Nr. 60 Ter fitfctueT Utatigtf erscheint idglidb, aufcet Conn- und Feiertage. Bezugspreis: Monatlich T-f. 2.30, xriertcljäbTlirh '31 f. 6 90 einschließlich des Bestellgelds; durch die Bost viertel) ehrlirb Mk. 6.— auvscl)tieblieb Bestellgeld. Fernsgrech - Anschlüsse: fürbie5d)viffle'tunflil2 Lerlag.Gesti - i fieüeSl AnschristfürT rabtnnch- richten: Lnzeigcr Hießen. postscheälonto: Frankfurt a. M. 11686 Donnerstag, U. März 1920 170. Jahrgang eiaer Eeneral-Anzeigsr für Gderhesfen 8wilttng5NlNddruck v. Verlag: vrühl'sche Univ.-Such- u. Steinöruderei R. Lange. Zchristleitung, Geschäftsstelle u. Druckerei: Zchulstr. 7. Annahme von Anzeigen f. d»e Lagesnunnner vrS KUIN 9hicbmtiiaq vorder ohne jedrBerl'tndlichkeit. Dreis fit 1 mm höhe für Hlineigeuv.34mm Breite Örili v 25 L'i, auSivältS so B'.; für Reklame- Anzeigen von 70 mm Breite S" Bl. Bei Blatz- vorlchr>< 20'/ A>nschlag. Hauvtschri'tie»ler: Aug. löoeiz. Berantivortlich slii Politik: Aug. Goetz; für den übrigen Teil: Dr. Sieinbold Zenz; für den AirzeigenteN: V. Beck, sämlirch in Dießen. Die Besteuerung von Luxurgegen-s ständen beim verkauf aus freier Hand Bon E. Lehr, Finanzlelretär, Gießen. In iveiten STreilen der Steuerzahler torrichl Vielfach noch UnNarl-eit über bie zu bsachtendm KkUimmmtgen l eim Berkaus *x»i luxussteuerpflichtigen Gegen st änton im Privattortehr. (£5 soll deshalb versucht werben, mit nachfolgenden 3nlen bestehende Zweitel auszuklärm. Gelegentlich der Beratung des altm Urnsatz- jteuergcKiv-v w*m 26. 7. 1918, das nach 17moni# tiger GelllmgSdauer am 31. 12. 19 rutzer .Wo ft trat itnb dem neuen Urnsatzsbeu-rges'tz bom 24. 12. 1919 — in Wirksamkeit seit 1. 1. 1920 — Platz machte, ist im Hauslwltungsansschuß im Einvernehmen mit der Regierung die Borschrift W k 10 Zifster 1 dem erstgenannten Gesetz nngefügt morden. Die ist die Folge der von vielen B.'rufÄ-erbän- den Der in § 8 betroffenen Lu^usmarenhändler aufaestelllcu Forderung, daß, auch der sJ3r> vatkaui ebenso belastet nyiton mftfie, nre der legitime Handel. Tiefe Forderung entspricht zweiiellos dem Grundsatz steuerlicher Gerechtigkeit. Genannte Vorschrift besagt, daß der erhöhten Um* 'satzsteuer (Lurussteuer) auch unterliegen die eut- aeltliche Lieferung der nach §8 steuerpflichtigen Gegenstände im Inland durch andere als die im 81 Ws. 1 bezeichneten Personen (Gewerbetreibende) und außerhalb einer Versteigerung (§ 1 Abs. 3). Auch im neuen Umlatzsteuergesetz ist eine gleiche vesttmimrng ausgenommen morden, und ^war m 8 23 Ziffer 3. Bevor jedoch aus diese Bestimmungen näher eingegangen werden soll, ist es für die Beteiligten in erster Linie von Wichtigkeit zu wissen, welche Gegenstände denn überhaupt der Lurussteuer unterliegen. Im alten Gesetz sind diese im § 8 aufgeführt und in 11 Gruppen eingeteilt. Im neuen Gesetz dagegen — also ab 1. Januar 1920 — sind nicht kurzerhand sämtliche dec erhöhten Steuer unterliegenden Gegenstände auch leim Privatkauf lurussbeuerpslstlstig, sondern gemäß § 23 Ziffer 3 die im § 15 unter I Nr. 1, 2, 3, 5, unter II Nr. 1, 6, 8, 10, 22 und im § 21 Nr. 1, 2 und 3 bezeichneten Gegenstände. Tie Bestimmungen nun, die beim Verkauf tiefer Gegenstände aus Privat Hand zu beachten sind, sind im § 25 des alten und § 39 des neuen Gesetzes enthalten und inhaltlich wesentlich die CU^!kim Verkauf eines lurussteuerpflichtigen Ge- Umstandes ist her £i terer verpflichtet, dem Käufer innerhalb zweir WockM ein schriftliches Empfangsbekenntnis (Quittung) zu erteilen und die Steuer über die Zahlung zu entrich'en. Sie beträgt für die Zeit vom 1. September 1918 bis 31. Tezember 1919 - 10 Prozent und ab 1. Januar 1920 = 15 Puaz^-nt des Entgeltes. Tiefe Quittung muß 'Nanu? too Lieferers, Gegenstand, Betrag des Entgelts, Tay der Zahlmtg und Steuertotrag enthalten. Hier ist noch^ zu bemerken, daß zum Entgelt, aus dem die Steuer zu berechnen ist, auch diese selbst gehört. Tie Zahlung der Steuer erfolgt in der Weife, daß auf das Empfangsbekenntnis stempelmarten in Höl)e des Steuerbetrages ge-klebt werden. Aus ordnungsmäsüge Entwerumg wird bingewiesen. Als Stempelmarken sind zu verenden : a) bei Stenerbeträgen bis zu 10 Mk. die bei der Post erhältlick-en Umsatzstempelmarken; b) b.i folcben über 10 Gmnds.ücksstentpel- iiarken, die in Hessen bei den staatlichen Bezirks- laffen oder den mit Versehung derartiger Geschäfte betruiitai Dienststellen zu kaufen sind. Ist nun der Verkäufer innerhalb der vor- jeicfcriebenen Zat er der Steuer» teile (Finanzamt) innerhalb eines Monats vom tag der Zahlung des Entgelts hiervon Mitteilung u machen. Diese Mitteilung muß die vorstehend lufgefnhrten Angaben (wie beim Empfangsbekennt- iis) enthalten und ebenfalls in Höhe des «Steuer- tetrages lersr-rmpelt und die Marken müssen ordnungsmäßig entwertet sein. Nimmt dagegen der Erwerber ©teuerbefreinig für sich in Anspruch, weil er die Luxusgegen- tänbe etwa zur gewerblichen Weiterveräußerung •rroorbeu hat, so ist er verpflichtet, dem Verkäufer 'inen sogewrnnien Wiederverkäuferausweis (in ge» verblichen Kreisen bekannt unter der Bezeichnung .Nummcr'O ausgestellt wurde, der in Hessen bis »um 31. Dezember 1919 durch die Bürger- ineistereien und ab 1. Januar^ 1920 durch die Finanzämter ausgeiertigt wird, vorzulegen. Ter Veräußerer hat auf dem Empfangsbekenntnis Kamen und Wolmort des Erwerbers unter An- vrbe 'tos Ausweis 7s (Nummer, Dag der Aus- ertigung und ausstellende Behörde) zu vermerken mb als Ausweis gegenüber der Steuer stelle eine Abschrift des Empfangsbelenntnisses zurückzube- )alten. Kommt nun der Lieserer als auch der Erwerb er ben steuerlichen Verpflichtungen nicht nach, so inb die StraftS'.vnmuiigeit d s Ilm'adsteuerg etze.- m Änuvndamg zu bringen. Tie Strae trifft den Lic- irer, der biz Quittung nicht ausstellt und nicht ?erstempelt, ohne Rücksicht darauf, daß er das toietz nicht kenm. Sie trifft neben ihm and? dm .^Menden, merci er die er>alt'ne (unverstempelt'9 Quittung nicht verstemprit ober die erwähnt- Mir- tiXimg der Steuerbehörde gegenüber unterläßt. Strafbar können sich beide gleidizeitrg maä)en. Da der Steuerbehörde die weitgehendsten Kvn- mvNmaßnahmen zur Verfügung stehen und auch -die Behörden zur Mithilfe dem llmsatzsteueramt gegenüber verpftichtet find, kann nur dringend anempsohleit werden, daß seitens der Beteiligten den gesetzlichen Bestimmungen recht^.'itig uno ordnungsmäßig genügt 'wird. Auch lorocit für die rückfragende Zeit gegen diese Borschriiten verstoßen sein sollte, kann es nur im Interesse der Steuer -ahler selber liegen, noch nachträglich das 23er- läumte nachzuholen. Die neue (ZrfJäning Wilsons.- Haag, 10. März. Wie Nieuwe Courant aus Washington meldet, erregte Wilsons Schreiben an Hilchcock großes Aufsehen. Der Senat versucht trotzdem einen Ausgleich bezüglich Artikel 10 herbeizuführen. Die Republikaner haben isich dem von «Senator Noul vorgeschlagenen Ausgleiche bereits angc- schlossen. Paris, 10. März (WTB.) Der New Port Herald meldet: Die Stelle des Briefes, den Präsident Wilson an Senator Hitch- cock schrieb, gegen den heute abend sämtliche Blätter protestieren, lautet wie folgt: Die militärischen, politischen und imperialistischen Ambitionen sind keineswegs, selbst bei den Völkern, zu denen wir das größte Vertrauen haben und mit denen wir wünschen, nur noch am Friedenswerk Zusammenarbeiten zu können, beseitigt. Während der Dauer der Friedenskonferenz in Paris war klar, daß die militaristische Partei Einfluß zu gewinnen suchte auf die Räte von Frankreich. Sie wurde damals besiegt, aber heute ist sie an der Macht. Der Temps sagt. Wir kennen nur noch einen Militarismus in Europa, das ist der, dessen Symbol augenblicklich Hindenburg iftrinb von dem Prinz Joachim Albrecht eines der letztentdeckten 'Muster ist. Dieser Militarismus hat 1914 angegriffen. Der Temps wendet sich (auch dagegen, daß Wilson etwa das Ergebnis der Kammerwahlen dahin interpretiere, daß in Frankreich heute der Militarismus herrsche. Journal des Debats sagt, der kränkliche Zustand Wilsons allein rechtfertige den Mangel an Takt in gewissen Stellen seines Briefes. Amsterdam, 10. März. (WTB.) Einer Meldung des „Telegraaf" aus London zufolge heißt (es in dem Schreiben Wilsons an Senator (Hilchcock, in dem er zur Ratv- fikationsfrage Stellung nimmt, außerdem noch: Die imperialistischen Einflüsse in England seien dem Artikel 10 feindlich gesinnt, und wenn dieser Artikel jetzt abgelehnt werde, so