Samstag, 14 März 1903 153. Jahrg. ... t Schluß seiner Freude darüber Ausdruck zu gierungsforderung in diesem Punkte nicht nachgeben, so werden Ar- geben, daß die .Deser-Zcitung" selbst eine Berichtigung gebrach: beiterentlas'ungcn unvermeidlich. ‘ Aba. von Tiedemann (Rp.) unterstützt den Antrag tftefe. Abg Dr Spahn (Ctr.j bittet, e5 beim Kommis, lonSbeschluß zu Abg. Graf Roon (lonf.) tritt für^den Antrag ein und bringt 1WU1IVII eine Notiz der ..Weser-Zeitung" zur Sprache, wonach die Familie tn der Kommission in Widerspruch, denn dort haben sie die ganze Müffling dieselbe Rolle zu spielen scheine wie die Gräflich Lohnasche Reparatur abgelehnt. Es ist außerordentlich wichtig, dte Frage der FamUie. Redner spricht von einer brauch der Presse", von „Pcehfrechheit", für die es ihm an Aus- hlngewiesen worden. Ehe ich nun infl Detail hincingehe, möchte ich gegenüber den gestrigen Ausführungen des Abg. Dr. Sattler die Etatslage kennzeichnen. Ich möchte vor Allem loniiaticun. ES handelt sich hier nicht um eine Etat-Überschreitung; ganz im Gcgentheil. (Heiter- leit.) ES sind 6 Millionen uns bewilligt worden; davon find 4 180 000 Dlk. auSgegcbcn worden, so datz thatsächlich noch circa 2 Millionen verfügbar sind. Dagegen habe ich absichtlich Veranlassung genommen, die Sachlage gerade jetzt darzulegen, denn diese Platz «chholzen, wir sollten die- nur foiocit thun, als die Artillerie schietzen kann. Der Rest solle forstwirthschajilich bewirthschaftet werden, dann würde unS die ganze Instandhaltung nichts kosten, und obendrein wurde sich für un5 noch ein Pnis von 120 000 DiL ergeben. Diese LiSpo|Uionen wurden aber über den Hausen ge worfen durch höhere Gewalten, indem der größte Theil des Walde- niebetbranntc. TaS betoidte zunächst einmal, datz wir da- Holz, Abg. Dr. Dlüller Sagan (freis. Vp.): Ich beantrage, die Angelegenheit nochmals in die Budgetlommission zu verweisen. Prästdem Graf Ballestrcm meint, der Antrag wäre ein präjudizieller ""d müßte sofort zur Abstimmung gebracht werden, ür. Lauier Inat.-lib.) widerspricht dieser Auffassung. Zahlen beweisen, datz bic Heeresverwaltung durch Hera, -i düng der Konkurrenz große finanzielle Erfolge erzielt har. Die An« nähme der Resolution ist im Interesse der ReichSfinanzen nur dringend zu eoipfehlen, eS liegt darin durchaus kein Vorwurf Qujen die Verwaltung. Abg. Dcticl (Soz.): ES ist schlimm genug, datz eine fold Resolution ernst gefaßt werden mußte. Daß eine Äonturrctu in Ztvtictjlanb auf dem Gebiet der Aejchützfabrikalion nicht aufkom- men tonnte, daran trägt in hohem Maze die Militärverwaltung Schuld. Es ist neulich gesagt, wir mären überhaupt nicht in der Vage gewesen, siegreiche Kriege zu führen, wenn die Firma Krupp nicht gewesen wäre. TaS ist doch eine ganz ungeheuerliche Behauptung. Hiermit schließt die Debatte. Die Resolution wird angenommen. . - Staatssekretär von Tirpitz theilt dem Hause mit, dah der 7 '7- TaS wäre konstitutionell g"wesen. beutschc FtottenauSlandSverband ihm mitgetheilt habe, daß er im Ter Liriegsminister hat gesagt, dcr^Waldbraiid _sci em^großcö Un- Begriff sei, ein Flutzl'crnonenboot zu bauen und der deutschen 7"' „ ' 7 " ’ ' oa schenken. Er möchte nicht verabsäumen, dem Verband worden seien. Es giebt aber Leute, die da sagen, er sei ein großes uni) öcn Deutschen im Auslande überhaupt von dieser Stelle au» Glück gewesen. Sonst hätte sich hcrauSgestcllt, daß der Wald ganz ^nnx Tank auSzusprechcn. Zur Grundreparaiur sowie zu baulichen Verbesserungen bei großen KreinerS „Kaiserin Augusta" und deS Reinen Kreuzer» „Irene" hat die Regierung als erste Rate 2 Millionen verlangt. Die Kommission hat von dieser Forderung zunächst einmal insgesammt 1 Million gestrichen und ferner die Position in 2 Titel gespalten, indem sie getrennt für die „Kaiserin Augusta" und für die „Irene" je 500 000 Mk. bewilligt hat. Abg. Frese (freis. Vgg.) beantragt Wiederherstellung der Rcgierungsforderul.g. ES ist ja sonst nicht die Gepflogenheit von Mitgliedern der Kommission. Anderes zu beantragen, all die S ommission beschlossen hat, aber hier liegen doch schwerwiegende Vcdenken gegen den Kommissionsbeschluß vor. Es handelt sich um Reparaturen, die unter allen Umständen gemacht werden muffen. ES Ware doch außerordentlich unwirthschaftlich, nicht alle all noth« wendig erfaniucn Revaramren auf einmal vorzunehmen. Bei den -----------o . .. _.w . — beiden Schiffen ist eine Reparatur der Ventilation, der Röhren- 11. Armeekorps sowie Errichtung von Baracken und Zelten zwecks '.eirur.g und in der Hauptsache eine Reparatur bezw. Neu-Anschaftung Unterbringung von Mannschaften und Pferden auf demselben und von Kesseln in erster Linie nöthig. Wenn man so vorgeht, wie cl Herstellung der zugehörigen Ncbenanlagcn, zweite Rate (für Grund- die Kommission empfiehlt, so ist das gerade so, als wenn Jemand erwerb) werden im Etat 800 000 Mk. gefordert. einen Regenschirm rcparirt haben will und dem Fabrikanten sagt: Tie Kommission beantragt f:att denen, nur 25 000 Mk. dem Schirm find 6 Locher. Stopfen Sie vorläufig 2 zu. zu bewilligen für Vorarbeiten zur Beschaffung eines anderen Platzes Heiterkeit.) Ich lege Werth daraut, daß der Reichstag so ver« als des bisher in Aussicht genommenen. ’ " ** ------- Parlamentarische Aerhandläugen. Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet. SLcitffiiicr Reichstag. 383. Sitzung vom 18. März. 1 Uhr. Tas Haus ist schwach besetzt. e>,c. , Am VundeSrathStisch: von Goßler, Frhr. von Thiel- m ° '«.bg11' von Oldenburg (lonf.) hat sein Mandat niebergelegt. .. , Nach öebaticnlofer Erledigung einer Rechnungssache Mird bic zweite Berathung des MilitäretatS beim Extra- OLbimuium fortgesetzt. tion der fünften Rate für den Truppenübungsplatz Neu- Hammer hat die Llommission 600 000 Wtl. abgesetzt. Sie hat ferner eine Resolution angenommen, in der der Reichslanzler ersucht wird, bei luuftigcn Anforderungen für neue Tiuppenubungs- platze zuvor genaue Entwürfe und Liostenanschläge s. zusiellen und den in Betracht kommenden Grmiderwerb durch Vmr^träge sichern „Ten Reichskanzler zu ersuchen, bei Vergebung des Bedarfs an Munition und Artilleriemat:rwl durch thunlichsie Zuwendung der Aufträge an eine Mehrheit von Siefecaiuen da.,in zu wirken, daß un Lutere,,c der llteichsfinanzen die erforderliche! 5lon.urrenz aufrecht ergaben bleibe.“ Sieg. Eickhofs (freis. Vp.): Ja; ziveifle persönlich nicht an der ] Vorzug.ichteit der Kruppschen Faorilate. Die uns gegebenen I Abg Büsing inat.-lib.) schließt sich dem Antrag Yrese und der Begründung, die der Antragsleller ihm gegeben, voll|tandig an. Tie Abstimmung über den Antrag Frese — gegen den die Sozialdemokralen, das Tentrum und einige Freisinnige stimmen — hlcibt zweifelhaii. Es muß daher eine Auszählung iHam- melfxruiigj iiattimicn Ticselbe crgicbt die Anwesenheit von 123 Abgeordneten. TaS 'Haus ist also nicht beschlußfähig, die Sitzung muß ab» I gebrochen werden. Nächste Sitzung: Sonnabend 1 Uh- (5iat für K i a u t s ch o u ! Rest des Manne-EtatS; W a l p r u f u n g e n.) zu lassen. äiriegSministcr von Goßlcr lschwcr verständlich): Ta ich nach Ser gestrigen Debatte annehme, daß dieser Titel hier noch weiter behandelt werden wird, so halte ich mich für verpj stet, durch thatsachliche Angaben bestimmte Grundlagen für die T lui jion zu I fojaifen. Ich schicke voraus, daß ich bei der Berach tg diese- Punktes in der Budgetkommission nid)t anwefeud war: ich war dien,ilich ins Schloß befohlen und Halle r S ter Äonimisi.on ooi.jcr mitgetheilt. Um so mehr fühle ic.- midi jeot verpsi-chtet, uoer diejenigen Lerhältnijle Auskunst zu geben, Die t-.c/n ,-iuel betreffen. In der Kommisiwn hat ocr Vm yende dieses 2 .rar:emciu§, Generalmajor ... Eawoitz, alle dies. ? ttutt, auf Grund deren bann in . .c Pre.ie Angriffe gcge. .-ii'ze.nc Personen erhoben worden nno, die meines ierachicns \vu . .ujt rechtfertigen lassen. Tie Vorgeschichte dieses Ug. unflSp..i:,ic8 geht fc^r weit zurück. Erwägungen beyufS Anlage dessewen s.nd bereits vor Antritt meiner Dienststellung gepflegen worden. Man hat lange nach einem geeigneten llebungSplatz gebucht: in Obcischlesien, in Mittel|chlesten t|t eingehend relognoSzirt worden; doch schienen die Plätze der Mi-- liiärreriLxiliung zu theuer. Schließlich wurden die Relognoszirun- gen auch auf Riederschlesien ausgedehnt. ES wurde da ein Platz gefunden, der den Ansprüchen oolllomme» emsprach; menschlickie Wohnungen waren auf demselben auch nur in geringem Umfange zu beseitigen. Der Platz wurde eingehend rekognoszirt; das Ergebnis wat ein günstiges, auch der Preis schien nicht zu hoch, doch wurde sofort betont, daß daS Kartenmaterial ganz unzureichend sei, die Schätzung daher nur eine ganz annähernde sein könne. Es ist übrigen» bereit» 1896 hier im Reichstag auf all diese Verhältnisse .Ten Reichskanzler zu ersuchen, bei Errichtung von neuen Truppenübungsplätzen solche Projekte grundsätzlich auSzuschliehen, bei welchen sich die Schädigung einer größeren Anzahl landwir-'h- schaftlicher Betriebe erforderlich machen würde." auö dem wir 600 000 Mk. zu ziehen gedachten, zum größten Theil verloren und nur noch 100 OuO Mk. erhielten. Lodann aber waren burü) den Waldbrand umfangreiche Rodung: .nLeiten noth- wendig geworden, hauptsächlich um die Anlieger zu schützen. Da durch wurde auch die Anwerbung von zahlreichen Arbeitern noth- wendig. Wir haben Len Unterne unern die Pflicht auferlegt, nicht auS der Gegend Arbeiter