153, Jahrg General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Sietzen. Posa -- Wenn wir für Diäten eintreten, so ge: (Beifall links.) Abg. Dr. Barth (freif. Vergg.): DaS Jesuitengesch hat fehlt. verantwortlich Hk den ofloemebt* t* P- Wtttko; tüt den An-et-entetlr (k Rotationsdruck und «erlag der Brühl^ch« UntverstiäLLdruckeret (Ptechh Erdens M» Abg. Beckh-Coburg (freif. Vp.) bemängelt die gänzlich unkünstlerische Aufftellimg einiger Statuen, z. B. einiger verflossener alter Heerführer im Dunkel bei Portal II. Abg. Dr. Oertel (kons.) findet auch, daß diese Zusammen- Die Zulassung von Niederlassungen des Crben§ der Gesellschaft Jesu wird aus den Gründen, welche den Erlaß deS Gesetzes vom 9. Juli 1872 herbeigeführt haben, die Zustimmung der verbündeten Regierungen nicht finden. Dagegen bin ich der Ansicht, daß die konfessionellen Verhältnisse innerhalb des deutschen Reiches es nicht länger nothwendig erscheinen lassen, einzelne deutsche Staatsangehörige deshalb, weil sie dem Orden Jesu angehören, unter die Bestimmungen eines Ausnahmegesetzes Abg. Dr. Spahn (Centr.) freut sich über die vom Reichskanzler angekündigte größere Sicherung deS Wahlgeheimnisses. Endlich habe der Reichskanzler einem langgehegten Wunsch des Reichstags nachgegeben. Aber es liegen noch andere Beschlüsse des Reichstags vor, denen die Regierungen endlich Rechnung tragen müßten: vor Allem müssen endlich Diäten gewährt werden. Die Besetzung de? Reichstags wird eine andere werden, wenn wir endlich Diäten haben. ! ist auf die Dauer unhaltbar. Redner beleuchtet einzelne dieser Anomalien. So hat jeder Einwohner von Deutsch-Krone zehn bis zwölfmal so viel Rechte, als ein Einwohner von Berlin. In einem und demselben Regierungsbezirk Potsdam liegt ein Wahlkreis Ost- brignitz mit 16 564 Wahlberechtigten und ein Wahlkreis Teltow- Beeskow-Storkow-Eharlottenburg mit 134 193 Wahlberechtigten! baV’n Wahlrecht? Ist diese Vertrerung ein Abbild oder nicht vielmehr cm Zerrbild einer „Volk vcrtre>^-HL. hoffe, daß das Centrum in dieser Frage mit uns gehe- Deutscher Reichstag. 249. Sitzungvom 3. Februar. 1 Uhr. DaS Haus ist schwach besetzt. Am BundesrathStisch: Graf Bülow, Graf d o w S k y u. A. Parlamentarische Verhandlungen. Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet. । 'zynpeim 11. hat unlängst, dem Beispiel seines erhabenen Großvaters folgend, einen fraiizösischen Jesuiten mit der Chinadenkmünze dekoriren lassen wegen seiner Verdienste um das religiöse Wohl der deutschen Armee. Er konnte dies nicht auf deuffchem Grund und Boden thun. Damit es wenigstens auf deutschem Boden geschehen könnte, ließ Graf Baudissin den Pater auf ein deutsche? Schiff kommen und übergab ihm dort die Denkmünze. Es ist doch ein unhaltbarer Zustand, daß dieselben Verdienste, die vom Kaiser an. erkannt worden, innerhalb des deuffchen Reichs nicht belohnt wer den dürfen. pferchung vielleicht nicht ganz glücklich ist; ob man fieilich statt der „unbekannten Heerführer" lieber „bekannte Parlamentarier" wählen sollte, scheine ihm zweifelhaft: die Auswahl würde zu schver sein. (Heiterkeit.) 3m fiebrigen sei das Reichstagsgebäude weder em Zeughaus, noch ein alter Kasten, sondern ein monumentaler Dau, mit dessen Innern und Aeußern man wohl zufrieden sein könne. Redner beklagt sodann die allzugroße Sparsamkeit in der Ausgabe von Exemplaren des Etats und der amtlichen Denkschriften; vor Allem werde die Presse zu schlecht bedacht. Er bittet ferner, bei dem Bibliotheffonds keine Ersparnisse machen zu wollen. Die Bibliothek werde ausgezeichnet verwaltet; sie habe noch den Vorzug, daß sie trotz des Wissensdurstes der verehrten Herren Kollegen sehr wemg benutzt werde (Heiterkeit), die werthvollen Bücher daher sehr selten vergriffen seien. Abg. Beckh-Coburg (freif. Vp.) meint, wie das Reichstags- gebaude jetzt geschmückt werde, erinnere es mehr an ein Zeughaus. Ueberhaupt sei Alles zu militärisch: auch das Standbild des Fürsten Bismarck vor dem Reichstags stelle diesen nicht als Reichskanzler, sondern als General dar. Vicepräsident Büsing stellt in Aussicht, daß allen Anregungen möglichst entsprochen werden würde. Damit schließt die Debatte Der Etat de - Reichstags wird bewilligt. Es folgt der Etat des Reichskanzlers. Hierzu haben die beiden fteisinnigen Parteien eine Resolution eingebracht: die verbündeten Regierungen zu ersuchen, dem Reichstag alsbald einen Gesetzentwurf betr. die N e u e i n t h e i - lung der Reichstagswahlkreise unter Berücksichtigung der seit Gründung des deutschen Reichs erfolgten Verschiebung der Bevölkerung vorzulegen. Abg. Singer (Soz.) stimmt dem Vorredner bezüglich der Neu- auSgabe der Geschäftsordnung zu. Dank der glorreichen Majorität deS Hauses herrsche jetzt ein solcher Wirrwarr, daß kein Mensch mehr w . v.