würde dies eine Stärkung der imperialistischen Versuche, den Friedensvertrag zunichte zu machen. Artikel 10 sei die Grundlage des ganzen Völkerbundes. Der amerikanische «Senat hat eine von Lodge vorgeschlagenc.Entschließung angenommen, wonach der Vorbehalt in Artikel 10 in die Debatte einbezogen werden soll. Reuter meldet ergänzend aus Washington vom 5. März, daß der Senat auf Antrag der republikanischen Führer den abgeänderten Vorbehalt bezüglich der Stimmenzahl im Völkerbund mit 47 gegen 20 Stimmen angenommen habe. Als der Senat sich vertagte, war nur noch der Vorbehalt bezüglich Artikel 10 nickst angenommen. Die UntersnchuugHtommission für Rußland. London, 11. März. (WTB.) Der Völkerbundsrat ist zusammengetreten. Er soll namentlich die Mitglieder der Untersuchungskommission bezeichnen, die gemäß dem in London am 7. Januar gefaßten Beschluß nach Rußland entsendet worden soll. Havas glaubt zu wissen, daß von Frankreich nicht ein Politiker, sondern ein Finanzmann gewählt wird. Deutsche Journalisten in England. Berlin, 10. März. (Wolff.) Auf 'eine entsprechende Anfrage des Lluswärtigen Amtes ließ die großbritannische Regierung mit teilen, daß in Uetereinftimmung mit Teil 10 Abs. 1 der Aliens restriction (Amendement! Akt 1919 Zeitungs - beriebterftatter, die Staatsangehörige der früher feindlichen Länder sind, nunmehr nach Großbritannien zugelassen werdcn.vor- cnisgn'etzt, .daß a) die vertretene ^Zeitung ein gutes Ansehen genießt und in dem Lande, wo sie erscheint, als Preßorgan anerkannt ist: b) die Zeitung einen Antrag auf Zulassung eines Korrespondenten stellt ober beftähgt ; c) die Persönlichkeit des Korrespondenten keine Bedenken hervorruft: d) alle notwendigen Maßnahmen gegen irgendwelche unerroünfdp ten Betätigungen des Korrespondenten in England getroffen sind, km die großbritannische Regierung Nachrichten erhält, die es ihr unerwünscht er meinen lassen, daß der Korrespondent die Einreiseerlaubnis; nach den britischen Jn'eln oder eine Aufenthaltserlaubnis daselbst erhält. Ter Zwischenfall im Hotel Adlon. Paris, 10. Mär;. Ter deutsche Geschäfts- träger Tr. Mayer überbrachte heute dem Ministerpräsidenten Millerand die Entschuldigung der deutschen Regierung wegen des Berliner Vorfalls. Ein französisches Ansinnen Saarbrücken, 10. März. Bet der Eifen- bahndirektwn m Saarbrücken ist am 8. März eine Note der interalliierten Kommiss ton etng.*gangen, die bis 10. März die Errichtung einer beion^ deren für die in das Gebiet des Saarb'ckens fallenden Teste der Eilenbahndir'klion «Saarbrücken und Ludw.gshasen und tte sofortige Abtrennung derselben von den genannt m Verwaltungen fordert. Auf die BorstelluNiten ivegm der llndurchführbarkeit in so kurzer Zeit ist die Kom- mtlfir' nicht ein gegangen. Es ist nur gestattet, daß vorlä"sig bis zum 1. April die getrennte Ver- ivaltung für den außerhalb des Saargebiets fallenden Teil der Tirettion mit rhrem Btamtenstrb noch in «Saarbrücken verbleibt. Alsdann hätten die in Frage kommenden mindestens 250 Beamt m das «Saargebiet zu varlasjen. DaS ft-rbende Wien. Berlin, 11. März. Wie dem „Berl. Lokal- Anz." gemeldet wird, betrug die Zahl der Todesfälle in Wien in der letzten Februarwoche 1102, die Znhl der Geburten mir 453. Keine Stadt Europas weist eine gleich entsetzliche Statistik auf. Die Volksabstimmung in Tirol. Innsbruck, 10 März. (WTB) Zu der Vollsabstimmungsbewegung melden die Innsbrucker Nachrichten, daß in drei Tagen bereits 115 3 0 8 u ft i m m u n g § t u n b g e b u n g e n eingelaufen find, wobei die in den überall aufgelegten Zeichnungsbogen eingetragenen Namen noch nicht in Betracht gezogen sind. * Aenderung des italienischen ZlabinettS? Rom, 10. März. (Wolff.) Havas. In den ?lbendstunden lief das Gerücht ton einer Umivand- lmig des Ministeriums um. In den Wandelgängen des Montecitorio wurde bestätigt, daß bereits drei Minister ihre Temission eingereicht hätten und daß der Ministerrat betreffs dieser' Frage,fich morgen 'nieder vereinigen werde. Tie zurücktretenden Minister seien die folgenden: Scktatzmiuister Schenz er, Landwirtsaxrf.smini- ster B e s o c ch i und Jndustrieminister Tante Ferraris. Giolit-tt zeige sich sehr zurückhaltend und vermeide selbst de.n Abgeordneten gegenüber, sich auszusprechen, bi? 'hm ehemals Treue erwicsen, hätten. Tie Erkundigungen, die nwt über die Verhandlungen Nittis mit verschiedenen Politikern erhalten hat, sind unklar und voller Widersprück)e. Tamach ist der Rücktritt Martaras, Besvechis und «Schanz-ns als sicher anzunehmen. Nach anderen Gerüchten (xiben sämtliche Minister Nitti ihre Portefeuilles zur Verfügung gestellt, um ihm die Aufgabe zu erleichtern. In diesem Falle würde anstatt einer testweisen Umwandlung eine vollständige Krise eintreten. Ferner hat sich die Frage ergeben, ab in das Miniiterimn Luzza111 von der liberalen Rechten, Meda von der katholischen Partei und B o n o m i von den fvrtschrittltchen «Sozialisten ausgenommen werden würden. Die Besetzung Konstantinopels. Paris, 10. März. Nach dem „Temps" ist als sicher anzunehmen, daß Maßnahmen getroffen werden, um die Okkupation Konstantinopels effektiv zu machen. Man wolle gewisse bedeutende Punkte besetzen und die Kontrolle über die telegraphisckten Perbindungen ausüben. Tie Alliierten würden zweifellos von der türkischen Regierung verlangen, klar zu bezeigen, daß sie nichts mit den nationalistischen Bestrebungen zu tun habe und daß sie namentlich Mustafa Kemal Pascha seines Amtes für verlustig erklären würde. Paris, 11. März. (WTB.) General Fran- chet d'Esverey wird' am Donnerstag in Konstantinopel eintreffen und das Oberkommando der alliierten Truppen übernehmen. Kerenski in China. Amsterdam, 10. März. Ten Blättern zufolge hält sich Kerenski augenblicklich in Schanghai aus, um den Widerstand Ehinas gegen die Bolschewisten zu organisieren. Parlamentarismus in Honduras. Berlin, 11. März. Wie dem „Berl. Tgbl." berichtet tvird, endete die Februartagwrg der Abgeordnetenkammer von Honduras mit fettigen Zusammenstößen, in deren Verlaufe 20 Abgeordnete schwer verletzt und einige getötet wurden. Unter den Toten befindet sich der Kammerpräsident. Weltkongreß der Jutetlektueklen. Salzburg, 10 März. (WTB.) Dem «SalM burger Volksblatt zufolge wird geplant, den ersten europäischen und amerikanischen unpoli.ischm Kongreß Intellektueller detrctächst in «Salzburg abzuitestten, da dessen Whaltung in Bern auf Schwierigkeiten stvße. Es erhoben nämlich die deutschen, öftertcidrii'tfxm und slavischeu Delegierten den Eitrwand, daß toi dem Tiefstand der Valuta tor ÄusenUnll in der Schweiz für sie zu bite spi-lig wäre An dem fcnwrefe sollen die Clartö- Erupoe mi. Romain Roland und Henry Barbusse, die führenden tou.scheu, englischen und neutralen Künstler sowie amerikanische delegierte testnehmen. • Au^ öcm Neiche. Tie Wahl des Reichspräfidenteu. Berlin, 11. März. Verschi tone Berliner Blätter wallen erfahren haben, daß bte fozialdemo- kratiscto wrm den gesamten Sicherheitsdienst übemo mm t. hat. me. Frankfurt s*. M., 9. März. Die heutige Stadtverordnetenversammlung erledigte eine große Reich' von Magistrats^orlagen debattelos. Den Jnvalidenventnern soll künftig auf der Straßenbahn dir Dergünstiguna eingeräumt werden, für 5 Pß auf beliebig langen Strecken fahren zu dürfen. Eine Reich' von Geländeverkäufen wurde nicht g-nehmigt, da die Versammlung den Standpunkt her trat, daß das Gelände heute noch das einzige reale Wertobjekt sei, das eine Stadtverwaltung bei der Papierwirtschaft im Deutschen Reiche in Händen,haben könne. Eine lange Debatte entstand über die Einführung dec Wassermesser, was Kosten von insgesamt 5 Millionen ausmacht. Die Rechte und die äußerste Linke traten gegen die Einführung geschlossen auf, konnten aber die Annahme der Vorlage nicht die er kaltblütig gentorbet, einen schwarzen Flor am Ihn er. Arm trägt. Zeuge Amtsgenchtsrat Klitsch- Büdingen, der den Angeklagten zum ersten Mal nach der Tat vernommen hatte, erklärt, daß er ihn äußerst freundlich behandelt und cuigefarbcrt habe, doch ein Geständnis abzulegen, da nur er als Mörder in Frage kommen könne. Ter Angeklagte leugnete jedoch beharrlich feine Tat und schob sie auf unbekannte Tritte. Erst als er durch verschiedene Unglaubwürdigkeiten in seiner Aussage daraus aufmerksam gemacht wurde, daß ein Plan mißlungen sei, änderte er sein Wesen und wurde ängstlich. Am dritten Tage nach der Tat wurde