutschen Evangelischen Kirchenausschusses, sowohl der Inhalt von Ausschreiben und Kundgebung bekämpft, als auch gegen uns der Vorwurf der Störung des kon- essionellen Friedens und unwahrhastiger Gesinnung erhoben. In ersterer Hinsicht enthalten wir uns einer jeden Erwiderung; in eine Preßfehde können wir uns naturgemäß nicht einlassen. Dagegen halten wir uns mit Rücksicht auf die Schwere der Beschuldigung und auf die Bedeutung des „Mainzer Journals" für viele unserer katholischen Mitbürger genötigt, öffentlich entschiedenen Protest gegen den uns gemachten Vorwurf zu erheben. Die Versicherung: „Als Christen wollen wir aufrichtig den Frieden" gibt durchaus unsere Herzensmeinung wieder, und wir können nur bedauern, daß eine ganze Reihe von Vorgängen der letzten Jahre und Jahrzehnte, namentlich auch verschiedene gegen die Reformation gerichteten Kundgebungen der Kurie ein angriffsweises Vorgehen der Gegenseite gegen die evangelische Kirche, keineswegs aber eine dort allenthalben vorhandene friedfertige Gesinnung gegen diese erkennen lassen. Gerade im Interesse des konfessionellen Friedens bedauern wir die Aufhebung des § 2 des Jesuitengesetzes, die wir im Zusammenhänge mit der Gesamtlage als ein bedrohliches Zeichen der Zeit auffassen müssen. Wir haben ausdrücklich erklärt und wiederholen, daß die kräftige und mutige Vertretung der Sache unserer Kirche, wozu unser Ausschrciben die Evangelischen auffordert, „unter Achtung des bestehen den Recht s zu stand es und unter Schonung der berechtigten Gefühle Andersgläubiger geschehen soll und kann". Darmstadt, den 6. Mai 1904. Gcoßherzogliches Oberkonsistorium. D. Buchner.
Schlitz, 6. Mai. Der Kaiser erledigte heute vormittag Regierungsgeschäfte und machte dann mit dem Grafen Görtz einen längeren Waldspaziergang. Ter Kaiser verbrachte den Nachmittag im Kreise der gräflichen Familie beim Tennisspiel im Schloßpark Hallenburg.
Kleine Mitteilungen aus H e, s e n und den Nachbarstaaten. In Friedrichsdorf haben sich die Ehefrau und die 16jährige Tochter des Hutmachers Kruck ertränkt. DaS Motiv ist unbekannt.
vermischte*.
• Berlin, 6. Mai. Heute wurde in einem Hotel Unter den Linden der Amerikaner Wegener, der als Vertreter von Tr. Mac Langhlin Co. den Electro Vigo vertreibt, au: Ersuchen der Staatsanwaltschaft beim Landgericht I von der
«Heer und Ilotte.
Kiel, 6. Mai. Oberst Dürr tritt am 10. Mai einen ihm bewilligten 45tägigen Vorurlaub innerhalb der Grenzen des Deutschen Reiches an.
Trier, 6. Mat. Generalleutnant v. Trotha tritt eine Reise nach Südafrika von Hamburg aus am 20. Mai an._________________________
Aus § lai)i uni) KauS.
Arbeiterbewegung.
Aschaffenburg, 6. Mai. Die gestern im Gasthaus „zum Stift" abgehaltene Maurcrvcrsammlung war von über 250 Personen besucht. Da die bisherigen Verhandlungen mit den Meistern zu keinem Ergebnis geführt haben, wurde durch Stimmzettel einstimmig beschlossen, am Samstag, 14. d. M. die arbeit nieder zuleg en. Die seitherige Kommis,wn wurde, falls die Arbeitgeber Einigungsverhandlungen pflegen wollten, ermächtigt, diese im Interesse der in die Bewegung erngetretenen Maurer zu führen.
Kunst und Wissenschaft.
