aal. r-Ä ' Vo,,*tand. bst IM 1 Birnen, ii. Ast «beiids 8 Uhr: YLMVMA. Wolzogen. olzogea. n. Emil del Ley. ich Vaud. bet Slbenbtaffe, , Rudolph, hier. j von 2.25, mnumurün eben 1372 tätliche Vergütung t. Donnerstag, 19. Febrnar 1903 153. Jahrg. •d<6rht* f3gH<6 mif Äi^nabrne btt Sonntag. Tt ,-leherc Lamiltendlätte^ werden dem A.Zeiger v'erma wöchentlich bergelegt. Der „hesftsche Laudwt'erscheint monatlich einmal. Gießener Anzeiger BeranlmewMch Kh den allo«btt B. toittto; füi den Bn4«gtntftl. (k Be<, Stototiontbrud und Verlag der <• t ö b 13*ee Unuwrfudttbrudnet iBiestch trdenz. f-||n General-Anzeiger, Amt;- und Anzeigeblatt für den Kreis Giesjen. t. haben, gleichfalls zu klagen! (2lbg. Singer: Ter Prozeß schwebt schonI Na also! Andere Zurufe: Öffentliche Gemeinheit.) Ja, । sondern Herr Witte ihn. (Abg. Lenzmann rusr: Ja, Sie sind Er Staatssekcc.är Graf PofadowSky bemerkt, daß die Ratifizirvng Vogels u^-Gesetz fei bereits umgearbeitet und liege dem land- tllcdner fahrt feit, Heuer gegen er gciüoqnt ist, zu arveucn. Schluß gegen C Uhr. in ihren Reihen zählen, der Parlaments-Almanach weist es nach. Wenn sich z. B. Jemand als Fabrikant einzcichnet, ist er doch kein Arbeiter. Herr Albrecht sprach auch vom Wißen und Grauben, er meinte, wenn man alles wisse, brauche man nichts mehr zu ' Redner wendet sich hierauf gegen die Art, wie „Arbeiterkundgebungen" zu Stande gebrach: wurden, wie von Seiten der Bebels gesprochen, obwohl er weih, daß die Beschuldigung von einem nororischen Lumpen und Schuft, von einem nichtswürdigen Spitzel herruyrt, der bald nach rechts, bald nach links schielt, bald gegen die Sozialdemokraten, bald gegen den Kaiser hetzt! Allerdings steht dieser Ehrenmann Herrn Stöcker sehr nahe, weil ich habe mit der öffeiulichen Gemeinheit genau so lange zu thun, als ich in CTn*r-----ft, A—’x-;i t: • - - Abg. Stöcker: Ich leime den Herrn Schumann-Naumann oder Normann nicht — ich weiß nicht einmal seinen Namen. (Hciier- keil links.) Ich wiederhole: Mich haben nur Lumpe als mein# Unternehmer Unterschriften der Arbeiter in der jämmerlichsten . Er sucht ferner die vom Abg. Trimborn würden diese Debatten, die ja selbst keinen Spaß machen, bald von selbst aufhören. deS Meineids bezichtigt bat. (Widerspruch rechts.I Weshalb erklärt Herr Stöcker nicht, daß er das nicht hat thun wollen? Wer in diesem Hause auch nur bedingt von einem Meineid eines Mannes wie Bebel sprechen kann, eines Mannes, der seit einem Menschenalter im öffentlichen Leben steht und sich auch der Achtung der Gegner erfreut, der hat keinen Begriff davon, was ein anstälckliger Mensch bedeutet. (Lebh. Zustimmung bei den Soz.) Vicepräsident Büsing theilt mit, daß er vorhin versehenlkich eine Stelle aus der zweiten Rede Stöckers verlesen habe. Er ver- Abg. Stockmann (Rp.) bemängelt die Ausführung des Fleisch- ' . Jetzt sollte es verboten fern, von Hausfchlach- tungen etwas zu verlaufen. Zaß ijabe in seinem Wahlkreis große , ta jeder Tagelöhner dort ein Schwein :_ck davon verkaufe. Tie Schlachtungen der Redner polemisirt sodann gegen die Ausführungen des Abg. Dr. (Krüger über den Ausschluß der Konsumgenossenschaften tn Kreuznach. Eine Anzahl bürgerlicher Blätter haben über diesen Gewaltstreich genau so geurlheilt, wie wir. Tie Entschuldigungen Deutscher Reichstag. 561. Sitzung vom 18. Februar. 1 Uhr Das Haus ist mäßig besetzt. Am BundeSratrstisch: Graf PosadowSky u. A. Die zweite Berathung des Etats des R c i ch s a m t S Innern wird beim Titel »Gehalt des Staatssekretärs" gesetzt. Hierauf schließt die Diskussion über d i e Sozialpolitik, über die beim Tuel „Staatssekretär" zunächst verhandelt wurde. Die Abstimmung über die Resolutionen wird bis zur dritten Lezung zurückgestellt. Die Debatte über das „Gehalt des Staatssekretärs" geht weiter und wendet sich nunmehr allgemeinen anderen Fragen zu. 2lb$ Bcckh ffretf. Vp.) tritt für einen größeren Vogelschutz ein und hofft, daß der Staatssekretär diese wichtige Frage wirksamer als bisher fördern werde. Abg. Dr. Pach.ncke i freis. Vgg.) wünscht eine einheitliche Fahr- ordnung für Automobile und Fahrräder. Lis jetzt geoe eS 30 Verden Vorwurf des Meineids in sich schließt. Abg. Singer (fortfahrendj: Jedenfalls dürste ein Individuum wie Normann-Schnmann nicht als Gewährsmann angeführt werden. Abg. Stöcker: Ich bin gerne bereit, zu erklären, daß ich Herrn Bebel nicht eines Meineids für fähig halte, wenn Herr Singer erklärt, daß er mich auch nicht eines Meineids für fähig hält. (Stürmische Heiterkeit links.) Abg. Lenzmann beginnt hierauf unter lebhaften Protestrufen der Rechten die Einzelheiten deS Prozesses Witte zu schildern und betont besonders, daß Herr Stöcker damals die Unwahrheit gesagt habe. Herr Stöcker habe ihn in Folge des Prozesses illoyal genannt und bei der Anwaltskammer denunzirt, doch habe die An- waltslammcr