---------------------------— Beschert, wüßte. Klagen über Unzutraglichkeiten auf der Eisenbahn ?a^m blc ^u?orb^ruU? Qn bic Arbeiter ergangen ist, den „schlich- fetyi ihm jedoch nicht zu Ohren gekommen. Der Würde des Reichs- 1 Mann aus der Werkstatt tn die Volksvertretung zu entsenden, tags würde eS entsprechen, wenn die Freifahrtkarten wieder auf das öer BunveSrath endlich die hierzu nöthige Vorbedingung, die ganze Reich ausgedehnt würden. Wünschendwerth wäre es ferner । ' besh”n’9en- Redner wünscht endlich auch Auskunft über die daß die Hilfsbeamten des Reichstags, die Diener u. f. w., die nur 1 Wellung der Regierungen zur Aufhebung deS Jesuitengesetzes, die für die Dauer der Session angeftellt seien, aufgebessert würden Der- <° uJlb oft vom Reichstag beschlossen worden. Noch immer ist artige Beamten müßten einWartegeld bekommen, das sie im Sommer ’uxten b„cr Aufenthalt auf deutschem Boden verwehrt. Kaiser nothdürftig über Wasser hielte. Die Berfügimg des Präsidenten I Auheim II. hat unlängst, dem Beispiel seines erhabenen Groß- vom 7. Dezember zur Aufrechterhaltung der Ordnung im Hause ent- — *-----xfirx— ---v - halk auch eine Bestimmung, die den Reichstag vollständig von jedem Verkehr abschließe, da nur der einen Abgeordneten sprechen dürfe, der eine Legitimation deS Abgeordneten selbst vorzeige. Jedem Abgeordneten müsse doch daran liegen, daß ihm der Verkehr mit den Wählern erleichtert und nicht erschwert werde. Die Enffcheidung darüber, ob ein Abgeordneter Jemand empfangen wolle, müsse dem Abgeordneten selbst überlassen bleiben und dürfe nicht von der Befolgung einer Vorschrift abhängen. Wg. Dr. Bachem (Ctr.) erwidert, daß mit Rücksicht aus die eme Verschärfung der bestehenden Vorschriften durchaus nothwendig gewesen wäre, da der Andrang des Publikums ganz enorm war. Die Verfügung vom 7. Dezember werde jedoch jetzt mit einer Milde gehandhabt, daß kein Anlaß zur Beschwerde vorliege. (Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) Wenn die Sozialdemokraten anderer Meinung seien, würde der Pr^ident gewiß gern die Frage einer neuen Erwägung unterziehen. Auch die Centrums-Fraktion würde einer Aufbesserung der Reichs, tags-Hilfsbeamten zuftimmen. Protestiren müsse er jedoch energisch gegen die Behauptung, daß die Majorität die Minorität hier ver- gewaltigt habe. Bei den Aenderungen der Geschäftsordnung habe eS sich nicht um eine Beschränkung der Rechte der Minorität, sondern nur um eine Abstellung von Mißbräuchen gehandelt. (Lachen bei den Soz.) Hätte man hier doch sogar fünftägige Geschäftsordnungs- 1 einer Vorlage zustimmen, die uns Diäten giebt gegen eine Ver- o ,, n ; m m s „ s o a T- « + ' L ~ ~ 7'7‘' j s^u-chtermig be5 Wahlcechls. Wir werden nie in eine Verkümme- 4 “JV. , JJ ,oes B un des r a t h s zu dem Beschluß des ; rung be? Rechts der Wähler willigen. Was wir verlangen, ist eine gcredite, dem Geiste der Verfassung entsprechende Ausübung deS (Drei Abgeordnete der . Wahlrechts. (Prinz Heinrich verläßt mit seinem Begleiter die ar. o aj ' r „ Tribüne.) Und in diesem Sinne haben wir unseren Antra- ''in- Was die Anträge der Abgg Graf Hompesch und Genossen gebracht. Seit der Gründung des Reichs ist eine vollständig ,er- ’mb der Abgg. Grch Llmbirrg-Stirum und Genossen angeht, so schieb'.,ng der Bevölkerungsverhältnisse emgetreten, denen aber in der habe ich das Nachstehende zu lagen. Redner verliest folgende Er- Wahlkreiseintheilung nickt Rechnung getragen ist. Dieser Zustand rlarung: ..... ! ist auf die Dauer unhaltbar. Redner terpit^M stef-r gu stellen oder gegenüber ausländischen OrdenSangehörigen eine besondere AuSweisungSbefugniß zu erlassen. Ich glaube vielmehr, daß die allgemeinen reichs- und staatsgesetzlichen Bestimmungen genügen werden, um einen kirchlichen Frieden zwischen den beiden christlichen Konfessionen zu erhalten. In diesem Sinne werden wir, soweit ich Einfluß auf die Instruktion der preußischen Stimmen im BundeSrath habe, zu den vorliegenden Initiativanträgen des Reichstags Stellung nehmen. (Beifall nn Centrum.) Abg. Dr. Spahn: Das Centrum hätte es für recht und billig angesehen, wenn das ganze Jesuitengesetz aufgehoben würde Trotzdem aber glaube ich hn Namen des ganzen Reichstags dem Reichskanzler für seine Erklärung banfen zu dürfen. Ich danke auch int Namen des ganzen katholischen Volkes, daß wenigstens dies erreicht wird. Die Worte des Reichskanzlers haben mich warm berührt, hoffentlich wi>d die Aufhebung des § 2 der Anfang davon fein, daß bald überall der konfessionelle Friede und die vollste Parität herrscht. Abg. Bassermann (nat.