zu nehmen, um die Lai.dwirthe nicht zu schädigen, die sowieso unter der Leutenoth leiden. ES wurde also die Anwerbung fremder Arbeiter nothwendig und hierdurch wieder zur Unterbringung derselben die Anlegung von Baracken, waS Alles erhebliche Ausgaben verursachte. Ferner mußten noch eftra Leute angeworben werden, um dem weiteren Forrsckr:iten des Ward- — cmUUvttumU ---------- -—, brandes vorzuveugcn, denn c5 lag die begrmibctc Beimi-ihung vor,' C:Weiterung der technischen Hochschule zu Eharlottenburg den de- daß der Brand durch Brandjiistung entstanden war. Aocr cs war sonderen Anforderungen der Militärtechnik, speziell der Ballistik und nicht möglich, die Brand,tiftung nachzuweisen. ES war nun keine px- WaffenwcsenS, genützt werden könne. Zeit, erst lange zu klagen. Wir mußten einen Ewschluß fasten) Damit ist die zweite Lesung deS Militär-Etat» und der ocsland darin, daß der Platz vollkommen ausger 'dct irerben b e e n d ct. mußte. Tie Waldbes.ände dursten nicht stehen bleiben, die benadi - j * * darren Besitzer verlangten es energisch, geschlitzt Au werden, welche? ^iut v uö . , .... Verlangen durchaus Lccrcditigl war. Ter Platz ist also -.t. geraumi . ^.;c an Dudgctkommi|sion zurückverwiesen wird. worden und dann mußte eine Sicherheitszone von 80 Meter Brette <0[ficn ^ie noch auö,tchenden Abstimmungen auS dem angelegt werden. Dies Alles hat natürlich die Voranschläge über den Haufen geworfen. Im Ganzen toftren *uir den Unterschied i ^c'r Antrag Müller-Sagan sfteis. Vp.) betr. Der- zwischen den Voranschlägen und dem, waS wir bezahlen mukten,1 tnetrung Zahl der Postassisicntenstellen um 1000 wird gegen die auf eine Million. Hörtl hört!) Trotz alledem cbci ist der Prei7 pcx Sozialdeinokratcn und Freisinnitzen abgelehnt, für das Gelände noch immer kein zu hoher getvcsen. ■ Die Resolution v. Waldow -Reihen st ein (lonf.) Ferner kam noch eins dazu. Allein die Amage der unbedingt1 6ctr_ Tjevmcbrung der Postassistenten im Falle des Bedarfs wird nöthigcn Wege erforderte Mehrkosten von 200 000 Mark. Sodann angenommen. hatten wir geglaubt, daß wir die projektirw L. cisbabn von Lorenz- Die Resolution Müller- Sagan (freis. Vp.) betr. dors nach Sagan benutzen könnten. Aber diese Bahn ist noch aew Gleichstellung der Tiätare im Gehalt nach 5 Jahren mit den etatS- nicht gebaut, dadurch verschoben sich wieder unsere Positionen, mastigen Beamten wird a b g c l e h n t. Ferner mußten wir eine große steinerne Brücke bauen, von der wir ’ \^cn nächsten Punkt der BageLordnung bildet die zweite Lesung glaubten, der preußische Staat würde sie bauen. Ich bitte eic nj'o, Marine-EtatS. (Am Tische dcS BundeSrathS hat in- die Streichung wieder aufzuheben und unS den geforderten Mehr- .^ifä en Staatssekretär von Tirpitz Platz genommen.) betrag zu bewilligrn. Ich wiederhole nochmals, e3 handelt fick " £cr Ditel „Staatösekrelär" wird ohne Debatte genehmigt; des- noch um keine EtatSuberschrcitung, cS ist aber wahrscheinlich, daß gleichen eine Rethc weiterer Titel wir anstatt der ursprünglichen 6 Millionen 9 Millionen brauchen *■ 2lbg. Eickhoff (freis. Vp.) wünscht eine Gleichstellung der Lehrer werden. Wir mü||en daS Geld haben, der Vertrag ist abgeschlossen, • an ^cr Marinegarnisonschule in FriedrichSort bet Kiel mit denen das Geld muß gezahlt werden, ich glaube nicht, daß das LberlandeS- ^er Kadettenschule. gericht in Breslau uns daS Geld un nächsten Jahre stunden wird.! Staatssekretär von Tirpitz: Ich werde dem Wunsche des Herrn (Heiterkeit.) Wenn wir das Geld nicht haben, so müssen wir die Vorredners entsprechen. (Heiterkeit.) begonnenen Arbeiten unterbrechen. Tas wäre aber äußerst un ^ine Reihe von Kapiteln wird ohne jede Debatte — nur der wirthschaftlich, auch würden die Adjazenten dadurch benachtheiligt Berichterstatter ?lbg. Graf O r i o I a (nat.-lib.) streut von Zett zu werden. | Zeit kurze Bemerkungen dazwisckei^ Abg. von Kardorff (RcichSp.). Der Reichstag hat den Kauf > Auf Anregung deS Abg. Hoch ( schon vor Jahren sankrionirt, indem er damals die erste Rate be- C ' ~ willigte. Unbedingt nöthig ist eS, daß der Reichslanzler sofort von auf den Wersten der Sache in Kenntniß gesetzt wird, daß wir anstatt der geforderten: E7 tr™11 *r. Summe 600 000 Mk. weniger bewilligen. Wenn auch noch keine narium nach den Beschlüssen Etatsüberschreitungen vorgekommen sind, so war doch zu erwarten, erledigt. Bei den einmaligen Ausgaben gelangt Zunächst folgende, von der Kommission voraeschlagene Resolution einstimmig Aber wie hier um 50 Proz. — von zur Annahme: „Den Reichskanzler zu ersuchen, dahin $u wirken, , das ist denn doch etwas ungewöhnlich, daß im Interesse der Reichefinanzen bet Vergebung der Lieferungen ' ' die Marine ein