juristii keine „Dis. gewähi mit |e. Drud Xmf 3c enirtf 154. Jahvg Donnerstag, 4. Februar 1904 Bor<" y von sach Best der Parlamentarische Bertzanvlunsien. Nachdruck ohne «crtzinbarung nicht gestattet. Drutfcher Reichstag. 28. Sitzung vom 3. Februar, 1 Uhr. Nm Tische des Bundesrats: Dr. Nieberdrng, toOrb<£)cr dritte Grundsatz der Begrenzung war der solgende: Erne Entscbädigung solle zwar im allgemeinen gewahrt werden. Ader es K-t Falle wo si? billigerweise ausfallen dmf Dies geschieht dann, wenn die betreffende Person selbst durch rhr Verhalten Unlatz zur Haft gegeben hat. Ich glaube, daß man hrerfür mcht die Ge daß bet Widerstand hier im Hause begegnete, daß aber der Grundsatz^ tm wesentlichen gebilligt wurde. Ich darf daher hoffen, daßdieier - ftmrf» der auf denselben Grundsätzen beruht, Re Zustimmung de | Bobeii Hauses finden wird. Aba Himburg (kons.) beantragt Ueberweisung der Vorlage — eine^Kommission von 14 Mitgliedern. Es ist der allgemeine Wunsch vorhanden, daß auf diesem Gebiete etwas geschieht^nm Rc Ä^mieriakeiten der Begrenzung sind einigermaßen groß. Die -Hot- laße sei nichts Vollkommenes, wohl aber eine brauchbme Grundlage, auf bet sich weiterbauen laste. . Abg Mommsen (freit Vp.): Auch wir halten die Vorlage sm Mallkommenes, die Grundlagen entsprechen u«ck>t dem, was unterX toirflidJ« Gerechtigkeit verstehen. D.e Vorlage -ntbält soviel Ausnahmen, daß damit alles erzielt werden kann, 6w« mL ’isrÄTöic Lage versetzt,^ nur in sehr seltenen Fallen etne Entschädigung zu Ricbtia wäre es, wenn man die Beamten, die lerchfiertig falsche MaßW verhängen und Unschuldige schädigen, an ihrem eigenen E,Ln dem Geich m.t b«m MWMWgp es so umgestaltet wird, daß es den Grundsätzen der Frethett, Menschlichkeit itnb Gerechtigkeit mehr entspricht, als bisher. (Beifall bei den Sozialdemokraten.! t . . , n , , Staatssekretär Nieberding: Der Vorredner WW Ueber- treibungen die Schärfe seiner Argumentation abgeschwa«. « nrtriditio daß der Bundesrat bei dieser Vorlage sich von fiskammen Ä&enWtotolafien. Wer Säfte. ».mW- befehle ertasten werden, ohne daß. es nachher zum HEwerfahren femmt, ist tatsächlich im Verhältnis zu den übrigen verschwindend klein. Redner belegt dies an der Hand einzelner ZaMen Don den bisherigen Fällen würden etwa 97 Prozent entschädigungs Otbmnig. Vorlage gegen die Stimmen der Sozial-1 demokraten und der fteisinnigen Volk^artei an g e nommen. Es folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfs, betrefiend die I Entschädigung unschuldig Verhafteter. Staatssekretär Dr. Meberding: Wenn die^Vorlage verhältnismäßig spat an den Reichstaa «langt, so wollen Sie das nicht zurückfützren auf eine Gleichgültigkeit der verbündeten Regierungen gegenüber den Wünschen des Reichstags, sondern traf die großen Schwierigkeiten, die der Fertigstellung des Entwurfs bisher: entgegenstanden. Die Schwierigkeiten find so groß, daß viele Kulttw- staaten es überhaupt noch nicht gewagt haben, an diese Materie hera^D^Entwurf nimmt in weitem Maße Bezug auf die Wunsche,^ die hier früher im Reichstage geäußert sind Ich gebe zu, daß er nicht allen Wünschen entspricht, er ist vielmehr als ern Kompromiß ,u betrachten. Ter Entwurf baut sich auf auf dem Boden des Gesetzes beft. die Entschädigung unschuldig Bestrafter :an' beruht auf denselben Prinzipien. Der Hauptgrund des Gesetzes ist, daß eme Entschädigung nur solchen Personen gewahrt werden solle, welche aus der Untersuchungshaft hervorgehen ftn von Zedern Verdachte bezüglich der Tat, um deretwillen sie verhaftet wurden. Wer nicht ganz' makellos aus der Haft geht, der kann md# verladen,.daß die bürgerliche Gemeinschaft 'hn noch aus ihrer Tasche unters utz . Als der Reichstag im Jahre 1882 sich zum ersten W.e rmtReser Frage beschäftigte und eine. Kommission einsetzte, war man swh bereits darüber klar, daß der Reichstag den Kreis der entsch^igungs- berechtigten Personen nur auf diese Kategorie erstrecken W- Ferner solle eine Entschädigung nur Pwahrt wer^n für wirtschaftlich Geschädigte. Dieser Grundsatz ist, seit der Reichstag s^ mit dieser Frage beschäftigt hat, stets unentwegt ststgehalten ^^Abg.^Hagemann (natl.) drückt namens ^ntt Freunde sesi^ Freude aus, daß die Regierung die Vorlage eingebracht und de Wunsch des Reichstags stattgegeben habe. Er äußert sich dann »skittfäer Wirt« Saite iä 'S für meme Pflicht V-rw-ch- rung einzulegen gegen die Aeußerung des Abg. Heme, als ob em deutscher Richter aus fiskalischen Kunden irgend welchen: Art sich le dazu hergebcn könnte, em Urteil anders zu motivieren, alS er es sonst getan hätte, ein non liquet zu ."