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Nr. 10a. Mittwoch den 5. Mai 1880.
Kießener Anzeiger
Anffige- «id Amtsblatt sm de« Kreis Gieße«.
RedaetionSburean r
GxpeditionSlmreau r
Schulstraße B. 18.
Erscheint täglich mit Ausnahme des Montags.
PreiS vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn. Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 Pf.
Amtlicher Hheik. Bekanntmachung.
Betreffend: Die Reinhaltung der Straßen und Plätze rc. in der Provinzialhauptstadt Gießen.
Wir sehen uns veranlaßt, darauf hinzuweisen, daß nach dem Localreglement vom 10. November 1879, in den Sommermonaten (1. April bis 30. September) das Reinigen der Straßen rc. Dienstags und Donnerstags bis 9 Uhr Vormittags und Samstags von zt—6 Uhr Nachmittags vorzunehmen t?.
Gießen, den 3. Mai 1880. Großherzogliche Polizeiverwaltung Gießen.
Die Höhe -er Gerichtskosten.
Ein einstimmiger Beschluß des deutschen Reichstages — das ist, sollte man meinen, ein der höchsten Beachtung werthes Ereigniß. Der Antrag Klotz, dem diese Ehre zu Thetl wurde, drückte nur aus, was in allen Kreisen des Volkes empfunden wird, und wenn dabet etwas zu bedauern ist, so liegt dies darin, daß der Antrag, welcher den Reichskanzler ersucht, baldthunltchst Ermittelungen darüber anstelle» zu lasten, inwieweit die neuetngeführten Gerichts- koptntarise geeignet sind, auf die Rechtspflege durch Vertheuerung störend etnzu- wirken, sowie von dem Resultate dieser Ermittelungen dem Reichstage Kenntniß zu geben, nicht in einem zweiten Theile die Reichsregierung ermächtigt, provisorisch durch Verordnung des Bundesraths oder durch eine administrative Anordnung des Justizministers sofort einzelne Ermäßigungen des Tarlfes in Kraft treten zu lasten. ES giebt so viele Gebiete, in welchen man der Retchs- regierung Spielraum und Vollmachten gewährt, baß man auch hier zu dem guten Willen, in der Zukunft dem belasteten Volke, den Klägern wie den Verklagten, zu helfen, euch sofort die That hätte folgen lasten können. Jede auf Erleichterung und Verbilligung der Rechtspflege gerichtete Maßnahme wäre der nachträglichen Indemnität sicher gewesen.
Schon alS der neue Gerichtskosten-Entwurf berathen und angenommen wurde, stellte der Justizmtntster eine Ermäßigung der Gebühren in Aussicht. Der Entuurf fand Annahme, um rasch ein einheitliches Gebührcnsystem an die Stelle der zahlreichen Etnzelgesetzgebungen zu setzen. Man hat damals ein vierjähriges Provisorium angenommen, um die Wirkung des Gesetzes zu erproben, tndcstcn bereits seit wenigen Monaten aus den allgemeinen Klagen der Bevölkerung entnehmen können, daß ein Mißgriff mit der zu hohen Veranlagung der Gebühren geschehen sei. Am drückendsten sind die Gebühren nicht für der. Reichen, richt für den Armen, sondern für den Mittelstand. Am schlimmsten empfindet man den Uebelstand, daß zu dem eigentlichen Gerichtskostensatz eine Unmaste kleiner Gebühren hinzutreten, welche den Rechnungen der Advocaten und Gerichtsvollzieher eine bedenkliche Länge geben und welche fich groschenwetse zu netten Sümmchen auswachsen.
Wie Remedur geschaffen wird, ist eigentlich gletchgüjtig, wenn nur die Rechtspflege billiger wird. Manche Kreise wollen weder dem Anwalt, noch dem Gerichtsvollzieher zu nahe treten, aber wenn das Gericht selbst die Kosten erniedrigt, so können auch bei den Gebühren jener Hülftpersonen des Gerichts Ermäßigungen eintreten; auch wäre es nicht unbillig, wenn die wohlsituirte Reichspost die Zustellungen portofrei beförderte.
Einige Emzelstaaten gehen bereits selhststän tg mit der Herabsetzung der Gebühren vor, indesten ist es offenbar richtiger, wenn dem Schaden an der Cenlralstelle zu Leibe gegangen wirb. Möchten wenigstens die Ermittelungen rasch erfolgen, möchten sie eine namhafte Gebührenermäßigung gestatten, damit die tiefgehende Verstimmung bald wir?, *" mn es ist auch social und
politisch von großem Werthe, bo'e' ‘ rüde über die nationale Rechtseinhett mcht durch den hohen Druck der Ger^.Skcsten vergällt wird.
Keutschiand.
m. Darmstadt, 3. Mai. Der auf Grund des § 135 der Kirchenverfassung von Gr. Oberconfistorium an die ordentliche Landessynode erstattete umfassende Bericht über Alles, was auf kirchlichem Gebiete seit der letzten Landessynode Wichtiges vorgekommen ist liegt nunmehr im Druck vor. Das Oberconsistorium beschränkt den Bericht nicht auf die kurze Zeit zwischen Schluß der ersten und Zusammentritt der zweiten Synode, dehnt denselben vielmehr auf die Zeit seit Einführung der Kirchenverfassung aus; er theilt Ossicielles über die Art der Einführung der Verfassung, über die Aufnahme, welche dieselbe bei dem evangelischen Volke gesunden, und über die Schwierigkeiten mit welche deren Durchführung entgegen getreten sind, und enthält die Ansicht des Kirchenregimentes darüber, wie die durch die Verfassung geschaffenen kirchlichen Organe fungiren und welchen Einfluß die Verfassung auf das kirchliche Leben gehabt hat.