jedes Eingreifen abgelehnt. Daraus könne man schon sehen, wer in dem Prozeß Witte schlecht abgeschnitten habe, er oder Herr Stöcker. Abg. Stöcker erwidert, nicht er habe Herrn Ditte verklagt, ;c sei Sa^e der Polizei, doch sollten einheitliche Vorschriften er Lj < werden. Sie seien verruß ausgearbeitet und lägen den de- Parlamciitaiischc Vtitinndliuige». Nachdruck ohne Vereinbarung nicyt gestatt: Offizieren, von Wertheim oder von Krupp geleitet sein. Ter $e schlnß in Kreuznach war thatsächlich nur gegen die sozialdemokra- liest nunmehr den bezüglichen Passus der ersten Rede, der ähnlich tische Anschauung der Mitglieder jener Vereine gerichtet, mag Herr—lautet und nach der Ansicht des Vicepräfidenten Büsing auch nicht Crüger sich jetzt drehen und wenden, wie er will. 1 ~ * * — ' des fort- er mit ihm und Waldersee zusammen den Scheiterhaufenbrief verfaßt hat. (Hört, hört!) Herr Stöcker meinte, die öffentliche Gemeinheit sei genau seit der Zeit gegen ihn, als er in da3 jüdische Wespennest gegriffen. O nein, der Vorgang ist ein ganz anderer, er ist der, daß Herr Stöcker, als er Schiffbruch gelitten hatte, fich ein neues Relief geben wollte und an gewißen Stellen dadurch einzuschmeicheln hoffte, daß er gegen die Juden hetzte. (Sehr wahr! links.) Was die Beschuldigung Bebels betrifft, so habe ich zu erwidern, daß der Prozeß schwebt. Es wird sich schon Herausstellen, daß der Stöckerfche Anwurf gegen Bebel genau so viel wcrth ist, wie Alles, waS er gegen uns vorzubringen pflegt. (Lebhafte Zustimmung bei den Soz.) Ich habe keine Lust, mich noch weiter mit der Vergangenheit >cß Herrn Stöcker zu beschäf- tigen. zu pülcmifiren, beschäftigt >>ch aber nur in oceiter AuSsuyrticht.a mit persönlichen ringrljscn, Die Brocker gcg. .> ihn gerichtet. Abg. Lcnämaiui (freis. Vp.,: .^erc emacc tft p. isch em ...... und Die Subjekte haben dar gethan, (Lachen bei den Soz.) DaS haben Sie für einen Grund, sich mit mir zu beschäftigen? Kümmern Sie sich doch um Ihre eigenen Sachen! In Schweizer Zeitungen wird Herrn Bebel ganz offen ein Meineid zur Last gelegt. (Großer Lärm. Zurufe der Soz. Abg. Singer (Soz.) ruft: Von einem Normann-Schumann!) Sehen Sic doch zu, daß Herrn Bebels Meineid endlich klar gelegt wird. (Abg. Singer: Beschuldigungen eines Spitzels!) Herr Singer, so viel ist ec noch immer Werth, wie Sie! (Großer Lärm bei Den Soz. Rufe: Unverschämter Pfaffe! Lügner! Vicepräsident Graf zu Stolberg ersucht wiederholt, den Redner nicht zu unterbrechen, was gleichwohl immer wieder geschieht.) Kümmern Sie sich doch um diese Sache! Ich habe den Muth gehabt, wegen des Falles Ewald in Königsberg zu klagen. Lassen Sie Herrn Bebel den Muth christliche Nächstenliebe Stöckers kennen gelernt. Ich will iedoch heute nicht daraus eingehen, geschenkt bleibt eS Herrn Stöcker jedoch nicht, solche Leute, wie er, können einem das Ehristenthum verekeln. Bezüglich der Seemannsordnung geht meine Ansicht als Jurist dahin, daß Bestimmungen von Verträgen, welche der Leemannsordnung zuwidcrlaufen, mit dem 1. April dieses Jahres aufhören, gütig zu sein. Staatssekretär Graf PosadowSky bemerkt, man müsse dabet verschiedene Fälle unterscheiden, nämlich die Verträge, die vor der Puvlizirung der sseemaiiii5»Ori)nung abgeschlossen seien, und solche, die nach der Publizirung gemacht wären. Die letzteren Verträge dürsten keineswegs der Scemanns-Qrdnung zuwider laufen. TaS Haus hat sich inzwischen ziemlich gefüllt. Glaube ich schon, hat er doch in Wien die Sozialdemokratie und das Judenthum auf das Haupt geschlagen. Ich bleibe ferner dabei, daß die Sozialdemokraten hier nut wenig wirkliche Arbeiter Reinheit doch hindurchgedrungen, die Ungerechtigkeit der Beschuldigungen ist zu Tage gekommen. Das sollten Sie doch wissen. Wenn Sie cs aber nicht wissen, so sollten Sie nicht darüber reden. Mir hat noch kein anständiger Mensch nachgesagt, daß ich bewußt ~~o. — -- ■- - 1)U . , die Unwahrheit gesagt habe (Lachen bei den Soz.), nur schlechte. todter Mann. Auch ich yaoe vor reicht die Wahrheit Abg. Dr. Crüger (freis. Vp., schwer verständlich) kommt nochmals auf den Ausschluß der Genosienschaftsbank auf dem Kreuz- nacher Genossenschasistag zurück und wirft den sozialDemokratischcn Abgeordneten vor, daß sie ihm das Wort im Munde herumgedre-st hänen. Der Ausschluß sei nur auS wirthschaftlichen Gründen erfolgt und nicht, weil diese Genossenschaften der Sozialoemokratie angehörten. Er habe auch keineswegs, wie Herr Molkenbu.,r behauptet hätte, die gänzliche Aufhebung der Gastwirthsverordnung gefordert, sondern nur verlangt, daß die Form, in der sie bestände, geändert würde. Abg. Schwarze (Ctr.) befürwortet die baldige Einführung deS Befähigungsnachweises für baß Baugewerbe und vertheidigt die Politik des Centrums gegen die Angriffe der Sozialdemokrat.n. Seine Ausführungen bleiben