an[e"», bitten Nx 13 Freitag den 16. Januar 1880. Aießener "Anzeiger AWße- uab Amtsdlütt fit btn Kreis Gießen. MetMtieutlmteaut \ Schulstraße B. 18. ExpeditionSbure«u r I 1 h_______ Erscheint täglich mit Ausnahme des Montags. 511261. Hafer. Gerste. Roggen. ■I Kiubon- von nb billig i-l-rg' statt- I Pfg. per Pfd. 9 Pfg. per Pfd, 160—200 170—205 170—202 183—215 1. Ott. 195-225 1. Nov. 205-245 1. Dec. 200-240 110-185 110—185 105-186 100-180 110—180 120-185 100—180 115—180 123—185 145-190 140-200 137—200 V) o 1. April 1. Mai 3. Juni 1. Juli 112-128 130—130 113-128 116—130 110-130 117-139 107-134 124-145 128-150 140-158 157—183 160-176 95—135 98—137 95—135 103-138 115—145 118-155 112—146 112-155 128-155 125-153 135—155 133-155 135—156 pro Pfd. . . 135 4. . . 17ü , . . 185 „ . . 210 , 260 „ . . 260 „ Wg. daß'.ich.d-i z s Y;x *Vv * 1 • Volk in Waffen" bezeichnen können. Die Vüchowlche Ansicht über eine auswärtige Volks Politik ist eine Utopie. Es Kelten darüber noch heute die Worte, welche Fürst Bismarck im preußischen Landtage vor 15 Jahren dem Professor Virchow zurief: „Dem unzünftigen Politiker erscheint jeder Schachzug im Spiel als das Ende der Partie, und daraus geht die Täuschung hervor, daß das Ziel wechsele. Die Politik ist keine exacte Wissenschaft; mit der Position, die man vor sich hat, wechselt auch die Benutzungsart der Positionen. Der Herr Vorredner (Virchow) hat gesagt, er wünsche, daß ich dereinst in meinem Fache mich derselben Anerkennung ersreuen möge, nie er in dem seinigen. Ich erkenne die hohe Bedeutung des Herrn Vorredners in seinem Fache vollkommen an und gebe zu, daß er in d estr Beziehung einen Vorsprung vor mir hat. Wenn aber der Herr Vorredl er sich aus seinem Gebiete entfernt und aus mein Feld unzünftig übirgeht, so muß ich ihm sagen, daß über Politik sein Urlhril zien llch leicht für mich wiegt. Ich glaube wirklich, meine Herren, ohne Ueberhebung, diese Dinge verstehe ich besser." 2. Jan. 150-190 1. Febr. 150-190 PreiS vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn. Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 Pf. Anschauungen Rechnung tragen. Grundfalsch erscheint es uns endlich, mnn Professor Virchow auch sür die auswärtige Politik das Dogma ausstellt, sie sei derartig zu leiten, daß die Volkestimmung besriedigt würde. Es ist gewiß erstrebenswerth, daß diese Politik sich nicht in einem Gegensatz zur öffentlichen Meinung befindet. So lange aber eine geschulte Diplomatie rxistirt, wird man zugeben müssen, daß bei uns, wie in andern Ländern Ereigmffe möglich find, welche die Regierung nöthigen, die auswärtige Politik selbstständig zu treiben. Salus publica snpreina lex esto, nicht der wechselnde Wille des Volkes! Die Politik des Fürsten Bismarck in allen auswärtigen Fragen war Regierungspolitik, ihre Anerkennung durch das deutsche Volk beweist nur, daß die Regierung verstanden hat, sie volksthümlich zu machen. Es ist unzweifelhaft, doß wir die Erfolge Deutschlands seiner guten und zünftigen Diplomatie, daß wir sie der Armee mindestens ebenso sehr zu danken haben, als dem Volke, und es ändert nichts daran, daß wir unsere Armee mit dem ehrenvollen Namen „das Die auswärtige Politik. Profeffor Rudolf Virchow hat in einer Rede, welche er in der fortschrittlichen Vereinigung zu Berlin gehalten hat, als die beste Politik eines Landes diejenige gepriesen, welche der allgemeinen Volksptmmung Ausdruck gtebt. Eine solche Politik laffen wir gern gelten, so wett sie sich auf die inneren Verhältniffe des Landes bezieht, obwohl wir auch hier ihre unbedingte Wahrheit nicht anerkennen können, denn so conpitutionell es sein mag, im Sinne der politischen Majoritäten einer Volksvertretung die Regierung zu leiten, so würde sicherlich von konservativer wie liberaler Seite gewünscht werden, daß, wenn z. B. einmal die Soctaldemokratie eine Majorität erringen würde, die Regierung die Pflicht hätte, im eigenen Inter«ffe, wie in dem des Volkes jener Partei nicht willfährig zu fein. Auch in den wirtschaftlichen Fragen ist das Schlagwort ton volkstümlicher Politik nur von sehr bedingter Wahrheit. Es giebt zur Zeit fein Mittel, um eine einmüthige Volksanschauung über die national'öconomischen Principieu, nach denen Deutschland zu regieren ist, sestzustellen. Die politischen Parteien find darin uneinig, und gerade der Versuch, eine Partei mit dem Freihandel oter mit dem Schutzzoll zu ideutificiren, hat zur Lockerung und zur Sprengung der politischen Parteien gesührt; er wurde zum Keil, den die konservative Regierung in den Liberalismus trieb, mit dem fie ihn zersprengte. Will man ein politisch festes Gefüge sür eine neue freisinnige Partei erhalten, so ist die erste Bedingung, in das Programm derselben die Toleranz sür wirthschaftl. diffentirende Meinungen aufzunehmen. Dies gebietet die einfache Rücksicht aus die tatsächlich verschiedene Volksanschauung, welche im Norden dem Freihandel, im Süden Deutschlands sich dem nationalen Schutz der Arbeit zuneigt. Wer im Kampfe