-lib., sehr schwer verständlich, da er der Tribüne den Rücken kehrt): Meine Frcmide werden für den Entwurf zur Sicherung deS Wahl-Geheimnisses stimmen. In Baden hat man mit Wahlcouverts und Jsolirräumen gute Erfolge erzielt, hoffentlich mackt man sich diese Erfahrungen zu Nutze und giebt amtliche Couverts heraus und erläßt auch Vorschriften für die Wahl- zettel. Der Bundesrath muß aber mich in der Frage der Diäten dem Reichstage nachgeben. Ich glaube aus der Rede des Reichskanzlers entnehmen zu können, daß der Zeitpunkt nicht fern ist, wo ein befriedigender Abschluß auch in dieser Sache erzielt wird. (Lachen links.) Die Entwicklung der Dinge hat dahin geführt, daß nur eine kleine Minderheit gegen die Diäten ist. Die Frage ist nicht hochvolitisch mehr, es handelt sich jetzt nur noch darum, daß der Reichstag ohne Diäten nicht mehr beschlußfähig zusammenzuhalten ist und von der Gnade einzelner Abgeordneter-abhängig ist. So kann cS doch nicht weiter gehen, das sieht man auch tn konservativen Kreisen mehr und mehr ein. Von Kompensationen kann aber Angesichts der Halfiing deS Reichstags nicht die Rede sein. Von ftei- sinniger Seite ist wieder der Antrag auf anderweitige Einteilung der Wahlkreise eingebracht. Daß Verschiebungen vorgekommen sind, gebe ich zu, aber diese sind nicht so groß, daß man deshalb die Gesetzgebung ändern müßte. Wir lehnen deshalb den Antrag Barth ab. Vicepräsident Graf Stolberg eröffnet die Sitzung und theilt mit, daß der Kaiser dem Reichstage eine von ihm anaefertigte Tabelle mit Gegenüberstellung der deutschen und der ausländischen Flotte zum Geschenk gemacht habe. Weiter theilt der Vicepräsident mit: Am 1. d. M. ist der Staatsminister von Delbrück entschlafen. (Die Mitglieder deS Hauses erheben sich von ihren Plätzen.) Er war einer der Mitbegründer des deutschen Reiches und mit ihm ist der letzte der großen Männer aus jener großen Epoche von uns geschieden. Meine Herren I Sie haben sich zum Gedächtniß des Verstorbenen von Ihren Plätzen erhoben. Ich stelle das hiermit fest. Sodann tritt baS Haus in die Tagesordnung, die zweite Berathung des E t a t s deS „Reichstag s", ein. Abg. Dr. Pachnicke (freif. Vgg.) bringt die Frage der Veränderung der Gefchäftsordnung zur Sprache, will aber nicht sich darüber verbreiten, wie Männer von juristischem Gewissen diese Aenderungen charakterisirt haben, sondern regt nur an, daß eine besondere Ausgabe der Geschäftsordnung veranstaltet würde, die nicht nur die bloßen Paragraphen enthielte, sondern auch erläuternde Bemerkungen und Hinweise auf etwaige Präzedenzfälle. Redner 7uhrt weiter darüber Beschwerde, daß vielfach Unterbeamte der Eisenbahn nicht wüßten, wie sie sich den Freikarten der Abgeordneten gegenüber verhalten sollten Es müßten daher für diese Beamten neue Instruktionen erlassen werden, wie sie schon auf den bairischen Bahnen ergangen wären. Reichskanzler Graf Bülow: Meine Herren, der Herr Abg. Spahn hat in dem ersten Theil seiner Ausführungen die Diätenfrage berührt und dabei dem Wunsche Ausdruck gegeben, daß der BundeSrath mit seiner Zustimmung zum Beschluß dieses hohen Hauses über die Zahlung von Anwesenheitsgeldern nrcht langer zögern möge. Der Herr Abgeordnete Spahm hat zu dem Antrag des Reichstags namentlich praktische GesichStpunkte angeführt: die erleichterte Auswahl geeigneter Kandidaten für die Reickstagswahlen, die Aussicht auf einen stärkeren Besuch der Reichstagssitzungen und damit auf eine Förderung der parlamentarischen Geschäfte. Wie ich gegenüber einzelnen Mitgliedern dieses hohen Hauses schon keinen Zweifel darüber gelassen habe, so will ich auch hier gern bekennen, ba^ ich mich diesen Zweckmäßigkeitsgründen nicht verschließe, ihnen oiel- mehr einen erheblichen Werth beimesse, obwohl nach den in den Mittwoch, 4. Februar 1903 «rschetm tü-Nch mit Ausnahme beB Sonntag«. ÄB G * D Die „fiefeener FamUieEer" werden dem ■ t A O Alt f| Anzeiger o.erma wöchentlich beigelegt. Der UM W I If Itlf I I Bf I /■ | I A < | ■ | JNIffr Liwdwttt" erscheint monaUich einmal. V/ >V II V ■ t V ♦ Abg. Fürst BiSmarck fb. k. Fr.): Ich danke dem Reichskanzler für seine Erklärung. ES wäre ja auch sonderbar, wenn der Bunde»- rath, der 36 Jahre lang die Diäten abgelehnt hat, jetzt auf einmal anderen Sinnes geworden sein sollte. 1867 erklärte ein BunteS- bevollmächtigter, daß die Verbündeten Regierungen unter keinen Umständen Diäten bewilligen würden, so lange nicht beruhigende Erfahrungen mit dem Wahlgesetz gemacht wären. Sind mm beruhigende Erfahrungen gemacht? Ich glaube, im Namen aller staatserhaltenden Parteien mit Nein antworten zu müssen. Ebenso hat sich der Reichskanzler 1884 ausgesprochen. Er sagte damals ebenso wie heiste Graf Bülow, daß Diäten ohne organische Ausgestaltung des Wahlgesetzes nicht gewährt werden dürften. Genau auf dem Standpunkt stehe ich auch, ich bin nicht unter allen Um» ftänben gegen bie Diäten, aber ich will sie nicht ohne Weiteres gewährend, jedenfalls nicht ohne Kompensationen, fei es auf diese, fei cS auf jene Weise. Nun sagt man, die Diäten sollen daS HauS füllen. Im Gegentheil, im MgeordnetenhauS herrscht dieselbe gähnende Leere wie hier. (Widerspruch.) Unter den Diäten würden alle Parteien leiden, die Berufsparlamentarier würden sich vermehren, man würde mehr und mehr Agitatoren hier sehen. Und das wurde mcht im Interesse der staatserhaltenden Bürger liegen, die ruhig regiert sein wollen. (Lachen links.) Die