Freitag, 27. Februar 1903 153. Jayrg. Erschebo tS-Nch mtt Hirtnüftme de» Sonntag». Di- .Gietzene, LamtltevdlStter" werden dem Anzeiger vierma wöchentlich betgrlegt. Der Reifliche tOÄÖohf** erscheml monackich einmal. Gießener Anzeiger BHwhwrind) Kh den rfb*"**"» t* P. tbuite; tfli den BmtiQcnuti. RdtaHontbrucf und n V r 6 bf*Mwä Un ux i1 u auO iud ci ei itiiclkt) iLbce* General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Elchen. Parlamentarische PerlinnSluilgen. Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet. Deutscher NeichHtag. 268. Sitzung vom 26. Februar. 1 Uhr. Das Haus ist sehr schwach besetzt. Cm Bundesrathstisch: Graf Posadowsky u. A. Auf der Tagesordnung stehen zunächst Petitionen. Durch Uebergang zur Tagesordnung wurden de- battcnloS erledigt. Petitionen betreffend den Verkehr mit Honig und betreffend Gewährung von Mitteln aus dem Fonds zur Förderung der Seefischerei. Petitionen um Maßnahmen zur Verhütung der Milzbrand- Vergiftungen wurden als Material überwiesen. Petitionen, in denen für Zahnärzte die Maturität gefordert Wird, werden dem Reichskanzler zur Berücksichtigung überwiesen. während Petitionen, die die Einstellung der Fabrikation von Korbwaaren in den Strafanstalten wünschen, als Material überwiesen werden. Eine Reihe weiterer Petitionen von nicht allgemeinem Jnter- effe werden nach den Vorschlägen der Kommission erledigt. Hierauf wird die zweite Bcrathung des Erats des Reichs- amts des Innern beim Kapitel „ReichsversicherungS-Amt" fortgesetzt. Abg. Hoch (Soz.) weist darauf hin. daß die Zahl der Unfälle sich in letzter Zeit wieder erheblich vermehrt hätte. Arbeiter, die einen Unfall erlitten haben, muffen oft Monate lang warten, da alle Schiedsgerichte überbürdet sind. Sehr oft wird auch eine Rente aus allerhand ungesetzlichen Gründen verweigert oder herabgcdrückt. wenn ein Arbeiter z. B. ein Glied verloren hat, wird angenommen, daß er sich inzwischen cm den Verlust des Gliedes gewöhnt und mit den anderen arbeiten gelernt hätte. Beschwerden beim Reichsversicherungsamt brauchen zu ihrer Erledigung sehr lange Zeit. Luch das Reichsversicherungs-Amt ist überbürdet. da§ Beamtcn- personal mutz bedeutend vermehrt werden. Daß die Baukonttole verschärft werden mutz, hat auch daS Reichsversicherungsamt zugegeben. Die Aeutzerung des Staatssekretärs, datz das ReichSvcr- sicherungsamt hier keine Exekutive habe, ist unzutreffend, es kann sehr wohl hier einen Zwang auf die Berufsgenoffenschaften ausüben. Abg. Hilbck (nat.-lib): Mit Rücksicht auf die gestrige Mahnung deS Präsidenten verzichte ich aufs Wort. Abg. Gamp sReichsp.) wendet sich gegen die gesttigen Ausführungen des Abg. Roe ficke-Dessau in Bezug auf die Verdienste an der sozialpolitischen Gesetzgebung. Herr Roesicke habe die Freisinnigen vergeblich weißzuwaschen versucht. Diese wären nun einmal prinzipielle Gegner der Sozialpoliik gewesen. Inzwischen mögen sie ja eingesehen haben, daß sie auf dem Holzwege waren. Die Behauptung, daß die eigentlichen Träger der sozialen Gesetz, gebung die Rechte, das Centtum und die National-Liberalen gewesen seien, sei nach jeder Richtung auftecht zu erhalten. Redner äußert sich sodann sehr abfällig über die Unfallverhüterungsvorschriftcn für die Landwirthschaft. Diese Normalunfallverhütungsvorschriften seien nach einem zutreffenden Wort des Freiherrn von Wangenheim derart, daß man nicht begreifen könne, wie ein normaler Mensch sie für normal halten könne. (Heiterkeit.) Abg. Dr. von JazdzewSki (Pole) klagt auch über den langsamen Geschäftsgang beim ReichSversicherungSamt. In den Heilanstalten des Ostens gebe es weder Aerzte noch Schwestern, die der polnischen Sprache mächtta wären, deshalb gingen polnische Arbetter nut mit dem größten Widerwillen in solche Anstalten. Abg. Dr. Grüner sfteis. Volksp., schwer verständlich) polemisirt f qyn ti°n Abg. Gamp. Die Konservativen und das Centrum seien keineswegs die Träger der Sozialzpolitik gewesen, die Konservcttiven hätten sogar das ZuchthauSgesetz befürwortet und sträubten sich noch immer dagegen, den ländlichen Arbeitern daS Koalitionsrccht zu gewähren. Hier könnten sie ja einmal die Probe aufs (Stempel machen. Auf Einzelfragen eingehend, die mit dem Rcichsversiche- rungsamt zusammen hängen, befürwortet Redner zunächst die Fürsorge der Versicherungsanstalten für Arbeiterwohnungszwecke. Sie hätten hier ein großes Felo sozialpolitischer Bethärigung und könnten zur Lösung der brennenden Arbeilerwohnungsfrage erheblich beitragen. Bedauerlich sei es, daß die schlesische Versicherungsanstalt sich geweigert hätte, Geld für Bauzwecke herzugeben. Redner wendet sich sooann gegen den vom Senatspräsidenlen des