153. Jahrg. General-Anzeiger, Amt;- und Anzelgeblatt ffit den Urei; Lietzen. B. fBUtte; dir ben fr Be< Äxrtohonfbtutf uni- bn F r • 11 UnXDcrfudtlOtudriti Weift Hbml M<* td'fcfhn fggnA mit Wufna^mt M Smmta««. D' ,tle|e- bewirk 'blätter werde» dem 11.1 zeiget D cmw - betgelegt Der „hejßjche Ui*»l ' ed^etnl mwail* ttamaL Mittwoch, 23. Slpril 1903 Gießener Anzeiger Wahl- eiche 6inrid)tung gehabt, da lönnen ©ic unS doch unfern Wider* )es yieimetaacc-. xa# xBayncyicuiciu iji vcs .nciu^iuyL» miyi—......, —. .. j,, BuiideSralhSverordnung. Daher finden die Bestttn- nehmen. Adanderungsaniräge euyubnngcn,jo mochte ich doch die Wahlrectzi. Üeschäft» Ordnung, die von der Genehmigung der Bun-1 Ansicht bei Staat»,ekretärS übci einige Punkte t>lu ^Een- Staatssekretär Dr. Graf v. PosadowSky: »L, mi* nSi I neuen Gesetz durLauo zufrreden. die zwmaende Äoihiucnbiglett, baß Wort zu nehmen, liegt für mich nicht ^inx£)Urg finö ^so hinfällig. 3 vor, denn ein Vertreter der Reg.erunaen sollte nur dann das Wort CrCiflnen. die zur Heuerkeit Anle nehtnen, wenn ein bestimmter Zweck bannt erreicht gerben foU- j^a^Ier lange in dem Jsolirraum, ui handelt sich nicht um einen Präsident Graf Meftrem: Mit Bezug auf das eine Dort. fcEST” 1 stellt ab^'mw einen -inseitigen LL d« Gesetzgebung seitens der Sinn beigelegt hat mutz ich bemerken, daß r «bg^Groeber (4tr.) begrüß die Vorlage mit Senugthuung. verbündeten Regierungen bar, bem ßcgeimbcc der Reichstag dann bei ^^'".der^hrnigen cZ La^gcse^ . GWWMKWM WMRMZZM ckGUWZi und^wi^entb?rgischen Landtag hm, die beide für chre ändert werden tonn, er hat aber selbst nachher diesen Antrag fallen deS Antrages Ricke« gebrauch^Der X bereit» die Wahl?ouvert- und die Jsolirräume eingeführt lassen, und.in der dritten Lesung kam er m« m der Weise zu keinem Sto egen em D rf che werde. « Abg. von Schele-WunStorf (Welfe) tritt für den Eiitwurf ein und schildert Wahlbeeinflussungen in Hannover. ES sei unerhört, welche Schwierigkeiten den westfalischen Vereinen, die doch nur für ihr angestammtes Königshaus einträten, gemacht würden. ten der Wählerlisten. Wenn solche von den Parteien verlangt wcr- i, so machen die Beamten oft Schwierigkeiten. Tas sollte doch folgt hierauf die Abstimmung über den Geschäft»- orbnungßanttag ® r o e b e i. Ter Antrag wird gegen die Stimmen der Reichspartei angenommen. Auch bu Konservativen ftimmen unter der Heiter- Frhr. v. Hodenbcrg. Hierauf v e r t a 7 : uch da-7 ' au5. . Nächite Sitzung: -.arwoch 1 Oix (Ph^sphorgcsetz; Kranken- kasseunovelle). Schluß 5% Uhr. aus der Diskussion DaS tft hier nicht bet Fall. ES kann gar lern Zweilel darüber beanstandet werden ein, nach der Entstehung bei WahlreglementS unb nach ber Aus- • ----- - - ' ~ - 'elfter, daß bas Haus nur tn der anzen anzunehmen oder im Ganzen nicht dem Frieden der Provinz. . .. In der darauf folge: n Abstimmung wird dw Vorlage gegen die Stimmen der ! e'-. artet uij) deS grogten TheilS der "031 iT‘berfeWe 11“ 1.. r I; eit beschließt das Haus die Resolution Arttrag^ ge stelle dä^ baß ^Wa h lre g lc ment nur b u tth" Gesetz ab ge- W°rt?dL der Vorredner ^führte; es wurde bei der Berathung - 9 • * ö hat aber selbst nachher diesen Anttag fallen deS Antrages Rickert oft gebraucht Der Vorredner kann also ■ t rrrx • r » ----- Mc nrWiitrr HlrtnVtl befinben unS jetzt in einer Zwangslage. Daß wir für die Vorlage sind, brauche ich nicht zu sagen. ES ist doch unser Anttag. Bedauern können wir eS nur, daß nicht verschiedene Punkte unsere» Anttaa» mit ausgenommen finb, wie die Muumatgroßc der Wahlkreise. Unklar sind bie Bestimmungen, wa» unter .Wahlurne" zu oerfleh-n ist. Am Besten wäre e», wenn man amtliche Wahluriien lieferte, wie die» in anderen Staaten bereu» geschieht. Du ganze Rede bei Abg. Himburg war nur eine Anleitung für böswillige Wahlvorsteher, toie sie sich zu verhalten hätten. Mir solchen Reben bekämpft man nur da» geheime Wahlrecht al» solches, bie innere HerzenSmeinung der Konservativen lam dabei zur Geltung. Da» geheime Wahlrecht schützt und schütt aber die Ltassen unb muß daher nach Pröglichkett Parlamenlnrische Verhandlniigen. Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet. Deutscher Reichstag. LdL. Sitzung bem 81. April. 2 Uhr. Da» Hau» ist schwach besetzt. AmBundesrathStisch: Gras Posadow»ktz, »ractle nnb flnberc.^ Elraf Baflcftran eröffnet die Sitzung, indem er die Mitglieder nach der Cfterpaufe auf» Herzlichste begrüßt. ßur Ehrung der berftorbenen Mitglieder Munckel unb Knörcke erheben sich die Anwesenden. Lus der Tagesordnung steht zunächst die e r B e Berathung be« Gesetzentwursc« betzeffenb eine Ergänzung de» § 61 de» Reich »deamlen. Gesetze». ES handelt sich darum, di- Postbeamten tn China ebenso zu stellen, wie die anderen Beamten in den Kolonien. Eine Debatte findet nicht statt. Der Entwurf wird in der sofort darauf folgenden zweiten bie Vorlage zu amenbiren. Aber Ablehnung ber RegierungS- )ird den (Eharalter eine» Unb diesem Jnitiativ-Gesetz würde politisch unb staatsrechtlich die Regierung ebenso gegemwer- stehen, wie jedem anderen Initiativ-Antrag. Das ist die Auffassung ber verbünbeien Regierungen in biefer Frage. Abg. Telsor (Els.) äußert sich zustimmend zu der Vorlage. Elsaß-Lothringen sei daS klassische Land der Wahlmacherei. Er hoffe, daß die Vorlage den gröbsten Ausschreitungen ein Ende machen Ihre Zustimmung zu geben. .. . „ , 2lbg. Blos (Soziatdem.): Dir itumnen dem Regierungsentwurf ,u, ttotzdem wir glauben, daß die Regierung den Wünschen der echten zu sehr entgegen gekommen ist. Wir sehen auch von den A1:anberungßantr ägcn ab, um das Ganze nicht zu gefährden. Die So lange bas nuut c: . .