Der Bericht erwähnt zunächst der bald nach Einführung der Verfassung am 23. Avril 1875 erlassenen Staatsgesetze in Betreff der rechtlichen Stellung der Kirchen und Neligionsgemeinschasten im Staate, in Betrat des Mißbrauchs der geistlichen Amtsgewalt, in Betreff der Vorbildung und Anstell ng der Geistlichen und in Betreff des B.sleuerungsrechteS der Kirchen und Religionsgemeinschaften, weiter des Reichs- oesetzes vom 6. Februar 1875 über die Beurkundung des Personenstandes und die Eheschließung und endlich des Gesetzes vom 16. Juni 1874, das Volksschulwescn im Groß- herzogthum betreffend, durch welches das Verhältniß der Kirche zu der Schule eine wesentliche Veränderung erlitten hat- r ,
„Was die ersterwähnten Gesetze betrifft" sagt der Bericht - „so boten bekanntlich die Verhältnisse innerhalb der evangelischen Kirche und die Stellung, welche Hie letztere dem Staate gegenüber eingenommen hatte, keinen Grund zu deren Erlassung, und es unterliegt keinem Zweifel, daß diese Gesetze der evangelischen Kirche nicht zum Vortheil gereichen, indem sie die Thätigkeit des Knchenregiments in manchen Beziehungen beschränken. Doch berühren dieselben zu wenig das innere Wesen der Kirche, als daß ein Grund vorläge, deren Aufhebung oder Abänderung anzustreben; die evangelische Kirche war stets bereit, nicht nur den Staatsgesetzen sich zu fügen, sondern gemeinschaftlich mit dem Staat dessen höhere Ziele zu befördern, und sie wird dies auch in Zukunft thun. Die Einführung des Personenstands-Gesetzes hat, wie m dem übrigen Deutschland, so auch im Großherzogthum ungünstige Wirkungen aus das kirchliche Leben geäußert; daß dies auch in Rheinhessen der Fall war, trotzdem daß diese Provinz sich schon seit der französischen Occupation im Besitz der durch das Gesetz von 1875 für ganz Deutschland geschaffenen Einrichtung befand, ist zum größten Theil eine bedauerliche Folge der religionsfeindlichen Richtungen und Bestrebungen unserer Zeit, deren Bekämpfung jeder wahre Freund des Volkes und der Kirche sich zur Pflicht machen muß."
Hinsichtlich des Schulgesetzes präcisirt der Bericht die Stellung, welche das Kirchenregiment diesem gegenüber eingenommen hat, wie folgt: „Das Kirchenregiment hatte von seinem Standpunkt aus keinen Grund, die principiellen Aenderungen, welche das Gesetz gegenüber dem Edict von 1832 hinsichtlich der theilweisen Beseitigung des confessiomllen Charakters der Volksschulen, hinsichtlich der Organisation der Schul- aufsichtslfAiörden und hinsichtlich der Verminderung der Religionsstunden einführte, mit Freuden zu begrüßen; indessen verstand es sich von selbst, daß der Ausführung eines in verfassungsmäßiger Weise zu Stande gekommenen G-setzes keine Schwierigkeiten in den Weg gelegt werden durften, daß es vielmehr Pflicht der Kirche und ihrer Vertreter fein mußte, ihr Interesse an dem Gedeihen der Schule auch unter den veränderten Verhältnissen zu betätigen."
Bezüglich des Vorsitzes in den Schulvorständen und bezüglich der Organisation des Religionsunterrichtes conftatirt der Bericht das erzielte Einverständniß zwischen der obersten Schulbehörde und dem Oberconsistorium. Die Erfahrung habe gezeigt, daß auch bei geringerer Stundenzahl genügende Resultate erzielt werden können, wenn Geistliche und Lehrer sich bemühen, die ihnen zur Verfügung stehende Zeit mit Geschick und mit Liebe zur Sache auszunützen. Der Bericht sagt in dieser Beziehung weiter wörtlich: „Daß bei den durch die neue Gesetzgebung vielfach veränderten Verhältnissen hier und da Mißverständnisse und Conflicte zwischen Geistlichen und den Schulbehörden entstanden, ist erklärlich und bei der Wichtigkeit der verhandelten Fragen in gewissem Grade zu entschuldigen, wenn es auch andererseits nicht zu rechtfertigen ist, daß Meinungsverschiedenheiten zu leidenschaftlichen Erörterungen Veranlassung geben. Es gereicht dem Oberconsistorium zur Befriedigung, daß es fast in allen zur Kenntniß der Oberbehörden gelangten Fällen bei deren Beurlheilung sich mit der obersten Schulbehörde in Uebercinftimmung befand, und daß im Laufe der Zeit derartige Verhandlungen seltener geworden sind. Man darf sich der Hoffnung hingebcn, daß das Streben, in gemeinsamer treuer Arbeit auf dem Gebiete des Volksschulwesens thätig zu sein, alle zu dieser Arbeit Berufenen durchdringe; die Geistlichen dürfen^dabei nicht vergessen, daß der Schulvorstand eine staatliche Behörde und den oberen Schulbehörden untergeben, daß die Mitgliedschaft der Geistlichen im Schulvorstand eine gesetzliche Pflicht und daß die Uebernahme des Vorsitzes, wo derselbe den Geistlichen übertragen wird, nicht allein durch den Wunsch des Kirchenregimentes, sondern noch viel mehr durch höhere Pflichten geboten ist, — und die Lehrer mögen stets mehr und mehr inne werden, daß sie in den Geistlichen sachverständige freunde und Berather besitzen, welche : e in ihrem schweren und schönen Berufe zu stutzen im Stande und bereit sind, und daß die ihnen zum großen Theil obliegende Pflicht der Erziehung der Jugend nur dann erfüllt werden kann, wenn der Geist des Evangeliums Lehrer und Lernende durchdringt."
Der Bericht geht nunmehr zu der Ein- itnd Durchführung der Kirchenverfassung über und kommen wir auf seinen weiteren Inhalt des Näheren zurück.'