jedoch im Einzelnen unverständlich. Die Abgg. Hoch und Wurm hätten hier über die VergewaltigungS- polüik des CcntrumS geklagt, man brauche gar kein Antisemit zu fein, um zu fragen, wie diese gerade dazu kämen, so zu reden. Es träten ja fast nur dieselben jüdischen Abgeordneten auf: Wurm, Hoch, Haase und der Geschäftsordnungs-Präsident Singer. Wie viele jüdische Wähler hätten diese denn hinter sich? Das Vorgehen der Sozialdemokraten würde nur dazu führen, daß alle anderen Parteien sich zusammenschlößcn. Abg. Stöcker (b. k. Fr.): Der Abg. Zubeil hat gestern über die Berliner Kurrende Angaben gemacht, die ganz und gar falsch sind. Die Arbeitszeit ist auch nicht entfernt zo lange, wie Herr Zubeck sagte, nur Weihnachten und Neujahr dauert es etwas länger, bann geht die Kurrende zu armen Leuten in den Vorstädten und singt ihnen etwas vor. damit diese armen Leute auch einen Eindruck von Weihnachten haben. In Kneipen mit Damenbedienung .st die Kurrende nur em einziges Mal, und das nur aus Jrrthum, genesen, und für die Zukunft ist das denn auch verboten worden. Und Kefen Vorgang bauschen die Sozialdemokraten so auf! Wie unbeschreiblich traurig ist eS doch, wenn solche Hetzereien hier ge- ttleben werden, wenn man den armen Leuten auch noch diese leine Weihnachtsfreude nehmen will. Herr Zubeck berief sich noch auf baß Äaiserwort: Christlich sozial ist Unsinn. Weiß er denn. Abg. Stöcker (b. k. Fr.): Ich hatte geglaubt, daß der sozialdemokratische Redner die Behauptung über die Ausbeutung der Kurrende zurücknehmcn würde. Es ist nicht geschehen. Wer eine offene Unwahrheit nicht zurücknimmt, den kann man nur bedauern. Es ist so trostlos, das Diskunren mit Ihnen: man sagt die Wahrheit (Heiterkeit links.), und Sie bleiben bei Ihren Behauptungen stehen. Herr Rcißhaus hat wieder auf die Fälle Wüte und Ewald angefpielt: Ich bin zehn volle Jahre hindurch verleumdet, ver- äraert, verhöhnt worden Schließlich ist durch alle die dunklen , -. , > — - die »ie öffentliche Gemeinheit he»-rgez°ub-rt hatte meine stch«s>°UU» XÄ" •ocüe^ Thema, die Gewerbeinspektion in Sachsen-Meiningen, iwer. wünscht eine etwas schärfere Kontrole und etwas mehr Strenge . . ----- ----- - . , - ... - - - gegenüber Ueberttetungen der Vorschriften. Er bedauert, daß seine werter auf eine Anzahl von den Sozialdemokraten erwähnter Ein-el- ichiri ^rnrhmmne„ in irhlnnh Freunde jedes Jahr hier dieselben Tinge zur Sprache bringen alle ein und verspricht, tn jedem Falle eine eingehende amtliche ^tcune Verordnungen rn Deutichland, mußten: aber sie seien unschuldig daran. Wenn die Bchorven Untersuchunng heran Italien zu lasten ! ^2 < jcr. und daß die Sozialdemokraten erst später gefolgt ftien. — außerhalb des HauseS so redete, würde ich sagen: So reden dumme . Diese Behauptung wird einfach durch die geschichtlichen Thatsachen Jungen. (Heiterkeit.) Denken Sie doch daran, daß der Schweizer widerlegt. Bereits ,m..Jahre 184/ veröffentlichten Marx und Normann-Schumann Bebel vorgeworfcn hat, einen Meineid ge- j Engels daS Kommunstttsche Manifest, das mit den Worten beginnt: leistet zu haben, und kümmern Sie sich um Bebels Meineid uiid »Cm Gespenst geht um tn Europa — das rothe Gespenst dcS nicht um meine Wahrheitsliebe. (Große Unruhe b. d. Soz Abg. > Kommunismus. Mit dem Kommunistischen Manifest begann die fie bebour ruft: Herr Präsident, er hat Bebel Meineid vor-Weltanschauung des modernen Sozialismus, der die ganze Sozial- aeworfcn!) rcform mit umfaßt und der auf alle Gebiete menschlichen Denkens Abg.' Reis-»--- Sei Herrn, Stacker wär- etwa- weniger! mf Selbstüberhebung sehr Wahl am Platze. Tenlcn Sic nur an den! atl(, D a . bc[d)yligt der Seemann-- fonbcrn $ctt SB,tk lfm- (Abg. L - nzmann ruft: Ja. ®ie hall Ewald un5 den Fall Witt-I Es ist gerichtsnatarisch. datz । A «ciSmmJimen »« ÄÄCna m£ ia auct 220 Mar! verurtheilt warben, «roste Heiterleit.» Herr Stöcker vor Gericht einen falschen Eid geleistet hat. Ich oi d9 umqanflen So Sien ;ebl Don öjelen Rb^dereien Gesell- bIcibc babei' baB ^crt Lenzmann tn dem Prozeß illoyal gegen ihn begreife nicht, daß er noch die Stirn hat, überhaupt hier aufzu- | JggJ «eSJ- Dor0e9an8cn ,CL facten. Für wahre Reltgwn und wahre ReltgiosttÄ-haben gerade Auerberträge abgeschlossen, die in direktem Widerspruch'mst der ... Vicepräsident Büsings Ich bitte nicht zu vergessen, daß wir wir Sozialdemokraten das allergrößte VerstanDntß (Lachen rechts ., > Seemannsordnung ständen. Die Seemannsordnung trete freilich ?cr ^den l^roße Heiterkeit.! Ich wir haben nur fern Verstcnidmß Tur rehgio)c Heuchelei, tote am L April in Kraft, ba die Verträge aber doch auf längere ^be das Wort Herrn Lenzmann, bitte ihn aber, sich an das Thema mit der surrende getrieben wird. Es ist merlwurdig, daß man ( Dauer abaeschlossen feien, müßten ihre Bestimuiungen doch