<», r*u.u»i u^uuuti.u-x «eMu Bestimmungen des Entwurfes werden sich sehr gut durchführen • bestimmung zu erfüllen unb Maßregeln zu treffen, bie bu Wi r - menn nur der aurc Wille vorhanden ist, wird das Dahl- möglick en. , 1 1 ’ hvrbTn Aba. Dr. Pachnicke (freif. Vgg.): Der Antrag Rickert, den wir ge^eim^i (Reichsp.s: Der Siandpuntt meiner Partei ist so I wieberholt cuigebrou,; sabcn, ging weiter als bie Vorlage. Wir prud) nicht übel nehmen. Abg. Richter (freif. Vp.): Wir stimmen bem Entwurf rückhatt- lo» zu. Lllan lönmc ihn wohl noch verschärfen, aber das wurde zu Weiterungen führen. Tie jwnservallven sind nur dagegen, weil jie überhaupt Gegner be» geheimen Wahlrechts finb. Wahlproteste —--------— haben wir doch )etzt schon, und gerade diese Wahlproteite haben die bekanme Vorlage bezüglich Eüifuhrung von dargcthan, daß m mmichen Beerten von einer geheimen Wayt überhmipt nicht mehr die Rede tft. Wir geben natürlich zu, daß r . 12____x. O)tiirht hnilfnmm^n ni 11IIDD 11- Berathung unverändert anaenommen. solat die Berathung de» Entwurfes emeS Gesetzes betteffend Abänderung bc» Wahlreglements vom 28. Mai 1870. ES handelt sich um die bekannte V. ' , $UaI,flbQL'<äritbCT (Cenn., zur GeschäftSordrmng): E» handelt sich' ouch^bre vorliegende Verordnung nicht üoülonwxen ist. Unvoll- Mer um°etnc «klannnnadiung deS BundeScaths. Ta» Wahlregle-; wmmen mui eben jede fcinridjtung bleiben ich Jatte fle» ment kann vom Buubes-oth abgeändert werden, aber nur unter wünscht, die Vorlage hatte sich noch enger an die früheren Beschlüsse Zustimmung de» Reichstages. Ta» Wahlreglement ist nicht Gesetz, des Reichstage» angcschlossen. Wenn nur nun auch davon Abiiuiid ” —. . .....<_____ Wenn dei nicht länger in dem Jsolirraum bleiben darf, al» 7 '^ " baS zu beurtheilen, muß bet Wahlvorstanb ben Wähler boch sehen können. Luch mutz et boch bie Hände deS Wähler» sehen, um zu beurtheilen. daß er nicht zwei Zettel in doS Louvett legt (Heiterkeit.) Um zu entscheiden, ob der Wähler wirklich mtt einen Stimmzettel in da» Couvert legt, muß bet Wahlvorsteher doch auch ganz nahe Herangehen. Die» macht boch be» ganzen Zweck bet Vorlage illusotisä'. DaS ganz- Verfahren tragt ben Stempel bcr Lächerlichkeit. Wie wirb eS nun, wenn em Wählet nicht gutwillig aus dem Jsolirraum hcrauögehen will? Dann bleibt bem Wahlvorstanb nicht» weiter übrig, al» bie Polizei zu rufen. Unb man denke daran, welch einen schönen Eindruck eS maebfn wurde, wenn ber Reichskanzler zur Wahl erscheint unb bcr Wahlvorsteher ihm bann sagt: .Excellenz müssen noch ein wenig maxten. Der Jiolirtaum ist noch besetzt." (Heiterkett.) Der Reichstag sollte Bestimmungen, bie zu so lächerlichen Konsequenzen führen können, nicht gutheißen. v , , . „ «bg. »afiermann (nat.-lib.): Meine Freunde haben den Anträgen auf Sicherung deS WahlgeheimnisieS un Reick-Stog stets zu- ocinnimL Wit werden auch heute die Vorlage der Regierung an- nehmen. Wir sehen von der Stellung von AbänberungSanttaoen, wie von einet KommissionSbctathung ab, obgttich wir we «e- stimmungen bei Vorlage keineswegs für vollkommeu hatten, mw gegen einige berselben auch in ben ßretjcn memer Fteunbe Be- benlen laut geworben finb. Auch ich kann metnerfetts nur sagen, e» wäre vielleicht glücklicher gewesen, wenn bie Regierung ,ich noch mehr an die früheren Beschlüsse deS Reichstags gehalten hatte. Da aber zweifellos von Seittn der Regierung em guter Wille vorhanden ist, so sehen wir, tote gesagt ,oon der Stellung von^Ab- änderungsanttägen ab, um daS Ganze nicht zu ßeWben. xem 8ha öimburg gegenüber will ich nur bemerken, datz dieses Verfaßen das er für so lächerlich erklärt, in Baden und Wurtemberg sich bereits bewährt unb bie Zufriedenheit aller Parteien erworben, auch zu feiner lei Beanstandungen bezüglich ber Zett bcS AufenthattS im Jsolirraum Anlaß gegeben hat. Auch al» Wähler kann ich nur bestätigen, daß daS Verfahren gut funttiomrte und Alles 'ich! prompt abtridcltc. Tie Bestimmungen sind sehr leicht ausführbar; nur bet bösem Willen bcS Wahlvorstandes können sie zu Schwiet.g- feiten führen. Ich bitte Sie daher, der Vorlage der Regierung Abg. (tzroeder (Eentt., fast unverständlich) polemtsirt gegen bit Abgg. Himburg unb @amj und meint, daß dem Reichstage da» Recht zustehen muffe, die Vorlage abzuändern. Staatssettetät Graf PosadowSky: Um kein Präjudiz