Berlin, 3. Mal. Den Motwen zur Wchrpeuervorlage entnehmen wir Folgendes: Die Zahl derjenigen jungen Männer, welche durch das Loos oder um eines geringen körperlichen Fehlers willen ober aus anderen, die Erwerbsthätigkeit nicht ausschließenden Gründen von dem Militärdienst befreit sind, ist regelmäßig eine sehr große und übersteigt sogar bet Weitem die Zahl demjenigen, welche durch den Eintritt in den acttven Dienst ihrer Dienstpflicht genügen. Es ergibt sich hieraus insoweit eine sehr ungleiche Verthetlung der Lasten des Kriegswesens auf die Angehörigen des Reichs, und, da eine Beseitigung oder wesentliche Verminderung dieser Ungleichheit in natura nicht möglich, ist, dem im Art. 58 der Verfassung noch besonders sw cttonirten Principe entsprechend, die Forderung, eine anderweitige Ausgleichung nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit zu suchen. Bei allen ähnlichen Gesetzgebungen anderer deutscher und ausländischer Staaten ist übereinstimmend der Gedanke mehr oder weniger bestimmt als Motiv angegeben, ein Aequtvalent für den persön- lichen Dienst statutren zu wollen. Dieses Motiv weist der deutsche Gesetzentwurf zurück, da es kein der Ehrenpflicht des persönlichen Militärdienst.s und den darin begriffenen Opfern gegenüber zu stellendes Geldäquivalent gebe und daher auch niemals an deren Stelle treten könnte. Nicht minder zurückzuweisen sei der Gedanke, jene Ausgleichung etwa in einer allgemeinen gleichen Geldabgabe aller zum Militärdienste nicht herangezogenen Wehrpflichtigen suchen zu wollen, eine Bestimmung, bet welcher einmal eine zu einem nur unbedeutenden Ertrage führende, sehr niedrige Bemeffung der für Alle gleichen Geld-

ausgabea durchführbar erscheinen und bei welcher auch den Grundsätzen der \ Gerechtigkeit in keiner W.ise genügt weiden würde. Der gleiche Einwand werde aber sich nicht erheben lasten gegen eine nach der verschiedenen Leistungs- fähtgkeit der Befreiten abgestuftc Steuer; und für die Einführung emer solchen spricht offenbar die Erwägung, daß der Wehrpflichtige durch seine Heranziehung zum Militärdienste, abgesehen von allem Anderen, was damit gegeben ist, regelmäßig einen wirrhschaftlichen Nachlhetl gegenüber dem ntchr herangezogenen Wehrpflichtigen erleidet, daß jener in seiner Erwerbslhätigkelt nicht unerheblich behindert und zurückgehalten wird, während dieser die für den Erwerb meist wichtigen Jahre der Dienstpflichtzeit für sich voll ausnutzen und so einen erheblichen Vorsprung erreichen kann. Deshalb erscheint auch der Vorschlag gerechtfertigt, die zum Militärdienste nicht herangezogenen Wehrpflichtigen mit Rücksicht auf den wirthschaftlichen Vortheil ihrer Befreiung und die darin liegende größere Leistungsfähigkeit zu einer besonderen Steuer heranzuziehen deren Ertrag dem Aufwande der Gesammtheit für das Heer zu Gute kommt. Der Umstand, daß der Aufwand einer nothwendigen Steigerung entgegen geht, wird die Opportunität dieser Vorlage umsomehr außer Zweifel zu stellen geeignet sein, als ihr Ergebntß ungefähr auf dieselbe Summe geschätzt werden kann, wie jene Steigerung für die dauernden Ausgaben der Verwaltung des Reichsheeres. Aus den Bestimmungen des Entwurfs ist hervorzuheben, wie zunächst bet der Frage, ob die Abgabe einmal oder während einer bestimmten Periode in mehreren und veränderlichen Sätzen zu erheben sei, der zweiten Alternative der Vorzug gegeben werden müßte, weil der Grund der Bestimmung, nämlich die ungestörte Erwerbsthätigkett der vom Militärdienst befreiten Wehrpflichtigen und deren Wirkung sich über d.-n Zeitraum von mehreren Jahren erstreckt, in welchen die Leistungsfähigkeit der Befreiten wesentlichen Veränderungen unterließt, und bei emer periodisch wtederkehrenden Steuer« belastung eine Ueberbürdung der Steuerpflichtigen wirksamer vermieden werden kann. Die Inanspruchnahme der persönlichen Leistungen des Dienstpflichtigen seitens des Reichs ist zwar während der verschiedenen Perioden der Gesammt- dienstzeit, je nachdem die Dienstpflicht im acliven Dienste, in der Reserve oder Landwehr bez,w. Seewehr 1. Klaffe erfüllt wird, verschieden Die wtrthschaft- liche Thättgkelt des Dienstpflichtigen, welche während des activen Dienües fast ganz suspendirt ist, wird, sobald der Dienstpflichtige zu dem Beurlaubten- stände übertritt, durch die über ihn geübte Controle und durch die wiederholt eintretenden Einberufungen zu Uebungszwkcken nur in beschränktem Maße gehemmt. Bei der Erwägung, ob in Berücksichtigung dieses Umstandes auch die Steuersätze für die einzelnen Jahre der Steuerperrode in fallender Abstufung festzusetzen seien, ist jedoch von einer derartigen Maßregel Abstand genommen worden, weil die Möglichkeit der ungestörten Fortsetzung der ungestörten Thä- tigkett einen reichlicheren Erwerb nicht nur während der sonst dem acttven Dienste gewidmeten Jahre gestaltet. Dieser Erfolg ist oft durch eine längere Zeit der Vorbereitung oder AuSbtlvung bedingt. Bei dem größten Thetle der verschiedenen Erwerbszwetge findet in den Jahren des dienstpflichtigen Alters eine allmältge stetige Steigerung der Erwerbthätigkett bis zu einer bestimmten Maximalgrenze statt, für welche die Befreiung vom Militärdienste während der drei Anfangsjahre der Steuerperiode von fortwtrkendem Einflüsse ist und welcher daher die Einführung einer nach den Jahrgängen in absteigender Linie abgestuften Steuer nicht entsprochen wurde. Indem der Entwurf vorschlägt, während der Dauer der 12jährigen Steuerpertode die Steuer nach gleichen Grundsätzen zu bemessen, ohne für die späteren Jahre der Steuerpertode verhältniß- mäßige Herabsetzungen eintreten zu lassen, ermöglicht er es, diese Steuer ohne ihre finanzielle Bedeutung abzuschwächen, in den einzelnen Jahresbeiträgen so niedrig zu bemessen, daß eine Ueberbürdung vermieden wird.