/Langen, wenn er d^ Ueberzeuaung der absoluten Schuldlosigkeit hat. jMtt erhoben« Stimmers Eine derartige Insinuation weise ich aufs schärfste zu rück! (Na, na! bei den Soz.) Zur Sache selbst möchte ich Herrn Nieberdrng gegenu6er be- merken, daß ich zunächst einmal den von ihm angegebenen Prozeß fr* bon 97 ¥roS. für 3U h°ch Saite.. Aber selbst et ,,,trifft so sehe ich keinen Grund em, warum man jene 3 Proz. von der Entschädigung m.sschließen will. Es erscheinst uns,me£ mehr unbedingt notwendig, die Enfich^iM'ngsvMM auch mif Re senigen auszudebnen, die unschuldig verhaftet worden sind, ovne daß es schließlich zu einem Hauptverfahren gekommen ist. Auch der § 2 der Vorlage muß fallen, die Ausnahmen wegen -grober Fahrlästigkeit" und des Verstoßes gegen Re ..guten Sitten . Es ist äußerst schwierig, mit diesen Begriffen zu wirtsch^ten. Daß nur der wirtschaftliche Schaden ersetzt werden soll.nichtauchdn: moralische, scheint uns bedauerlich . Indes es ist: sehr den Maßstab des Geldes an moralische Defekte anzulegen. Ww werden uns daher damit begnügen müßen. . . Eines muß noch in der Kommission emgeftlgt.Werden. eM Rechtsmittel gegen den die Entschädigung betrefsenden Beschluß. Es muß uns doch daran liegen, allgemeine Grundsahebei bet Entschäbigung normieren zu lasten. Und dazu ist die Schaffttng eines Jnstaüzenzuges notwendig. . Im einzelnen habe ich noch manche? auszusetzen, -azu wird ia in der Kommission Gelegenheit sein. Ich kann, 'nsgesantt Mw erklären: Ich bin der festen Ueberzeugung, daß bei ernster Arven und bei gutem Willen der Regierung es gelingen wird, em Gesetz zu Stande zu bringen, das eine Wunde schließen wird, Re zum Schaden unseres Volkes am Körper unseres RechtslebenS sich ve- bewilligen und das kann doch nicht die Absicht der Regierung sein < Weite/wütischen wir, daß gegen den Beschluß des Gerichts, das Re ; Entschädigung versagt, der Rechtsweg beschritten werden kann. Die Bestimmung, daß der keine Entschädigung erhalten darf, besten Hanblung gegen bie guten Sitten verstößt, littb auch der vicht. de ohne Gerichtsbeschluß infolge Einstellend des Verfahrens sestenv des Staatsanwalts aus der Haft entlasten Wird, wuß beseitig werden, man fällte diesen Ausdruck aus "er grbtlvrarts milst m d,e Strafpraris übertragen, zumal zu einer Zeit, wo politische Prozesse nicht selten sind. Noch ein Wort über das Verfahren! wenn die Entschädigungspflicht verneint ist, der aus der Haft Entlastevc ! gar kein weiteres Recht haben soll, erscheint rttlt-52 bedenklich. Wenn wir daran festhalten, daß im Verfahren, nck-t nur im Wiederaufnahmeverfahren, sondern auch 'M Brschlußvcr fahren, die Unschuld des Betreffenden erwiesen werden ^ß.^ann werden wir dahin kommen, zwei Klasien von Freigesvrochen.n z > haben. Es wird unsere erste Aufgabe sein. diese Bestimnningaus der Vorlage berauszubringen, damit das ®cfcb ■tmtH *»je Kulturfortschritt bedeutet und damit den ^v!chulbiy Verhüfteten das gegeben wird, was ihnen gebührt: eine Entschädigung dafür, daß die SiaatSgewalt einen Mißgriff getan hat Abg. Groeber (Zentt.): Wir begrüßen Re Vorlage, haben aber gegen einzelne Bestimmungen derselben Bedenken. Gewiß ist.es em unhaltbarer Zustand, wenn besttmmte Freigesproehene entschaRgt werden können, andere nicht, aber das ist immer noch bester Ul der fetzige Zustand, wo unschuldig Verhaftete iwerbmipt nicht entschädigt werden können. Ein geringer Fortschritt istimmer no« besser, a» gar keiner. (Lachen bei den Sozialdemokraten.! Ist !demk .Gefttz- entwurf ist immer nur von Untersuchungshaft bte Rede: wie aber verhält es sich bet einer vorläiifigen Festnahme, einer zwangsweisen Vorführung oder einer Beschlagnahme? Warum dehnt man Re Entschädigung nicht auch auf diese Fälle mis? Die Vorlage machi den Eindnick, als ob der Fiskus stets m der Sorge schwebt, es konnte sich jemand auf Kosten des Staates bereichern. Unbegreiflich ist es mir, warum in den Fällen, wo der Staatsanwalt da? Verfahren einstellt, keine Entschädigung gewährt werden soll. Die Bestimmung, daß, wenn ein Vergehen gegen die gütest Sitten verstoßt, auf keinen Fall eine Entschädigiing gegeben wird, erregt großes Bedenken bei meinen Freunden. Wir werden bereit sein, m der Kommission naw Kräften mitzuarbeiten, um die Vorlage, die unleugbar einen rZorr- schritt bedeutet, zu verabschieden. m Abg. Heine (Soz.): Nach der scharfen Kritik, Re der^ Vorredner an der Vorlage geübt hat, begreife ich nicht, wie er sie als Forffchritt bezeichnen kann. Ich fürchte, er wollte nur fern iun- sftsches Gewisten saldieren, und ferne Freunde Werden Nachher für die Vorlage sttmmen. Es gibt Verbesterungen Re schlimmer