z» , schaffen, muß ich Folgendes erklären: SiaalSrechMch ist der Reichs. baß ber Wähler I Wemi der Abg. Himburg es bemängett hat, baß ber Wahl- tag unzweifelhaft berechtigt, k m * "*k* nolhig tft Um Vorsteher bie Zett ber Eincouoerlirung zu konstattten hab n. bicse bann liegt in dieser Abänderung eine . ----- ' Euicouoerrirung aber gleichwohl unbeobachtet vor sich gehen soll, Vorlage unb ber amenbirte Entwurf wird so Hal er übersehen, baß bie Konrtole über ben Att selbst an sich Juttiaiw-AnttagS-Gesetzes bekommen. N«» bem Wahlvorstanb wohl zusteht, nur nicht bie Kontrole barüber, k;” wa » für einen Stimmzettel der Wähler in daS Couvert legt. Der «ebenrisch muß also so ausgestellt sein, daß der Wabwoi stand wohl sehen kann, wie lange Zett der Wähler sich dort aufhätt, nicht aber, welch einen Zettel er abgiebt. Wenn er sich unnütz lange in dem Jsolirraum aufhält, so toirb wohl die Autorität deS WahloorstandeS genügen, um einen solchen Böswilligen oder 3!achlässigen zu entfernen. WaS die Perfon des ZettetträgerS anlangt, so ist diese eingeführt worben, um daS Wahlverfahren zu beschleunigen. Man muß annehmen, daß bei Wahlvoistehei eine vernauenswülbige Persönlichkeit mtt biefer Fmikrion betraiu. Im Ueütigcn ist es eine 11U1. M..ÖM------ ---------— f. Unmöglichkett, ein Gesetz zu so fonitruirtn. daß nicht irgend welche Er sei der Ueberzeugung, es sei eine sittliche Pflicht, daS unreqr Unredlichkeit borkommen kann. Eine Gesetzgebung, bie baS aus- von 1866 wieder gut zu machen unb bas Königreich Hannover schließen würde, ist unter allen Umständen unmöglich. I wieder herzustellen. (Große Unruhe.) . Was die Anfragen beS Aba. Richter berrifft, so will ich be- | Präsioem Graf Ballcstrem: Die Wieberhersiellung beS «oni»6 merken, ban die Möglid kett, kleinere Wahlbezirke zu bilden, aus r-ichS Hannover steht nützt in der Vorlage. (Groyc Hettertett.) dem Grunde gegeben sein muh, weil die Verhältnisse im Reich zu Ein solches ©erlangen ist mit ber Reichsverfaffung nijjt ber* verschieden liegen und es in manchen Gegenden ber örtlichen Ver- einbar unb bars bah^r hier im Reichstage nicht als euie erfttevens- hättnisje wegen unmöglich sein würbe, eine größere Anzahl von werthe Aufgabe berfünbet werben. (Beifall.) Personen zu einem Wahlbezirk zu vereinigen. Daß von den Wäh- Abg. v. Schele (fortfahrend): WaS ich gesagt f)abe, iff ba lerlisten Abschriften genommen werden, dagegen liegi natürlich gar Ausdruck ber Ueberzeugung deS Hannover,chcn Lottes. " kein B-benken vor, wenn die Kosten der Abschriften gesichert sind, für mein Recht, darüber hier L..llheilung zu mad^n. (^loat ocs Wenn gleichwohl hier und da Sdimierigleuen gemacht werden, so Präsidenten.) bedürfte das wohl daran liegen, daß eS in den Heineren Gemeinden Abg. Himburg skons.) verthcidigt nochmals den Stanbpunü ba oft an den nötigen Kanzleittäfren fehtt, welche die Abschrift besor- .Konservativen und polemisirt gegen den Grafen PosadowSch, wett gen, d-nn die Wählerlisten aus der Hand zu geben, das ges; natur- dieser den Konservativen vorgeworfen batte, sie harten nrcyr oen tich unter keinen Umständen an. 1 Muth, die Beseitigung der geheimen- «bnimmung zu b--ntrag-m Auf die Feststellung des SnchwahlterminS hat der Reichskanzler Staatssekretär Graf Posadowskv: Auf die Rede des Herrn bon gor feinen Einfluß. Der Termin der Stichwahl wird vom Wahl- Schele will ich nicht eingehen, wett der Herr Dcafi^nt ^ßfiogt komminar benimmt. Allerdings haben die Landeszcittralochörden hat, was gesagt werden mut’, ^enn . dm; CJe e ab> te baS Redl, diesen Termin einhcttlich fe,tzu,rellen, der Reichskanzler Tribüne dieses Haukes zu «olchen U-ugerungen ber y, e a^ß aber har bannt nichts zu thun. halb dieses Hau,es ,ehr gefährlich sein wuroen, ,o Dient er Damit Im Einzelnen habe ich noch zu bemerken: bie Verfassung er- -1Jti kh9r q?rnt1,n2 forben die Geb.ünnalruno der Wahl. Man kann nun nicht einen größeren oder geringeren Grad von Geheimhaltung einführen, sondern nur Geheimhaltung oder keine Geheimhaltung. Wer auf bem Standpunkt steht, es sei eine männliche Thar, seine Stimme offen abzugeben, der würde eine männliche That begeben, wenn er hier den Antrag stellen wollte, die Bc'nmmung der Verfasiung, die die geheime Stimmabgabe vorschreibt, zu emfernen. (Heiterkeit.) So lange das nicht geschieht, vt man verpflichtet, die Ve.ia' ungS- . . . —*- OT-“---f- — *-::3 erbe kannt. daß ich ihn nicht näher zu präzisiren brauche. ®ir toteben vielleicht zu einer Verständigung gekommen sei», wenn nicht durch den Anttag Groeber eine eingehende Berathung überhaupt unmöglich geworden wäre. Auf einige UnftimmiQleitcn Hal Kollege Himburg schon aufmerksam gemacht. Am bedenklichsten scheint nur J 15 zu fein, der ben Zettclttäger -inführt. Wie soll der überhaupt fein Amt aus führen? Er kann doch nicht von 10—7 Den Dädlern bie Zettel herantragen, auch an ihn treten doch Bedürfnisse beton, (fceitedeit) Wie soll er denn sein Wahlrecht au»üben, wenn er immer Zettel «rtbcilcn muß? Luch bie Kosten)rage ist in durchaus nicht klarer Weise gelöst. ES wäre wett Der,toni)igcr gkwcsen, wenn die Vorlage an eine Kommijiwn verwiesen wäre, e» giebt eine Masse von Fragen, die zu Bedenken Anlag geben, über bie man sich aber in bet Kommission hatte verständigen können. Die Vorlage wttd nur zu einer Unmasse von Wahlprote,ten Anlaß »eben. Auch Windthorji hat ftüher lebhafte Bedenken gegen eine ’ r-L- ___J..