Mittwoch, 18. Februar 1903
153. Iahrg.
Erlcheiui tSgllch mH Ausnahme deS Sonntags.
Ti ..fießenc Lamtltenblätter" werd«, dem Anzeiger vierma' wöchentlich beigelegt Der .helfilcht Laadwir " erscheint monatlich einmal.
Eichener Anzeiger
verantworttich ffc den aügernewM t* P. Witiko: für den Anzeigenteil: Bett
Rotationsdruck und Verlag btt Vrühlfc-e» UnwerstlätSdruckerei IPietsch Srbenk Trtlr*
General-Anzeiger, Amt;- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.
Aklenmate-
rials nach.
Geheimer Bergrath Meißner (fast unverständlich)
wendet sich
Abg. Stockmann (Reichsp.j: Tas Wohnungselenü und' der
traut werden würden. Die Regierung thut für die Bergleute nichrS, während sie sofort etwas thut, wenn es sich um Viehseuchen u. s. w. handelt. (2ie Rede nahm 2*4 Stunde in Anspruch.)
Sächsischer Ministerialdirektor Dr. Fischer: Ich werde nicht so
und die eine Gefahr für die Allgemeinheit bildete. Ihre Ursache liegt in den mangelhaften Vorrichtungen in den Gruben, im Fehlen von Aborten, Waschvorr'chtungen u. s. w. Wandel könnte auch hier nur geschaffen werden, wenn Arbeiter mit der Kontrole be-
Die Wahlen der Abgg. Faber snat.-lib.j und Wehl (nat.< ! lib.) werden ohne Debatte für giltig erklärt.
Sodann wird die zweite Bcrarhung des Etats des Reichs amts des Innern beim Titel »Gehalt des Staatssekretärs'
Abg. Schwarz-München (b. t Fr.) spricht sich gegen den Befähigungsnachweis aus, derselbe sei bei den modernen Produktions-
Pnrllimcntarischc PeryiNlSlungcn.
Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gcstattLt.
Deutscher Reichstag.
260. Sitzung vom 17. Februar.
1 Uhr. Das Haus ist s ch w a ch besetzt.
Am Bundesralhslisch: Graf Posadowskh u. A.
hat sich herauSgestellt, daß auch nicht eine einzige davon richtig ist. Redner weist dies un Änzelnen an der Hand des
von Mißständen im Bergwesen. Insbesondere beschwert er sich über die Grubeninspektoren, denen es zuweilen an der nöthigen Ver- sctiwiegenheit fehle, sodaß schon Namensnennungen von Beschwerdeführern vorgekommcn seien, denen die Entlassung der Betreffenden gefolgt sei. (Während der sich in die Länge ziehenden Ausführungen des Redners hat sich der Saal, " ~
lange reden, wie der Vorredner, obwohl ich mit ihm nicht ein Hühn- i chcn, sondern ei», großes Huhn zu rupfen habe. (Heiterkeit.) Redner 1 geht hierauf zunächst auf einige Vorwürfe ein, die der Avg. Wurm in einer früheren Sitzung gegen die sächsischen Gewerbe-Juspckroren gerichtet hat. In Sachsen ist es nie verboten gewesen, daß Äewerbe- Jnspektorcn den Arbeitern Vorrräge hielten. In Folge der heftigen Angriffe der sozialdemokratischen Presse sind jedoch diese Vorträge längere Zeit unterblieben, denn man kann doch nicht den Beamten zumuthen, daß sie vor den Arbeitern Kotau machten. Dr. Müller- Meiningen sprach auch über die Frauenfragc und beschwerte sich darüber, daß ein städtischer Beamter in Dresden gesagt haben sollte, Geistesbildung im Vereine mit Herzensbildung schafft nur lieber? Weiber. Ob diese Aeußcrung wirklich gefallen ist, weiß ich nicht. Wenn der Dr. Müller fortfuhr: In Dresden giebt es gewiß viele Damen, die Geistesbildung mit Herzensbildung vereinen und anderer Meinung sind, so freut cs mich, daß er eine so gute Meinung von den Dresdener Damen hat, und sage ihm im Namen der Dresdener Damen meinen besten Dank. (Heiterkeit.) Der Abg. Horn hatte behauptet, eine Reihe von Fabriken, darunter auch die Aktiengesellschaft für Glasindustrie in Dresden habe das Koalitionsrecht der Arbeiter nicht rcspektirt. Die genannte Fabrik hat nun dagegen eine Erklärung erlassen, worin sie bemerkt, es falle chr nicht ein, das gesetzlich gewährleistete Koalitionsrecht der Arbeiter anzutasten, aber sie brauche sich auf der anderen Seite nicht gefallen zu lassen, wenn Arbeiter eine gehässige Agitation trieben, andere Arbeiter von der Arbeit abhielten usw. Die Beschwerden, die der Abg. Sachse hier im Vorjahre gehalten hat, sind alle untersucht worden, aber es
fortgesetzt.
Abg. Sachse (Soz., schwer verständlich): Die Angaben des Abg. Dr. Paasche über die Kruppschen Wohlfahrtseinrichtungen sind nicht richtig. Es herrscht ein Beitragszwang zur Pensionskassc, die meisten Pensionen sind unter 500 Mk. Das Echwarzbrod ist freilich in den Konsumläden billig, dafür aber sind die anderen Lebensmittel theurer als anderswo. Wer auS der Fabrik ausscheidet, verliert nicht nur seine Ansprüche, sondern auch seine eingezahlten Beiträge, es müßte ein Mittelweg gefunden werden, daß wenigstens die Beiträge zurückgezahlt würden. So ist es auch in allen Knappschaftskassen. Die Sozialdemokraten mußten die Verhältnisse der Kruppschen Kassen zur Sprache bringen, da der Vertreter von Essen, Herr Stötzel, es nicht that. Es ist die Pflicht des Aufsichtsraths für Privatversicherung hier einzugreifen, wir werden auf alle Fälle den Kampf gegen solche Schein-Wohlfahrtseinrichtungen fortsetzen.
