"•ich. . eren mit bX - ^"Mgliche?^ **erNt -Mnibtti fÄ*** reislqte und Probe (reu" «1 Th, Oe.,mee J eaer-, Lirbi'PatMa, Matz« ,S”a!* ^*riw Sflfl^A^nöe6%baa«11 sA'A Lstz»? ÄH4A' Ihre Verdauung •H imfiH, «im Bit uA , hier lihlult eit Bitow Dr. W. KNECHTS UWIMM n ileb nehrtti Frebif.I.I.-BrosiiRUM UeUnli ertälM Montag, 3. Februar 1903 153, Jahrg. Erscheint ISgNch mit Aufnahme beS Sonntags. Dir „Lietzener Zamilienblätter" werden dem Anzeiger vierma' wöchentlich beigelegt. Der hessische Laudwir^ erscheint monatlich einmal. Gießener Anzeiger Verantwortlich für den allgemeinen triL P. Wittko; für den Anzeigenteil: H. Veek. Rotationsdruck und Verlag der Brühl'scheu UniverfttLtSdruckerei (Pietsch Erbeaj, Bietzen. General-Anzeiger, Ami;- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen. Parlamentarische Verhandlungen. Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet. Deutscher Reichstag. 248. Sitzung vom 31. Januar. 1 Uhr. Das Haus ist äußerst schwach besetzt. Am Bundesrathstisch: Graf Posadowsky u. A. Das mit Italien und der Schweiz geschlossene Ab- lommen betreffend Abänderung des Uebereintommens betreffend den Patent-, Mu st er - und Markenschutz wird in dritter Berathung ohne Debatte definitiv angenommen. Es folgt die Fortsetzung der zweiten Berathung des Gesetzentwurfs betreffend die Kinderarbeit in gewerblichen Betrieben. Zum § 1, der die einleitenden Bestimmungen enthält, haben die Sozialdemokraten einen Antrag eingebrachl, der dies Gesetz auch auf die Landwirthschaft auAehnen will, und außerdem den im Gesetz vorgesehenen Unterschied' zwischen eigenen und fremden Kindern aufhebt. Abg. Dr. Haffe (mtt.-lib.): In der bisherigen Debatte hat die Frage der Hütekinder eine große Nolle gespielt. Ich glaube, es ist von beiden Seiten übertrieben worden: ihre Lage ist weder eine idyllische, noch eine trostlose. Allerdings muß ich zugeben: sie ist eine anormale; denn in den Erziehungsjahren sollen die Kinder überhaupt nicht in der Produktion beschäftigt werden. Dem Antrag der Sozialdemokraten, das Gesetz auch auf die landwirthschaftlichen Betriebe auszudehnen, können wir nicht zustimmen, weil wir sonst das ganze Gesetz gefährden würden. Wir waren in der Kommission geneigt, den Kinderschutz überhaupt viel weiter auszudehnen. Jndeffen zeigte es sich sehr bald, daß dies auf Grundlage dieses Entwurfs technisch undurchführbar ist. Die Rücksicht auf die Gesundheit der Kinder stand bei unseren Erwägungen im Vordergrund. Doch die angestellten Erhebungen mußten zur Vorsicht mahnen. Wir haben den Versuch machen wollen, auf dem Umwege dieses Gesetzes die Ungleichmäßigkeit des obligatorischen Unterrichts in den verschiedenen Theilen des Reiches zu beseitigen. Indessen, wir sahen bald, daß sich derartige Reformen, die zum Thett in die Kompetenzen der Einzelftaaten eingreifen, nicht auf Umwegen erreichen lassen. Wir haben daher von diesem Versuch Abstand genommen und uns nur mit den gröbsten Schwierigkeiten befaßt, die diese Ungleichartigkeit im Gefolge hat. Dadurch hat das Gesetz technisch ein etwas komplizirtes Aussehen gewonnen. Die lieber; wachung des Gesetzes wird im Wesentlichen der Gewerbepolizei zufallen müssen. Meine Freunde stnd gneigt, diese Gewerbepolizei weiter auszubauen, insbesondere auch für die Einstellung weiblicher Aufsichtsbeamten zu sorgen. In den letzten Tagen sind Klagen der Aerzte zu meinen Ohren gelangt, die sich darüber beschweren, daß sie bei diesem Gesetz nicht genügend gehört worden sind. Nun, die Praxis wird ja bald erweisen, was nach dieser Richtung noch zu machen ist. Den Schritt, auch in die Familie selbst einzugreifen, halten wir für so bedeutungsvoll, daß wir uns nicht so ohne Weiteres entschließen können, sondern vorsichtig noch reifliche Erwägungen anstellen müssen. Das Wichtigste ist, daß durch dies Gesetz Hunderttausende von Kindern von der gewerblichen Arbeit befreit werden, wodurch eine physische Hebung unserer Raffe erreicht wird. Die Rassenzucht ist ein Gebiet, auf das alle die die größte Sorgfalt verwenden müssen, die für die Stärkung des Deutschthums in physischer, intellektueller und moralischer Beziehung eintreten. Freilich müssen wir bann auch zu verhindern suchen, daß unsere Rasse immer wieder durch minderwerthige Einwanderer herabgedrückt wird. In dieser Hinsicht sollten wir uns an den Vereinigten Staaten mit ihren strengen Einwanderungsgesetzen ein Muster nehmen. Ein rassenftcrrkcs Deutschland, das muß unser Ziel fern. Und ba§ zu fein, trägt die Befreiung der Kinder von der Arbeit ein gut Stück bei. (Lebhafter Beifall bei den National- Liberalen.) Abg. Trimborn (Ctt.): Die sozialdemokratischen Anträge