153. Iahrg Samstag, 25. Älpril 1903 •riArhr» fflgfiA mit Vusinahm« btf GmnckagG. richtig I linfl.) Aber da» kann doch nicht in der Absicht der Inter- ihre Nebenmenschen über den Haufen zu stoßen. Im Interesse der Armee, der Mar,ne und deS Vaterlandes müssen mir dafür form daß solche Tummejungensrreiche unmöglich toetben. (SeiraH.) Damals hatten sich die Zusammenstöße zwischen Militarismus und ich Lcr Lög. Lenz- tkiantwrffVft Hh de» tX. tk öitlt»; tüt den Bnjnontirtl. H BeC Abg. Bebel (S03.): Mit Worten allein ist eS nicht gethan. die Wünsche der Interpellanten müsien auch in die That umgesetzt werden. Solche Fälle werden vorlommen. so lange bas System be- — ‘ - "" Dadurch unterscheiden wir dem Hause eingehende Darlegungen zu machen. Was die zweite Frage betrifft, so sind die Bestimmungen über den Wafscugebrauck dcS Militärs ganz präzise, und ebenso die Best, mmungen und Vorschriften über d,e Behandlung ©ctrunlcner. Tie Vorschrift über die Verweisung von Waffen lautet: .Jeder Vorgesetzte ist berechtigt, die Waffe zu gebrauchen, um einen thctt- lichen Angriff eine» Untergebenen abzulvehren oder um seinen De- Ter Fähnrich Hüsiener hat also direft das Gegeniheil von dieser Vorschrift gethar. Eine solche ungeheuerliche That, wie er l'te Gegangen har, ist gewiß sehr bedauerlich, aber ich muß.im Namen der Marine und des HeereS entschieden dagegen proteitiren, daß ein solcher Fall gencraliswt wird. Unter der großen Zahl von jungen Männeri,, die fdi dem Heere oder der Marine widmen wollen. g,cvl es eben auch solche lieuie, man muß pflichtgemäß versuchen iu zu erziehen, man tonn nicht mit Sicherheit vorher beurtbcilen, rcie sie sich ennrideln. Es werden eben die Menschen in verschiede- Der Fatznrrch Husjener ist aber bodj schon H„ daß wir das System verurtheilen, dem diese Erscheinungen entspringen, währendSic nur über die Symptome Gummi- 1,11 Waren * j ale Mel M rankenpflege- idoiia-^roijer« 'limmte allgemeine Regeln für die Bebandlung betrunlener S baten lancn sich nicht geben; aber em unmittelbares Handanleg. des Vorgesetzten zur Entfernung des Trunkenen muß vermied, werden, auch dazu sollte der Vorgesetzte die H'lfe von Äamerabep des Betrunkenen oder anderer Personen in Anspruch nehmend rankbar. Er hat zwar gesagt: Tie Person deS Missethälers imer- efjirt unS wenig. Trotzdem bat er den Fall bis ins Einzelne ver- feigr utid gerade baburcr den Beweis erbracht, daß es sich nicht um ' 3 5 e nä andclt, sondern um die Thal eines un- Luecke, der einen Menschen erstach und dafür noch befördert wurde! In der Erlaubniß des WafsentragenS ist die Lrlaubniß deS Miß- brauchs schon von selbst gegeben. Und keineswegs nur bei jüngeren Leuten! Ich erinnere mich noch ganz gut der Fälle auS der .:, a.s 00 ein Leekadctt noch ein ganz j risst aoer keineswegs zu. Avance- i nein Lebensalter reis. 1 i 2 incs. Ich bedauere. Laß Herr Lenz- .anzen g.eot es in der r»rmee noch Mfltin. nnb itnan» ttstufen Tpülstoine chränke Rinnsteiue »sterbänke sowie gelegenheir nur. L . - gcgeiyutrctcn, die im Publikum verbreitet find. fassung. daß den betreffenden Chargen ein unrichtiges Verfahren 1..--------... - - - , - anerzoaen wird, muß ich auf das Allerem,'chiedenste proteitiren, uh sAndauernder Lärm und erreg« Zurufe tiNls.) olaubc für Niemanden ist eS unangenehmer, wenn solche Fälle mann hat den Fall im E n-einen behände-t. Ich bin i^m dafür passiren, als für den Vorgesetzten selbst; aber ich glaube, man kann cc- »..-unreinen solch ganz erzeptionellen Fall, über den ja noch nicht einmal volle Klarheit herrscht, nicht generalijiren. ES wird das Verbot des Doifentragens auf Urlaub gefordert. Soll da der Earniion- die rrucc: eines i Urlaub auch emgeschlosicn sein, oder soll cm Unterschied gemacht zur... in -fa — n j 1genleidenden y aus £antbadeit gen entgtüd* nut, war mir abtelmiflen, qualooLiat , und «erdauM-«' rrdevMMhcit. « L W™- 5 Don 12.ief)T eÄlt lyi,LQn. jeder Art. hliiljlillftl ülsations-AöyttL '.ppm und tyOßt Suchjalzzutzel Wi - HW!» 'ortland-Cement iUe auderea Bauartilel zu billigsten Preisen 12692 mil Horst iieseu, Licbigstr. 51. Pnrlamriitarifchk VcrljanDliinflcn. Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet. Deutscher Reichstag. 265. Sitzung vom 24. April. 