rück- ^altcn- (H«tcr!ett.) bö-n 9.ncm. 1®CU ^^^gen,' wie es Herr Stocker sei wirkende Straft haben. | Abg. £cn.;mann hält in längerer Darstellung seine Behaupt , Staatssekretär Gras P-s-dcwM erwidert, di- B-stimmung-n tung-n und.s-,n. Varwürs- der. Unwahrh.i. aufr-ckst. . holt die Behauptung, daß Die ersten Anfänge zur Sozialpolitik von der Seemannsordnung durften nach dem Gesetz nur foweck durch den Sozialdemokraien ausgegangen seien. Herr von Hehl, der p-wate Vereinbarungen abgeandert werden, als eö m der See- hier gesagt hat, daß niederirächlige Verleumdungen gegen ihn auf fe’hgcfe^t fei. <50 wird es nach dem 1. April ©runD von unwahren Zeitungsnotizen vorgebracht sind, wird von geltendes Recht fern. Es ist daher eine intereßante Frage ob die der „Wormser Zeitung" aufgefordert, diese seine Behauptung Schutz-Bestimmungen der Seemannsordnung auch rückwirkende Kraft mißerhalb des Hauses zu wiederholen. Sollte er dicS nicht thun, haben auf Verttage, die vor dem 1. April abge>chlo en sind, -ocm so würde dies auf seine Wahrheitsliebe cm sehr schlechtes Licht lurlftischen Standpunkt auS scheint die Qragc streitig, vom sozialwerfen. Nach dieser Einleitung geht Redner auf fein eigentliches ( politischen Standputckt auS mochte ich ne fedoch bejahen. Doch . (ir werde ich mich wohl hüten, fetzt, ehe die Frage ganz geklart ist, von 1 autoritativer Stelle aus eine Antwort zu geben. Redner geht dc^ W^^ d^ LdenschN ^u'in^g^iskn 7b ' °id'g bezeichnet, nur Lumpe. Lachen links.) Em S.aa^nwalt (Lachen bei den Soz.) Ich bleibe bei Dem, was ich g-, agt habe, sogar erklärt, daß man hier überhaupt nicht von Meineid daß Sie (zu den Soz.) keine Arbeiter sind. FabriLnten, aber ^en lumüc Die AuL.uhrungcn des Abg. Ledebour beweisen mir nicht Arbeiter. Cigarrenfabrikanten sind keine Cigarrena^beiter, !luE' rccb* ltb meinen Bemerkuiigen hatte. Ich bleibe deS- ivenn Sie auch sagen, daß Sie selbst arbeiten. Und was thun bci me3ncfr Dehauptung, die auch von sozianemokranichen Sie denn hier? Hier machen Sie doch keine Cigarren (Hc!:er- ®lottern ausgeiprochen ist, daß es unter den Sozialdemotraten leit.). Hier reden Sie doch nur, hier arbeiten Sie doch nickst! 1 ^alon-Proletaner gicbt. Also sind Sie gar nichts! (Andauerndes Lachen bei den Soz.) Abg. Singer (Soz.): Wenn Herr Stöcker auf unsere Der- Abg. Wurm (Soz.): Herr Stöcker hat von einem meide Sammlungen achtet, so wird er finden, daß seine Acußerimgen ent# “ ' ls gesprochen, obwohl er weih, daß die Beschuldigung von weder das Gefühl der Lächerlichkeit oder das deS Mitleids, oder ob dieses Wort authentisch ist? Seit wann legen denn die Sozialdemokraten so großen Werth auf die Worte des Kaisers? Daß ... . der christlich-soziale Gedanke den Sozialdemokraten unbequem ift, I Dr. Crügers waren nichts als Sand in die Augen der kleinen ‘ ' 1 ' — - «j Leute. Jeder Konsumverein wirkt nach derselben Richtung zur : Konzentration der Distribution, mag er von Sozialdenwlra.cn, ven wenn ich noch ein Gefühl nennen soll, das des Ekels dort nur Hervorrufen. Wenn Herr Stöcker so zu kämpfen geivohnt wäre, Ivie selbst Gegner zu kämpfen pflegen, so würde er erklären, daß er meinem Freunde Bebel nicht Meineid hat vorwerfen wollen. ES ist kein Zweifel, daß Herr Stöcker den Abg. Bebel des Meineids bezichtigt hat. Vicepräsident Dusing: DaS hat Herr Stöcker nicht gethan, et bat sich nur auf Schweizer Blätter bezogen. Ich habe DaS amtliche Stenogramm hier, Darin beißt es, nachdem vorher davon die Rede war, daß Schweizer Blöucr Herrn Bebel einen Meineid vorgeworfen hatten, wörtlich: ..Sehen Sie zu, daß Bebels Meineid klar gestellt wird, und lassen Sie mich in Ruhe." — Nach meiner Aufsagung kann auch hierin ein direkter Vorwurf nn t gefunden werden, sondern nur eine Berufung auf Schweizer Zeitungen. (Zustimmung rechts, Widerspruch b. d. Soz.) Abg. Singer (fortfahrend): In dem soeben verlesenen Schluß der Rede steht doch klar und deutlich darin, daß Herr Stöcker Bebel ihnen (den Sozialdemokraten) Stöcker das gethan hat, er hat nur g-'sagt . die aber doch notwendig sind, hätte man Bebel einen Meineid vorgeworien. | Abg. Lcdcvour (fortfahrend): In icmcr ersten Rede, als Gras M ... o Balleslrem das Präsidium führte, hat Herr Stöcker a^sDcücklich der Vcgctfä.i--Konveniwn in Bälde erfolgen werde. Ein deutsches gesagt: Beschäftigen Sie sich mit dem Merneld Bebels. Bogel!