scheinen lediglich demonstrativer Natur und zu agitatorischen Zwecken bestimmt zu sein, so berechtigt vielleicht auch ihr Kern ist. Wir können ihnen nicht zustimmen. Auf dem Lande ist gesetzgeberisch in dieser Hinsicht nichts zu machen, und die Angriffe des Lehrers Agahd sind keineswegs so substantiirt, daß man darauf gesetzgeberische Vorschläge begründen kann. Staatssekretär Graf Posadowsky: Ich glaube, man kann ohne llebertreibung sagen, daß der Lehrer Agahd-Rixdorf sich ein sehr großes Verdienst um dieses Gesetz erworben hat, indem er die öffentliche Aufmerksamkeit auf die Kinderarbeit gelenkt und die Stimmung im Lande in der glücklichsten Weise vorbereitet hat. Aber auch Herr Agahd steht auf dem Standpunkt, daß die Regelung der landwirthschaftlichen Kinderarbeit nicht mit der der gewerblichen zu verbinden ist. Das geht aus einem Aufsatz hervor, den Herr Agahd in der „Sozialen Praxis" veröffentlicht hat und in dem er ausführt, daß zwischen der landwirthschaftlichen und gewerblichen Arbeit so wesentliche Unterschiede bestehen, daß sie nicht zusammen behandelt werden können. Die Regelung der Kinderarbeit auf dem Lande sei ja auch im höchsten ©rabe Wünschenswerth, das bis jetzt vorhandene Material reiche aber noch nicht aus, um ein Verbot derselben zu begründen. Man kann in der That den Gewerbebetrieb nicht mit dem landwirthschafllichen vergleichen. Das ist schon deshalb unmöglich, weil für den Gewerbetrieb ganz bestimmte Arbeitszeiten vorgeschrieben werden können, während dies für die Landwirthschaft nicht geht, weil da Faktoren maßgebend sind, die wir nicht beherrschen: nämlich Regen, Wind und Sonne. Ich leugne keineswegs, daß auch auf dem Lande ein Mißbrauch mit der Kinderarbeit getrieben werden kann. Aber im Großen und Ganzen sind das Ausnahme-Zustände. Und solchen Mißbräuchen kann man sehr Wohl durch Landespolizeiverordimngen entgegentreten. Wir werden die sich hierauf beziehende Resolution, wenn Sie sie beschließen, in sehr ernstliche Erwägung ziehen, ich möchte Sie aber davor warnen, sich in dieser Beziehung allzu sehr festlegen zu wollen. Abg. Ernst (freif. Vergg.j nimmt den Lehrer Agahd gegen die Angriffe des Abg. Gamp in Schutz, der Lehrer Agahd habe nur solche Thatsacheu mitgetheilt, für die er den Beweis habe erbringen tonnen. Der erste Anstoß zu diesem Gesetz sei zweifellos von der deutschen Lehrerschaft ausgegangen, wofür man ihr Dank schuldig sei. . Abg. Bräsickc (freif. Vp.) führt aus, der Jdealzustand sei es, daß überhaupt keine Kinder beschäftigt würden. Da aber dies unerreichbar sei, müsse man wenigstens nach Möglichkeit dem Jdealzustand nahe zu kommen suchen. Ein gänzliches Verbot der Kinder arbeit auf dem Lande würde den Ruin vieler kleiner Landwirthe bedeuten und einen Sturm der Entrüstung auf dem Lande hervor- rufen Die Behauptungen des Abg. Wurm über die Ausbeutung her Hütekinder stehen im Widerspruch mit den Thatsacheu, die Hüte- iinber erhielten durchaus ausreichenden Lohn und Beköstigung. Ter Bauer füttert den Hütejungen den ganzen Winter hindurch, ohne etwas von ihm zu haben, nur damit er ihn im Sommer hat. Von einer geistigen und körperlichen Verkümmerung der Hütejungen fann keine Rede sein. Es ist richtig, daß die Hütekinder früh aup stehen müssen, aber dafür bewegen sie sich auch immer in frischer Luft. Ja, ich habe die Erfahrung gemacht, daß die Hütejungen meistens die Ersten in der Schule sind, well sie körperlich und geistig frisch in die Schule kommen. Der Zwang, in die Kirche zu gehen, nützt den Jungen nichts, nein, er schadet ihnen (Unruhe im Gentrum), denn da kommt die ganze Rotte Korah zusammen, und da trinlen sie Schnaps und raudjen Cigarren. Ich bitte Sie, den sozialdemokratischen Anttag abzulehnen. (Beifall rechts. Abg. Dr. Müller- Meiningen ruft den Stenographen zu: Schreiben Sie: Beifall recht s.) Abg. Reiffhaus (Soz.): Ich erkenne an, daß ba§ Gesetz einen gewissen Fortschritt bedcuiet. Aber es macht keine ganze Arbeit, deshalb haben wir unsere Anträge eingebracht. Wie berechtigt unsere Forderungen sind, geht u. A. daraus hervor, daß die weirnarische Polizeibehörde bereits eine Verfügung erlassen hat, die das be- siimmt, was wir wollen. Leider nützt diese Verfügung gar nichts, sie wird fortgesetzt übertreten, so daß die weimarischen Kinder nicht besser gestellt sind, als die übrigen. Die Beschäftigung der Kinder mit gewerblicher oder sonstiger produttioneller Arbell ist durch ■ keinerlei pädagogische Gesichtspunkte, sondern lebiglidj durch Profit- ; gier zu erklären. Man muß aber berücksichtigen, daß auf der Ge- | sundheit der Kinder das Wohl der Nation beruht. Somit darf man nicht so leichtsinnig