Freitag, 13. März 1903 153. Ias,rg. Erl-nw iSgNch mit Aufnahme btt Bemdaa«. Ti .Ätefter Jantlieiblätter’ werden dem A i.eiger o erma wöchentlich beigelegt. Ter »h«lßlch« Caabeh * erlcheuu m*nailid) einmal. Gietzener Anzeiger BerantwsrMch Nh her V<1 D. timte; tüi den fln»ngn •* 10 o1 ***■ Llnuxrfuäiibcudnti lPirchh General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Liehen. Beim Kapitel „Garnisonverwaltungs- und Ser- der die der lcgung entgegenstehcn. (Heiterkeit.) Abg. Gamp sReichsp.) wünscht eine neue Garnison für Deutsch- Krone. Abg. von Vrockhavicn (Tonf.) verlangt neue Kascrnenbauten Äbg Ylarnp sRekckSv) schließt sich dem Anträge auf Rückverweisung an und wünscht noch einen schriftlichen Bericht der Kommission. Herr Hegelmaier sei dem Gericht in loyaler Weise cnt- gegcngekommen und habe erklärt, er würde sich gern an einem Tage vernehmen rassen, an dem die Geschäfte des Reichstags es irgendwie gestatteten. Er habe nur nicht an einen bestimmten Tag gebunden sein wollen. DaS Gericht habe den Abg. Hegelmaier durchaus unwürdig behandelt, wahrscheinlich habe ein junger Assessor das gethan, der dafür rektifizirt werden müsse. Die Re- 3cfi erlaube mir die Frage: Hat die Militärverwaltung vorher die Zustimmung des Reichskan-l-rs zu der Mehrnberschreitung eingeholt? Nach meiner Meinung iss sie dazu verpflichtet. Denn es sich her« ausssellt, daß man mit ein-r V^ran''chlagung nickt auskommen kann, so haben wir in Preußen die Einrichtung, daß zunächst die Arbeiten nickr weiter gefördert werden. Im Reiche wäre cd meiner Ansicht nack nothwcn^ia, in einem ftlckm Falle vorher die Zustimmung bei Reichstags ein-uhol-m. Mindestens aber wäre eS auf Grund der Versagung not^ivendig gewesen, die Zustimmung des Reickskan-ler- ein-uholen, der uns gegenüber die Verantwortung für die Mehr- ausaaben trägt. Iss der Kanzler befragt, und hat er eine Nach« tagS bedeuten. Abg. Singer sSoz.) ist dagegen für den KommissionSbeschlutz. Man dürfe nicht dem fieren Wortlaut des § 49 entgegen handeln. Herr Hegelmaier hatte eine Wohnung in Berlin und meinte, daß er deshalb an dem bestimmten Tage in Heilbronn nicht vernommen werden dürfe, obwohl er an dem bestimmten Tage dort war. Damit die Sache aber ganz klar gelegt werde, sei er auch für den Antrag Lenzmann. Nach kurzer weiterer Debatte wird die Sache emstmmng an die Kommission zurückverwiesen. Es folgt die Forrsehung der zweiten Berathung des Mili- t S r - E t a t s beim Kapitel „Natural-Verpflegung". DaS Kapitel wird debattenlos bewilligt. Beim Kapitel .Ausrüstung und Bekleidung" wünscht Abg. JakobSkötter (fonf.) die Beseitigung des Systems der Oekonomie-Handwcrker und' bringt Klagen einiger Handwerkerkammern über die Konkurrenz der Regimentsschneider vor. Generalmajor v. Gollwitz erklärt, die Militärverwaltung sei im Großen und Ganzen von denselben Intentionen beseelt, wenngleich ihre Hoffnung, mit den Eivilhandwerkern billiger wrrthsckaf- ten zu können, sich bis jetzt nicht bewahrheitet habe. Es gelinge übrigens keineswegs immer, die Arbeiten an Innungen oder Einzelhandwerker zu vergeben, da diese öfter gar nicht bereit feien, an den von der Militärverwaltung festgesetzten Abnabmebedmaungen die Arbeit zu leisten. Die Erfahrungen, die man nach dieser Richtung gemacht habe, seien leider keineswegs günstig gewesen. Im Ucbrigcn bringe die Verwaltung nach wie vor den Haridwerkern daS größte Wohlwollen entgegen. diesen Thoth ess and zu schildern. ?lbg. Dr. Sattler snat.-lib.): Die Rede deS Vorredners hat mich überrascht, denn eS ist hier im Hause kein Angriff auf irgend eine Person erfolgt. Ter Vorredner hat in eigenartiger Weise das Verfahren zu vertheidigen gesucht, und er hat dabei zu weit über bal ,’kI hinausgeschossen. Wenn allein für die Zubereitung deS Platzes v i S tu e f e n" tritt Abg. Werner (Sntif.) für eine Aufbesserung der Bezüge Kasernenwärter ein. Abg. Dr. Müller-Sagan (freif. Dp.) verlangt dasselbe für Kaserneninspektoren. gereicht, und die Herren betrachten sie mit Vergnügen und geb' sie bann zurück.) R-dner bemerkt dann frei: *r: Ick hoffe, daß Sie über der Schönheit der Damen nicht vergefsen werden, zu prü- Generalmajor von Gollwitz erwidert, daß nach Ansicht Militärverwaltung die Kaferneninsvektoren genügend befolder feien; dagegen sei zugegeben, daß daS Mindestgehalt für die Wartezeit 700 Mk. nicht auSrciche; leider habe man wegen der ungünstigen für die Provinz Pommern. Abg Dr. Müller-Sagan (fretf. Dv., schwer verständlich) meint, daß die Gründe des Abg. Kirsch von der Militärverwaltung