Herr Stöcker warf uns vor, daß wir Kapitalisten in unserer Partei hätten, aber es ist doch immer bester, einen Mann wie Singer in der Partei zu haben, der fein Kapital für die Arbeiter opfert, als einen Mann wie Stöcker, der sich christlich-sozial nennt, aber nur kapitalistische Interessen vertritt. Von hoher Stelle hat man Arb"iter in den Reichstag gewünscht, aber derselbe Mann bat auch das Wort gesprochen: „Christlich-sozial ist Unsinn", königs- iicue Arbeiter können also doch einen Christlich-Sozialen nicht wählen. In Lübeck wollte man neulich den Prinzen Heinrich als Reichstagskandidaten aufstellen. Das würde ein schönes Bild werden. Auf der rechten Seite Arbeiter, und auf der Linken neben Eugen Richter Prinz Heinrich I Herr Stötzel stellte sich hier als Drbeiterfreund hin, dabei hat er aber für die hohen Kornzölle gestimmt, und seine frühere Stellung gänzlich verleugnet. Nun wünscht das- Zentrum eine Wohnungs-Enquete. Was hätte man für die 300 Millionen, die der Chinafeldzug verschlungen hat, für Arbeiter- Wohnungen bauen können. Redner verbreitet sich über eine Reihe
gefolgt sei. (Wahrend der sich m die Lange ziehenden Ausführungen Verhältnissen unmöglich. Sollte man ihn jedoch dennoch einzu- “5 Redners hat sich der Saal m dem Anfangs sich immerhin noch führen versuchen, so würde das zu schweren Enttäuschungen führen, etwa 50 Abgeordnete befunden hatten, um Die Hälfte geleert. Nach- Sodann verbreitet sich Redner ausführlich über die Bäckereiver- dem Redner 1% Stunden gesprochen hat, geht er zu einem neuen orbnung, da er jedoch fortgesetzt zur rechten Seite herüberspricht, Abschnitt über, was er mit den verspäteten Worten einleitet: „Ich ist auf der Tribüne nicht zu verstehen, welchen Standpuntt er will Sie nicht lange ermüden". (Heiterkeit.) Redner geht sodann1 dieser Verordnung gegenüber einnimmt.
auf die Ungerechtigkeiten ein, die mit dem fogenamuen Nullen der C2O. _______ v"._________
Wagen verbunden sind. Hierauf verbreitet er sich über die Wurm- übermäßige Alkoholgenuß sind zwei liebel, die an dem Marke des krankheit, von der die Bergleute neuerdings stark heiozgesucht werden Volles zehren. Hier bleibt für uns noch viel zu thun übrig.
gleichfalls in längeren Ausführungen gegen den Abg. Sachse und giebt eine statistische Uebersicht über Die Unfälle im preußischen Bergbaubetriebe, die sich von Jahr zu Jahr nicht vermehrt, sondern vermindert hätten. Ebenfalls fei es unrichtig, daß die Zahl der Erkrankungen unter den Bergleuten zugenommen tjätte. Im Weiteren weist Redner eine Anzahl im Vorjahre von dem Abg. Sachse erhobener Beschwerden gegen, die preußische Vergverwaltung zurück, bleibt jedoch im Einzelnen absolut unverständlich.
Deshalb werde ich auch der Resolutton Jäger bezüglich einet Wohnungs-Enquete zustimmcn. Vor 4 Jahren schon wurde unfi ein Gesetz gegen den übermäßigen Alkohol-Genuß in Aussicht ge stellt. Ist es denn noch nicht vom Reichsamt des Innern aus- gearbeitet worden? Abg. PcuS klagte Darüber, daß den ländlicher Arbeitern noch immer nicht das volle Koalitionsrecht gewährt würde Aus seinen Worten sprach nur der Schmerz darüber, daß die Sozialdemokraten noch nicht die ländlichen Arbeiter für sich gewönne, haben. Sie wollen für Die ländlichen Arbeiter hohen Lohn, für di- industriellen billiges Brod. Welch ein Widerspruch! Aber De: SozialDemokralen liegt nur Daran, Die verhaßte Landwirthschasi zu schädigen. Wenn Die Sozialdemokratie die ländlichen Arbeiter wirklich gewinnen unD ihnen höheren Lohn verschaffen sollte, sc würde das. Mehr an Lohn doch nur in die sozialdemokratische Partei« käste fließen. Mein Wahllreis war auch mal sozialdcmokratisck vertreten, und als man einen alten Arbeiter fragte, weshalb et sozialdemokratisch gewählt hätte, antwortete er: Warum schüllcr tot bat nicht mal mit se versänken, denn de Kirls vcrspräken uni ja so veel (Heiterkeit.) Den landtoirthschaftlichen Arbeitern dürfcr wir nicht die Möglichkeit zum Strike gewähren. Denn ein Strike zu, Erntezeit wäre ein Unglück für Das ganze LanD. Ebenso ist eie Gesetz gegen Den Kontraktbruch der ländlichen Arbeiier nicht zr entbehren. Tic Angriffe Der Sozialdemokraten gegen Die Krieger« vereine sind leicht verstänDlich, führen Diese Doch Den Wahlspruch.- Mit Gott für König und Vaterland.
Abg. Euler (Ccntt.) tritt für Die Einführung DeS Befähigungsnachweises ein.