Franz von Lenbach f. Die Todesnachricht, die uns gestern der Telegraph brachte, kam als lange gefürchtete Botschaft. Seit einem Jahr hatte tückische Krankheit die ursprüngliche Kraft dieses Künstlers gebrochen, und seit einigen Tagen hingen die Augen seiner Freunde (darunter des bayrischen Prinzregenten, dem er persönlich nahe stand), seines Volkes und der Welt mit Trauer an dem Sterbelager. Lenbach stand uns noch so nab, daß schon einige biographische Notizen genügen, fein Bild nochmals aufleben zu lassen. Dieser Maler und Freund von Königen war aus der Aermlichkeit eines Bauernhofes gekommen, geboren am 13. Dezember 1836 in Schrobenhausen in Oberbayern. Er wurde PilotyS Schüler in München 1857. Im Jahre darauf ging er als Lehrer an die Kunstschule in Weimar. Tort trafen sich damals Böcklin, Lenbach und Begas. Es folgt die Zeit, da sich Lenbach für den Grafen Schack mit dem Kopieren klassischer Meisterwerke in Italien und Spanien beschäftigte, dann in München, Wien, im Orient malt und dauernd in. München bleibt, wo er später Präsident der Kunstgenossenschast wurde. Lenbach gilt als der erste Porträtist der deutschen Kunst, und hat fast alle berühmten Männer unserer Zeit, alle Fürsten und schönen Frauen gemalt. In der technisch-koloristischen Behandlung geht er auf die Klaffiker der Bildnistunst, die Venetianer, Rubens und Velasquez zurück, die er in der Tiefe der Charakteristik nicht selten erreicht; seine Porträts sind oft von einer monumentalen Größe der Auffassung, unendlich geistreich ■ auf die feelische Wirlu.ig des individuell blickenden Auges hin zugespitzt, während die Gestalt daneben ganz verschwindet. Aus der unendlichen Reihe feiner Schöpfungen seien hier nur die Bildnisse Bismarcks und Moltkes, des alten Kaisers, des Papstes Leo XIII., Gladstones und Döllingers genannt; die Frauen, die er malte, bekamen alle einen gemeinsamen Zug leidenschaftlichen Seelenlebens, dadurch aber oft einen ungewöhnlichen Reiz. Sehr bekannt ist in den letzten Jahren sein Bild der Tänzerin Saharet geworden, auch jene liebliche Darstellung seines Töchterchens Marion. Wie mancher Geniale, der sich durchgesetzt hat, Halle Lenbach in den letzten Jahren mancherlei Karnpse mit einer jüngeren Generation bestanden, eigentlich manchmal Kämpse lokaler Art, Vereinsgeschichten, die aber doch einen tieferen Grund hallen. Gerade die Künstler, die Lenbachs Größe tief empfanden und begeistert priesen, hatten das Entdeckungsauge für feine Schwäck>en Deubachs gewaltige Persönlichkeit hat auch auf jüngere Talente entscheidenden Einfluß ausgeübt. — Die Beisetzung Lenbachs findet in München am Sonntag nachmittag um 4 Uhr statt. Der Magistrat von München beschloß zu Ehren Lenbachs eine Straße Lenbachstraße zu nennen und stellte eine große Grabstätte zur Verfügung. Bürgermeister Brunner widmete dem Verewigten einen sehr warmen Nachruf und betonte, Lenbachs Tod sei für das öffentliche Leben und die Bürgerschaft Münchens em iuv ersetzlicher Verlust. Der Prinzregent richtete an Frau v. Lenbach ein in warmen Worten gehaltenes Handschreiben, in dem es u. a. heißt - „Die Nachricht von dem nach langem Krankenlager erfolgten Ableben Ihres Gatten berührte mich überaus schmerzlich. Ich schätzte stets die treue Anhänglichkeit des teuren Verblichenen und bewunderte seine künstlerischen, von idealem Geiste erfüllten Schöpfungen mit Freude." Außerdem ließ der Pnnzregent an der Bahre einen prachtvollen Blumenkranz meberlcgen.
— Budapest, 6. Mai. Die Trauer kundgebungen um das Hinscheiden Maurus I o l a i s mehren sich im ganzen Lande. Der Chef der Kabinettskanzlei erschien im Trauer hause und iwerbrachte der Witwe Jolais im Namen des Monarchen den Aus- druck des Beileids. Tisza sandte der Witwe ein Schreiben, worin er das Beileid der Regierung zur Kenntnis bringt. Die Lerche wird abends nach dem Nationalmuseum übergeführt und doll aufgebahrt. Die Leichenfeier erfolgt Montag nachmittag.
Sport.
— Qualitätsfahrt der Deutschen Motorradfahrer-Vereinigung im Taunus. Am Freitag begann in Oberursel das Plombieren und Untersuchen der zur Qualitätsfahrt gemeldeten Motorräder verschiedensten Fa brikates durch Ingenieur Julius Küster und M. R. Zechlin. Die meisten Fahrer sind beretts in Oberursel zum vorherigen Besahren der Strecke eingetroffen. Sonntag finden wahrend dee- ganzen Tages von den verschiedenen Komitees Sitzungen nt Ober ur el statt, das seit einigen Tagen vollständig im Zeichen des automobilistischen Verkehrs steht. Interessenten ist von Sonntag an in Oberursel Gelegenheit geboten, eine große Zahl Motor räder verschiedenster Konstruktion zu sehen. Das drei Tag^ dauernde Fahren beginnt Montag, den 9. Mai, 7 Uhr früh.