Oberverwaltungsgerichts gemachten Vorschlag, die Versicherungsanstalten zu Trägern einer Reform im Sparkassenwesen zu machen. Indem er den Vorschlag ausführlich erörtert, schweift er vom vorliegenden Gegenstände ab und wird vom Präsidenten Grafen Balle st rem entsprechend rekttfizirt, worauf er seine Rede beschließt. Abg. Schrader sfteis. Vgg., schwer verständlich, da er der Tribüne den Rücken zuwendet), erklärt, er sei aus seiner Fraktion gcrabc derjenige gewesen, der an der sozialpolitischen Gesetzgebung mitgewirkt habe. Er bestreitet, daß seine Freunde prinzipielle Qkg= ncr der Soziapolitik gewesen feien; nur wegen der Form der Gesetze hätten sie Bedenken gehabt. Doch die Gesetze an sich, auch die ersten bereits, hätten sie gewollt, wenn auch, wie gesagt, in anderer Form. Abg. Stadtbagen (Soz., mit allgemeinem Ahl empfangen) beschäftigt sich zunächst mit der Behauptung des Abg. Gamp, daß der Rechten die sozialpolitische Gesetzgebung zu danken sei. Sie sollten doch nicht so lüstern nach diesem Ruhm sein. Allerdings, Herr Gamp, Sie sind der Vater dieser Gesetzgebung, die es verschuldet, daß von Jahr zu Jahr bfe Unfälle sich häufen, vor Allem in der Landwirthschaft, Sie sind daran schuld, daß das Gute, das meine Freunde in die Gesetze hineinbringen wollten, nicht hineingekommen ist. Soweit das Unfallverhütungsgesetz aber einen vernünftigen Gedanken enthält, soweit ist die Sozialdemokratie Vater des Gc setzes. Suchen Sie da nicht nach anderen Vätern, die das arme Kind ja nur verzerrt haben! Herr Gamp beruft sich darauf, daß auch er mitgewirkt habe. Ja, leider! Hätte er nicht mitgewirkt, das Gesetz wäre Wohl besser geworden. Streiten Sie sich doch nicht herum, wer von Ihnen das Schlechte in diese Gesetze hineingebracht hat! Wir wissen es ja und lassen Ihnen den Ruhm: alles Schlechte in den Gesehen stammt von Ihnen, mögen in den Einzelheiten die Rechte, das Centrum oder die National-Liberalen das Verdienst daran haben. Redner beleuchtet sodann in längeren Darlegungen die angebliche Zunahme der Unfälle. Abg. Roesicke sfteis. Vp.) beklagt, daß die landwirthschaftlichen Berufsgenoffenschaften keine Unfall-Verhülungsvorschriften erlassen hätten, und spricht den Wunsch ans, daß die Novelle zum Kranken Versicherungs-Gesetz unter allen Umständen noch in dieser Session zur Erledigung komme. Abg. Holtz sReichSp.) äußert dem Abg. Schrader gegenüber, datz er zwar gegen das Alters- und Invaliditäts-Gesetz bestimmt, aber damit keineswegs seine Fraktton festgelegt habe. Abg. Gamp sReichsp.) wirft den Freisinnigen vor, daß sie in Konsequenz ihres manchesterlichen Standpunktes aus Prinzip gegen die ersten Versicherungsgesetze gestimmt hätten. Darüber kämen sic jetzt ttoh aller Reden nicht weg. Unrichtig sei es, daß auf dem Lande keine Unfallverhütungsvorsehriften beständen, es gäbe dort die detaillirtesten Vorschriften, denn jeder verständige Mann habe doch ein Interesse daran, Unfälle zu verhüten. Die Arbeiter auf dem Lande verdienten einen größeren Reallohn, als die Arbeiter in den Städten, und wohnten auch besser, deshalb kämen die großen, kräftigen Rekruten auch meistens vom Lande. (Widerspruch links.) Staatssekretär Graf Posadowöky führt aus, daß er von dem Gedanken, das Sparkassellwesen mit der Invalidenversicherung zu verbinden, erst aus den Zeitungen erfahren habe. Dieser Vorschla ist nicht neu und begegnet großen volkSwirthschaftlichcn Bedenken ES sind dieselben großen voltSwinhschaftlichen Bedenken, die seine» Zeit gegen die Errichtung einer RcichSpostsparkasse und die bami verbundene Konzentrirung des Kapitals geäuffe»t worden sind, un) die jetzt genau fo gegen den Gedanken bei Verbindung der Jnvalidi tätsversickerung mit einer allgemeinen ReichSsparkaise gelten. Jc habe keinen Anlaß, mich sachlich über diesen Vorschlag zu äußern Es handelt sich nur um ein Proiekt, das mit den Absichten der Re gicrung auch nicht das Entfernteste zu thun und keinerlei Aussicht auf Verwirklichung hat. Daß derartige Vorschläge überhaupt er örtert werden, das kommt davon, wenn Beamte literarisch tbätir sind und Materien behandeln, mit denen sie selbst amtlich zu thm Haven. Die Angriffe gegen die Rechtsprechung des Reichsvcrsiche rungsamtes kann ich als berechtigt nicht anerkennen. Im Gegen- theil: diese ist den Arbeitern eher günstiger geworden als ungünstiger da das Reichsversicherungsamt seinen früheren Standpunkt, daß durch Fahrlässigkeit der Entschädigungsanspruch verloren geht, auf- gegeben hat. lieber die Wirkungen der Bestimmung, betreffend Bildung eines Reservefonds der Berufsgenoffenschaften, wird Ihnen demnächst eine ausführliche Denkschrift zugehen. Nach einet kurzen Polemik des Abg. Stadthagen sSoz.) gegen den Abg. Gamp wird das Kapitel Reichsversichecungs amt bewilligt, ebenso das Kapitel „fi a n a I a m t". Beim Kapitel „AufsichtsamtfürPrivatversiche tung" erklärt auf eine Anregung des Abg. Dr. Müller- Meiningen sfteis. Vp.) Staatssekretär Graf PosodowSkh, daß er sich mit dem Auf sichtSamt für Privatversicherung in Verbindung setzen werde, un zu sehen, ob dieses nicht einen jährlichen Geschäftsbericht Herausgeber könne. Weiter bemerkt Redner, daß von den Beschwerden der Ver sicherten gegen die auswärtigen Versicherungsgesellschaften die mei sten unbegründet gewesen seien, von den Beschwerden gegen die in ländischen alle. Abg. Dr. Seniler knat.