nickt widerlegt worden feien. Von irgend welchen Mißständen in Düsseldorf könne gar nicht die Rede sein. Redner kündigt einen Antrag an, daS Dort Krefeld in dem Etat zu ftreichen, um dadurch gegen die Krefelder Garnison zu protestiren. Prüfung anaeordnet? Nack Beendigung der Rede des Abg. Dr. Sattler tritt ein» kleine Paul- ein. Präsident Graf Balleltrem blickt fragend auf der Kriegsminister, der zunächst sich nickt rührt. Er scheint ihm hieraus etwas zuzurufen, fror auf der Kriegsminister die Achseln zuckt uni ruhig auf seinem Platz verharrt. Präsident Gral Vallestrem "erkundet nunmehr, daß ihm eh Antrag auf Vertagung eingereicht sei. DaS HauS stimmt dieser» Antrag zu. , Abg. 2et’’mann ffreif. Vp.'l beantragt, auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung auch die Prüfung der Dahl deS Abg. von Oldenburg zu setzen. Prälident Gral f ollessrem fetzt di-'se als letzten Gegenstand : Freitag Uhr. «Vorher: (vti 1 e ■ ■ n ß der heurigen Berathung.) Schluß nach 6Vi Uhr. Finar-'lage nickt mehr einstellen können. Hoffentlich werde das im nächstjährigen Etat möglich sein. Beim Titel „Kasernenmiethen" bemerke Abg. Kirsch (Ecntr ): Vor einiger Zeit find den hannoverschen Regimentern gewisse Abzeichen verliehen worden, die eine Erinnerung an frühere, ruhmreiche f.-iten aufrechterhalten wollten. ES wäre fckön, wenn auch die rheinischen Regimenter derartige Zeichen erhielten. Besonders die Düsseldorfer Husaren verdienten dies. Sckon feit langer Zeit, noch unter der napoleonischen Zeit, har in Düsseldorf Kavallerie gestanden. Bedauerlich ist es, daß dieses Husarenregiment jetzt nach Krefeld verlegt werden soll. Die vom KriegSminister in der Kommission angeführten fachlichen Gründe für diese Verlegung haben nicht überzeugen lönncp. Die Kasernenräume in Düsseldorf sollen mit einem Male ungesund sein. Davon bat man nie biS jetzt etwas gehört. In den Jahren 1896, 1898 und 1899 bat der Reichstag noch Mittel für das Düsseldorfer Regiment bewilligt. Und nun soll Alles fort! In Düsseldorf liegt außer dem Husarenregiment noch ein Ulanenregiment; hier tritt also gerade das ein, fra? die Heeresverwaltung sonst immer av strebt: eine gemeinsame Operation wird möglich. Also an militärische Gründe für die Verlegung glaube ich nicht, Man bedenke nun die finanziellen Wirkungen dieser Verlegung! Alle mMtärischen Einrichtungen müssen in Düsseldorf bestehen bleiben, und in Krefeld müssen ertra neue geschasstn werben, al'v es kostet AlleS doppelt. Von einem guten Geschäft für die Militärverwaltung könne also bei dieser Verlegung gar keine Rede sein. Die Oeffentlickkeit hat sich mit dieser Verlegung sehr intensiv beschäftigt. Es ist gefasst worden, diese fei erfolgt, weil in Krefeld sehr schöne — ich will mal sagen: Weiber leben, die gern tanzen. fHeftcrk:it.) Ick gebe ?u. in Krefeld wobnen die schönsten Damen. Und ’um Beweise erlaube ich mir, die Ehrenjungfrauen — aber nur im Bild — auf bei. Tisch bc5 Hauses zu legen. (Große Heiterkeit. — Redner zieht unter großer Heiterkeit des Hauses ein blaue? Gauben aus bei- Brusttafcke, dem er eine Anzahl Photographien entnimmt. ~ Die ^geordneten drängen sich um die Rednertribüne, und viele Hände strecken sick den Photographien entgegen, die dann von Hand zu Hand franbern imd um die man sich förmlich reißt. Auch den Generalen am BundcSrathstisch werden einige derselben hinauf geknüpft seien. Redner bittet um Ablehnung deS Antrags Müller- Sagan, ebenso Abg. Staubt, skons.): Der ‘Tbg. Dr. Müller habe nicht bat Neckt, solche Anträge zu stellen, da er dadurch in die HoheitSrechte deS Kaisers eingreife. Nack einer Replik des Abg. Dr. Müller- Sagan (fretf. vp.j wird dessen Antrag gegen die Stimmen der freifinnigen Volks- Partei und der Sozialdemokraten abgelehnt. Beim Titel „M a n ö v e r k o st e n" wünscht Abg von Strombeck (Ctr.) bessere Manöverentschäbigung für baS arme EichSfeld. Beim Kavitel „Ersatz und Reserve-Mannschaften foton. Arrestanten auf dem Marsche" bemerkt auf Beschwerde deS Abg. von Glcbocki iPole) Kriegsminister von Goßler, es sei unrichtig, daß in der In» strukston über den Fahneneid die Pol-n bei »impft worden seien. Der Rest des CrbinariumS wird debatteloS genehmigt, ebenso ein Tbeil der einmaligen Ausgaben. Don der fünften Rate für den Truppenübungsplatz in Neuhammer bat die Kam- Mission 500 000 Mk. abgefctzr. Sie hat ferner folgende Resolution vorgescklagen: „den Reickslan-ler zu crftichen, bei künftigen Anforderungen für neu«- Truppenübungsplätze zuvor genaue Entwürfe und Kostenanschläge