umspringen, wie Sie, Herr Gamp, das gethcm! i ' Merken Sie sich das, Herr Gamp I Der Lehrer Agahd hat eine große ! I patriotische That vollbracht. Es freut mich, daß sie heute aud) vom i I Sraatssekretär anerkannt wird, der in der ersten Lesung ganz anders darüber gedacht hat. Nehmen Sie unsere Anträge an, und Sie erwerben sich dadurch ein großes Verdienst um die deutsche Station, um die Kräfte unseres Vaterlandes. (Lebhafter Beifall links.) Staatssekretär Graf Posadowsky bestreitet, daß er in Der ersten Lesung eine ganz andere Stellung zu Agahd eingenommen habe, als heute. Er habe damals über Agahd überhaupt kein Wort gesprochen. Auch damals habe er bereits über seine Verdienste genau so gedacht, wie heute. Abg. Henning (kons.fr erklärt, daß er auch der Meinung sei, daß der Lehrer Agayd alle seine Angaben bona fide gemacht habe. Nur sei das Bild, das er entrollt, viel zu hübe ausgefallen, und es sei begreiflich, wenn Herr Gamp daran Kritik geübt habe. Daß sittliche Schäden auf dem Lande vorhanden seien, wer wollte es leugnen? Nur muß man daran denken, daß auf dem Lande Alles weit mehr auffällt, als in der Industriestadt. Man muß sich daher vor einseitiger Schlußfolgerung um so mehr in Acht nehmen. Ich muß zugeben: vielfad) liegen die Verhältnisse so, daß ein Schutz der Kinder selbst gegen die Eltern nothwendig ist. Indessen mutz man da mit der größten Vorsicht vorgehen. In das Internum des Hauses einzudringen und dort Revisionen vornehmen, zu lassen, das. halle ich für mehr als bedenklich. Für die sozialdemokratischen An- träge vermögen wir nicht einzutteten, aus den Gründen, die hier beretts bargelegt sind. Uns Allen liegt daran, daß das Gesetz zur Verabschiedung gelangt. Um so mehr ist es geboten, sich auf das Nothwendige zu beschränken. Abg. Gamp (Rp.j: Ich bin 10 Jahre Grundbesitzer, habe aber noch nie ein Kind beschäftigt. Ich habe also kein persönliches Jnter- effe an der ganzen Frage. Herr Braesicke, auf den sich die freisinnige Vollspartei immer als auf ihre Autorität in landwirthschaftlichen Dingen beruft, fleht genau auf nuferem Standpunkt. Bei meinem Vorwurf gegen den Lehrer Agahd muß ich durchaus beharren: fein Urtheil gegen die Hütekinder zeugt von einer solchen Unkenntniß. und Gefühlsroheit, daß ich es nur als empörend bezeichnen kann. I Wie kann er behaupten, daß die Hütemädchen sich sämmtlich hin- geben? Muß man sich nicht entrüsten, wenn man hört, unsere Aufseher seien unzuverlässige Leute? (Redner geräth in große Er- 1 regung, er schwenkt ein broschirtes Exemplar des Buches von Agahd hin und her, legt es plötzlich vor den neben ihm sitzenden Abg. Ernst, wird von Zurufen der Linken unterbrochen, wendet sich persönlich gegen die Zwischenrufer, wird immer zorniger und erhäll schließlich vom Präsidenten Graf Ballesttem die Ermahnung, daran zu denken, daß er sich nicht an einzelne Abgeordnete, sondern an das ganze Haus zu wenden habe). Er kommt schließlich auf die soziale Gesetzgebung im Allgemeinen zu sprechen und erklärt, daß die Rechte, die National-Liberalen und das Gentrum die ganze sozialpolitische Gesetzgebung gemacht hätten. Es sei ein grober Jrrthum, wenn der Abg. Rösicke neulich gemeint habe, diese sei der Linken zu verdanken. Die freisinnigen Parteien und die Sozialdemokraten haben gegen das Krankenkassengesetz und gegen ba§ Unfallversicherungsgesetz gestimmt. Redner färt bann fort: Wir treten bei jeder Gelegenheit für eine Verbesserung der Verhältnisse ein. Was Herr Roesicke von dem Beamten crzähll, der die Granulöse untersuchen sollte und auf den Widerstand von Gutsbesitzern sttetz, darüber müssen wir noch im Abgeordnetenhause sprechen. Der Beamte hätte die Pflicht gehabt, die einzelnen Namen zu nennen, und Herr Roesicke hätte nickst gleich einen ganzen Stand beleidigen sollen. (Abg. Roesicke- Dessau: Ich habe ja gar nicht darüber gesprochen; das war ja der Abg. Wurm!) So, na, ein großer Unterschied ist ja nicht mehr zwischen Ihnen! (Heiterkeit.) Das Material des Herrn Agahd ist ganz veraltet; es stammt ans der Zeit vor 1896. Auf ein solches Material, ba§ so weit zurückliegt, kann man doch keine Gesetze für die Zukunft begründen! Nun, wir sind ja mit dem Entwurf im Wesentlichen einverstanden, und ich hoffe, es wird gelingen, bald das Gesetz zu verabschieden, es sei denn, daß die Herren Sozialdemokraten es für so wichtig halten, daß sie nur vor beschlußfähigem Hause dasselbe verabschieden taffen wollen. (Zuruf: Ei! Ei! Seht mal an! Tas Haus ist nämlich nahezu leer.) Abg. Sieg (nat.