Montag, S. März 1903
153. Jahrg.
Erschein täglich mit vu-nahme des Sonntags.
.Gletzenc. Lamiliendlätter" werben dem Anzeiger vierma wöchenUich betgetegt Der »hejßsche Landwirt" erscheint monaUtch einmal.
Giehener Anzeiger
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SttantworMch fDr den avo-^ntn Mi U Witiko: für den Nn-eigemeUr H. Be<
General-Anzeiger, Aintr- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen '■■—'Ri' ■■ . ■ ■——— .... . 1. ■.■■■■■■■■ M
Parlamentarische Verhandlungen.
Nachdruck ohne Bereinbarung nicht gestattet.
Deutscher Reichstag.
270. Sitzung vom 28. Februat,
1 Uhr. Das Haus ist s e h r s ch wach besetzt.
Am Bundesrathstisch: Kraetke u. A.
Auf der Tagesordnung stehen zunächst Petitionen.
Petitionen über die Anlage und den Betrieb von Straßenbahnen werden als Material überwiesen, ebenso Petitionen betreffend Regelung der Arbeitsverhältnisse der Kellnerinnen, und betreffend Abänderung des Handelsgesetzbuchs in der Richtung eines größeren Schutzes für die Angestellten.
Zur Erwägung überwiesen werden Petitionen betreffend Erthcilung von Befähigungsnachweisen für den einjährig-freiwilligen Dienst an nichtstaatlichc Lehrerseminare.
Die Kommission beantragt ferner, eine Petition betreffend Einführung der S t r a f v e r s ch i ck u n g als Material zu überweisen.
Abg. Thiele (Soz.) weist darauf hin, daß die Gouverneure sämmtlichcr Kolonien sich gegen die Strafverschickung ausgesprochen hätten, und beantragt, über die Petition zur Tagesordnung überzugehen.
Der Antrag wird abgelehnt, die Petition wird als Material überwiesen, ebenso Petitionen, die die Aufnahme einer Hypothekcn-Statistik fordern, uird Petitionen betreffend Abänderung des Strafgesetzbuchs (Rehabilitation strafrechtlich verurtheiltcr Personen).
Einige weitere Petitionen von nicht allgemeinem Interesse werden nach den Beschlüssen der Kommission erledigt.
Es folgt die zweite Berathung des P o st - E t a t s, zu dem ein Antrag Müller-Saga n sfrcis. 23p.) auf Vermehrung der Postassistcntenstcllcn um 1000 vorliegt.
Beim Titel „Staatssekretär" bemerkt;
Staatssekretär Kractkc: Ich möchte Ihnen einige Aufklärungen darüber geben, in lvelchcr Weise der vorliegende Etat ausgestellt ist. Bei den Einnahmen müßen wir eine geringe Steigerung voraussehen. Wir haben sie aber vorsichtig veranschlagt, weil wir nach den Erfahrungen des letzten Jahres die Ueberzeugung gewinnen mußten, daß cs das Nichtigste sei, sich mit einem vorsichtig veranschlagten Prozentsatz zu begnügen, weil noch immer Handel und Verkehr darnicderlicgen und die wirthschaftliche Depression ihren Einfluß auf die Einnahmen der Postvcrwaltung ausübt. Wir haben aber die Wahrnehmung gemacht, daß die Einnahmen jetzt wieder etwas reichlicher fließen, und es ist daher begründete Aussicht vorhanden, daß wir auch nur einen Fehlbetrag von nicht ganz 4 Millionen bei den Einnahmen haben werden. Wir sind der lieber; zeugung, daß der nächste Etat außer einer Steigerung von 15 Millionen, die vorausgesehen ist, auch die 4 Millionen noch einholen wird, so daß die Mehreinnahmen des nächsten Etats ca. 20 Millionen betragen werden. Trotz dieser nicht sehr verlockenden Hoffnungen haben wir aber an Personal und Gehalt Alles bewilligt, was bewilligt werden konnte. Es handelte sich in diesem.Jahre nicht darum, daß bei den Berathungen Abstriche gemacht werden sollten. Ich habe vielmehr vom Bundcsrath, wie in der Kommission Alles erhalten, waö ich beantragt habe. Die gewünschten Stellenzulagen sind bewilligt und auch die anderen Wünsche haben Berücksichtigung .runden. Ferner ist es möglich gewesen, eine Vermehrung der .amtcnstellen und Unterbeamtcnstcllcn um 5070 in dem neuen C tat durchzuführen. Davon sind 2341 Stellen Beamtcnstellen, 2729 Unterbcamtcnstellcn. Diese Beamtenvcrmchrung stellt eine Belastung von 5% Millionen Mark dar, die Vermehrung der Unter; beamtcnstellen eine Belastung von 4% Millionen. Allerdings ist cs nur möglich gewesen, 2000 Assistcntenstellen dabei zu berücksichtigen. Die Herren werden sich noch erinnern aus den Verhandlungen des vorigen Jahres, daß damals 4000 Stellen eingesetzt waren, von denen aber nur 3000 bewilligt wurden. Daraus werden die Herren die Ueberzeugung gewinnen, daß wir zunächst nur in den Etat ein; stellen, was sich sofort durchführen läßt.