____ - hrt fnnni-n Äli’ im8 dow Ullitm Widei- gewahrt werden. , Abg. Haubmann - Böblingen (südd. Bp.): Die Vorlage ist ei» Erfolg der polittschen Moral. Id, habe in öürtemberg al« Wahl- foiiteber schon zweimal eine Wahl imch diesem Muster geleitet unb iann nur sagen, baß AllcS burchauS gut unb ohne Schwieriakciten sich regelte. Der Wahlakt spielte sich ebenso rasch ab wie früher, mich die Zählung ber Zettel ging sehr schnell vor sich. Bemerken»- wcith ist, baß bei ber ganzen Wahl auch nicht eine einzige Be,chweide au» irgend einem Wahlkreis gekommen ist. Ta» Graulichmachen bat also gar keinen Zweck. Sie (nach rcchlS) wollen nur bie Frultt- fuuuna des Abhängigkeitsgefühls der Wähler zu parteipolitt,chcn Zwecken. Wenn Sie bie Macht hätten, bas allgemeine geheime Wahlrecht einzuschtänken. Sie würben es sicher rhuw SS giebt )a viele Leute, bie Gott unb den Landrath fürchten. Die Vorlage ist ganz gut, um solche Leute vor bem TerroriSmu» zu schützen Auch vor dem Terrorismus der Geistlichkett und ber tirbeuetorganifahonen wirb sie schützen. Wir wollen baS ganze, nicht baS halve geheime ' 't. Warum haben wir diese Vorlage nicht schon lange be» . Man sieht hier wieder, wie unendlich schwer e» ist, m Dcmschlanb nur ein Stückchen vorwärts zu kommen. Abg. Frhr. ». Hodeadcrg (Welfe) begründet eine bon ihm ein- gebrachte Resolution, den Reichskanzler zu ersuchen, bei AuSfuhrruig deS WahlreglementS Anordnungen zu treffen, woimch die Wahl* gefäße so herzustellen siiib, daß die Umschläge durch eine Oeffnung (Spalt) im Teckel des Wadlgefaße» zu stecken sind, ber Deckel selbst tebod) biS zum Schluß der Wahlhandlung geschlossen gchalicn wird. Redner bemerkt, man müsse allgemein einheitliche Wahlurnen gebrauchen, die so, wie er eS vorschlage, jeden Mißbrauch vollkommen ausschlöjsen. Am Besten führe man viereckige Wahlurnen em von bet Form eines Briefkastens. Abg. Geck (SoziaIdem.) verbreitet sich über die Erfahrungen, bie man in Baden gemacht habe. Alle Parteien sind nut Dem neuen Gesetz durchaus zufrieden, bie Befürchtungen der ?lbga. Garn» unb HiNiburg sind also hinfällig. 3!atürlich können mich Sorgangt - - -■ ■ ä .._i.ii. «-*06 geben. So blieb einmal eti tu..uc ... ™ -------— anb als man ihn fragte, wcShalk er nicht hetauSkäme, ciroibcrtc er: »Ja» ich habe lerne Bricfmarlel (Grotze Heiterkeit.) Aber solche kleinen Vorgänge können den Werq nh„ der neuen Einrichtung nicht bceinttächttgen. Bor Allem haben alle ^d^ G^eb^nm Wahlproteste gänzlich aufgehört. DaS Wort .Klosetgesetz i,t nur — ---- . . . . . SIH ber Ge,e^gebung» 1 , Es stammt, so viel ich weiß, aus einem Wahlgesetz m Austtalien. ite des Wahliealcmenls bestätigt durch- wo Der englische Ausdruck für Jsolirraum lautete, closed room, 'tLi- r-; h h Oi-sdilossenen Raum. (Große Heiterkett. Daraus wurde da» (onDcrn eine I-------—------ - A - mirnnen bei GrsetzaitsOrdnung, bie von ber Genehmigung —. -------- <<_- ■ . . bcsrathsoerorbnungen handeln, auch hier Anwendung. Die Ge- un5 besonders am Herzen liegen. Zunächst bezüglich der Abgren- schäftsordming sagt, daß in diesen Fällen ein verkürztes Versahren jung der Wahlbezirke. Tie jetzigen pnd vielfach zu Uem. In eintreten kann, daS heißt, daß bie Genehmigung in einmaliger De- einem Bezirke mtt einem sehr klcmen PerionenkreiS, wo vielleicht rmhung ohne Vornahme von drei Lesungen geschehen kann, wenn mir 25 Wähler m Dettacht kommen, ist eS g leicht, festzu,ttllen, ber^Bundesrath dmntt einoerftanden ist. Ich richte bähet an den tmc ber Einzelne gestimmt Hal. Das fetzige Wahlreglemenl s^eibt Staatssekretär die Frage, ob er bie Zustimmung zu btefem (Reichsp.): Ich bitte ben Abg. Groeber, seinen folgen. _. , . s, „ Anttag vorläufig zurückzuzieben. bi» eine Bermhung ber Vorlage, Stäatifclreiär Dr. Graf ». PosadowSky: Eine bejonber» Kfunben hat. Wit beabsichtigen keineswegs, bie Verabschiedung zwinm nlage zu verhindern. (Lachen linkSZ Ja, da» wäre unS sehr t>or, bi leicht bei bem beschlußunfähigen Hause. Wit wollen baß aber nicht nehme tBun. Wit sind indessen der Meinung, daß erst . sich ergeben wild, ob Bestimmungen ber Vorlage beanstandet werden ein, nach ber Entstehung oei -wai unb ob stt mit Recht beanftanbet werden. Erst wenn die Diskussion affung namhafter StaaisrechtSleh: hierüber Klarhett verbreitet hat, Iann man bie Fraae beantworten, Lage ist, biefe Vorlage un Ganze, ob man bie Vorlage in einmaliger Berathung erledigen will ober abzulehnen. Es banbei Mhcat-r- luexiiiuig. :ontofl den 27. Apr>i - mü ürümma.'Bi. btt ettoijhutt gl prompt unb biÜigft IltUllB Hdbiüiomtaiit rv. i'ttol »J&Ss wW tuvt 'U»iiA)ule suchen Mn, wert« wn prwau unimuM gn Schwesternhais, — einem verkc!' er -SW- MMc Yen.. Haupt- !