-lib.): Es ist ganz unzuläfsig, hier die Großgrundbesitzer gegen die kleinen Landwirthe ausfpielen zu wollen. Die auf dem Lande beschäftigten Kinder fühlen Sich ganz wohl. Natürlich, Unfug kommr immer einmal vor. Aber Sie sind im Jrrthum, wenn Sic von der Macht des Großbefitzers fabuliren, der einfach nur so über die Kinder der ganzen Gegend verfügen kann! Die kleinen Leute Schicken ihre Kinder durchaus freiwillig zur Arbeit. Und glauben Sie doch nicht, daß die Folgen dieser Arbeit gar fo ent- setzlich find! Tie Verpflegung und der Lohn find ganz ausreichend. Für Sie ist der Cften überhaupt eine wilde Gegend! Aber glauben Sic: bei uns ist die Kultur mindestens fo weit, wie bei Ihnen! Und, das mit der sittlichen Verderbtheit das sttmmt ja gar nicht. Die natürlichen Vorgänge, die dort sich vor aller Augen abfpielen, machen gar keinen Eindruck auf die Kinder! (Lachen.) Ueberhaupt: der Großgrundbesitzer hat gar kein Jntereffe an der Arbeit der Hütekinder; gerade die kleinen Leute brauchen sie. Es ist auch nickst wahr, daß die körperliche Sttuktur der Hütekinder immer Schlechter wird. 1 teine Idee! Es ist nichts leichter, als ein einseitiges Material I zu erhalten! Die Grgebniffe hängen eben ganz davon ab, wie die i Fragen gestellt werden: Was wir thun und was wir leisten, hat i das Licht nickst zu Scheuen! Wir Scheuen keine Enquete: sind Miß- i stände, dann sollen Sie abgestellt werden! Abg. Ctöckcr (b. f. Fr.): Der Abg. Gamp hat gefragt, er müsse ben Vorn::t| d . Verleumdung von Herrn Agahd auf seine Ge- mäEt-sn das waren evangelische Pastoren — abwälzen. . ■. .'.-•urüber, sowie der Hütekinder möchte id) Hhnen . ilcn vorlesen, auf die sich Herr Agahd stützt. Rediur ve..:.| eine Reihe von solchen Stellen, aus denen für ihn hervorgeht, daß nur in einer einzigen Gemeinde die Kinder nicht genügend beauffichtigt sind, so daß sie nach der Konfirmation sich preisgeben. Herr Agahd, dessen Verdienst im klebrigen auch ich anerkenne, hätte sich vorsichtiger ausdrücken sollen. Nur dadurch, daß man die Mittheilung aus dem engen Nahmen einer einzigen Gemeinde herausgehoben und generalqirt hat, sind all diese widerlichen Diskussionen hervorgerufen worden. Private Enqueten sind eigentlich überhaupt ungeeignet, als Grundlage gesetzgeberischer Aktionen zu dienen. Ich wohne seit 21 Jahren jeden Sommer zwei Monate lang im bairischen Hochgebirge unter einem Dach mit Hütekindern und kann nur versichern, Hütekinder sind gerade so wie alle anderen Kinder, sie sind keineswegs ein Abschaum der Menschheit. Ich kann nur den Wunsch ausdrücken, daß möglichst bald eine amtliche Enquete über diese Verhältnisse veranstaltet wird. Abg. Wurm (Soz.) befürwortet nochmals die sozialdemokratt- schen Einträge, selbst die Regierung in Magdeburg hätte in einem Erlaß anerkannt, daß die Kinder auf dem Lande ausgebeutet würden. Die Agrarier hätten heute ja einen unerwarteten Succurs in Herrn Bräsicke gefunden, der das mit seinen Fraktionsgenoffen ausmachen möge. Die Beschäftigung der Kinder auf dem Lande sei und bleibe ein Krebsschaden für die Heranwachsende Generation. (Lachen rechts.) Man habe sogar in Deutschland Kindermärkte, z. B. in Ravensburg, auf denen die Kinder zu landwirthschaftlichen Arbeiten ausgeboten würden. Abg. Trimborn bemerkt, die Sozialdemokraten wüßten ganz genau, daß ihr Antrag das Gesetz für die Negierungen unannehmbar machen wurde. Die Sozialdemokraten hätten auf der anderen Seite aber betont, daß sie das vorliegende Gesetz wünschten. Wenn sie trotzdem jetzt ihren Antrag aufrecht erhielten, so tonne das nur eine Demonstration sein. Abg. Dr. Zwick (freif. Vp.) erklärt, daß Herr Bräsicke nur in seinem eigenen Namen und nicht im Auftrage der Fraktion ge- iproqen habe, die die übermäßige Beschäftigung der Kinder auf dem Lande auch als einen Uebelstand betrachte. Das Institut der Hüte- kinder müsse unbedingt beseitigt werden. Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Ernst, ReißhauS, Stöcker schließt die. Diskussion. Persönlich bemerkt Abg. Gamp, daß er den Vorwurf der Ser* leumdung gegen den Geistlichen zurücknehme, da nach der Mtt- theilung des Abg. Stocker der Geistliche nur einen Fall im Auge gehabt habe. Hierauf wird § 7 in der K o m m i s s i o n s f a s s u n g unter Ablehnung der sozialdemokratischen Anttäge, für die nur die Sozialdemokraten stimmen, einstimmig angenommen. § 2 bestimmt, daß als Kinder im Sinne dieses Gesetzes Knaben und Mädchen unter 13 Jahren angesehen werden, sowie solche Kinder über 13 Jahren, welche noch zum Besuche der Volksschule verpflichtet sind. Die Sozialdemokraten beantragen, die Grenze auf 14 Jahre festzusetzen. Nach unwesentlicher Debatte wird § 2 unter Ablehnung des sozialdemokratischen Anttags unverändert angenommen. § 3 definirt den Begriff der eigenen