er der Leiche gegenübergestcllt, blieb aber auch jetzt nock hartnäckig beim Leugnen und war vollkommen beherrscht. Am nächsten Tage jedoch war er zu einem Gestäiidnis bereit. Zerknirscht und von Gewissensbissen geplagt, gab er die Tat als von langer Hend vorbereitet und wohlüberlegt zu. Tas Geständnis war reumütig und die Tötung tat ihm bitter leid. Von einer Störung seines G.nstes konnte der Zeuge nichts bemerkrn, vielmehr war kr Mörder beim Unterschreiben dieses Protokolls klar bei Verstand, auch frei von jÄer Bemflus- sung Heute behauptet er, jenrs Protokoll tn der Aufregung unterschrieben zu haben. Er habe nicht gewußt, was er tat, mid hätte seine Sinne nicht beisammen gehabt. Trotz der eindringlichen Aöcch- nnng dieses Zeugen und des Vopitzmom bleibt der Angeklagte dabei und wehrt sich ganz en>» gisch, die Tat mit Ueberlegung und Vork^dicht ausgeführt zu haben, vielmetw sei sie int Zorn und Affekt geschehen. Ein weiterer Zeuge, der bei der Geständnis ibnahrne zugegen war, beitätigt btt Angaben des Amtsrichters voll und ganz. Nach seinem Geständnis habe ter Mörder salbst erklärt, daß er sich jetzt viel wohler fühle und sein Hrz leichter sei. Gin Gesaiigenenwärter in Büdrngen und ein Hilfsgefangenenwärter von hier, mit b> neu sich der Angeklagte bei der Vor- bzw. Ab fübrung unterhielt, machen schwer belastend: Aus- mg-m, wonach der Atovd mit AorbedaäL aus geführt morden sei. Hiermtt schloß die Zeug»« vernÄ/mung. Tie Aussagen der d-ver psychiatrische» Sachverständigen, Prof. Gehringer, Kreisarzt T^. Walger und Medizinalrat Tr. Wagner, sind oahcn zusammen zu fassen, daß tue Handlung mit Ueberlegung ausgeführt worden sei mid ein Affekt nicht vorliege. Sonach sei es am Viord im Sinne des Strafgesetzbuches. Aus der Schmttwuiide, die 1.4 Zentimeter lang war, sei zu folgern, daß bie Tat von langer Hand vorbevnlet gewesen sei. Die Frau sei in >nne Falle gelockt worden, um .'ie dann zu töten. Das HJtotü) dieser Dctt sei allem die Lieb: zu der O ft , bat Tochter des Quartierwirts in Lieblos. Damit schloß der dritte Verhandlungstag. Fortsetzung heattc vormittag V29 Uhr. und Nervenleir^en. ** Schlichtungsausschuß. Im Sitzungsbericht in Nr. 57 vom 8. März ist am Schluß bei der Antragsache des Verbandes der Gemeinde- imb Staatsarbeiter richtig zu lesen: „solange die durch das Personal nicht verschuldeten Schwierigkeiten bestehen . . ." Landkreis Gießen. Die LinLrnalloe an drr Hochstraße. ga. Queckborn, 10. März. Aus das Gesuch um Beseitigung der Lindenallee an der Hochstraße erhielten die Antragsteller vorn Kreisamt Gießen die solgende Antwort: „Gießen, den 23. Februar 1920. Der Kreisausschuß hat am 30. Januar ds. Js. Ihr Gesuch um Beseitigung der altehrwürdigen Lindenallee der sog. Hochstraße „Grünberg—Hessenbrücker Hammer", die ein Wahrzeichen der ganzen Gegend — ja Oberhessens — geworden ist, einstimmig abge» lehnt. Denn ein eigenartige^ und reizvolles Landschaftsbild wäre unwiderbringlich verloren, wollte man den Baumbestand der Hochstraße antasten Dieser Beschluß fand inzwischen nicht nur die Zustimmung bet Minislerialsocftabteilung, sondern auch des Ministeriums des Innern, tvelches durch Verfügung vom 2. Februar 1920 zu Nr. M. d. I. 2856 die Erwartung aussprach, daß die Behörden mit allen ihnen zu Gebote stehenden Mitteln auf Erhaltung der wertvolle Kulturgüter dar- fidlenben Alleen hin wirken möchten. Die behauptete Absicht, die herrschende Brennstoffnot zu lin- Schrvurgericht. Gießen, 11. März. Wie anzunehmen war, konnte auch gestern das Urteil in Iber Mordsache bes Offizier-Stellvertreters Nein nickst gefällt werben. Ter Vormittag war noch ausgefüllt mit Zeugenvernehmung und für heute ist noch ein weiterer wichtiger Zeuge von dem Vartreter des Angeklagten verlangt und vom Gericht geladen worden. Wie an den beiden ersten Tagen, so waren auch gestern wieder Saal und Tribünen mit Zuhörern dicht gefüllt und mancher Neugierige konnte keinen Platz finden. Der Eintritt in oen Zuhörerraum war gestern nur gegen Karten gestattet, die von den Zuhörern unter sich bis zu 5 Mk. das Stück verkauft wurden. Wie bereits andere Zeugen an den Vortagen bekundeten, äußerte auch gestern ein Zeuge, der mit Rein beim Militär zusammen war, daß der Angeklagte jähzornig und aufbrausend gewesen fei, bei jeder Kleinigkeit einen roten Kopf bekam, aber sich nie zu Tätlichkeiten hinreißen ließ. Er sei immer leicht von seinem Unrecht zu überzeugen gemeiert. Er hätte öfter über Kopfschmerz und Schwindelansälle geklagt, angeblich als Folge einer Gehirnerschütterung, die er im Felde davongetragen hat. Er sei auch eine ängstliche Natur gewesen. Weiter machte er Rechenfehler beim Zusammenzählen und war auch sonst in Briefstil und Orthographie nicht gut besckstagen. Ein Beispiel für den Charakter des Angeklagten ist die Tatsache, daß er während der Verhandlung für die Fran, BeranULLtnngeri.. DoitULvstüZ, i-L Lllhttvieltheatec tote gestern. .WitLerbefetzunH des Lehrstuhls Erich SHmDts. Hk. Wie wir erfahren, steht die Wiederbesetzung des seit dem Tode Erich Schmidts verwaisten Lehr- tuhls für neuere deutsche Literaturgeschichte an der Universität Berlin in naher Aussicht. Es ist bell bsichttch, die Nachfolge unter die Prozessoren Dr. Julius Petersen in Frankfurt a. M. und Dr. Friebr. Gundelsing er in Heidelberg ju teilen. Beide Gelehrte sind gleichzeitig als or- )entliche Professoren berufen. Di. Gundelsinger (Pseud. Friedr. Gundolf) ist 1880 zr Darmstadt als Sohn des verstorbenen Mathematikers Geh. Hofrats Pros. Dr Siegmund Gundelsinger geboren. In München, Heidelberg und Berlin absolvierte er seine Hochschulstudien unter den Profeft'oren Erich Schmidt, Roediger und Roethe. erwarb in Berlin den Doktorgrad mit der Dissertation über „Cäsar in der deutschen Litera- tur" und habilitierte sich 1911 in Heidelberg, wo er später zum a. o. Professor ernannt wurde. Professor Gundelsinger sckwieb u. cu: „Fortunat" (1903); „Zwiegespräche" (1905); „Shakespeare und her deutsche Geist" (1911, zweite Auslage 1914); „Hölderlins Archipelagus" (1911), zweite Auflage 1916); „Stefan George in unserer Zeit" (1910, zweite Auflage 1914);. „ßfoetbe" (1916). ** Von der Landes-Univ er f it at. Der Privatdoienl an der Landes-Uanverftiät Gießen Dr mcd er. jur. Heinrich Göhring wurde zum anßcretatsmäÄgcn außerordentlichen Profasor bei der mÄstzrnischen Fakultät ernannt. *♦ E i n verwegener Einbruchsversuch. In dec verflossenen Nacht versuchten Diebe den Laden eines hiesigen Uhrmachers auf dem Kirchenplatz auszurauben, zu diesem Z'.veck sie mittelst Nachschlüifel in den* nebenan besind- lichen Gemüseladen eingedrnngen, halt.n ein Loch in die Wano gebrochen, waren aber anstatt in den Laden des Uhrmachers, in einen dahinter gelegenen Raum gelangt. Von da versuchten sie ein Loch in die Wand zum Laden zu brechen, was aber an der massiven Mauer scheiterte, so daß sie un- oerrichtetec Sache abziehen mußten. Tic Töter müssen sick dabei stark mit Mörtel beschmutzt haben. ** Warnung vor Schwindlern. Heute wurde hier ein Schwindler festgenom- men, welcher es verstanden hatte, bei hiesigen Einwohnern Geld für zurückkehrende Kriegsgefangene unberechtigt.einzusammeln. Sein Handwerk konnte ihm jedoch gelegt, und das Geld den.Geschädigten wieder zurückgegeben werden. Das Publikum wird vor derartigen Schwindlern dringend lgewarnt. ♦♦ Marken-Ausgabe. Am Freitag und Samstao, dem 12. und 13. d. M. gelangen in den Bezirken" Fleisch- und Brotmarken zur Ausgabe. ^/rCÄr&3, 12. M-rr. werden von 1—3 Uhr nachmittags die Nm. 1551 bis 1600 beliefert. ** Die Auszahlung der Familten- nnterstütz ungen für bie Zeit Dorn 16. bis 31. März findet Montag den 15. März statt. Siehe Anzeigenteil. **Branukohleuausgabe. Wo und wann Anmeldungen zum Bezüge von Braunkohlen zum verbilligten Preise von 5.40 Mk. zu erfolgen haben, ist im Anzeigenteil zu ersehen. L 3 . ** Ans den Rezitationsabend von Werner von Blumenthal am Freitag den 12. März abends 8 Uhr im Hörsaal 54 der Universität, sei nochmals hingewiesen. ** Bauer s cher Gesangverein. Dz das für Sonntag den 14. März d. I. vorgesehene Kvnzert des Bouerschen Gesangverräis bereits vollständig auSverkaust ist, werden die, welche bi^m-il leer ausgegangen sind, demnächst Gelegenheit hieben, das Programm zu hören, da vorgesehen ist, das -Konzert zu wiederholen. **UeberSeeleii--undLeben6krafte spricht Montag den 15. März abends 71/» Uhr im Hotel Schwab (Felsen keller) der Psycho-Physio- loge H Grögor aus Frankfurt a. M. Es sollen -in diesem Vorträge die neueftm Forschungsergebnisse der prakti-chen Psychologe in anschoultcher uno populärer Weise gebracht werden. R^hck enter» essant dürften die Betrachtungen über dm Spin- .tiSmus vom Sttrndpunkte der Naturwissenschaften aus jein. % ” AngestelltenverSicherung. Wrr verweisen auf eine im Anzeigmteil enthaltene B'- ranntmachuna über die Rückerstattung von Beiträgen aus der Angesdelltenversichermrg, die besonders für Kriegsverletzte wichttg ist. ** I m Naturheilverein Gießen spricht Montag abeiäs 8 Uhr im Saale des Hotels Einhorn Fräulein Emmy Spies über: Frauen leben verhindern nachdem der Magisttatsveitreter aus- gesprock)en hatte, daß an eine Erweiterung der Wasserwerke bei den heutigen Materialpreisen nicht zu deuten sei, man allo den Wasserverbrauch, der eben pro Kopf und Tag in Frankfurt 236 Liter beträgt, einschränken müsse. Schließlich erklärte sich die Versammlung auch noch mit dec Neuordnung des Fachschulwesens einverstanden. ure. Frankfurt a. SOL, 9. März. Die Grippe nimmt in Frankfurt in den letzten Tagen in erschreckendem Maße zu. Namentlich hat sich Gericht-saal. sw. Darmstadt, 9. März. We^en Totschlagsversuch stand gpftem dec bis jetzt unbestrafte Gastwirt Joh. Danz ans Obertshauseir vor dem Schwurgericht. Danz kam eines Taues unvermutet nach Hause und traf seine Eheftan mü ihrem Geliebten, dem 27 Jahre alten iöone- feuiller Karl Dttö-, Während die Ehefrau ihrem Manne durch das Fenster den Hausschlüs'el reichte, versuchte O. durch den Seitenausgang durch das Wirtstokal zu verschwinden, wo er jedoch mit 2. zusammenstieß. In höchster Wut holte Danz giti dem Schlafzimmer einen scharfgeladenen Bvownrng Revolver und kehrte in den dunklen Hausgang zurück, wohin sich Otto geflüchtet batte und gab auf ihn 7 Schüsse ab, von denen Drei den Otto am Oberkörper und Arm schwer verletzten. Nach m-ehrmonatlicher Behandlung ist Otto sowett hergestellt, daß er der Verhandlung als Zeug', bw wohnen konnte. Danz gibt an, mit einem Angriff des Otto gerechnet und daher die Schüsse als Schreckschüsse abgegeben zu haben. Er ist feit 16 Jahren verheiratet und hat zwei Kinder: die Ehe war harmonisch. Das Gericht verneilüe die Schuldsrage und sprach Danz frei. X Hanau, 9. März. Das Offiziersdrama, das sich in der Nacht vom 27. zmn 28. Januar v. I. tn Fulda nach einer Kaiscr- geburtstagsseier abgespielt hatte, fanb heute vor dem Schwurgericht seine Erledigung. An jenem Abend kehrten Ossiziere von einer Kaisergevurts- tagsfeier im Kasino kommend, zurück, darunter befand sich auch Oberleutnant Neiffenbach wm 47. Fell»art.-Regt, in Fulda. Als sie an ds Wohnung des Führers der U.S.P., Malermeisters Fridolin Krönung, angekommen waren, demoi' strierten sie durch Absinguna vaterländischer Std»1 und Ausbringung von Hochrufen auf den Kaftr Der alte Krönung eilte hinunter und gab m Hausflur einen Schreckschuß ab. ^Nun kehrten btt Offiziere zurück und tarnen in einen Wort wem« mit dem alten Krönung. Darüber erwachte os junge Krönung, der 27 Jahre alte Musiter Roben Krbnung, der hinunterlief, unterwegs eine ge* ladene Pistole zu sich steckte und nun seinen Bater bedroht sah. Er gab einen Schuß ab und toi den .Oberleutnant Weifsenbach, der kurz daMl verschied. Die Geschworenen verneinten alle Schuldfragen, infolgedessen das Schwurgericht e Verwal.ungsbehörDe für ein politisches Urteil n i (() f a l s zuständig angesehen toerben. Eine Disziplinarbefugnis steht ihm einem außerordentlichen Viofesior gegenüber nicht zu. _^>ein Spruch hat also keinerlei vechllick-e Folgen. Tagegen,tonn auch nicht eingewandt werden, daß sich yiKOlflt Dem Urteil des Senats freiwillig unterwoNen palx, benn er etl,t)b sofort schriftlichen Protest, als der Senat die Unteisuchung vom ata- demischen auf das politische Gebiet vorlegte Zwar mißbilligte der Senol in seinem Urteil den or'",,rn glauben! Ja, sicher sehr alt, aber sie kleidet sich rov 'ne Junge. Sie kennen ja die Art von Leutm, Herr Doftor, Sie haben sicher fdjon MMtchi uon dem Schlag geleiten. Ich mußte über die altkluge Bemerkung b'v Kleinen lachen. Jawohl, sagte ich. Gewiß habe ich welche gesehen, und nun, Fräulein Mimms — Anna heiß ich, Herr Doktor. Also. Änn-2, zeig mir den Weg zu dieser prächtigen alten Dame! Wir betten uns ous leichtverstLndlid>m Grün- I bm iw Flüsterton unterhalten Sie ick oft die I HauStür am unb ließ mtr den Vortniit durch einen 1 engen, durch ein. kleine Petroleumlampe erhellten Gang; das Lämpchen hing an einem Nagel an der Wand. In diesem Augenblick Ijorte ich jemand bie Küchen treppe Ijeraufruien: Bist du's, Anna? i J-awvtst, S1Jtut ter, und der Doktor is auch da, um die Gräfin zu sehen. So, is er da? — Im nächsten Augenblick kam eine kräftige Frau von blüiyenber Gesichtsfarbe, in mittleren Jähren, lächelnd durchs den ©ang auf uns zu. Ich sah, daß sie mich forschend liervachtetc und daß das Ergebnis ihrer Untersuchung sie befriedigte. Das freut mich aber, daß Sie gekommen sind, Herr Doktor, sagte sie, indem sie ihre aufgfltülp-' ten Aermel he runter streifte. Ich hoffe, baß es Ihnen 'Mit gdht. Jawohl, baute für die Nachfrage, Frau Mimms, sehr gut geht mir's, gab ich zur Antwort. Das is ein Glück! Der Doktorsberuf muß doch sehr onstTengend sein. Tag und Nacht geht's in einem fort. Aber wegen mtr sind Sie nich' aus Ihrem ersten Schlaf 'herausgerissen wordm, wenn ich audi einmal — t>o mit der Anna — meine id'.iDcre Mühe hatte unb — aber ich wollte ja ganz w.is anderes sagen. Ich hab' nämlich Frau Multi- gai! - bie, welch- Die Zwillinge gehabt Hot, H'rr Doktor — al|j, ich hab Jte soviel von der Wunder- lur erzähleii 'hören, dir Sie an ihr vollbracht hobe.i. Laß ich ganz zufällig ber Gräfin, d. h. oer ötou Latimer davon erzählt habe — gestern «var's — unb seitdem läßt sie mir Beine Ruhe, bis td) nach Ihnen gesandt habe. So? Ei was! eiividerte ich. Und wo, ich fragen bart, fehlt es berat der Dame? -dl16 ein ernster Fall? . Frau Mimms beugte sich vor imb flüstett' mir ins Ohr: Flausen, Hern Doktor, weiter nichts. Abo sagen Sie ihr ums Himmels willen nich, was tc Ihnen verrate. Was ihr fehlt, is ein Arzt, w- inimer um sie beschäftigt is. Mein Marrn fagtm-- sei ihr Steckenpferd, und das is es auch., Abc. geben Sie nur hinauf und untersuchen Sie sie . • Sie wird Ihnen sicher gefallen. Sie is 'ine sein Dame vom Kopf bis zur Zehe, oder ich habe nv eine gesehen. Unb in einem Tone, den man auf dem Dach' first hatte hören können, fügte sie bei: Was stehst du denn immer noch da • Arata? Laß doch die Gräsin nich so lange ivarts- pnd führ' den Herrn Doktor gleich hinauf! Nunmehr brannte ich vor Neugier, was fa. ein Menschenkind diese „Gräfin" it»r. der Heinen Anna über die knarrend: Stiege mnar. und blieb stellen, als sie nach einem vvrb:reitenoa Pochen die Tür öffnete. Dann deutet: sie mtt bet’ Finger auf mich und sagte: Ich 'hab' ’n gefunden, gnäd'ge Frau, da is ec. Darnft betrat ich dos Zimmer. (Fortsetzung folgt.) behördliche Anzeigen Gießen, den 6. Mär- 1920. 27998 Jxr Airs weis karte erhoben. 2785B der der Vereine und BortrLge. X Lardenbach, 10. März. Die letzten Äri- n e r. die infolge ihrer Teilnahme am Kriege dauernd invalide geworden fmb oder noch Verden, haben Anspruch auf die 6 äffte der für sie entrichteten Pflichtbeiträge, bei freiwilliger Versicherung auf 8/4 der Beiträge. Dauernde Hn- 'Validität ist bann anz^nehmen, loenn die Arbeits- IMgkcit des Kriegsteiln^zmcrs auf weniger als ldie Hälfte derjenigen eines körperlich und geistig «gesunden Versicherten von ähnlicher Ausbildung ■mb gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten cherabgesunken i,t. Tie Rückerstattung muß bis ^spätestens 31. Dezember 1920 beantragt sein. Im weiteren können Beiträge, die während Iber militärischen Dienstleistung entrichtet wurden, ^on dem die Zahlung bewirkten Arbeitgeber inner- iall> 6 Monaten nach Beendigung des Krieges, llfo spätestens am 10. Juli 1920, zurückgesordert verden. Dieser ist verpflichtet, denr Angestellten innen BertragSanteil zurückzuzahlen. Tie in Frage fomntenben Arbeitgeber und versiüiert.n werden aufgefvrdert, ihre Ansprüche kirn Rentenauöschuß der An gestellt en-Bersichoru ng Berlin oder bei der unterzeichneten Stelle anzu- ' ne Iben Tie Bersichcrlen toben ihre Bersicherungs- •btte, Geburtsurkunde, Militärdienstbescheinigung, 1>nric einen ')tacl>weis über den Grad der bestehenden Tcroerbsbeschränkung vorzulegen. rttrehliche Nachrichten. Israel. Religions - Geiellschoft. Vabbatseier d. 13. März 1920. Fr erlag abd. 5.55. Samstag vdrm. 8.30. Nachm. 