sind, als gar nichts. Sie setzen sich jebem wirklichen Fortschritt I entgegen. Man soll nicht etwas Unzulängliches votieren. Der Prinzipienfehler ist bereits beim Gesetz zur Gntschadigung nnMtt- big Verurteilter gemacht worben. Deshalb braucht man ihn fiter nicht zu wiederholen. Völlig unhaltbar ist die Zweiteilung der Freigesprochenen in solche, die wirklich fteigesprochen sind, imb solche, die nur soso fteigesvrochen sind. Das schläat Weht natur- ttchen RechtsemvffndeN ins Gesicht. Schon die alten Romer gaben jeden für einen Ehrenmann erklärt, bis ihm das Gegenteil erwiesen ist Es geht nicht an, hier Freigesprochene zweiter Klaste zu schaffen. Liest man die Motive der Vorlage, so hat man den Em» druck, als ob der normale Zustand für den deUtl^n -Ra bürget der wäre, eingesperrt zu sein (Heiterkeit!, nnd als wäre der Zustand der Freiheit nut eine Ausnahme. Wir aber und anderer Ansicht, und wir glauben, daß der Staat a,.s-"lammen hat für jeden Fall, wo er einem Bürger bte Freiheit entzogen hat, I ohne den Nachweis zu führen, daß dieses mit Recht geschah. Es liegt noch eine andere Gefahr mit dieser Bestimmung, vor. rrttt sie in Kraft, so ist es leicht möglich daß bie Gerichte sich m vielen Fallen m Acht nehmen, eine unbedingte Freisprechung auszusprechen, und daß sie statt besten ein non Hquet bestimmen sodaß Re Staatskasse da nicht die Entschädigung zu zahlen hat. (Lebhaftes SHI oh! rechts.! Enttüsten Sie sich nickst, meine Herren, ich habe nicht gesagt, daß der Richter bireft aus fiskalischen Gründen gegen ferne Ueberzeugung handelt. Aber et steht nun einmal im Bann fiskalischer Anschauungen. Jeder Prakttker wird Ihnen bezeugen, daß es sehr schwer ist, da völlig unbeirrt zu handeln. Wir haben ja schon jetzt eine Bestimmung, daß die Kosten der Vereidigung in I bestimmten Fällen der Staatskaste auferlegt werden dürfen. Ick' frage Sie nun, wie oft wird von Reser Be,ttmmung rn Wirklichkeit Gebrauch gemacht? (Sehr wahr! links Unter den kaden- scheinigsten Gründen entzieht sich das Gericht der Ausfuhri'ng dieser Bestimmung, sodaß der Fiskus geschont bleibt, und dasselbe würde bei Inkrafttreten dieser Bestimmung der Fall fern. Ebenso sind bie Ausnahmen zu verwerfen, Re von der Ent- schäbigungspflicht hier im Gesetz gemacht sind. Was soll das h^ßen, baß ber Betreffende durch Fahrlässigkeit usw sRsteVe^gftting herbeigesührt haben kann? Unter diesen Begriff laßt sich schließlich alles subsumieren, sodaß die Ausnahmen bald bte Regel werden können. Zu den gleichen Konsequenzen kann bie Ausnahme mit den (tuten Sitten" führen. Man beule an Arbeiter, Re wegen Strett- vostenstehens angeklagt, aber fteigesvrochen sind Streikpostensteheu kann dann als gegen die guten Sitten verstoßend angesehen weiden. Ebenso liegt ber Fall bei einem sozialdemokratischen Redakteur der eine Majestätsbeleibigung begangen haben soll, was sich nachher aber als irrig erweist. Dann kann bas Gericht immer noch hinzufügem ,?a6 fe fa7MbcmcltOtif& T.nd-n, ejMefen Und eine sozialdemokratische Tendenz verstoßt doch wohl immer gegen bie guten Sitten. (Heiterkeit.! Eme Ungeheuerlichkeit gt es, ban man bie Entschädigung dann versagt, wenn bte Untersuchung s^n vom Staatsanwalt niedergeschlagen werbe. Gerabe dami 'st sie am allernötigsten Denn bas allem konnte verhindern, daß StaatS- anwalffchaft und Polizei in Zukunft so leichtfertig zugreifen, wie $i ^Auf ber Tagesordnung steht an erster Stelle die zweite Lesung des Gesetzentwurfs, betreffenb Verlängerung des geltenden T ’ llbge ^Böckler ^(Anttsl kann, so schwer es ihm al§ naHonaU gesinnten Mann werde, für den Entwurf uur sttmmem wenn man mehr kleine Garnisonen einrichtet bezw. wiebereinrichtet Durck. bie Bilse,chen Schilderungen soll man sich mrfit ^jebreden lasten. Wenn die Leute in Forbach ein „Berlin bet Nacht gehabt hatten, so wären sie noch auf ganz andere Abwege g-rctten Redner legt sick besonders für Deutsch-Krone tns Zeug, das durch Re Entziehung ber Garnison schwer geschädigt worden sei. Im Uereste der Be. settigung der Leutenot auf dem Lande folle man dafur sorgen, daß die entlasteneu Reservisten Nicht tu bie großen Stabte gehen Jm Sumpf ber Großstadt verkämen sie ja doch Man Me sie nicht einfach am KaferneNtor entlasten, sonoern erst dann ihr Dienstverhältnis als beendet beftachten, wenn sie sich be'M Ortsvorsteher ihrer ?eimat gemeldet hätten. Es sei ein großes Bedürfnis nach flßtttht Ci -rnisonen sin ganzen Lande vothanden. Ein nattonal-ltberaler -ndidat in OberhesteN hätte seinen Wählern sogar versprochen, dafür zu sorgen, daß Garnisonen auch m Dörfer gelegt werden. Das Heimatsgefühl müste geftäftigt werden. Eine kleine Garnison | könne ein großer Segen werden. . Abg. Dr. Müllet-Sagan (fteis. Vp.j gibt eme kurze Erklcmung "r aer Fraktton ab, in der diese sich gegen den Entwurf erklärt, lange bie zweijährige Dienstzeit nicht gesetzlich festaelegt fti. Wallau (nat.