und fremden Kinder. Die Sozialdemokraten beantragen, prinzipaliter den ganzen Paragraphen zu st r e i ch e n, ev. beatüragen sie, daß Kinder, die zur Zwangserziehung (Fürsorge-Erziehung) übergeben sind, nicht al§ eigene Kinder angesehen werden. Die sozialdemokratischen Anttäge werden abgelehnt, § 3 wird angenommen mit einem Anttag des Abg. Trimborn (Ctt.), daß Zwangserziehungs-Kinder nur bann als eigene Kinder angesehen werden, wenn sie zusammen mtt eigenen Kindern beschäftigt werden. § 4 enthält ba§ Verzeichnis der Beschäftigungsarten, in denen Kinder nicht beschäftigt werden dürfen. In einer Anlage zum Gesetz werden bieje Betriebe und Werkstätten besonders aufgefuhrt. Der Bundesrath kann dieses Verzeichniß erweitern. Die Sozialdemokraten beanttagen, daß Kinder auch nicht beschäftig werden dürfen beim Rüben- und Pflanzenziehen, Hopfenpflücken und Kartoffelgraben gegen Entgelt, sowie bei Treibjagden. Abg. Dr. Müller-Meiningen frägt an,/)b die Fabrikation von Blei- und Zinnsoldaten verboten werden sollte, diese Besorgnitz hätte sich in Jndufrttiekreisen verbreitet. Geheimrath Dr. Sprenger erwidert, daß ein Verbot der Herstellung solcher Maaren nicht beabsichtigt sei. Man habe nur die Beschäftigung von Kindern dabei verboten, weil die Farben oft gesundheitsschädlich seien und die Kinder die Farben oft in den Mund nehmen. § 4 wird unverändert angenommen. § 5 regelt die Beschäftigung der Kinder in den gestatteten Betrieben und setzt die Höchstdauer der Arbeitszett fest. Die Sozialdemokraten haben hier eine Reihe von Anträgen eingebracht, die eine Verschärfung der Bestimmung und eine Verkürzung der Arbeitszett bezwecken. Abg. Wurm (Soz.) begründet die sozialdemokrattschen Abände- rungsanttäge. Sodann erklärt er, er müsse Werth darauf legen, daß der § 5 fo gefaßt werde, daß eine Interpretation, wie sie neuerdings an der Gastwirthsgehilfen-Verordnung vom Breslauer Oberlandesgericht versucht ist, daß nämlich die Ruhezeit zwar gewährt werden müsse, aber von dem Angestellten nicht eingehalten zu werden brauche, hier unmöglich gemacht wird. Staatssettetär Graf Pofradowsky: Die von dem Vorredner behandelte Frage ist so wichtiger Natur, daß ich trotz der vorgerückten Zeil mich mit ihr eingehender befassen muß. Die Entscheidung des Breslauer Oberlandesgerichts, auf die der Vorredner hingewiesen hat, sowie einige ähnliche Entscheidungen, die in letzter Zett ergangen sind, stellen allerdings ,wenn sic von der letzten Instanz, wie es hier das Oberlandesgericht war, nun durchgängig bestätigt werden sollten, unsere ganze sozialpolttische Gefctzgebung in Gefahr. (Hon! hort! Große Bewegung.) In der bett. Verordnung, mit der sich das Breslauer Gerückt beschäftigt hat, heißt es, daß den Gastwitthsgehilfen an Stelle der ihnen zustehenden ununterbrochenen Ruhezeit von acht Stunden, eine Gesammttuhezeit von 24 Stunden innerhalb dreier Tage zu gewähren ist. Um diese Bestimmung zu verstehen, muß man sich vergegenwärtigen, daß ähn- lichc Vorschriften in der Gewerbeordnung statuirt sind. DaS Reichsgericht hat zu diesen ähnlichen Bestimmungen der Gewerbeordnung aber ganz entgegengesetzt erkannt, als das erwähnte Gericht. Das Reichsgericht har ausdrücklich enffchieden, daß es nicht genügt, daß der Arbeitgeber die Thätigkeit in der gesetzlichen Ruhe- zeir nicht verlangt. Es sei ein Jrrthum, daß nur d i e Arbeit verboten sei, die in befronberem Auftrag und auf ausdrückliches Geheiß des Arbeitgebers erfolgt. Aus dem Wortlaut der Gewerbeordnung, wie aus ihrer ganzen Tendenz, folgt, daß auch eine freiwillig übernommene Arbeit in dieser Zeit nicht stattfinden dürfe. (Lebh. Zustimmung.) Solche Entscheidungen hat das Reichsgericht zu § 137 und § 139 der Gewerbeordnung gefällt. Die durch das Gesetz bezweckte Wohlfahrt verlange, daß der Angestellte die Arbeitspause nid)t nur machen dürfe, sondern auch machen solle. Aus diesen Erkenntnissen ergiebt sich ganz klar, daß das Reichsgericht 216g. Wurm sprich: sich gegen den Antrag aus, während itjulavcn, das; der- D eine andere Hch Kinder gehörten nid' in die Wirthschaft. ^schließt. Abg. empfiehlt seinen Antrag, viele kleine Wirthe auf Im Preußischen Abgeordeterrhmne IGesinnung gedient ) am 31. Januar der L a u d w i r t sch a f ts eLa t voll- rundwec g erledigt, (><• folgte die zweite Lesung des Etats ?lf9 x gemachten I scheit. Buchene Astknüppel kamen auf niedrig! Händler aus Lang-Göns und Büdesheir haben, wenn wir die uns 4.50 Mk. pro Meter. rundweg ab gelehnt hätten? Menn wir Büdesheim erstanden ein großes wurde am 31. Januar der u t| ch land jetzt im Stich zu lassen ständig erledigt. und zu versuchen, Abhilfe für unsere Beschwerden