3.30. Sabbadaus- gong 7.10. — Wochengottesdicnst: nurg. 6.45, abdö 6.00. ---------- iaaL März. Wegen T fern der bis jy r iz aus Olm.t mz kam eine- > ) traf seine k 7 Jahre altai- i* b-ct ich'srl-' , i Lauvschlüsi^ naufyanß rt * ] do et iefad) ®1 • lut falte M ? leiflöcnen Zwwm buntlen hcuisgr ihtrt hatte ob; entn treti ben Ä iver verlebten, tt ift Otto soivai i düng als W * an. mit einen - tb daher die 0- 1 zu haben. & unb hat zwei »*- j)as Gericht Dan» frei. Das Ossi»ir> W 2 da nach einer» hatte, land h°-' Erledigung. n einer W# ienb, nant Weift*1 "bi. As sie v US.P, Malers mmen warem { q vatcrlandi'chtt? chruicn mW hinunter uub,- ab. 9^ Jg * Ä °L M® w J f»“*** ^ SM St®** SW . ■*> 1 P’Wt t Ti Ss*'1 E> lyuK I •■M ■v.t1 5® Iw Ml Nnidn'* ft * **$ ■ leint Äme 1Snn9liä sjt* P lUh ganz a- ng unb T Ki fu im 3 Beugt, k 55^91» ‘1 und ganz T. l’M alt '9* «nb jein b* wtn in Än, ÄlntI- mit I oer «n> bjn, i "ok belastend! -! c lÄLg bie tjeng QattOel. Berlin, 10. März. Börsen st immungs- bild. Ta sich in der zu Gunsten Deutschlands geplanten Hilfe durch die Aufnahme einer grvßrn Ausländsanleihe noch immer starker Widerstund seitens Frankreichs bemerkbar nwt>t, gehrn an der Börse die Pieinungen über di: Wirkungen hrn- sichllich der Gesundung unserer Valuta und des Wirtschaftslebens stark auseinander Tiefer v:r- schieden artigen Beurteilung entsprach anfangs di: üngleichmakägkeit in der Kursbewegung. Den neuen nicht unerbeblirfien Rückgängen besonders in Valutapapieren nne Ganadas, Baltimore undMexi- lauer, in mrüderem Grade in Ptonban-, Frrb-, Llektrv- und Kaliaktren standen Besserungen in stn- -einen Werten, wie besondws Teutfch-Ueberfe:- Elektrisäie, Otavi-Minen, Otavi-Genutzicherne und in einzelnen Schiffahrts-, Btontan-, Färb- und Spezial werten. Als sich aber im Freiverkchr der Rückgang der ausländischen Deoisenpveiie mfolg: her höheren Markkurse vom Auslände stärker fortfetzte, wurde die Berkaufsbew'gung allgemeiner. Vermischte». Attentat auf eine irische Poli;cistatiün. London, 10. März. (Wolff. Die Polizci- station Duggenstown in der Grafschaft Kilkenny wurde am frühen Morgen mit Bomben und Sprengmstteln angegriffen. Än Teil der Station ist in die Luft geflogen. Die Angueifer erbeuteten Waffen und Munition. Ein Polizeibeamter wurde getötet. * ♦ Benrath, 10. März. (Wolff.) Nachdem nachts fünf weitere Tote und zwei Schwerverletzte geborgen wurden und von den gestern gemeldeten Schwerverletzten zwei gestorben sind, beläuft sich bie Zabl der Opfer des Ervlosions- unglücks aus dem Elektrizitätswerk Reisholz auf 21 Tote, 20 Schwerverletzte und eine «öbere Anzahl Leichtverletzter. Man vermutet jebod) noch weitere Opfer unter den Trümmern. Uebe; die Entstehungsursache der Explosion ist noch nichts Genaues bekannt. Nach den Angaben eines Direktors ist die Ursache wahrscheinlich auf Materialfehler zurückzusühren. "Paris, 10. März. (WTB.) Tie Kältewelle richtete in Frankreich starken Schaden an Obstbäumen an, deren Blüte in den meisten Gegenden sehr vorgeschritten war. Ä—E Freitag vormittag von 9—12 F—K Freitag nachmittag von 2—5 L—Q Samstag vormittag von 9—12 R—Z Samstag nachmittag von 2—5 Tie Marken sind unbedingt an vorgenannten Ausgabetagen in den Bezirken abzuholen. Bei mehrmaliger Nichtabholung der Marken :m zuständigen Bezirk wird laut Beschlust der Abensmitteldevutatwn eine Geldstrafe von 50 Pf. Versick-enmgsamt der Stadt Gießen. Markeu-Ausgabe. Am Fveitag und Samstag ben 12. und 13. >ös. Mts. gelangen in den Bezirken Fleisch- und "dootmarten wie nachstehend zur Ausgabe: Gießen, den 10. März 1920. Ter Oberbürgermeister ^Lebensmittelaint. Bekanntmachung. Die Auszahlung der Familienunterstützunoen ntt die Angehörigen Gefangener, Vermißter, im luslaich durch feindliche Maßnahmen Zurückge- Ilaltener, sowie von Gefallenen, falls deren Vinter- Vliebenengebührnisse noch nicht angewiesen sind, findet für die Zeit vom 16. bis 31. März 2920 statt: Montag den 15. März 19 20, m der Zeit von 10—12 Uhr vormittags im Ltadthaus, Zimmer Nr. 7. 27838 Gießen, den 2. März 1920. .Der Oberbürgermeister: Keller. Tie Zkurfe büßten vorübergehend iHv' erzielte Erholung nicht nur itxieber ein, sondern stellten sich in der Mehrzahl in mäßigem Umfange weiter m> dnger. Ties galt besonders für Valuta -und Kolonial werte Jöanb in $ynti> mit dem Abbau Oer ausländischen Devisenpreie vollzog fick ein* starke Kausbewegung in heimischen Rentauverten, so daß Kaegsanleilien bis 79" , ili.'gen. Auch altr Pr.u- käsche Reiäsanleiheu, Ivmidrrs 4pro». Rstchs- anltil-e ivebvifert. »Oest 7rreichisck-c und inrg/rriidw dienten waren behauptet. Die Snmnnmn blrb weiterhin nervös. Frankfurt a. M., 10. März. Börsen- 1 j1 P1 _u 11 9 b x I b. Ta sich etwas Neigung -n Rückkäufen bemerkbar machte, so trat vereinzelt Befestigung ein, die sich in der .vaupttack? in kolonial- patneren, "welche lebhaft gebandelt iviirbcn, bemerk- bar machte. Neu-Guinea sind gur erholt 950, stiegen im rreieii Verkehr bis 1025, Otavi Minen 20 Btt. gebesjert (980 , South West fanden zu ".7"« Auf- nähme. Canada 1450 schwächer, öage^n iin-> volle Südsee 2300 rege gehandelt Mansfeld >iu>7 5700, Deutsll^ Petroleum G85. , Schantungbakm gut erholt 660—680—678 auü' Elellr. T eut sch-U eher- fee fanden Beachtung bei festerer Tendenz (1420.— dis 1430.—7. Unter deit Niontanpapieren wurden Rhein. Stahl mit 420 plus 20, Gelsenkirchen mit 373.— plus 6 Pro;., toabrend Teutsch-Luremburg sick) 6 Pro-., abschwächten (338.—). A C G. verloren weitere 10 Prvz. auf 365.—. Schuckert fmb 10 Prozent r-chcfiert (219V2). «roenus heute mittag richtig -u)3.— zogen 93/< aut 4093A an Aektr. Lahmeyer 227.— minuf 8 Pwz. Mexitaner bewegten sich weiter nach unten. 5 Pro;. Goldtnexi- faner 500 — minus 45 Prozent. 5 Proz Kriegs- anleihe feHjaft und mit 79« z2 V* Proz liöher. — Die nächste Börse findet Fveitag den 12. März statt. Frankfurt a. M., 11 März. Dörsenturse. Frankfurt Berlin Schluß^ Abend- Schluß- Schluß- Kurs Kurs Kurs Kurs Datum-. 9. 3. 10.3. 9.3. 10.3. SVoDeuhRriegsanL 79,50 79,60 4°/,Deut.Reichsanl. — . — — _ — 76,- 3*/gDeut.Reichsanl. —. — 77,- —— _ — 78,- 4°/0 Preuß. Konfols -MW _ — _ — — , - 75,20 Darmstädter Bank — . ■» 145,- Deutsche Bank. . . 302,- — 301,- Disconto- Gefellsch. — _ — 230,- Dresdener Dank. . —. _ — — _ — — 184,- Nationalbank f. D. 145,- Mitteld.Treditbank — f — — _ — —, — 154,50 H..Amerik.>Pakctf. 146,- 145,12 NorddeutscherLloyd 175,12 Doch. Gutzstahlwrk. — _ ■■ 367,25 D.-Luremb.Bergw. — _ — . 338,- —, — 345,- Gelsenkirch.Dergw. —. — 373,- 361,50 Harpener Bergbau ■**. — — __ 371,- O bersckl. Eifenb.-D. — _ — — _ — Oderfchlef.l?isenind. 253,- Phönix-Brgb.-Akt. — —. — — — 586,- Dad.Anilin.u.Soda — 520,- —— _. 527,- Höchster Farl-werk« - — 388,- — . — 390/- Eleklr. A. T. B.. . 365,- — t— 365,50 Schuckert-Werke. . — , ■» 219,50 200,- FeltenLGuiileaume — - — — - — 448,- Daimler..... - . — _ _ 322,25 Bud.« Eiferns. * Akt. — . — — f — 311,- Adlerroerke .... —, — —, — 474,- 4e/e Hess. Saatsanl. — — f — — . —> Electron Griesheim 9 • Devisenmarkt. 9.3. 10.3. 36,96 37,46 92,40 32,64 35,04 35,04 85,10 28,03 1448,50 1451.50 1273,75 1276,25 1518,50 1521,50 1323,75 1326,25 Zürich . . . Amsterdam Kopenhagen Stockholm. Wien . . . 37,04 37,54 92,60 32,64 400,10 399,60 279,60 74,70 564,10 34,96 34,96 84,90 27,97 425,40 465,- 318,35 89,85 635,70 Marknotierungen. Datum: 400,90 400,40 280,30 75,10 565,60 424,60 464,50 317,65 89,65 631,30 Datum: Amsterdam • Rotterd. Brüssel-Antwerpen . Thrift,ania. . . Kopenhagen Stockholm Helsinqfors Italien.... ... London Newlsork Pari« Schweiz Spanien . Wien (altes) .... Deutsch-Oesterr. abg. Prag Budapest Bulgarien Konstantinopel. . . . Geld Brief Geld Brief 9. März 10. März 3343,50 3153,- 2697,- 2703,- 654,30 738,70 604,40 610 60 1498,50 1501,50 1323,50 1326,50 1388,50 1291,50 1248,75 1251,25 1728,25 1731,75 1548,50 1551,50 (In einem Teil her Auflage to’-*!