1 Uhr. Tas HauS ist g u t besetzt. Am Bundes rathSlisch: von Tirpitz, Frhr. von Th i eich a n n u. Ü. Auf der Tagesordnung steht zuerst die Interpellation der Avgg. Gröber und Stötzel ((Sn.j, die an den Reichskanzler die Anftage richten 1. was dem Reichskanzler über die Tödtung deS Fuß- Artilleristen Hartmann vom Westfalischen Fuß-Arnllerie-Regi- ment Nr. 7 in Köln durch den Kadetten zur S«e Hussener ,n Essen bekannt ist; L. ob der Reichskanzler bereit ist. dahin zu wirken, daß durch Abänderung der bestehenden Vorschriften über das Waffentragen beurlaubter Kadetten und Mannschaften der Begehung solcher und ähnlicher verbrechen mehr als bisher vor- gevcugt wird. Auf die Frage des Präsidenten Grasen Ballestrem, ob und wann der ReichSlanzler die Interpellation beantworten wolle, erwidert Staatssekretär von Tirpitz: Ich bin bereit, die Jiilerpellation sofort zu beantworten. Zur Begründung der Interpellation erhält daS Wort Abg. Sloeyel (Centt.): Der Fall Hüssener hat in Essen ein so großes Aussehen erregt, daß er unbebingt hier im Reichstage besprochen werden muß. Redner schildert hierauf den Vorgang, wie er auS der Darstellung durch die Presse bekannt geworden ist. Hartmann hat sich dem Seekadetten nicht widersetzt, sich aber auf der Straße von diesem loSgerisien, und nun versetzte ihm Hartmann einen Stich, der die Lunge durchbohrte. Auf der Wache behauptete Hussener, er habe den Hartmann zu seiner eigenen Sicherheit arte» tirl, weil dieser betrunken gewesen sei. Der Begleiter deS Hartmann stellt daS in Abrede. Jedenfalls ist dieser Grund in keiner Weise stichhaltig. AIS die Sache bekannt wurde, entstand eine fertigt W Hs TL tetaüsar»® lauft*. ireinenn*/^^ pedanten gelegen haben. Die Marrneverwalnmg bedauert aufS Tiefste daS unglückliche Borkommniß. und ich kann nur sagen, daß in der Beuriheilung. welche dieser Fall in der Marine selbst gefunden hat, vorausgesetzt, daß die biS letzt bekannt gewordenen Thcusachen richtig sind, die slarkste Sicherung gegen die Wiederholung eine» solchen Falle» liegt, soweit überhaupt ein solcher Schutz absolut gegeben werden kann. (Rufe b. d. Soz.: DaS ist Alle»Vf Auf Antrag de» Abg. Schädler sCtr.f tritt da» Hau» in die Besprechung der Interpellation. Abg. Lenzmana sfreis. 8JpJ: Der Fall fordert zu einem Ver- gleich mit dem Fall Brüsewitz heraus. Brüsewitz hat die ihm zu- dlktirte Strafe auf sich genommen und einen Tod gefunden, der einer Sühne gleichkomrnt. Der Fähnrich zur See Hussener aber, der angeblich seine Offtzierßehre retten mußte, hat bei seiner Vernehmung Unwahrheiten gesagt, um sich aus der Schlinge zu ziehen. Da» ist fern Muth, sondern daS GcgentheU von Muth. sSehr wahrl links.f Er hätte viel ehrenhafter gehandelt, wenn er den betrunkenen Kameraden, der doch auch de» Kaiser» Rock trug, nach Hause begleitet hätte. Daß Hussener den Hartmann und dessen Familie nicht kannte, wird er Niemandem weih machen, denn der Vater deS Hartmann ist der Inhaber deS ersten Hotels in Essen, in dem die Offiziere verkehren. Ich selbst kenne den Verstorbenen al» ruhigen Menschen, der keinen Anlaß gegeben, ihn so zu be- handeln, als wenn er nicht em Mensch, sondern ein Thier wäre, da» zur Strecke gebracht werden soll. Wenn daS richtig ist, waS der Freund von Hartmann sagte, so hat Hüssener weder Widerstand geleistet, noch den Gehorsam verweigert. Auch fragt eS sich, ob Hüssener überhaupt befugt war, die Verhaftung vorzunehmen. Wohin soll eS denn führen, wenn jeder Soldat über den Haufen gestochen werden kann, wenn der Vorgesetzte glaubt, daß er ihm den Gehorsam verweigert? Nun sucht sich Hüssener damit auSzureden, daß seine Offtzierßehre ihn genöthigt hätte, so roh und bru-al vorzugehen und zum Meuchelmörder zu werden. Welche Begriffe 1 von Ehre hat denn dieser Mensch, btr überhaupt noch gar nicht Offizier, sondern einfacher Unterofftzier ist? Wir haben keinen Grund, uns mehr ak nöthtg mit dieser Person zu befassen, aber psychologisch ist eS interessant, festzustellen, bah für ihn allein maß- gebend war der Instinkt einer brutalen Uebcrhebung eines albernen Sekundaners. Wie roh und brutal dieser Mensch ist, geht daraus 1 hervor, daß er nach der That. al» wenn nichts geschehen wäre, auf der Wache dem Wachthabenden eine Cigarette anbot und sich selbst in aller Gemüthsruhe eine Cigarette ansteckte. Daß er ein ganz alberner, kaum für Sekunda reifer Mensch ist, lehrt der Brief, den er an die Eltern des Getödteten geschrieben hat. Der Knabe besteht aus einem Konglomerat von Plumpheit, Geftihls- । rohheit und protziger lieberbebu 11g. TaS sind seine Eigenschaften: vielleicht endet er noch mal al» Straßenkehrer in Amerika. Ich würde ihn nicht bedauern. ES ist erklärlich, daß solch ein Mensch nur m Folge einer sehr hohen Protektion der Armee eingereiht werden konnte. Auf den zweiten Thett der Interpellation hat der Minister so gut wie gar nicht» geantwortet. Ich habe gar nichts dagegen, daß den Soldaten ein gereifter Respekt vor der Waffe eingeflößt wird, daß sie sich bewachten sollen al» die berufenen Waffenträger, aber man darf niemals Dcrgeften, daß die Armee dazu da ist, da» Volk noch innen und außen zu schützen, und daß die Waffe kein Schmuck ist. Im Urlaub ist da« Waffentragen