Abg. Zubcil (Soz.) meint, eine gute Arbeiterschutz-Gesetzgcbung und die Besserung Der Lage Der Arbeiter sei Das beste Mittel gegen die Trunksucht. Die Zahl der Sozialdemokraten auf dem Lande wachse ständig. Unrichtig sei es, daß die Arbeiter so viel in Die sozialdemokratische Partcikafsc zahlen müßten, dieser Beittag betrage höchstens 10 Pfg. Die Woche. Tic SozialDemokrattn vcr- ttösleten Die Arbeiter nicht auf Das Jenseits, sondern forderten sie auf, sich schon in diesem Jammerthal Zuckererbsen zu verschaffen. Ein Mann wie Stöcker, der seine Kurrende sogar in Lokale mit Tamenbedienung sende, und die armen Schulkinder so lange arbeiten laste, wie cS kein Fabrikant wagen würde, hätte kein Recht, in sozialpolitischen Dingen mitzureden.
Wic überhaupt Sozialpolittk gettieben würde, zeigten Die Verhältnisse in den Ziegeleien, dort schliefen noch immer Männlein und Wciblcin einttächttglich bet einander. Die Bund.srathSverord- nungen würden einfach nicht befolgt, und wenn eS zur Klage käme, nähmen die Richter gegen die Arbeiter Partei.
Vicepräsident Büsing: Ich kann cs nicht dulden, daß Sie den Richtern Parteilichkeit vorwerfen, und rufe Sic deshalb girr Ordnung.
Abg. Zubeil (fortfahrend) beschwert sich darüber, daß für Berlin die Gastwirths-Verordnung noch nicht eingeführt sei; auf die Eingabe der Gehilfen hätten weder Polizeipräsident noch Oberpräsident geantwortet.
Hierauf vertagt das HauS die weitere Derathung aut Mittwoch 1 Uhr.
Schluß 6% Uhr.
Landtag.
R. B* Dann stadt, 17. Febr.
Am Ministertische: Staatsminister Rothe, Finanzminister G n a u t h, Justizminister D i t t m a r, Geh. Staatsrat b. Krug, die Ministerialräte Braun, Dr. Becker, und andere.
Präsident Haas eröffnet die Sitzung um IO1/4 Uhr. Es wird sofort mit der Generaldebatte über das Budget für 1903 fortgefahren.
Abg. Kore tl (fr. Vg.) verbreitet sich eingehend über einzelne Etatsposten und wendet sich dabei namentlich gegen die Aeußerungen des Abg. David in der letzten Sitzung. Menn dieser behaupte, seine, des Redners Partei, habe für die ländlichen Arbeiter nichts übrig, so sei das völlig verkehrt. Redner beleuchtet dann die Stellung des Bauernbundes, mit dessen Bestrebungen er im allgemeinen sympathisiere, zu der sozialpolitischen Gesetzgebung und betont, daß er sich mit einer zu weit gehenden Sozialpolitik schon deshalb nicht befreunden könne, weil sie das Sirnu- lantentum unter der Arbeiterschaft züchte. Ter Abg. David habe gefragt, wann denn der Bauer jemals zufrieden gewesen sei. Er antworte: Unter der Bismarclschen Wirtschaftspolitik. Damals befanden sich die Landwirte noch in den Lagern verschiedener Parteien, so der Freisinnigen, der Nationalliberalen und der Konservativen, heule haben sie sich, der Not gehorchend, zu einer starken agrarischen Partei zusammcngeschlos.en, um die verhängnisvolle Caprioiscye Richtung zu bekämpfen. Der hessischen Regierung werde es kaum sehr angenehm sein, vom Abg. Ulrich eine Anerkennung zu erhalten. Redner fragt dann, wie sich die Regierung zu den neuen Handelsverträgen stelle, und wünscht zum Schlüsse Auskunft darüber, weshalb der im vorigen ^ayre fast einstimmig von der Kammer begehrte Entwurf zur Einführung einer obligatorischen Viehversicherung noch immer nicht dem Hause zur Vorlage gebracht worden sei.
Staatsminister Rothe erklärt, daß die Vorlage der Regierung bereits fertig sei, aber aus noch näher dar- zulegenoen Gründen noch nicht zur Vorlage gebracht werden konnte.
Abg. Hirsche! (Antis.) wendet sich ebenfalls sehr eingehend gegen die Ausführungen des Abg. David. Derselbe habe sich bemüht, seine Freunde und Parteigenossen als arbeiterfeindlich hinzusietten. Tie Abg. Brauer und Leun hätten nur von einer übertriebenen Sozialpolitik gesprochen, und unter einer solchen verstehe er diejenige, die recht viel Geld koste und doch dem Arbeiter keinen Nutzen bringe. Man sollte nicht forttvährend mit neuen Forderungen kommen, es fehle nur noch, daß man den Leuten vor schreibe, wann sie aufstehen und wann sie zu Bette gehen sollen; damit käme man \a freilich dem ^deal des sozialistischen Zulunfts- staates immer näher. Wir wollen die Sozialpolttit in Einklang bringen zu allen Wirtschaftsgebieten, und dazu sei ein langsameres Tempo sehr am Platze. Ten Abg. David müsse er daran erinnern, daß es doch gerade seine Parteigenossen gewesen seien, die im Reichstag gegen alle arbeiter- freundlichen Gesetze gestimmt haben. (Bravo!) In Hessen seien die ländlichen Arbeiter stets durchaus menschenwürdig behandelt worden. Die Obstruktion der Minderheit im Reichstag bei der Zolltarifberatung könne er in keiner Meise für gerechtfertigt halten.