festzustellen und den in Betracht kommenden Grunderwerb durch Vorverträge sickern zu lassen." Berichterstatter Abg. Roeren (Ccntr.) jeferirt emgehend übet die bekannten Verhandlungen der Kommission. Abg. von Salisch skons.): In der Presse haben fick Leute, die von der Sache keine Ahnung haben, nickt gesckeut, ehrenwerthen Mannern di: schärfsten Vorwürfe zu macken. Ith erinnere nur an den Artikel der „Breslauer Zeitung". Man sollte nickt mit Steinen unter anständige Menschen werfen, wenn man nickt weiß, wen der Stein trifft? Mir sind drei von den vier Absckätzern deS Grund- besitze? des Grafen Dohna persönlich alS sachverständige und ehren- werth- Männer bekannt, den vierten kenne ick nickt, aber die Tbat- Generalmajor von Gollwitz weist darauf hin, daß die Verhandlungen mit Krefeld schon seit Jahren gepflogen würden, btc Stadt hätte sich zu großen Cpfem bereit erklärt. In den früheren Etats hätte nichts von den schleckten Kasernenverbältnissen Düsseldorfs stehen können, well der Etat nur für die Bedürfnis cincS Jahres zugeschnitten sei. Für die Verlegung nach Krefeld fei mich der Zustand der Gol-Heiner Heide maßgebend gewesen. Elberfeld hätte für die Garnift'n nickt in Frage kommen können, da e? sich um Kavallerie und nickt um Infanterie handle und die Umgebung Elberfelds nicht für Kavallerie-Uebungen geeignet sei. Abg. Roeren (Ttr.) vertheidigt an Stelle d"s erkrankten Vm- treters von Krefeld, deS Abg. Dr. Backern, die Krefelder Garnison, und verliest eine Anzahl von Schriftstücken, aus denen hervorgeht, daß sckon seit Jahren mit der Stadt Krefeld Verhandlungen an-1 Beschränkung der Rechte des Reichstags entschieden protestiren. Die Resolution könnte zu den bedenklichsten Konsequenzen führen, schließlich würde dem Gericht das Recht zustchen, die Abgeordneten mt3 Berlin fortzuführen Abg. Bassermann snat.-lib.): Ick schließe mich dem Anttag Lenzmann an. Wenn die Praxis des würtembergiscken Amtsgerichts allgemein Platz greifen würde, so würde das in der That eine wesentliche Einschränkung der Rechte des Mitglieds deS Reichs- Parlameutnrischc KcrfjmiiHiiiiflcu. Nachdruck ot ne Vereinbarung nicht gestattrt. Dnitscker NeitM-iq. 23 2. Sitzung vom 12. März. 1 Uhr. Das Hm'S ist schwach besetzt. Am DundeSrathstisch: v. Goßler u. A. Auf der Tagesordnung fteben zunächst Berichte der G e - schäftSordnungS-Kommtssion. Dieselbe scklägt vor, die Genehmigung nicht zu ertheilen zur Einleitung der Privatklagen wegen Beleidigung gegen die Abgg. Fischer sSoz.) und B o ck sSoz.), zur Strafverfolgung gegen den Abg. Schmidt sSoz.) und zur Einleitung eines Strafverfahrens gegen den Abg. Eckart sSüdd. Dp.). Ferner schlägt die Kommission vor, die Vernehmung der 1 Mitglieder Stoecker fb. k. Fr.) und Tu dauer sSoz.) als Zeugen in einer Strafsache nicht zu gestatten. DaL Haus beichließt ohne Debatte nach den Kommission^ beschlössen Der Abg. Hegelmaier sReickSp.) hat ein Schreiben an den Reichstag gerichtet, daß er als Zeuge vor das Amtsgericht in Stuttgart geladen sei unter Androhung der gesetzlichen ZfrangS matzregeln ohne vorgängige Genehmigung deS Reichstags. Deliufhin hat die Kommission folgende Resolution beschlossen : Nach § 49 der Strafprozeßordnung können die Mitglieder beS Reichstags, wenn sie sich während der Sitzungsperiode außerhalb Berlins aufhalten, an dem betteffenden Aufenthaltsorte als Zeuge gerichtlich vernommen werden, ohne daß es einer Genehmigung des Reichstags bedarf. Der Berichterstatter Abg. Kirsch sEentr.) referirt ausführlich über die Verhandlungen der Kommission und empfiehlt die Rcso- lutton zur Annahme. Abg. Len,mann sfteis. Vp.) beantragt die Rückverweisung deS Falles Hegelmaier an die GeschäftSordnungskommission. Ter Besckluß der Kommission habe die Rechte deS Reickstags nicht genügend gewahrt. Die Kommission habe den großen Fehler gemacht, daß sie ourck ihre Interpretation des § 49 der Strafpro-eßordnimg den Gerichtshof ermächtigt, im Voraus zu bestimmen, ob ein Mitglied deS Reichstags in Berlin fein darf oder nicht. Darüber habe mir der Zeuge zu befinden, nicht der Gerichtshof. Ter Amts- diener habe dem Abg. Hegelmaier am 7. die Vorladung zugestellt, daß er am 8. als Zeuge vernommen werden solle; Herr Hegelmaier habe aber doch in jeder Sekunde des 8. nach Berlin ab» reifen können. Wohin solle das führen, trenn der erste beste Amtsrichter ein Mitglied des Reichstags zwingen ^könne, eine Reise nach Berlin aufzugeben? Man müsse aufs Schärfste gegen diese Interpretation vorgehen. Hoffentlich sei mit der neuen Sitzung der