überflüssig, außer- 1 halb deS Dienstes sollte den Offizieren überhaupt da» Wa,en- tragen verboten werden. Zum Mindesten aber sollte unreifen Leuten, die die Waffe noch als Spielzeug betrachten, die Waffe Senommen werden, sobald sie sich gegen Die Mitbürger ober die ^gehörigen der Armee richten kann. Gegen daS Verhalten dcS Hüssener muß die Regierung scharf Stellung nehmen, sie darf solche That nicht entschuldigen, oder aber sie beschwört die Gefahr selbst zur Verhaftung des Betrunkenen schreiten, eS wird das aber nur bei Aufläufen, Schlägereien und ähnlichen Evessen in Frage kommen, und auch dann wird der Vorgesetzte gut thun, die Wache Herl,ei zurufen. Jedenfalls sollte er auf jede nur mögliche Weise eine Anregung zur Insubordination zu vermeiden tuchen. Bestimmte allgemeine Regeln für die Behandlung betrunkener Sol- ---------•‘•Abatefl Handanlegen Staatssekretär v. Tirpitz: Ich habe kein Dort der Entfchuldi» gütig vorgebracht, sondern die That auf das Allerentschiedenste verdammt ; ich habe nur den Vorbehalt gemacht, daß, wenn die gerichtlich: Untersuchung neue Thcttsachen ergeben sollte, ich diese noch mittheilen würde. Es ist weiter gesagt, man hätte den Hüssener schon lange vor dieser That wegen seine» Verhalten» entlasten sollen. Nun. man wird doch bei einem jungen Mann immer erst versuchen müssen, ob er nicht noch zu erziehen ist; e» gehört doch schon ein gereifter Entschluß dazu, ihm durch die Entlassung die Karriere vollständig zu unterbinden. Ich habe mich in Betreff de» Hüssener nochmals erkundigt und ein Telegramm erhalten, worin von ihm gesagt wird, daß er leicht erregbar sei, sich gegen Untergebene sehr schroff verhalte, keine ftrenge Selbstzucht zeige und bei seinen Kameraden sehr wenig beliebt fei. Während der Marineschulzeit sei einmal sogar schon ernstlich seine Entlassung erwogen worden (hört, hörtl), man habe sich aber dann doch noch einmal zu einem Versuche mit ihm entschlossen. — Anläßlich eine» Vorfalls, der im Januar im Rheinland passirte, wurden die Seefähnriche eingehend und ernstlich inftruirt, in solchen Fällen Militär nicht anzuhalten, sondern die Fälle zu melden. Von einem anerzogenen System der Ueberhebung kann also gewiß nicht die Rede sein. Die Behörde hat eingesehen, daß Mitzgrifft möglich sind und darum die Fähnriche inftruirt, baß Anhalten überhaupt sein zu lassen. Also der Fähnrich Hüssener hat in dieser Beziehung direkt gegen die Instruktion gehandelt. Er bat weiter gegen die Instrunion bezüglich der Behandlung Betrunkener gehandelt. E» kommen hier zwei KabinetSordreS in Bettacht, die regelmäßig in gewissen Zeitabschnitten verlesen werden. ES heißt da: -^ußer Dienst bleibt zwar die Trunkenheit immer eine grobe Unsittltch- keit, die Vorgesetzten werden sich aber durch klugeS Benehmen außerhalb der unmittelbaren Berührung mit dem ®etnmlenen halten und Insubordinationen sowie wörtliche und thätliche Widersetzlichkeiten in den meisten Fällen vermeiden können. Zwar kann mentSverhältnisse bei der Marine sind eben ganz andere, al» die beim Landheer. Die jungen Leute erlangen dort den Grad eine» Fähnrich» zur See erst zu einer Zeit, wo ihre Kameraden von der Landarmee längst Leutnant» sind ES ist bemängelt worden, daß btt jungen Leute, wenn sie an Land gehen, den Heinen Degen zur Sette tragen. TaS sei doch nur Putz und Tand. Nun ich denke: solch ein Seekadett, der ja nicht Alveierlci Tuch trägt, sondern einen einfachen blauen Rock ebne alle Zuthaten (Zurufe link»: Enlsetzlichl Hört! Hörtl und Heiterkeit) — der in diesem einfachen buttern Rack blanken Knöpfen zumacht, man nur ein einfache» Iackct sieht und (Hui Hui Ohi Ohl und Heiterkeit linl») an» Land gebt — ja, die Folge davon ist, daß, zumal wenn et seinen blauen Rock mit den blanken Knöpfen zumacht, man nur ein einfache» Jacket sieht und der Träger gar nicht für einen Militär gehalten wird . . . (Rufe bei den Lvz.: Hört, hörtl Fürchterlich! EntsetzlichI Lachen.) — Können Sie mich denn nicht aussprechen lassen? Ist Ihnen bie Wahrheit so unangenehm? (Lachen link».) ES ist doch wahr! Der kleine Degen ist doch daS einzige Abzeichen deS Militär» l In diesem Fall haben Sie doch leine Veranlassung, von Putz und Tand zu sprechen. (Zurufe links: O dochl Was denn?) Und ist eS den jungen Leuten, die so sehr gegen ihre Kameraden von der Landarmee benachtheiligt sind, zu verdenken, wenn sie stteng daraus achten, daß ihnen dienst- g.maß alle Ehren zu Thcil werden, bie ihnen al» Vorgesetzten gebühren? Jnbeften, wozu ich mich zum Wort gemeldet hatte, war, rnn Namens meiner politischen Freunde zu erklären, daß e» sich nur um einen Einzelfall handelt, der keineswegs baß Typische darstellt. Herr Bebel sprach bavon: auf jeder Kirchweih passiren solche Fälle. Aber