-n^-Gesetz fei bereits umgearveitet und liege dem land- Vicepräfident Gras Stolvetg: In ferner zweiten Rede hat rvirihi-'l af.iichen licinijterium vor. Eine Fahrordnung für Kraft- Herr Stöcker ferne Worte aber fo eingeschränkt, daß er sich nur auf faf.r * ' " ' - - " " Schweizer Blätter berufen hat. Ten diretten Vorwurf des Mein- • eidS wurde weder Graf Ballestrem noch ich geduldet hauen. | .. . . .. n’ Nesforts vor. Im Flcischve'ichau-Gefetz fei ausdrücklich Abg. Ledcbonr (fortfahrend): Ich bi^te, die Worte S: ckerS im ;dgi. Daß geicgcnttiche Überläufe nicht als gewerbliche Vertänfe Stenogramm naazzulefen. Was für ein Mann der L -.pitzel Nor-. angeiehen wurden. mann-Lchumalin i|t, müßte Herr Stoacr auch wi ,on. Wenn er | ^ie Weiterberathung wird hierauf auf Donnerstag 1 Uhr e- preußisch- Zwi punkt mit Höchst—Aschaffenburg an. Abg. Ulrich polemisiert umständlich gegen die Abg. Erck, Dr. Heiüenreich und die nationalliberale Partei. Wenn man besondere Wagen für die Arbeiter verlange, o trage man damit die Klassengegensätze immer werter. Lon den 11 Millionen an Betriebsüberschüssen müßten eigentlich noch 3 Millionen für Betriebsausgaben trief)en werden, und wenn man alle Aufwendungen für die Eisenbahn in Anrechnung bringe, dann blieben überhaupt nur noch 378000 Mk. übrig. Redner verlangt, daß die Negierung das Koalitionsrecht der Arbeiter wahre. Er habe in der Generaldebatte aus voller Ueber^eugung die liberale Frost zu schützen. Abg. Gramer (Soz.) bringt die Zustände tn der Z. ' der Main-Neckarbahn aur Spräche. Tie Lohnarbeiter hätten bei dem Uebergang der Bahn in die preu>jisch-hesftscbe Eisenbahngemeinschaft große Verluste gehabt, be,onders seien die Lohnsätze für Atkord- arbetten sehr herabgegangen. Es sei den Arbeitern auch in einem „Ukas" verboten worden, in ihre Versammlungen sozialdemokratische Abgeordnete zuzulassen. Solche „Ausnahmegesetze" könnten nicht zur Verbesserung der Verhältnisse zwischen der Bahnverwaltung und den Arbeitern bei- Arbeiter - Zentralwerkstätte Spräche. zu handeln. Abg. Tr. Schmitt (Zentr.): Aus den Aeußerungen des Herrn Ministers klinge das heraus, was seine Partei bei der Vertragsdebatte gieid) gesagt habe: Wir verkaufen mit der Aussicht auf günstigere Fm anzeinnah men unsere Selbständigkeit auf dem Etsenbahngebict. Wir müssen aber doch das Recht verlangen, und betrachte es auch als unsere Pflicht als Avgeordnete, die Mißstände, die sich im hessischen Teil der Bahnen Herausstellen, hier zur Sprache zu bringen. Ter Finanzminister sei ja kein „von Geburt auf Bureau- krat", sondern aus dem praktischen Leben heraufgewachsen, und da dürfe man doch wohl überzeugt sein, daß er auch nach diesen Grundsätzen hanoeln werde. Aus dem Arbeits- markt in Mannheim seien jetzt die hessischen Arbetter den preußischen gegenüber im Nachteil, denn der Arbeiter fahre von Frankfurt nach Mannheim pro Jahr um 100 Mk. billiger, als von Tieburg aus. Das sei eine speziftsch hessische Angelegenheit, und deshalb erwarte er hier ein Eingreifen der Regierung. Wenn.bei ben Viehtransporten die Tiere in Aschufsenburg im Sommer bei großer Hitze, im Winter bei groger Kälte vier Stunden liegen bleiben müßten, so sei das eine Tierquälerei, deren Beseitigung dringend verlangt werden müsse. Abg. Berthold (Soz.) bringt eine AnzaHl lokaler Eiscnbaqnwünsche vor, auch bezüglich der Mainzer Vorortsbahnen. Finanzminister Dr .Gnauth sagt zu, daß über die Mainzer Vorortsbahnen eine intensivere Beaufsichtigung in die Wege geleitet werden solle. Abg. Tr. Frenay (Zencr.) beklagt Mängel im Güterverkehr auf der Streue Bätgen-Mainz und ^eitroetlige Einstellung mancher Züge. Redner fragt dann, wie es mit der Verlegung des Eüterbahnhofes in Bensheim stünde. Ter jetzige Zustand bilde cm großes Verkehrshindernis, man möge recht bald auch für eine Ueberbrüctung über die Gfeleqe sorgen. Auch bic Zugsverbindung über Tarm- stad t ndu: Mainz lasse viel zu wünschen übrig; von vier Schnellzügen halte nicht ein einziger in Bensheim, und die Anchüüsse seien ebenfalls sehr ungünstig. So komme 1.40 Uhr mittags in Darmstadt ein Schnellzug an und 1.35 Uhr gehe oer Zug nach Mainz weg, ähnlich sei es auch bei anoeren Zugen. Beim Abschlag des ; ‘ Hessischen Vertrages war doch ein Hauptgesichtspui........ eine bessere Verbindung mit dem Rhein uno Mai. hoffe, daß eine solche nun auch recht dato erfolge. R fragt dann, wie es mit dem Eisenbahnprojekt Kesstscher Landtag. K. B. Darm sta dt, 18. Febr. Am Ministertishe: Staatsminister Rothe, Finanzminister Gnauth, Geh. Staatsrat v. Krug, die Ministerialräte Ewald, Wilbrand, Oberbaurat Goul- mann , Oberfinanzrat Rohde. Präsident Haas eröffnet die Sitzung um 9Vi Uhr. Tas Haus tritt sofort in die Weiterberatung des Etats ein und zwar bei Kapitel 10: Staatseisenbahnen. Den shrift- lichen Bericht darüber hat Abg. Dr. Gut fleisch erstattet, welcher namens des Finanzausschusses die Bewilligung der Einnahmen mit 10100 000 Mark und der Ausgaben mit 289 600 Mk. beantragt. Abg. Wolf (Anlis.) bespricht den Versandt von Wern bei strenger Kälte und ersucht die Regierung, dahin wirken zu wollen, daß bei den hejsisEen Bahntzrecken die Einstellung besonderer Sammelwagen erfolge, um den Wein besser vor a a s- Darmstadt wünscht die Errichtung einer bei Hühnlein an der Main-Neckarbahn. _r. Heidenreich