GesckäftSordnungSkommission besser Kirschen essen (Heiterkeit), als mit der ersten. sacke, daß er zu dem enrenfrertnen Stand der Forstleute gehört, bürat für seine Ehrenraftigleit. Wie kann man glauben, daß bei einem Objekte von 3 Millionen nicht eine um eine Million falsche Schätzung vorkommen kann? Solche Schätzungen find naturgemäß sehr schwer, daL liegt in der Natur ter Sacke. Und gerade bei der Forsteinschätzung kommt e? darauf an. von welchem Standpunkt aus man sie einfckätzt. sSebr richtig! b. d. Soz.) Ja. Sie werden glcick hören Es kommt darauf an, ob man sie als einfachen Forst- komvler abfckätzf oder als Fideikommißbestd, in dem da) Holz besser tiertoertbet werden kann. Für die gräflich Dohnasche Familie handelt eS sick naturgemäß um einen sehr werthvollen B.sttz. Es ist gesagt, daß das Holz viel zu hoch, um 166 pCt. zu hoch, rartrt sei. Ich will lugeben, daß vielleicht Fehler vorgekommen sind, ober daß in Bezug auf die Schätzung so sehr daneben gehauen ist, ba3 ist ausgeschlossen. In dem Kommissionöbericht ist Darauf hingewiesen, daß die Anlieger deS Forstes zu Gunsten deS Grafen Dohna ent- «re UUCC ver «ujonyru ucc tarnen u.u^ uclucntl. 0“ — "’0nct fmgenügend entschädigt sind. Aber die Besitzer haben fen, welche schwere finanzielle Bedenken der beabsickiioten Vec : ba-3 auSbezahlt bekommen, was s'e srethandtg forderten. Gras » - - - •- \ Dohna hat den Betrag zugelegt. Ich halte mich für verpflichtet Generalmajor von Gollvib bestreitet, daß die Verlegung ein" gar so plötzliche sei. Die Ab fick i ist bereif 5 vor längerer Zeit ■ erörtert werden. Die Krefelder hätten sckon 1893 darum e: und 1896 das Gesuch wiederholt. Einen der Hanptgr-inde >.<- Verlegung bilden die ungesunden Gebä"deverhältniüe in Düssel . .. soft.tion stehe im Widerspruch mit allen friibercn Beschlüssen deS direkt lebensgefährlich. Ursprünolick batte man die Absick', daS doch so unerhott, daßi man^da d«Frage Reichstags, er müsse gegen die in der Resolution ausgesprochene) Neubau zu errichten. Aber diese scheiterte u. A. auck an | kommt eS. - - - - - - - ----- - *- * s:, Mar für di- Vei Vrcußen, wo überall die kZinanzverwaltung eine Konttole auSubt, legung durchaus^maßoebend. In Kreseld^ist nun der Gr .: r. -b . !attn fo etwas überhaupt nichr borfommem Es doch geboten fri hrrft bi? Kostenfraa- kl-'" - s- - • - i z gewesen, in einem Falle, wo man schließlich zu so hohen Etatsüber' unnünftia lirat wie fi*^ ber ^irrebner barn-ffrnt Es erübriaf | Weitungen kommt, sick nickt mit der einen Schätzung zu begnügen. bmg* in imnnritHMcr Seife, »otnebrodt hat. J4 mc.htc te He Jed-nOTeMeflunj -««^Pnn-Hmen^m» ^Y^e«. nicht, daß diese Legende, die sich herbreitrt hat, irg—b1-« -rn r genommen wird. Ick erinnere Sie nochmals daran, das; d-.e ";a^e her Verlegung bereits seit zehn Jahren erörtert wird, und b' aucke wohl nickt erst zu versickern, daß die Sacke der Dame- mit der ganzen Angelegenheit nichts zu tyun hat. Ke^stlchcr Landtag. R. B. Darmstadt, 12. März. Dm Ministertifche: Staatsminifter Rothe, F-inan-- Minister G n a u t h, Justizminister Dr. D i t t m a r und mehrere Ministerialräte. Zweiter Vizepräsident Reinhart eröffnet bte Sitzung um 9i/4 Uhr. Tas Haus setzt die Etatsberatung bei den gestern zurückgestellten beiden Titeln des Kap. 130, Amts» aerichtsaebäude und Haftlokal zu Dieburg und Amts- qerichtsgebäude und Haftlokal zu Lampertheim fort, nachdem die Forderung von 230 800 Mk. für das neue Gymnasium zu Worms ohne Debatte genehmigt worden war. ftür Dieburg werden zur Errichtung der beiden Gebäude als erste Raten 73 000 Mk. und 22 000 Mk. und für den Neubau zu Lampertheim als erste Raten 75 000 Mk. und 21 000 Mk. geford -rt. Tie Dusschußmebrheit beantragt, die Forderungen fütz Dieburg abzulehnen, die für Lampertheim aber ^nzunehmen. Die letzte Forderung wurde im Finanzausschuß mit drei gegen zwei Stimmen bei zwei Stimmenthaltungen angenommen, von den Vertretern der Minderheit war namentlich betont worden, daß Lampertheim auch in gerichtlicher Beziehung Worms pici*t werden könnte, wie es kürzlich schon kommerziell den» Handelskammerbezirk Worms angegliedert worden ist. Schon im Jahre 1878 hatte Ministerialrat'Hallwacks auf die Nützlichkeit und Zweckmäßigkeit eines solchen Anschlusses hingewiesen. Justizminister Dr. D i t t m a r legt in eingehenden Ausführungen die Notwendigkeit dar, beide Forderungen zu bewilligen. Tie Errichtung der beiden Amtsgerichte sei im Interesse der rechtsuchenden Bevölkerung dringend erforderlich, und beide Gememdevertretungen hätten