gesunder Wettbewerb, nötigenfalls auch unter Heranziehung ausländischer Fabriken, gesichert werde. Tie Kommission hat 450 000 Mk. gestrichen, die zum son des Grasen Dohna hier völlig ausscheidet. zerfällt in 3 Th eile: der eine, größte, ist Fideikommißbesitz der Dohnaschen Familie, ein anderer Allodialbesitz des Grafen Dohna, der dritte gehört den umliegenden Kommunen. Die Schätzung des Terrains ist eine sehr sorgfältige gewesen. Sie wurde durch einen abgeieben vom Wald, sind unter dem Üblichen Taxpreise geschätzt ’ toorbcn fcicn‘ 65 aicbt abcr £cute* bie ba ,aaen' cr fct cm aroRcS '•*’x *• worden, dagegen die Liegenschaften der anderen Gemeinden etwas höher. Bei dem Waldbesch war die Schätzung allerdings sehr schwierig. Ter Oberförster Morler hat sich dabet als sehr zuverlässig erwiesen. Die Schätzung ergab schließlich 2 200 000 Mk. Sie erschien uns sebr einleuchtend und wir legten sie unseren Voranschlägen zu Grunde. Sie ging von forstwirthschaftlichen Gesichtspunkten aus. Später hat aber Graf Dohna eine andere Schätzung eingereicht, i' von einem anderen Grundsatz auSging, nämlich von dem, daß lv. Waldgrundstück auch als Grundstück einen beftimnuc.i i rtvg. Dr. Spahn letr.j: <<-) nehme oen Antrag n Scrtl) bcu- -tüste. Die Schätzung müsse sich richten nach dem und bitte das HauS, sofort darüber entscheiden zu lassen. Stutzen, dc . lesem Grundstück gezogen werden kann. So kam sind doch ganz neue Momente zu Tage gekommen, u. A. der Wald- Graf Dohna j einer Schätzung von 3 600 000 Mk., welcher Preis brand. Auch ist doch nachgewiesen, da bis jetzt eine E.atSüber- dann von der' Familie auf 8,5 Millionen ermäßigt wurde. Diese ! schreitung settcnS deS Kultusministers (Gr:ße Heiterkeit) Kriegs- Schätzung war eingehend motivirt, und eS war rechtlich auch nichts Ministers nicht stattgefundcn hat. Ter Antrag Spahn wird einstimmig angenommen, Schätzung war eingehend motivirt, und eS war rechtlich auch nichts gegen sie einzuwenden. Für uns aber war sie viel zu hoch. Ich habe nun zur weiteren Begutachtung mehrere höhere Forstbeamte hcran- aezogen, einen auS Hannover und einen au5 Liegnitz. Beide Herren haben sich im Wesentlichen der ersten Schätzung angeschlossen. Wir wollten nu' -ehr 2 400 000 Mk. zahlen. Diese Forderung wurde aber abgelehiit. Es kam auch der Gedanke, das Grundstück auf dem Wege deS Entcigiiungsvcrfahrens zu erlangen. Wir haben aber davon abgesehen, weil wir befürchten muhten, daß wir dann auf Grund sehr hoher Schätzungen noch viel mehr zahlen müßten, ferner, weil dieses Verfahren fast immer Weiterungen und Jahre lange Verhandlungen nach sich zu ziehen pflegt. Inzwischen machte dec Verkäufer den Vorschlag, einen Obergutachter zu ernennen. Ein solches Verfahren ist durchaus üblich. Der Obergutachter muß aber ein unabhängiger Mann sein und vom Landwirthschaftsminisler per- so. 1) ernannt werden. Es wurde nun auch ein solcher Oliergui- achrer bestimmt, die Karten und Taxen wurden ihm ausgehändigt, und auf Grund seines Gutachtens haben wir nun 2 740 000 Mk. geboten, und der Verkäufer ging darauf ein. Er mußte sich aber die Bedingung gefallen lassen, daß cr nicht den ganzen Preis auf einmal erhält, sondern pro rata d. r etatsmähigen Bewilligung, wodurch _ ______ ihm ein bedeutender Zuisverlust entstand. Endlich mußte er sich noch ! m i s s i o n: einigen Bedingungen wegen des Auslaufsgeländes fügen, auch mußie er eS iWernenmcn, die Parzellen zu ennvässern, die zu diesem Dehufe cxpropriirt worden sind. Wenn man das AllcS überlegt, so kann man der Militärbehörde wirklich nicht den Vorwurf machen, daß sie zu liberal gewesen ist. Der Preis ist thatsächlich cm nicht zu * hoher, wir haben zwar 340 000 Mk. mehr gezahlt, alS wir Ursprung- ' h i r f i n + lich geboten haben, Graf Dohna hat aber 760 000 Mk. weniger er« 1011110 halten, als er ursprünglich haben wollte. Es wurde von uns I 663,70 Mk. pro Hektar gezahlt. ES ist dies ein so geringer Durch- j schnittSpreiS, daß die Kosten fast aller anderen Ucbungsplätze ihn । weit überschreiten. Ter Kauf ist also an sich für uns durchaus finden Ter Kaiser und der Herzog von Cumberland. früherer Posten von zusammen 27 200 Mk. Abschnitt 11, Ausleihungen und Staatsschuld :c., wird jem Ausschubantrag gemäß in Einnahme mit 10 095 682 Mark, vorbehaltlich der Aenderungen, die sich durch die beiderseitigen landsländischen Beschlüsse cregebcn und die Ausgabe in Höhe von 200 315 bewilligt. Die Bcwittigung des Abschnitte- 11, indisponible und reservierte Fonds, Ausgabe 7 101 425 Mk., erfolgt ebenfalls dem Ausschußantrag dürfte. , . Bei Kap. 124, Titel 3, werden für eine Kreisamtsdiener- und Gendarmenwohnung zu Dieburg 9300 Mk. gefordert. Namens des Ausschusses beantragt Abg. Hirsche! die Ablehnung dieser Forderung, und das Haus beschließt demgemäß. „ < - . Hierauf wird Kap. 130, Provinzialdrrckttonen und Kreis- ämter, in Verbindung mit Titel 2, Kreisgeometer (Kataster) und der Vorstellung deS Vereins hessischer Geometer Stadt Darmstadt getragen werden wollen, wisse er allerdings nicht. Im übrigen stelle er fest, daß die Projekte fast 3;* Jahr bei der städtischen Behörde von Darmstadt liegen geblieben seien. Denn Abg. Langenbach in der Sache ein Bedauern ausgesprochen habe, jo bitte er, die? nicht an die Regierung oder an die Eisenbahnverwaltung zu adressieren. t . Abg. Cramer (Soz.) unterstützt die Ausführungen des r a t S angeklagt waren. Caracas, 13. Aiärz. 