bie Menschen, bie bart getöbtet werden, fallen nicht dem Säbel deS Soldaten zum Opfer, sondern dem Messer de» Bauernburschen. In Deutschland hat verfassungsmäßig jeder Mensch da» Recht, Waffen zu tragen. Wollen Sic c» gerade dem Soldaten verwehren? (LH! Oh! link».) Ich kann mir einen Soldaten ohne Waffen auf die Tauer gar nicht vorstellen l (Heiterkeit ltnkS.) Nicht mit Unrecht haben wir immer darüber gcipouet, wenn wir bie Solbaten und Offiziere in England sehen, schief auf dem Scheitel baß rothe Käppi, und bie Reitpeitsche ober ba» Stöckchen in bet Vanb, weil wir baß nicht für soldatisch halten. (Abg. fiebebour ruft: Welch kleinliche Auffassung!) Sie mögen ba» al» kleinlich ansehen, aber ich glaube, ich habe auch baß Recht, meine Auffassung zu theilen. (Heiterkett.) Jebenfall» glaube ich nicht, daß man au» biesem Einzelfall heran» berartige allgemeine Forde- rungen stellen kann. Ich gebe zu, die Frage ist der ernstesten Erwägung Werth, aber ich verwahre mich dagegen, daß biefer Fall als das Symptom eines Systems aufgefaßt werben soll, daß sobald wie möglich zu beseitigen unsere Aufgabe wäre. (Beifall rechts und bei den Nat.-Lib.) Abg. Gröber (Ttt.): Der jetzige Fall ist ebenso fürchterlich, wie der Fall Brüsewitz, wenn er auch nicht ber gleiche ist, aber hn Grunde handelt eß sich um dieselbe Sache. Wie ist e» möglich, daß der junge Mann sich zu einem so schauerlichen Verbrechen hat hinreißen lassen, dem ein blühende» Menschenleben zum Opfer gefallen ist? War Hüssener wirklich als aggressive Natur bereit» bekannt, weshalb ist er bann nicht von seinen Vorgesetzten überwacht worden, wie baß ihre Pflicht war? Weshalb haben sie ihn nach den Grundsätzen für die Ausbildung der Seekadetten nicht schon früher auS der Marine entfernt? ES soll über da» verhalten der Seekadetten im Urlaub eine bestimmte Verabredung getroffen sein. Wenn in den Kriegsartikeln vorgesehen ist, daß jeder Vorgesetzte die Waffe gebrauchen darf, um in Fällen äußerster Noth ober äußerster Gefahr (Zuruf: und!) seinen Befehlen Geltung zu verschaffen, so darf man doch nicht die Bestimmung so außlegen, daß hier Gefahr für die Disziplin gemeint sein kann. Mit einer solchen Auslegung kommt man dazu, jede Ausschreitung zu rechtfertigen. Ich frage daher den Staatssekretär, wie er jene Bestimmung der ftriegß» artüel auSlegt. “'N. Wessen :bu|8tra88c g, ' 6 NsqneUe kh n-i Mosel-, l-nder. ünJ eaux-Weine *lnh6't toter« wl tolle Gnranue. W ,De Rheinweine in Wliieim z Rh ""«u stehen ßPrn uxteu. j.. “'n fehlen in äußerster Noth uni -----. - verschaffen." (Bewegung links. Rufe^ Wo war denn die Getahr^ Der Artikel ist gegen früher dadurch verschärft worden, daß zwischen den Worten ,äußerster Noth" und „bringender Gefahr früher ein „ober“ stand. Es müssen also jetzt beide Voraussetzungen juneffen, wenn der Vorgesetzte berechtigt ist, von seinen Waffen Gebrauch zu machen. Hussener hat gegen die bestehende Bestimmung direkt verstoßen. Icy werde darauf hmwirken, daß die Bestimmung auf bad eindringlichste in den In>rrukiionen dem Personal eingeschärft und entsprechend häufig wiederholt wird. Ich mochte dann noch auf einen iLctncn Irrtbum in der Interpellation aufmerksam machen. Es handett sich nicht um einen Kadetten zur See, sondern um einen ---------— Fähnricu, a.so einen Unteroffizier mit Portepee, er befindet im Fall als Symptom eines verwerflichen . brüten Diensffahr und im 21. Lebensjahr. Ich führe da» nicht (Zurufe bei den Soz.: Ist er au*.) Ich bebaute, daß cm solcher etrea als" Entschuldigung an, im Gegentbcil, es verschärft die An-. ^uSnahmefall (Stürmische Protc'irute der soz.) es irt, Gott Ich sage das nur, um falschen Anschauungen ent»* sei Tank, ein Ausnahmerall (Erneme, in großer Erregung ausgc- ' \ Gegen die Auf- stoßene Protestrufe der Soz.) — roenn men bedenkt, daß jährlich - - - 100 000 Urlauber mit der Waffe an der Seite yerumspaz.eren . . . HrftSSS DU1 'o>oll^cbt durch Flo# «■ iu %!«■ “Inr** z /./fi n'lt ri.u||llü tieaen* KBs- ian&e Tt .Sieter, fomiflewblätler- n>erben bem t V Z I D .ueifler oerma wöchentlich betgelegL Der ■ E wT IM ET E I M, X-B B E Q W B M B K, Rotafiontt'rud unb ©erlag bex etldxtnl mmuuhd) rtranaL Vz W ▼ I B ▼ ■ t ▼ ▼ ▼ ▼ M y ~ ~ nntDcrfuätßbrudnei (Pttttch trtxwX General-Anzeiger, Amtr- und änzeigeblatt für den Kreis Giehen. &&%**'*. Grauer, damit? E» kommen ja jeden Augenblick solche Zusammenstöße vor, auf Kirchweihen, auf dem Tanzboden, in dafe» und auf der Straße! ES scheint beinahe, al» ob bie That de» Hüssener nur die Folge einer Verabredung der Seekadeiten war. Denn durch die Presse, nicht durch die sozialbemottatische, ist bie Nachricht gegangen, daß die Scekadetten sich da» Wort Gegeben hätten, jeden, der sie nicht vorschriftsmäßig