«Ä. '(isitenkarten n naoh and öillip» Brähl'Kli« । für reisende 'per Mann, lij^ahrrauiemrustvuuau aiibenveiUQcleut. )U. Ülti2y an d.tzw. d.A 1 ebren^g toi» en ioion 'w cn' $Q5 elbiifinbiD (c^en mH die Lüusarbeu übet- _ Sid, Viebigftr 39. Jl itg. Mauim., mu tmi. • «uuji. loio. ati. übt. Kon- veriraul, eno. cpradif.,m. ug»., sucht p.balb ob.ipai. cheid. Anjvr. eirüg. ir. I). M hauptposstagcruv [L evbeieiL Im Preußischen Abgeordnetenhaus stand am Dienstag die Beratung des Nachtrags-Etats zum Etat pro 1903 zur Beratung. In einer längeren Rede erklärte Minister Budde, dag sich die Verkehrs-Einnahmen weiter gesteigert haben und daß insgesamt die Mehreinnahmen pro 1902 im Vergleich zu der vorjährigen Ist-Einnahme 40 Millionen Mark betragen. Der Reinertrag der Staatsbahnen belaufe sich gegenüber dem Etat-Voranschlag pro 1902 auf rund 8 Millionen. Unter anderem ging der Minister auch auf 'die Witterungsverhältnisse im lausenden Monat und auf die Schneeverwehungen sowie die dadurch bedingte Beeinträchtigung des Güterverkehrs, Schmälerung der Einnahmen und lÄhdhung der Unkosten näher ein. Sodann ging die Vorlage an die Budget-Kommission. Hieraus wurde in die Beratung des Antrages Weihe beit. Errichtung von Rentengütern kleinsten Umfanges eingetreten. Der Antragsteller befürwortete seinen Antrag. Minister von Rheinbaben erklärte es für nicht angängig, eine Verbesserung der Wohnungsverhältnisse mit Hilfe des Rerttengüter-Gesetzes erreichen zu wollen. Empfehlenswert sei dagegen ein Weg, wie er in der Rheinprovinz eingeschlagen werde, wo gemeinnützige Bau-Genossenschaft en mit Hilfe von Kapitalien von Landes Versicherungsanstalten Arbeiterwohnungen bauen und wo die Kommunen sich für die Baugenosseüschaften gegenüber den Versicherungs-Anstalten verbürgen. Ueb rigens sei einWohnunasgesetz bereits aus gearbeitet. Ter Antrag wird schließlich mit einer ' einen Abänderung anaenommen. Es folgt die Beratung des Antrages Kindler (frs. Bolksp.), die Regierung wolle für Errichtung von Kur- Hospitälerrr und Genesungsheimen für Ei sen- ba h n b e a m t e die erforderlichen Summen in den Etat einstellen. Ter Antrag geht an die Budgetkommission. Wahl-Bewegung. Wetzlar, 21. April. Die nationalliberale Partei hat mit ihrer rüstigen Wahlarbeit im Kreise Altenkirchen-Wetzlar gute Erfolge erzielt. Der bisherige Abg. Krämer klärte die Wähler über die Tätigkeit der nationalliberalen Partei auf und legte ihnen bie bedeutsamsten Aufgaben des neuen Reichstags dar. Die Zentrumspartei hat noch keine Wahlversammlungen abgehalten, sre wirkt im stillen. Ueberaus rührig sind die Sozialdemokraten, die aber noch übertroffen werden von den Antisemiten. Redakteur Reuther aus Offenbach reist von Ort zu Ort. Die konservativ-land- bündlerische Gruppe unter Führung des evangelischen Pfarrers Heckenroth aus Altenkirchen arbeitet chm in die Hände. Aus Ktuöt unS Kuud. Gießen, 22. April 1903. ** Die Gießeuer Anleihe. Das Staatsministerium hat, wie das Regierungsblatt bekannt gibt, der Stadt Gießen die Genehmigung zur Ausgabe von 17 00 Stück 3^/zproz. Schuldverschreibunge n auf den Inhaber im Gesamtbeträge von 1500 000 Mk. erteilt. ** Promenaden-Konzert. Es ist in der letzten Zeit bei den Promenaden-Konzecten die bedauerliche Wahrnehmung gemacht worden, dag die von Besuchern dorthin mitgenommenen Hunde rvahrcnd des Konzertes von ihren Begleitern unbeachtet und unbeaufsichtigt bleiben, sich in den Anlagen umhertummeln und letztere erheblich beschädigen. Wie wir hören, ist die Schutzmannschaft an- gewiesen worden, unnachsichtlich in solchen Fallen vorzugehen und eventuell die in den Anlagen herumlaufenden Hunde einfangen zu lassen. ZSetternachrtchten. Der Umfang des Sturmschadens in Berlin ist zwar noch nicht zu übersehen, dürfte jedoch nach den bisher vorliegenden Meldungen weit über eine Viertelmillion betragen. Die telegraphischen Verbindungen von Berlin nach Rußland sind soweit wiederhergestellt, daß die Telegramme nur noch eine mäßige Verzögerung erlecken. Eine direkte Verbindung mit Schweden fehlt noch die Telegramme werden ohne wesentliche Verzögerung über Dänemark geleitet. Die inländischen Leitungen sind zurzeit wieder her- gestellt. — Der „Franks. Oderztg." zufolge richtete der Schneesturm in dem Regierungsbezirk Frankfurt a. O. gewaltige Verwüstungen an. Die Züge auf allen Bahnlinien treffen in Frankfurt a. O. noch immer nur teilweise und mit bedeutenden Verspätungen ein. In Landsberg a. Warthe sind sämtliche Zelle des Zirkus Blumenfeld, der dort zurzeit Vorstellungen gibt, durch den Schneesturm vernichtet worden. Der Zirkus ist in einen Trümmerhaufen verwandelt. Unter den Pferden entstand eine furchtbare Panik, sie konnten erst nach mehreren Stunden wieder eingefangen werden. — Nach einer Meldung aus Breslau sind infolge des Unwetters in Schlesien neun Personen ums Leben gekommen, teils