-lib.) führt aus, daß et verschiedene Mal Gelegenheit gehabt hcwe, mit dem Aufsichtsamt in Verbindung z» treten. Alle Anträge würden aufs Sorgfältigste erledigt. Wem es nicht immer so schnell gehe, wie man es wünschen möge, so liegt das daran, daß das AuffichtSamt eine ganz neue Jnjtitutition fe und sich erst einarbeiten müsse. Staatssekretär Graf PosodowSkh erklärt, er verstehe es, wem eine gewisse Ungeduld über manche Stockungen im Geschästsbetriet des Aufsichtsamts Platz greife. Er bitte aber zu erwägen, daß es sich um eine vollkommen neue Materie handle mit einem so gc waltigen Material, daß sich erst ein Stamm von Spezialisten für diese Fragen herausbilocn müsse. Die Beamten wie der Präsiden arbeiteten mit der größten Hingebung; es sei aber noch nicht möglich allen Ansprüchen gerecht zu werden. Indessen hätten sich die Zustände bereits wesentlich gebessert und würden bald zur Stabilität gelangen. Nach unwesentlicher Debatte wurde das Kapitel bewilligt, ebenso dcbattenlos der Nest des Ocdinariums und das Extraordi- narium. Hiermit ist die zweite Lesung des Etats de» Reichsamts des Innern erledigt mit Ausnahme einiger Positionen des Extraordinariums, die sich noch in der Budget- Kommission befinden. Hierauf vertagt sich das Haus auf Freitag 1 Uhr. (Petitionen, Novelle zum K r a n k e n - V e r s i ch e- rungs-Gesetz und Po st- Etat.) Schluß 6% Uhr. Kejstjcher Landtag. R. B. Darmstadt, 26. Febr. Am Ministertisch: Staatsminister Rothe, Finanzminister Gnauth, Ministerialräte Braun, Weber und Eisen Hut. Präsident Haas eröffnet die Sitzung um 10i/< Uhr. Das Haus nimmt zunächst die nach Art. 9 Abs. 2 der landständischen Geschäftsordnung vorgeschriebene Wahl des er st en, zweiten und dritten Präsidenten vor. Die Wahl erfolgt auf Beschluß des Hauses durch Akklamation, und das bisherige Präsidium, bestehend aus den Herren Haas, Dr. Schmitt und Reinhart, wird einstimmig für die Dauer der Session wiedergewählt. Dann wird mit der Etatsberatung, Generaldebatte über die 8. Hauptabteilung, Ministerium des Innern, fort» gefahren. Abg. Dr. Frenay (Zentr.) führt aus, der bisher beschrittene Weg auf sozialpolitischem Gebiet müsse auch in Zukunft gepflegt und gefördert werden. In der Fürsorge für die arbeitenden Klassen, namentlich der Handarbeiter, dürfe unter keinen Umständen nachgelassen werden, dxnn sie hätten am meisten unter dem allgemeinen wirtschaftlichen Druck zu leiden. Andererseits sei es Tatsache, daß nur ein tüchtiger Arbeiterstand die Garantien für die Aufrechterhaltung der deutschen Stellung aus dem Weltmarkt biete. Mit der Wahl des neuen Wohnungskontrollinspekiors habe die Regierung einen glücklichen Griff getan. Redner fragt dann, wie sich die Regierung die wettere Ausgestaltung der Wohnungspflege deute. Das Gebiet der Gewerbeinspek- tion müsse ebenfalls noch weiter ausgeoehnt werden, er hoffe, daß man seinem diesbezüglichen Antrag zustimmen werde. Weiter empfehle es sich, Konferenzen resp. geaen- settige Aussprachen zwischen dem Gewerbein,pttror und dem Aussichtsperional in die Wege zu leiten, es wäre auch erwünscht, wenn bei der technischen Hochschule aus die,e Seite der Ausbildung der jungen Leute mehr Gewicht gelegt würde, vielleicht in der Weise, wie in Stuttgart, wo seitens der Gewerbemspekiion entsprechende Borrräge gehalten werden. Cs wäre ferner zu empfehlen, an der Landesuniversität Gießen nach dem Beispiel Bayerns eine Professur für Gewerixhygttne zu errichten. Auf dem Gebiete der Reichsgrsetzgevung möge die Regierung für die Beschränkung der Weaximalarbetts-ell für weibliche Arbeiterinnen eintreten und eme Ausdehnung des Schulalters bis zum 18. Lebensjahre anstreben. Aus dem letzten Landtag wurde einstimmig ein Antrag des Herrn F-Hrn. Heyl zu Herrnsheim in der ersten Kammer gut geh^ß-n, in welchem die Ausdehnung oer Schutzbeslinimungen aus die Arbeiterinnen der Konsektionsinduilrie verlangt wurde. Redner habe diesen An! ; • er- I hoffe, daß im Sinne dessttbeu eine Vesftrstellung der Frauenarbeiterinnen