Nun ist cs aber für uns sehr traurig gewesen, daß der Verkehr nicht in der Weise zugenommen hat, wie wir erwartet haben und erwarten durften. In Folge dessen war auch die Vermehrung der Beamtenzahl nicht in dem Umfange möglich, wie wir es vielleicht gewünscht hätten, wenn sich unsere Zuversicht erfüllt hätte und eine Steigerung des Verkehrs um das Doppelte eingetreten wäre. Die Aßistentcngruppe besteht gegenwärtig aus 8000 nicht fest angcstell- ten Beamten. Die Wünsche der Regierung wie der Beamten gehen dahin, dieses Diätariat möglichst abzukürzen. Aber die erste Bedingung für die Regierung ist, daß der Dienst sich so entwickelt, daß sich eine derartige Abkürzung durchführen läßt. Das Reichs- posramt muß in erster Linie auf die dienstlichen Verhältnisse Rücksicht nehmen. Von diesen 8000 Beamten sind ungefähr 900 bis 1000 Beamte durch Ableistung des Militärdienstes in Anspruch genommen, 2000 bilden zur vorübergehenden Aushilfe gereifter; maßen die fliegende Kolonne. Sie werden bald hierhin, bald dorthin verschickt. 1000 Beamte sind mit der Ausbildung der Militär- anwärtcr und Postagenten beschäftigt. 2600 Beamte haben ständige Vertretungen. Danach bleiben 1400 Stellen übrig bet Postämtern 1. und 2. Klasse, die als dauernde HilfsarbeUerstcllen anzusehen sind. Die Beamten dieser Kategorie sind zwar noch nicht augestcllt, können aber darauf rechnen, daß sie nicht mehr versetzt oder verschickt werden. . ~ r
Bei dieser Sachlage ist für unS die Frage von größter Wichtigkeit gewesen» wie man die Aussichten der Beamten verbessern könnte Wir haben dabei die Oberpostdircktionen zu Rathe gezogen und sind zu dem Resultat gekommen, daß sich das nicht anders ermöglichen läßt, als wenn man bet Postämtern 3. Klasse, wo mehr als ein Beamter beschäftigt ist, einen angestellten Assistenten beschäftigt, und bei Postämtern 3. Klaße, wo mehr als zwei «Beamte thätig sind, zwei Assistenten. Ich gebe allerdings zu, daß auch diese Regelung noch nicht allen Wünschen gerecht werden dürfte, weil die Anstellung in solchen kleinen Orten keine verlockende und günstige ist. Es kommt weiter hinzu, daß bei diesen kleinen Aemtern der nachgeordncte Bemnte den gleichen Rang mit feinem Vorsteher hat. Tas führt leicht zu Unzuttäglichkeiten. Die Post- verwaltung hat also das größte Interesse daran, solche Zustände zu beseitigen. Wir sind deshalb auch dazu ubergegangen, anzuordnen daß bei den Aerntern 1. und 2. Klasse weibliche Personen nicht mehr angestellt werden. Auch bei den Telcgraphenämtern sollen weibliche Personen fortan mir zum Fernsprechdienst verwendet werden, zu dem sie sich besser eignen, als die Männer. Aus diesen Gründen muß sich die Verwaltung gegen den vorliegenden Antrag erklären, da sie nicht im Stande ist, so viel Beamte neu anzustellen. Ich empfinde es nut Ihnen schwer, daß sich dadurch die Aussicht der Beamten nicht so gestaltet, wie wir es wünschen. Aber es ist jetzt nichts zu machen, und Sie werden mir glauben, daß eine große Anzahl diätarischer Beamten vorhanden sein muß, die man nöthigenfalls sofort verschicken kann. Wir brauchen ein bewegliches Korps, das uns in jeder Stunde zur Verfügung steht. In Anstalten 3. Klasse ist der Dienst klein.
Der Nachtdienst beschränkt sich meist nur auf Dienstbereitschaft. Die Beamten schlafen in den Diensträumen. Deshalb können verhcirathate Beamte hierbei nicht verwendet werden. Die An- stellungsverhältnisse der Assistenten haben sich gegen das Vorjahr nicht verschlechtert. Die geringste Zeit ist 5 Jahre 9 Monate, die ältesten Assistenten haben 6 Jahre 6 Monate gewartet. Diese Zeit ist noch ein paar Tage günstiger als im Vorjahre. Die Folgen dieser Verzögerung sind als sehr schwer hcrvorgehoben worden. Die Sache liegt aber so: Den Beamten, die über 6 Jahre warten müssen, werden mit ihrem Einverständniß die Diäten erhöht. Andererseits haben sie allerdings keinen Anspruch auf Ruhegehalt, Wittwen- irnd Erziehungsgelder und können als Beamte auf Kün- digung jeder Zeit entlassen werden. Wenn ein solcher Beamter aber bedürftig ist, so wird ihm Ruhegehalt in derselben Höhe bewilligt, wie wenn er angeslcllter Beamter wäre Wittwen- und Erzichungsgclder kann die Postverwaltung nicht bewilligen, aber sic hat gegebenen Falls stets aus ihren Mitteln Unterstützungen in der gesetzlichen Höhe der Wittwen- und Erziehungsgeloer gewährt. Von ihrem Rechte der Kündigung hat die Verwaltung nie Gebrauch gemacht, und Entlassung ist nur da cinge- treten, wo, wenn der Beamte angestellt wäre, das Disziplinarverfahren auf Entlassung eingeleitet worden wäre. Es liegt also kein Anlaß zu Befürchtungen vor, daß diese Beamten benach- theiligt würden. Nun weiß freilich ein solcher Beamter, wenn er heirathen will, nicht, wo er sein Zelt auf sch lagen kann. Aber wenn Sie bedenken, daß er mit 16 oder 17 Jahren eintreten kann, 4 Jahve bis zum Gramen braucht und 6 bis 7 Jahre Diätar ist, so ist er 26 bis 27 Jahre, wenn er zur Anstellung gelangt. Ich bin der Meinung, daß es nicht gerade ein großes Unglück ist, wenn der Beamte nicht eher eine Ehe eingeht. Dem Beamten erwächst aus der Anstellung nach fünfjähriger Diätariatszcit fein Nachtheil. Denn das Dienstalter zählt von dem Zeitpunkt, wo er die fünfjährige Diätariatszeit zurückgelegt hat, also z. B., wenn der Beamte nach sieben Jahren zur Anstellung kommt, würde er nur ein Jahr in der niedrigsten Gehaltsstufe bleiben. Unter Berücksichtigung dieser Umstände hat die Postverwaltung nicht weiter gehen können, als sie gegangen ist, und bittet, die 2000 neuen Stellen zu bewilligen. Das Haus wird die Ueberzeugung gewinnen, daß cs nicht Laune der Poswcrwaltung oder Abneigung der anderen bei der Etatsaufstellung beteiligten Faktoren .ist, sondern dringende Nothwendigkeit, sich auf diese Zahl zu beschränken.