1500 Aufständische unter dem General Rier a wurden bei Coro geschlagen. Die Auf Valencia, Ü. März. Studenten verursachten hier Straßcnunruhen. Die Polizei trieb die Tumuttuanten mit Stockschlägen auseinander und stellle die Ruhe wieder her. Pietermaritzburg, 12. März. In einer Prolla mation vom heutigen Tage wurden alle Einwohner Nebots und des Zululandes begnadigt, die wegen Hochver- Kesstscher Landtag. R. B* Darmstadt, 13. März. Nach einigen Schlußbemerkungen des Abg. Molt Han werden noch die Restkapitel bewilligt. Darauf wird da» Finanzgcsetz für das Jahr 19c3,04 endgiltta in der üblichen Weise sestgeftellt und auf Aittrag des Ausschußvorsitzenden Abg. Möllinger en bloc angenommen. Tie Etatsbcratung für dieses Jahr ist damit erledigt. Nachdem Präsident Hans noch dem Finanzausichuß für seine mühevolle und prompte Tätigkeit gedankt, schloßt die Sitzung nach 1 Uhr. Die nächste Sitzung soll Tonncrsrag, den 19. Marz, statt finden und darin das Flcischbeschaugesetz beraten werben. Abg. Langenbach „ Abg. Noack findet es vollständig gerechtfertigt, daß die Stadt Darmstadt gegen das Dahnhofsprojekt Protest eingelegt habe, wonach der Verkehr von der Rheinstraße abgelenkt werden sollte. Ehe das jetzige Projekt zur Ausführung komme, sei es besser, man lasse alles beim alten. Nach einem kurzen Schlußwort wiro die Forderung, dem Ausschußantrag entsprechend, abgelehnt. Auf eine Anfrage des Abg. Erck erwidert Finanzminister Tr. Gnauth, es läge in der Dahnhofsfrage neben seinem Antrag rioch eine Anfrage Kähler vor. Er hoffe, auf die letztere eine befriedigende Antwort geben zu rönnen, durch welche auch der Antrag Erck sich erledigen vorgelegt worden sind. Abg. Langendacd spricht namens seines Kollegen Säng sein Bedauern darüber aus, daß die leidige Bahn- hossumbau^Angelegenhcii auch jetzt wieder nicht zur Erledigung gelange Die Zustande auf dem Bahnhof seien O0Ki)t geradezu himmelschreiend. Er bitte die Iiegierung dringend, die Angelegenheit zu beschleunigen, die su/on seit 1896 spiele und noiai immer nicht viel weiter gekommen sei. Finanzminister Tr. Gnauth baneili dem Vorredner gegenüber, die Eisenbahnverwaltung fei mit der Regierung bemüht, das Umbauproiekt nach ^Itoglichkeit zu fordern, ss fei sogar in Aussicht genommen, noch eine Erweiterung vorzunehmen, durch die sich die Gesamikosten von 10 aus I der Mann werde g wi 13 Millionen erhöhen würden: ob die Mehrkosten von der dazu den Anlaß gab. Am Ministerttsche: Finanzminister Gnauth, später I Staatsminister Rothe und mehrere Ministerialräte. Nachdem Präsident Haas die Sitzung um 9y4 Uhr i ^öffnet, setzt das Haus die Etatsberatung bei Kap. 132, Bauwesen, fort. Abg. M o l t h a n führt als Ausschußberichterstatter aus, dies Kapitel habe Anlaß zu sehr eingehenden Verhandlungen gegeben. Man habe allgemein bemängelt, daß in einer so ungünstigen Finanzperiode so weitgehende bauliche Anforderungen erhoben werden, die eine weitere erhebliche und dauernde Belastung der Staatskasse herbeiführen müßten. Es sei auch bekannt, daß der Staat erheblich teurer baue, als der Privatmann, und es sei daher auch im Ausschuß die Frage erörtert worden, ob es nicht ratsam sei, solche Dienstgebäude nach amtlichen Bauplänen von Privatunternehmern zur Ausführung zu bringen. Tie jetzige Mietsent- schadigung der Beamten sei den heutigen Zellverhältnissen nicht mehr entsprechend und stehe in keinem Verhältnis I zu dem Aufwano des Staates an Bauzinsen und Unierhalt- ungstosten. Es solle mit dieser Erkenntnis fein Mißtrauensvotum gegen den Finanzminister gegeben werden, aber in ! der bisherigen Weife könne es nicht weiter gehen. Fürst Bismarck habe einmal im 'Dieid^tag erklärt, daß man im all-I gemeinen wohl 20 Prozent des Einkommens für die Wohnung in Anrechnung bringen könne, bei unseren hessischen I Beamten würden belanntlich nur 3 und 5 bis höchstens 10 Prozent erhoben. In größeren Städten müßten viele Staatsbeamte sogar bis zu 30 Prozent ihres Dien stein-1 kommens für ihre Wohnung aufmenben. _ Die