Abg. Dr. Gut fleisch bemerkt einleitend, er könne sich mit der vom Vorredner ausgesprochenen Verurteilung Der Obstruktion gegen den Zolltarif ganz einverstanden erklären. Er stehe in dieser Frage vollständig auf dem Standpunkt des Abg. Richter. In der Wirtschaftspolitik gebe es heute nur noch einige ganz ausgesprochene Freihändler, es würden hier immer mehr die spezielleren Umstände und Verhältnisse maßgebend sein. Dagegen sei er der Meinung, daß die sozialpolitische Reform noch weiter ausgebaut werden müsse. Er bedauere, daß viele der Vorredner eine weitere Erhöhung der Steuer als etwas unumstößlich Notwendiges betrachten, einige hätten sogar schon eine neue Steuer, die Weinsteuer, vorgeschlagen. Es sei aber immer bedenklich, einen Finanzminister nach dieser Richtung zu reizen. (Heiterkeit.) Er gebe sich zufrieden mit der Versicherung des Finanzminisiers, daß er auch in nächster Zeit auszukommen gedenke und für die nächsten Jahre eine Erhöhung der Einkommensteuer nicht beabsichtige. Tie Biermersche Broschüre gebe zur Verbesserung unserer Finanzen verschiedene Wege an, die Mehrzahl derselben sei aber nichts neues mehr. Das in derselben gerügte „Eisenbahnfieber" habe er auch mitgemacht, es war aber notwendig, denn es galt, vielfache Bedürfnisse zu befriedigen und Verkehrserleichterungen zu beschaffen, zu viel sei in dieser Hinsicht nicht getan worden. Ein Radikalmittel zur Heilung unserer erkrankten Finanzen gebe es nicht, die Eisenbahnausgaben trügen auch nicht die Schuld an derselben. Weiter sei er auch nicht mit dem Biermerschen Grundsatz einverstanden, daß man keine unrentablen Bahnen bauen solle. Wenn eine Eisenbahn ein größeres Gebiet erschließe, so hebe sich dadurch die ganze Gegend und das Drücke sich auch in den Steuerverhältnissen aus. Jedenfalls dürfe der Wert einer neuen Bahnlinie nicht bloß nach ihren ziffernmäßigen Erträgnissen eingeschätzt werden. Tarin ändere sich auch nichts, wenn die Erbauung neuer Bahnen auf Kommunen oder Kreisverbände übertragen würde. Wir hätten jedenfalls keine Ursache, über unsere Eisenbahnausgaben besonders bekümmert zu sein. Wir könnten uns vielmehr über die schönen Ueberschüsse freuen. Er habe auch im allgemeinen nicht die Ansicht, daß Hessen zu viele Beamte besitze; auch bezüglich der Pensionierungen sei es chwer, der Regierung einen begründeten Vorwurf zu machen. , Es sei für das Wohl des Landes seyr wichtig, daß im . richtigen Augenblick der richtige Mann an eine Stelle gesetzt werde. Tie Nachteile, die aus der Belassung eines alten, rückständigen Beamtem erwachsen, seien >o groß, daß ein- 1 mal in der Zett vor dem Jahre 18,9 die Leute m der 1 Gegend von Nidda beschlossen haben, eurem uberständigen , Beamten, den die Regierung nicht penstonirren wollte. Dir i Pension zu zahlen, also ihn abzulösen, wie man Grundstücke ablöst. (Heiterkeit.) Tie Beamtengehälter seien nicht zu hoch, nur habe man mit der Rückwärtswirkung der Gehaltserhöhung einen Fehler gemacht; dadurch hätten manche Beamte so viel Geld in die Finger bekommen, daß sie gar nicht wußten, was sie damit anfangen sollten. (Heiterkeit.) Professor Biermer bezweifle auch die Notwendigkeit zweier Hochschulen in Hessen. Ich antworte, wir freuen uns, daß wir diese beiden Hochschulen hoben. Wenn es jetzt noch darauf ankäme, die Frage zu erwägen, ob wir eine zweite schaffen sollen, so wäre das vielleicht zu überlegen. Aber nachdem die Technische Hochschule ut Darmstadt einen so großen und gar nicht geahnten
Aufschwung genommen hat, wäre es verkehrt, über
die Nützlichkeit derselben auch nur ein Wort zu
verlieren. Wir sind wohl hier alle dafür,
daß uns beide Hochschulen erhalten bleiben. (Beifall.) Tas Sparen ist eine schöne Sache, aber man darf davon nicht zu viel erwarten. Richtig ist, daß die Kammer von dem ihr zustehenden Recht der finanziellen Initiative viel zu viel Gebrauch gemacht habe, man solle diese, wie in anderen Staaten, in Zukunft mehr der Regierung überlassen. Mit dem vom Reichstag beschlossenen Wegfall des Oktrois würden den hessischen Städten 900 000 bis 1 Million Mark Einnahme entzogen. Er sei kein Freund des Oktrois, aber er wisse, wie schwer, ja fatft wie unmöglich es sei, eine seit Jahrzehnten bestehende Einnahmequelle einfach zu beschneiden. Wenn man dann nod) eine Erbschaftssteuer für Das Reich verlange und eine Reichseinkommensteuer für große Einkommen schaffen wolle, so entstehe uns damit eine neue große Konkurrenz für die hessischen Finanzen, die für uns geradezu unheilvoll werden könnte. Bei der Stempelsteuer könnten vielleicht später die Härten beseitigt werden, jetzt könne man ein weiteres Defizit nicht vertragen. Er schließe sich ganz den Worten des Zinanzministers an, daß wir in Zukunft Sparsamkeit üben müßten und nur die Interessen der Allgemeinheit im Auge Inhalten sollen. Man müsse dafür sorgm, daß der Streit der Interessen begraben werde, und er hoffe mit dem Minister auf bessere Aus-« ichten für die Zukunft beim Abschluß guter Handelsverträge. Vor allem aber müsse sich die Industrie den Interessen der Landwirtschaft und biufe wieder den Interessen der Industrie fügen, dann werde eine Gesundung der allgemeinen Verhältnisse im Reich, wie auch in Hessen, nicht ausbleiben.