Abg. Eickhoff sfrcis. Vp4 bittet, die Spczialsragcn bei den einzelnen Titeln zu behandeln, nicht beim Gehalt des Staatssekretärs.
Präsident Graf Ballestrem: Ich bin damit einverstanden, kann es aber nicht hindern, wenn die Herren Abgeordneten diesem Vorschläge nicht folgen.
Abg. Hug (Ctr., schwer verständlich) spricht den Wunsch aus, daß die Gebühren für die verschließbaren Postfächer ermäßigt würden, und bringt eine Beschwerde der Handelskammer in Konstanz vor, daß deutsche Zeitungen nach der Schweiz nur auf dem Postwege versandt werden könnten, während Schweizer Zeitungen auch durch Privatbeförderung nach Deutschland kämen. Ferner regt Redner an, den Wohnungsgcld-Zuschutz für die Unterbeamten zu erhöhen und bringt noch eine Reihe von weiteren Wünschen auf Aufbesserung der Beamten vor, besonders müßte ihnen eine ausgiebigere Sonntagsruhe gewährt werden.
Abg. Eickhoff (freif. Vp.): Die Einnahmen in der Postverwaltung sind zwar zurückgegangen, aber dies ist doch nur vorübergehend gewesen und hatte seine besonderen Ursachen, z. B. in den Entschädigungen an die Privat-Postanstalten Wir hatten 1900 einen Reinertrag von 11,8 Mill., 1901 einen solchen von 21,5 Mill., 1902 wird er voraussichtlich über 36 Mill, betragen, was einer Dividende von über 8 Prozent gleichkommt. Wir haben daher keinen Anlaß zu pessimistischen Betrachtungen, die mageren Jahre im Postetat sind vorüber. Und ich möchte an Herrn Staatssekretär Kraetke die dringende Bitte richten, sich ja nicht von Reformen abhalten zu lassen. Im Allgemeinen verfährt die Reichspostver- waltung mit den neuen Einrichtungen recht liberal. Manchmal tritt indessen eine gewisse Kleinlichkeit zu Tage. So ist z. B. eine handschriftliche Widmung auf Drucksachen gestattet, dagegen nicht die Hinzufügung „Mit freundlichem Gruß!" (Heiterkeit.) Daß man nicht alle Wünsche der Postbeamten erfüllen kann, geben wir zu. Wir geben auch weiter zu, daß dieser Etat wieder manche Verbesserungen enthält. Warum werden die Beamtengehälter nicht vierteljährlich bezahlt, sondern monatlich? Ich wüßte wirklich nicht, welche Bedenken der allgemeinen Einführung der Quartalszahlungen im Wege stehen. Das wäre doch auch eine große dienstliche Erleichterung und Entlastung des Apparats. Ferner di? Frage: Ist es wahr, daß eine Einstellung von Juristen in den höheren Post- bienft beabsichtigt ist, wie gerüchtweise verlautet? Dankbar anzuerkennen ist. daß die Stellenzulagen erheblich vermehrt sind. Ist es indessen nicht möglich, eine einheitliche und gleichmäßige Behandlung dieser Stellenzulagen hcrbeizuführen? Ein Kardinalfehler, der viele Mißstände in unserem Postwescn erklärt, ist der, daß der sonst für alle Betriebe geltende Grundsatz, daß man erst leitender Beamter werden könne, wenn man auch selber im Außendienst in der Front gestanden hätte, für den Postdienst anscheinend außer Acht gelassen wird. Ein Artikel eines alten Postpraklikers in einer Zeitschrift drückt genau diese meine Meinung aus. Die Folge eines solchen Systems ist ein Ueberwuchcrn des Bureaukratis- mus, der Schablone. Je mehr die Rcichspostverwaltung sich von diesem Geiste befreit, desto mehr wird sic sich zu einer modernen Musteranstalt entwickeln, die auch im Auslande Anerkennung und Bewunderung finden wird.
Abg. Singer (Soz.) meint gegenüber dem Vorredner, daß eine große Zahl von Beamten die monatliche Gehaltszahlung lieber wolle, als die vierteljährliche. Weshalh in aller Welt sollen die Beamten denn dem deutschen Reiche einen Kredit eröffnen? Das System der Stellenzulagen hat unsere Sympathien nicht; das Beste wäre, es würde ganz befeiHgt. Daß die mageren Jahre im Post- wesen vorüber sind, glaube ich nicht. Wir werden wohl die Nachwirkungen der Krise noch längere Zett spüren. Es ist daher dem Staatssekretär nicht übel zu nehmen, daß er in der Aufstellung der Einnahmen recht vorsichttg war. Immerhin sind die Ucberschüsse derart, daß der Staatssekretär keinen Anlaß hat, die Wünsche des Reichstags unberücksichtigt zu lassen. Eine Ueberraschung hat der Staatssekretär dadurch bereitet, daß er, getreu dem in China geschauten Vorbild, eine Litzen- und Schleifenvermehrung den Brief- trägem u. s. w. bcscheert hat. Mir wäre eine Gehaltszulage lieber gewesen. (Heiterkeit.) 200 Mk. pro Jahr sind für einen Unter - beamten Wohl mehr Werth, als solche Kinkerlitzchen. (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Zu tadeln ist ferner, daß die Vcrtheilung der „gehobenen Stellen" mehr nach Gunst, als nach Verdienst erfolgt. Weshalb die Reichspostverwaltung ihrem Versprechen, mehr Assistenten einzustellen, nicht in vollem Maße nachgekonimcn ist, hat der Staatssekretär nicht zu begründen vermocht. Ich zweifle nicht an dem Wohlwollen des Staatssekretärs für seine Beamten, aber die Stiftungen, die er ihnen heute gegeben, werden diesen über den Mangel in ihrer Stellung nicht hinweghelfen. Ferner führt Redner Klage über die zu lange Arbeitszeit der Unterbeamten, ihre angeblich mangelhafte Sonntagsruhe und die „höchst mangelhaften" Ur* laubsbewilligungen. Besonders lange Arbeitszeit haben die Telephonistinnen, in Berlin sollen sie ununterbrochen 8 Stunden thätig sein, ohne jede größere Pause. Leider sind wir noch nicht in Deutschland so weit wie in anderen Staaten, wo die Beamten auch volles Koalitionsrecht haben, aber man sollte den Beamten doch nicht verbieten, bestimmten Vereinen beizutrctcn und bcstinimte Zeitungen zu halten. Das ist doch die reine Sklaverei, cs geht die Verwaltung gar nichts an, was ihre Beamten außerhalb des Dienstes thun, soweit cS nichts Ehrenrühriges ist. Redner bringt eine Anzahl von Fällen vor, in denen Unterbcamte gemaßregelt wurden, weil sic auf den „Deutschen Postboten" abonnirt oder Artikel dafür geschrieben hatten. Redner verliest einen solchen Artikel, der durchaus maßvoll gehalten sei. Wenn ein Beamter wegen dieses Artikels entlassen worden ist. so ist das geradezu ein Skandal allerersten Ranges, denn der Beamte war 16 Jahre im Postdienst. Durch solche Gcsinnungö Bestrafung erzieht man die Beamten nur zu Heuchlern. In Franlfurt a. M. ist einem Beamten das Heirathen verboten worden, weil feine Braut drei uneheliche Kinder hatte, das sei nicht standesgemäß. Der Mann hat das Mädchen aber doch geheirathet und ist darauf entlassen worden. Das ist doch das Gcgcntheil von Moral, solche Eingriffe der Verwaltung müssen aufs Schärfste gemißbilligt werden.