-lib.): Der Herr Vorrebner hat behauptet, baß ein obethessischer Abgeorbneter bei Gelegenhett ber Wahlreben n Bauern versprochen hätte, es solle jebes Dorf eine Garnison .ubtxt. Der Herr, ber ben Herrn Böckler unterrichtet hctt. muß ihn für geistig sehr kurz halten, bah er ihm ein berarttges Märchen auf- jubinben wagt. Selbswerständltch bin auch ich ^getreten für Heine Garnisonen, namentlich in unseren klemen.Krersstadt^i, welche gegen bie aufsaugende Macht ber Großstädte durch alle Mittel gehalten werben müssen, unb dazu gehört m erster Lime auch eme ^^Abg. Dr. von Czarlinski (Pole) beschwert sich über ben Mlitär- hoykott in ben posenschen Stäbten. Die Provinz Posen sei nur spitzbubereiweise an Preußen gekommen. Präfibent Graf Ballefttcm ruft ben Redner hierauf zur f0 "^Weshalb soll nur ber wirtschaftliche Schaben ersetzt werben? Warum nicht auch ber moralische Schaben? Warum soll man meht entschädigen, wenn bie Behorbe tnt Namen des Rechts Unrecht begeht unb, wie bas vorgekommen ist, Personen wegen ganz leichter Vergehen gefesselt über die Straße führt und 'si ungeziefergefullie Ge- iängniste steckt, wie das in Gnesen geschehen ist? Auch die Formalitäten usw für bie Erlangung ber Entschädigung sind zu tadeln. finbet (Lebhafter Beifall.) (r m x . - - Abg. Dr. Müller-Meiningen (fteis. Vp.): Ich finbe auch, daß ein fiskalischer Zug burch ben Gesetzentwurf geht Hinter kebem Paragravhen scheint ein Finanzmmister ber Einzelstaaten 8U stehen. Die Fälle, in denen ber Staatsanwalt bas Verfahren nnstellt, sind in kleinen Stabten sehr zahlreich; in Resen Fallen muß eme Entschädigung gezahlt werden. Die Bestimmung, daß bei einem Verstoß gegen bie guten Sitten ber Anspruch auf Entschäbigung ausgeschlossen ist, wirb, nachbem fast alle Rebner sich bagegen ausgesprochen, ja wobl von ber Kommission gestrichen werden. Bedauerlich ist es. daß nur Vermögensschäden erseht toerben foHen;Jt denn das Recktsgut der Freihett, Gesundhett und Ehre gEAs wertDa« Gesetz von 1898 über die Entschädigung unschuldig Verurteilter ist ganz und gar unzulänglich. Ich will nur einen Fall anfiihren: Ein Lohgerbereibesitzer in Weimar wurde unschuldig verurteilt und netlor infolge Irr Verhaftung sein Vermögen von 200 000 Mk. Ihm wurde zwar eine EnffchäRgung zugebttttgt, aber bas Gericht sagt, der Mann sei schon durch Re Verhaftung verarmt, und sprach ihm nur den Lohn eines Gerbergesellen, etwa 1 Prozent seines früheren Vermögens, zu. Und auch Rese Summe wurde ihm nicht voll ausgezahlt, da er damft nicht zi'M'^m war, sondern klagte und den Prozeß verlor und nun wurde 'hm Rn Teil der Cnffchabigung wegen der Gerichtskosten gepfändet. (Härt! hört! links.) Zum Schluß rufe ich dem Staaksseftetar eines an: Nicht nur der gibt doppelt, der schnell gibt, sondern auch der, der nickst kleinlich imd engherzig gibt. Und das sollte auch Re Kommission bedenken, deren Verstärkung auf 21 Mttgl'eder ,ch «m Rücksicht auf die kleinen Parteien beantrage. .(Bestall Abg. v. Ehrzanowski (Pole) bezeichnet die Grundlage des Gesetzentwurfs als unannehmbar, da dadurch nur Rechtsverwirrung erzeugt werde Besonders bedenklich sei die Bestimmung wegen des Verstoßes gegen die guten Sitten, denn es könne Vorkommen, Rrtz ein Gericht die Erteilung von Unterricht tu der polnnchen Muttersprache a(? gegen die outen Sitten verstoßend ansehe. Abg. Prüickenk von Lindenhofen (Rp.) ist ,m wesentlichen mtt dem Entwurf einverstanden. , m Abg. v. Damm (Welfe) findet hingegen, daß der DundeskM zu vorsichtig vorgegangen sei. Der Kreis ^er Entschm iguna- tigten müsie weiter gezogen werden. Zu bekämpfen sei vor allem die Bestimmung, daß diei.-niacn Per,onen, die mit i^n ' t 31 a g 1 Uhr vertagt. (Außerdem sozialpolittfche Debatte beim Etat des Reichsamts des Innern.) Schluß 5 Uhr. ■enl M «gstch mtt Mxrfnrfjmf V* 6**^ flT T W — .«ietzo samflienfiiatier wetöen bew M H & »X jg 1/ R jr B I | jg 1 1 An-eiy-r v :rma DÜchenUUt betest D« 111, fr**. k General-Anzeiger. Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Tietzen. Küre vor aus baten die Verordnung, wonach die Fleischbeschau auch aus Hausschlachtungen ausgedehnt werde, aufgehoben we:de, eventuell, daß die Gebühren ermäßigt werden, a b g e l e h n t. T r e s d e n, 3. Febr. In der zweiten Kammer begann heute die Debatte über die Wahlrechtsreform. Minister v. Metzsch führte aus, das bestehende Wahlrecht sei als Schutzwall gegen di. Sozialdemoiratie notwendig gewesen und habe das Wohl des Landes und des Volkes gefördert. Tie Regierung wolle die Grundlage der ersten Hammer unbedingt erhalten. Sie sei damit einverstanden, daß die Industrie eine bessere 23ertr etung finde. Krüge. Große Urne, mehrere kleine Gefäße enthaltend, in Ostheim bei Bürbach gefunden. Hinter dem Gehöre des Steinbruchbesitzers Wilhelm Valentin an der Hardt wurden wieder Knochen aus der srüdituvialeu Fauna freigelegt, darunter der wohlerhültene Unterkiefer der Hyaena svetaea (Höhlenhyäne). Allen Gebern sei an dieser Stelle der beste Dank ausgesprochen. Turch die reichlich zu fließenden Geschenke i'int Jahre 1903 457 Nummern), sowie durch einzelne Ankäufe ist bereits der Raum im allen Rathaus so beengt geworden, daß der Wunsch^ bald in das neue Heim auf dem Brandplatz einzuziehen, ein wohl berechtigter ist. Ter Besuch des Museums nimmt stetig zu; erfreulicherweise zeigt auch die Bevölkerung aus der Umgegend von Gießen regen Antell an demselben. Bom D des Großhei Im An Hirsche! uni Museum des Köeryesstscheu Keschichtsvereins. Tem Museum sind seit der letzten Bekanntmachsuug im Oktober v. I. folgende Geschenke zugegangen: Eine Sammlung von Psachtbairsunoeu aus dem Boden- see, nebst einer großen Anzayl von Photographien, die sich auf Pfahlbauten beziehen, von Karl Gall sen., Konstanz. Mehrere Versteinerungen aus ^emmelchofeu am Bodensee (Untersee) von Karl Gail jun., Konstanz. Wies Feuerzeug von A. Wieoerstein. Alte Scherben aus den römischen Kastellen Saalburg und Capersburg von C. Krause. Jusii, Hessijches Trachlterwucb (3. Lieferung) von Professor 'Tr. Höh lb aum Licbtschere, von Stahl angefertigt, von K. Währnm. Holländische Tose mit Eingravierungen und Sinnsprüchen, von S. Gauß. Eiserne Ojenplalle mit Wappen, von Lehrer Völsina, Garbenteüch Tesgleichen von P. Schneider. Alte Uhr; nressingene Lowuiuugsplatte von der alten Uhr der katholischen Kirche 1852, von G. Spies. Hölzernes Vortragskreuz, 14. Jhdt., Teil enter Heiligenfigur, deponiert von oer Krrcheirgemeinde Ober-Bef, in gen. Geschnitzter Leopardenkops, aus Luzon staumtend, von Geh. Justizrat Baist. Russisches hausallärchen, zum Einklappen eingerichtet, von A. Keller. Karte von der Wetteran, 17. Jhdt. Amsterdam bei G. Valk und P. Schenk. Plan der Aktion bei Friedberg zwischen den Franzosen und uimrien den 30. August l«u2; Nürnberg in der Ziapischen Handlung. Bataille de Bergen Pros Francsort enlre les Allies conuiianoiS par le Priitce Ferdinand de Brunswie et les Fran;ois aux Ordres du Tue de Broglie le 13. Avrll 1759 grave par Eöntgen Graveur de la Vermischte». * Schwelm, 3. Febr. Die hiesige Polizei beschlagnahmte infolge Beschlusses der Strafkammer in Hagen in Westfalen die Nummer des „Schwelm. Tagebl." vom 4. Januar wegen Beihilfe zur Beleidigung durch ein Inserat einer Wiener Buchhandlung, in welchem der bekannte Roman des Leutnants Bilse „Aus einer kleinen Garnison" an geboten wird. Sarmnluug römischer Gefäßteile, Ziegeln mll Legionsstempeln usw. ans den Lastellen Esch bei Großgerau und der Eapersourg perstcmrmend, von Fritz, Werner und Heinz Land mann-Darmstad t Verschiedene Akten, Instruktionen usw., die sich aus die Gießener Bürgerwehr beziehen, von P Herrmann. 10 Bände Ätonographreu zur deutschen KulMrgeschichte, herausgegeden von B. Steinhaußen, von Professor Dr. Biermer. Von unserem langjährigen, verehrten Gönner wurden gestiftet: Vollständige Frauentracht aus Weidenhausen, desgl. Bottenhorn. Brautironen und sonslrger Brautausstattungsschnmck aus Eberstadt, Kreis Gießen. Bauernteller, Zinngefcyirr, Tabakpfeifen, Gläser und ^6- X •äte Aarlumeutarisches. Berlin, 3. Febr. In der Budaetkommission des Reichstages beantragte heute der Abg. v. Kröcher, die vorgesehene Erhöhung der Oberstleutnantsgehälter aus die Fußtruppeu zu beschränken und sie auch auf die Generaloberärzte aus^u- dehnen. In der Debatte, in der nur Redner der Rechten für den Antrag eintraten, wurde namentlich auch das Ossiziersmanquement bei zahlreichen Infanterie-Regimentern kritisiert. Der Kriegsminister antwortete, er habe keinen offiziellen Einfluß auf die Besetzung der Offiziersstellen. Bezüglich der Uniformsrage teilte der Kriegsminister mll, daß keine allgemeine U nif o r m ä n d e r u n g zu erwartensei. In der Tebatte wandten sich mehrere Redner des Zentrums und der Linken gegen die Erklärung der Konservativen, daß die Erhöhung der Oberstleutnautsge- hälter im Interesse der Schlagfertigkeit der Armee liege. Schließlich machte der Kriegsmllrister noch die Mitteilung, daß bei der neuen Heeresvorlage die zweijährige Dien st zeit gesetzlich fe st gelegt werden solle, worauf die Sitzung vertagt wurde. — Die Wahlprüsungskommission des Reichstages erklärte dte Wahl des Abg. Tr. Ja en ecke (Wahlkr. 