>,rD3lt.) Verwaltung des Saaraetnetes. Berlin, 10. März. (WTB.) Nachdem der Regierungsausschust für das Saargebiel seine Tätigkeit ausgenommen hat, legte der zum Reichskommissar für d-e Uebergabe des Saargebietes ernannte Oberpräsident der Rlieinprovirrz, v. Groote, dem Regicrungsausschuß nahe, seine Tätigkeit mit dem Erlaß einer Amnestie zu beginnen und dadurch die schwergeprüfte Saarbevölkerung mit Vertrauen und neuem Mute zu erfüllcrt. Der Reichskornrnissar will die Arnnest'.' auch allen Personen an^gedeihen lassen, die mfo'ge militärischer Ausweisung Heimat, Amt urb Berus ius- geben mußten. Der Reichs'ommisi"- hat dem Regierungsauäschuß, fern« t^n Behör^n des Saargebietes vorläufig die Verbindung m;t Behörden und Korporationen des übrigen Deutschland insoweit gestattet, als die Sicherstellung der Durchführung des Lebensmittelbezaaes, der Fleisäibewirl- fchaftuug und der Karlotfelversorgung der Se- satzungstruppen, sowie die Weiterzahllwg der Be- amtengehälter, Pensionen und Versichenmgsgelder für das Saargebiet in Frage kommt. Im Interesse, de'' Saarbevölkerung wäre es sehr zu begrüßen, wenn der Regierungsausschuß die Anttäge wohlwollend behandeln würde. Das Loch im Westen. Koblenz, 10. März. ^'WTB.f Nach Mitteilung des Reichs ko m missar s für hie besetzten rheinischen Gebiete hat die rheinische ftymminion folgende Verordnungen zur Anwend'mg zugelassen: a) die Reichs Verordnung vom 16. Jairuar 1917, b) die Reichsvevord-mmg vom 15. Dezember 1911 betreffend Außenhandelskontrolle. Durch diese Reichsverordnmigen wird der Reichswirtschasts- rninister ermächtigt, die Ausfuhr von Waren jeder Art über die Grenzen des d?utschen Reiches mit der Wirksamkeit zu verbieten, daß die Ausfuhr nur mit Genehmigung des Reichs ko m- missars für Ein- und Ausfuhr oder der sonstigen zuständigen Stellen (Außenhandelsstelle) erfolgen darf. Es fei hierbei daraut bingatÄcicn, daß der Reichskommissar für die besetzten rbeinischm Gebiete in )toblenz in keiner Weise für die Erteilung von Ein mtd Ausfuhrbewilligungen zuständig ist. Vorläufig find alle diesbezüglich« Anträge unmittelbar an den Reichskommifsar für ein- und Aus'uhrbewilligungen. Berlin, Lützow- ufer 6/8, zu richten. Die Dorgünst im Lwtkl Adlon. Berlin, 9. März. Clkü>.-4Zd.) Der zuständige AmtSriäiter bat heute die der Dül- nadm? an ben Ausichrnttmgeu im £x>tcl Adlvn beftpulbigteu Prinz Joachim Albrecht mw Rittmeister v. P lat en vernommen und es abgelehnt, tini-n Haftbefehl z u erlas fen, mcil die Sache geklärt erscheint und Bttdunkellmgtz- oder Fluchtverdact t nickt vorliege. An den tatfä(blid:en Verhältnissen ätckeN fick damit nichts, da b"- Särutzlrastbeiedl des Reichtz- wehrministers beiten bleibt. Berlin, 9. März. (Dolsfll Die ReichS- rcgicrung erlässt folgenden A 11 s,ru f: In den letzten Tagen meinen sick in.* Fälle, daß Mitglieder fremder Missionen, die aus Grmid nick in Ausführung bc< ?Tmt aut daS un- dringlichste vor dieser Verwilderung deS öffutt- lick-en Lebens, bie mit VaterlaichSlieb' nickts zu tim hat und nur zur schwersten -cdiähigung des Vaterlandes führen farai. ES ist selbstverständliche Pflicht eine« (eben Deutschm, den fremden Misswnsmitgliederu gegenüber JurütTbaltimg und Würde zu ItnxiIrren. Jede anbei * Leitung kann m-absehbare Verwich-lung lerauibesäiwörm und bie Gesamtheit für die Entgleisungen einzelner busten lafify. Der Reichswehrmmiüer wnck mit äußerster Schärfe sick gegen militärische 'l"sjchreitungeir wenden, welche den fremd:n Offizieren in der Ausübung ihrer Amtsobliegencheiten in den W:g trete.-. Die Reichsregieruug wirb ck^nsowenig zögern, zivile Verstösse gegen br 2>'ttc und oaS Volksintereffe schonungslos zu ahnb-n. S« denkt nicht daran, ihre Politik durch einen Radaupalrio- tismus durchkreuzen zu lassen, der auf Stoffen des czesamten Volkes 'ein häßliches imb gefährliches Spiel treibt. Sicien, wie wir sie in dm letzten Tagen erlebten, rönnen nur bewirkni, daß die wenigen Stimmen in den auherbeutsch'n Län- bmi rud) noch verstummen, die sich >.rch un» nach ;um Sprearen für unsere Not und unser Recht gemacht haben. Die ReichSregierung: ktez. Bauer, RüchSkanzter. Buchdruckerstveik in Ludwigshafen. Ludwigshafen, 10. März. (WTB., Wegen Lvhnstreitigleiten sind heute nwrgm die hiesigen Buchdrucker in den Aus st and getreten. Außer der sozialdemokratischen „Pfälzi- fchen Posf erscheinen heute Inne Zeitungen. Eine neue schwedische Funkstation. Kopenhagen, 10. März. (WTB.) Die schwedisch« Telegrapl)enverwaltung hat brr Regierung den Plan zur Errichtung einer großen Radi 0 stati 0 n an der schwedischen Küste unterbreitet. Die Station wird bem sei graphen- verkehr mit Amerika dienen und auch als Durchgangsstation für Rußland verwendet werben. Die Station erhält ungefähr den gleichen Raorus wie die deutsche Statwn in Nauen. BraunkohlenAusgabe an Haushaltungen mit 6 und mehr Köpfen. Sechs- und mehrköpfige Daushaltungen können einen Zentner Braunkohlen zum verbilligten Preise von 5.40 Mk. erhalten. Die Anmeldungen, wobei gleichzeitig der Betrag zu entrichten ist, werden von der Ortskohlew- stelle zwischen 8 und 12 Uhr vormittags entgegengenommen, und zwar für die in Frage wmmendeu Haushaltungen des 1. Bezirks am Freitag den 12. März 1920, 2. „ „ Samstag den 13. März 1920, 3. „ „ Montag den 15. Marz 1920, 4. „ „ Dienstag den 16. März 1920, 5. „ „ Mittwoch den 17. März 1920, 6. „ „ Donnerstag den 18. Marz 1920, 7. „ „ Freitag den 19. März 1920, 8. „ „ Samstag den 20. März 1920, 9. „ „ Montag den 22. März 1920, 10. „ „ Dienstag den 23. März 1920, 11. „ „ Mittwoch den 24. März 1920, 12. „ „ Donnerstag den 25. März 1920, 13. „ „ Freitag den 26. März 1920. Die Lebensmittelausweiskarten sind mitzubringen. 2800B Gießen, den 10. Marz 1920. ______________Städtische Kohlenstelle.______________ Braunkohlen Ausgabe an Haushaltungen mit 4 Köpfen. Bierköpsige Haushaltungen können 1 Zentner Braunkohlen zum verbilligten Preise von 5.40 Mk. erhalten. Die Anmeldungen, wobei gleichzeitig dec Betrag zu entrichten ist, werden von der Ortskohlen- stelle zwischen 8 und 12 Uhr vormittags ent- gegengenommen, und zwar für die in Frage kommenden Haushaltungen des 1. Bezirks am Freitag ben 12. März 1920, 2. „ „ Samstag den 13. März 1920, 3. „ „ Bdontag den 15. März 1920, 4. „ „ Dienstag den 16. März 1920, 5. „ „ Mittwock) den 17. März 1920, 6. „ „ Tvrrnerstag den 18. März 1920, 7. „ „ Freitag den 19. März 1920, 8. „ „ Samstag den 20. März 1920, 9. „ „ Montag den 22. März 1920, 10. „ „ Dienstag den 23. März 1920, 11. „ „ Mittwoch den 24. Marz 1920, 12. „ „ TVnnerstag den 25. März 1920, 13. „ „ Freitag den 26. März 1920. Die Lebensmittelausweiskarten sind mit zu bringen. 28018 Gießen, den 10. März 1920. _______Städtische Kohlenstelle._______________ Nutzholz-Versteigerung. ?Jtontag ben 15. März, von morgens 9 Uhr an, sollen im Leidenhöser Interessenten-Wald öffentlich versteigert werden: 1. ca. 90 Fstm Eicken von 4—14 m Länge, 20—35 cm Durchmesser, 2. sowie einige Fstm. Fichten von 10—20 m Länge, 20—30 cm Durchmesser, 3. 1 Buchenstamm von 12 m Länge, 46 cm Durchmesser. Die Bedingungen werden im Termin bekannt- gegeben. Zusammenkunft im Kuhwald an der Straße nach Winnen. 2715 Leidenhofen, Post Ebsdorf, Kr. Marburg. Der Waldvorstand. Preiß. Milchversorbnng. Znsvlck' ungenügender Zufuhr von Milch können bis auf weiteres bie aus j/a Liter lautenden Milchmarten -nur mit Vf Liter be lefrri werden. Gießen, den 10. Mär; 1920. 28188 Ter Oberbürgermeiüer iLebmsmittelamt). wo gehen wir Sonntag hin? Auf die 104576 MUD!! Fritz Nowack Wüsche - Fabrik In Erstlings-Wäsche sind in allen Artikeln wieder ‘neue Sendungen eingetroften. 2811c MMUMisker «.ZmWSgMoereWSWni Sind Sie gewandt? Slrap, Oelkn, Nerlbl, Nlew, Ospen, Jelk, Znelbok, Ra ts^uit, Stonkzan, Desdren. Diese Bucbetab-? i> nttg L-eorauet, ergeben 10 bekar nie Stldtemmeu. tilnd oiein der l,aee1 die richtigen ~tldtei am er susammer luetcllen, d-nn werden wir Ihnen etwas 0bereenderi, waa Ihnen eine Ueberraacbun. and Freade bereitet Lass n Sie am die richtigen >em-n and ihre eet-aue Adresse lugehen ar d Sie erhalten ohne beeond -re Kosten einen seltgemheae.. Oecen- stun .. FQr die Cebersendann desselben hatten bie uns lediglich dl- VersandSpesen, die nur wenige Pfer.ntpe betragen, so send-e. 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Marz M)'O i. 2. 