Staatssekretär .Kraetke: Wenn der Vorredner seine Presse Per» folgen wollte, so würde er finden, daß, wenn einer der Unter* beamten wegen eines Vergehens berurtbcilt worden ist, daß cS bann in dieser Presse heißt: Es ist ein Skandal, daß die Postvcrwaltung Leute, die mit vier Bindern dasitzen, für ihre Angehörigen zu sorgen haben und sonst noch allerlei Ausgaben haben, mit einem solchen Gehalt herumlaufcn läßt. (Abg. Singer: Ja! Ja!) Wir müssen darauf sehen, daß Beamte oder angehende Beamte nicht zu früh solche Verhältnisse eingehen und heirathen. (Lachen und große Unruhe bei den Sozialdemokraten.) Der Manu kann doch warten, bis er angestellt ist. (Lachen bei den Sozialdemokraten.) Nun lachen Sie. Ja, Sie machen sich einige Fälle zurecht, wie sie Ihnen passen, und wenn ich Ihnen bann ruhig die Fälle bar* legen will, bann wollen Sic nicht zuhören. Sie flogen die 23er* Wallung in gröblichster Weise an, Sic sagen, sic wäre rigoros, und wenn ich das dann zu widerlegen suche, bann hören Sic nicht zu. So werben wir nie fertig. Ich fahre nun fort. Sic fchilbern die Sache so: Der Mann hat fein Wort gegeben, ber Mann muß heirathen, unb klagen uns der Rigorosität an, baß wir ihm daS nicht ermöglichen. Wir sinb aber gar nicht rigoros; 36 Prozenl unserer nicht angestellten Beamten sinb verhcirathct. Wir verfahren nicht nach ber Schablone, fonbern nach Lage bes einzelnen Falles. Wenn ber Mann jüngere Geschwister hat. bann sind die Verwandten der Braut sehr gern bereit zu sagen: Für Deine Geschwister wollen wir schon sorgen, ich nehme das eine und bei das anbere Kind; ben Angehörigen liegt eben daran, daß die Tochter verheirathet wird, und der unglückliche Mann glaubt daran, und schließlich behält er doch die ganze Sorge um die Geschwister. Dann stiehlt er, und dann kommen Sie und machen uns dafür verantwortlich, daß wir so schlecht für ihn gesorgt haben. Bezüglich der cntlaftencn Beamten, welche sich keines Vergehens ober Verbrechens schuldig gemacht haben, besteht die Bestimmung, daß ihnen ein Zeugniß ausgestellt wird, woraus daS hervorgeht, weil bei den Arbeitgebern immer der Soup<;on besteht, daß ein entlassener Postbeamter irgend eine Unterschlagung oder ein ähnliches Vergehen begangen hat.
Im vorigen Jahre klang es aus allen Ihren Anklagen immei heraus: Warum kümerst Du Dich nicht um Deine Unterbeamten im Privatleben? Jetzt ist das Umgekehrte der Fall, letzt machen Sie es mir zum Vorwurf, daß ich mich in die Privatangelegenheiten der Unterbeamten einmische, indem ich den „Postboten" verbiete. Ich habe dieses Blatt verboten, weil meine Beamten, von denen der größte Theil ruhig und zufrieden ist, nicht unnütz aufgchctzt werden sollen. Ich möchte dem Vorredner nur eine kleine Bliithen- lcse aus dem „Postboten" geben und ihn bann fragen, ob er wirklich ber Meinung ist, baß ruhige Beamte in dieser Weise auf* gehetzt werden dürfen. Da heißt es in einem Artikel: Ich kann cs nur bedauern, wenn meine Kollegen, welche sich gegen Ungehörigkeiten von Vorgesetzten auflehnen, ihre Ruhe nicht bewahren, aber meine Achtung haben sie gerade wegen ihrer Auflehnung; wenn alle Kollegen sich ducken würden, dann wären wir noch um 50 Jahre zurück. (Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) An anderer Stelle heißt es: Was hilft Dir das Klagen? Wenn Du bas Maul aufmachst, um zu klagen, kriegst Du nur noch mehr Hunger. Dich vertröstet man auf die Religion und das Geld vcr* braucht man für Panzerplatten. Aber sie werden schon von ben sozialdemokratischen Kugeln durchlöchert werden. An anderer Stelle heißt es: „Von Eueren Vorgesetzten dürft Ihr nichts hoffen. Das sind Leute, die Euch, die Ihr keine kommentmätzigen Schmisse über die Backen habt, von oben herab ansehen, und die sich in einer Art aufführen, daß der Teufel seine Freude daran hat. Anständige Leute machen vor ihnen Thür und Fenster zu, weil c8 gottvergessene Spitzbuben sind. Du darfst auch nicht glauben an ben Schwindel vom Herrgott und Himmel und Hölle. Das ist nur für alte Wciber, um sie gruselig zu machen." Ich stehe auf dem Standpunkt, den mein Amtsvorgänger eingenommen hat. Sobald ein Blatt derartig aufreizende Artikel bringt, dann wird es meinen Beamten verboten. (Beifall.) Ich kann es nicht dulden, daß die Beamten in dieser Weise aufgercigt werden, denn das untergräbt die Disziplin unb ich bin verantwortlich für die Aufrechterhaltung ber Disziplin. Das ist, kurz gesagt, das, was ich zu erwidern habe. (Lebhafter Beifall.)