zu er- dcs eine Mittagspause von 2 Stunden zu gewähren" < Fassung geben, die eine derartige Interpretation au§' tragen von Maare, über die Sonntagsruhe und die Arbeirstarten enthalten. § 15 bestimmt, das; eigene Zunder unter 12 Jahren überhaupt nicht im Betriebe von Gast- und Schautwirthschaften und Mädchen nicht bei der Bedienung der Gäste beschäftigt werden dürfen. Die 2(bgg. Graf v. Bernstorfs u. Gamp (Np.) beantragen hier einen Zusatz, das; Ausnahme:, von der unteren Verwaltungsbehörde nach Anhörung der Schulbehörde in den Fällen zngelassen werden dürfen, wo der Betri b in der Regel ohne fremde Hilfe slattfindet. ?Ibg. Trimborn spricht sich entschieden gegen diesen Antrag aus. setzt, indem es die Arbcitersckrctariatc für ein stenerpflichriges (3c werbe erklärt habe. be- uil Zeder Gestüts-Verwaltung. Beim Titel Ausgaben kam Abg. K o p s ch (fr. Vp.) auf den Trakehner Schul-Prozeß zu sprechen. Er bemerkte, daß Chikanierungen der Lehrer in Trakehnen stattgefunden, ließe sich nach dem Prozeß nicht leugnen. Redner stellt an den Minister die Frage, ob gegen den Landftallmeister von Oetting en ein Disziplinarverfahren eingeleitct sei, und ob dafür gesorgt worden sei, daß die Zeugen, die ungünstig für Dettingen aus- langen, wie angeregt wurde, welche Wirkung würde dies auf unsere Beziehungen zu den fremden Brächten in Zukunft haben? WelcheNation würde England wieder trauen? Es würde b e t r ü b e n d sein, wenn unser Vorgehen unsere guten Beziehungen zu Amerika gefährden würde, aber es ist nicht zu glauben, daß die Regierung in Washirigton, lvelche alle Umstände kennt, Anstoß nehmen sollte. Keine Nation stimmte so aufrichtig der M o n r o e d o kt r i n zu, wie die englische, denn diese Doktrin beabsichtigt nicht die Uebel- täter zu schützen. gesagt hätten, nicht geschädigt würden gewissermaßen aus Rachsucht. Ueber diesen Punkt seien nämlich ihm dem Redner schwerwiegende Klagen zugegangen. Minister von .Podbielski entgegnete, sowie ein rechtsgiltiges Urteil im Trakehner Schulprozeß vorliege, werde er Disziplinar- maßregeln erwägen. Die Debatte wurde hierauf abgebrochen. Dienstag findet Fortsetzung derselben statt und Etat der indirekten Steuern. Marokko. Der Prätendent unterbrach den Vormarsch auf Fez und zog sich ungefähr acht Meilen auf seine alten Stellungen zurück, um sich den Rücken zu decken. Zwischen den Truppen des Sultans und den Aufständischen fand kein Zusammenstoß statt. — Ein besonderer Bote aus Fez meldet, daß die Truppen des Sultans unter dem Befehl des Kriegsministers am 29. Januar bei Tagesanbruch die Stellung des Prätendenten angegriffen, seine Anhänger geschlagen und den Prätendenten gefangen genommen haben. — Nach einem Telegramm des „Heraldo" aus Fez soll sich dagegen die Meldung von der Niederlage des Sultans und dem Rückzüge auf Fez bestätigen. — Die „Köln. Ztg." meldet aus Madrid: Mehrere Bericht-, erstatter, darunter der des „Jmparcial", kehren von Tanger zurück, da sie überzeugt sind, daß die Lage, obgleich ernst, schließlich nicht durch Waffengewalt, sondern durch, Bestechung gelöst werden würde. Quantum. Sie verkaufen das Holz an Private aufs Gewicht. Den Fuhrleuten der Umgegend erwächst durch den Transport zur Einladestelle hierher ein schöner Winterverdienst. Auch bedeutende Grubenholzmassen ließ der Holzhändler Cloos aus Nidda bisher zur Station Stockheim bringen. Frankfurt, 31. Januar. Professor Dr. Hermann Hilprecht ist nach Berlin berufen worden, um dort in engerem Kreise vor dem Kaiser zu sprechen. Professor Hilbrecht aus Philadelphia hat vor Kurzem in Frankfurt über die von ihm geleiteten amerikanischen Ausgrabungen in Babylon gesprochen und dabei in Bezug auf das Thema Babel und Bibel einen anderen Standpunkt als Professor Delitzsch eingenommen, indem er die Anschauung vertrat, daß der Monotheismus Israels nichts mit dem Polycheis- mus Babylons zu schaffen habe. — Die Stadtoerordneten- Versammlung beschäftigte sich in ihrer letzten Sitzung mit den Besoldungsoerhältnissen des Opernhausorchesters, die nicht die besten sind. Die 78 Musiker petitionieren um eine Gesamtaufbesserung in der Höhe von 20 000 Mark. In Verbindung mit dieser Eingabe steht die Anregung, das Opernhausorchester zu oerstädtischen. Dieser Gedanke ist nicht neu. Er ist wiederholt von kompetenter Seite erörtert worden, doch haben die städtischen Behörden bislang ferne Stellung dazu nehmen können. In wenigen Jahren wird die städtische Orchesterfrage brennend, wenn die neue Theater-Aktien-Gesellschaft nicht mehr das Opernorchester den großen Musikoereinen und für die Museumskonzerte zur Verfügung stellt. Der gegenwärtige Zustand ist