wendet sich gegen die Aus- . g seiner Bemerkung über die vierte Lagenklasse Haltung der Regierung anerkannt, er müsse aber diese Anerkennung bezüglich der Haltung in der Eisenbahnfrage erheblich beschränken. Redner bringt dann noch einige lokale Eisenbahnwünsche und Anfragen vor. Finanzminister Tr. Gnauth wendet sich energisch gegen das Bestreben des Abg. Ulrich, dem Volke die Freude an den Ueberschüssen der Eisenbahngemeinschaft zu vergällen. Ulrich gehe von einem ganz falschen Standpunkt aus, wenn er alle Aufwendungen zur Verbesserung des Betriebes, also werbende Mittel, von dem Ueberschuß in Abzug bringe. Wenn ein Geschäftsmann einen Ueberschuß von oü 000 Mk. erzielt und dieselben zur Verbesserung seines Betriebes wieder verwende, so könne er diesen Posten doch nicht als Verlust einstellen. Bezüglich der Eisenbahn Bensheim-Lindenfels sei vom Ministerium im Einvernehmen mit den Interessenten jetzt eine Eingabe an den preußischen Eisenoahnnnnister gerichtet worden, in welcher dieser um die Einleitung von Vorarbeiten für eine normalspurige Bahn ersucht weroe. Das Projekt einer^Sckundärbahn habe bei niemand Sympathie gesiiiiden. Der F.ch.plan der Main- Neckarbahu stamme noch aus der Zeit vor der Verwaltungs- gemeinschast, er erwarte im nächsten Fahrplan einen besseren Anschluß der Züge. Tie Frage betrefjenD die Einführung der vierten Wagenklasse aus der früheren Main-Meckarbahn sei noch Gegenstand der Erwägung, aber sie sei nicht so leicht zu erledigen, weil damit auch die Frage einer Umgestaltung der Tarife tfanb in Band gehe. Für den Bau einer Bahnstrecke Pfungstadt—-Gernsheim und Eberstadt sei kein Unternehmer vorhanden, auf den Ankauf der Sttecke Bensheim— Seeheim fei verzichtet worden. Für den Ban der Linie Höchst—Aschaffenburg seien günstige Aussichten vorhanden. Zum BewAse, daß die hessischen Kinder, die in die preußisch- hessische Ehe eingebracht wurden, nicht vernachlässigt würden, führt der Minister noch aus, daß nach der vorliegenden Aufstellung für Ine hessischen Bahnstrecken mehr Aufwendungen gemacht worden seien, als für die preußischen, nämlich rund 28 Millionen Mark. Nach einigen Erläuterungen des Ministerialrats Ewald rügt Abg. Tamm- Friedberg einige Mißstände and bell' . daß die Bahnverwaltung reine Abhilfe bezüglich des ^.jährlichen Uebergauges ans der Landstraße . tberg und Frankfurt geschaffen habe. tragen. Finanzminister Gnauth führt aus, er könne natürlich nicht auf alle hier vorzubringenden Einzelheiten antworten, aber wenn die Regierung zu einzelnen Fragen schweige, so dürfe man daraus weder eine stille Zustimmung, noch eine ablehnende Haltung entnehmen. Die Regierung habe nach Art. 2 des Vertrages keinen Einfluß auf die Verwaltung, mit Ausnahme in den ausdrücklich von ihr vorbehattenen Punkten. Er werde sich daher darauf beschränken, auf die Erörterung spezifisch hessischer Angelegenheiten einzugehen und darauf verzichten, die Verwaltungsgrundsätze der preußischen Staatsbahnen hier zu verteidigen. Er brauche ja eigentlich nicht einmal alle diese Grundsätze der Staatsbahnverwaltung zu kennen, von welcher der Abg. Tr. Schmttt mit Recht bemerkt habe, bag sie eine der am geschicktesten und am besten geleiteten Unternehmungen sei. Tie Neuordnung der Bedingungen, nach welchen die Arbeiterfahrkarten ausgegeben werden, sei eine Maßregel für den ganzen preußischen Staat, und er könne dieselbe also hier weder verteidigen, noch kritisieren. Er könne aber sagen, daß die Verwaltung mit der Absicht umgehe, eine Vereinfachung bezüglich der Legitimationsbestimmungen herbeizuführen. Eine diesbezügliche Verfügung sei bereits von der Direktion Frankfurt erlassen worden, und heute werde ihm mitgeteilt, daß auch die Direktion Mainz eine solche angeordnet habe. Damit werde auch die vom Abg .Dr. Schmitt geführte Klage in betreff der Arbeiterfahrkarten für Dieburg-Mannheim erledigt. Hinsichtlich der geforderten beschleunigten Viehtransporte von München nach Mainz konstatiere er, daß oas abends in München verladene Vieh bereits am andern Nachmittag in Mainz eintrefse, die 440 Kilometer lange Strecke also in etwa 20 Stunden zurücklege. In Aschaffenburg gebe es allerdings einen Aufenthalt von 4 Stunden, weil der in Betracht kommende Personenzug überlastet sei, aber diese Zeit werde unter bestimmten Umständen auf 2 Stunden verkürzt. Bezüglich der Arbeiter in der Zentralwerkstätte der Main-Neckarbahn werde ja bei Besprechung der die Sache betreffenden Interpellation noch näheres zu erörtern seien. Tie Akkordsätze in T arm stad t seien dieselben, wie in Frankfurt und Köln, und es würde doch schwer sein, nachzuweisen, daß diese Akkordsätze in Darmstadt höher sein müßten, als dort. Für die Beförderung von Weinsendungen seien bei uns genau dieselben Grundsätze und Ginricptungcn getroffen, welche die preußische