16 Hannover) für un giltig urw beschloß, wegen der Wahl des Abg. Brejski (Wahlkreis 4 lltarientoeioer) Beweiserhebungen anzustellen. Tie Wahl des Abg. Günter (Wahlkr. 8 Königsberg i. Pr.) wurde für giltig erklärt. — In der heutigen Sitzung des preußischen Abgeordnetenhauses wurde bei Beratung des Etats der landwirtschaftlichen Verwaltung, Tllel Einnahmen, ein Antrag des Abg. Bartling, daß im Regierungskreis Wies- Riga, 3. Febr. Der Pfarrer Hoffmann an der St. Jacobikirche in Wesenberg ist nachts in seinem Schlafzimmer überfallen und getötet und seine Frau schwer verletzt toorben. Man glaubt an einen Racheakt. * Amsterdam, 3. Febr. Tem Handelsblad wlld ans Batavia telegraphiert, daß ein Ausbruch des Vul» kans Merapi auf Sumatra erfolgt sei. Der Feuer- regen hat mehrere Dörfer der Umgebung oernicktet. Infolge eines gleichzeitigen Erdbebens sind zahl- reiche Hauser eingestürzt. Tie Bewohner flüchteten in kopfloser Bestürzung. Die Zahl der Opfer ist unbekannt. * Paris, 3. Febr. Die Polizei verhaftete acht Eisenbahn-Angestellte, welche aus den eurch ihre Hände gehenden Weinsendungen größere Quantitäten entnahmen und durch von ihnen gedungene Leure verkauft hatten. * Lorient, 3. Febr. Im atlantischen Ozean herrscht seit gestern ein heftiger Sturm. Dll hiesigen Ka^s sind überschwemmt. Ein Fischerboot ist gefüllten. Die Ein- und Ausfahrt im l)ic|igcn Hasen ist unmöglich. * Wien, 3. Febr. Wie Die „Jeit" erfährt, beabsichtigt ein Prinz ans einer Nebenlinie des t a i f er lic^e n Hauses sich mit einer Tochter eines Wiener Restaurateurs zu verheiraten. * Laibach, 3. Febr. Bemi Bau des Wocheiner Tunnels wurden infolge Erdrutsches zahlreiche Arbeiter verschüttet, wovon 12 erdrückt wurden. Die Uebrigen sind gerettet. * Der Kegelklub „Fidelitas". Der Kegelklub „Fidclitas" besteht aus folgenden vierzehn Mitgliedern: 1. Dann, 2. Gläser, 3. Große, 4. Meiner, 5. Meinhold, Prof, phil., 6. Nichts, 7. P. Reißig, 8. Roth, 9. v. Sorge, 10. Traut, 11. Weißig, 12. Wirth, 13. Wünsche, 14. S. Ziel' Die böse Fama aber behauptet, es wäre sachgemäßer, die Herren nicht alphabetisch, sondern nach dem Alter anzuordnen, nämlich: 1. Meiner, 2. Wünsche, 3. Traut, 4. S. Ziel, 5. Große, 6. Gläser, 7. P. P. Reißig, 8. Roth, 9. Wirth, 10. Dann 11. Meinhold, Prof, phil., 12. Nichts, 13. v. Sorge, 14. Weißig — und liest nun: Meiner Wünsche trautes Ziel, Große Gläser preis' ich, Roth wird dann mein hold Profil, Nichts von Sorge weiß ich. gierung l machen 5 schusses bahn von nunmek Ms bet Wunsch der Lich, die sck Lauung ein Hand nahm gedrückt, w nach Gründ Landwirtschc auch diese F Tbsicht schei den generell Lich und Gi bach und £ Indem ich f einer Bahn dergleichen germaßen O stellte ich in einer Bahn nach Erbauu nach Gründe geordnete E einen Antra der Mangel für Regiert dieses Anw indem ich i meinben an schäft bereit dingimgeu t Zieht n Gegend zw^ dieser Bahn mit einer a den Bevölkn schon in bet tänbe§, ihr Außer den Viehzucht, f Gebiet, auf gleichen nod werk beim , Ren, selten ■ Förderung : mangels bin den Betrieb aus demselk mußten auch Vahnbmi in eingetragen: Firmen, wie bei Troisdorf und Hüllende dergleichen - volle Daldmi i Holzes durch !°"k befindet «nt Griinbn lebhafter Bei X bis »o. Milchen beidx '""gen der I Esehunx L -nnß Bc Maste in b 7^r°ftigens hL ri^^irte daß z 8mnun r "ebenda m gut t hat unb es ? .eifri, fe e"b«ä ?' »""dl Cour et de l'Universite de Mapence. Bildnis des Professors Johann Ernst Gerhard 1662—1707, von Professor Tr. Elemm. Marokkanisches Kupfergeldstück, von L. Frech. Holzschnitt Christus am Kreuz. Deponiert von der Gemeinde Hausen. Kreuzigungs gruppe, aus Holz geschnitzt, 15. Jhdt., vier Oelgemälde aus der Kirche in Hau,em Deponiert von der Kirchen gemeinde Hausen. Römische Scheidenjibel. Fundort: Sandgrube an der Rödgener Straße. Oelgemälde d^s verstorbenen Kirchenrats Engel, von mehreren Mitgliedern des GesellschaftsverelliS. Drei Mappen französischer Kar, kaarUl.cn aus dem Feldzüge 1870/71. Ludwig II. von Hessen, Lithographie nach E. Bosse. Tafel mit Porträts der 1903 verstorbenen Prinzessin Elisabeth von He,sen. 3 Tafeln mll Originalcholz- schnllten ans dem 15. und 16. Jahrhundert. 