derartig, daß die Oper und die Musiker, die überlastet sind, in gleicher Weise darunter leiden. Der Eingabe selbst steht die Versammlung, wie es scheint, sympathisch gegenüber, es wurde bereits der Vorschlag gemacht, die Stadt und die Theater-Aktiengesellschaft möchten sich in die Mehraufwendung von 20000 Mk. teilen. — Die Realgymnasialkurse für Mädchen eröffnen Ostern eine neue 5. Klasse (Obertertia) und führen die bestehenden Klassen als 4. Klasse (Untersekunda) und 3. Klasse (Obersekunda) weiter. Die Aufnahme in die unterste Klasse ist durch eine Prüfung bedingt, in welcher sich die Schülerin darüber auszuweisen hat, daß sie sich den Lehrstoff der höheren Mädchenschule angeeignet hat. Das Schuljahr beginnt am Montag nach der Osterwoche. H a n a u, 31. Jan. Heute versetzte der arbeitslose Schlossergeselle Alwin Adler der Ehefrau Vor ast zwei lebensgefährliche Messerstiche in die Schultern. Die Frau wird schwerlich am Leben bleiben. Der Attentäter wurde von der Tochter der Schwerverletzten, als er ihr einen Liebesantrag stellte, abgewiesen. Dies dürfte der Grund zu der Tat fern. Kleine Mitteilungen aus Hessen und den Nachbarstaaten. Die Staatsanwaltschaft in Mainz läßt einen Unbekannten wegen Diebstahls hessischer Stempelmarken von höherem Werte steckbrieflich verfolgen. Eine dieser Stempelmarken im Werte von 200 Mark wurde hier gegen eine Anzahlung von 100 Mark verkauft. Der Besitzer der Marken nennt sich fälschlich Stallmann aus Wald-Uelvers- heim. — In Bingen hat zur Erlangung von Plänen für die Errichtung eines Gymnasial- und Realschulneubaues die Stadtverordnetenversammlung ein Preisauschreiben beschlossen und Mk. 5000 für Preise ausgesetzt. mein hygienische und sittliche Vorschriften erlassen. Daß diese ohne jedes Zuttnui der beiten betheiligten Parteien beobachtet werden, .icgr im Jiuerene der' gejammten Arbeiterbevölkerung. (Stürmi- scher Beifall.) Wir hallen an dieser Auffassung unbedingt sesr, Nun könnte man sagen: Diese neuere Judikatur ermahnt zur Vorsicht. Wir wollen der neuen Bestimmung: „den Kindern ist auf dem Standpunkt stehl: ES handelt sich hier um ein ässen: l i d) c * N e cii t, das nicht zum Vortheil eines Individuums geschallen in. daher auch durch private Vereinbarungen nicht abge - ändert werden darf. (Erneute Zustimmung.) Wenn man dahin Der Ausstand in den Niederlanden. Rotterdam, 1. Febr. Eine vom Ausstandskomitee unterzeichnete Bekanntmachung wurde heute unter das Bahnperfonal verteilt. In der Bekanntmachung heißt es, daß der Aus st and noch nicht beendet fei Infolgedessen sind nur einige Züge abgegangen. Im Bahnhof und in der Börse find Plakate angeheftet, na-ch denen der regelmäßige Verkehr noch nicht wiederhergestellt ist. Gegenwärtig wird in einer Versammlung der Auslader der Plan beraten, sich mit den Ausständigen in Amsterdam solidarisch zu erkläenr. A m st e r d a m, 1. Febr. Nach Beratung der Leiter der Arbeitervereinigrmgen über die von den Eisenbahndirektionen gegebene Antwort erklärte die Vollversammlung der Eisenbahnangestellten den Ausstand für beende t. Seit heute morgen 9 Uhr gehen die Züge im Inlands- und Auslandsverkehr wieder regelmäßig ab, wenn auch mit geringer Verspätung. Die antommenben Züge erleiden beträchtliche Verspätungen, indessen wird bestimmt gehofft, daß morgen der Verkehr wieder normal ist. Die Verkehrsstörung auf der Dampferlinie Enkhnizen-Stavoren wird am 2. Februar aufgehoben. — Die Haltung der Streikenden war musterhaft und ruhig. Die Eisenbahngesellschaften sagten ihrerseits zu, feine Strafmaßregeiu gegen die streikenden Rangierer zu ergreifen. Infolgedessen wurde gestern der Wochenlohn allen Streikenden ausgezahlt. Die Amsterdamer Schauspieler und Opernsänger, die in vor- schiedenen Städten Eiigagements angenommen hatten, mußten notgedrungen auch streiken. Der Fleisch- Vorrat in der Stadt war knapp. Gemüse wurden auf Kähnen herangeoracht. Ans Stadt und Land. Gießen, den 2. Februar 1903. ** Eisenbahnverein. Zur Feier des Geburtstages Kaisers fand am Samstag Abend in der Turnhalle eine Parlamentarisches. Berlin, 31. Jan. Gutem Vernehmen nach ist an den maßgebenden Stellen bisher noch keine Entscheidung über den Zeitpunkt für d i e Neuwahlen zum Reichstage getroffen worden, doch kann man mit Bestimmtheit annehmen, daß der Anregung, diesen Zeitpunkt bis zum Spätherbst hin auszuschieb en, keine Folge gegeben werden wird. Maßgebend hierfür ist die auch in den leitenden Regierungskreisen geteilte Auffassung, daß, da die letzten allgemeinen Wahlen zum Reichstage am 16. Juni 1898 stattgefunden haben, das Mandat der gegenwärtigen Abgeordneten genau 5 Jahre später also am 16. Juni d. I. erlischt