Staatsbahnverwaltung in Den preußischen Weinbaubezirken eingeführt habe. Es möge ja ganz schon sein, auch in Eifenbahnsachen hier gern einmal ein Wort mitsprechen zu können, aber die Verantwortung für die ganze Aufrechterhaltung des gesamten Betriebes liege doch nicht bei uns, sondern bei der preußischen Staatsbahnverwaltimg, und man möge es daher der Großh .Regierung nicht verübeln, wenn sie darauf bedacht sei, diese Grundsätze anzu- ertennen und korrekt nach den bestehenden Abmachungen Lindenfels stehe, und bringt dann noch mehrere Wünsche aus seinem Wahlkreis zur Sprache. Abg. Molthan bittet, die Errichtung einer Haltestelle in Dienheim in Erwägung zu ziehen. Abg. Dr. D a v i d meint, es lei mit der Arbeiterfürsorge bei der Staatsbahn sehr schlecht bestellt. In Mainz, wo die mit dem Zug viel yu früh kommenden Arbeiter eine Stunde warten müßten, habe die Direktion den Leuten den Aufenthalt in der Wartehalle verboten, man werfe sie also einfach auf die Straße oder jage sie schon vor Tagesanbruch in die Wirtshäuser. Sehr schlecht fei auch das Mainzer und das Wormser Nangwrpersonal gestellt, das nur eine halbe Stunbe Zeit zum Mittagessen Habe, also nicht die Mahlzeit verdauen könne. Rücksichtslos sei auch die Verkürzung der Sonntagsruhe für viele Bahnarbeiter. Die Folge der zu großen Anforderungen feien die vielen Unglücks fälle, die gegen früher bedeutend zugenommen hätten. Die Betriebsunfälle feien in 10 Jahren von 5.43 auf 7.42 für je 1000 Arbeiter gestiegen. Bei solchen Tat- achen dürfe man nicht kommen und sagen, wir haben keinen Einfluß auf die Verwaltung, wir können da nicht mit dreinreden. Tie Regierung fei nicht nur berechtigt, andern auch verpflichtet, ja es fei ein Gebot der Humanität, hier helfend für die Interessen der Arbeiter einzutreten. Sie müsse vor allem das durch Reichsgesetz gewährleistete Koalitionsrecht der Arbeiter wahren. Abg. Langenbach (freis.) meint, Hessen habe nach dem Verttag von 1896 keine Gleichberechtigung. Es fei kein Kompagnon Preußens, sondern nur ein Teilhaber am Ueberschuß und habe an der Verwaltung keinen Anteil. Er müsse in diesem Punkt den Finanzminister in Schutz nehmen. Er könne auch aus den Erfahrungen in der Handelskammer feststellen, daß die Mainzer Direktion bei etwaigen Beschwerden sehr empfindlich )ei; vielleicht helfe da die Kritik in der Kammer. Nach einer kurzen Pause bespricht Abg. Erck (natL) die mangelnden Sicherheitsvorrichtungen bei den Bahnübergängen und wendet sich gegen mehrere Ausführungen des Abg. Dr. David. Abg. Dr. Heidenreich (natL) verwahrt seine Partei gegen den Vorwurf des Abg. Dr. David, als ob die national- liber^e Partei nicht das genügende Interesse auf dem Gebiete der Arbetterfürsorge bekunde. In dem umfangreichen Zahlenmaterial, das Herr Freiherr Heyl zu Herrnsheim in einem Bericht der ersten Kammer über die preußisch- hessische Eisenbahngemeinschaft niedergelegt habe, fei der Beweis für das Gegenteil enthalten. Seit der Eisenbähn- gemeinschaft fei wohl eine erhebliche Besserstellung der Arbetter durch höhere Löhne, wie durch .Vermehrung der Arbeitskräfte eingetreten. Die nationalliberale Partei sehe eben nicht, wie Dr. David, nur die Schattenseiten, sondern würdige auch das Gute, was von der .Verwaltung geleistet werde. Wir erkennen hier ausdrücklich an, daß dieselbe hinsichtlich der Arbeiterfürsorge nicht das Urteil verdient, das Dr. David hier ausgesprochen hat. Wenn soviel Tausend Mark für die Arbeiterbesserstellung und Lohnerhöhung aus- gegeben werden, dann soll man doch nicht kommen und agen, daß hier kein guter Wille für die Arbetterfürforge vorhanden sei. Redner fragt zum Schluß, wie es mit der Einführung der vierten Wagenklaffe stehe. Vielleicht empfehle es sich, für Leute mit Körben, Werkzeugen 2C. ein paar besondere Wagen bereit zu stellen. Abg. Noack (freis.) rügt den traurigen Betrieb auf den Nebenbahnen. Die Bahn Reinheim—Reichelsheim sei nicht mehr eine Dampfbahn, sondern schon mehr eine Bierbahn; man nenne sie im Volksmund das Odenwälder Lieschen. Es könne hier vorkommen, daß wegen Trunkenheit des Personals ein Zug überhaupt nicht abgelassen werde. Abg. Häufel regt die Erbauung einer Bahnlinie Macevonien. Die deutsche Regierung wies, dem W. T. B. zufolge, nach Prüfung des zwischen den Kabinetten von Petersburg und Wien vereinbarten Reform Programms für Maee- donien den Botschafter in Konstantinopel an, die Annahme und Durchführung dieses Programms bei der türkischen Re gierung zuunterstützen. — Auf der Pforte erklärt man ich mit ben bulgarischen Maßnahmen befriedigt, bezweifelt aber die Möglichkeit, dieselben auf die Dauer auch strikt einhalten zu können. Im Auftrage des maceooni- chen Komitees wurde der als türkischer Spion rekannte Gafetier Perili in Bumbeili bei Adrianopel ermordet. 