erzielt werden möge. Für die Ar-- beiter-Berufsvereine wünscht Redner eine erweiterte Rechtsfähigkeit, wie sie auch der Rcichs^agsabg. Bassermann befürwortet habe. Er stehe mit seinen Freunden ganz aus dem kaiserlichen Erlaß vom Jahre 1890, in welchem der Grundsatz der Gleichberechtigung zwischen Arbeitgeber und Arbeiter ausgesprochen werde. Abg. Ulrich weise ja immer so gern darauf hin, daß die ganze soziale Reform der Sozialdemokratie zu danken sei, diese Reform-Ideen seien aber schon vor 50 bis 60 Jahren in die Welt getragen worden, bevor es überhaupt eine Sozialdemolratie gab und ihre Urheber waren nichts weniger als Sozialdemokraten. Die soziale Reform war eine Naturnotwenoigkett an sich und nicht die Rücksicht auf die Sozialdemokratie, sondern der Standpunlt und das Prinzip der Gerechtigkeit habe sie ins Leben gerufen. Es würden heute schon täglich eine Million Mark für die Zwecke der sozialen Reform in Deuischland verausgabt, und wenn man heute die Arbetter fragen würde, ob sie auf diese Wohltaten, die von den Sozialdemokraten als „Stümpereien" bezeichnet werden, verzichten wollten, so würden sie sicherlich „nein" sagen. Redner bringt zum Schluß noch verschiedene Einzelwünsche vor. Abg. Cramer (Soz.) plaidiert für die Aufhebung der Feierabend stunde. Dieselbe sei für den Wirt ebenso lästig, wie für den Gast, und man habe überall da, wo die Polizeistunde aufgehoben wurde, in Mainz, Worms, Offenbach usw. nur günstige Erfahrungen gemacht. Er wünsche deshalb die Aushebung der Feierabendstunde für das ganze Land. Redner fragt dann, ob die Regierung nicht sich dazu verstehen würoe, die Schutzbestimmungen für die Bauarbeiter, die in den Städten beständen, auch auf dem Lande durchzuführen, namentlich im Hochbau- wesen und bei Stragenbauten auf dem Lande. Abg. Orb (Soz.) wünscht, daß die Fabrikinspektion weiter ausgebaut werde. Wenn man für die Landwirtschaft 90ULUU Mark ausgeben tonne, müsse auch für die Fabrikarbeiter mehr geschehen und da sollte vor allem eine bessere Kontrolle in den Fabriken dura-gefuhrt werden. Wenn für iuvustrielle Zwecke im Etat |a|t iy< Millionen verausgabt wurden, so nehme sich der Betrag von 55 000 Mark |ur den Arbeiterf^utz doch sehr genug dagegen aus. Sowohl Abg. Rein^^rt wie andere zneoner hätten im Namen ihrer ^urieicii ausd^uckliü.) ihre Bereit- lvttiigtttt eriluit, alle im Interesse ves Staates nor- iDcnuigen Mittel zu bewilligen. Die Ha^pr.a^e sei, daß die be,iehenoen Beroronungrn und G^ietze auuj routliaj zur Ausführung luniun. -tag das Aeyi nicht der Fall iei, bewc^en bie Gewerbduij^ekrivnstwrichte: es müßten mehr Arvttrer unb . .btttermneu zur Zri.prktton mit yer- Abg. Langenbach (freif.) führt Beschwerde darüber, daß verschiedene Gewerbebetriebe jetzt der Handwerkerkammer zugewiesen würden, die bisher der Handelskammer zugeteilt waren. Abg. Ulrich (Soz.) wendet sich zunächst gegen die früheren Ausführungen der Abgg. Wolf und Brauer. Sie hätten nur die Lp^er angeführt, die von den Unternehmern für die Soztalrefcwm gebracht würden, nicht aber auch die Opfer, welche die Industriearbeiter dafür auf# bringen mugien. Tie jüngst herausgegebenen Aufzeich- nunngen üver die Ergebnisse der Unsallstatistik sprachen dafür eine bereote Sprache. Es seien in den 15 Jahren von 1886—1900 4 344u00 Arbettevunfalle verzeichnet wor- den, darunter 90 000 mit tödlichem Ausgang. Der größte Teil der Kosten für die Unfälle müsse von oen Arbeitern lelbj't bezahlt werden. Wenn man da wirklich noch von Wohltaten reden wolle, dann müsse man sagen, daß die Arbeiter die Wohltäter für die großen Unternehmer sind, denn sie brächten ihr Leben uno ihre Geiunvyett zum Opfer. Der tborrouq, bag die Sozialvernotraten Gegner der Sozialreform waren, sei eine falsche Unterstellung, jeine Partei habe nur dagegen geiiimmt, well sie ihr nicht Weit genug ging. Tie eine Million Ausgabe pro Tag bedeute bei ca. 18 Atillionen Arbeiter in Deutschland nur etwa o Pfennig pro Kopf und Tag, das sei doch tvayryaftig nicht zu viel! bredner betont uann nochmals entgegen anoerer Behauptungen, Bismarck jelber habe anerrannt, oaß die Soztaloemoiratie der treibenoe Kett in der ftzmt- pviitiichen Ge,epgevung geioqen jei. A>enn man wolle, habe auch Eyrhrirs schon oen Sozialismus betätigt uno in oer ZecApothL zwi,chen ihm uno La,salte feien noch viele uagciuejen, oie jur Die ^ozialresorm gewirkt hätten. Auch Bi,ch0l Kettler Hove mehr ^r,uinoniS |ur oieftwe gezeigt, als die lepigen ^ernrumsvertreter. Zum Schlug bemängelt Jnxviu-t nucy du; Ausführung oer jlautlichen ^ani4-ji.eiftirtwstu)n uno die Haiw^aoiuig oer Bauoronung, wobei er auch die bekannte Lattentzaun-Angelegenh^ii naher