Berlin, 2. Mai. Die „Köln. Ztg." schreibt: Die Vertrauensmänner der verschiedenen Fraktionen des Reichstages hatten den 11. Mat für den Schluß der Session tn Aussicht genommen. Die officiösen Federn bemerken dazu etwas spitz, daß es nach Artikel 12 der Retchsverfassung dem Kaiser zustehe, den Reichstag zu berufen und zu schließen, und nach ihren Andeutungen würden roch eine erhebliche Anzahl von Vorlagen erledigt werden müssen, ru- mal man bet diesen kalten Tagen über Hitze noch nicht klagen könne. So droht sich also der Reichstag htnauszuziehen, indessen ohne Vortheil für die Regierung. Denn allem Anscheine nach werden die Steuervorlagen fast ohne Ausnahme für jetzt verworfen werden. Nun hat neulich der Reichskanzler sich geäußert, der Reichstag sch'ine ihn auf das Tabaks-Monopol verweisen zu wollen. Indessen hat der mit drei Viertel Mehrheit gefaßte Beschluß des Reichstags über das Tabaks-Monopol erkennen lassen, daß der gegenwärtige Reichstag dem Reichskanzler auf diesem Wege noch nicht folgen will. Man kann sich unter diesen Umständen nicht wundern, daß schon hin und wieder von einer zu erwartenden Auflösung des Reichstages geflüstert wird. Doch würden bei neuen Wahlen die Aussichten der Regierung schwerlich viel günstiger stehen als bisher. Es sind keineswegs blos unsere Abgeordneten, die es müde geworden sind, von Steuererlassen und Steuerreformen immer nur in unbestimmter Weise reden zu hören, dagegen eine Steuererhöhung nach der andern zu bewilligen. Auch in der großen Masse der Bevölkerung verlangt man die Ergebnisse der bisherigen Zoll- und Steuererhöhungen erst abzirwarten und neue Steuern nicht eher bewilligt zu sehen, als bis gleichzeitig die Anfänge der vielfach verheißenen Steuererlasse zur Ausführung kommen.
— Die „Nordd. Allg. Ztg." schreibt offictös: In den nächsten Tagen dürfte eine Publicatton darüber erfolgen, in welchem Verhältnisse künftig tn Folge der sanctiontrten Militärgesetz-Novelle die Recruten-Emstellung tn die Armee zu erfolgen hat. Es wird diese neue Ordnung bereits für den im Herbst dieses Jahres etnzustellenden Bedarf tn Kraft treten.
— Der Senioren Convent des Reichstages hat sich tn längerer Bera- thung über die noch zu erledigenden Arbeiten der Session und den Schluß derselben entschieden. Hiernach wäre der letztere für Dienstag den 11. Mai zu erwarten. Mit Bestimmtheit ist die Erledigung des Wuchergefetzes und des Socialistengesetzes in Aussicht genommen; das übrige, wovon ja immerhin ein Theil noch abgewickelt werden kann, bleibt tu der Schwebe.
Hamburg, 1. Mai. An den Thoren zwischen St. Pauli und Hamburg werden seit einigen Tagen statistische Aufzeichnungen über den dort durchgehenden Verkehr ausgenommen, bei welchen es sich um Feststellung der Zahl der beladenen und leeren Fuhrwerke, der Packträger und der packettragenden Privatpersonen handelt. Es liegt klar auf der Hand, daß diese Statistik zu zollpolitischen Zwecken vorgenommen wird, zumal sie sofort tn Angriff genommen wurde, als die Nachricht von dem Anträge Preußens beim Bundesrathe,
betreffend Einverleibung eines Theiles von St. Pauli tn den Zollverein, hierher gelangte.
Telegraphische Depeschen.
Wagner'« telegr. Eorrespaubeur ■ »nrea«.
Darmstadt, 3. Mai. Die heute stattgehabte Generalversammlung der Darmstädter Bank ertheilte einstimmig Decharge für die Geschäftsführung des Jahres 1879.
Stuttgart, 3. Mai. Der „StaatS-Anz." meldet die Vermählung der Herzogin Pauline von Württemberg zu Karlsruhe (Schlesien) mit dem Dr. Wllltm tn Breslau. Der König von Württemberg glaubte bei der bestimmt ausgesprochenen Neigung der Herzogin ihrem Wunsche nicht entgegen- treten zu sollen und ertheilte unter näherer Regelung der Verhältnisse seine Einwilligung als Oberhaupt des königlichen Hauses. Die Herzogin verzichtete auf Nimen und Stellung einer Prinzessin des königlichen Hauses und nahm den Namen v. Kicbach an. Am 1. Mai hat die Trauung tn Karlsruhe stattgefunden.