Abg. Stöcker (b. k. Fr., fast unverständlich) scheint für eine größere Sonntagsruhe der Beamten einzuircten. Die sittliche Ent* rüftung bc§ Abg. Singer über den Frankfurter Fall sei nur dann gerechtfertigt, wenn es die eigenen Kinder des Beamten gewesen wären. Tie weiteren Bemerkungen, die sich auf die Sonntagsruhe beziehen, bleiben unverständlich.
Staatssekretär Kractkc bemerkt, daß in Berlin am Sonntag nach 10 Ubr keine Packetc mehr bestellt werden sollten. Die Verwaltung fei stets bestrebt, ihren Beamten nach Möglichkeit den freien Sonntag zu gewähren, wenn irgendwo gegen die Vorschriften verstoßen werde, so fei die Verwaltung nicht daran schuld. Er bitte ben 23orrebner, ihm bie Orte namhaft zu machen, wo gegen die Bestimmungen verstoßen fein sollte. Bei ben „gehobenen" Stellen komme es auf Umsicht und Gewandtheit und Entschlußfähigkeit an, ein Gramen könne für diese Stellen nicht entscheidend sein. Bei den Litzen und Schnüren, von denen der Abg. Singer gesprochen hat, handelt cs sich nicht um Auszeichnungen, sondern um eine bloße Kenntlichmachung. Es muß immer eine Anzahl nicht fen angcstellter Beamten geben, denn wenn ich nur fest angestellte Beamte hätte, könnte ich Überhaupt feinen mehr versetzen. Im Interesse der Beweglichkeit des Dienstes ftnbjiber oft plötzliche Versetzungen nöthig. An eine Anstellung von Juristen habe ich noch nie gedacht, man darf mir doch nicht zuttaucn, daß ich die schlechten Anstelluiigsverhältnifte der Beamten noch verschlechtere. Es handelt sich nur um Zeitungsnotizen, der Staatssekretär kann doch nicht bei jeder Zeitungsnotiz ange- fprungen kommen und sagen: Es ist nicht wahr. Urlaub wird nach

Möglichkeit jedem Beamten crtljcilt, 69 Dienststundcn haben nur wenige Beamte, wo der Dienst anstrengend ist, ist die Dienstzeit viel kürzer.
?lbg. Dr. Müller-Meiningen streis. Vp.) mir für die Einbeziehung der Schweiz in den deutsch österreichischen Poitvcrtrag ein. Man kann die Schweiz doch ridu ebenso behandeln, wie UruQuai} und Paraguay. Ebenso muß Holland in diesen Vertrag mir einbezogen werden. Unser Verkehr mit der Schweiz und mit Holland ist weit größer als mit Ungarn. Tic Unterbcamken sehen eben so sehr auf gute Behandlung wie auf hohes Gehalt. Sehr oft werden sie aber von ihren Vorgesetzten wie Hausdiener und Soldatenburschen behandelt. Sie müssen zuweilen nicht nur die Postbureaux, sondern auch die Pribatwohnungen der Vorsteher reinigen. Ein Beamter, der sich weigerte, das zu thun, wurde bei der Oberpostbehörde wegen Gehorsamsverweigerung angezeigt und zu einer Geldstrafe veriirtheilt. Eine derartige Ucbermigung „militärischer Anschauungen" möchten wir doch nicht Play greifen sehen.
Staatssekretär Kraetke erwidert, ihm sei ein derartiger Fall nicht bekannt geworden; er würde das Verlangen, die Privat- wohnung zu reinigen, als vollständig ungehörig bezeichnen. Wenn der Unterbeamte, der deswegen bestraft worden sei, sich an ihn gewandt hätte, würde er die Strafe niedergeschlagen haben.
Abg. Kirsch (Ccntr.) meint, unter den Beamten würde größere Zufriedenheit herrschen, wenn man die „gehobenen" Stellen ganz beseitigte und das Geld lieber zur Erhöhung der Gehälter der Unterbeamten verwendete. Er verlangt ferner und mit Energie einen höheren Wohnungsgeldzuschuß für Unterbeamte. Er wünscht des Weitern eine „Sonntagsruhe" an katholischen Feiertagen für die Unterbeamten und den Postdienst überhaupt in vorwiegend katholischen Gegenden. Redner befürwortet schließlich eine Erweiterung des Ortstaxenverkehrs in den westlichen Jndustrie- bezirken.
Abg. Gras Oriola (nat.-lib.): Die Lage des Staatssekretärs in der Assistentenfrage ist eine sehr eigenthümliche. Das vorige Mal werden ihm von den verlangten 4000 Assistenten 1000 ge- ’rrid;cn: und jetzt erklärt er, er wisse gar nicht, wo er alle die Dicton Assistenten Hinthun solle. Ich glaube aber, wir müssen darauf bringen, daß den berechtigten Wünschen der Assistenten nach fester Anstellung entgegengekommen wird. Auch das „fliegende Korps" kann sehr wohl aus festangestellten Beamten bestehen. Der Tendenz des Antrals Müller-Sagan könnten wir daher sehr wohl zustimmen. Nur müßte, da wir die bekannte staatsrechtliche Kontroverse jetzt nicht wieder heraufbeschwören wollen, der Antrag in eine Resolution umgewandelt und der Staatssekretär aufgefordert werden, seine Bereitwilligkeit zur Erfüllung unserer Forderung bis zur dritten Lesung auszudrücken. Des Weiteren befürwortet Redner die Gewährung von Mankogeldern und eine besondere Pensionstasse für die Postagenten, sowie eine Erhöhung des Anfangsgehalts für Landbriefträger von 700 auf 800 Mk. Daß der Staatssekretär aufreizende Blätter verbietet, finden wir ganz selbstverständlich. Wir wünschen keine falschen, aufgereizten Beamten. Auf unseren Beamten von der Poft beruht das Wohl des Publikums. Und dieser Beamtenstand muß vor zersetzenden Einflüssen bewahrt bleiben.