Ministerialrat Braun legt dar, daß die obligatorische Vichversicherung als Schlachtviehversicherung geplant war und der Gesetzentwurf fertig vo^liege. Es finde aber zurzeit eine Umfrage seitens der Reichsregierung statt, ob Die Frage nicht lanocsgcse^lich geregelt werden solle. Er ei dafür, daß eine landcsgese^iiche Regelung erfolge.
Abg. Pennrich-V.ngen beschäftigt sich entgehend mit >er Fruge der Wiedereinführung einer Weinsteuer und er* llärt sich entschieden dagegen. Es sei zu verwundern, daß gerade ein Vertreter l . Lanotmrtscyast in oer letzten Sitzung dieser Steuer das Wort geredet habe.
Ministerialrat Dr. Becker führt aus, die vom Abg.

Karell geäußerte Befürchtung, das; künftig zu lunge Leute zu dem Kastenwesen herangezogen werden würden, unbegründet; es würden keine erst eben von der Hochschule gekommenen Leute zur Kassenkontrolle herangezogen. Im übrigen bemerke er den Zweiflern an der Zunahme der Einkommensteuer, daß die vom Finanzminister mitgeteilten Zahlen keine Schätzungs-iffern, sondern das wirkliche Ergebnis der Aufstellung des laufenden Jahres seien. In Preußen hätten die ungünstigen Verhältnisse in einem Teil der Großindustrie, namentlich der des K'ohlengebietes, den Rückgang gebracht. Das sei in Hessen nicht zu befürchten, weil die bei uns vertretene mittlere Industrie überhaupt weniger von der Ungunst der Verhältnisse beeinflußt worden sei. Dann verbreitet sich Redner eingehend über die Stempelsteuer, wobei er konstatiert, daß der Verwaltungsstempel seit Jahrzehnten bestehe und man früher keine Klagen darüber vernommen habe.
Abg. Dr. David (Soz.) meint, er habe nicht Angriffe, sondern eine Abwehr gegen die agrarischen Abgeordneten gerichtet. Die Abg. K'orell und Brauer und heute mich Hirschel hätten erklurt, daß sie die heuttge Sozialpolitik für übertrieben hielten und darauf hätte er geantwortet. Rach seiner Meinung werde viel zu wenig für den kranken oder invaliden Arbeiter getan. Die Sozialdemokraten haben gegen die VersicherungSgeseße gestimmt, weil sie ihr nicht weit genug gingen, die Abg. Hirschel und Genossen aber, weil sie zu weit gingen. Das sei doch ein großer Unterschied. Das Wort, daß die Bauern nie zufrieden seien, habe er namentlich auf die Vertreter des Bauernstandes hier im Hause anw mden wollen. Diese seien ja auch jetzt noch nicht mit der Regierung zufrieden, trotzdem auch Herr Ministerialrat Dr. Becker jetzt erst wieder dargelegt habe, welch große Lasten von der Landwirtschaft durch die neue Steuergesetzgebung abgewälzt worden sind. Auch heute hätten die Mag. Hirschel und Korell wieder erklärt, daß die Sozialpolitik zu weit gehe. Das wolle er festnageln.
Abg. Brauer- Ober-Osteiden bemerkt unter großer Heiterkeit des Hauses, es habe zu der Zeit, in welcher auch die Bauern zufrieden auf ihrem Besitztum lebten, noch keine sozialdemokrattschen Agitatoren gegeben. Die Arbeiter hätten doch Ursache, für die Einführung der sozialen Reform dankbar zu sein.
Abg. Ulrich-Offenbach: Wenn der Vorredner meint, daß die Arbeiter dankbar sein sollten für die sozialpolitische Gesetzgebung, so müsse er doch dagegen entschieden Verwahrung entlegen. Die Arbeiter hätten ein Recht, an den Errungenschaften der Gegenwart teilzunehmen. Auch Bismarck habe zugegeben, daß diese Politik nur aus Furcht vor der Sozialdemokratte inauguriert worden sei. Vis jetzt sei die Arbeiterversicherung nur eine veränderte Armenunterstützung. Die Arbeiter wollten aber keine Wohltaten, sondern nur das, was sie zu verlangen ein Recht hätten.
Hierauf wird die Generaldebatte geschlossen.
Staatsminister Exz. Rothe nimmt nun das Wort zur Beantwortung der Anfrage Häufel, die Höhp der Miets-- entschädigung für Dienstwohnungen der Staatsbeamten betreffend. Diese Antwort soll auf Beschluß des Hauses sofort gedruckt und erst danach in eine Besprechung der Sache eingetreten werden.
Die Sitzung schließt darauf um U/i Uhr. Nächste Sitzung heute nachmittag 3i/2 Uhr.
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Darmstadt, 17. Febr. In der heutigen Nachmittagssitzung erklärte Staatsminister Rothe auf eine Anfrage/ daß die hessische Regierung die Gründe nicht verkenne, welche dafür sprächen, den Reichstagsabgeordneten Diäten zu bewilligen. Nicht minder seien derselben die Bedenken, die dem entgegenstehen, bekannt. Die hessische Regierung erachte aber die ersteren den letzteren gegenüber für überwiegend. Das .Haus nahm schließlich einstimmig ein Ersuchen an die Regierung an, im Bundesrate aufs nachdrücklichste für die Bewilligung von Diäten einzutreten.
Die engtische Ihronrede.
London, 17. Febr.
Der König und die Königin begaben sich nachmittags zur feierlichen Eröffnung der Session nach dem Parlamentsgebäude.