Berlin, 3. Mat. Die „Nordd. Allg. Ztg." bezeichnet die von der fortschrittlichen Presse colportirten Gerüchte über den bald bevorstehenden Rücktritt des Fürsten Bismarck als unbegründet. Der Reichskanzler habe tn der durch seinen Gesundheitszustand ihm auferlegten Zurückhaltung Veranlassung gefunden, sich den eigentlichen ministeriellen Berufögeschäften in auswärtigen und inneren Angelegenheiten anhaltender zu widmen, als es ihm zu anderen Zetten wegen der Betheiligung an den parlamentarischen Arbeiten möglich gewesen. Er habe selbst erklärt, täglich größeres Interesse und größere Arbeitslust für die ministeriellen Geschäfte zu gewinnen. Seine sonstige Neigung, jede Gelegenheit zum Landaufenthalt zu benutzen, sei vor dem grsteigerten Interesse an der dienstlichen Thätigkeit in den Hintergrund getreten.
Berlin, 3. Mat. Heute Nachmittag 3 Uhr findet eine Plenarsitzung des Bundesraths statt, für welche die am 1. Mat hier unterzeichnete Ueber- einkunft mit der Schweiz wegen Verlängerung oes Handelsvertrages vom 13. Mat 1869 bis zum 30. Junt 1881 und der Gegenantrag Hamburgs gegen die Etnoerletbung Altonas und der Vorstadt St. Pauli in die Zolllinie zur Berathung stehen. Der von dem Hamburger Buudesraths-Beoollmäch- tigten V>rsmann überreichte Antrag, bahn 27. April, stütze sich auf die bisherige Praxis, daß vor dem bezüglichen Beschlüsse des Bunoesraihs eine Verständigung mit der betheiltgten Regierung erfolgte, sowie auf Art. 34 der Reichsoerfassung. — Die revidtrte Geschäftsordnung des BundeSraths tritt am 10. Mai tn Kraft. Die Substitutionen von Bundesralhs-Bevollmächtigten sind von da an nach der neuen Geschäftsordnung durchgeführt.
' London, 3. Mai. Meldung der „Times" aus Kabul vom 2. Mat. Die indische Regierung ist geneigt, Abdurrahman als afghanischen Thronprätendenten zu begünstigen und schickt eine Gesandtschaft nach Kunduz, um Unterhandlungen mit ibm anzuknüpfen.
Berlin, 3. Mai. Reichstag. Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt v. Bernutb, die Vorlagen über den Theatergewerbebetricb und Küstenfrachtschifffahrt nicht zuerst, sondern nach dem sechsten Gegenstand der Tagesordnung zu verhandeln. — v Kleist-Retzow erhebt Widerspruch. Richter (Hagen) bezweifelt die Beschlußfähigkeit des Hauses. Der Namensaufruf ergibt 217 Anwesende; das Haus i|t also beschlußfähig.' v. Bernuth zieht seinen Antrag aus Aenderung der Tagesordnung zurück. - Das Haus beginnt die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend den Theatergewerbebetrieb. v. Schlieckmann bekämpft das Bedenken, daß man damit der Polizei eine zu wc tgehende Besugniß einräume. — Lasker spricht gegen das Gesetz, das so mangelhaft formulirt sei, daß es der Polizei die willkürlichste Handhabung gesiatte. — Gneist erklärt: Die Gewerbeordnung bestimme, daß das Theatergewerbe nicht frei sein solle; deßhalb müsse der Gesetzgeber den Behörden eine gewisse Directive geben, ivre die Concessionen zu erlheilen seien Die jetzige Fassung erfülle diese Bedingung aber nicht. Man solle die Ertheilung der Concession in die Hand des Regierungspräsidenten legen. An der weiteren Debatte nehmen v Sczamecki und Oechselhäuser Theil. Der Antrag Lasker, zu § 32 der Gewerbeordnung tnnzuzufügen, daß Beschränkungen auf bestimmte Kategorien von Darstellungen unzulässig seien, wird angenommen. — Es folgt die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Küften- frachtschifffahrt. Staatssecretär Hofmann erklärt, daß seine Aeußerung über den in zweiter Lesung angenommenen Antrag Roggemann, derselbe könne dieselbe Wirkung haben wie die Vorlage, nicht bedeuten sollte, die Regierung werde demselben ihre Zustimmung geben. Er müsse alle Bedenken g gen die angenommene Fassung aufrecht erhalten, v. Stolberg beantragt mit Rücksicht hierauf den Gegenstand von der Tagesordnung abzusetzen, um eine Einigung herbeizuführen. Staudy hat einen Antrag formulirt, der wesentlich die Wiederherstellung der Regierungsvorlage ist. Mit Rücksicht darauf wird die weitere Berathung ausgesetzt.
Das Haus erledigt ohne Debatte in erster und zweiter Berathung den Auslieferungsvertrag mit Uruguay. — Es folgt die erste Berathung der Ueberemkunft zwischen Deutschland und Oesterreich. Der Dundesbevollmächt'gte v. Philippsborn empfiehlt dessen Annahme. Rack Ablauf des Handelsvertrags mit Oesterreich sei auf Grund der neuen Zolltarife em Vertrag pro 1879 geschlossen. Oesterreich beantragte dessen einfache Verlängerung, als bis Ende 1879 eine neue Vereinbarung nicht erzielt worden war. Die Reichsregierung glaubte eine solche Verlängerung nicht zugeitehen zu können. So sei das erste sechsmonatliche Provisorium entstanden- Da in der Zwischenzeit ein Einverständniß nicht erzielt worden, auch nicht so nahe in Aussicht gewesen sei, daß die Zustimmung des Reichstages eingeholt werden könnte, sei ein neues Provisorium geschaffen worden, welches den Status quo aufrecht erhalte. Die Regierung hoffe, es werde innerhalb eines Jahres gelingen, das Verhältniß des Einverständnisses in der Politik auch auf das wirthschaftliche Gebiet zu übertragen.