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5>er Krieg zwischen Japan und Ziußlaod.
Debet eine neue russische Schlappe
liegen heute folgende Meldungen vor:
Tokio, 6. Mai. Eine Depesche des japanischen Generals Kuroki berichtet: Eine 14 Mann starke japanische Patrouille kam am 3. Mai nach Ten g'schang Hong und wurde alsbald von einer russischen Patrouille angegriffen, die auf einem südlich von dem Torfe gelegenen Hügel aufgestellt war. Tie japanische Patrouille umging die Russen und griff sie ihrerseits an. Nach einem erbitterten Handgemenge wurde der Feind in der Richtung auf Föngwantschön zurückgeworfen. Tie Japaner verfolgten den Feind bis an den Strom zu einem drei Meilen südöstlich von Kaolimen gelegenen Punkte. Hier sahen sie russische Schildwachen, die auf den Hügeln zu beiden Setten des Stromes standen, und gaben die Verfolgung auf.
Eine weitere Depesche des Generals Kuroki über einen Z u- sammenstoß zwischen zwei russischen Ab t: e: i1; u n g en besagt: Nach Aussage von Eingeborenen hielt eine 2000 Mann starke russische Jnsanterieabteilnug, welckfe die Hügel bei Ten g- schunghong besetzt hatte, eine andere russische Abteilung Infanterie von 200 Mann, die auf dem Rückzüge vor den an- drängenden Japanern begriffen war, für eine japanische Truppe und eröffnete das Feuer auf dieselbe. Tie kleinere Abteilung erwiderte das Feuer. Dabei wurden 11 Mann getötet und 70 verwundet. Der russische Train geriet in völlige Unordnung und hat seine Ladungen im Stiche gelassen. Ein Offizier, der in der Schlacht Sonntag gefangen genommen war, sagte aus, daß nur 5 oder 6 Bataillone Infanterie und 2 Batterien einen geordneten Rückzug hätten ausführen können Die übrigen Truppen seien in äußer ft erVer- wirrung geflohen.
Tokio, 6. Mai. (Reuter.) General Kuroki meldet etnen blutigen Zusammenstoß während des russischen Rückzuges am Sonntag. Eine große Abteilung Russen hielt eine kleinere Abteilung Russen für Japaner und tötete 11 derselben, verwundet 70. „
Tokio, 6. Mai. Bei dem Zusammenftotz zwischen zwei russischen Abteilungen bei Ten g s chan g h on g sind nicht, tote zuerst gemeldet, 11 Russen, sondern 110 Russen getötet
Die Landung der Japaner nördlich von Port Arthur.
Tokio, 6. Mai. (Reuter.) Nach einer Depesche des Mrmirals Nosoy a von heute sind von der 7. japanischen Division das Torpedoboot 20 und die Transportschiffe „Hongkongmaru" und „Nipponmaru" gestern um 51/2 Uhr in den Gewässern von Liautung erschienen. Eine feindliche Partrouille wurde vom Schiff aus unter Feuer genommen. Danach erhielten die Marine- soldaten unter Kapitän Nomoto Befehl, zu landen. Da gerade Ebbe war und die Boote daher nicht zu gebrauchen waren, sprangen die Leute ins Wasser, das ihnen bis an die Brust reichte. Sie wateten 1000 Meter im Meere und faßten um 7 Uhr 20 Min. am Lande festen Fuß. Alsdann gingen die Matrosen sogleich vor und nahmen, ohne einen Schuß abzugeben, die Höhen ein. Oben pflanzten sie die japanische Fahne auf. Inzwischen entdeckten die Kanonenboote „Akagi", „Oschima" und Tsch0 k ai", denen die Aufgabe zugefallen war, die Aufmerksamkeit der Russen abzulenken, .an hundert Feinde. Die Schiffe feuerten aus.sie und töteten eine Anzahl. Als die erste Transportflotte erschien und die Fahnen auf der Anhöhe wehen sah, begann sie um 8 Uhr mit der A u s s ch i f f - ung von Truppen. Dieselben mußten durch Wasser gehen. Sie sind freudigen Mutes. Um die Landungen zu erleichtern, bauen die Japaner Anlegebrücken, wobei die Matrosen helfen. Eine Drahtmeldung des Admirals Kataota, des Oberbefehlshabers des dritten Geschwaders, gibt weitere Einzelheiten. Danach geleitete sein Geschwader die erste Abteilung der zweiten Armee nach Liautung. Die „Kagmaru" lief aus, wurde aber mit HMe des kleinen Kreuzers „Akitsuschima" wieder flott gemacht und legte um 5 Uhr abends an.