Regierung l habe dagegen im Finanzausschuß betont, daß auf dem Lande und in den kleineren Städten die mietweise Beschaffung I von geeigneten Tienstgebäuden für Steuerkommisiäre und! LezirkSkassierer mit großen Schwicrigketten verknüpft sei, auch sei die Zahl der geeigneten Gebäude eine sehr beschränkte. Die Regierung sei daher dafür, daß auch in den nächsten Jahren für weitere Neubauten von Dienstwohnungen größere Beträge in den Staatsvoranschlag eingestellt! würden. Demgegenüber sei der Ausschuß einstimmig bei seiner Ansicht geblieben, dag zwar die Erbauung von Tienstgebäuden für dte Beamten, namentlich für Steuererhebungszwecke prinzipiell zu befürworten, jedock) die Genehmigung der diesmal verlangten Neubauten solange zurückzustellen sei, bis die Frage der Erhöhung der Mietsentschädigung generell geregeU ist. Ter Berichterstatter schlägt vor, den Gegenstand jetzt zu verlassen und dem Ausschuß Gelegenheit zu geben, sich m der Pause noch einmal mit den Regierungsvertretern zu beraten. Finanzminister Gnauth bemerkt zur Geichaftsord- tiung, zu Gunsten einer erneuten Beschäftigung des Finanz ausschusses mit der Frage spreche, daß man sich gestern bei Beratung der beiden Amtsgerichtsgebäude weder an den hohen Dächern noch an den vorhandenen Gemächern gestoßen habe. (Heiterkeit.) Wenn der Berichterstatter erkläre, daß ihm kein Mißtrauensvotum gegeben werden solle, so müsse man doch zugeben, daß es gerade fein Beweis eines be>, sonderen Wohlwollens |ei, wenn man die Dienstwohnungen seines Ressorts in dieser Weise beanstande. Das Haus beschließt dem Antrag des Berichterstatters gemäß die' Aussetzung der weiteren Verhandlung und genehmigt bann ohne Debatte für den Neubau eines Dienst- und Wohngebäuoes für das Hochbauamt und die Oberförsterei zu Friedberg die Restrate von 25900 Mk., und für Modiliarbeschasfung 3500 Mk., für den Erwerb des Schaubachschen Hauies zu Wöllstein als Dienst» und Wohngebäude für den Bezirtskassierer daselbst 14 200 Mk. inkl. Herrichtung der Hofratte, und den Erwerb des Hill- schen Hauses zu Ulrichstein als Dienst- und Wohngebäude für den Bezirtskassierer daselbst, Preis für die Hosraite 11600 Mark, für bauliche Herstellungen 2200 Mk. Abg. Stör eil macht hierbei darauf aufmerksam, daß bic Differenz zwischen der Erwerbung von Tienstgebäuden und dem Aufwand für Neubauten eine außerordentlich große I sei. Der Staat möge auch in Zukunft möglichst viele schon vorhandene Gebäude kaufen und weniger selber bauen. Ministerialrat Dr. Becker antwortet, daß die Regierung dies Prinzip längst befolge. Von den in 1*"* Jahren geforderten 22 Gebäuden für Steuerzwecke seien nur 9 neu gebaut und 13 fertige Gebäude angekaust worden. Noch mehr zu erwerben, sei aber an versck)iedenen Orten nicht gelungen. DaS Prinzip aber werde auch in Zukunft möglichst befolgt werden. Bei Titel 2, Territorial-, Fluß- und Dammbau, werden für den Ausbau des Meinufers bei Frei-Weinheim 26 000 Mk. debattelos bewilligt, und für Herstellung einer Ladestelle am Rhemufer bei Kornsand 41684 Mk., für Kosten der Vermessung der über Mittelwasser liegenden fiskalischen Weidenanlagen und Allunionen am Rhein und Main 7250 Mk., sowie Genehmigung der Hebertragung ich als Berichterstatter den Tammwärterwohnung f.i, doch deshalb nicht unschön sein. Ingenieure wurde mdgeteilt, daH wahrend des Sion i’ Forderung vorerst abzu- (Sehr richtig!) Es komme nicht auf Liebhaberei ober die gresteS Versuch mit drahtloser Telegraphie nach höheren Dächer an, sondern auf den Charakter des Ganzen, dem System Slaby gemacht werden sollen. Man sehe noch an Bauten auS den siebziger Jahren, was ‘ "" da zusammengebaut wurde. Man bezog seinen „Stil" aus Italien, man hatte die Cttronen Italiens mit den deutschen Aepseln eingetauscht. (Große Heiterkeit.) Dem Abg. Hirsche! sei er dankbar, daß dieser die heimatliche Kunstpflege betont habe. Die Militär- und Garnisonverwattungen würden gewiß nicht denselben Weg gehen, wie wir, wenn er nicht auch praktisch und zweckmäßig wäre. Präsident Haas bemertt, die Ausführungen des Vorredners seien so interessant gemeten, daß er ihn nicht „zur Sache" habe mahnen wollen. Mit der Wohnung des Steuer» aufsehers zu Langen aber hingen fie wohl nicht zusammen; 1 der Mann werde gewiß stolz bnraur sein, daß seine Wohnung Tie Gerüchte, daß anläßlich der bevorstehenden Reise Kaiser Wilhelms eine Aussöhnung mit dem Hause Cumberland angeblich in Frage stehe, die durch die Verlobung des deut schenKronprinzen mit einer Tochter des Herzogs von Cumberland besiegelt werden sollte, erhalten sich trotz aller Tementi. So veröffentlicht das „Derl. Tagcbl." eine mit Vorbe- haltauszunehmende Darstellung, wonach der Kaiser einen versöhnlich gehaltenen