grüßtt, mit aller Strenge zur An- nen abzulvehren oder um seinen De- aCigC bringen. Unter den jungen Leuten scheint ein wahrer d bringender Gefahr Gehorsam zu Größenwahn zu herrschen. Ter Urlauber sollte die Waffen über» " ‘ f^upt nsthr tragen, denn bie Waffen sind nur gegen den Feiitd, aber nicht gegen das Volk gerichtet. Wer also da» bisherige System begünstigt, macht sich selbst zum Mitschuldigen. Abg. Dr. Paasche (nai.dib.): Ich begrüße bie Interpellation mit Freude, weil sie die Gclegenbeii gegeben hat, bie Gefühle ber (Stnrorung de» deutschen Volkes über bie schreckliche That hier zum |CVlluh er sich los, wobei Hu,sener crrtflrc(ti rmI), oßne Ursachen derselben erkennen zu können einen Stoß erhielt. Hartmann floh. Hu,'euer zog den Dolch, ver- ol)fC to0Qen_ Ich glaube nicht, daß biefe ganze Interpellation folgte ihn, rief Halt, schlug chn zweimal mtt bem Dolch und stieß ihn ftroa§ nüfeen wirb, ©dannt ist ja noch ber Fall de» (Befreiten bann mtt dem Dolch »n den Rucken. (Pfui-Ruse links.) Hartmann - - • — - - —----«• war bem Hüssener wahrscheinlich unbekannt, sie haben nicht dieselbe Schule besuwt, ein Siotizbuch mtt Namen solcher, die er melden wollte, ist bei Hüssener nickt gefunden. Hüssener war nüchtern, er _ o_.v D---v— — — behauptet, in gutem Glauben gehandelt zu haben und besttettet Aonflikiszcit, wo es sich aus,ckliehlich um ältere Leute handelte l Tödtungsabsicht.' In kurzer Frist wird die gerichtliche Vcrhanb- £ama[8 hatten sich bie Zusammenstöße zwischen Militarismus und lung ja Klarheit schaffen; sollte eß dann noch erforderlich fern, so in anfallender Weise vermehrt. Unb wie steht eß denn heute bin ich bereit, auf Grund de» gesammten vorliegenden Attemnaterial» ~ v “----- a rcnclmär-iien Dienst und war audj | einige Älcibungyiiudc c Wahlbcwegung. ymnird)tc6. en Bei einzelnen Armeekorps, auch bei dem 18., sind die Reserve- oder Landwehrübun' worden, daß oen ein gezogen en .. w Mannschaften die Möglichkeit, ihr Wahlrecht bei den Haupt- oder Stichwahlen auszuüben, genommen würde. Schon bei den letzten Reicl-stagswahlen im Jahre 1898, wo Hauplwahl und Stichwahl ebenjalls in die Zeit der Uebungen des Beurlaubtenstandes fielen, war in sämtlichen deutsä-en Armeekorps die Uebungszeit nicht nur für Offiziere und Ossizieraspiranten, sondern auch für die Mannschaften so gelegt worden, daß sie von ihrem Wahl- -recht bei beiden Gelegenheiten keinen Gebrauch machen tonnten. In einer großen Anzahl von Fällen, in denen die Uebungen sck)on längere Zeit vorher ohne Rücksicht aus die Wahltermine augescpt waren, wurüe nachträglich cm entsprechend späteres Eintreffen zur Uebuug an- geordnet. Tas Gleiche sollte auch für die bevorstehenden Reichstagswahlen geschehen. Daß an Tagen, wo Wahlen zum Reichstage statlsinden, keine Nontrollversammlungen abgehalten lverden dürfen, ist in der deutschen Heerordnung vorgeschrieben. Dem Geiste dieser Bestimmung entspricht es jedenfalls, «d^aß auch die Uebungen nicht in die Wahlzeit verlegt werden. werden. Abg. Dr. Bachem (Str.): In Potsdam tragen die Soldaten schon heute keine Waffen außer Dienst. Wenn das dort möglich ist, warum sollte es sich nicht verallgemeinern lasten? Auf die Frage deS Abg. Gröber, wie die Begriffe „äußerste Noth und dringende Gefahr" zu verstehen sind, ist der Staatssekretär die Amwort schuldig geblieben. Wenn der Vorgesetzte nur in diesen Fällen zur Waffe greifen darf, um seinen Befehlen Geltung zu verschaffen, dann bedarf es einer authentischen Interpretation, ob diese Begriffe sich nur auf seine eigene Person beziehen oder auch auf die gefährdete Disziplin. Ich meine doch, es wäre richtiger gewesen, den Hüstener schon vorher auszuschließen. Man kann doch nicht einen Grundsatz aufstellen, durch den die Armee und Marine schließlich zur Besterungsanstalt wird. (Sehr richtig I) Staatssekretär von Tirpitz: Zur authentischen Auslegung bestehender Gcsetzesparagraphen bin ich nicht berechtigt. Tas muß ich dem Richter überlassen. Damit schließt die Besprechung. — Die Interpellation ist dadurch erledigt. Es folgt die erste Lesung des Nachtragsetats. (Neubau des Reich smarineamtes in der Bellevuestraße, für Grunderwerb, Bearbeitung des Bauprojekts und Vorbereitung des Terrains für die Bebauung 5 633 400 Mk.; dieser Ausgabe stehen 4 533 400 Mk. Einnahmen gegenüber aus dem Verkauf der Dienstgrundstücke des Reichs-Marineamtcs Leipzigcrstr. .13 und Vvß- en so anberaunnt ffizieren und Reichstags ist anderer Meinung. Die Marineverwaltung aber glaubt: Auf das Geld kommt eS gar nicht an! Ich begreife nicht. HUtl t»IM«**** v»v rw | J v * * ”7 I ' v ' w , . erzeugt ein falsches Ehrgefühl. Die Herren glauben dann, bei allen möglichen Anlässen im Namen des Königs zur Waffe greifen