In der heute vom König selbst verlesenen Thronte d e 'wird in erster Linie hervorgehoben, daß die B e ziehungen Englands zu allen auswärtigen Mächten fortgesetzt freundlich seien. Die Blockade der Venezuela-Häfen habe sich als notwendig erwiesen wegen der Beschimpfung der britischen Flagge ^und des gegen die Person und das Eigenttim englischer Staatsangehöriger begangenen Unrechts und habe zu Verhandlungen zur Regelung aller strittigen Fraaen geführt. Der König freut sich, daß eine Beilegung erreicht ist, welche es den Blockademächten ermöglicht, alle feindseligen Flottenoperationen sofort zu Ende zu bringen. Tie Thronrede macht sodann Mitteilung vom Abschluß des Vertrages, nach welchem die Alaska-Grenzfrage schiedsrichterlicher Entscheidung unterbreitet wird, und führt aus: „Der Zustand der europäischen Provinzen in bcr Türkei giebt Anlaß zu ernster Besorgnis. Ich habe mich aufs Beste bemüht, dem Sultan und seinen Ministern die dringende Notwendigkeit praktischer, wohlerwogener Reformmaßnahmen vorzustellen. Tic Regierung von Oesterreich-Ungarn und Rußland haben Erwägungen darüber angestellt, von welchen Reformen es wünschenswert wäre, das; die Mächte, die am Berliner Vertrag teil- genommen haben, sie dem Sultan zur soforttgen Annahme empfehlen. Ich verttaue, daß die gemachten Vorschläge tich für den Zweck als ausreichend erweisen werden und daß ich es möglich finden werde, ihnen meine herzliche Unterstützung zu lechen."
« -^ronrcde drückt sodann Bedauern aus, daß die ?cr britischen Regierung, zusammen mit der ^Regierung eine gemeinsame Festsetzung der Hinterlandes von Aden durchzu- M^^' bisber ncech zu keiner Mmachung geführt hätten. D e Verhandlungen über den Gegenstand würden aufs eifrigste betrieben Sodann erwähnt die Thronrede die ^andung englischer Truppen in Obbia zwecks Vorgehens gegen den Mullah, hebt die herzliche Mitwirkung Italic n: s bei dem Unternehmen hervor und giebt der Hoffnung Ausdruck, da,; die Operationen das Ergebnis haben werden, die stamme in den Protektoraten Englands und Italiens vor weiterer Belästigung zu bewahren Tie Entwicklung tu Südafrika schreite in defriediaen- d er Wei,c fort Der^ Bestich des >tolonialministers daselbst habe bereits die besten Ergebnisse gezeitigt. Persönliche Besprechuitgen nut Lord Miln er, den Ministern der sich selbst regierenden Kolonien und Vertretern aller Interessen und Meinungen hätten viel dazu beigetragen, die
Lösung mancher schwierigen Fragen zu erleichtern und viele Ursachen zu Mißverständnissen zu beseitigen.
Alsdann bespricht die Thronrede die Expedition nach Kano, welche hervorgerufen sei durch die feindselige Haltung des dortigen Emirs. Hierauf kommt der König auf die Krönungsfeierlichkeiten in Delhi zu sprechen, eine Feierlichkeit, deren Glanz beispiellos gewesen sei und bei der von tributpflichtigen Fürstlichkeiten, Häuptlingen und allen Klassen der indischen Bevölkerung erfreuliche Kundgebungen der Loyalität und Hingebung dargebracht worden feiert. Ter König spricht seine Freude darüber aus, daß diese Feierlichkeit zusammengefallen sei mit dem Verschwinden der Türre und der landwirtschaftlichen Bedrängnis im westlichen Indien. Tie Aussichten für Landwirtschaft und Handel seien jetzt in g a n z Indien ermutigender und befriedigender als seit einer Reihe von Jahren. Tie Thronrede bemerkt sodann bezüglich des Budgets: Obgleich dasselbe mit gebührender Rücksichtnahme auf die wirtschaftliche Lage aufgestellt sei, machten doch die Bedürfnisse des Landes und des Reiches große Ausgaben unvermeidlich.
Unter den Vorlagen, welche die Thronrede ankündigt, befindet sich eine solche zur Erleichterung des Verkaufs von Farmen an Pächter in Irland, sowie eine Vorlage zur Vervollständigung der in der letzten Session beschlossenen Unterrichtsreform durch Ausdehnung derselben auf London. Andere Gesetzentwürfe betreffen die Durchführung der aus der Brüsseler Zucker-Konvention sich ergebenden Verpflichtungen. Garantierung einer Anleih e zur Entwicklung Südafrikas, Verbesserung der Verwaltung des Hafens und der Tocks von London, Regelung der gewerblichen Verwendung von Kindern, Verkauf gefälschter Molkerei-Erzeugnisse und eine Reihe loyaler Angelegenheiten.
Tas Oberhaus bot während der Verlesung der Thronrede einen glänzenden Anblick. Vor dem Thron hatten sich die höchsten Vertreter der richterlichen Behörden in blauen und roten Roben aufgestellt, rechts vom Thron stand das diplomatische Korps, während die Pairs die vordersten Bänke des Hauses und deren Gattinnen die dahinterliegenden ein» nahmen. Sämtliche Anwesenden waren in Gala erschienen. Tie Seitengalerien waren von hervorragenden Dstuchcrn, unter denen alle Länder vertreten waren, besetzt, den übrigen Raum nahmen Unterhausmitglieder ein. Der Prinz von Wales betrat den Saal mit den Prinzessinnen des königlichen Hauses. Sodann folgte der Zug des Königs unter Voraufritt von acht Herolden. Ten Mittelpunkt des malerischen Schauspiels bildete das königliche Paar, welches .Hand in Hand eintrat. Ter König trug Feldmarschallsuniform mit Purpurmantel. Tie Königin, die in diamantengeschmückter dunkler Robe erschien, trug einen mit Hermelin gefütterten Purpurmantel, über die Schultern zurückgeworfen, dazu ein schmales Diadem. Das Königspaar nahm sodann auf dem Thron Platz, von dem aus der König die Thronrede mit lauter, deutlicher Stimme verlas.