sür politische Freiheit keine neue Mainlinie schaffen will, muß den Volks- ©efterrdtfi. Wien 11 Januar, Abends. Im auswärtigen Ausschuffe der ungarischen Delegation erklärte in Erwiderung einer Anfrage Karman's der Mini- rund höher, " u on, 'e 10. unter (heim. tlin All- , -Ntr, ' (373 1. Aug. 1. Sept. 183—215 ärz 150-190 - 153-193 Aerrtschland. Berlin, 13. Januar. Die „Freihandels-Correspondenz" schreibt: „Die am 1. ds. Mts. zur Thatsache gewordene Einführung der Getreidezölle fällt mit einer Steigerung der Getreidepreise zusammen, welche damals, als diese Zölle von den gesetzgebenden betören beschlossen wurden, gewiß vielfach für unmöglich gehalten worden ist. Hieht sich doch wie ein rother Faden durch die Zolldebatten des Reichstags der Gedanke, daß der niedrige Stand, den die Getreidepreise damals einnahmen, unter den heutigen Zollverhältnissen gewissermaßen als normal anzusehen sei daß die Concurrenz Rußland und Amerikas ein wesentliches Steigen der Getreidepreite auf absehbare Ze so gut wie unmöglich machen müsse, wenn Getreide ferner zollfrei bleibe. Es bietet ein besonderes Interesse, an der Hand der Zahlen nachzuweisen, wie diese Behauptung, zu der sich Vertreter des Bundesraths und „sachverständige" Interessenten zusammen- ionden, durch den Gang der Getreidepreise vor Einführung der Zolle Lugen gestraft worden ist. Die folgende Zusammenstellung enthalt für den Anfang der einzelnen Monate des vergangenen Jahres lU rs’Ä? Steuer - Commissuriut Gresten. Amts rage: Dienstag und Samstag, Vormittags von 8—12, Nachmittags von 2—4 Uhr. Preise sür Locowaare an der Berliner Börse in Mark per 1000 Kg. 1879. Weizen. m---- 31' Dec. 200-240 173—180 137-200 — — Diese Uebersicht, in welcher bei jeder Gttreideatt-die Grenzen der Preisnotirungen für die verschiedenen gehandelten Qualitäten angegeben sind, läßt erkennen, daß eine wesentliche Preissteigerung zwar bei allen Getreioearten, aber bei den einzelnen Arten in verschiedenem Umfange eingetreten ist und daß überall bei der unteren P^bisgrenze die verhältnißmäßig stärkste Erhöhung erfolgt ist. Am meisten gestiegen ist diggen, Anfangs Januar, wo sein Stand noch nicht am niedrigsten, ist er mit^112 JL notirt. Am 31. December lautete die Notirung für die geringste Qualität auf 1/3 A das ist eine Steigerung um ca. 55 Procent. Für die beste Qualität betragt die Steigerung indessen nur 40 Procent. Weizen ist um 26 bis 33*/3 Procent Stiegen, Gerste um 10—25 Procent, Hafer um 10—40 Procent. Daß Roggen in einem so viel höherm Maße als die anderen Getreidearten gestiegen, erklärt sich allem Anscheine nach dadurch, daß nach den diesjährigen Ernteergebnissen d,e Deckung des Bedarfes ^r verhaltnitz- mäßig am knappsten ist; der reiche Erntesegen Amerikas fallt vornehmlich, nur der Weizen in's Gewicht. Da Roggen stärker als Weizen gestiegen hat sich die Preiv- differcnz zwischen beiden erheblich verringert. Anfangs Juli betrug ste JL, Ende Decembir nur 27- 60 JL Daß als eine Folge dieser Preisverschiebung em relativ stärkerer Consum von Weizen eintreten solle, ist zwar nicht ausgeschlofien, aber doch nicht wahrscheinlich, weil Weizen an sich ebenfalls eine bedeutende Erhöhung erfahren Hai. Jedenfalls sind die Preisverhältnisse zur Zeit überall derartig, daß das in den Zolldebaiten am meisten benutzte und am meisten verfangende Argument von den niedrigen Getreidepreisen, die die Landwitthschaft ruimren müßten, schon heute nach 6 Monaten vollständig hinfällig geworden ist. Berlin, 13. Januar. Aus den Seitens des Reicht etsinbahwAmtes angestillten Erhebungen über die Eintheilung und Dauer des Dienstes derjeni- gen Esenbahn-Unterbeamten, welchen die Sicherheit des Betriebes Vorzugs- weise anvertraut ist, hat sich ergeben, daß das Dierstwoß, welches aus den einzelnen Eise,bahnen Deutschlands (e;cl. Bayerns) ton diesen Beamten in einem einmonailichen Zeitraum verlangt wird, ein sehr verschiedenes ist und im Durchschnitt beträgt: Für Bahnwärter 368 Stunden, für Weichensteller 364, für Schaffner 283, sür Lokomotivführer 288 und sür Lokomotivheizer 293 Stunden. Erscheinen auch diese Durchschnittssätze cn sich — nach Ansicht des Reichseiserbahn-AmteS — nicht übermäßig hoch, so wnd dcch von einzelnen Eisei bahn-Verwaltungen in einer sür die Sicherheit des Betriebes nicht unbedenklichen Weise darüber hinausgegangen; z- B. beträgt das m einem einmonatlichen Zeitraum in maximo zu leistende Dienstmaß bei einigen Bahnen sür Bahnwärter 540 bis 555 Stunden, sür Weichensteller 555 und für Lokomotivführer und Heizer 522 Stunden. Selbst wenn die vorstebenden Zahlen nur die nominelle Dienstzeit incl. der Dienstbireitschaft — zur Darstellung bringen, welche durch einzelne arbeitsfreie Stunden unterbrochen wird, so bleibt doch zu berücksichtigen, daß diese arbeitsfreien Stunden nicht der dienstfreien Zeit gleichgestellt werden können. Im Hinblick aus diese Erde- bungen und wohl bewogen durch die gegenwärtig sich in erschreckender se vermehrenden E'senbahnnnsLlle bat der Miitstcr der öffentlichen Arbeiten an sämwlltche lönigliche Eisenbabn^Directionen und Commissionen >f. 