Delbrück sagt, er habe bei der vorjährigen Berathung für den provisorischen österreichischen Handelsvertrag in der Hoffnung gestimmt, daß es gelingen werde, ein Desinitivum nach dem Muster der früheren Verträge zu erzielen Seit dem Erlaß unseres Zolltarifs halte er das für unmöglich Das künftige Desinitivum werde im Großen und Ganzen nicht mehr enthalten, als das jetzige Provisorium. Das sei die Konsequenz der beiderseitig befolgten Zollpolitik. Zu einem Tarifverträge wie früher könne man nur kommen, wenn die Vertragenden gegense tig auf wichtige Gegenstände sich beschränkten- Das sei jetzt fast unmöglich, da die betreffenden Gegenstände in beiden Staaten nicht identisch seien Trotzdem stimme er für die Vorlage, weil sie, wenn auch in beschränktem Maße, in handelspolitischer Hinsicht einer freundlichen Gesinnung Ausdruck gebe, die glücklicherweise in politischer Hinsicht zwischen Deutlch- land itnd Oesterreich bestehe. Löwe (Bochum) meint, ein autonomer Tarif werde den Abschluß mit Oesterreich nicht verhindern. Er hoffe au‘ eine höhere Einigung auf eine Zolleinigung mit Oesterreich und dadurch auf ein gemeinsames politisches Zusammengehen. Ein Nachgeben auf deutscher Seite wün'cht Löwe nicht.
Bamberger bezeichnet den Vertrag als eine schon eingerahmte Null. Bon that- sächlichen Handelsverträgen könne keine Rede sein, so lange beide Theile einen autonomen Tarif hätten. Redner bespricht sodann die Verhältnisse des Veredelungsverkehrs und wendet sich schließlich gegen die Kamps- und Schutzzollpolitik die steril und unfruchtbar sei. — Staatssecretär Hofmann spricht nochmals für den Vertrag, der nicht ausschließe, daß man bald zu einer definitiven Verständigung komme. Eine em- gerahmte Rull sei der Vertrag durchaus nicht er biete die Grundlage ZU ledcr rvelteien Verständigung. Schon wenn der Vertrag weiter nichts enthielte, als die Mefftbe- günstigungsklausel, wäre er für uns vom höchsten Werthe. Daß der Veredelungsverkehr nicht normirt worden, sei nicht Schuld der deut d)en, sondern der österreichischen Regierung, die sich darauf nicht eingelassen habe, weil Deutschland nach seinem ^anf nicht die zollfreie Einfuhr von Rohleinen gestatten konnte. Eine Verständigung dar-
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werden abgegeben. Löwengasse Nr. 108.
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1990
Wellen.
140
5530
1860
Verkehr zwischen Oberhessischen und Main-Weser-Bahn-Stationen und zwischen Elm, Gemünden und Meerholz einer- und Bad-Nauheim, Butzbach, Fronhausen, Lollar und Marburg andererseits handelt;
2) die in dem Tarif für den Güterver?
Eichen-Stämme mtl 227,87 Fest, meter,
Kiefern, und Fichtenstämme mit 58,34 Festmeter und bis zu 40 cm Durchmesser, Btrkenstämme mit 1,89 Festmtr. Eichenstangen mit 5,25 Festmtr. Fichtenstangen mit 5,3 Festmtr.
Die Zusammenkunft ist oberhalb Fünfhausen, und wird bemerkt, daß das Brennholz am Vormittag zur Versteigerung kommt.
Beuern, den 1. Mat 1880.
Großherzogl. Bürgermeisterei Beuern.
Dienstag, den 11. Mai d. Z.
Brennholz:
Holzversteigerung im Gießener Stadtwalde. Montag, den und Dienstag, den 11. Mai 1880, j desmal von Vormittags 9 Uhr an, soll im Gießener Stadtwalde, in dem Dtstrict Arneiscnkopf nachverzetchnetes Holz versteigert werden und zwar:
Montag, den 10. Mai d. I.
Bau-, Werk- und Nutzholz:
Holzversteigerung.
Freitag den 7. Mai l. Js.,
Vormittags von 9 Uhr an, sollen in dem Beverner Gemetndewald, Distrtct Appelspeck, folgende Holzsortt- mente versteigert werden:
MkrhMche Wilbichnen.
3158) Mit dem 1. Juni d. I. treten folgende neue Tarife für die Beförderung von Leich.n, Fahrzeugen und lebenden Thieren in Kraft:
■a) Tarif für den Main-Neckar-Oberhessi- sch n Verkehr,
d) Tarif für den Oberhessisch-Psälzischen Bei kehr,
<) Tarif für d.n Nassau - Obcrhessischen Verkehr,
d) Tarif für den Main-Weser-Oberhessi- schen Verkehr,
Königs-Reisstärke, unübertroffenes Fabrikat zum Stärken der Wäsche, empfiehlt (1862 Emil Fischbach.
Die Zusammenkunft Strangswtese.
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« ein Paar feine Leder Damenrna- | stiefel bei
8 Docter A* Hatz.
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4
80
82
Aeilgeöotenes.
3144) Ein gut eingerichtetes Wohnhaus zu verkaufen. Näheres bei der Exped. d. Bltts.
Lokales.
Gießen, 4. Mat. Wir entnehmen der in Mainz erscheinenden „Deutschen Weinztg." Folgendes: Die am 27. April in Gießen stattgefundene Wein - Versteigerung ver Firma „Ztnßer & Schmidt" in Liquidation hatte einen recht günstigen Verlauf. Es wurden etliche «0 Stück hübsche und saubere 1874er, 1875er, 1876er und 1878er, sowie eine Reihe Fremd- weine versteigt. Die Versteigerung verlief flott und coulant. Außer der Museums-Gesellschaft in, Marburg und einigen Gießener Jnteresienten, waren mehrere Steigerer von auswärts gegen, wärtig. Etliche 30 Stück und die meisten ausländischen Weine ersieigte Herr (5b. Goldschmidt, Kommissionär in Mainz und circa 25 Stück Herr Commtsstonär Werner aus Rauenthal. Beiläufig sei biet bemerkt, daß das renommirte Geschäft durch Herrn Adolf Linker weiter ae- führt wird. °
Vermischtes.