Abgeordneteu wurden mehr und mehr Parteibeamte werden. In England genügen, bei 600 Abgeordneten nur 40 zur Beschlußfähigkeit, hrer siegt für uns ein Fingerzeig, wie wir es machen sollen. Nun sagt ihnen viel- r-e ^eits- und Leistungsfähigkeit des Reichstags durch 77-0-, •••““ m«-*- wu, juOui. lunimyige '»eieyafieoronungs« । ciycvnujtui xotuij veunqie, oowoyl nacy den in den ich schc^ ^ine debatten gehabt, ganz un Widerspruch mit dem Geiste der Geschäfts- anderen Parlamenten gemachten Erfahrungen der erhoffte Erfolg durck lelckp V? -metnc; W Arbeitskraft orbnunfl unb ber bisherigen Praxis. Da sei eine Abhilfe im Inter- der Maßnahme nicht ganz sicher erscheint. Aber wenn ich auch von ÄÄ ffummen sich steigern sollte. Nun soll ber s?» Reichstages dringend nöthig gewesen. Don dem Rechte, 1 der unbedingten Nützlichkeit der Gewährung von Diäten völlig Über- ^SiT firi'hoA btP yR^rpn9^«?" <^an.bl.batcnflQ ^beffuhren h?5 Wort zur Geschäftsordnung zu verweiaern, hätte der Präsident Zeugt wäre, so stehe ich dieser Frage doch gegenüber als oberster ^ftrrrP^rrJh^^Pn k mc Gebrauch gemacht. (Stürmischer Widerspruch bei den Soz.) ' Reichsbeamter, ber über die Interessen und Anschauungen der ver- m W 1 ? bte W* ®etm das^Ueicht doch geschehen sei, so wäre dies in Neberem- ! lmndeten Regierungen nicht hinweggehen kann, sondern ihnen ent- gÄ)00 bis^?0 OOO^MÄ^di- Sozialbemokrlwe fhmmung nut der Mehrheit geschehen. i sprechend seine Haltung einzunehmen hat. Der Beschluß des Reichs- „„a f zahlen wurden, sollte . _ A^-Singer «widert, das fei ja gerade da? Malheur, daß man i tags vom, wenn ich nicht irre, 9. ober 10. November 1901, den re^S.) Nicht emen Präsidenten des Reichstages, sondern einen Präsi- der Herr Abgeordnete Spahn angeführt hat, verlangt die Aendc- kan.ler den Dank dis bcm^t. Renten ter Mehrheit habe. (Unruhe rechts.) Die Aenderungen ber rung eines Artikels ber Reichsverfassung, welchem von ben Schöpfern sLlen Ück M ™ r ?"nnte ®ffift‘Or?nUn6r Ktcn durch die Haltung der Minorität der- 1 der Reicksverfassung besonderes Gewicht beigelegt toorten ijt. Ich AusnabmIÄseb w a 5 ralaSt hmben fonberr, t,on der Mehrheit gemacht werden in dem I brauche hier auf die Geschichte di-s-S Artikels nicht näher -inzng-hen 1 Men Wunsche, den ersehnten Zolltarif zu Stande zu bringen. Die gesetz- Wir Alle wissen, daß die Diätenlosigkeit als nothwendiges Corcelat nS k'1! « r Praktisch wird hnbn0e Auslegung dieser Aenterung ließe noch Schlim- ! der Vorschriften über das allgemeine, gleiche, direkte und geheime Ob ein Jesuit^mebr ^er'wemaer^Rpick^is?^^ nichts geändert, meres ertimrten, die hervorragendstcii Juristen hättn sich energisch , Wahlrecht gedacht worden ist. Und wenn auch die Ansicht von ber | £2^ ftWr " ,b,.c ben «nteaB K-rdorff ausgesprochen. Der Antrag Karbarsss" ! Iineckmatzigkeit ber Diäten im Lause ber letzten Jahre sicherlich an , " Kn? WtafieüeHeS"—m em Denkmal dessen, waZ eme Majorität fertig bringe. 1 Boden gewonnen f)td, so vertreten doch auch heute noch zahlreiche am s«*- relrr- n _ b°r9uJ. c8 doch u n üon Ronnenberg (Antis.) wünscht eine Um- j Politiker von zweifellos nationaler Gesinnung den grundsätzlichen > besteben und bit fiprrrn hnm st-llung ter Kaiserstatue in ber Wantelhalle. ! Standpunkt, keine Aufhebung der Diätenlosigkest ohne Ausgleich auf . Ln m7r'nm^pr„ ÄESJfeui ^ntrum toerben nach wie vor darauf s^ög. Dr. Müller-Sagan (freif. Vp.) verlangt . »efiet. ■ dem Miete ber Wahlrechtsvorschristen zu gewähren. beste°he' diK ! Wtat« bet amHrifen.6tenoera»6«i und wünscht, daß die Wend- ! 'N der Einführung einer höheren Altersgrenze für die Ausübung des Ln blätter früher und tn reicherer Anzahl den Abgeordneten zur aktiven Wahlrechts (Hört, bört l links) ober in ber Einfüdruna einer S würben. Da» Essen im ReichStagSrestEMÜ ' Wahlpflicht alles D-rschläge. bie meines Erachtens auf eine Mehr- ' bie StZ?? Me r.«6 bul 8U wünschen ubng. e» muffe doch wenigsten» nerdan- ! bleiern M-n Hm-se --mm zu rechnen haben werben. Unb I hätte alle Ver°anlassnng ° ihre Sachk n^mit ber b®r Kedto^S ecbefamr (Sog.) meint, in hygienischer Beziehung ge- regiernngen. baß bie brutschen BunbeSfÜrsten°beim^Wsch?ntz de» ob»"nicht"wir'sinb'se totSHeöen^tmMi^b^aiä'Ä! Webe Mel zu wenm, so werbe ber große Teppich im Sitzungssaal Bunde» zu Gunsten ber Reichseinheit auf werthdolle Rechte der- ?