'wen Erlaß unter dem 31. December 1879 in Erinnerung gebracht, welchen das Re chs- eisenbahn-Amt bereits am 31. Januar 1875 in Betnff dis zulöisigen Mait- mums der täglichen Dienstzeit d.r Bahnwärter :c. an sämmtliche Eisenbahnen Tenlichlants (excl. Bayerns) gerichtet hatte. Danach ist «»r Bahnwärter und Weichensteller eine tägliche Diei stzeit von 14 Stunden als r»>ä figes Moximalmaß zu betrachten, uobet beträchtlichere Entfernungen von dem Wohn- orte des Betreffenden bis zu dem Orte ihrer dienstlichen Thät,gleit tn der Weise zu berücksichtigen sind, daß die für den Hin- und Rückweg »olbwendlge »eit als Dienstzeit in Anrechnung kommt. Diesen Beamten sollen äußere em rod dienstfreie Tage im Monat btlltgerweise nicht versagt werde». Bn Rege- lung der Dtenststunden des Maschinen- und Fab'personals soll darauf Bedacht genommen werden, daß di- b-tr. Beamten nicht ub-rmäßiß lange und über ihre Kräfte hinaus ununterbrochen Dienst zu thun Haden und daß die Ruhe- vausen möglichst nach dem Stationsorte des Betreffenden gelegt werden. Schließlich wird noch daraus ausmerksam gemacht, daß den Beamten thnnlichst zur Befriedigung ihrer religiösen Bedürsniffe Gelegenheit verschafft wird. fier des Auswärtigen, v. Haymerle, er habe keinerlei officielle Kenntniß von dem Zusammenstoß der Albanesen und Montenegriner, könne indeß nicht leugnen, daß die dortige Lage bedenklich und die Aufregung der Albanesen eine hochgradige sei. Dre Grenzen der österreichischersettS occupinen Länder seien von,. Schauplatz der Kämpfe so entlegen, daß es nicht nothwendig erschien, behufs deren Sicherung specielle Verfügungen zu treffen. — Der Ausschuß nahm diese Antwort zustimmend zur Kenntniß. — Szilagyi interpelltrte sodann über den Stand der Angelegenheit des mit Deutschland abzuschließenden Tarifvertrages. In seiner Antwort hieraus wies der Minister auf die heute in Europa herrschende Strömung hin, die nationale Arbeit zu schützen, welche schon 1878 bestand und uns zwang, den Melstbegünstigungsvertrag aus einjährige Dauer zu schlichen. Unsere Beziehungen zu Deutschland dürfen nicht ausschließlich vom Gesichtspunkte materieller Jntereffen beurtheilt werden. Bet der Zusammenkunft Btsmarck's und Andraffy's konnten keine detaillirten Vereinbarungen getroffen werden, aber darin stimmten beide überein, daß die volkswirthschaftltchen Beziehungen den innigen politischen Beziehungen beider Staaten entsprechen müffen. Aus die Schwierigkeiten hinweisend, welchen der event. Vertragsabschluß zwischen Oesterreich und Deutschland durch die schon bestehenden Verträge zwischen Deutschland und anderen Staaten und ebenso zwischen Oesterreich und anderen Staaten begegnet, erklärte der Minister im weiteren noch Folgendes: Bet der Entreoue Btsmarck's und Andraffy's wurde aber soviel festgestellt, daß, welches immer der Erfolg der Specialberathungen sei, von beiden Setten Alles vermieden werden wird, was nur im Entferntesten den Schein eines Zollkrieges haben könnte. Der Minister gab sodann Einzelheiten über den bisherigen Verlauf der Verhandlungen, theilte mit, daß bald die Zoll- und Handelsconferenz zusammentreten dürste, um für die mit Deutschland etnzuleitenden Verhandlungen die endgültigen Instructionen aus- zuarbetten, und versprach, daß diese Verhandlungen mit größter Raschheit gepflogen werden würden. Deutschland wurde ersucht, möglichst positiv formu- ltrte Forderungen schon von vornherein dem Wiener Cabtnet zukommen zu laffen, damit diese Forderungen bei den Berathungen der hier abzuhaltenden Zoll- und Handelsconferenz in Betracht gezogen und die dann folgenden Verhandlungen zu Berlin rascher beendigt werden können. Aus alledem kann man ersehen, fügte der Minister hinzu, daß dem Abschluffe des Tarifvertrages keine besonderen Schwierigkeiten im Wege liegen; hat doch B.smarck selbst bei seiner Anwesenheit in Wien entschieden erklärt, daß auch seine Bestrebungen aus den Abschluß eines solchen Vertrages gerichtet find. Minister v. Haymerle sprach ferner seine Ueöerzeugung aus, daß aus dem mit Deutschland abzuschließenden Tarifverträge auch dem ungarischen Exporte bedeutende Vortheile erwachsen und daß die deutsche Regierung innerhalb der ihr vorgeschrtebenen Grenzen allen unseren billigen Anforderungen gerecht werden würde. Andraffy sprach demnächst tu wärmster Weise für die Aufrechterhaltung guter politischer Beziehungen zu Deutschland und bekämpfte die Ansicht, daß diese nur dann eine günstige Beurtheilung staden könnten, wenn hierdurch die materiellen Interessen Ungarns gefördert würden. Es sei im Äegentheil von der Ueberzeugung durchdrungen, daß gute politische Beziehungen zu Deutschland schon an und für sich eine erfreuliche Erscheinung seien. Redner setzte die Gründe hierfür auseinander und widerlegte die anderweitigen Behauptungen verschiedener Vorredner. Nachdem darauf noch Ministerpräsident v. Tisza zu wiederholten