Brief an die Herzogin Thyra von Cumberland gerichtet habe, um eine Fa» milienbeziehung an zu bahnen. Tie Herzogin habe auch ihren Gemahl zur Reise nach Kopenhagen bewogen, wo am 85. Geburtstage des Königs Christian und in Gegenwart der anwesenden Familienmttglieder und deS KaiferS die Verlobung des deutschen Kronprinzen mit der Prinzessin Alexandra von Cumberland sorjietiung oes yeicuis n g e b l ich proklamiert weiden sollte. CS sei ferner 2. Klasse wegen Regelung ihrer Gehalts- und Anstellungs- beabsichtigt gewesen, dem Prinzen Georg Wilhelm Verhältnisse beraten. Bei diesen früher zurückgefteltten Posi- vo„ Cumberland den Thron des Herzogtums Honen wird für Anstellung von fünf neuen Kceisgeometer- Braunschweig zu über weisen, da Prinzrcgent Gehilfen der Betrag von 9000 Mk. und für Kataster eine «Albrecht schon längere Zett regierungsmüde und Gesamtausgabe von l'<9 775 Mk. verlangt _ kränklich sei. Arn Braunschweiger Hofe soll man von Abg. Hirsche! erstattet über die Vorstellung der allem unterrichtet sein und Peisonalveränderungen in allen Kreisgeomerer mündlich Bericht und führt aus, die Mit- Remtern ständen daselbst schon längere Zett bevor. Der alieder des Finanzausschusses beantragten, die Beschluß- von Cumberlan d habe aber in Kopenhagen ,assung darüber auszusetzen und mit der Regierung über die feine Gesinnung geändert. Er halte jetzt ganze Organisation noch einmal in Beratungen einzutreten. c(nc Versöhnung mit Preußen unter Anerkennung Staaisminister Ro t h e bespricht die Organisatton bcr K^ heutigen Verhältnisse für unmöglich. Tie Er- Geometer im allgemeinen und betont, daß die Regierung f r an f un g seines Sohnes sei nur ein Borw and zu einer gemeinsamen Beratung dieser Materie bereit sei. ,ur Abreise nach Gmunden gewesen. Auch die Regierung habe den lebhaften Wunsch, daß h-pf"----- ------ —- Fruge eine allseitig befriedigende Lösung finde. I briufalidiCIl 5lbflv0ib4CtClihüufc Abg. Haas-Darmstadt meint, mau mufie letzt den Titel 1 H 1 genehmigen. Die Organisation sei absolut nicht in der stand am Freitag die Interpellation Graf Kanitz Weise getroffen worden, wie man es im Hause erwartet betreffend Einbringung eines Sch ul-2 o t a 11 o n S-Ge- batte es müsse namenllich eine einfachere und billigere setzes auf der Tagesordnung. Nach Begrundung^durch den Geschäftsführung eintreten. I Interpellanten erttärte der Kultusminister a,r. >-tudt, die Nach einigen weiteren Bemerkungen der Abgg. Ulrich, Regierung erkenne an, baß die bestellenden Vorschrifien ubcr Kor el l und Mol th an wird der Titel nach dem Aus-! die Sck-ulrasten vielfach veraltet und destjarb reformbedurfiig 1 - . i .e|en Der Weg, durch Zusammenlegung der ländlichen Ge • V • * C V • -f * e.. — - 3 La Ä » K Ä • Ä MM _• « I | «t« i » meinoen zu. lunuitujcii 'iu^uiunswiuuiwwi mw mugiiujii gerechte Verteilung der Unterstützungen an diese Verbände eine Neuregelung herbeizuführen, habe sich als ungangbar erwiesen. Jetzt sei ein neuer Entwurf ausgearbeitet worden, über den die'Verhandlungen noch nicht abgeschlossen seien. Die Regierung sei der Ansicht, daß der augenblickliche Zeitpunkt zu einer Reform der Schuldotation nicht geeignet sei, hauptsächlich wegen der schlechten Finanzlage. Im weiteren Verlauf der Debatte wurde ein Antrag des fteikons. Abg. v. Zedlitz auf Vorlegung eines Gesetzentwurfs, wonach die Unterhaltung der Volksschule nach Maßgabe der Verfassung geregelt unb unter entsprechender Erhöhung der Staatszuschüsse den bestehenden Uebelständen abgeholfen wird, an die Kommission verwiesen. Alsdann wurde die zweite Beratung des ÄultuS-" ctats beim Kapitel Clementar-Unterrichtswe,en fortgesetzt. Auf die Bitte des Abg. Dasbach um nochmalige gründliche Untersuchung der Trierer Schube schwer- , b en spricht sich Ministerialdirektor Schwartzhoff entschieden gegen die Kathol isierun g des Lehrer innen-Seminars in Trier aus. ständischen erlitten schwere Verluste. Newyork, 13. März. In dec mexitanischen Provinz Sonooa überfielen Räuber eine Postkutsche. Dor Kutscher und die Reisenden mürben ermordet. ^^^N^^üäer^P?