°nft^^^°rwä?ts^ fommeu^ Sem tt°r^Tür ®iäteu eiutreku l° oe bas 9an,e Jahr n.H geklopft. SaS Essen fei besonder» im „Enten- S'-Aet haben. Unter diesen Umständen ist e» begreiflich, wenn bie schickt da» weil e^sich dabe° um eine prch-ipicke -fraoe bcmd^t sSSp bct dresse, sehr schlecht. Das Eßzimmer ber ^eigung für ernc Maßnahme, welche namentlich im Hinblick auf bic Wir werden Alles tbun um der Reoierung dies Zugeständnis abrn- eigentsich mw ein schmaler Gang, das Essen sei meistens Entstehung der Reichsverfassung eine wesentliche Kenterung der- ! ^fngen (Seifall 0 9 ^gestandmß abzu- U nur au§ Abfällen, die 2 la cartc ferbirt selben bedeutet, keine große ist. Ebenso zweifellos für uns ist es, ! Abg Dr Barth (freif Veroa j- DaS ^efuitenaefch bat keim fSS^ beS beabnchtigten Umbau des Hauses müßte ein ge-1 daß jede Aenderung der Reichsverfassung der gründlichsten und reif praktische Bedeutung mehr es ha? nur^noch eine agitatorische Be- hJ. ^ratwnSraum für die Presse geschaffen werden, auch j lichgen Prüfung bedarf, wie denn überhaupt bie Verfassungsfragen , beutung Was bi? Diätenftage betrifft \o würden wir niemals ??fie dasselbe Essen wie die Abgeord-i mcht ohne die zwingendsten Umstände auSgctragen toerben lönnen. j cVnT^orXaa^' 1 ' JwShS* teSpi ,(2BaBFenb d'R.er Rebe ist in der Hofloge Prinz Aus diesen Gründen bin ich heute noch n i ch t i ii d e r L a g e , bie ! schlechterung^des Wahlrechts *CUT^n$' etnem Adjutanten, erschienen.) Z u stimm u n g des Bundesraths zu dem Beschluß des *' ----- Abg dachmckc (freif. Vgg.) wünscht gleichfalls die Auf- Reichstags, betreffend die Gewährung von AnwesenheitZ- h^ung der Uvjperrungsmaßregeln gegen die Außenwelt. Diese ; 6 eldern aussprcchen zu können. ,4 "" iU **« «nb w vahshofstraße U anpM m M M aOe kmfhQcn yrrouviUermst-' ^sehr tr-1e»e»drm JU rheoter-L-rstellmS« mnü. M IW”,»“;: betieemetba llff Tichy, mm3 St-st'K TL voMS M fühhputfcficn Staaten hat man bereits mit der Vermehrung der Mandate begonnen. Will das Reich hinter den Einzelstarten Zurückbleiben? Die Herren von der Rechten freilich, — daß diese leine Freunde einer gerechten Wahlkreiseintheilung sind, das ist nur W begreiflich. Sie leben ja auf Kosten diel er Ungerechtigkeit, ^ntereifanr ist, wie Die Blätter der Rechten schon die von der Re- Keruna angelündigte bessere Sicherung des Wahlgeheunmßes be- arüken ' Da jammern sie über die großen Kosten, dre daraus erwachsen werden! Also man soll lieber Mißbräuche der Verfassung bestehen lassen, um „Ersparnisse" zu machen! Da schreiben sie: das □(.Lime Wahlrecht ist überhaupt unitttttch! Ein deutscher Mann müsse offen seine Stimme abgeben! (Lachen IxnUA Da steht man wenigstens, mit welcher Liebe die Herren zu der Verfassung stehen. Nun einige Fragen allgemein politischer Natur an den Reichskanzler. Vor Allem: wie steht es mit der Frage, die augenblicklich im Mittelpunkt der politischen Interessen überhaupt steht, mit den Handelsverträgen? Redner verbreitet sich ausführlich über die Aussichten der Verttagsverhandlungen, die nach fcir r Meinung unter dem neuen Zolltarif schlechte sttid. Auch die Nachbarii haben Kürassierstiefel angezogen, und es kommt nun darauf an, wer am besten damit herumttampeln kann. (Heiterkeit.) Unser Zolltarif ist so absolut un- imb widersinnig, daß eine auch nur einigermaßen gewissenhafte Negierung chn nie in Kraft setzen lann! Daher kann man uns auch damit nicht drohen, und wir sind keineswegs gezwungen, jeden Handelsvertrag zu acceptiren. Der Reichskanzler hat daher eine sehr schwierige Position: er soll die Quadratur des Cir1*^ ‘^n. Und ich glaube schwerlich, daß ihm das gelingen wird. Äbg. Richter (fteis. Vp.): Der Abg. Fürst Bismarck sucht Alles zu vcrlheidigen, was einst sein Vater gemacht hat. Der Herr Abgeordnete har Nichts vergessen von dem, was sein Vater einst für die Diärenlosigkeit angeführt hat, er hat aber auch Nichts hinzugelernt. (Heiterteil.) Als mildernder Umstand ist fteilich für ihn in Betracht zu ziehen, daß er so selten sich hier im Hause sehen läßt (Heiterteil); sonst würde er bei seinem scharfen Verstände (Große Heiterkeit links) sicherlich längst eingesehen haben, daß die Diäten- losigkeit die ordnungsmäßige Geschäftsführung des Hauses sehr er- schwett. Rian sucht es jetzt so darzustellen, als ob die Diäten- losigkeit von vornherein ein Axiom für die Aufrichtung der deutschen Einheit gewesen sei. O nein, so war es nicht. Die Diätenfrage ist nur ganz allmählich bis zur Tiätenlosigkeit gediehen. Die ganze Tiätenlosigteit ist hervorgegangen aus dem Hatz des Fürsten Bismarck gegen die preußischen Fünfthalermänner. Jedenfalls hat die Tiätenlosi^eit bereits zu sehr üblen Erfahrungen bezüglich der Geschäftsführung dieses Hauses geführt. Die verbündeten Regierungen haben selbst das größte Jnterepe daran, daß Diäten eingeführt werden, namentlich die süddeutschen Staaten. Wenn nicht der bairische Landsturm anrückt, sind wir nicht beschlußfähig, am Sonnabend und Montag sind wir es überhaupt nie. Wenn es hier von 4 Uhr ab manchmal etwas voller wird, so liegt das nur bar an, daß dann die Doppelmandatare aus dem Abgeordnetenhause erscheinen. Fürst Bismarck verwies auf das Beispiel Errg- lands; dort giebt es aber nur zwei Parteien und deshalb ist die Be- schlußiähigkeitsziffer geringer als bei uns. Geben Sie uns die eng! ■ Jen Verhältnisse, dann können wir auch über die Sache reden. Der Kaiser selbst hat gesagt: Schickt einfache Arbeiter in den Reichs- rag! Wie aber soll ein Arbeiter ohne Diäten in Berlin leben können. Ich bitte die Regierung, den Jahrzehnte langen Wünschen des Reichstages endlich Rechnung zu tragen. (Beifall links.) , Abg. Dr. Hasse (nat.