Malen das Wort ergriffen und verschiedenen Anschauungen gegenüber Aufklärung gegeben hatte, erklärte schließlich Minister v. Haymerle: Kein Staatsmann könne positive Versprechungen machen in Angelegenheiten, die nicht allein von ibm abhängen. Er wiederhole, daß Deutschland den besten Willen kundgebe, der auch bei der österreichisch-ungarischen Regierung vorhanden sei und bereits zu positiven Resultaten geführt habe, die jedoch am Vorabend der Verhandlungen nicht mitgetheilt werden könnten. — Die Erklärungen des Ministers wurden ihrem ganzen Umsange nach von dem Ausschuß zur Kenntniß genommen. Irankreich. Paris, 13. Januar. Bei der heute vorgenommenen Wahl des Präsidenten der Kammer wurde Gamdetta mit 259 von 308 Stimmen, die gültig abgegeben worden, gewählt. 40 Stimmzettel waren unbeschrieben resp. ungültig. Telegraphische Depeschen. Waguer'S telegr. Correfpondenr • Bureau. Berlin, 14. Januar. Die „Prov.-Corresp." schreibt unter der Ueber- jchrfft „Die zuständige Behörde für die preußische Kirchenpolitik": In Rom soll seit Anfang des Jahres ein Blatt „Aurora" erscheinen, dem man Eingebungen aus dem Vatikan zuschreibt. Ein kürzlich von der „Germania" mit- getheilter und in andere Zeitungen übergegangener Artikel der „Aurora", betitelt „Bismarck und der Vatikan", führt den Satz aus, die auf dem Gebiete der preußischen Kirchenpollttk schwebenden Ausgleichsoersuch- seien in ihrem Ausgang lediglich von Fürst Bismarck abhängig. Die kirchenpolitische Gesetzgebung Preußens ist aber entsprechend den geordneten Reffortverhältnissen von dem Kultusminister, allerdings im Etnverständntß mit dem Gcsamwtmint- sterium und auf Grund königlicher Ermächtigung im Landtage eingebracht, oertheidigt und zur Annahme geleitet worden. Auf diesem We^e kann die preußische Kirchengesetzgebung auch allein die etwaige Weiterentwickelung erfahren. Ueber die Beschwerden der katholischen Kirche sich zu unterrichten, das Ob und Wie der etwaigen Abhülfe zu erwägen und die entsprechenden Maß- regeln zuerst im Staatsmintstertum und dann nach etngeholrer Allerhöchster Zustimmung im Landtage vorzuschlagen, würde die Aufgabe des vreußischen CultusMinisters sein. Die preußische Ktrchengesetzgebung ist ein Zweig der innerstaatlichen preußischen Politik auf dem Gebiete, dessen Bearbeitung dem Cultusminister in erster Linie obliegt. Es ist demnach ein vergebliches Bemühen, den deutschen Reichskanzler als den alleinigen oder auch nur hauptsächlichen Träger der Ver mtwortlichkeit hinstellen zu wollen, welche wesentlich auf andern Schultern ruht. Dieser Argumentation scheint eine auffällige Un- kenntniß, vielleicht auch absichtliche Verkennung der preußischen Staatsverbält- niffe zu Grunde zu liegen. Fürst Bismarck ist der verantwortliche Leiter der deutschen Reichspolttik. Die Angelegenheiten der inneren preußischen Politik gehören lediglich soweit zu dem Kreise seiner Zuständigkeit, als er in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Staatsministeriums für die unter seiner Mit- \ Wirkung und Gutheißung getroffenen Maßnahmen der Staatsregierung die Verantwortlichkeit seiner Minister Collegen rheilt. Wien, 14. Jmuar. Abends. Der Ausschuß der ungarischen Delegation für das Auswärtige volirte den Nachtragscredit für Unterstützung der bosnischen F'üchtlinge unter der Bedingung, daß der Minister des Auswärtigen Im Plenum Namens der Regierung verspreche, die gemeinsame Regierung werde hierfür keine wettecen Summen beanspruchen und daß im Berichte aus- gesprockcn werde, die Repartiirung der Flüchtlinge sei factisch definitiv beendet. New-Aork, 14. Januar. Eine Depesche des „Herald" meldet von einer Ueberschwemmung auf der Insel St. Christoph am 4. d.; 200 Menschen seien ertrunken; der Schaden werde auf 250,000 Doll, geschätzt. Gießen, 15. Januar. Die Scandale in Ungarn mehren sich von Tag zu Tag. Nachdem tu letzter Zeit ein blutiges Duell zwischen einem magyarischen Junker und einem Redacteur stattgefunden, weil Letzterer in seinem Blatte verschiedene Schwindeleien, verübt von einem Vollblut-Magyar, aufdeckte, wurde das Volk dermaßen erbittert, daß Zusammenrottungen vor dem Nattonalcasino, dem Vereintgungslocale der Junker, stattsanden, die indeß vorgestern und gestern einen ernsthaften Character angenommen zu haben scheinen. Nach uns gewordenen Telegrammen ist dabei Blut geflossen und mußte das Militär einschreiten. Die Telegramme lauten: Pesth, 14. Jan. Gestern sammelte sich wieder eine größere Volksmenge vor dem National-Casino an und warf die Fenster desselben ein. Militär säuberte daun die Straße. Einige Excedenten und auch Polizisten sollen verwundet Mn; etwa 30 Excedenten find verhaftet. Wien, 15. Januar. Das hiesige „Telegr. Corresp.