zu müssen. Tas Waffentragen außer Dienst muß ganz verboten Aus Stadt und ianb. // Gl au berg, 24. April. Bei der Bürgermeister- Wahl wurde der seitherige Bürgermeister Schmidt wiedergewählt. Ter Gegenlandidat, Beigeordneter Bergheimer, hatte etliche zwanzig Stimmen weniger. R. B. T a r m st a d t, 24. April. Ein sehr beklagenswertes Ereignis hat anscheinend die jüngst aufgedeckte fortgesetzte Unterschlagung des Oberpostassistenten Kehrer lur Folge gehabt. Der beim hiesigen Hauptpostamt befchäf- itigte Oberpostbcamte Schneider erschien heute nach- rie k Die fachen der einem slai Slbgeotbm wurden di vom Lan! Enlwicklu Matenals allgemein Vollsernä em erheb! cingetretci welche A wurde zu zahlung c graphijche Tabellen DaS in Indus! schäjlslagi exemplifiz Lern im । Arbeiter i schäsligun, bis 1692 des, wie welche pi Die Sdjroi mehr juge ist zwar zi sächlich do Schrift be Bedarf an lung Lei Aon 1900 Steigerung Ärundm g ammlamft sonüerheit dabei die 1 beuchen i Grenzen vl nach sachoe möglich. 1 ^igeruni M !U.ehS t deweisen (afj "ri Lchläch! iiiehilan ^"chniarktk! ^>ni,khkn P ju & der Einhaus, W ab: >ribent ■fuu W an "ü^an tal üon «nmeien ble v,ue' Lock)« 1 KoiolionSb log der « Unived/^ druckerttl* lUDafnon. und *• Lch-ld «drehe W ßem'pr^a' setzimg, die der Präsident aiebt, kann ich daS vertragen, denn e» ! ist amtlich festgestellt, daß die Straßenbahn auf Wunsch deSKauerS , den Großen Stern aus schmückt. Ich will ccher daromf nicht Wetter eingehen, sondern kann Sie nur bitten, in der Kommuschn die I Verträge genau darauf hin zu prüfen, ob nicht Dinge darin ent- । hatten sind, die zu Bedenken Veranlassung geben. . Abg. Bindewald (Antis.): Muß man sich gerade die teuerste Straße aussuchen? Die Vorlage ist so plötzlich an uns gekommen, daß es fast scheint, als ob es auf eine Ueberrumpelung abgesehen ist. In finanzieller Beziehung ist das Proiett nicht gunniger als das alte. Ich behaupte, daß die Eigenthümer 2 Millionen vorgefordert haben, der Bankier Cohn ist ein guter Geichastswmnn. Warum sollen wir den Juden das Geld geben? (Lachen.) Wenn wir überflüssiges Geld haben, dann sollten wir doch lieber unseren deutschen Stammesgenossen was abkaufen. (edjmlenb^» Gelächter.) Tie Juden stecken alle unter einer Decke. (ErneitteS Lachen.) Ich berufe mich auf die .Staatsbürger Zeitung . (Aha! links.) Ich frage den Staatssekretär, ob eS ihm bekannt ist, daß Siemens und Halske nur ein Vorläufer für Wertheim ist. ©clingt es Wertheim, sich noch Wetter auszubauen, bann wird es mtt dem Mittelstand zu Ende sein. Deshalb darf der Verkauf der Dienstgebäude nur zu Stande kommen, wenn der Platz auch wirklich für einen Untergrundbahn Hof verwendet wird und nicht bie Folie für Wertheim abgiebt. Den Juden, die im Gelde schmoren, ) die im Golde schwimmen, (Stürmisches Gelächter) gtebt das Reich Millionen, aber für die Invaliden ist nichts übrig. Wir werden die Vorlage ablehnen; eine Äommissionsberathung ift nicht nothig. Staatssekretär v. Tirpitz: Nach der Werthtabelle gehört die Bellevuestraße in die neunte Werthklasse, es ist also durchaus unrichtig, daß es sich um Grunderwerb in der theuersten Gegend Beilins handelt. Der Preis des Grund und Bodens ist dort ebenso hoch wie in der Karlsttaße ober in ber Dessauerstraße Gegenüber dem früheren Projett sparen wir etwa 800 000 Mk., und zwar 400 000 Mk. durch Nachlaß des Preises seitens der Besitzer und 400 000 Mk. durch höhere Preise, die wir von der Untergrundbahn- Gesellschaft erzielen. Es ist nicht möglich, die Besitzer der Grundstücke in der Bellevuestraße ober bie Untergrunbbahngesellfchaft zu bewegen, bie mit uns abgeschlossenen Konttakte zu verlängern. Fällt bas Projekt, so ist entweder ber Neubau beS Dienstgebaudes auf lange Zeit hinaus aufgeschoben, ober aber ber Reichstag muß im nächsten Jahre mehr bafür bezahlen. Abg. Graf Oriola (nat.-lib.): Viele meiner Freunde hätten die Wahl eines anberen Platzes gewünscht, aber nach reiflicher Prüfung ber Frage, ob bie Vorlage im Interesse bes Reichs unb ber Reichsfinanzen liegt, sind wir zu dem Schluß gekommen, daß wir sie annehmen müssen. Reichsschatzsekretär Frhr. von Thielmann: Als die rz-rage des Neubaus des Reichsmarineamts an mich herantrat, habe ich mir gesagt: die Finanzverwaltung kann diesem Projekt ihre Zustimmung nicht geben. Nachdem ich aber die Verhältnisse genauer geprüft habe und nachdem uns ein so günstiges Angebot gekommen ist, das sich durch die neuen Verhandlungen noch gebessert hat, glaube ich, daß die Reichsfinanzverwaltung das Projekt gutheißen kann. Ich glaube nicht, daß man die Angelegenheit vertagen soll. Der Werth des Grundstücks am Leipziger Platz braucht nicht derselbe zu bleiben. Es ist ja möglich, daß die Untergrundbahn einen