6 Tafeln mll 60 Städteansichten aus 1670, von Buchdruckereibesitzer O. Kindt. Alte Kaffemühle, von K. Ott Jahrgang 1870/71 des Gießener Anzeigers, von Regierungsrat Roßmann. Alle Lichtiputzschere von Stahl, von C. Schwan. Dokdordiprom 1827, aus Seid, gedruckt, von Dr. Mettenheimer. Bücherverzeichnis scr Gemeindcbibliothek zu Langsdorf, von Bürgermeister Köhler-Langsdorf. Zwei Kupserstiche des 18. Jhdt, das britische Kriegsschiff „Royal Bürgen" darstellend, und der Untergang des Schisses „Victory" böi Gelcgenl)eit eines Smrmes 1744, gek. Kunstvoll geschnitzte oße Vta^ritze sür Gebäck mll der Jahreszahl 1618, get Zwei Photographen, die Kirche zu Großen-Linden unb das Hauplportal, von G. Wohlmnth. Zanöel uni) Uerkeyr. ^viiniuulidjafL Vereinfachtes Abfertigungsverfahren lln Eisenbahngüterverkehr. Ami. Februar ist im 2lb- sertigungswesen der preußisch-hessischen Staatsbahnen, wie uns bahnamtlich geschrieben wllo, allgemein eine wesentliche Vereinfachung eingetreten, die bei sechs Tllektionen bereits sell 1. September v. I. erprobt worden ist und sich bewährt hat Während seither im Gütep- und Tierverkehr der Jnhall jedes Frachtbriefes in ellie besondere Frachtkarte übertragen wurde, und diese den Frachtbrief begleitete, dient jetzt nur noch der Frachtbrief selbst als Absertigungs- und Beförderungspapier. Tie Frachtkarte ist vollständig entfallen und damit viel Arbell für die Eisenbahnverwaltung erspart, die Abfertigung selbst aber bei gleicher Zuverlässigkeit beschleunigt. Tre Geschä,tswelk wird durch die Neuerung nicht berührt. Der Frachtbrief wlld wie seither ausgefertigt, nur werden eisenbahnsellig darauf einige weitere Vermerke über die Verrechnung, die Umladestempel, die Lelluna und die etwaige Zoll- und Steuerabfertigung gemacht, oie früher in der Frachtkarte Auß nähme fanden. Tie Frachtbriefe werden zu diesem Zwecke künftig auf der Vorderseite, am oberen Rande der linken Frachtbriefhälfte über der starken, schwarzen Umrahmung mll dem Vordruck versehen werden: „Nach.....über..... Zur Zoll- und Steuerabfertigung auf Station....." Neben dieser Vereinfachung wlld ferner bei Eil- und Frachtstückgut- fenoungen, bei denen die Gesamtgebühren den Betrag von 1 Mk. nicht überschreiten, der erhobene Betrag durch Stuf» kleben und Entwerten von Frachtmarken, wie dlls bei der Post geschieht, verrechnet. Es werden zu diesem Zwecke Frachtmarken zu 5, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90 Pfg. und 1 Mark ausgegeben und gegen Bezahlung verabfolgt. Die Benutzung der dNarken zur Frankatur stst den Absendern überlassen. Ein Zwang zur Markenverwendung besteht nicht. Einer großen Zahl von Geschäften wird vermutlich die Neuerung wllllommen fein. Firmen, welche eine große Anzahl Marken verwenden, können diese ebenso wie die Postmarken mit Turchschlagssternpeln kenntlich machen. Märtte. () Kirchhain, 8. Febr. Der heutige Rindvieh markt war mit etwa 600 Stück Rindern und Kälbern befahren. Der Vorverkauf gestaltete sich fo flott, daß bet Beginn des eigentlichen Dkarktes fast ausverkcunt war. Auf dem gleichzeitig stattsindenden Schweinemarkt betrug die Zufuhr 660 Stück. Es kosteten Saugferkel, 4—6 wöchige, 16—20 Mk., 6—10 wöchige 24—40 Ml und Läufer 60— 80 Mt. per Paar je nach Größe und Qualität. Der Iufkand der Kereros. Heicke kurz noch Mitternacht traf folgendes Tllegramm ans Berlin auf unserer Redaktion ein: Berlin, 3. Febr^ 1L50 abends. Der Komv»andant des „Habicht" meldet ans Swakopmuud: Windhuk und Oka- Hand ja find durch die Kompagnie Franke mit zwei Geschützen entsetzt worden, letzterer Ort an Kaisers Geburietag ohne Verluste. Am 28. Januar wurde nach sechsstündigem Gefecht das Hauptlager des Feindes am Kaiser Wil- Helmberg bei Okahandja gestürmt, wobei es vier Verwundete gab. Es fand ein allgemeiner Rückzug des Feindes mit allein erbeuteten Vieh in die Oljtsangatiberge statt. Ter Feind verwüstete sämtliche Farmen und Bahnhöfe im Distrikt Windhuk und Okahandja und teilweise auch im Distrikt Karchib, desgleichen die Kaserne der Gebirgsbatterie in Johann Al^rechtshöhe. Die bisher bestätigten Verluste find: Ermordet und meist verstümmelt 44 Ansiedler, Frauen und Kinder, gefallen 2 6, außerdem voraussich tlich 60 tot. Gobabid ist sell dem 16. Januar belagert. Der Rlarsch auf Oma'-nru wird morgen angetreten. Leutwein ist in zwei Tagen mit dem Dampfer hier zu erwarten. Oberleutnant Winkler ist hier eingetroffen. Winkler ist Transportführer des ersten Schutz- truppentransportes mit dem Dampfer „Ernst Woermoun". lieber Oberst Leutweiu liegen noch folgende weitere Nach,rllhten vor: Nach einem über Ookiep in der Kapkolonie ein getroffenen Telegramm hat sich Oberst L e u t id e i n in Port Nolloth auf dem Tampser „Eduard Bohlen" elligeschifft und kann bereits am 5. Februar in Swalopmund erwartet werden. Ter Aufstand der