-lib.) bedauert, daß der Reichskanzler mit seiner heutigen Erklärung über das Jesuitengesetz den Ultramon» tauen einen weiteren Schritt entgegengekommen sei. Das Haus vertagt sich. Persönlich bemertt Abg. FürstBismarck: Der Vorwurf des Abg. Richter ist ganz ungerechtfertigt. Wie das Protokoll ergiebt, gehöre ich zu Denjenigen, die am wenigsten unentschuldigt fehlen. In der letzten Session habe ich kein Mal unentschuldigt gefehlt. Neue Gründe gegen die Diäten vorzubringen ist bei einer so einfachen und klaren Sache nicht möglich; Herr Richter hat für die Diäten auch keine neuen Gründe vorgebracht. Nächste Sitzung: Mittwoch 1 Uhr: Fortsetzung der heutigen Berathung. Schluß 5% Uhr. Im preußischen Abgeordueteuhause ging atn Dienstag Finanzminister Frhr. v. Rhein- b ab en beim Etat der indirekten Stenern auf den Fall Löhnin g ein. Er habe seinerzeit Löhning anfgesordert, seine Versetzung in den Zinhestand nachKusuchen, was auch freiwillig geschehen sei. Wenn Löhning sich verletzt gefühlt haben würde, so hätte er die Nachsuchung der Pensionierung ablehnen und ein Disziplin arv e rsahren herb ei führen können. Statt dessen habe er fein Expose in offenen Briefen nicht nur an feine nächsten Freunde, sondern auch an viele Beamte des Finanzministeriums selbst verschickt. Aus der Verlobung mit der Tochter eines subalternen Beamten habe er Löhning nie einen Vor Wurf gemacht. Er habe aber gerügt, daß ihm nicht rechtzeitig Mittel- lnng von der Verlobung gemacht worden sei. Er hätte dann allerdings aus Umständen, die absolut nichts mit Kastengeist zu tun hätten. Löhn ings Versetzung aus dem Osten in eine gleich hohe Stellung anderswo verfügt, weil eine Beeinträchtigung von dessen dienstlicher Stellung in Frage gestanden habe. In demselben Sinne habe sich auch der Oberpräsident v. Bitter geäußert. Daß der Vater der Braut Feldwebel gewesen sei, habe er erst ans den Zeitungen erfahren. Er erkläre noch einmal, daß für fein Verhalten gegen Löhning nur dessen politisches Verhalten maßgebend gewesen sei. Löhning habe sich der Regierungs-Politik widersetzt und das dürfe nicht geduldet werden. Bei den Wahlen in Fraustadt habe Löhning es für richtig erklärt, daß ein ihm untergebener Beamter einen Polen wählte statt des deutschen Kandidaten. In einem anderen Falle habe er die Bestrebungen des Hakatisten-Vereins verdammt und ferner die Ministerialversügung, nach der politisch unzuverlässige Beamte aus dem Osten in rein deutsche Gegenden versetzt werden sollen, für Unsinn erklärt, den er nicht mitmache. Ferner sei es erwiesen, daß Löhning ohne jede Veranlassung nach den Sitzungen politische Gespräche mü feinen jungen Assessoren angefangen und 'dabei feine M.ißbilligung gegenüber der Polenpolitik der Regierung schMff ausgedrückt habe. Oberpräsident v. Bitter hätte die Aeußerung: ,^JHr politisches Verhalten * kann Ihnen den Hals nicht rechen", zu Löhning nicht getan, wenn er dieses politische Verhalten näher getonnt hätte. Der Minister schloß mit den Worten: Die Regierung muß verlangen, daß die Beamten im Osten der Regierung nicht nur feinen Widetstand leisten, sondern sie mit Herz und Hand unterstützen zum Segen der nationalen Sache im Osten. Das Abgeordnetenhaus hat im übrigen gestern den Etat der indirekten Steuern erledigt. Parlamentarisches. Marburg, 3. Febr. Die Konservativen stellten den Kammerherrn Rabe von Pappenheim-Li- b en au als Kandidaten im hiesigen Wahlkreise auf. Berlin, 3. Febr. Präsident Graf Balle st rem hat in dringenden Angelegenheiten nach feiner Heimat reifen müssen und konnte heute den Vorsitz im Reichstage nicht führen. Er wird morgen, Mittwoch zurückerwartet. Berlin, 3. Febr. Die Budget-Kommisfion beriet heute die ihr überwiesenen Titel des P o st e t a t s und erledigte eine Reihe davon ohne wesentliche Debatte. Morgen findet mit Rücksicht auf die Leichenfeier bei der Beisetzung Delbrücks keine Sitzung statt. Donnerstag werden die Beratungen fortgesetzt. Volitische Tagesschau. Aus der nationalliberaleu Partei. Die unter dem Vorsitz- des Dr. Hammacher am Sonntag in Berlin abgehaltene, aus allen Teilen Deutschlands sehr zahlreich beschickte Sitzung des Zentralvorstandes der nationalliberalen Partei beschloß folgende Resolution : „Der Zentraloorstand der nationalliberalen Partei erkennt dankbar die energischen und erfolgreichen Bemühungen der Reichs- tagsftaktion um die Ueberwindung der Obstruktion und um das Zustandekommen des Zolltarifs an. Er begrüßt besonders freudig, daß es der festen Haltung der Fraktion zu danken ist, daß der Zolltarif im Sinne der Eisenacher Beschlüsse verabschiedet worden ist. Er erwartet nunmehr, daß die Reichsregierung ungesämt zum Zweck des Abschlusses langfristiger Handelsverträge mit auswärtigen Ländern in