bespricht. Abg. Berthold (Soz.) bringt eine Reihe einzelner Beschwerden vor, namentlich über das Verbot der Benutzung einer roten Fahne bei Arbeiierauszugen. Abg. Schönberger ännllcher Votisichuiiagen aus die Schultern des Staates näher treten; auch bie Oefinuioe Regelung der HonununaU lieuergeieygtbung |ei erforderlich. Abg. Molthan (Zentr.) bestreitet den Ausführungen des Abg. Ulrich gegenüber cnticbi den, daß die Sozialdemo- traten allein als die wirklichen und berufenen Vertreter der Arbeiterschaft zu betrachten seien und daß nur die „Furcht" vor der Sozialdemokratie die Sozialreform gezeitigt babe. Abg. Ulrich vergesse daher vor allem, daß es in Deutschland, wie z. B. in Schlesien und Westfalen, Arbeiterverbände mit Hunderttausenden von Mitgliedern gebe, die von der Sozialdemokratie absolut nichts wißen wollten. Es sei zu beklagen, daß viele Handwerker heute nicht mehr als solche, sondern als Fabrikanten gelten wollten. Er wäre der Regierung dankbar, wenn sie eine genaue Definierung des Begriffs „Handwerker" geben wollte, damit die Differenzen über die Zugehörigkeit verschiedener Betriebe zur Handwerks- oder Handelskammer vermieden würden. Er hoffe, daß die Regierung der Handwerkskammer auch in Zukunft ihre wohlwollende Haltung bewahren werde. Ministerialrat Braun geht in längeren Ausführungen Auf die Anregungen und Wünsche der Vi.^redner näher ein, nachdem er unter Hinweis auf den Ausspruch Questenbergs im Wallenstein: „Ich habe bloß ein Amt und keine Meinung" erklärt hatte, daß er sich in den Streit der Parteien hinsichtlich der Sozialreform nicht einlassen könne. Das aber müsst er für sich persönlich sagen, daß er bisher ein „Zuviel" in der Sozialpolitik nicht gefunden habe. Er stelle sich hier au' den Standpunkt des Abg. Dr. Frenay, daß wir auf diesem Gebiete ruhig weiterarbeiten müßten. Auch er glaube, daß die Anstellung des Wohnungsinspektors sich als ein guter Griff erweisen werde. Das zeige schon die erste Tätigkeit dieses Herrn hier in Darmstadt und besonders jetzt in Erbach. Bezüglich der Beschaffung billiger Wohnungen sei im Augenblick eine gemeinsame Operation in die Wege geleitet, und die Negierung habe dafür Ausführungsbestimmungen geschaffen, die in diesen Tagen gedruckt würden, und von denen er erwarte, daß sie auch die meisten Wünsche des Abgeord. Dr. Frenay befriedigen würden. Hinsichtlich der Erfahrungen mit dem weiblichen Gewerbe-Assistenten gebe schon der vorliegende Etat Auskunft, der nach den bisherigen günstigen Resultaten die definitive Anstellung der beiden Assistentinnen vorsehe. — Der Redner geht nun noch auf die Gewerbeinspektion näher ein, und teilt mit, daß im letzten Jahre in 70 Prozent der Betriebe Inspektionen stattgefunden hätten. Die Gewerbeinspektoren seien angewiesen, von der Bestimmung über den persönlichen Verkehr mit der Arbeiterschaft möglichst Gebrauch zu machen, und dadurch würde auch die Notwendigkeit, mehr Arbeiter als Kontrolleure anzustellen, überflüssig gemacht. Eine Zentralisation der Gewerbcinspektion, wie sie Abg. Frenay wünsche, könne er nicht befürworten, dafür seien die bereits eingeführten Konferenzen vorhanden. Ein 10 stündiger Maximalarbeitstag für Frauen dürste wohl durchführbar sein. Es schwebten zur Zeit zwischen der Regierung und der Handwerkerkammer über die Abgrenzung ihrer Befugniffe Verhandlungen und die Kreisämter seien daher angewiesen, alle diesbezüglichen Maßnahmen zurückzustellen. Tie Handwerkerkämmer könne nicht beanspruchen, daß ihre Definition ohne weiteres von allen anderen Sektionen als richtig und zutreffend auerkannt werde. Die Regierung zeige der Handwerkerkammer ein Entgegenkommen, wie kaum ein anderer Bundesstaat und das sollte auch in Zukunft so bleiben. Auf die Bemerkungen des Abg. Ulrich über die Dampfkeffelinspektion giebt Redner noch eine ausführliche Statistik, wonach im letzten Jahr über 2000 Revisionen gegen nur 1500 im Vorjahr vorgenommen wurden, in jedem Monat etwa 200 und zwar von 5—6 Beamten. Mehr könne wohl nicht gut geleistet werden. Ministerialrat Weber bemerkt kurz, daß die Regierung der Anregung auf die Mitwirkung der technischen Hochschule hinsichtlich der gewerblichen und Arbeiterschutzgesetzgebung gern Folge leisten werde, auch den, Wunsche auf ärztliche Mitwirkung bei der Sozialpolitik ihre Beachtung schenken werde. Die Debatte wird darauf um halb 2 Uhr abgebrochen. Nächste Sitzung: Heute nachmittag 4 Uhr. Parlamentarisches. Berlin, 26. Febr. Bei der fortgesetzten Beratung des Militäretats in der Budgetkommission entspann sich eine längere Debatte bei der Forderung von 1500 000 Mark für einen Truppenübungsplatz in Neuhammer, sowie von 120 000 Mk. für die