im Schneesturm, teils bei Unfällen auf der Eisenbahn. Bei Misdroy strandete das Segelschiff Barmen. Zwei Mann sind ertrunken. In der Nähe von öfter» nothafen strandete der Fischkutter „Einigkeit. Die Besatzung konnte sich retten. Der Rügenwalder Dampfer „Patriot" strandete auf der östlichen Seite deS Häsens. Im Nothafen lief der Dampfer „Diamant" ein und landete die Mannschaft des Dampfers „Olga", der bei Stolpmünde gesunken ist. Die Rettungsstation Süderhöft der deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger telegraphiert: Am 20. dieses Monats wurden von der auf der Lünenplate gestrandeten Galiote „Wilhelm", Schiffer Sierers, mit Steinkohlen nach Friedrichstadt bestimmt, ixrei Personen durch das Rettungsboot gerettet. Es herrscht stürmischer Nordwesl und Hagelböen. Am 20. d. M. wurden vom gestrandeten schwedischen Schiff „Norden", Kapitän Olsson, sieben Personen durch den Raketenapparat der Station gerettet. Die Rettungsstation Cuxhaven telegraphiert: Von dem am 21. April auf dem Scharnhörnriff gestrandeten, mit Holz von Christiania nach Harlingen bestimmten norwegischen Schuner „Freya", Kapitän Nielsen, wurden sechs Personen durch das Rettungsboot des zweiten Elbleuchtschiffes gerettet. Die Rettungsstation Thiessow-West telegraphiert: Am 21. April wurden von einem Kröblinger Fischerboot vier Personen durch das Rettungsboot ^Theodor Langer" der Station gerettet. Auf dem Wege von Biala nach Stzerzonka sind zwei Arbeiter im Schnee erfroren aufgefunden worden, mehrere andere werden noch vermißt. Im russischen Gouvernement Patrikau herrscht seit einigen Tagen heftiges Schneegestöber. Viele Züge sind im Schnee stecken geblieben. In den Wäldern wurde großer Schaden angerichtet. In Wien herrscht feit dem 21. d. M. Prachtwetter. Die Temperatur ist bis auf 8 Grad gestiegen. t Lich, 19. April. Eine blutige Schlägerei trug sich in Dorf-Güll zwischen jungen Leuten auf dem Heimwege * ~ ~ ‘------- ' ____ zu. Zwei wurden fast zu Tode geprügelt; sie brachen bewußtlos zusammen und liegen schwer verletzt darnieder. Dem einen wurde eine schwere Hängelampe an den Kop geschleudert. Bei der Schlägerei spielten Mistgabeln und dergleichen „Waffen" eine Rolle. -t- Friedberg, 21. April. Ein Kursus für Freunde des Obstb aues, Geistliche, Lehrer :c, beginnt am 27. April an der Großh. Lostbauschule für die Dauer von sechs Tagen und weiteren sechs Tagen im Lommer. In demselben können Obstliebhaber, Gartenbesitzer das Notwendigste erlernen, was sie zur Pflege ihrer Obstbäume im Garten notwendig haben. z. Nieder-Moos, 20. April. Die Gvoßh. Staatsanwaltschaft weilte dieser Tage zum dritten Male in Fleschenbach zwecks Untersuchung eines vor etwa vier Wochen vorgekommenen Brandes. Es wurden die Feuerwehrleute bemoatmen, welche die Zündschnur aufgefunden hatten. — Irn selben Orte trafen der Vertreter des Kreisamts, Amtmann Werner und der Vertreter des Kreisgesundheitsamts, Kreisarzt Dr. Nebel und Kulturinspektor Kunz ein, um eine Besprechung über die Wasser frage mit genannter Gemeinde abzuhalten. Die Wasserverhältnisse sind dort ungünstig, das Wasser gilt als nicht sehr gesund, and im Sommer tritt stets ein großer Wassermangel ein. Proben aus den Brunnen wurden zur Untersuchung von vem Kreisarzt mitgenommen. Es steht zu erwarten, daß ver Staat der wenig bemittelten und kleinen Gemeinde bei oent Wasserleitungsbau einen Zuschuß gewähren wird. Wiesbaden, 21. April. Prinz und Prinzessin Friedrich Karl von Hessen trafen heute nachmittag hier ein und begaben sich nach der Kaserne des Füsilierregiments von Gersdorff (Kurhessisches Nr. 80), oessen Chef die Prinzessin ist. Auf dem Kasernenhofe hatten die beiden hier garntfonierenhen Bataillone Paradeaufstellung genommen. Die Prinzessin schrttt mit dem kommandierenden General des 18. Armeekorps, General von Lindequist, dem Divisionskommandeur Generalleutnant v. Hagen, dem Brigadekommandeur Generalmajor v. Nor- mann und dem Kommandeur des Regiments, Flügeladjutanten Oberst v. Jacobi, die Front des Regiments ab und nahm sodann einen einmaligen Vorbeimarsch entgegen. Die Herrschaften begaben fick sodann ins Offizierkasino, wo anläßlich des morgigen Geburtstages der Prinzessin ein Diner stattfand. Die Prinzessin überreichte bei dieser Gelegenheit dem Regiment als Geschenk des Kaisers die Kopie eines in der Schloßgalerie zu Wilhelmshöhe befindlichen Bildes Friedrichs IL, Kurfürsten von Hessen, in der Uniform eines preußischen Regiments Hefsen-Eastel, sowie ein Bild vom Landgrafen Alexander Friedrich von Hessen, welches den letzten Kurfürsten von Hessen Friedrich Wilhelm dar- tellt Um 6i/3 Uhr nachmittags traten ine Herrschaften die Rückreise nach Frankfurt a M. au. Kleine Mitteilungen aus Hessen und den Nachbarstaate n. In Frankfurt statteten Einbrecher dem Wartmarm'fchen Cigarrenmafchinenge schäft an der Nidderftraße einen Besuch ab. Mit Nachschlüsseln öffneten sie Dor und Tür, zwei Sicherheitsschlösser wurden gesprengt. Aus den Putten und Fächern