andern Weg wählt. Tann bekommen wir für das Grundstück nicht mehr so viel. Jedenfalls habe ich gegen den jetzigen Plan keine finanziellen Bedenken. Abg. Dr. Müller-Fulda (Ctr.): Nachdem dieser Reichstag so große Marineforderungen bereits bewilligt hat, war es wohl überflüssig, in die Alarmtrompete zu stoßen und durch die „Nordd. Allg. Ztg." verkünden zu lassen, daß an den neuen Reichstag wieder neue Marineforderungen herantreten werden. Dadurch ist nur unnöthige Aufregung verursacht worden. Wir sehen allmählich, daß die Marineverwaltung in Bezug auf ihre Ansprüche keine Schranken mehr kennt. Alle anderen Ressorts sollen zurücktreten, wenn nur die Marine bekommt, was sic will. Tie Mehrheit deS M. 5 ■ ei i-in^ ' fielen *1*6 en hört, entblöß! gewesen i|L Heute ift aber wenig Hoffnung mehr vorhanden, daß auch diese Kleidungsstücke aufgesunden werden und, im Falle einer Auffindung, noch kenntliche Spuren an denselben festzu- stellen sind, wenn sie nickt gerade von den Tätern im sicherem Nersteck sorgfältig ausbewahrt worden sind. * Lippach (Württemberg), 24. April. Bei der Reinigung eines Brunnens fanden heute morgen vier Arbeiter den Tod durch Er sticken. , ,. . * Bozen, 24. April. Im Tiroler Hochgebirge sind große Lawinenstürze niedergegangen. Auf dem Bor- cola-Paß, südlich von Rovereto, wurden zwei Bau erinnert verschüttet. Italienische Grenzwachter fanden die eine tot, die andere schwer verletzt auf. ♦ Die Rettungsstation „Treptow Teep" der Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger meldet ^nachträglich: Am 19. April von der hier gestrandeten Lchl,,erguatze Louis, Schiffer Taille, mit Fischen von Kalmar naaj Stettin bestimmt, drei Personen durch den sJiatetenapparat der Station gerettet. Die Pettungsstation Heringsdorf meldet: Am 19 April wurden von dem hier gqrranDeten deutschen Tampfer „Pomerania", Kapitän Tesch, mit Petroleum von Stettin nach Memel bestimmt, elf Personen durch den Raketenapparat der Station gerettet * Prinzessin Lui) e. Der „Rhein. Kur." meldet aus München: In Lindau sind für die Prinzessin Luise eine Hebamme, eine Wärterin und em Arzt aus Dresden eingetroffen. Am 28. April trifft ein königlicher Beamter mit oen Funktionen eines Standesbeamtert aus Dresden in Lindau ein, der bei der Geburt für das königliche Haus- Archiv das Zeugnis auszustellen hat Nach drei Wochen bringt die Hebamme und die Wärterin auf königliche Anordnung das Kind nach Dresden. ♦ Dromberg, 24. April. Nach einer Zusammenstellung der „Ostd. Rundscl-au" sind infolge des letzten Unwetters in den östlichen Provinzen 5 2 Menschen umgekommen. In den Forsten des Regierungsbezirks Bromberg sind 5000 Festmeter Derbholz vernichtet. * Könitz, 27. April. Wie sehr die Behörden überzeugt sind, daß von feiten der Konitzer Bevölkerung keine Krawalle mehr zu befürchten sind, kann man nach der ,,-staats- bürgerzeitung" daraus ersehen, daß der hiesige Landrat, Kreidel, am 21. d. M. einen vierwöchigen Urlaub an- actreten hat. Wichtige Nachrichten liegen auch heute nicht vor, da die Behörden entweder keine neuen Momente erhalten haben, oder aber in ihren (^Mittelungen alles geheim halten. In der Bevölkerung, die immer noch mit der größten inneren Erregung den Mord lebhaft bespricht, hört man hier und da Ansicktten laut werden, dag man wohl auch die noch sehlenden .Kleidungsstücke des ermordeten Ghmnasiasicn Ernst Winter in spaterer Zeit auftinden wird, jene zileidungsstücke, an deren Erlangung oen Behörden seinerzeit sehr viel lag, die noch heute für sie von größter Bedeutung sind. Es smd bisher nock nicht gesunden: das Hemd, die Ilnterbeinllcider, der Kragen, das Borhemd, Manscksctten, Krawatte und Gamaschen, dann allerdings auch die Uhr. Gerade diese Kleidungsstücke hätten näheren Ausschluß über die Art der Ermordung geben können, da diese ja nach dem Besundc der übrigen Kleidungsstücke nicht mit Sicherheit, sondern nur mit geringer Wahrscheinlichkeit festgestellt worden war. Bekannllich wurden Im preußischen 4lbgio»d ctcnhause wurde am Freitag zunächst der Gesetzentwurf betreffend Bebauung ehemaliger Wallgrundstücke in Frankjurt a. M. und betreffend Außerkraftsetzung einiger bau- uni) feuerpolizeilicher Bestimmungen in Hessen-Nassau in dritter Lesung debattelos erledigt. Im weiteren Verlaus der Sitzung wurde der Gesetzentwurf betreffend Bildung kirchlicher Hilfsfonds für neu zu errichtende katholische Psarr- gemeinden angenommen. Weiter wurde die erste Beratung ,bcr Anträge Kirsch und v. Wentzel betreffend Abänderung des Einkommensteuergesetzes debattelos erledigt und die Tenkschrift über den Stand der Gewerbe-Förderung im Königreich Preußen durch Kenntnisnahme als erledigt erachtet. Ter Antrag, wonach die Regierung aufgefordert kerben