artilleristische Einrichtung des- -elben. General v. Gallwitz macht Mitteilungen über die üeberschreitungen im Voranschläge. Mehrere Redner sprechen sich dazu scharf tadelnd aus. Die Kommission nahm eine von Müller-Fulda eingebrachte Resolution an, nach welcher bei künftigen Forderungen für neue Truppenübungsplätze zuvor genaue Entwürfe und Kostenanschläge festzustellen und der etwa in Betracht kommende Grunderwerb durch Vorverträge zu sichern sind. Die Kommission setzte dann 5 0 0 0 0 0 sowie 120000 M k. für die artilleristische Einrichtung ab. — Die dem preuß. A b g e o r d n c t e n h a u s e zugegangene Sekundärbahnvor läge verlangt u. a. zum Bau einer Nebenbahn von Winterberg i. W. nach Franken- ber^ in Hessen-Nassau 4 800 000 Mk., von Usingen nach Weilmünster 2 682 000 Mk., von Simmern (Castellbahn^ nach Boppard 5 791 ('00 Mk., ferner zur Beschaffung von Betriebsmitteln 5 791000 Mk. Endlich werden verlangt zur Förderung des Baues von Kleinbahnen 5 Millionen. Berlin, 26. Febr. Die Budg'rt'ommission des Reichstages lehnte die Forderung für den Neubau einer Generalkonrmando-Dien' wohnung in Frankfurt a. M. ferste Rate 15 000 ML) ab. Sitzung der Stadtverordneten. Gießen, 26. Februar 1903. Anwesend Oberbgni. Mecum, Beig. Georgi, Ass. urlchmann und 22 Stadtverordnete. liegt ein Baugesuch des Karl Dorfeld zu ^reseck fnr das Grundstück Ecke Marburgerstraße und Tiebs- weg vor. In dem Gesuch, das von Oberbgm. Mecum verlesen wrrd,^ sagt Antragsteller, daß sein Gesuch vom vergangenen Jahre um Dispens von einigen baupolizeilichen Vorschriften für ein Gebäude an dieser Stelle, nach- ,rie5’. von der Stv. Vers, genehmigt worden, vom Ministerium abschlägig beschieden worden sei. In der Begründung des Bescheides werde u. a. angeführt, daß der damalige ^tv. Beschluß nur mit geringer Majorität gefaßt sei. Eine solche Begründung sei seiner Meinung nach doch wohl nicht zulässig. Er richte nun ein neues Baugesuch an die Versammlung, in dem die Beanstand iingen des Ministeriums vermieden seien. — Obcrbgm. Sie waren der Meinung, daß, wenn in Frankfurt ein Bismarck- Denkmal errichtet werden solle, dann die besonderen Beziehungen deS Darzuslellenden zu der Stadt Frankfurt auS- gedrückt werden müßten. Ein Bismarck-Denkmal in Frankfurt sollte nicht nur den Reichskanzler und Gesetzgeber, sondern auch den Bismarck im Bundestag, auf der Jagd im TaunuS, beim Einzug in Frankfurt und bei der Unterzeichnung des Frankfurter FriedenSprotokolles darstellen. Ein Denkmal, das von den Beziehungen des Kanzlers zu Frankfurt ganz absieht und lediglich den der Germania in den Sattel helfenden Bismarck darstellt, ist kein richtiges Frankfurter Bismarck- Denkmal. Tas wurde vor fünf Jahren verschiedentlich ausgesprochen. Tic Opposition mußte aber bald verstummen, nachdem der Ankauf deS Sicmering'schen Modells rasch zur Tatsache geworden war. Ein großer Zeitgewinn ist indeffen durch das eingeschlagene Verfahren zum Mindesten nicht erzielt worden. Denn allem Anschein nach sind wir von der Fertigstellung des Bismarck-Denkmals noch sehr weit entfernt. Das „Franks. Journal" finbet, die nicht hinwegzuleugnende Verzögerung des Denkmalbaues sei tief bedauerlich und verlangt eine rückhaltlose Aufklärung. Bedauert wird besonders, daß seit langer Zeit keine Sitzung des größeren Denkmal- AuSschuffes stattgefunden habe. Mit Siemering sei ein fester Kontrakt überhaupt noch gar nicht abgeschloffen. Derselbe „leide an dem künstlerisch erforderlichen Stimmungsmangel" (??) und dürfe als großer Meister nicht gedrängt werden. Endlich beklagt sich das nationalliberale Organ darüber, daß das Denkmalkapstal von 150000 Mk. während der vier Jahre nicht mehr als P/gO/g Zinsen per Jahre getragen habe. Das ist allerdings sehr wenig. Von anderer Seite wird behauptet, die lange Dauer der Arbeiten erkläre sich aus den Schwierig- leiten des Gußes der Denkmalsfigur^... Gerichtssaal. Prag, 26. Febr. Im Prozeß gegen den AdelSfälschcr Majtsky wurde der Angeklagte wegen Betrüger und wegen Verleumdung deS Ministers Rezek und anderer Personen zu drei Fahren schweren Ker fers verurteilt. Ikucltr Welduiutkil. Origirräldrahtmeldurigen des Gießener Anzeigers. Bcrltn, 27. Febr. Zur Feier deS 80. Geburtstages des früheren Botschafters, Generals von Werder, veranstalteten gestern Angehörige des Gardefüselierregiments einen Festkommers. Danzig, 27. Febr. In Grenzdorf erschlug der Besitzer Kuppel seinen Vater mit der Axt und stellte Ich dann selbst dem Gemeindeoorstand. Essen, 27. Febr. Aus der Zeche Nordstern bei Horste wurden 3 Bergleute verschüttet. Einer wurde getötet, die beiden andern tätlich verletzt. Universtläls-Nachrichtea. B o u n, 26. Febr. In der