-Bureau" meldet aus Pesth: Gestern Abend fanden wiederum Straßenunruhen statt. Es hatte sich das Volk dermaßen angesammelt, daß Militär rcqutcirt werden mußte, um die Menge zu zerstreuen. Ein Student, Hörer der Rechte, und ein Kutscher, wurden getödtet, doch heißt es indessen, daß die Schüsse, welche dtesel- ben tödteten, von den Excedenten selbst aus Revolvern abgefeuert wurden. Um Mitternacht war die Ordnung wieder hergestellt. - g»........... - - Das neue schweizerische Markenschutzgesetz liegt nunmehr in der vom National- und Ständerath angenommenen endgültigen Fassung vor. Ww geben in Folgendem einen Auszug aus demselben: Nach den Bestimmungen des Gesetzes sollen die Fabrik- und Handelsmarken geschützt werden (Art 1). Als solche werden betrachtet: Geschäftsftrmen, sowie die neben denselben oder an deren Stelle gesetzten Zeichen, welche auf den zu unterscheidenden Producten der Industrie oder Landwirthschaft oder auf deren Verpackung angebracht sind (Art. 2). Die Geschästsfirmen werden nach Maßgabe des schweizerischen Obligationen- oder Handelsrechts anerkannt und genießen nach Erfüllung der für Erlangung dieser Anerkennung vorgeschriebenen Formalitäten den Schutz des gegenwärtigen Gesetzes (Art. 3.) Als Marke können nicht geschützt werden die bloßen Anfangsbuchstaben einer Firma, Zeichen, die ausschließlich aus Zahlen, Buchstaben oder Worten bestehen, unsittliche Zeichen und öffentliche Wappen (Art. 4). Soweit es sich nicht um die Firma handelt, muß die Marke, um Schutz zu genießen, vorschriftsmäßig hinterlegt und bekannt gemacht werden (Art. 5). Marken, welche sich von bereits hinterlegten nicht durch wesentliche Merkmale unterscheiden, können den Schutz nicht erlangen, es sei denn, daß sie für andere Waaren beftimmt sind, als die, zu deren Bezeichnung die frühere Marke dient (Art. 6). Markenschutzberechtigt sind schweizer Firmen, oder solche, welche in der Schweiz eine feste Handelsniederlassung haben, ferner die in ihrer Heimath bereits für dieselbe Marke geschützten Fabrikanten und Kaufleute solcher Staaten, welche bezügl'ch des Markenschutzes Gegenseitigkeit üben (Art 7). Der Schutz muß alle 15 Jahre erneuert werden. Für jede Eintragung und jede Er- 1 Neuerung sind 20 Francs zu zahlen (Art. 8). Die eingetragene Marke kann nur mit j dem Geschäfte, für welches sie eingetragen ist, übertragen werden. Die Uebertragung ist einzutragen und von Amtswegen bekannt zu machen (Art. 9). Der Schutz erlischt, wenn von der Marke wählend drei bintereinanderfolgenden Jahren kein Gebrauch ge- i macht wird (Art. 10). Die Hinterlegung der Marke hat bei dem eidgen. Handels- ! und Lar.dmirthschaftsoepartement zu Bern zu geschehen; cs müssen zwei Abbildungen ' und ein Bildstock der Maike hinterlegt werden; ferner sind die mit der Marke zu ver- , sehenden Waarcn anzugeben. Die Anmeldung hat Unterschrift, Adresse und Geschästs- angabe des Hinterlegers zu tragen (Art. 11). Die Hinterlegung erfolgt aus Gefahr des Anmeldenden, doch bat das Amt den Hinterleger vertraulich zu benachrichtigen, wenn eine der f einig en ähnliche Marke bereits früher hinterlegt worden ist (Art. 12). Das Amt verweigert die Eintragung (vorbehaltlich des Recurses an die höhere Behörde), wenn den Bestimmungen der Art- 4 oder 11 nicht genügt ist, wenn die Voraussetzungen d-.s Ait- 7 fehlen und wenn mehrere Personen zugleich die Eintragung verlangen und die Uebrigen nicht zu Gunsten eines Einzigen auf die Marke verzichten (Art. 13). Die Eintragung erfolgt in 2 Register, von welchen das eine für das eidgen. Archiv bestimmt ist, während das andere von dem Amte aufbewahrt wird (Art- 14). Der Hmterlegei erhält ein Certificat über erfolgte Hinterlegung; die hinterlegte Marke wird binnen 14 Tagen kostenlos von Amtswegen veröffentlicht (Art. 15). lieber? tragungen sind anzumeldcn, einzutragen und amtlich zu veröffentlichen. Die Kosten für die Eintragung und Veröffentlichung betragen 20 Frcs. (Art. 16). Das Amt muß auf Ansuchen Mittbeilungen aus den Registern machen gegen eine vom Bundesrath festzusetzende Gebühr «Art. 17). Gestraft wird mit 30 bis 2000 Frcs. ober Haft von 3 Tagen bis 1 Jahr wer wissentlich die Marke oder deren wesentlich ähnliche Nachahmung nachwacht ober gebraucht, wer mit nachgemachten Marken versehene Waaren vertreibt ober wer hierzu hilft, enblich wer sich weigert, die Herkunft ber in seinem Besitze befindlichen mit nachgemachten Marke« verseheiien Waaren anzugeben. Außerdem wird der Bestrafte zum Schadenersatz verurtheilt (Art. 18 und 19). Die Bestrafung erfolgt nur auf Antrag; zur Civilklage ist bereebtißt sowohl ber getäuschte -Käufer, als auch der Inhaber der Marke. Die Klage ist am Domicil des Ange- schulbigten oder an dem Orte des Vergehens anzustrengen. Für das gleiche Vergehen dürfen mehrere strafrechtliche Verfolgungen n'.cht eintreten. Das Klagcrecht verjährt nach 2 Jahren (Art. 20). Die Gerichte haben die als nöthig erachteten vorsorglichen Verfügungen zu treffen. Es kann die falsch bezeichneten Waaren, die Werkzeuge, welche zur Herstellung der falschen Marke gedient haben ü. f. w. mit Beschlag belegen. Es kann die Vernichtung solcher Gegenstände selbst im Falle ber Freisprechung anordnen und bas Erkenntniß auf Kosten des Verurtheilten in mehreren Zeitungen veröffentlichen (Art 21 und 22). Widerrechtlich eingetragene Zeichen werden gegen Vorweisung des rechtskräftigen Urtheils kostenlos gelöscht und als gelöscht bekannt gemacht (Art. 23). Die unrichtige Angabe, daß eine Marke eingetragen sei, wird mit 50 bis 500 Frcs- ober mit 3 Tagen bis 3 Monaten Haft bestraft (Art. 24). Der Ertrag der Bußen fäUt in die Kantonskasse (Art. 25). Ausländer, für welche nach Art. 7 ein Markenschutz in der Schweiz nicht erhältlich ist, wohl aber an einer schweizerischen Ausstellung Theil nehmen, können vom Bundesrathe für höchstens 2 Jahre provisorisch geschützt ! werden (Art 26). Marken, welche vor dem 1. October 1879 von inländischen Firmen rechtsmäßig benutzt wurden, können innerhalb einer Frist von 3 Monaten den Schutz des gegenwärtigen Gesetzes erlangen. G'gen die Eintragung solcher Marken kann im ersten Monat Einsprache erhoben werden. Einsprüche werden nach Anhörung der Parteien schnellstmöglich beschieden. Gegen solche Bescheide kann innerhalb 20 Tage» Berufung eingelegt werden. Die gültig erklärten Marken werden sofort eingetragen und veröffentlicht, dann erst werden die neuen Marken zugelassen (Art. 27 bis 29) Der Bundesrath erlaßt die Aussührungsbestimmungen zu dem Gesetz (Art. 30). Die fantonalen Bestimmungen über Markenschutz werden aufgehoben, dagegen bleiben bis zum Erlasse des schweizer Obligationen- und Handelsrechtes die kantonalen Bestimmungen über Eintragung und Anerkennung der Firmen in Kraft (Art. 31). Der Bundes- rath veranstaltet die Bekanntmachung des Gesetzes und bestimmt den Beginn ber Wirksamkeit beffeiben. (Nach einer Mittbeilung von Wirth & Co., Patent-Anwälte in Frankfurt a. M ) 105 Ahm. Mr 103 ui $emilk erblick tat, verspricht - Dei uaD M buri fern, um ben s Zndchim, fo - Aul ein 70jährign 118 ber That t des OetSbleten Wochen die fu Opfer fielen, tobe ringen u unb schweren1 gieß' bie MtN. 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Man ist gespannt auf die Verhandlungen und das Ergebntß der Untersuchung. Heidelberg. In der Brauerei zum „Reichsapfel" dahier, deren Braumeister sich kürzlich erschoß, hat sich am Dienstag Abend auch ein Braugehülfe erhängt. Auch sagt man, eine Kellnerin daselbst habe sich durch Gift den Tod geben wollen, sei aber an der Ausführung verhindert worden. Eingesandt. - Aus dem Kreise Wetzlar. Am 10. Januar feierte Herr Lehrer Weil zu Crof- dorf im Familien- und Freundeskreise in einfach schöner Weise seine silberne Hochzeit. Der verehrte Jubilar arbeitet seit 30 Jahren in bekanntem Fleiß, Tüchtigkeit und Segen an der Schule zu Krofdorf und steht neben seiner lieben Frau, die er vor 25 Jahren zum Traualtar führte, in jugendlicher Frische und voller Gesundheit an der Spitze eines wohgeordneten und reichgesegneten Familien- und Hauswesens. Es ist dem Jubilar die ganz besondere und gewiß sehr seltene Freude zu Theil geworden, seinen lieben, alten, schneeweißen, 87jährigen Vater an der Spike der geladenen Freunde sitzen zu sehen. Der liebe Alte war über 50 Jahre Lehrer und ist heute noch geistig und körperlich frisch und gesund. Wahrlich eine seltene Freude! Liebe wohlerzogene Kinder und ein Enkel brachten dem Jubelpaare besten Dank, Glück- und Segenswunsch dar. Und wir als Kollegen schließen uns den Kindern an und rufen dem Jubilar zu: „Noch 25 Jahre, die Dir leicht werden und in denen Du viel Freude, viel Friede, titel Glück und viel Segen erleben mögest!" Das schöne Jubelfest schloß mit einem Freuden- und Ehrentanz, den der liebe alte Greis mit seiner Schwiegertochter eröffnete. Mehrere Kollegen. . •uwÄihv. M—»Ml—MMMM——i—W——H— HttndrL und Verkehr. Frankfurt, 14. Januar. (Marktbericht.) Der heutige Heu- und Strohmarkt war gut befahren. Heu kostete je nach Qualität der Centner X 2.50—3.50, Stroh X. 2.50—3. Butter das Pfund im Großen 1. Qual. X 0.90, 2. Qual. X 0.80, im Derail das Pfund X 1.15—20, 2. Qual. X 1.10 Eier das Hundert deutsche X 6.50—8.50, italienische X. Ganze Erbsen das Pfd. 28—32 geschälte Erbsen 32—37 Bohnen 27—29 H, Linsen 40—50 Weißkraut das Stück 10—20 H, Rothkraut, 1 St. 15—25 H, Kohlrabis—6 Kohlkraut — H.jBlumenkohl 1 St. 40—60 H, Wirsing 10—18H, Kartoffeln 100 Kilo 6.50 — 7X. Zwiebeln 25 Bund — X. Merrettige Stück — 1 Stück — H. Ochsenfl-nch per Pfund 65—70 Rindfleisch 45—60 Kuh fleisch 45—60 H, Kalbfleisch 44—55 H, Hammelfleisch 40—65 H, Schweinefleisch 65—70 ein Habn X 1.50—2.00, ein Huhn 1.50 —2, eine Ente X 2.o0—3, Gans X 4 — 9, eine Taube 40—50 H Limburg, 14. Januar. (Frachtmarkt.) Roth er Weizen X 18.60, Weißer Wetzen X —, Korn X 14.00, Gerste X 10.60, Hafer, X 6.80, Erbsen X —, Kartoffeln X —, (Durchschnittspreis pro Malter.) Freitag den 13. Februar, dem 1) 317) 2) 3) Schetth. Prügelh. Slockh 4) m m e t e r. 3 Partie Dtckwurz, 70 145 den 2v. Januar schwere Eichen- 34 108 Wetzen, Korn, Gerste, Hafer, Samen, Kartoffeln, 22 3 raithe des Flur. «W/io •W/io 26/259/1/10 26/259?