3. vr t sie etwas des Post- Betrieb beben der Arbeitgeber der Zustimmung der 5k triebe Vertretung. ‘-tie Zustimmung ist nicht erforderlich.' bet Entlüftungen, die aus einer geieslichen oder torisvertraglichen oder Durch Schiedsspruch eines Schlich.ungsaus,chuges ^oder einer Vereinbarren Einiguugs- oder Schieosfterle aus erlegten Verpflichtung beruhen: bei üntlahungcn, die durch Stillegung des Betriebs erforderlich sind: bei sriitlosen Kündigungen aus einem Grunde, der nach dem Gesetze zur Kündigung des Tieniroerhaltnisies ohne Ein- hal.ung einer ttüuoigungsfrist berech.igl. der Betriebsausgaben rechne. Daher Tariierlwhungen nur so bemessen, baß mehr als bie Hälfte des Fehlbetrages Haushaltes deckten. siche ruitg Berlin, 11. März (WTB.) Ter Reichs- unb Staatsanzeiger entchckt de BeÄrmn- r-.ach-.mg, daß bas Tabaksteuergesetz ab 1. April in Kraft tri t, ferner eine Beranmmachrmg fcetr. 91115 fu b xt. rid/.erun gen im Berieh. mit dem Frri- fafeii £)am'.«irrg, den Freib-zirüen und den scv- rvä- e g kg'nen Z.lfeusschüsen und rote preußft liner Aerztekammer unter dem Gri.hts- punkte ihrer Berträglich>it mit ter Standes 'brr zum Ge-.ensra: d einer Nachprüfung genurä.t we.- den. Im vorliegenden Fake in ganz offensichtlich zu dem Zweck, die öffentliche Meinung in mtem ganz bestimmten Srmre za b-arbcrten, im Ggcn- jatz zu dem tatsächlichen Sackrderdalt tn einer Reiche untere incitber zu'ammen. ä iren er Naä/rick»m, mehrere Tage hind.irch verbreite morgen, Grz- berger lei Vcrnrrnbet. (fr sei nicht unerheblich vorien war, ausgegomgen sind. Nack) Hage der Dinge must angenommen werdm, daß die in Reoe st-leirden Nachrichnn von dem Hausarzt Erzbergers, Dr. Plesch, stammen. Do sie das kneten des Aerzt.ltLmtes nicht iomig gesL-rden, stecht itr Eröffnung eines Verfahrens gegen den Genannten Mxmr. Neue Gesetzentwürfe Berlin, 11. März Ter R ichsrat überwies heute eine Anzahl neuer Gesetzentwürst.' den Ausschüssen, banmter den Staa Vertrag über den Uebergan-i b r Ei se n ba h n naufdasReich, tie En'.oü.fe über bas Re ich s t o g s wa hl g e °> setz des lstesetzcs über die Wa hl des Reichspräsidenten, des Besoldungsgesetzes un, v/ws Gesel.es über bie Ausdehnung der Versicherungspflicht in ter Krankenver- Inhaltt Ucderficht: Detriebsrätegeseh (Forisehung). - Aufhebung des Handelsverbots mit Ferro-Silizium. - Regelung des Viehankaufs - Das Auswahlen des Getreides der Selbstversorger. - Schutz der Briestauben. - Gemeindeschäferei zu Feldkrücken. Uns dem besetzen (fi'bkt mc. Mainz, 11. März. De: Bischof i Mainz, Dr. Kirstcin, ist so schioer er- nft, daß mit seinem Ableben gerechnet wer- t muß. mc. Mainz, 11. März. Gestern be- hte Marschall Foch auf der Rückreise nach ris die Stadt Mainz und wurde von Gcne- Dagouttc am Bahnhof mit sämtlichen Offi- ren empfangen. Nach einer Parade und em Festmahl (int Schloß reiste der Mar- rll am Abend ab. rung_ter Wirischa tslage und einer Verbilligung ~ seien bie Milleraild droht. Berlin, 11. März. sDolff.) Nack Pres'e- melbungen behauptete der französische Miüistrr Präsident M i l l e r a n b, dass Deutschland die militärischen Bestimmungen des Versailler Fri? bensoeroaies verletzt, indem es Massen und' Munition verbargen hol e u. i m In A schl st hieran stieß er nü.-ter Tröstungen aus, die bereits aus seiner Kvhlennote teka tni sind und stellte bie Un ter brechu n g Der stiäumungsfristen und die Wiederbesetzung bereits ger ä-u m= ter Gebiete in Aussickft. Hierzu rotrb'bent Wolfbureau von z-verlässiger Im Falle des Absatz 2 Ztyer 3 ist der Einspruch nach Maßgabe des 8 34 Absatz 2 und § 86 Ms atz 2 statthaft Wird eine fristlose Kündigung (Avsatz 2 Ztsfer 3) durch rechtskräftiges gerichtliches Urteil oder durch Entscheidung des Schltch- tungsausschusses sür ungerechtfertigt erklärt, so gilt die Küudtgung als vom Arbeitgeber zurückgenommen. 8 89 findet entsprechende Anwendung. § 97. Ist bie Zustimmung ter Betriebsvertretung erforderlich und wird sie versagt, so ist der Arbeitgeber berechtigt, den Schltch- tungsausfchust anzurusen, der durch seinen Spruch die fehlende Zustimmung der Betriebsvertretung ersetzen kann. Er darf die Zustimmung nicht ersetzen, wenn er festneilt, dpst die stünbigung a.s ein Berstost gegen die int § 95 auferlegten Pslichten anzuiehen ist. Bis zur EnFchetbung des Zchlichtungsausfchuiies ist der Arbeitgeber verpflichtet. Den Arbeitnehmer werter in seinem Betriebe zu beschäftigen. 8 98. Auf bie in den §§ 62, 63 bezeichneten Vertretungen finden die Bestimmungen ter §§ 95 bis 97 entsprechende An» wenbung. Aus die Betriebsobleute finden sie mit der Maßgabe Anwen- düng, daß an die Stelle ter Betriebsvertretung die Mehrheit der wahlberechtigten Arbeitnehmer beb Betriebs tritt. § 99. Arbeitgeber oder ihre Vertreter, die ter Vorschrift des § 95, auch soweit sie im § 98 für anwendbar erklärt ist, vorsätzlich zuwiderfenteln, werben mit Geldstrafe bis zu zweitausend Mark oder mit Haft bestraft. Tie gleiche Strafe trifft Arbeitgeber oder ihre Vertreter, die den Vorschriften des 8 23 Abs. 2 und 3 vorsätzlich zuwiterl-anteln. Ebenso werten Arbeitgeber oder ihre Vertreter bestraft, bie es vorsätzlich unterlassen, ter Betriebsvertretung gemäß den §§ 71, 72 Aufschluß zu geben, Bericht zu erstatten, die Lohnbücher, die zur Durchführung von bestehenden Tarifverträgen erforderlichen Unterlagen, die Bilanz oder die Gewinn- und Verlustrechnung vormlegen ober zu erläutern, oder die diesen Verpflichtungen vorsätzlich nicht rechtzeitig nachkommen. Mer unter Verletzung der ihm nach den §§ 71, 72 obliegenden Pslichten zum Zwecke ter Täuschung und in ter Absicht, den Arbeitnehmern Schaden zuzufügen, in den Tarstellungen, Berichten und Ueberjichten über den Vermögensstand des Unternehmens bestimmte falsche Tatsachen angibt oder bestimmte richtige Tatschen unterdrückt, wird mit Gefängnis bis zu einem Jahre und mit Geldstrafe bis zu zehntausend Mark oder mit einer dieser Strafen bestraft. Tie Strafverfolgung tritt nur auf Antrag ter Betriebsoer- tretung ein. Tie Zurücknahme des Antrags ist zulässig. 8 100. Wer unbefugt vertrauliche Angaben, Betriebs- oder Gesckstlftsgeheimnisse offenbart, die ihm als Angehörigen einer Betriebsvertretung bekanntgeworden und als solche bezeichnet worden sind, wird mit Geldstrafe bis zu fstpfzehnhundert Mark oder mit Haft bestraft. Wer die Tat in ter Absicht begeht, sich ober einem anderen einen Vermögensvorteil zu verschaft'en oder dem Arbeitgeber Schaden zuzufügen, wird mit Gefängnis bis zu einem Jahre bestraft. Neben der Gefängnisstrafe kann auf Geldstrafe bis zu dreitausend Mark erkannt inerten. Sind mildernde Umstände vorhanden, so tritt ausschließlich die Geldstrafe ein. Neben der Strafe kann auf die Einziehung ter durch die strafbare Handlung erlangten Vorteile erkannt werten. Tie Verfolgung tritt nur auf Antrag des Unternehmers ein. Tie Zurücknahme tes Antrags ist zulässig. VI. Ausfsthrungs- und Uebergangsbestimmungen. § 101. Ter Reichsarbeitsminister ist befugt, mit Zustimmung des Reichsrats und eines aus achtundzwanzig Mitgliedern bell mere Regierung bcbält sich in der Vorlage das Recht vor, fitf "für eine ter feiten Möglichkeiten zu entscheiden. Es dürfte jedoch keinem Zweifel unterliegen und kamt auch aus den Erklärungen der Herren Regierungsvertreter entnommen werden, daß für uns allein die.zweite Möglichkeit in Betracht kommt, da wir uns hierbei sman- ftell aünfrüier fteben. Ein Vergleich zwischen un- irrer finanziellen Sage, wie sie vor dem Krieg durch den Preußisch-Hessiscten Eisenbahnvertrag bestand und her Lage, nxfebe durch die jetzige Regelung geschaffen würde, mögen die nachfolgenden Ausführungen erläutern: Als Abfindung für seine Staatsbahnen erhält das Land nach 8 ä, 1b des Staatsvertrags neben dem Anlcmekapital ter Bahnen am 31. März 1920 noch die Hälfte tes Betrages, um den dieses Anlagekapital hinter dem zu 4 Prozent kapitalisierten Ertrag der Bahnen, ermittelt nach dem Durchschnittsergebnis ter Rechnungsjahre 1909—1913 und zwar unter Zugrundelegung des vollen Errrags- prozentes ter Eisenbalmgemeinschaft (6,13» zurückbleibt, ferner den Ersatz der durch die Eisenbabn- Einnabmen nicht gedeckten Ausgaben für den Zinsen , Tilgungs- und Verwaltungsdienst der Eisen- bahnschuDen und für die auf dem Eiscnbahnbcsitz ruhenden öffentlichen Abgaben in den Jahren 1914—1919. Das statistische Anlagekapital ter hessischen Staat reifen bahnen kann am 31. März 1920 auf etwa 418 Millionen Mark angenommen werden. Diesem Betrag sind noch die Bauzinsen unb die Kursverluste bei Begebung der Eisenbahnanleihen, sowie diejenigen Anßrvndungen znzurechncn, die aus laufenden Betriel»sevurahmen der Eisenbahn- gemeinsawft für die Substanzvernrehrung Ergänzung und Verbesserung ter Bahnanlagen, Vermehrung und Verstärkung der Fahrzeuge ufto.) auf- gewendet sind, und bie rampnebr ebenfalls vom Reich ersetzt werten. Das derart ergänzte Anlage- kapital ist nach den vorläusiwn Bereich um gen der Regierung auf rund 515 Miftwne-t Mark, der Ertragswert ter Bahnen auf nutb 793 Millionen jtRarf zu schätzen. Als Abfindung kommt sonach Ttmtsoertünbigungsblatt für bie provinzialbireltion Gberhesfen unb für bas Kreisamt Lietzen noch Bedurft Montag. Dienstag. Donnerstag u. IreOag. Stur darck die Dos« d«-»et»en ,ege» ÖU ISO vurtrijtiirL DattreUaagE« «r Sparprümienanleichc. Berlin, 11. März. .yr T rin ft und Bad.'kur erforterlid) sind. Ter Ee ck-üftsbetrick» konnte tyatei nicht in ter Weife entwickelt nxibcn, (P’e es erwünscht unb möglich genr en wär.'