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Parlamentarisches.
Berlin, 17. Febr. Die Budgetkommission des Reichstages setzte heute die Beratung des M ilitär- Etats bei dem Kapitel 24 der dauernden Ausgaben (Geld- Verpftegung der Truppen) fort. Mit dem Titel Besoldung für die Offiziere wurden Stellen für vier Kompagnien Fußartillcrie gefordert, infolge des weheren Ausbaues des Landcsvcrtcdigungs-Systcms. Rach kurzer Verhandlung wurde der Titel genehmigt, desgleichen der damit verbundene Titel des Kapitel 26 (Bekleidung und Ausrüstung der Truppen'». E ne längere Erörterung entspann sich über die Frage einer Gehalts- Aufbesserung der Oberstleutnants der Infanterie. Redner sämtlicher Parteien sprachen sich gegen dieselbe aus und ersuchten, dieser Frage im Zusammenhänge mit der nächsten M'litärvorlagc zu regeln. Kriegsminister v. Goßlcr bat um Bewilligung und erklärte, Mitteilungen über die M e h r f o r d erun g en in der kommenden Militär Vorlage seien vielfach übertrieben. Tas neue Militär-Pensionsgesetz könne wegen der bedeutenden Mehrkosten vo' lä' f'g nicht vorg^legt werden. Ferner erklärte der Minister, daß der Rahmen der neuen Militärvorlage noch nicht f e st st e h e. Bei der Infanterie werde es sich jedoch nicht um neue Regimenter, sondern allenfalls um Ergänzung der seither nur zwei Bataillone starken Regimenter durch dritte Bataillone handeln. Eine Vermehrung der Feld-Artillerie sei überhaupt nicht geplant. Hinsichtlich der Kavallerie seien die umlaufenden Gerüchte ftarf übertrieben.
— Im preuf;. Abgeordnetenhause ging eine Interpellation Bargmann und Genossen ein, welche lautet: Hat die Staatsregierung Kenntnis genommen, daß der Bischof von Trier Eltern von den Kindern, welche eine staatliche Schule besuchen, die Absolution verweigerte und welche Maßnahmen beabsichtigt die Regierung gegen diese geistlichen Uebergriffc zu ergreifen ?
Valitische Tagesschau.
Die silberne Hochzeit des Erbprinzen von Meiningen.
Am 18. Februar 1878 war ein seltener Festtag, welchen der königliche Hof zu Berlin feierte: eine Doppelhochzeit, die überhaupt zum ersten Male in der preußischen Königsfamilie sich vollzog. ES vermählten sich der jetzige Erbprinz Bernhard von Sachsen-Meiningen mit der Prinzessin Charlotte, ältesten Tochter deS damaligen preußischen Kronprinzenpaares, und der damalige Erbgroßherzog August von Oldenburg, der jetzige Großherzog, mit der Prinzessin Elisa beth, zweiten Tochter des Prinzen und der Prinzessin Friedrich Karl von Preußen. Die Erbgroßherzogin Elisabeth ist am 28. August 1895 gestorben, und so feiert heute das erbprinzliche meiningensche Paar allein die silberne Hochzeit. Am Hochzeitstage, abends 6 Uhr, nahm die Feierlichkeit mit dem Zivilakt im blauen Zimmer deS kronprinz- lichen Palais seinen Anfang. Der Minister deS königlichen Hauses, v. Schleinitz, als Standesbeamter hielt die erste Ansprache an das Brautpaar. Eine Viertelstunde später verließ das junge Ehepaar in dem von sechs Trakehner Rappen gezogenen Hochzcüswagen da? Palais, um sich in§ Schloß zu begeben. In inniger Weise nahmen die Eltern von ihrer Tochter Abschied. Im Kurfürstenzimmer des Schlosses vollzog sich der Akt der Kronaufsetzung. Kaiserin Augusta befestigte die Krone eigenhändig auf den Häuptern ihrer Enkelin und ihrer Großnichte, worauf sich der Zug nach der Schloßkapelle zur Trauung in Bewegung setzte. Kaiser Wilhelm 1. selbst mit der Königin von Belgien und der Großherzogin von Oldenburg geleiteten die beiden Paare zum Altar, ihnen folgte
Kaiserin Augusta, geführt vom König der Belgier und dem Prinzen von Wales, die Kronprinzessin Viktoria zwischen dem Großherzog Peter von Oldenburg und dem Herzoge von Sachsen-Meiningen. Rach feiner Gemahlin erschien der Kronprinz mit der Prinzessin Friedrich Karl und der Großherzogin von Baden. Prinz Friedrich Karl mit der Herzogin von Sachsen-Altenburg und der Prinzessin Albrecht. Eine lange Reihe weiterer fürstlicher Hochzeitsgäste folgte. Am Eingänge zur Schtoßkapellc empfing der Schloßpfarrer Oberkonsistorial- rat I). Kögel den Zug und vollzog nach einer weihevollen Ansprache die kirchliche Trauung. Während deS Segens feuerte die Artillerie im Lustgarten 101 Salutschüsse.
Die meisten, die bei jener Feier teilgenommen haben, sind schon aus dem Leben geschieden. So erflärt sich der Wunsch des erbprinzlichen Paares, den heutigen Tag in kleinem Kreise in stiller Erinnerung zu begehen. Der Erbprinz und die Erbprinzessin trafen dieser Tage bei dem Prinzen Heinrich in Kiel ein. Gestern folgten ihnen dotthin das Prinzenpaar Friedrich Karl von Hessen.