/«» 26/260 2 2 12 12 5 1 10 eine Retsh. Wellen 1590 1480 200 Mtr. 413 100 137 75 213 stamme von 25—90 cm Durchmesser und 2—14 m Länge mit 148 cbm, Hainbuchenstämme mit 1% cbm Inhalt, Rmtr. Eichen-Werkscheilholz, Ktefernstämme und 46 Fichtenstangen. Kühe, Malter n if H n u Rau Buchen- 34 Eichen- 120 Nadelholz — Dienstag 79 meist Der Bürgermeister: Ruth. franco einzureichen und werden solche in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten geöffnet. Fronhausen, am 11. Januar 1880. Hofraithe und Hofraum am untersten Riegelpfad, Grabgarten daselbst, Hofraum daselbst, Grabgarten daselbst, Acker daselbst, tzgesrtz )mmentn endgültiger tlbtn: und Handelsmarken läilssirmen, sowie dir den tu unterscheiden- tren Lervackung ange- ate des schwetzerischcr Erfüllung der für El- m Schutz des gegen- vcrden die bloßen iln- nungen und Bedingungen rc. bet Unterzeichneten einsehen. Offerten sind bis zum 24. Januar d. Js, Vormittags 10 Uhr, 214) Ein gebrauchter zweispänniger Wagen (Mylord) mit Patentaxen und sehr gut erhalten zu verkaufen. Ehr. Hoeyseck, Sattler. Bekanntmachung. Es sollen im Geschäftszimmer der Garnison-Verwaltung — Nahrungs- berg — die pro 1. April 1880 bis ailtimo März 1881 an der Wäsche der Zeughaus'Cajerne vorkommenden Rei- vtgungs- und Reparaturarbeiten vergeben werden. Es ist hierzu auf Donnerstag -en 22. d. MtS., Vormittags 9 Uhr, für die Wäschereinigung, und um 10 Uhr für die Wäschereparatur, rin öffentlicher Submtssions - Termin angeseKt, zu welchem Lieferungsunter, nchmer ihre schnftlichen Offerten, mit der Bezeichnung der Lieferung versehen, versiegelt vor dem Termin einzvreichcn haben. Später eingehende Offerten -finden keine Berücksichtigung. Die betreffenden Bedingungen, welche Dor Abgabe der Offerte von den Unternehmern zu unterschreiben sind, liegen im Garnison-Verwaltungs-Bureau zur Einsicht offen. (385 Gießen, den 13. Januar 1880. ßrossh. Garnison - Verwaltung. Briefkasten. Herrn A. Z. Ihr „Eingesandt" dürste sich wohl durch die gestrige Nummer erledigt haben. Frdl. Gruß. — Dem Vater von mehreren Schulkindern zur gefl Notiz, daß wir anonyme Zuschriften nicht berücksichtigen können. Wir werden recht gerne dem Artikel Aufnahme gewahren, wenn er uns gegenüber nicht anonym ist. Diskretion selbstverständlich. — Auf Wunsch bestätigen wir hiermit, daß das in gestriger Nr. erwähnte Rcstaurationslokal das Caf6 Ebel nicht ist. 5) Montag den 26. d. M., Mittags 12 Uhr, zu Lollar im Gemeindehaus für die Straße von Gießen über Lollar bis zur Preuß. Grenze. Die resp. Großherzogl. Bürgermeistereien werden ersucht, diese Versteigerung im Interesse ihrer Gemeinden besonders bekannt machen zu lassen. Gießen, den 12. Januar 1880. Großherzogliches Kreisbauamt Gießen. In Vertretung: 341) M. Wahl, Großherzogl. Kreisbauaufseher-. 390) Weaen Aufgabe meines Geschäftes verkaufe von heute ab bis zum 30. d. M. sämmtliche iwd> vorräthigen Waaren zum Einkaufspreise, . ferner: Tische, Stühle, 1 sehr guter Bierapparat mit Buffet, Ladeneinrichtung, mehrere Lampen, Waage und Gewichte, Oelkasten, Petroleumbehälter rc-, zu billigen Preisen. H>. Linker, Irankfurterstrafie. Vormittags 11 Uhr, soll auf dahiesigem Ortsgericht die Hof- Georg Völckner dahier, als- üerfleigenmfl. Montag den 19. d. Mts., Vormittags 10 Uhr tollen in der Wohnung des Johannes Launspach in Oppenrod: Verding. Die Erbauung eines Schulgebäudes für die hiesige Gemeinde, soll im Wege der Submission im Ganzen vergeben werden. Reflectanten können Zeich- Auf dem Hof Kolnhausen bei Lieh werden von Dienstag den 20. Januar ab größere Quantitäten Spreu abgeaeben. (384 Steinlieferung zur Straßen - Unterhaltung. Das Brechen, Anfahren und Zerschlagen der zur Unterhaltung der Staatsstraßen im Baubezirk Gießen uöthigeu Steine soll an nachbenannten Tagen u. Orten wenigst- fordernd versteigert werden: Ä l-ch 60a 5 einem °'Ut-Mazyn, auf, o"unzen vor bem die inbefi [ iu haben schrinen. in und mußte das größere Volks, ein. Militär »llchrn sollen ver« esp.-Bu:eru" mtlbet statt. U hotte irt werden mußte, Rechte, und ein Sut. Hüffe, welche dtesel, abgefeuett wurden. Zusammenkunft jedesmal Morgens 10 Uhr bei der Bank, unweit der Oberheff. Eisenbahn. Lich, am 10. Januar 1880. 316) Wimme nauer, Forstrath. IeUgeöotenes. 375) Ein sehr gut erhaltener Schreib- secretair ist preiswürdig zu verkaufen. Näh eres in der Exped. d. Bltts. 376) Eine frequente Nestau- ration ist zu verkaufen ev. zu verpachten und kann vow 1. April ab übernommen werden. Näheres bei J. Blitz. Holzversteigerung in der Fürstl. Bbersörsterei Ltch. Im District Fuchsstrauch soll nachverzeichnetes Holz versteigeit werden: Montag den 19. Januar Ziehung 24. Fehr. 1880. Lotterie zum Neubau einer kath. Kirche in (22 Batt-Hiss in ff en. Staatlich genehmigt. Hauptgewinne: X 43,000, zweimal X 12,000, 3mal X 6000 rc. 11,800 Gewinne mit X 230 000 baar Geld. Loose zu 2 X versendet gegen vorherige Posteinzahlung die General-Agentur A. L B. Schuler in Zweibrücken. iblen, Luchslaben odri n 4). eomeit es fub: irßen, vorschriftsmäßig vklch: sich von bereits । nntn den Schutz nichi als oie, zu bereu Äe- -echligt sind fcümcher -lasiung haben, ferner । ifanttn und Kaufleute tgfeü üben (Art 7) llüLUNtz und w El' klarte tann nur m n Xie Utbemaw Ter Schutz «W diu Km . b® (lugen, »mbi» ihm der Ffarke ZU.va «j® ,.nfl kfiolat au, VNW u venachl'chM • Iorben ist (Ärt- _> % an du d°hn-» m ®tnn dii S°r» *"bit liintragun« ?