Verhandlungen tritt unb daß es ihr gelingt, auf der Grundlage des vom Reichstag genehmigten Zolltarifs den Interessen der Landwirtschaft, des Handels und der Industrie genügenden Schutz und Raum im internationalen Verkehr zu schaffen. In freudiger Genugtuung darüber, daß seine Beratungen die volle Einheit der nationalliberalen Partei und ihre Entschlossenheit einmütigen Kampfes in der bevorstehenden Reichstagsivahl dargetan haben, sordett er die Parteigenossen im Lande aus, sofott in die Wahlvorbereitungen einzutreten." Es i|t selbstverständlich, daß in der Sitzung des Patteivorstandes auch die Meinungsdifferenzen über den Antrag Kardorff und seine Behandlung zur Erörterung tarnen. Wie aus dem Schlußabsatz der Resolution heroorgeht, hat dies der Eininütlgteit in der Haltung der Partei keinen Abbruch getan. Die hervorgetretenen Gegensätze haben wohl in besonderem Maße auf die Notwendigkeit festen Zusarnmen- schlusfes gerade in der gegenwättigen Zeit hingewiesen. Es darf als sicher gelten, daß die Reichstagswahlen im Juni, wenn nicht gar schon Ende Mai stctttsinden. Vorher wird zur Feststellung des Wahlauftufs noch ein allgemeiner Delegiettentag einberufen werden. Das deutsche Volkseinkommeu im Jahre 1900 berechnet R. E. May im Januarheft des Schmoller'schen Jahrbuches 1903 und vergleicht es mit dem Volkseinkommen des Jahres 1895, das er schon iw. Januarheft 1899 in seiner Arbeit „Das Verhältnis des Verbrauches der Massen zu demjenigen der „kleinen Leute", der Wohlhabenden und Reichen" berechnet hatte. May kommt zu folgenden Resultaten: Das deutsche Volkseinkommen ist von 25,4 Milliarden Mark im Jahre 1895 auf 31,2 Milliarden Mk. im Jahre 1900, also um 5,8 Milliarden oder 22,8 Prozent gestiegen — bei einer gleichzeitigen Bevölkerungszunahme um 7,8 Proz. Dieses Plus vetteikt sich jedoch recht ungleichmäßig. Die Einkommen unter 3000 Mi. sind von 19,5 auf 22,9 — 3,4 Milliarden Mk. oder 17 Prozent gestiegen, während die Einkommen über 3000 Mk. von 5,0 auf 8,3 — 2,4 Milliarden Mk. oder 41 Prozent gestiegen sind. Auf die oberen Einkommen entfallen rund 1,1 Milliarden mehr und auf die unteren ebensoviel weniger als bei gleichmäßiger Verteilung des Gesamtmehreinkommens. Im Jahre 1895 machten die Einkommen unter 3000 Mk. 76,8 Prozent des Gesamtvolkseinkommens aus, im Jahre 1900 nur 73,4 Prozent. Man schließt aus der unverhältnismäßigen Steigerung der oberen Einkommen, daß der Unternehmergewinn stätter gesttegen ist als der Arbettslohn. Die Steigerung des Lohneinkommens der bei den staatlichen Jnvaliditäts- und Altersverficherungsanstalten Ver- sichetten berechnet May für die Jahre 1896—1900 pro Kopf des Versichetten auf 9,27 Prozent. Der Gesamtlohn der Versicherten ist von 7,3 auf 8,8 = 1,5 Milliarden Mk. oder 21,1 Prozent, die Zahl der Versichetten von 11,47 auf 12,71 — 1,24 Millionen Personen oder 10,8 Prozent gestiegen — bei einer gleichzeitigen Bevölkerungszunahme von 6,24 Prozent. Der Verdienst sämtlicher V/t Millionen erwerbstätiger Kinder macht nach Mays Berechnungen noch nicht den drei- hundettsten Teil des Volkseinkommens aus, was den Verfasser veranlaßt, auszurufen: „Und solcher Lappalie wegen wird Gesundheit und Lebensfteude der Heranwachsenden Generationen und damit gleichzeitig deren Leistungsfähigkeit vermindett!" Au den Vorgängen in Weuczuela schreibt die „Post": Die Verhandlungen in Washington werden lebhaft weitergeführt und verschiedene Vorschläge erörtert, die zu dem Ausgleich zwischen der Vorzugs-Forderung der Blockademächte und den Ansprüchen der anderen Staaten führen sollen. Welcher Vorschlag durchdringt, ist noch nicht bestimmt. — Nach einer Meldung aus Newyork wies Bowen den Vorschlag Englands, daß den Verbündeten 20, den anderen Gläubigern 10 Prozent der Zolleinnahmen Venezuelas gewährt werden sollen, schroff zurück. Er bemerfte, dieser Vorschlag bedeute die zehnjährige Fortdauer des Bündnisses zwischen Deutschland, England und Italien. Ein solches Ansuchen Englands sei ihm unverständlich. Staatssekretär Hay soll diese Haltung Bowens unterstützen, da er die Allianz der drei Mächte ungern fortbestehen sieht. Bowen wünscht angeblich, daß die Frage der Vorzugsweifen Behandlung der Verbündeten dem Haager Schiedsgericht unterbreitet werde. Nach Privatmeldungen aus Caracas ist diese Stadt durch Insurgenten, welche nach erfolgreichem Gefecht gegen die Regierungstruppen gesiegt haben, bereits ernstlich bedroht. Wie dem „Newyork Herald" aus Willemstad gekabelt wird, ist 15 englische Meilen südlich von Caracas zwischen den Regierungstruppen und den Aufständischen eine Schlacht im Gange, lieber den Ausgang des Kampfes liegen noch keine Meldungen vor. Man glaubt aber, daß die Aufständischen von allen Seiten Vordringen. Vermischtes. Budapest, 3. Febr. In der Ortschaft Sztraffe im Komitat Tremfin explodierte infolge Unvorsichtigkeit im Hause eines Steinbrucharbeiters eine Schachtel mit drei Kilogramm Dynamit. Das