und daß es wegen der Mögüchketzt unvor her zusehender wichtiger Fälle nicht ratsam erscheint, das Reich auch nur für wenige Monate retchslbagslos zu lassen. Berlin, 1. Febr. Tas neue Wählte glement wird nicht dem Reichstage vorgelegt werden, da der Bundesrat zum Erlaß der neuen Bestimmungen der Genehmigung des Reichstages nicht zu bedürfen glaubt. Die Kosten für die Sicherung des Wahlgeheimnisses sollen von Einzel st aalen übernommen werden. (?) Uebrigeus ist auch eine Abänderung des preußischen Wahtreglements in Vorbereitung, um die Schwierigkeiten des Wahlaktes iusbesonders in volksreichett Kreisen zu beseitigen. -u*r städtische Verhältnisse zugeschnitten ivärc, man möge daher den Eintrag mit Rücksicht auf die ländlichen Verhältnisse annehmen. Abg. Gothcin (freis. Vgg.) ist mit der Tendenz des A ntrages einverstanden, wünscht jedoch, daß nicht wieder der Verwaltungsbehörde eine neue Machwcfugnitz eingeräumt werde, und behält es sich für die dritte Lesung vor, einen entsprechenden Antrag einzubringen. Abg. Graf Bernstorff zieht hierauf bic> zur dritten Lesung seinen Antrag zurück. $ 15 wird unverändert angenommen, ebenso ohne weitere Debatte der Rest des Gesetzes. Die von der Kommission vor- geschlagene Resolution, die eine amtliche Gnquere über die Kinderarbeit verlangt, wird nahezu einstimmig angenommen. Damit ist die z w e i t e L c s n n g des Gesetzes beendet und die Tagesordnung erschöpft. Nächste Sitzung: Dienstag 1 Uhr. (Zweite Berathung des Etats, beginnend mit dem Etar des Reichstags, Reichskanzlers und Reichsamrs des Innern.) Schluß 6 Uhr. würde davon dringend abrathen. Denn darin würde das Zugeständnis; liegen, daß jene Interpretation berechtigt war. Und dieses Zugeständnis; dürfen wir auf leinen Fall machen. (Lebhafter Bei fall, anhaltende Bewegung.) außerordentliche Festlichkeit des Eisenbahnvereins statt, welche sich eines außerordentlichen Besuches zu erfreuen hatte, so daß viele der Erschienenen keine Plätze mehr finden konnten. Der »Vorsitzende des Vereins, Verkehrs-Inspektor Nord mann, eröffnete die Feier mit einer kurzen, kräftigen Festrede, in der er einen Rückblick auf das Leben und Wirken unseres Kaisers im verflossenen Jahre warf und die er mit einem Hoch auf den Kaiser endete. Tas Programm war sehr reichhaltig und fand großen Beifall. Tie Ausführenden hatten ihre Rollen vortrefflich eingeübt, was um so mehr anzuerkennen ist, als den Eisenbahnbeamten für solche Leistungen ja wenig Zeit übrig bleibt. Auch machte es einen wohltuenden Eindruck aus alle Anwesenden, daß die Vorsteher der hiesigen Ju- spektionen mit ihren Familien zur Festlichkeit erschienen waren. Ein Tanzkränzchen am Schluffe hielt die jüngeren Festteilnehmer noch einige Stunden beisammen. □ Hirzenhain, 28. Jan. Im fürstlichen Stolberg- Gederner-Tistrikt hier fand gestern die erste Holz Versteigerung statt. Im gangen sind die Preise gegen voriges Jahr hdder. Scheitholz i. Klasse wurde pro Meter mit 7,50 Mk. nu / "1' '-mutt bc'ol.l.; für fast denselben Preis auch Rund- bem Lande hauen überhaupt nur ein Zimmer, und wenn dann ein Kind mal ein Glas aus den Tisch stelle, könne man den Vater doch nicht bestrafen. Staatssekretär Graf Posadowskh meint, daß der Antrag B.'rn- ‘iC-rfi und ' amp niäck zu Bedeuten Anlaß gebe. In kleinen Gc- !-i 'orwrn z B., bei 1 leinen Winzern u. s. w hätten die Gäste viel- Abg. Wurm ist von der Erklärung des Staatssekretärs friedigt; das Breslauer Loerlandesgerieht habe sich schon ei mit der direkten Erklärung des- Stäai'sse Iretärs in Widerspruch Vermischtes. * Berlin, 30. Jan. Heute mittag brach ein großer Dachst u hl brand in dem Hause Königstraße 39 aus, der die zahlreich herbeigeeilte Feuerwehr mehrere Stunden in Anspruch nahm. Anfangs waren auch die Nachbarhäuser gefährdet, doch konnten sie geschützt werden. Der Dachstuhl brannte völlig aus, der Schaden ist beträchtlich. * Essen, 30. Jan. In einer Sitzung der beiden Theater» komitees von Essen und Dortmund wurde die Vereinigung der Theater beider Städte im Prinzip beschlossen. Leiter wird voraussichtlich Direktor Gclling-Essen werden. * San Remo, 31. Jan. Tie Kronprinzessin Luise und G i r o n trafen gestern abend per Wagen hier ein und besichtigten die Villa Murisier, welche sie zu mieten bcab)iu,tigcii. Tie Kronprinzessin yatte einen Ohnmachtsanfall und das Paar mußte deshalb nach Mentone zuruck- kehren. gemeinen x • J -lk. 28 4a eää«»wi k»Mer steße geworben, M nicht zeigen, haben, der W Häuflein der I dienst erw GefälliMm, genau nach et Gruud aus gt stauten allem, recht zu den L kündete der Lo die Wählet gehen werde, darüber, nxmi geändert und sei. Wer was m ife l