festlich geschmückten Aula der Universität, in der Vertreter sämtlicher Studenten-Ver- bindungen in Wichs mit Fahne Aufstellung hatten, fand heute mittag die feierliche Exmatrikulation des Kronprinzen statt. Der .Kronprinz, in Uniform des ersten Garderegiments, betrat, seine Tante, die Prinzessin Viktoria Schaumburg-Lippe, führend, gegen 12^/r Uhr die Aula. Es folgten Prinz Eitel Friedrich, Prinz Adolf Schaumburg-Lippe, der Kurator der Universität Dr. von Rotenburg. Auch Generaloberst von Los war erschienen. Nachdem der Kronprinz Platz genommen hatte, hielt der Rektor der Universität Zitelmann eine Ansprache, auf die der Kronprinz etwa folgendermaßen antwortete: Euerer Magnifizenz danke ich zunächist aus tief fühlendem Herren für die freundlichen Worte des Ab- schieds, die nur gewidmet werden. Die Stunde ist gekommen, in der ich meine liebe Universität Bonn zu verlassen habe. Es ist mein aufrichtiger Wunsch, in dieser Stunde meinen Dank der gesamten Lehrerschuft der Universität auszusprechen, vor allem denjenigen Herren, die die Freundlichkeit gehabt, mich in die verschiedensten Fächer der Wissenschaften einzuführen. Wenn durch verschiedene Abhaltungen, teilweise durch Vertretungen, teilweise durch andere Verhinderungen mir nicht vergönnt gewesen ist, derartig indieWissenschafteinzudringen, wie ich wohl gewollt hätte, so drücke ich hier heute an dieser Stelle mein herzlichstes Bedauern darüber aus und hoffe, daß ich durch eifriges eigenes Studium diese Lücke ersetze. Andererseits spreche ich der gesamten Bonner Studentenschaft den herzlichsten Dank für die freundliche Aufnahme und Kameradschüft- lichkeit, mit der ich unter ihr weilen durste, aus. Zum Schluß fasse ich meine ganzen Gefühle, die mich in btefer Stunde beherrschen, in dem Wunsch zusammen, daß meine liebe Universität Bonn wachse, blühe und gedeihe für viele Jahrhunderte. — Der Rektor brachte ein Hoch auf den Kronprinzen au?, in das die Anwesenden ein- stimmten. Ter Kronprinz reichte hierauf dem rector magnificius, sowie seinen Lehrern die Hand und verließ, von den Versammelten ehrerbietig begrüßt," am Arme der Prin zessin Schaumburg-Lippe die Aula. Beim Korps „Borussia" fand am Abend eine Abschiedsfeier zu Ehren des Kron Prinzen statt. Seitens des Donner Magistrats wurde dem Kronprinzen eine Sammlung von Photographien von Bonn und Umgebung in einem prachtvollen Lederkaften zum Andenken überreicht.__________ Vermischtes. * Cincinnati, 26. Febr. Vergangene Rocht brach in den oberen Stockwerken des Opernhauses Feuer aus. Das Theater und einige anstoßende Gebäude tourten zerstört. Berichten zufolge sind Menschen nicht uprgekommen. Der Schaden wird auf über 3 Mill. Dollars geschätzt. Die Feuersbrunst ist die verheerendste, von welcher die Stadt bisher heimgesucht wurde. Aus Stad» und Land. t— Grünberg, 25. Febr. Gestern nachmittag zwei Uhr wurde die Bevölkerung des eine gute Stunde von hier entfernten Dorfes Harbach durch die Schelle alarmiert: es war ein Waldbrand innerhalb der dortigen Gemarkung gemeldet worden. Vermutlich durch ein von Waldarbeitern bereitetes Feuer verursacht, war das ziemlich hohe, gegenwärtig sehr dürre Gras eines unweit der Gießen-Grünberger Straße int Distrikt Bettenwald belegenen Fichtenhege in Brand geraten. Infolge des starken Windes durchlief das Feuer mit außerordentlicher Geschwindigkeit den ergriffenen, zum Glück nicht sehr ausgedehnten Teil der Hege, bis ihm erst vor d^m Hochwald, wo es nicht mehr genügend Nahrung fand, Einhalt geboten werden konnte. Auf einer Fläche von etwa einem Normalmorgen sind die durchschnittlich meterhohen jungen F'chten teils bis in die Spitze, teils nur in der unteren Hälfte versengt. Frankfurt, 26. Febr. Fünf Jahre sind e§ bald, daß in Frankfurt ein Ausschuß zusammengetreten ist, der sich die Aufgabe gestellt bat, dem „eisernen Kanzler" ein Denkmal zu setzen Durch fieiwillige Beiträge wurden 150000 Mk. zusammengebracht. Auch ein Platz — am neuen Schauspielhaus — ist von den städtischen Behörden inzwischen zur Verfügung gestellt morden. Für das Denkmal selbst wurde ein fertiges Modell von Proieffor Siemering in Berlin angekaust, ein Modell, das s. Z. für die Stadt Berlin entworfen, von die'er aber abgelehnt worden war. Bedächtige Leute haben allerdings damals, als die Zeitungen von diesem ungewöhnlichen Vorhaben berichteten, den Kopf geschüttelt. Arbeiterbewegung. Aus Rotterdam wird telegraphiert: In infor*- mierten Kreisen rechnet man mit einem neuen Eisenbahner-Streik noch in dieser Woche. Die Regierung bat den holländischen Automobilklub, über alle vorhan reuen Selbstfahrer verfügen zu dürfen, um nötigenfalls die Abgeordneten nach dem Haag bringen