Darmstadt, 1. Mai. fPostpersonalnachrichten.f 1. Ernannt sino: die Postassistenten Jaehne in Bingen, Schmidt in Lauterbach t. Gr. H, Gräff, Schröder und Weddig in Mainz vnd Kopp in Offenbach a. M. zu Postsecretären. 2. Angestellt ist: der Postpraktikant Schüßling in Mainz als Postsecretär. 3. In den Ruhestand sind getreten: der Postsecretär Drescher in Mainz und der Postverwalter Jochim in Birkenau. 4. Gestorben sind: der Postsecretär Gros in Darmstadt, der Ober - Postcommisiarius a. D. Rud. von Jungenfeld in Mainz und der Postverwalter a. D. Rößler in Lampertheim.
- Das Trümmergebiet der alten Pfalzgrafcnburg Stahleck über Bacharach steht unter der Obhut des königlichen Hofmarsckallamtes in Berlin, auf dessen Anordnung es schon seit Jahren bequem zugänglich, mit Ruhebänken versehen und mit Zierpflanzungen verschönert worden
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f <) Taris für den Frankfurt-Bebra-Ober- hessischen Verkchr,
I 0 Tarif für den Oberhessischen-Hefsischen Verkehr,
g) Tarif für den Main-Weser-Frankfurt- Bebraer Verkehr.
Durch Einführung der unter d—g ge- I nannten Tarife verlieren die Gültigkeit:
1) die im Hessisch-Rheinisch-Westphäli- schen Verbands-Gütertarife vom ersten Mai 1872 sammt Nachträgen enthaltenen bezüglichen Bestimmungen und Tarifsätze, soweit es sich um den
kehr rc. zwischen Stationen der Bebra-Hanauer, Frankfurt-Hanauer und Oberhessischen Bahn vom 1. Febr. 1872 sammt Nachträgen, sowie
3) die im Nordwestdeutschen Verbands-
Gießen, am 4. Mat 1880. Großherzogl. Bürgermeisterei Gießen. 3155) A. 93ramm.
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. A 4 Dtm heutigen Wochenmarkre kostete Butter per Pfd.^L 1 30
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bis 1-70, Walsche JL -, Enten per Stück JL 2.70-3 00, Kartoffeln per 100 Kilo 5-6 Zwiebeln p.Etr^L 18—20, Milch per Liter 16 und 18 H, Ochiensteisch 66-68 $ per Pfd., Kuh' und Rindfleisch 48—56 H, Kalbfleisch 38—46 Hammelfleisch 60—70 H, Schweinefleisch bU
„ 9. 5Ja"ff“TL3- (Lruchtbericht.) Mehl Nr. 1 JL 42, Nr. 2 JL 40, Nr. 3 v ?0' 5 24- Roggenmehl «/, (Berliner Marke) jl 26.00—00, do.
I (Berliner Mark-) 24.50—00.00, do. II (Berliner Marke) jl 20.00—00.00. Weizen effectib hiesiger ab Bahnhof hier JL 21.00 24.25, ab unserer Umgegend JL. 23.50—23.75, «nach Qualität 23.75—24.25, Roggen, je nach Qualität JL 19.00—20.50, ^, 8'?0-20.50, Hafer JL 13—16.25, Kohlsamen JC 27—28, Erbsen JL. 19—27, ffiitfen J4 16—18, Linsen JL 20—40, Bohnen, weiße, JL 23—25, Rogoenkleie ^4 —.
' 9TO&C und feine JL —, Rüböl, detail, Jü 60. Stimmung ruhig. Haupt- - ($l- P'-" « 'ämmMch »n
3. Mai. Der heutige Viehmarkt war gut befahren. Anaetrieben waren ca. 380 Ochsen und Stiere, 200 Kühe und Rinder, 2«0 Kälber und 250 Hämmel. Die Preise stellten sich: Ochsen 1. Qual. JL 67—68, 2. Qual. JL 62—64, Kühe und Rinder 1. Qual. JL 58-60, 2. Qual. JL 48-50, Kälber 1. Qual. 54-56, 2. Qual. 48-50, Hammel 1. Qual. JL 58-60, 2. Qual. JL 45 -54 per 100 Pfd. Schlachtgewicht. Schweine je nach Qualität das Pfund —
jgtsorbnung beannagt • tiiitniraWiNrt rbnung iu otrhanbiln.
•iz.irtlt bit
vas paus ist also ludttomuRft »müä- inrchmd bin IW«S ■y.-x tamit Dtr Pvsifli )tn t>a% Gfich. bas so . n mobobung gestatte.