raubten die Diebe die Kranken- und Porvokasse, ohne aber erhebliche Beute an Bargeld zu machen. Erfolgreicher waren sie beim Raub von Zigarren? im ganzen haben sie über 15000 Liga rr en in fertigen und halb fertigen Kisten gestohlen. Offenbar waren die Einbrecher mit einem Wagen oder Karren versehen, um die Beute vom Platz zu schaffen. Der Gesamtschaden beläuft sich auf etwa 2000 Mk. Vermischtes. • Frankfurt a. M., 21. April. In der Preis- Bewerbung um den größeren Preis-Chor, den sogen. Sechs-Wochen-Chor, für den Frankfutter Männergesangs. Wettstreit wurde von der Kommission als bester Chor von 18 Einsendungen ,Der SiegeSgesang nach der Varusschlacht" gewählt. Der Text ist von Felix Dahn, die Komposition von Georg Weffner. Letzterer ist aktiver Artillerieoffizier in Breslau. * Berlin, 21. April. Die Polizei nahm gestern eine Falschmünzerbande fest. Dieselbe besteht aus den Malern Linier und Schulz, die bereits wegen Falschmünzerei mit Zuchthaus vorbestraft sind, sowie aus vier Helfershelfern, welche den Vertrieb der Falsifikate unauffällig besorgten. Die Polizei hatte die Fälscher bereits seit Wochen beobachtet und schritt zur Verhaftung, als sie genügend Beweis- material in der Hand hatte. * Paris, 2L April. Aus Clermont Ferrand wird über einen neuen Zwischenfall zwischen zwei Offizieren berichtet. Der Leutnant Claussal vom 92. Infanterieregiment begegnete auf der Straße dem Leutnant Poisson vom 15. Artillerieregiment, welcher seinen Gruß nickt erwiderte. Es entspann sich ein lebhafter Wortwechsel, dem ein Dnel l folgen wird. • Bozen, 21. April. Professor Behrend aus Bettin ist auf einer Reise durch Südtirol verschollen. Nach- orschungen waren vorderhand ergebnislos. • Gitschin, 2L April. Das berühmte, von »Jesuiten im 17. Jahrhundert erbaute Schloß MilicoveS steht feit gestern in Flammen. Alle Bemühungen, den Brand zu löschen, sind bisher vergeblich gewesen. * Newyork, 2L April. Ein Zusammenstoß zwischen einem Expreßzug und einem Rangierzug and in der Nähe von Salamanca statt. Fünf Reisende wurden getötet, zehn schwer verletzt. Vom Rangierzug wurden sämtliche Wagen bis auf einen zertrümmert. Anfangs- u. Tchlußkurfe. Deft Kredit.... 211,80 212,00 Deutsche Bank . . . 211,50 211,62 Darmstadter Bank . . 140,90 140,75 Bochumer Guß . • . 187,25 187,00 Harpener Bergbau . . 185,20 185,00 Schluß-Tendenz: schwach W. Gießen, 21. April. (Diehmar ktbe richt.) Ter geftrige Rindvichmarkr begann schon um 6 Uhr in der Frühe. Vorhanden waren 1000—1100 Stück Großvieh, Kühe und Rinder, und etwa 150 Kälber. Ter Vormarkt zeigte, wohl infolge der schlechten Witterung der letzten Tage, ein trübes Bild für den gestrigen Markt, doch trafen die schlechten Erwartungen der Verkäufer nicht zu. Wenn auch der Handel gestern gerade nicht so flott von statten ging wie beim letzten Markt, so fehlte es doch nicht an Reflektanten für Milchware, bie sogar schon diesmal für die Badeorte schwere und mittlere Kühe tauften und dadurch herbeiführten, daß die Preise für Milchvieh sich in der alten Höhe halten konnten, trotzdem für die Nachfrage genügend Ware am Markt war. Fette Rinder waren rote immer am Markt begehrter nd es deckte das Angebot nicht die Nachfrage, weshalb die Preise sogar dafür etwas anzogen, ebenso war per Vorrat an Kälbern für den Bedarf nur knapp, besonders da Frankfurt und Wiesbaden starke Einkäufe machten und auch für den Gießener Bedarf nennenswerter Bedarf vorlag. Dieser Umstand brachte ein Steigen der Kälberpreise zu Wege, sodaß diese Ware sich teurer stellte als am letzten Markt. Ein kleiner Posten von Schlachtkühen ging sehr schnell bei guten Preisen ab. Es wurden bezahlt: für frischmelkende und tragende Kühe 1. Qualität 475—520 Mk., 2. Qualität 375—450 Mk., 3. Qualität 280—360 Mk., Abmelkkühe 200—240 Mk., Schlachtkühe 170 bis 210 Mk., alles per Stück. Der Zentner Schlachtgewicht wurde bezahlt: Fette Rinder 63—65 Mk., Kälber 1. Qualität <über 50 Pfd. wiegend- 68—72 Mk., 2. Qualität (zwischen 40—50 Pfd. wiegend- 64—66 Mk., 3. Qualität (leichtere Ware) 56—60 Mk. — Der Markt war schon um halb 11 Uhr beendet und blieben nur wenige geringwertige Stücke Milch- oieh unverkauft überftändig. — Unter den Marktbesuchern, Verkäufern wie Käufern, herrschte gestern eine gewisse Erbitterung über die erst kürzlich für die hiesigen Märkte eingeführte Polizeimaßregel, die verlangt, daß MllchkÜhe aus- gemolken oder mit entleertem Euter auf den Markt kommen müssen. Infolge dieser polizeilichen Vorschrift wurden nun mehrfach die mit ihren Tieren aus den '.Warft gekommenen Handelsleute ausgeschrieben, um zur Anzeige gebracht zu werden. Verkäufer und Käufer erklären, daß man eine vollständig gemolkene Kuh überhaupt betreffs deren Milch ergiebigfett nicht beurteilen könne und da auf unseren Märkten nur Handelsleute untereinander Geschäfte machen, sei durch die neue Polizeivevordnung der Täuschung Tür und Dor geöffnet Es sei die verlangte Entleerung der Euter vor dem Martt in Gießen überhaupt auch