auch der Regierung ein loyales, weitgehendes Entgegenkommen bc- lviesen. Daß das Haus beide Forderungen gleichzeitig in Beratung nehme, sei durchaus gerechtfertigt, beim ste härten in der Tat eine große innere Verwandtschaft zu einander. Lei Tieburg sei die Ablösung von ^roß-tlm,^adt, bei. Lampertheim die von Lorsch erfordecltcy. In Dieburg würde zur Neubildung eines Amtsgerichts ein Bezirk von 14 000 Einwohnern vorhanden sein, aber neben einem von Groß- Umstadt zu entnehmenden Richter nur noch die Anstellung eines ' -rren Rich. “ c. ford'rli 'i .'ein. In Lar-- aber sei eine zo..... und a^rbautruibenbe Be- völkcrung von über A'O > Seelen, die allein schon die Tätigkeit zweier Richter beanspruchen könnte. Tie Notwendigkeit der Vermehrung unterer Amtsgerichte habe sich gleich nach dem Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuchs ergeben. Man habe den aus der interessierten Bevölkerung an die Negierung gerichteten zahlreichen Petitionen nur insofern nachgegeben, als es das wirkliche Bedürfnis der Bevölkerung erforderte. Tas Bedürfnis erstreckte sich auf die Errichtung von vier neuen Amtsgerichten, und nachdem Bensheim und llieichelShcim erledigt, bleibe eben noch Tieburg und Lamper-Hcrm übrig. Tabci denke aber niemand daran, Groß-Um.ladt oder Lorsch zu schädigen. Sowohl an Interesse der Ziorlrechtspstege, wie im Jnteres. jter raschen Strafrechtspflege seien die beiden nruen gcrichte notwendig, uno deshalb bitte er dringend, beid Forderungen zu bewilligen. abg Bähr frag die Regi ob das Gerücht begründet sei, das, jte . e Absicht hege, entweder beide Forderungen oder gar keine anzunehmen. : i'.mi .r. Ti. tma v i riefe: Tic Regierung werde sich, wenn die Forderung für Sieburg ab gelehnt werde, allerdings die sehr ernste Frage verlegen müssen, ob sie nicht von der Ausführung der Errichtung des Amtsgerichts Lampertheim vorläufig abstehen wolle. Abg. Hauck (Hess. Vp. ; erinnert daran, daß die Forderung für Dieburg im vorigen Jahre vom Ausschuß angenommen und von der Mehrheit des Hauses abgelehnt worden war. Jetzt habe aucy der Ausschuß in seiner Mehrheit die Forderung abgelehnt und er hoffe, daß das Plenum diesem Beispiel folgen werde. Man solle die Sache nicht vom prinzipiellen, sondery vom Standpunkte seiner eigenen lleberzeugung aus beurteilen und nach seiner von keiner 3eite beeinflußten Ueberzeugung sei ein neues Amtsgericht in Dieburg nicht erforderlich. Er müsse sich auch aus finan- ;iellen Gründen dagegen erklären, man solle auch nicht zu viel zentralisieren und alles in die Kreisstädte verlegen. Abg. Schönberger (null.) meint, das; er auf dem direkt entgegengesetzten Standpunkt stehe. Hier kämen nicht die direkten Entfernungen in Betracht, sondern die bequemsten Verkehrswege. Mcm brauche jetzt z. B. von Groß- zimmern aus zum Amtsgericht unter Umständen einen ganzen Tag, während man Dieburg mit der Kahn in wenigen Minuten erreichen tonne. Die Ausgabe für die Amtsgerichte sei mit Rücksicht auf die Bevölkerung eine produktive zu nennen; die Konsequenzen, die aus der Bewilligung entstehen könnten, fürchte er nicht. Er sei zu möglichster Sparsamkeit gern bereit, aber die Ausgabe für die beiden Amtsgerichte halte er für notwendig und werde sie daher auch bewilligen. Abg. Dr. Schmitt (Zentr.) hält die beiden Forderungen für Dieburg und Lampertheim für durchaus begründet. Im Hinblia auf eine Bemerkung des Ausschußberichterstatters, daß die neue Agitation für und gegen Dieburg vielfach mit neuzeitlichen politischen Strömungen Zusammenhänge, meine er doch, es wäre ganz verkehrt, anzunehmen, daß der Justizminister dem Zentrum zu Liebe die Errichtung des Amtsgerichts in Dieburg vorgeschlagen habe. Wir erblicken in dem Justizminister einen offenen und konsequenten politischen Gegner, der sich aber bestrebt, gerecht zu sein. Es hätten sich auch alle Autoritäten auf luristischcm Gebiete, neben dem Minister feine diäte, der Landgerichtsdireitor in Darmstadt u. a. für die Notwendigkeit dieses Amtsgerichts ausgesprochen, und er ersuche deshalb um Genehmigung dieser Forderung. Abg. Tr. Gut fleisch (frei).) führt aus, er habe geglaubt, daß seine stets bewiesene Unbefangenheit als Berichterstatter auch in diesem Falle anerkannt werden würde. Die Erklärung des Fiirauzministcrs, daß die Regierung sich überlegen werde, ob sie ba? Amtsgericht Lampertheim im Falle der Ablehnung der Forderung für Dieburg allein zur Ausführung bringen werde, müsse er sehr bedauern. Tas könnte doch in der Tat zu einer eigenartigen Praxis führen. Die Kammer habe