Abg. Werner (Antis.j ist der Ansicht, man solle die Zahl der festangestellten Assistenten erhöhen.
Abg. Lenzmann (frei). Vp.) hält gleichfalls eine Vermehrung der festangestellten Assistenten für erforderlich. Es seien nur 2000 und nicht, wie versprochen, 3000 neue Stellen in dem Etat vorgesehen. Redner tadelt sodann im Anschluß an die Ausführungen des Abg. Singer die Entlassung jenes Beamten, der nach 15jährtger Thätigkeit im Postdienste sich des Verbrechens schuldig gemacht hatte, einen Artikel für den „Postboten" zu schreiben. Der Artikel habe nichts Aufreizendes enthalten. — Der Ehescheidungsprozetz, in welchem der Mann sich mit seiner Frau befunden habe, habe nicht
für die Entlastung maßgebend sein können, da die Frau und nicht der Mann für den schuldigen Theil erklärt worden fei.
Staatssekretär Kractke: Es sind lediglich Rücksichten auf den Dienst, nicht finanzielle Rücksichten gewesen, warum nur 2000 neue Beamtenftellen in diesem Etat vorgesehen sind. Ein bestimmtes Versprechen, 3000 Stellen neu einzurichten, habe er nie gegeben.
Abg. Sittart (Centr.) bemerkt, in dem vom Abg. Lcnzmann erwähnten Falle habe er (Redner) es in der Kommistion nur getadelt, daß Der Mann in Dem Artikel zu einem Verfahren aufgefordert habe, das einem Verbote der Postbehörde direkt widersprach. Daß der Mann entlassen wurde, habe auch er nicht gebilligt. Tie Sozialdemokraten hätten die Stimmung der Kommission, die Anfangs den betreffenden Beamten ziemlich günstig war, durch ihre maßlosen Angriffe auf die Postverwaltung aus Anlaß dieses Falles nur verschlechtert. Redner bittet zum Schluß den Staatssekretär, die Vergangenheit des „Postboten" jetzt begraben sein zu lasten, da dieser in seiner letzten Nummer verspreche, in Zukunft eine ruhige und sachliche Sprache zu führen.
Abg. Singer (Soz.) erllart, daß seine Freunde durch Ausführungen gegnerischer Redner sich nicht beeinflussen ließen. Des Weitern verbreitet er sich über den Begriff „Aufreizen ,
Tamit schließt die Diskussion
Der Titel „Staatssekretär" wird bewilligt.
Abg. Müller Sagan (frei). Vp.) beantragt Rückver wer» s u n g der Postassistenten-Titel nebst einem Anträge an die Dud- getkommission.
Der Antrag wird angenommen.
Ohne Debatte erledigt das Habs eine Reihe weiterer Titel.
Tarauf wird die Weiterberathung auf Montag 1 Uhr vertagt.
Schluß 7 Uhr.
Im pmifjifd; cn A / - 'D clcnhiufe wurde am Sa.u. ...
Beseitigung der Noi>äube ,a den Strvmgczielen namentlich der unteren Oder, Spree, Havel und Erbe beraten. Rach Begründung derselben durch einen louse rnttven Abgc rö neten verlas Minister Budde eine Erklärung-, wonach die Regierung das Vorhandensein von Notständen in. den betreffenden Stromgebieten anerkennt uno uic Wünsche zur Beseitigung derselben teilt. Sie hoffe möglichst schon im nächsten Jahre die entsprechenden Mittel zur Verfügung stellen zu können. Hierauf wurde in die Besprechung der Interpellation eingetretetl. Nach Erledigung der Besprechung wurde eine zweite Fnterpcllation Beumert und Gen. (natL), betr. die Ausführung des T o r t m u n d -N h ein - Kanals (Enischer Linie) vom Abg. Schmiedling (natl.) begründet. Minister Budde verlas eine Erklärung, in der es heißt, daß es allseitig bekannt sei, daß die Staatsregierung die baldige Ausführung des Tortmund-Rhein- Kanals als Teilstrete des Rhcin-Weser-Elbe-Kanals als notwendig ansehe. Was die Frage anlange, ob die Vorarbeiten soweit abgeschlossen seien, daß die zu wählende Linienfühimng feststehe, so müsse er erwidern, daß eine Linienführung noch gar nicht endgiltig festgestellt sei. Auf der bisher in Aussicht genommenen Linie seien inzwischen sehr viele neue Werte angelegt worden, und deshalb habe er eine neue Prüfung über die zu wählende Linie angeordnet. Es habe deshalb auch noch nicht mit dem Grunderwerb vorgegangen werden können. Auch diese Interpellation wird von mehreren Abgeordneten besprochen. Hierauf folgt die zweite Beratung des Etats der Bauverwaltung. Tie Einnahmen wurden nach kurzer Debatte genehmtgt, bei den Ausgaben vertagte sich das Haus auf Montag 1 Uhr. Interpellation betr. Erlaß des Erzbischofs Ko rum in Trier über die dortige paritätische höhere Mädchenschule.
Der „Frkft. Ztg." wird au* Eoblenz berichtet: Zur Erledigung des Trierer Falles wird von maßgebender Stelle angenommen, daß Mc Sache im Verwaltungswege zum Austrage komme. Die Entscheidung liege nicht in Eoblenz, weder bei ibter Regierung, noch beim Oberpräsidium, auch die Interpellation im Landtage bringe nicht die Erledigung.
Wahlbewegnng.