'^toingmerbc nicht , -dDifie-iirtctiDtfleben, KfüHf bieit ö-dmgung • nmb vrs Ategienillgs- - uns WW
n-amfügen, daß vt- il'>»4 feien, wud angt- " -r- 'ifaib die Austen- iJerunfl über den , dieselbe Wirkung :-t Wrielbm iwZx - - >tit Fassung ausrechl von der w
, i einen Znlrag lOP ,“|ft M l Auchechl
Schetth. Prügelh. Stockh. Retsh. Rau
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über sei nicht ausgeschlossen. Die vorliegende Vereinbarung enthalte, obwohl nur provisorisch, doch Alles, was jetzt nach Lage der Dinge allein möglich sei. — v. Varn- büler tritt gegenüber Bamberger's Ausführungen für den Entwurf ein. — Die erste Lesung wird geschlossen. — Bei der alsbald vorgenommenen zweiten Lesung spricht Oechselhäuser zwar gleichfalls für den Vertrag, entwickelte aber vom freihändlerischen Standpunkte aus verschiedene Bedenken. — Grützner stellt sich auf den Standpunkt ver Schutzzollpolitik und befürwortet den Vertrag, welcher darguf unverändert angenommen wird. — Lasker plaidirt für den von ihm gestellten Antrag, den Reichs- kanzler aufzufordern, das unter dem Titel „Erklärung" mit Oesterreich am 31 De- vorMege^ geschlossene Abko nmen dem Hause zur verfassungsmäßigen Genehmigung
Das Haus nimmt den Antrag Windthorst's an, wonach der Reichstag über den Antrag Lasker in Erwägung, daß die Regierung durch die Vorlegung des heute berathencn Handelsabkommens mit Oesterreich das verfassungsmäßige Hustimmunas- recht des Hauses anerkannt habe, zur Tagesordnung übergeht. — Nächste Sitzung morgen. Zur Berathung steht der Rest der heutigen Tagesordnung und das Socialisten-
Nom, 3. Mat. Ein Rundschreiben Catroll's an Italiens Vertreter bei den auswärtigen Regierungen über die Kammerauflösung und Neuwahlen besagt: das Ministerium werde sich den Wählern mit dem Programme weiser Reformen im Jnnein und Beruhigung und Versöhnlichkeit gegenüber dem Auslände voestellen, ein Programm, welches dem Willen der großen Mehrheit des Landes entspreche.
Ragufa, 3 Mat. 6000 Montenegriner sind nach Podgoritza aufgebrochen, um das Vordringen der bei Tust concentrtrten Albanesen gegen Podgoritza zu verhindern.
Rmtr. Eichen-Scheitholz,
„ Buchen-Knüpvelholz,
„ Nadel- u. Aspen-Knüppelholz,
Wellen Buchen-Durchforstungs- Retsholz,
„ Eichen- und Nadel-Reisholz,
Rmtr. Eichen.und Nadel-Stock- Holz,
Stämme Echen-Bauholz mit
0,71 Fstm.,
Stämme Nadel - Bauholz mit
6,24 Fstm., Eichen.Derbstgn.mit 11,13 Fstm. Nadel- „ „ 28,59 „
Buchen- „ „ 0,10 „
Nadel-Retsstgn. „ 22,02 „
Gütertarif vom 1. Aug. 1870 enthaltenen Bestimmungen und Tarifsätze für Beförderung von Leichen, Fahrzeugen und lebenden Thieren, letztere soweit es sich um den Ver- kebr zwischen Marburg und Hanau Hessische Ludwigsbahn handelt.
Dabei wird bemerkt, daß bei Anwen- tura der neuen Taxen sich in einzelnen Fällen Frachterhöhungen ergeben, die Diffe- 'lenzbeträge aber, um der vorgeschriebenen IPublicationsfrist Genüge zu leisten, bei Transporten, welche vor dem 1. Juli zur .'luugabe gelangen, auf dem Reclamations-
Mückvergütet werden.
Ueber die neuen Tarifsätze ertheilt die rCte fleschäftsführende Direktion na«) Wunsch jede weitere Auskunft: die nemen Tarife selbst sind vom 1. Juni ab bet den Guterexpeditionen einzusehen be- j^hunas weise käuflich zu erhalten
Gießen, den 1. Mai 1880.
Großherzogliche Direction.
^ithunz den M . ver lltberemW >.
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i|t, 1° daß bi0, »haben, Stätte »on den R-t,enden gern besucht wted Dn tttte MM« Stad, ist -üe-dtnzS immer ein wen,, bedenktt» ,-w-s,„ Die S einttenn?
nämlich, die von der Straße an der Südseite der evanaelischen Pfarrkirck,-
gmalen Plane führt, auf welchem die Ruine der „Wernerskirche" steht, hat uuf berichten S-"e immer e.nes schützenden Geländes entbehrt In diesem Frühling wollte nun da« Los" marschallam auch diesem Mangel abhelfen. Unter Zustimmung des Bürgerme sters^ließ « Jn ?Tj\®t’ruT anfÄn "Nb an be, bi^er unbftoebrten Seite Der eLa Äu tn 6nB« rteÄeffi|e,e&Cn SOßbalb leqte bie katholische Ktrchenaemeinde dagegen Verwahrung ein weil 'gRelne^fi^f^^d auf königliche Kosten vor gänzlichem Verfall geschützten)
Belebt, dns Fnnm aä:.*** '.. kam von Berlin der
n» " Wieder zu beseitigen. Nun berichtete der Bürgermeister
sachgemäß an das Hofmarschallamt und dieses verfügte abermals die Aufstellung des Gitters tt we V i11* katholische Gemeinde sich in Obe,wesel ein hölzernes Geländer bestellt,' «6rabeTmetileTbfi hS fÄ8- ®a^enl) nun bet Schlosser mit Einwilligung des
Bürgermeisters das königliche Elsengitter wieder einsetzte, kam auch der „katholische" Schreiner mit seinem hölzernen Kunstwerk angerückt. Natürlich entstand sofort Streit und ^ank Hand- gemenge und Schlägerei Die Polizei mußte einschreiten, und da weder 5ol8 no^^ @t^;nnfl^; toeb«n . zur Verhütung jedes Blutvergießens, daß beide Schutzwehren, Gitter und Gelander dicht neben einander ausgestellt werden sollten. So steht denn T7°n».'"-tn?D7»p-;b^knn7"d/^ W iStl|rab<n a" "" --säh-Uch.n S„t. d-r «. W^Dietz^ül^G^ß^l*' SKitßet^eilt bDn dem Agenten deS norddeutschen Lloyd
. Bremen, 1. Mai. (Per transatlantischen Telegraph.) Der Postdampfer Oder 6aP9nG«8<l?' vom Norddeutschen Lloyd in Bremen, welcher am 18. April von Bremen u^d am 20 April von Southampton abgegangen war, ist gestern 9 Uhr Abends wohlbehalten in pcewyork angekommen

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