zu können. Ein neuer Streik würde die Regierung jedenfalls gerüstet fin )en, sodaß es nicht zur gänzlichen Einstellung des Verkehrs kommen könne. Die Abhaltung mehrerer militär- eindlicher Versammlungen wurde im Haag durch Truppen Aufgebot verhindert. Mecum bemerkt dazu, daß die Baudeputation aus denselben Gründen tote im Vorjahr das Gesuch nicht befürworten könne. Seiner Meinung nach sei das Gesuch nur ein geschicktes Spekulationsmanöver hinsichtlich der Wertsteigerung des umliegenden Terrains. — Stv. Haubach erklärt, daß er in der Baudeputation für das Gesuch eingetreten sei, weil er die vorgebrachten Bedenken nicht teilen könne. — Stv. Pirr ist derselben Meinung wie Vorredner. — Stv. Gaffky weist darauf hin, daß es bisher Grundsatz gewesen sei, die Genehmigung zu derartigen Projekten zu versagen. Ta keine besonderen Gründe für die Genehmigung des vorliegenden Gesuches namhaft gemacht seien, sei er in der Baudeputation oa- gegen gewesen. — Stv. Haubach nennt mehrere Grundstücke, bei denen Ausnahmen gemacht seien. — Danach wird das Gesuch des K. Torfelo abgelehnt. Für Herstellung von einigen Dachkammern im Bürgermeistereigebäude werden, dem Anträge der Baudeputation gemäß, 1200 Mark bewilligt. Desgleichen wird auf Antrag der Baudeputation eine Summe von 8200 Mark für Herstellung einesTrot- toirs aus braunen Gail'schen Klinkern in der Landgrafenstraße bewilligt. Die Hälfte dieser Summe hat die Firma Stein und Mayer zu tragen. Stv. Hanau fragt an, warum auf dem Drand- platz kein anständiger Bürgersteig angelegt werde. Der Platz sei wegen des großen Schmutzes stellenweise unpassierbar. — Oberbgm. Mecum möchte diese Frage jetzt nicht gern angeschnitten sehen. Er habe seine besonderen Gründe dafür. Ter Platz gehöre dem Fiskus. Dem Weißbindermeister Johannes Schäfer, der die Straßenauffüllung der Roon st raße besorgt hat, wird auf Antrag der Baudeputation eine Vergütung von 1,10 Mark pro Kubikmeter bewilligt. Das Gesuch der Ehefiau deS Adolf Deutscher wegen Errichtung eines Selterwasserhäuschens in der Frankfurterstraße wird genehmigt. Mit dem Beitritt der Stadt zur Hessischen Vereinigung für Volkskunde mit einem Jahresbeitrag von 20 Mk. erklärt sich die Versammlung einverstanden. Die Kokslieferung für die Provinzialsiechenanstalt wird der Stadt für den Preis von 2.20 Mk. pro 100 kg- übertragen. Die Kündigung des Rohrmeisters Rertweiler zum 1. April d. Js., dem in Beuthen die bedeutend höher dotierte Stelle des Installationsmeisters angeboten worden ist, wird genehmigt. Der Ankauf von zwei Wandwinden für das Reinigerhaus im Gaswerk von der Firma Heyligenstädt hier für 75 Mk. pro Stück, und die Kosten für Herstellung eines Kleiderra umes und eines Arbeiterbades im Gaswerk, für welche Einrichtungen schon fiüher 1980 Dik. bewilligt waren, werden genehmigt. Ebenfalls bewilligt wird die Beschaffung eines Destillierapparates für das Elektrizitätswerk für den Betrag von 300 Mk. Die Punkte 17 und 18 werden von der Taaesordnung abgesetzt. Die Gesuche der Restaurateure Wilhelm Petry, Bahnhofstraße 31, und Ludwig Flamme, Neuenweg 5, zum Wirtschaftsbetrieb werden genehmigt. — Damit ist die Tagesordnung erschöpft. Stv. Krumm fragt an, ob den Straßenreinigern die Nachtarbeit, die sie jetzt leisten müßten, besonders vergütet würde. — O.-B. Mecum bemerkt, daß ihm ein Gesuch dieser Art nicht vorliege. — Stv. Krumm hofft, daß die Finanzdeputation ex officio eine Vergütung für die Nachtarbeit eintreten lassen werde. Stv. Löb er möchte auf. einen Mißstand aufmerksam machen, der anläßlich der Versteigerung großer Partieen Holzes zu Tage getreten ist. Die Raufer fänden das Holz nicht, da die Distrikte zu ausgedehnt seien. Es müffe hier unbedingt Abhilfe geschaffen werden. Er halte e§ für notwendig und zweckmäßig, Tafeln mit Angabe der einzelnen Distrikte an den Schneisen aufzustellen. Jetzt seien dieselben nur an der Ehauffee angebracht, das genüge aber nicht. — Stv. Euler hält es für zweckmäßig, daß den Auswärtigen Orientierungskarten verkauft würden. — O.-B. Mecum verspricht, die Angelegenheit in Erwägung zu ziehen. Stv. Pirr möchte unter Beziehung auf das dem Gieß. Anz. beigelegene Flugblatt, bett, die Expropriation des für die neuen Kliniken erforderlichen Gelände?, nochmals die Frage der Versammlung vorlegen, ob die Erbauung der Klimken an dieser Stelle nicht wichtige Jntereffen der Stadt verletze. — O.-B. Mecum würde sehr bedauern, wenn diese Frage hier nochmal? in der Versammlung erörtert werde. — Beig. Georgi schlägt vor, die Angelegenheit in der geheimen Sitzung zu beraten. — Die Versammlung stimmt dem zu. — O.-B. Mecum schließt die öffentliche Sitzung. E? folgt geheime Sitzung.