I it Binge n A l z e y , jetzt durch Schmidt- Elberfeld (fr. Vap.) vertreten, haben die Na t i o n a ll ib e r a l en den Fabrikanten A v e n a r i u s - Gaualgesheim und das Zentrum den Rechtsanwalt Dr. Brentano- Offenbach in Aussicht genommen. Außerdem wird ein alldeutscher Kandidat, Rechtsanwalt El aß-Mainz genannt.
Macedonien.
In einem Interview, welches der Belgrader Korrespondent der „Neuen Feien Presse" mit dem serbischen Ministerpräsidenten Martovitsch über die östreichisch-russischcn Resormplüne für Macedonien hatte, erklärte letzterer n. a., daß Serbien durchaus volles Interesse daran habe, mit der Türkei tunlichst gute Beziehungen zu unterhalten und die Wirkung der angewandten Reform-Aktion ruhig abwartcn werde. Serbien habe in den letzten Jahren alles ansgeboten, um etwaigen, seine staatlichen und nationalen Rechte irgendwie gefährdenden Verwickelungen in der Türkei nicht ohnmächtig gegenüber zu stehen und werde sich daher nur freuen, wenn der Schritt der Mächte sobald als möglich von dem gewünsch- ten Erfolge gekrönt fein werde.
Der rschechisch-radikale österr. Abg. K l o f ac wird demnächst eine Studien- und Informationsreise nach dem Balkan antreten, um über seine eigenen Beobachtungen über die dortigen Zustände im Reichsrate berichten zu tonnen.
Nach Meldung aus Salonitt glaubt man in dortigen Militär- und Regierungskreisen, daß der Ausbruch der Revolution unvermeidlich sei. Tie Wafsen-Ein- suhr aus Bulgarien nach Macedonien bauert ungeschwächt |ort Bulgarische Agenten bereisen Macedonien und fordern die Bevölkerung der Vilajets Saloniki und Monastir zum Auf stände auf.
Der bulgarische Exarch drückte dem östreichisch-ungari- schen Botschafter seinen Tank aus für die Intervention, ui Gunsten der Besserung des Loses der christlichen Bevölkerung Macedoniens und teilte demselben mit, daß er gewillt i ei, auf die Führer der Bewegung einzuwirken, nm dieselben von Gewalttaten abzuhaltcn.
Das Befinden des Papstes.
stiach einer römischen Depesche war der Papst am Samstag tagsüber bettlägerig. Er leidet an einem leichten Katarrh. Der für Samstag angesetzte Empfang einiger
s:g. • •' ■ B-i - nr 7.;-; ; : ni::;:? r. Auoienz,
Wob er । c h r e r m ü u e t schien.
MiverWts Nachrichten.
Ter außerordentliche Professor der klassischen Philologie in Greifswald Dr. Phil. Alfred Körte hat den an ihn ergangenen Ruf als Ordinarius an die Universität Basel, als Nachfolger Dr. Erich B c r h e s, der nach Gießen kommr, angenommen.
Gerichlssaal.
M ainz, 28. Febr. Der 41 Jahre alte Volksschullehrer Gg. Karl Bock aus Gau-Bickelheim war in den 90 er Jahren Schullehrer in Nieder-Jngelheim. Dort hatte er sich fortgesetzt an einer großen Anzahl seiner Schülerinnen v ergangen, und als die Sache ruchbar wurde, flüchtete er 1896 nach Zurich. Im Dezember hat er sich nun freiwillig der Staatsanwaltschaft gestellt. Tie hiesige Strafkammer verurteilte ihn gestern abend zu 2 Jahr en Zuchthaus und 5 Jahren Ehrverlust. — Der Klavier- techmker Adam Fischbach aus Nörde (Westfalen) hatte im vorigen Jahre in Frankfurt, Kassel, Gießen, Mann- heim, Aschaffenburg und Bingen sich als Steuerassesfor ausgegeben und vielfache Betrügereien verübt. Er behauptet imn, in Frankfurt von der elektrischen Bahn überfahren worden zu sein und ein Gehirnleiden dcwon-- getragen zu haben. Seine Betrügereien habe er in Geistesabwesenheit verübt. Die ärztliche Untersuchung stellte jedoch fest, daß der Angeklagte den Simulanten spielt. Das Gericht verurteilte ihn zu einer Gesamtstrafe von zwölf Jahren Zuchthaus.
Arbeiterbewegung.
Amsterdam, 1. "März. Tas Manifest des Zentral- Agitationskömitees spricht vorerst nicht vom Streik und fordert nur zu einem hunderttausendfältigen Protest gegen den Gesetzentwurf auf. Tas Manifest der Trcms- portarbeiter-Organifation ruft die Arbeiter auf, ihre Pflicht zu tun, aber eben so ruhig zu bleiben, wie beim letzten Streik. Wenn ganz Niederland an den Folgen leide, so liege die Schuld an denen, die die Rechte der Arbeiter nicht achteten.
Vermischtes.
* Berlin, 28. Febr. Der in Potsdam verhaftete Prokurist (Maboro wird beschuldigt, nicht nur dem Bankier Burghalter wissentlich bei seinen Veruntreuungen Beihilfe geleistet, sondern auch nach dessen Tode Wertpapiere im eigenen Interesse bei Seite geschafft zu haben.
* L i n d a u (Bodensee), 1. März. Prinzessin Luise von Toskana ist heute abend hier eingetroffen. Ihre Mutter, die Großherzogin von Toskana, befindet sich, wie es heißt, auf dem Wege hierher. — Nach einer Wiener Depesche dürfte hier die vollständige Aussöhnung der Prinzessin mit ihrer Mutter erfolgen, wozu Kaiser Franz Josef seine Zustimmung erteilt habe. Prinzessin Luise bleibt bis zu ihrer im Mai erfolgenden Entbindung in der ihrem Vater gehörigen Villa am Bodenfee. Ihre Dienerschaft wird vom toskanischen Hose gestellt.
* Haag, 28. Febr. Ein katholischer Abgeordneter ist plötzlich verschwunden. Die Polizei hat Nachforschungen angestellt, die bis jetzt ergebnislos verlaufen sind.