doch em politisches Recht darauf, daß die einzelnen Positionen des Etats streng getrennt bleiben und man nicht kommt und sagt, wenn mir das eine nicht bekommen, wollen wir das andere auch nicht. Wenn der Justizminister sagt, wenn jetzt nicht beioe Amtsgerichte bewilligt würden, und damit oie Sache zum Abschluß käme, so sei er nicht sicher, ob nicht noch eine Anzahl anderer Gemeinden dieselbe Forderung erheben würden, so müsse er doch betonen, daß es allerdings im Lande wirklich noch viele Orte gebe, die gern ein Amtsgericht annehmen würden, und wo ein solches auch mindestens ebenso notwendig wäre, wie in Dieburg. Daß Abg. Dr. «chmitt für die Bewilligung der Forderung für Dieburg eintrete, freue ihn, er habe schon geglaubt, daß die Herren jetzt der Parole des „Mainzer Journals" folgen würden, das jüngst erst, als kein Nheinhesse in den Aufsichtsrat der Landeshypotheken- bank ernannt wurde, behauptete, Starkenburg und namentlich Oberhessen würden ganz besonders begünstigt, man solle gegen rociirrc Bewilligungen zu Gunsten dieser Provinzen stimmen. Tatsächlich sei ia Die Parole bei der Verhandlung über die technische Hochschule schon befolgt worden. Justizminister Dr. Dittmar wnderholt, daß die Gemeinde Dieburg in loyalster Weise gehandelt und bereits im Einvernehmen mit Der Regierung den Bauplatz für das neue Amlsgerichtsgebäudc erworben habe. Jni übrigen stellt der Minister seine früheren Aeußerungen dahin fest: Er halte die mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch notwendig gewordenen neuen Amtsgerichte mit den beiden jetzt für Dieburg und Lampertheim beantragten für abgeschlossen und werde sich während seiner Amtsführung auf feine neuen Amtsgerichte einlassen. Abg. v. Brc ntano Z ntr. befürwortet in längeren Darlegungen die Bemcktigung der beiden Amtsgerichte. Dann wendet er sich gegen den Abg. Dr. Gutfleisch. Tie Bemerkung des Letzteren über Die neuzeitlichen politischen Strömungen seien ibei am Ende gar nicht auf das Zentrum, sondern auf die Hess. Volkspartei gerichtet gewesen, die doch immer allein btc afjr n Vr ' i vertreten vor- flieht. „Voll" gebe es aber doch wohl nicht nur in Oberhessen, uno so müßten die .Herren auch für die Volks-* inleressen in Dieburg eintreten. '2ibg. Solinger (natl legt die Gründe dar, die Lampertheim fci.on früher bestimmt haben, die Errichtung eines Amtsgerichts zu beantragen. Lampertheim habe schon über ‘JuOO Einwohner und wachse schnell no'ch mehr, sodaß also die große Beoötkerungszahl ün-on die Forderung genügend motiviere. Er werde aber nicht nur für Lampertheim, sondern da Dieburg schon das Bauland erworben habe, auch für Dieburg stimmen. Abg. S ch l e n g e r .Zenn wird für beide Amtsgerichte stimmen. Abg. Bähr (Hess. Vp.) tadelt, daß die schon früher für Oberhessen Frei ;• Stc i in geforderte Errichtung eines Amtsgerichts noch immer nicht erfolgt fei. Daran fei nur die Regierung scpuld, die sich auch biheinhessen gegenüber (Sprendlingen) ablehnend verhalle Bezüglich der Antwort des Ministers auf feine Anfrage bedauere er, daß die Regierung zu solchen verwerflichen Mitteln ihre Zuflucht nehme, um eine von ihr gewünschte Forderung durchzubringen. Ter Minister treibe hier einen Kuhhandel, den er nicht mihnadjen wolle. Für diese Bemerkungen des Ministers rid)tigcn Ausdruck zu gebrauchen, müsse er unterlassen, da er sich keinen Ordnungsruf zuziehen wolle. Ter Minister sei aber ein bezahlter Beamter des Staates, der zu !un hat, was die Kammer besdiließt, während er, Redner, als freigewählter Abgeordneter das Reckst habe, feine Heber- zeugung hier zum "Ausdruck zu bringen. Er werde trotz oer Trohuugen des Ministers für Lampertheim, aber gegen Dieburg stimmen, weil die letztere Forderung nicht notwendig sei. Justizminister Tr. Dittmar entgegnet daraus: Ich sehe mich doch genötigt, einiges von dem, was der Vorredner hier gesagt hat, niedriger zu hängen. Man hat vorhin einige Proben dafür erhalten, was man sich- heutzutage einer Regierung gegenüber ertauben darf. Abg. Bähr hat sieb erlaubt, mich in eine klägliche Vergleichsrolle ihm gegenüber zu bringen und mich als einen abhängigen Beamten hingestellt, der zu tun hat, was das Haus will. Er hat behauptet, daß ich mich bei der Vorlage des Notariatsgesetzes unerlaubter Mittel bedient hätte und behauptet, das sei auch bei der jetzigen Vorlage der Fall, die Regierung habe hier einen Kuhhandel getrieben. (Abg. Bähr ruft: Jawohl, sehr richtig!)' Sie sehen, der Abgeordnete bestätigt das, er hat jetzt die Dreistigkeit, noch dazu zu nicken