soll, in der nächsten Session einen die Regelung der Schulpflicht betreffenden Gesetzentwurf vorzulegen, wurde der Unterrichts-Kommission überwiesen. Auf der morgigen Tagesordnung steht die Interpellation Lewcha betreffend das oberschlesisck-e Grubenunglück, ferner die dritte Lesung des Gesetzentwurfs Über die Befähigung zum höheren Berwaltungsoienst und der Gesetzentwurf betreffend ^Regelung des Feuerlöschwesens in erster und zweiter Lesung, endlich kleine Vorlagen und Petitionen. fm dritten Dienstjahre; er ist 21 Jabre alt; und dieses Akter ist ausreichend, um bie Schwere feiner That zu übersehen. (Beifall.) Abg. v. Nvrmann (fonf.): Wir wissen genau, daß ben Fähnrich die volle (Strenge des Gesetzes treffen wird. Wir können aber keinen Borthett darin sehen, baß der Fall hier besprochen wirb, weder für seine Aufklärung, noch für feine (Sühne. I mittag nicht zu feinem . in seiner Wohnung (er ist verheiratet, nicht anzutrej^en. xie infolgedessen sofort behördlicherseits angeftcLten Recherchen führten schnell zu einem traurigen Ergebnis. Schneider wurde im nahen Walde erschossen ausgesunden. Er hatte sich mittelst Revolvers eine Kugel durch den Kopf geschossen. Ueber die Ursache zu dieser Tat fehlt noch jede Aufklärung. Er halte seinen Dienst neben dem Schalter des verhafteten Kehrer, doch halten es seine Kollegen für vollständig ausgeschlossen, dag er mit desfen verbrecherischen Umtrieben in irgend welchen näheren Beziehungen stand. Er galt als ein sehr pflichttreuer, gewissenhafter Beamter, und gerade mit Hilfe seiner früheren exakten Buchführung war es gelungen, den Unterschlagungen des K. auf die Spur zu kommen. Man vermutet, daß sich der etwas weichherzige biedere Beamte die ohne jedes Zutun von seiner Seite erfolgte Aufdeckung der Unterschlagungen und deren Folgen trotzdem so zu Herzen gehen ließ, daß er Hand an ■ sich leate. Seine amtlichen Bücher wurden in bester Ord- : nung befunden. , ,, Kleine Mitteilungen aus Hessen und den ' Nachbarstaaten. In Offenbach fand am Mittwoch - in der Turnhalle der Goelhestraße die feierliche Einführung des neuen Direktors der Oberrealschule, Professor Jäger, tatt. — Am Dienstag wurde, wie aus Mo mb ach berichtet wird, aus dem Pfrimmbach ein älterer Mann heraus- gezogen, der versucht Halle, sich zu ertränken. Nachdem die Polizei Mitteilung erhalten und durch einen Arzt Wiederbelebungsversuche angestellt worden waren, ver- schied der Mann um 6 Uhr. straße 25.) Abg. v. Waldow Reltzcnstein skons.): Wir haben schwere Bedenken, bie aber kaum im Plenum geklärt werben können. Deshalb beantrage ick Überweisung an bie B u b g e t k o m m i s s i o n. Abg. Singer (Soz.): Gegen bie Kommissionsberathung habe ich nichts einzuwenbcn. Die Einbringung bes Nachtragsetais be- beutct einen Erfolg ber Bubgetkommission; Härte sie mit Hurrah ben Marinepalast bewilligt, bann hätte bie Sache 387 500 Mk. mehr gekostet. Es wirb als ein besonbers günstiges Ereigniß bargestellt, baß es gelungen ift, eine Ermäßigung bes Kaufpreises herbeizuführen. Das ift boch keine so gewaltige Ersparniß. Ich würbe es überhaupt für falsch halten, ben Komplex in ber Bellevuestraße zu laufen. Will man ihn aber kaufen, so kann man ihn viel billiger haben. Es ist überhaupt falsck, zwei so verfchicbene Dinge, wie ben Ankauf bes Komplexes in ber Bellevuestraße unb ben Verkauf reichs- fiskaliscker Gebäube zu vcrttippeln. Bei ber Etatsberathung habe ich behauptet, baß eine kaiserliche Orbre ergangen fei, ber Stabt Berlin bie Konzession zum Bau von Untcrgrunbbatjncn zu verweigern im Interesse ber Firma Siemens u. Halske; bie „Norb- beutscke Allg. Ztg." bementirte biefe Behauptung. Eine Orbre ist nun zwar nicht erlassen, aber eine kaiserliche Zusage an bie Firma ist tatsächlich erfolgt, unb ber Polizeipräsibent hat auf Anweisung höherer Instanzen unb in Folge Eingreifens bes Kaisers einen ent- sprcchenben Erlaß ergehen lassen. Nebner verliest ben Erlaß. Der Polizeipräsibent hat ja auch über ben Kopf ber stäbtischcn Behörbe hinweg ben Vertrag zwischen ber Stabt Berlin unb ber Großen Berliner Straßenbahn verlängert. Der Tank bafür ist ja auch nicht ausgeblieben, ich erinnere an bie Umgestaltung bes Großen Sterns, btt auf einen Wunsch bes Kaisers zurückzuführen ist. . . . Viccpräsibent Graf Stolberg: Ich ersuche, bie Person bes Kaisers nicht in bie Debatte zu ziehen, sowett cs sich nicht um amtlich konstatirtc Thcttsachen hanbett. Sowett eS sich um solche hanbelt, würbe ich Ihnen bas erlauben können, aber ick bitte Sie, nicht auf Vermutungen hin bie Person des Kaisers in bie Debatte zu ziehen. o-----—, — ---- - „ . . - Abg. Singer (Soz., fortfahrenb): Selbst unter ber Voraus- wie man uns jetzt noch mit einer berartigen Vorlage kommen tonn.