^, während der sich der Ausschuß über meinben ju ländlichen^Schulkreisverbänden und mö die zurückaestellten Posten schlüssig gemacht hat, gab —«« Abg. Haas- Darmstadt eine nähere Begründung für seine gestrige Abstimmung über das Amtsgerichtsgebäude in Dieburg, für das er nicht der schönen Augen der Dieburger wegen, auch nicht einzelnen Abgeordneten zu Liebe, sondern deshalb gestimmt habe, weil er im Prinzip für eine Vermehrung der Amtsgerichte sei. Der Ausschußb.richterftatter teilt nun die Beschlüsse des! Ausschusses mit, und das Haus lehnt darnach den Neubau eines Dienst- und Wohngebäudes für Dieburg ab, bewilligt dagegen 50 400 Mk. für ein neues Dienst- und Wahngebäuoe für den Steuerkornrn.ssär und den BezAkskassierer zuMichel- bach i. O., die erste Rate von 25100 Mk. für das ©teuer- tommiffariat in Homberg a. O., 48000 ML für ein neues Dienst- und Wohngebäude für den Steuerkommissär und den Bezirkskassierer zu Alzey, uni) 9500 ML für ein neues Wohngebäude des Steueraufsehers zu Langen. Die beiden Dammwärterwohnungen in Wimpfen uno Gftisheim, für welche 13 400 resp. 2j 400 ML gefordert werden, lehnt das Haus ab und stellt der Regierung anheim, weniger kost- uuu uwp«. toieligc Baupläne dafür in Vorschlag zu bringen. viele schon Abg. Häusel regt noch die Errichtung eines Steuer- Parlamentarisches. bauen. komm ist arictts in Michelbach i. O. an, während Berlin, 13. März. Tie Budgetkommi sfion des ß die Re- Abg. Wolff bei der Forderung für Langen die letzige ^.^^ strich im Ordinarium des Etats für Äiaut- ben letzten luxuriöse Bauart der Regierung bemängelt. Man solle doch 1.,^ £ei ber Forderung „Remunerierung für HttsS- oecke seien I davon absehen, auf dem platten Laiche Wohnungen zu I Arbeiter" 3500 Mk. für einen Gefängnisoberaufseher und ift toorben. | bauen, die das Volk nickst verstehe, Hauser, die aus lauter | ^oo ML für einen Aktuar. Don den sachlichen und ver- Spitzen, Ecken, Türmchen und schreftn Dächern beftanDen mifc6t'en Angaben wurden von 90 800 Mk. 45 000 ML ab> und nicht den Bedürfnisien auf ^^m Lande Rechnung tragen. ^^r neu geforderte Posten eines Kommandeurs Wenn man den Beamten in eine solche Wohnuich setze, so Marineinfanterie bei den Stammkompagnien nötige man ihn zu unnützen Geldausgaben und bringe ihn $dmat mtt 7212 ML wurde gestrichen. Ter in Verlegenhetteii. Man solle tn Zukunft vor allem bttligl^^ ^es Etats wurde bewilligt und sodann eine Resolution und praktisch bauen. anaenommen, die Regierung zu ersuchen, daß dem Kolo- Ministerialrat o. Siegel eben betont, datz nach den * an den preußischen Universitäten von der Regierung angestellten Ermittlungen jetzt nicht vielI gebührende Stellung angewiesen werde. teurer gebaut werde als früher und daß der ^taat auch I Berlin, 13. März. Die Erkrankung des ersten Vize- nickst wesentlich teurer baut, als der P^^^A^wer. I ^k^enten des Abgeordnetenhauses Frhr. v. Heeremann Abg. Hirsche! erklärt sich mtt dem Abg. Dols einver- ^ne s ch w e r e L u n g e n e n t z ü n d u n g. standen, daß man billiger bauen muste, aber nicht damit, Braunschweig, 13. März. Der Landtag wurde daß schlechter gebaut werde. Die neue Bauart führe gluck-1£)eute geschlossen, nachdem das Stempelsteuer-- Ilicherweise roicöer dahin, den alten, guten Bauftil unserer! acreh nach preußischem Muster angenommen worden war. IVorfahren mehr zu Ehren zu bringen, und werde auch » Stuttgart, 13. März. Tie Kammer der Abge unsere vaterländische Kunst weiter pflegen und fördern. _ ordneten beriet heute über den Gesetzentwurf, betreffend) Geh. Eberbaurat Prof. Hofmann tritt in einer traft- ^itouna der Staatsschuld und Umwandlung der 4 p r o z e n t. vollen und mit größtem Beifall ausgenommenen Rede für Staatsanleihe von 1801—1892 tm Betrage von 34 qemäß. den neuen Baustil ein. Der Baumeister werde gewiß gern I Mark in eine 3V- prozentige Schulte Nach- Äm Kapitel 119 sind noch Ziffer 4 und 5 zu be- bereit sein, den Bau im praktischen Sinn und un ^utereste n* sämtliche Redner im Prinzip mit dem Entwurf willigen, und das .vanS beschließt, für Erbauung einer des Bauherrn durckHuführen, für >)en 'Staat aber fei oer e(nöCTiIanbcn erllärt hatten, wurde derselbe auf Antrag sieunc auf den Boxheimei Höfen statt der geforderten Fehler, daß der Bauherr ein sehr vielköpfiger sei. Von einem ^vg. Geß zur näl-eren Dercuung an die FinanHkom 20000 ML nur 19OOO^.Nk. zu bewilligen, ferner unter dem „Hofmannschen Baustil" sollte man doch nicht fprechen. 2er I ücrroiefen. »weiten Titel für einen Stallbau nut Raum für 60 Stück neue Baustil habe nicht nur in Hessen, sondern in ganz . .. . ----- Rindvieh ?c. auf Hofgut Konradsdors 62 360 ML zu be- Deutschland feste Wurzel gefaßt es habe fett den Icßtcn Ulplhniinmi »illigcn, auch die mussen, daß venerische De Ligen von al: hat das lief) dabei konnte lerin, die Pr Probleme träte iibei: bie Wo. iyamilien in ut Hausungen der i schon in ftüher in die Arme in allen Fällei triebe. Man ve zelne gehenden ungswesen, ein bestimmte gest ungen (teilt, i Aufsicht über E ist, fast töü Neiffer die Si der Prostitutü erhoben freilid der ^rauenwii Phaser aus ' uunftig reg! cjrauentoelt di tuti) Mi Mel J“ Sittlichkeit Zernierung, Uschlag ein, -2hnt hat er S* ?"derben ^.wieder hj Qetoiefen, und Zur Eh Sä datz r ^inl dieses tzs ■ll dir ui w ,d)ule *'•'«! °nöeteVlci)l M 63 I-ldkn im UW H.Äud)’1 ■-jM