und „sehr richtig" zu rufen.' Ich bedauere, daß der Abgeordnete den Mut hat, solche Aeußerungen hier in einem öffentlichen Parlament zu tun, und ich hänge diese Bemerkungen nicht nur vor der Kammer, sondern vor dem ganzen Lande niedriger. Ich hoffe, daß doch noch einmal der Tag kommen wird, wo man einen Abgeordneten von einer solchen Tonart so würdigen wird, wie er es verdient. ^Zustimmung und Unruhe.) Abg. Hauck rechtfertigt nochmals seinen Standpunkt; es kommt dabei zu einer kurzen Kontroverse zwischen ihm und dem Abg. Dr. Schmitt, der ersterem vorgeworfen hatte, daß er vor der Wahl ein Versprechen abgegeben habe, gegen das Dieburger Amtsgericht zu stimmen. Abg. Pitthan (nl.) wird für die beiden Amtsgerichte stimmen, damit die Bevölkerung beider Otte zu ihrem Rechte komme. In der weiteren Debatte regt Abg. Heusel noch die Frage der Dienstwohnungen an, worauf Justizminister Dr. Dittmar und Finanzminister Gnauth kurz antwotten, daß die Frage doch nicht zur heutigen Verhandlung gehöre. Man habe ja über die Miels- entschädigungen für Beamtenwohnungen erst vor vierzehn Tagen verhandelt und die Frage könne doch nicht im Handumdrehen erledigt werden. Wenn man die Regierung auf einen bestimmten Weg in dieser Sache bringen wolle, den sie nicht gern gehe, so sollte man auch die Führung dabei übernehmen und genau angeben, welchen Weg man gehen wolle. Abg. Ulrich meint, die Rechtspflege müsse dem Volle so v.iel als möglich erleichtert werden und dazu diene auch die Errichtung der beiden neuen Amtsgerichte. Er werde mit feinen^ Freunden überall da, wo es notwendig sei, für eine Tr^nnun^ der Amtsgerichte eintreten. Abg. Sensfelder (parteilos) spricht sich in Rücksicht auf die ungünstige Finanzlage für die Ablehnung der beiden Forderungen aus, worauf Abg. Tr. Gutfleisch als Berichterstatter dos Ausschusses noch ausführlich zurückkommt und betont, daß ihn und die Ausfchußmehrheit, welche gegen die Bewilligung der Forderung für Dieburg fei, selbstverständlich nicht parteiische ober pcifönliche, sondern ausschließlich rein sachliche Erwägungen leiteten. Präsident Haas stellt an der Hand des Stenogramms der Aeußerungen des Abg. Bähr fest, baß bic Regierung nach ber Verfassungsurkunbe mchi von einer ber beiben Kammern abhängig sei, sonbern als cm völlig gleichberechtigter Faktor bastehe. Er bebauere, baß Abg. Bähr bas nicht zu wissen scheine. Das Wort „Kuhhandel" unb bic weiteren Bemerkungen gegen bic Regierung seien unparlamentansch unb ungehörig, er rufe bafür ben Abg. Bähr zur Crbnung. AUerbings wolle er noch hervorheben, baß er auch ben vom Justizminister gebrauchten Ausbruck „Dreistigkeit" einem Abgeorbneten gegenüber als ungeeignet erachten müsse. Boi ber nun erfolgten Abstimmung wirb ber Antrag ber Ausschußmehrheit auf Richtbewilligung ber Forberung für Dieburg mit 26 gegen 16 Stimmen abgelehnt, unb ber Antrag auf Bewilligung ber ersten Rate von zusammen 95 000 Mark angenommen. Die für Lampertheim geforberten 96 000 Mark werben mit allen gegen bic 5 freisinnigen Stimmen angenommen. Damit wirb die Sitzung um 11/i Uhr abgebrochen. Nächste Sitzung morgen früh 9 Uhr. Parlamentarisches. zk. Darmstadt, 12. März. Für Erbauung einer Scheune auf den Boxheimec Höfen werden von der Regierung 20 000 Mk. gefordert mit der Begründung, daß dieselbe als Ersatz für abgängig gewordene Scheunen und Hallen dringend erforderlich sei. Der Ausschuß hält das Bedürfnis des geplanten Scheunenbaues.für erwiesen und beantragt statt der geforderten 20000 Mk. 19 000 Mk. zu bewilligen. — Auf dem Hosaut Konradsdorf soll für den von der Regierung geforderten Betrag von 62 360 Mk. nach vorgelegtem Plan und detailliertem Kostenanschlag ein Jahren zum Richterantt befähigt sind, ohne diese Vorbildung. Außerdem sollen Landräte nach fünfjähriger Amtsführung zu höheren Verwaltungsbeamten erklärt werden können. Wahl-Bewegung. Worms, 11. März. Der Bund der Landwirte hatte für den 7. Hessischen Wahlkreis ("Provinz Rheinhessen) auf gestern eine Versammlung ber Vertrauensmänner emge- labcn zwecks Besprechung ber Kanblbatcnfragc für bic bc- vorfiehcnbcReichstagswahl. DerVorsitzenbeO.SDlöüinger» Mühlheimerhos leitete bic Versammlung. Der Vorsitzenbe wies auf bic Ziele hin, welche ber Bund der Lanbwirtc im Reichstage zu erreichen Hohe, besonbers erwarte er bei bem Abschluß von Handelsverträgen, baß bic M eist- begünftigungsverträge vorher gekünbigt unb bezüglich bes Getreideimports bcfonbcrc Maßregeln getroffen werben. Von mehreren Rcbnern würbe, ber ,'Iß. Ztg." zufolge, betont, baß