Niutschwang, 6. Mai. Einer Reutermeldung zu- solge beläuft sich die Zahl der in P i t s e w 0 g e 1 a n d e t e n Japaner aus 10 0 0 0. Nach vertrauenswürdigen Nachrichten aus P0rt Arthur ist die Stadt gut mit Vorräten versehen.
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Aus Peking meldet vom 6. Mai die „Ag. Havos": Tie Gesandten der sremden Mächte lassen es sich in einmütigem Einverstäirdnis angelegen sein, bei der chinesischen Regierung daraus hinzuwirken, daß sie strikte Neutralität während des russisch-japanischen Konfliktes be- obachtet.
IJuden-Revolte auSgebrochcn. Die Bauern versuchten Idie Telegraphen-Verbindung zu zerstören, wurden aber durch die Gendarmerie daran verhindert. Msittär wurde zur Wiederherstellung der Ruhe entsandt.
* St. Louis, 6. Mai. Heute erfolgte die Eröffnung des deutschen Hauses der Weltausstellung unter Teilnahme einer großen Anzahl geladener Gäste.
* Ein Duell sand, wie aus Breslau gemeldet wird, am Freitag hinter den Schießständen zu Breslau stall. Ein Re- erenbar und ein Kaufmann waren im Nachtcafe in Streit um eine Dame geraten. Ter Referendar erhielt beim zweiten Kugelwechfel einen Streifschuß am Oberarme.
Kriminalpolizei verhaftet.
» Lehrte, 6. Mai. Bei einer Schlägerei zwischen Zivilisten wurde der einschreitende Polizei-Sergeant Wittlake durch 17 Messerstiche schwer verw undet. Der Haupträdelsführer, ein Zementarbeiter, wurde von dem PolizeiSergeanten in der Notwehr erschossen. Der verwundete Sergeant liegt schwer darnieder, an seinem Aufkommen wird gezweifelt.
• London, 6. Mai. Gestern nachmittag stieß auf dem Waterloo-Bahnhof ein Personenzug mit einem Güterzug zusammen, wobei ein Passagier getötet und 10 verletzt wurden.
• Brüssel, 6. Mai. In Aalst hatten Brunnenarbeiter in einer Zisterne die verstümmelte Leiche einer Frau gefunden. Die Untersuchung ergab, daß es sich um die Mutter eines jungen Mädchens handelte, welches im Verein nut ihrem Geliebten die Frau um gebracht hatte, weil letztere ihre Einwilligung zur Heirat verweigerte. Das Mädchen gestand vor dem Untersuchungsrichter die Tat ein.
• Lemberg, 6. Mai. Nach Blättermeldungen ist in der Gemeinde Zabie gelegentlich der Militär-Aushebung eine
^arlamcntarifches.
Berlin, 6. Mai. Die Budget-Kommission deS Reichstages setzte heute die Beratungen über die Anleihe für Togo fort, ohne zu einem Ergebnis zu kommen.
Berlin, 6. Mai. Im Abgeordnetenhaufe wurde heute die Kanalvorlage einer Kommission überwiesen. Der Nachtrags-Etat, der 3 Millionen Mk. für Unterstützung der Krankengeld-Zuschußkasse der Mitglieder deS Eisenbahn- beamten-VeremS berettfieUen will, wurde nach kurzer Diskussion an die Budget-Kommission verwiesen. Es wurden sodann noch verschiedene kleine Gesetzes-Vorlagen genehmigt und teils an die Kommission verwiesen.
im Alter von 20 Jahren, was wir Verwandten, Freunden und Bekannten tiefbetrübt mitteilen.
Die trauernden Hinterbliebenen
Gestern mittag VL Uhr verschied sanft nach kurzem, schwerem Leiden in Mainz unser innigst geliebter Sohn, Bruder, Neffe, Schwager
und Onkel
Willi Hamel
Husar im Hnsaren-Regiment König Humbert von Italien (I. Kurhess.) No. 13
den 8. Mai, nachmittags 3 Uhr, von der Kapelle des neuen Friedhofes in Giessen aus statt.
Die Beerdigung findet Sonnta