28 albanesische Eh ess und Notabeln des Ge^ durch den Abg. Ulrich. Die nationalliberale Partei werde stets die Gesamtintcressen über die Einzelinteres.'en stellen. Abg. Bähr bringt noch einige Eifenbahnwünsche vor. Seine Beschwerde im vorigen Jahre über den schlechten Wagenpark Der hessischen Bahnstrecken fei in dankenswerter Weise sofort beherzigt und der Wagenpark öerbeffert worden. Abg. Weidner führt noch Beschwerde über ben langsamen Bau der Stteck Gedern—Grebenhain, Abg. Brauer regt die Erbauung einer Strecke Mücke—Ulrich- ’tein an, Abg. Braun b.klagt, daß der Dormittagszug von Worms nach Mainz nicht in Msheim anhält ufro._ Die Debatte wird alsdann geschloffen und das Haus bewilligt einstimmig die Einnahmen und Ausgaben dieses Titels, sowie das mit in Beratung gezogene Kapitel 108, ür Privat- und außerhessische Bahnen Einnahme 12 000 und Ausgabe 5510 Mk. Schluß der Sitzung iy2 Uhr. Nächste Sitzung Donners- tag ftüh 9 Uhr. Parlamentarisches. Berlin, 18. Febr. Die Budget--EomMission des Reichstages führte heute die gestrigen Erörterungen über die geplante Erhöhung des Gehaltes der Oberstleutnants zu Ende und lehnte dieselbe mit 15 gegen 12 Stimmen ab. Im weiteren Verlauf der heutigen Sitzung gab der Kriegsminister nähere Auskunft über die Verlegung der Husaren von Düsseldorf nach Grefelb, die seiner Zeit in der Presse wegen der bekannten Aeußerung des Kaisers zu den Festjungfraucn viel besprochen wurde. Die Verlegung des Regiments sei schon beabsichtigt gewesen, he der Kaiser den Scherz mit den Tanzhusaren gemacht abe. UebrigenS seien die Grefelöer Offiziere fast alle verheiratet. Die Beratung des Militär-Etats wird morgen frotgesetzt. Braunschweig, 18. Febr. Im braunschweigischen Landtage wurde heute nach kurzer Debatte der Antrag deS Abg. Schwerdtseger, die braunschweigische Regierung möge ihren Vertreter im Bundesrath dahin instruiren, daß er seine Stimme gegen die Wiederzulasfung der Jesuiten im deutschen Reiche erhebe, angenommen. bietes Ipek und Djakowa schlossen eine Vereinigung gegen Reformen, welche Die Albanesen schäbigen könnten. — Die „Agenee de Gonstantinople" bezeichnet die "meldunq von der angeb* scher Truppen erneut Londoner und Pariser Zeitunasmeldun lichen Mobilisierung türkischer als völlig erfunden. DieKochzeit destzrvprmzenpaares vonMeirnngen Kiel, 18. Febr. Anläßlich der heutigen silbernen Hochzeitsfeier des Erbprinzenpaares von Sachsen-Meimngen, welche im hiesigen königl. Schlosse in der Familie des Prinzen Heinrich von Preußen begangen wird und zu welcher zahlreiche fürstliche Gäste geladen sind, haben viele Häuser Flaggenschmuck angelegt. Am vormittag beglückwünschte Prinz Adalbert von Preußen die prinzlichen Herrschaften, worauf eine Frühstückstafel stattfand. Um 9l/2 Uhr überbrachte Prinz Heinrich unter Glückwünschen ein feierliches Blumen-Arrange- ment, ebenso Professor Esmarch, der Gatte der Prinzessin Henriette von Schleswig-Holstein. Von 11 Uhr ab fanden im Schlosse Empfänge statt, worauf zahlreiche Blumenspenden dem prinzlichen Paare übergeben wurden. Ter Prinz und die Prinzessin Heinrich, die erbprinzlich-meiningischen Herrschaften und die übrigen fürstlichen Gäste folgten heute nachmittag einer Einladung zum Thec nach der Villa des Prinzen Adalbett. Um 61/., Uhr fand im Schloß eine Theatervorstellung statt, nach welcher sich später der Prinz und die Prinzessin Heinrich zu Ehren des Erbprinzen und der Erb- prinzessin von Sachsen-Meiningen mit den anwesenden Fürstlichkeiten und den zahlreich geladenen Gästen an der Festtafel vereinigten. Aus Stad! uut> KailS. Mainz, 18. Febr. In der heutigen Stadtverordneten- sitzung verlas der Oberbürgermeister ein Schreiben des Gouverneurs Baron von Gollas, worin dieser mitteilt, daß sein Abschiedsgesuch vom Kaiser Genehmigung gefunden habe. — Der RosenmontagSzug in Mainz, welchem der Gedanke: „Der Zug der Zeit" zu Grunde liegt, wird von 1500 Personen, 500 Pferden, 40 Wagen, darunter 10 Prunkwagen, insgesamt aus zirka 60 Gruppen zusammengesetzt fein. Nnickte yiclumißcii. Vrigiitaldrahtmeldnngeu des Gießener Anzeigers. Berlin, 19. Febr. Aus Laurahütte wird gemeldet: Beim Schmuggeln von Seidenwaren wurde von russischen Grenzsoldaten ein Schmuggler erschossen. München-Gladbach, 19. Febr. Bei dichtem Nebel wurde bei Oberkirchen ein F ab ri km ei st er von einem Eisenbahnzuge erfaßt und schwer verstümmelt. Madrid, 19. Febr. Ter spanische Gesandte meldet aus Tanger: 70 Kim. von Fez fand eine Schlacht statt, die, wie man annimmt, für Den Sultan günstig war. Gabis, 19. Febr. Ein Eh klon richtete hier große Verwüstungen an. Mehrere Schiffe sind verloren. Tie Vorderfront des Telegraphengebäuu-es ist crngcrifi’en. Zahlreiche Personen sind verwundet worden. Drucksachen aller Art liefert in jeder gewünschten Ausstattung. stilrein und preiswert die BrühVsche Universitäts - Druckerei. Schulstr. 7