Frhr. v. Heyl bes vollsten Vertrauens ber Bunbesmitgliebcr sicher sei, er habe bei bem Kompromiß gesucht, bas Möglichste für bic Lanbwirte zu erreichen. Frhr. v. Heyl sei in ber nationalliberalen Fraktion berjenige gewesen, der sich mit bem Grafen Oriola am meisten unb ehrlich bemüht habe, ben Wünschen ber beut- schen Lanbwirtc gerecht zu werben. Freiherr von Heyl würbe darauf als Kan bi bat einstimmig auf gestellt. Aus Hlrrdl uuD Juni). ** Die Ausgrabungen auf dem Trieb am sogen. Eulerltzpf sind seit dieser Woche wieder in vollem Gange und hoben ein überraschendes Resultat gezeitigt. Wieder entfc.M. ■ man eine Feuerstelle von einem französischen Lager, aus dem siebenjährigen Kriege herrührend, und legte eine Grabstelle blos, die vollständig unberührt war. Die Ausbeute waren: eine Stoßwaffe, Schmitckgegenstände. Nadeln re. und eine Pfeilspitze (die erste dieser Art in unserer Gegend), alles aus ber Bronze- zeit. Hochinteressant sind fünf Schmuckgegenstande aus Gold, welche fick) als Spiralen darstellen, die man neben den Bronzegegenständen fand. Es sind die ersten Schmuckgegenstände aus Gold gefertigt, die man in Ober- Hessen ausgegraben hat und die wohl beweisen, daß der auf dem Trieb Bestattete, dessen Gruft man nun geöffnet hat, ein Großer unter seinen Stammesgenofscn war. Die Frage, wie damals Der Goldschmuck in unsere Gegend ge langt ist, wird wohl schwerlich mit Sicherheit beantwortet werden können. Arbeiterbewegung. 93 r e m e r f) u ü c n , 12. März. Tic auswärts verbreiteten Gerüchte, die V c r l a d e a r b e i t e r des Norddeutschen Lloyd seien erneut ausständig, sind unrichtig. In einer gestern stattgeyabten Versammlung haben die Arbeiter beschlossen, die Arbeit nicht niederzulegen. Infolge- dessen wurde allenthalben heute in gewohnter Weise die Arbeit fortgeführt. Es herrscht vollkommene Ruhe. Für heute abend ist eine weitere Versammlung anberaumt. Haag, 12. März Zwischen den Soz.allsten sind be- zuglich der gegenüber dem Streik-Gesetzentwurf der Regierung einzunehmenden Haltung Meinungsoerschieüen heiten entstanden. Tic Führer der sozialistisd)en Kammergruppe Troelstra, Bankol und Polak befürworten die gesetz- ILd) erlaubte Agitation, um die Liberalen für sich zu gewinnen, welche in ihrer Mehrheit Gegner der Vorlage sind. Die revolutionären Sozialisten unb Anarchisten wollen den Widerstand bis zum äußersten fortsetzen. In einem Interview sprach sich Troelstra für eine loyale Agitation auf dem Wege von öffentlichen Versammlungen, Petitionen 20. aus. Ein General-Ausstand, so sagt er, würde die Regierung nur in ihrem Vorhaben bestärken. Die christ- lich-demokrat.schen Arbeiter sind, ebenfalls gegen den Aus^ stand, und es ist wahrsd)einlid), daß bic Mehrheit von ihnen sich im Falle eines Streikes von Den Ausstänozgen trennen würde. Es wird daher immer klarer ersichtlich, daß die ruhigeren Elemente schließlich die Obeihand behallen werden. JaniiwirtldjafL — Aui der im Juni b. IS. in Hannover ftattfinbenben Wanderausstellung ber Teutschen Lanbwlrljchasts gcsellschast wirb zum erstenmal auch eine Prämiierung von Obstweinen veranstaltet werben. Der Heflische Lanb- wirtschaitörat hat bic hessychen Obstwemprobuzenten eingelaben, stch 3u beteiligen, unb beabsichtigt, eine Anzahl von Proben biird) eadwciftänbiflc auswählen zu lassen unb dieselben zu einer gc- meinsameii Beschickung, unter Uebernahme eines Teiles ber Be- schickungskosten, tu vereinigen. Auch ist die Veranstaltung eines Ausschankes hessischer 'Apfclmcmc in Aussicht genommen. Proben unb Anmeldungen müssen bis spätestens 16. Mär^ beim Landwirl- jchastsrat. Darmstadt, Bismarckstrnne 78, enigelausen sein. Jlcucltr itiriuiiiiunu Lriginaldrahtmelduugcn deö Gießener Anzeigers. Berlin, 13. März. Beim Staatssekretär Grafen von P o i a d o w s k y fand gestern ein parlamentarischer Abend statt, au dem außer den Ministern und Staatssekretären Mitglieder des Bundesrats, Parlamentarier und 'Vertreter der Kunst unb Wissenschaft erschienen waren. 'Sein, .Kultusminister Tr. Stuhl fand gestern ein Tiner zu Ehren des Erzbischofs Fischer statt. — Präsident Frhr. v. H e c r e m a n n , der fidi von seinem Jnfluenzaansall noch nia t erholt hat, wurde in das Hedwigskcaiikenhaus gebracht. Eine Gefahr besteht indessen nicht. — Ter Eisenbahn- m i u i it e r hat, mit Die „Berl. Pol. Nachr." melden, ben Erlaß vom 17. Januar, in dem die Eisenbahnangestclllen vor dem Naturheilverfahren gewarnt werben, auf- gehoben. - avre, 13. Marz. Die Torfarbeiter beschlossen, in den Ausstand zu treten.