nicht ausführbar, umsoweniger, als es am Platze an allen Ein richtungen fehle, um ca. 1000 Stück Vieh am Abend vor dem Markte auszumelfen. Weiter behaupten die Handels leute, daß dies polizeiliche Verlangen bei anderen Märkten (Kirchhain, Fulda usw.) nicht bestehe und daß es ganz aus geschlossen sei, daß ein Händler, der Milchvieh zu Martt bringt, _ es mit übervollem Euter auftreibe, fcfyon wegen der Gefahr, daß die Ware dadurch erkranken könne, d. h. Milchfieber bekomme, womtt selbstverständlich ein Verlust entstehen kann. Am meisten aber äußerten sich die Markt besuchet: darüber, daß den Schutzleuten die jkontrollc bar- über zustehen solle, welche Kühe nicht au »gemalten seien. Man behauptet, und vielleicht auch nicht mit Unrecht, durch olche Maßregeln gingen die Gießener Märkte zurück. Wir leben diese gestern auf dem Markt laut gewordenen An- ichten wieder in der Absicht, daß man maßgebenden Ortes Üeselben prüfe und, wenn die Klagen berechtigt sind, Remedur schafft. Wir wissen, daß man im Rathause alles tut, um unsere dürfte zu heben, und glauben, daß man die Bemühungen der Presse, auch dem Viehhandel zu seinem Recht zu verhelfen, nicht mißdeuten wird. Gerichtssaal. Gießen, 17. April.. Gewerbegericht. Den Vorsitz führt Stadtverordneter Keller. Als Beisitzer fungieren Bäckermeister Fttedrich Hennings und Schriftsetzer Adolf Hensel hier. — Ec tehen sechs Klagsachen zur Verhandlung. Der Schreinermeöur Friedrich B. hier verlangt von dem Schreinergesellcn August Si. von Launsbach 13.20 Mk. Entschädigung aus Grund § 124 b der Gewerbeordnung, weil er unbefugt und ohne Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist die Arbeit verlassen habe. Da Kläger im Dermin trotz ordnungsmäßiger Ladung nicht erschienen ist, wurde die Klage aus des Beklagten Antrag durch Versäumm-urteil kostenfällig abgewiesen. — Die Klage des Kochs August B. hier gegen den Hotelbesitzer H. hier, roegen Entschädigung auf Grund zu früher Entlassung, sindet durch Vergleich Erledigung. Beklagter i ahll dem Kläger noch für zwei weitere Tage Salair. — Auch die Klage des Taglöhners Ludwig B. hier gegen die Firma R. u. I. liier wegen gründ- und kündigungsloser Entlassung sindet durch Vergleich Erledigung. — In der Sache des Fuhttncchts IustuS R. hier gegen Fuhrunternehmer Karl I. hier war im ersten Termin Bersäumnisurteil gegen den Beklagten ergangen. Nachdem der Beklagte Einspruch gegen das Urteil eingelegt Hane, kam die Sache zur nochmaligen Verhandluiig. Ter Beklagte zahlt dem Kläger beii geforderten Lohn. — Ter Kellner Alben H. hier verlangt von beni Restaurateur Heinrich M. hier 84 Mk. Entschädigung wegen grund- und kündigungsloser Entlassung. Ter Beklagte wendet ein, daß Klager überhaupt nicht entlassen worden fei. lieber die Behauptung des Klägers soll Beweis erhoben werben. — Die Klage des Kellners Katt Sch. in Franksurt a.M. gegen den Restaurateur W. hier ist auf Zahlung von 102.10 Mk. Entschädigung gerichtet. Kläger behauptet, engagiert, ober nicht eingestellt worden zu fein. Der Beklagte wendet ein, daß er sich bereit erklärt habe, dem Kläger eine angemessene Entschädigung zu zahlen, es sei ihm jedoch bis zur Klageerhebung nichts geforbett worden. Er bestreite die Höhe des Salairs und der Tttnkgelder. Auch müsse dem Kläger bei gutem Willen möglich gewesen fein, alsbald andere Arbeit zn inden. Es wurde Beweisaufnahme angeordnet. Landei und Verkehr. Volkswirtschaft. Berliner Börse vom 21. April 1903. (Mrtoeteilt von der Bank für Handel und Industrie, Gießen.) Im Anschluß an die ftramme Haltung der gestrigen New-Potter öörfe eröffnete der heutige Verkehr aus den meisten Gebieten gut behauptet. Im weiteren Verlauf trat jedoch auf dem Montanmattt eine allgemeine Abschwächung ein; der Ausweis der Gelsenkirchen Bergwerks- AkliengeseUschast, welcher nicht befriebigie, gab Anlaß zu Verkäufen in Kohlenaktien, sowie im Zusammenhang hiermit »u Realisierungen m Eisenwerten feilens der Vlatzspekulation. Bankaktien sowie Bahnen in ruhiger Tendenz; Schinahnsaknen andauernd fest. Auf dem Rentenmarkte waren Spanier und Türkenivene anfangs angeboten, späterhin jedoch auf bessere Pariser Kursmeldungen leicht erholt. Tie bereits kürzlich hier erwähnte Nachricht aus voraussichtlich baldige offizielle Einführung der gemischten Argentinischen Anleihen an hiesiger Börse wirkte auch heute stimulierend und ließ im Einklang mit besseren Londoner Notizen den Kurs derselben er-^ heblich anziehen. Auf dem Hafiamarft herrschte vorwiegend Realisierungslust der kleinen Spekulation. Privat-Diskont 2V. Prozent. Meteorologische Beobachtungen der Ltation Gießen. Aottl 1903. Barometer auf 0° reduziert - Temperatur der Luft Absoliite Feiichtigkeit Relative Feuchtigkeit Windrichtung Windstätte Wetter 21. 2“ 736,2 4-11,7 4,9 47 W. 1 Bed. Himmel 21. 9" 73,55 4- 6,3 6,2 87 8E. 1 Heller Himm. 22. 7« 733,0 4- 6,0 6,7 96 8. 'Hegen Höchste Temperatur am 20.—21. April + 11,8° C. zu. ' Gegen Schnupfen : Formau-Aethcr»Watte (Tose 30 Pfg.),