Ä Warte«1* , ,;n, für das * ÄM ri- soP» .'Trr’ÄS ^crkuust der 'n af«?, Sie* .'vwobl v« H, ® 2'°rnn,'d> - SeiW fltr3ffeni k" LorlveiW et""-4 VWWA.rf» n ' ‘Mell«« :***»'* Irt U) flßElt * V ar v bit D,l,. Freitag den 16. d. 9JL, Morgens 9 Uhr, zu Gießen im Bramm'schen Wirthsloeal für die Straßen von Gießen bis Groß-Linden, von Gießen gegen Rodheim, von Gießen bis Steinbach, von Gießen gegen Reiskirchen bis Abtheilungsnummer 20 und von Klein-Linden gegen Wetzlar. Montag den 19. d. M., Morgens 10 Uhr, zu Lich im Glückner'schen Wirthslocal für die Straße von Steinbach über Lich gegen Langsdorf, von Lich nach dem Hessenbrücker Hammer und von Lich gegen Butzbach bis Abtheilungsnummer 72. Mittwoch den 21. d M., Nachmittags 12y2 Uhr, zu Reiskirchen im Guntrum'schen Wirthslocal für die Straße nach Grünberg von Abtheilungsnummer 20 bis Lindenstruth. Freitag den 23. d. M., Nachmittags 12Vr Uhr, zu Lang-Göns im Gasthaus „Zum grünen Baum" für die Straße von Groß - Linden bis Butzbach und von Pohl-Göns gegen Wetzlar. Lokale-. Gießen, 15. Januar. Heute Morgen verhaftete die Schutzmannichaft zwei liederliche rauenzimmer von auswärts, welche sich schon mehrere Tage hier herumgetrieben hatten. D unsere gestrige Notiz, betr. die im Eis eingefrorenen Briefe, müffen wir dahin ergänzen, daß solche nock keinen Poststempel trugen, sondern aus den Schreiben selbst der Ort ^^H^tunft^zu^ettehen ^ute 941 Portionen. Verkauft wurden hiervon 102, die übrigen 839 Portionen erhielten Arme, Kinder unv Handwerksburschen. — zz erwischte S. Main, 12. Januar. (Stehende Brücke.) Don sehr zuverlässiger Seite geht dem Main» Am." die erfreuliche Nachricht zu, daß die Großh. Staatsregierung dem Project einer Verbindung von Mainz und Kastel mit einer stehenden Brücke nahe getreten ist und bereits die Dläne für eine solche Brücke von der competcnten Behörde eingefordert hat. Wie weiter mit- aetbeilt wird, habe die Regierung für die Erledigung ihres Auftrags möglichste Eile anbefohlen und können wir nur im Jntereffe von Mainz, der ersten Stadt des Großherzogthums, wünschen, paß die hohe Negierung und alle Behörden in Erledigung dieser Angelegenheit an Eifer, Fleiß -und Interesse wetteifern möchten, damit die Mißstände dieses Winters für immer zur Unmöglichkeit geworden sind. Mainz, 12. Jan. Die Mainmündung soll, wie von fachmännischer Seite versichert wird die größte Aufmerksamkct verdienen, indem bei dem Eisgang und Dem damit verbundenen Lochwasser, die größte Gefahr zu Tage trat und ohne den, das linksmainische Gebiet unter Waffer setzenden Dammbruch unterhalb Bischofsheim die Orte Kostheim und Kastel wahrscheinlich von den Eismassen ganz hinweggerafft worden wären. Die ganze Abdämmung und Buhnenanlage zwischen Hochheim und Kostheim müßten ungesäumt abgeändert werden, da bet Wiederholung einer solchen Katastrophe das Schlimmste zu befürchten sei. — Die bekannte Schriftstellerin Frau Gräfin Ida Hahn-Hahn ist heute Nachmittag gestorben. Halb erblindet und auch sonst körperlich gebrochen, verbrachte Gräfin Hahn-Hahn Die letzten Tage ihres Lebens in dem von ihr gegründeten Kloster „zum guten Hirten". 1805 geboren, erreichte die Verdorbene ein Alter von 75 Jahren. Marburg, 12. Januar. Wie sehr kleinere Kinder der Aufsicht bedürfen und wie noth- wmdig es ist, dieselben den Feuerungsstätten fern zu halten, beweist ein trauriger Fall, der in voriger Woche sich hier ereignete. Ein zweijähriges Mädchen folgte dem Vater in die Küche, unter dem Waschkeffel befindet sich Feuer, Dem das Kind mit seinem Kleidchen zu nahe gekommen sein muß, und als der Vater einen Schrei hörte, stand das Kind schon in Flammen. Der Tod erlöste es alsbald von seinen Schmerzen. (O. Ztg.) — (Hohes Alter.) Kürzlich starb in Maidstone (England) eine Frau im Alter von 105 Jahren. Ihr Mann, oer vor 10 Jahren gestorben, war 1 Ein Logis im Vorderhause, sowie ein solches im Nebenhause, zu vermiethen bei August Kröll, Seltersweg. 216) Der dritte Stock meines Hauses zu vermiethen. Dr. Dornseiff. Vermischte Anzeigen. 369) Ich beabsichtige meinen in dem Gartenfeld gelegenen Garten zu venniethen oder zu verkaufen. em un Wnal-Bedürst 4. Ueierfi des Innern un Mal-Bedürsn Gen. 5. Bekam hing der Bran! 6. Orden 7. Namn 8. Dien? Seruh Schwarz die e dm von dem t zu Ober-Mocks eus ^\\ str stelle zn Epik Hann 5ratz a 23. Mr. bi SMtfle zu Aw 28. M Bnderhriv tragen-, m l als Geowder dem Echulleh Lehnifielle bi dem Landweh diener bet dm l'hrer Konrad m Lehmßefte zu Udenhausen Wg aus Mo beim, Rch (< Marie Awendi Hellen an i Esaspiiarten «tlndeschulr Heinrich Höir N, am 23. Heisch eine ( H Tage b d« Aar, n iv. Ruh ? I" >ttfe|)«n. , Sim 1( Mn Htfctot | j ft« ®eorfl tfg** •Nit, h«