Haus wurde vollständig zerstört und im Umkreise von 100 Meter sämtliche Fenster Demoliert. Zwei im Hause wohnende Arbetter wurden getötet. Men tone, 3. Febr. Tie beabsichtigte Reise der früheren K r o n p r i n z e s s i ir Luise und ihres Anwaltes nach Salzburg zwecks Regelung ihrer Familicn-Ange- legenheiten m u ß unterbleibe n, da K a i f e r F r a n z Josef ihr diese Reise u.i , hat. Tie Prinzessin bezeichnete die Meldung, wonach sie beabsichtige, mit Giro n n a a) Amerika übcrzusiedeln, als unbegründet. Sie ist sehr ungehalten über die fortgesetzte Bewachung durch östreichische Gehcintagenten. — Die Kronprinzessin erhielt die erste Kunde von der Erkrankung, ihres Sohnes, des Prinzen Friedttch Christian, durch Zeitungen in ihr Hotel. Sie fiel vor Schrecken in Ohnmacht und wird nach Mitteilung des Arztes mehrere Tage das Bett hüten müssen. * Die Automobilisten und der Kaiser. Dem deutschen Kaiser werden, wie Wiener Blätter melden, die durch den Deutschen Automobilverband repräsentierten Automobilisten im Monat März eine Huldigungsfahrt darbringen. Kaiser Wilhelm hat nämlich auf Bitte der Leitung des Deuffchen Automobilverbandes die Gei nehmigung erteilt, daß von den Mitgliedern des Verbandes gelegentlich der Eröffnung Der Berliner Automobilaus-, stellung am 7. März eine Auffahrt mit Automobilen vor dem Schloß in Berlin ftattfinbet Dementsprechend hat das Präsidium des Deutschen Automobilverbandes beschlossen, für Sonntag, den 8. März, nach Berlin einen außerordentlichen Automobiltag einzuberufen und am 7. März, an welchem Tage die Eröffnung der Deutschen Automobilausstellung in der Flora stattfindet, eine Huldigungsfahrt der deutschen Automobilisten nach dem königlichen Schlosse zu veranstalten. Bei cintretenber Dunkelheit wird der Zug der mit Magnesiumfackeln beleuchteten Automobile sich von der Flora aus in Bewegung setzen. Die Fahrt wird von Charlottenburg aus durch den Tiergarten, das Brandenburger Tor nach dem Lustgarten geleitet werden, wo vor dem Schlosse die Automobile Aufftellung nehmen. Hier erfolgt sodann die Darbringung einer Huldigung, worauf die Rückfahrt nach der Flora angetreten wird. Km-wirtschast. Berlin, 3. Febr. Der deutsche Landwirtschafts, rat trat heute zu feiner 31. Plenarversammlung zusammen. Er lehnte eine Resolution Oldenburg-Januschan ab, nach/ der die Zustimmung des ständigen Ausschusses zum Anträge Kardorff mißbilligt wird und nahm hjn- gegen mit 40 gegen 16 Stimmen bei 12 (Stimmenthaltungen einen Antrag Ow an, nach welchem das Vorgehen des Ausschusses gebilligt und über den Antrag Oldenburg zur Tagesordnung übergegangen wird. Der Landwirtschaftsrat hält am Donnerstag abend im Kaiserhof ein Festessen ab. Ihr Erscheinen haben u. a. zn- gesagt: Reichskanzler Graf Bülow, der preußische Landwirt- schaftsminister von Podbielsky, der Minister des Innern Freiherr von Hammerstein, Finanzminister Freiherr von Rheinbaben. Wöchentliche Merßchtder ToöesMe in htr Statt 6it|tn. 4. Woche. Vom 18. Januar bis 24. Januar 1903. (Einwohnerzahl: angenommen zu 26 400 (infL 1600 Mann Militär) Sterblichkeilsziffer: 18,06, nach Abzug von 2 Ottsfremden: 14,05°/oo. Kinder Sinin.: Die in Klammern gesetzten Ziffern geben an, wie viel der Todesfälle in der betreffenden Krankheit auf von auswärts nach Gießen gebrachte Kranke kommen. Es starben an: Zusammen: Erwachsene: im vom 1. Lebensjahr: 2—15. Jahr Lungentuberkulose 2 2 — — Influenza 1 1 — — Bronchitis 2 1 1 — Krebs 1(1) KD — — Masern 1 — 1 Gallensteinen 1(1) 1(D — — Altersschwäche 1 1 — — Summe 9(2) 7(2) 1 1 Neueste Meldungen. Originaldrahtmeldungen des Gießener Anzeigers. Dortmund, 4. Febr. Auf den P r i 0 a t f e fr c tä r des verhafteten Bankdirektors Hermann Wulff wurden zwei Schüsse abgegeben, die ihr Ziel aber verfehlten. Essen, 4. Febr. In Hamborn (b. Ruhrort) wurde eine große Falschmünzerwerkstatt entdeckt. Tte Falschmünzer und ein Schlosser wurden verhaftet. Hamburg, 4. Febr. Der Dampfer Cäsar, nach Schield-Boston unterwegs, ist unweit Aberdeen gesunken. Der Kapitän und 24 Mann sind gerettet. Bloemfontein, 4. Febr. Am 3. d. M. traf Chamberlain hier ein und wurde begeistert empfangen. u__ ................— Aba lieber (btg! Zch begreife nicht, wie Du die ganze Zeit so husten kannst, ohne etwas für diese Qual zu tun. Warum? hast Du etwas für den Katarrh, der mich wirklich furchtbar quält ? Ja natürlich! Geh'null hinüber in dre Apotheke oder hier neben in die Drogerie oder in eine Mineral wasserhandlung und lasse Dir eine Schachtel Fay's ächte Sodener Mineral-Pastillen für 85 Pfg. geben, wenn Du dre Pastillen einzeln im Munde langsam zergehen läßt und Dich im klebrigen nach der Gebrauchsanweisung richtest, garantiere ich Dir, daß au ich Husten bis morgen abend vollständig verloren haft. tfur Demen Magen brauchst Du nicht die geringfte Angst zu haben, da die Pastillen auf die Schleimhäute desselben einen äußerst wohltuenden Einfluß ausüben. 324