Bondelzwarts ist, wie schon gemeldet wurde, unter Abgabe der Waffen und Auslieferung der Schuldigen niedergeworfen worden. Wie ferner verlautet, ist auch eine günstige Nachricht aus Kapstadt von Oberst Leutwein eütgegangen. Eine Buße an Land ist von ihm den Aufrührern unter den Bondelzwarts auferlegt worden Frhr. Karl o. Woellwarth -Lauterburg auf Schnaitberg in Württemberg hat von feinem Sohne, welcher bei der Schutztruvpe in Deutsch-Südwestafrika steht, über Ka- ribib folgendes Telegramm erhalten: ^Lüs jetzt vier siegreiche Gefechte. Ganz wohl." Aus Windhoek sind ferner bei mehreren westfälischen Familien, welche Verwandte in Windhoek haben, b e - ruhigende Nachrichten eingetroffem Ter Kaufmann Schmerenbeck in Windhoek, dessen Frau aus Herford gebürtig ist, telegraphierte an seine Angehörigen: „Alles wohl!" Die Tepesche ist in Karibik) aufgegeben, wohin sie durch Läufer überbracht wurde. Auch in Gütersloh trafen zwei Telegramme aus Windhoek ein, welche lauten: „Kein e Gefahr vorhanden" und: „Wenn in nächster Zell nicht schreibe, seid ohne Sorge." Tie neuen Verstärkungen für SüoWestafrika werden am 5. d. M. von Berlin abgehen. Aus §hii)l und Kanü. Gießen, den 4. Februar 1904. ** Personalien. S. K. H. der Groß Herzog haben dem früheren Apotheker und jetzigen Abteilungsvorftand bei. der F-irma E. Merck zu Darmstadt, Philipp Feld- 1) o f e n zu Darmstadt, das Silberne Kreuz mit der Krone des Verdienswrdens Philipps des Großmutigen verliehen. ** Merster kurse. Im Monat Februar werden bei ausreichender Teilnehmerzahl Meisteriucse für Schn h - wacher und Schneider vom 4. bis 27. Februar abzuhalten beabsichtigt. Anmeldungen sind rascheftcns an die Großherzogliche Zentralstelle für die Gewerbe zu richten. ** Besitzwechsel. Buchhalter Rühl taufie von den Gebrüdern Zutt deren Hofraite Steinstraße 88 hier für 25 000 Mk. — Schneidermeister Pfaff veräußerte an die Firma Büttner und Damm sein Haus Walltorsllaße 25 für 23 000 Mk., wogegen Büttner und Damm dem Schneidermeister Pfaff für den Preis von 33 000 Mk. ihr Haus Ederstraße 14 verkauften. )( Mücke, 3. Febr. Bauunternehmer Winn aus Gießen hat ein Baugelände erworben, um dem Post- amte gegenüber ein Hotel zu erbauen, das Land- wie Stadtbevölkerung hmficlstlich zeitgemäßer Anforderungen volles Genüge zu leisten verspricht. Da die Baumaterialien bereits angefahren werden, so hofft man, daß es schon im Herbst dieses Jahres in Betrieb genommen werden kann. Heber den Erwerb von wellerem Baugelände sind Verhandlungen im Gange, sodaß der hier äurzell bestehende Wohnungsmangel beselligt werden Dürfte. )( Ruppertenrod, 3. Febr. In unserer Gemeinde haben sell einem Jahre fünfzehn Trauungen stattgefunden, und auch sell Beginn des neuen Jahres haben sich bereits drei Paare trauen lassen. Dieser Rekord in der Trauungszahl ist seither in unserer Gemeinde, die ungefähr 750 Seelen zählt, noch nicht erreicht worden. )(Vom Lande, 3. Febr. So billig wie zurzeit sind )ie Preise für die fetten Schw eine schon seit langem nicht gewesen. Während der Preis für das Pfund Lebendgewicht im vorigen Jahre 48 bis 50 Pfg. kostete, bezahlt man jetzt im Durchschnill hierfür 37 und 38 Pfg. Angesichts dieser wllllich billigen Preise sollte man nun billigerweise auch einen entsprechenden Abschlag der Fleisch- und Wurstwaren erwarten. „Das wlld aber spät", wie die Frankfurter sagen. In einer Mainstadt sind dieser Tage die Preise für Schweinefleisch und Wurst für das Pfund um zehn Pfennig abgeschlagen. Hoffentlich folgen unsere Landmetzger diesem Beispiele nun auch nach. Darmstadt, 3. Febr. lieber die Beweggründe zu dem traurigen Ende des Landgerichtsdirektors Tr. Meisel herrscht um so mehr Puntel, als der Verlebte, )er efin sehr tüchtiger, bei seinen Vorgesetzten und allen, die mll ihm zu tun hatten, hochangesehener Beamter war und die größte Achtung genoß und in ben glücklichsten und günstigsten Familienverhältnissen sich befand. Kürzlich erst wurde demselben seitens unseres Landesherrn eine Auszeichnung zuteil, auch kaufte er vor kurzem erst ein Haus. Bekannten, die chn den Tag über sahen, fiel sein verschlossenes und hastiges Wesen auf, es muß nach der ganzen Lage der Verhältnisse angenommen werden, daß Herr Meisel, der schon längere Zell hochgradig nervös war, in dem Zustand nervöser lleberreizung Hand an sich gelegt hat. Er war der Sohn des langjährigen Bezllksstrafgerichts- direktors und llntersuchungsruchters Landsgerichtsrats Tr. Meisel. In der folgenden Sitzung der Zivilkammer widmete der an Stelle des Verschiedenen den Vorsitz führende Landgerichtsrat Sander diesem einen ehrenden Nachruf.