Ter Erbprinz Bernhard von Sachsen-Meiningen ist 1851 geboren und feit nahezu acht Jahren kommandierender General des 6. Armeekorps in BrcSlau. Prinzessin Charlotte, Kaiser Wilhelms älteste Schwester, wurde als älteste Tochter Kaiser Friedrichs und seiner Gemahlin am 24. Iiili 1860 geboren. Der Ehe des Erbprinzenpaares ist eine Tochter, die am 25. November 1879 geborene Prinzessin Feodora, entsproßen; sie ist seit 24. September 1898 Gemahlin des Prinzen Reuß XXX., der als Major im Leib-Grenadier-Regiment Nr. 8 in Frankfurt a. d. O. garnisoniert.
Aus Stadt und Kaud.
Frankfurt a. M., 17. Febr. Sven Hedin sprach gestern in einer Festversammlung des Vereins für Geographie und Statistik über seine Reisen in Jnnerasien. Nach dem Vortrag, der den größten Beifall fand, überreichte ihm der Vorsitzende, Professor Ebrard, die goldene Ruppcl- medaille, die bisher nur an Major v. Wißmann und Professor Eutina in Straßburg verliehen worden ist.________
Uennischtes.
* Berlin, 17. Febr. Theodor Mommsen wurde heute mittag an der Ecke der Friederichslraße und Mittelstraße von einer Droschke angefahren, auf das Pflaster geworfen und am Hinterkopfe leicht verletzt. Er fuhr ohne Hilfe nach Hause. Sein Zustand soll nicht bedenklich sein._________________
UniversttätsUachifchttn.
Der Deutsche Universitätskalcnder, den Professor Dr. Ascherson mit amtlicher Uutcrftüstung hcraus- giebt, erscheint jeht im Verlage von K. G. »Th. Scheffer in Leipzig. Der Kalender enthält ein ausführliches Vorlesungsverzeichnis aller deutschen Universitäten und der landwirtschaftlichen Hochschulen, ferner der Universitäten der östreich-ungarischen Monarchie und der Schweiz: er bietet also die beste Uebersicht über alle im Bereiche der deutschen und der deutsch-französischen Universitäten im folgenden Semester gebotenen Vorlesungen. Tie 62. Ausgabe, für das Winter-Semester 1902/03, ist erschienen (gebundene Aus gäbe mit Schreibkalendarium 3 Mk., ungeb. 2.25 Mk.).
Gerichtssaal.
Berlin, 17. Febr. Im Kurpfuscherprozeß Narben- k ö t t e r winde der H a n p t a n g e k l a q t e zu drei Jahren Gefängnis, 3600 Mk Geldstrafe und zu 5 Jahren Ehrverlust verurteilt. D r. K r o n h e i m wurde zu 6 Monaten Gefäng- n is und einem Jahre Ehrverlust verurteilt. ST I ef p er wurde f re ig e s prach en.
Leipzig, 17. Febr. Das Reichsgericht verwarf die Revision des Redakteurs des „Vorwärts", Schröder, der durch Urteil de§ Landgericht? Berlin vom 16. Juli wegen Beleidigung des o st a st a t i s ch e n Expeditionskorps zu vier Monaten Gefängniß verurteilt war. Ter Strafantrag deS preußischen Kriegsministeriums wurde als gütig angesehen. — In dem Prozeß gegen den früheren Direktor der Leipziger Bank Exner verkündete heute der Vorsitzende deS Schwurgerichts, Land- gerichtsrat Schmidt, daß die Beweisführung über den von der Verteidigung gestellten Ablehnungsantrag nicht zu Ende geführt werden konnte. Um die auswärtswohnenden Geschworenen nicht wiederum vergeblich vorzuladen, vertage er die Sitzung ouf Donnerstag. Alsdann wird der Gerichtsbeschluß über den gestellten .Abänderungsautrag verkündet werden.
Handel und Verkehr. Volkswirtschaft,
Frankfurt a. M., 17. Febr. Tie heutige außerordentliche General-Versammlung der Elektrizität^ - Gesellschaft vorm. W. Lahmerer u. Eo., in der 7057 Aktien vertreten waren, beschloß die Fusion mit der d e u t s ch e n G e s e l l s ch a f t für elektrische Unternehmungen. Die Verschmelzung erfolgt rückwirkend ab 1. September 1902. Das Aktienkapital der Lahmeyer Gesellschaft wird um 210 000 Mk. erhöht und dafür Aktien aus- gegeben ; dieselben werden zum Umtausch verwendet.
Venelte Meldnnuen.
Originaldrahtmelduttgeu des Gießener -lnzeigertz.
Berlin, 18. Febr. In einem hiesigen VariStöthcatcr wurden bei Produktionen im sog. Todesring drei Radfahrer herausgeschleudert. Einer war sofort tot, zwei sind schwer verletzt. — Prof. Mommsen hat sich von seinem letzten Unfall wieder vollkommen erholt.
Messina, 18. Febr. Gestern wurde hier eine große Erderschütterung wahrgenommen. Schaden wurde nicht angerichtet.
Newyork, 17. Febr. (lieber Willemstad Heute wurden in Caracas an vielen Stellen Plakate angeschlagen mit dem Inhalt: „Nieder mit Castro! Tod dem Castro?" — 500 Mann verließen Caracas, um die Aufständischen ansngreifen, die drei Stunden von der Stadt stehen sollen.
Kapstadt, 17. Febr. Chamberlain traf hier ein und stieg beim Gouverneur der Kapkolonie ab.
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