* Brüssel, 28. Febr. Gestern abend kam cs zwischen liberalen und katholischen Studenten zu Zusammenstößen, ivobei mehrere verwundet wurden. Die Polizei mußte einschreiten und mehrere Verhaftungen vornehmen. — In der Vorstadt St. Gilles spielte sich gestern ein Familien - drama ab. Ein Mann tötete infolge eines Wottwechsels seine Schwiegermutter durch mehrere Stiche in das Herz.
* Brest, 28. Febr. Der englische Dampfer Ottercas ist sechs Meilen von der Küste in der Nähe von Ferntenot gesunken. Von der Besatzung wurden bisher 7 Leichen ausgcsischt. Es wird befürchtet, daß die ganze aus 30 Mann bestehende Besatzung ertrunken ist.
* Havre, 1. März. Bei sehr heftigem Nord- w eil sturm wurde zur Zerr der Flut der Stadtteil St. Francois unter Wasser gesetzt. Der Sturm hielt zwei Stunden an, dann trat Windstille ein. Mit Eintritt der Ebbe wich das Wasser aus den Straßen. Der Ozeandampfer „Bretagne" konnte nicht auslausen.
Triest, 28. Febr. Der aus Kanstonniropel kommende Dampfer „Carniolia" ist in der Näb? vou Pyräus infolge starten Nebels mit oem nach Tatmaticn anslausenden
' 5 u f 0. ;k ::i c n£ e fta ß c n. Ersterer : : i i ■ ) 3V;.;,x, Tilkctet erlitt einen bedeutenden Lea an ocr Steuerbordseite und mußte auf Anordnung der hascubebörde zurückkehren.
Budapest, 28. Febr. Zwischen dem Abg. Raab und dem Ob.rgespan H a m o s fand heute wegen einer Beleidig- nngsasfäre im Äbgcorbnercnhause ein Säbelduell statt. Hamas erhielt an der rechten Gesichtsseite eine leichte Verwundung, dagegen wurde Raab im Gesicht und an den Händen ernster verletzt.
* Budapest, 28. Febr. Der im Grand-Hotel wohnende schwedische Forschungsreisende Swen Hedin wurde von einem im Hotel angestcllten plötzlich irrsinnig gewordenen Kellner mit einem geladenen Rev olver bedroht. Der Kellner tonnte nur mit Mühe gebändigt und ins Irrenhaus gebracht werden.
* N e w york, 28. Febr. Der österreichisch-ungarische Konsul in Baltimore, Franz von Martin, stürzte vom Fahrstuhl herab und war sofort tobt.
* * Fastnachtsball bei dem Kaiferpaar. Die Reihe der Winterfestlich ketten am kaiserlichen Hofe in Berlin wurde, wie kurz gemeldet, am 24. Februar durch den Fastnachtsball im Königlichen Schlosse beendet. Im Weißen Saal versammelten sich die höchst^stellten Gäste und die tanzenden Damen und Herren. Das besondere Gepräge verlieh diesmal dem Bilde die Anwesenheit des gesamten diplomattschen Korps. Die zahlreichen Damen Desselben hatten rechts vom Thron Platz genommen, der Reichskanzler, die Botschafter, Gesandten und Attachees füllten die anschließende Schmalseite des Saales, ein Chaos man nigfachster und glänzendster Uniformen, unter der Fülle der Gesichter die markanten Typen der Chinesen, Japaner, Türken, Perser, Südamerikcmer. Der Kaiser, der die Uniform des 2. Leib-Garde-Husaren-Regirnents angelegt hatte, führte die Kaiserin; die hohe Frau trug eine Robe von weißem Allas mit reicher Silbersttckerei. Das Kaiserpaar wurde geleitet qou dem Ober-Äofmarscholl, dem Hausmarschall und dem Hofmarschall; hinter ihnen schritten der Oberstkämmerer und die Damen und Herren vom Dienst. Dann folgten der Kronprinz mit der Prinzessin Friedrich Leopold, Prinz Friedrich Leopold mit der Erb- Prinzessin von Hohenzottern, Prinz Joachim Albrecht mit der Prinzessin Karl von Hohenzollern und die anderen Prinzen, sowie die Herren der Gefolge. Die Kapelle des 2. Garde-Regiments spielte folgende Tänze: Walzer I, „Wiener Mut" von Strauß; Sander I, „Turnier-Qua- drille" von Faust; Polka „Luba" von Gkiunrin; Menuett ä la reine von Gretry: Galopp I, „Wirrwarr" von Fall: die alte Franyaise; Prinzen-Gavotte, komponiert vom Prinzen Joachim Albrecht; Lancier II, „Hand in Hand" vou Fätras; Walzer II, „Künstlerherzen" von Heinz; „Gavotte der Kaiserin" von Hertel; Menuett-Walzer von Meißner unb Galopp II, „Fastnachtstrubel" von Eghardt. Getanzt wurde mit großem Eifer, die Rundtänze unter starker Beteiligung, bic Schritttänze mit Grazie und Feuer. Die Kaiserin beobachtete die zierlichen Tanzsiguren vom Thron aus, der Kaiser sorgte selbst dafür, daß den Tänzern reich lich freie Bahn geschaffen wurde. Seyr bübsch nahm sich die vom Prinzen Joachim Albrecht komponierte „Prinzen- Eavottc" aus, bei der die Paare schräg gegen den Thron int Gavotteschritt avanzieren, um dann eine Ronde im Polkatakt zu machen.
zlebkniqt brr Cobrsfälk in Hietzkn.
Monat 3attuar 1903.
(Einwohnerzahl: artgenommen zu 26 900 (inkl. 1600 Mann Militäi > Kinder
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anderen Organe
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Herzleiden
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bösart. Geschwülften
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—E-
Verunglücknng
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anderen Krankheiten
17 (6)
12 (3)
4 (2)
1
Summa: 54 (19) 42(14) ‘ 7(2) 5(2)
Anm.: Tie in Klammern gesetzten Ziffern geben an, wie viel der Todesfälle in der betreffenden Krankheit auf von auswärts nad) Gießen gebrachte Kranke kommen.
töcgeii Lchunvscn. Forman-Acthcr-Watle (Dose 30 Psg.).