. Tie R g erring fet nunmehr Aevriubarung mit zwei Firmen erzieft, wonach diese unter Abfindung dts Betriebsrätegesetz. Vorn 4. Februar 1920. (Fortsetzung.) 8 88. Ter Arbeitgeber ist im Falle ter Weiterbeschäftigung verpflichtet, dem Arbeimehmer, falls inzwischen bie Entlassung erfolgt war, für die Zeit zwischen ter Entlastung und ter Weiter befdmfligung Lolm ober Gehalt zu gewähren. § 615 Satz 2 tes Bürgeriickren Gesetzbuchs findet entsprechende Anwendung. Ter Arbeitgeber kann ferner öffentlich-rechtliche Leistungen, die ter Arbeitnehmer aus Mitteln ter Erwerbslosen- ober Armenfursorge in der Zwischenzeit erl-alten hat, zur Anrechnung bringen unb muß diese Betrage ter leistenden Stelle zurückerstatten. § 89. Ter Arbeitnehmer ist berechtigt, falls'er inzwischen einen neuen 2ienftoertrag abgeschlossen hat, bie Weiterbeschäni- gung bei bem früheren Arbeitgeber zu verweigern. Er hat hierüber unverzüglich nach Empfang ter im § 87 Absatz 3 vorgesel-encii Erklärung des Arbeitgebers, spätestens aber eine Wocfe nach Kenntnis der Rechtskraft ter im Schlichtungsverfahren ergangenen 'Entscheidung bem Arbeitgeber mündlich ober burch Aufgabe zur Post eine Erklärung abzugeben. Erklärt er sich nicht, so erli|d)t das Recht der Verweigerung. Macht er von seinem Verweigerungsrechte Gebrauch, so ist ihm, falls inzwischen bie Entlassung erfolgt war, Lohn ober Gel-alt nur für bie Zeil zwisck-ten bfer Entlassung unb bem Eintritt bet Rechtskraft ter im Schlichtungsversal-ren ergangenen Entscheidung zu gewähren. § 88 Satz 2 unb 3 findet entsprechende Anwendung. 8 90. Wird in den Fällen der §§ 81 bis 89 bie Einhaltung ter Fristen durch Naturereignisse ober andere unabwendbare Zu fälle verhindert, so findet Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach näherer Vorschrift ter Ausführungsbestimmungen statt. C. Gefamtbetricbsrat 8 91. Besteht neben Einzelbetriebsräten rin Gesamtbetriebsrat, so stehen ersteren die Obliegenheiten und Befugnisse der Betriebsräte nur hinsichtlich der Einzelbetriebe zu, bie sie vertreten. Ter Gesamtbetriebsrat ist für die gemeinsamen Angelegenheiten mehrerer Einzelbetriebe unb für bie Angelegenheiten tes gesamten Betriebs ober Unternehmens zustänbig. D. Betriebsobmann. § 92. Ter Betriebsobmann hat die Aufgaben unb Befugnisse, bie nach 8 66, § 78 Ziffer 1 bis 7 und den §§ ZI, 77 bem Betriebsrat (Arbriierrat unb Angestelltenrat) zustehen. Tie 88 67 bis 69 finten enlsprechente Anwendung. IV. Entscheidung von Streitigkeiten. 8 93. Ter Bezirkswirtschaftsrat entscheitet bei Streitigkeiten über 1. die Notwendigkeit der Errichtung, bie Bildung unb Zusammensetzung einer Betriebsvertretung im Sinne biefes Gesetzes: 2. Wahlbeteiligung ober Wählbarkeit eines Arbeitnehmers: 3. Einrichtung, Zustänbigkril unb Geschäftsführung der Be- triebsrertretungen unb bet Betriebsversammlung: 4. die Notwendigkeit von Geschäftsführungskosten der Betriebs- Vertretungen ; 5. alle Streitigkeiten, bie sich aus ben in biesem Gesetze vorge- fchriebenen Wahlen ergeben. 8 94. Bei Unternehmungen ober Vertvaltungen, die fich über ten Bezirk eines Bezirkstvinschaf.srats hinaus erstrecken ober bie hinsichtlich ter bienstlick-en Verhältnisse ihrer Arbeitnehmer einer Laiidesaufficht unterstehen, wirb von ter Landesregierung ter Landeswirtschaftsrat ober ein Bezirkswirtsck-aftsrat für zuständig erklärt. Sofern bie Unternehmung ober Verwaltung sich über ben Bezirk eines Landes hinaus erstreckt ober hinsichtlich ber bienst- lidien Verhältnisse ihrer Arbeitnehmer der Aufsicht bes Reichs untersteht, enlschcitet ber Reichs Wirtschaftsrat. V. Schutz- und Strafbestimmungen. 8 95. Ten Arbeitgebern unb ihren Vertretern ist untersagt, ihre Arbeitnehmer in ber Ausübung bes Wahlrechts zu ben Betriebsvertretungen ober in ber Uebernahme unb Ausübung ber Scheu Betriebsvertretung zu beschränken ober sie deswegen zu teilt gen. § 96. Zur Kündigung des Tienswerhältnisses eines Mitglieds einer Betriebsvertretnng ober zu feiner Versetzung in einen anderen krastwagen in Au trag gegeben worben. Im Tele- -graphenverk.hr seien bie Verzögerungen wesentlich barauf zurückzusühcen, daß rin wahrend des Krieges nicht genügend in Stand gehaltener Apparat das mehrfache ter Friedensleistung vollbringen müsse. Im vorigen Jahre seien im Inland 30 neue Leitungen i'ertiggcftellt worden, im lausend- n würden weitere 60 neue Leitungen in Betrieb genommen werten. Mit England und der Schweiz seien Verhandlungen über Verbesserungen ter Tele- graphr-nveröindungen im Gange. Ein Pre'serimft dienst mit 15 Empsaugsstellen an ten wichtigsten Orten Deutschlands sei gleichfalls zur Entlastung des Telegrapheni^tzes eingrriä>tet worden. Auch beim Telephonbetrieb sei die Ueberlaftung tes benutzten Apparats für bie meisten Schwierigkeiten verantwortlich zu machen. Die Verwaltung sei bestrebt, durch technische Verbesserungen ten Betrieb leistungsfähig zu-mach.-n unb zu verbilligen. Der Minrster rechtfertigte am Schluß feiner Ausführungen seine Tariipolitrk. Sie sei teswegen nicht verkehrSfeindlich, wril sie mit einer Besse- Srettag, 12. März 1920 Annahme von anjcigea f. die ianeeiiuininec ot< zum Nocvmuiag vorher ohne leb. ik rl'inollcfcfrit Dreis Ißr 1 mm höhe <ür Anreiae» v.S4mm prette örilt ti 25 ßi. ausivär tS 30 i«.; für Reklame- dl nzei gen von 70 mm Brene SO Vf. Bei Plaq- voi-MinnLO' Anis(Viag. Hauvtfchrr Heiter: Aug. Goeir. Verantwortlich füt Pollt'k: Ang. WoeB; für den übrigen leiL Dr. Remdold Zenz; für den j.-.:. 7 Anzetgentell - ö. Beck, aerei. Schniftr. r. sämtlich in Gießen. Seite u. a. geschrieben: Deutschland denkt nicht wä- s g kg 'nen Zr. llrmsktüf <7.t und rore pre.^s,.r daran, irgendwo-.,e geheimen Wof enlager zu sck>e V^noronung zm: Ausführung tes BetrüLSrätL- unterhalten. Alle Vorgänge spielen sich vor bem grsefes. 2 W L H 8 W Möbl. Zimmer a. 1'. HI. cm ruh. anständ. Herrn au nrm. Kaiser-Allee 58. Heute vormittag entschlief sa Leiden meine innigstgeliebte Frau, Mutter, Großmutter, Schwiegermu' Frau Marie A&narni im Alter von 53 Jahren. Im Namen der trauernd Ernst Äßmann n Gießen (Schiffenb. Weg 18), Heidel Beerdigung: Saihstag den 13. März, auf dem neuen Frie Beileidsbesuche dankend Nachruf. Am Montag abend verschie verehrter Kompagniechef Herr Hauptma von Holly u. Pon Ritter hoher und höchsl Er war uns im Dienste eil gesetzter und ein vorbildliches Bei Pflichterfüllung, außer Dienst e .Beraterund Freund, dem wir stet; denken bewahren werden. Das Unteroffizier- der 1. Kompagnie Rw.-l Ruhiger Dauermie junger Beamter, sucht । möbl. Zimmer mit et» Familienanschluß so ob. 1. 4. Sckriftl. An, unt. 04578 an d.Gien. 2 IgnjäSääDäÄHKOBB® Ultrnii ob. heller Keller m Fenster, evtl. m. Wo nung, sofort gesucl Schristl. Anaebo unter 04539 an bi Gießener Anzeiger. | Mietgesuche | omiiiiiiiiniiiiiiiiiiiimiiiiiiiiiiiiia MM. Zimüitt mit Heizung unb Lickt für sofort ober 1. Avni gesucht. Lchriftl. Angeb. unt. 04572 an ben Gieß. Anz. gllllilHllllinilll!lll!»lHH!IIIIIIIHin höherer privatbramd sucht gut möbliert» Wohn-u.§chlchinm (am liebsten mit voller Verpflegung) nur besserem Hause. Schristl. Angel unter 04526 an den Gießener Anzeil sehenden Ausschusses des Reichstags Aussllhrungsbestimmungen zu diesem Gesetze zu erlassen. § 102. Bei der ersten Wahl, die spätestens sechs Wochen nach Inkrafttreten dieses Gesetzes eiilzuleiten ist, erfüllt die fm § 23 Absatz 1 dem Betriebsrat zugcwiesene Aufgabe der Arbeitevausschust, der die Bestellüng des Wahlvorstandes in einer tau feinem Vorsitzenden anzuberaumenden gemeinsamen Sitzung mit dem etwa vorhandenen Angestelltenausschusse vorzunehmen hat. Ist ein Ar- beilerausschuß nicht vorhanden, so tritt an seine Stelle der Angestelltenausschuß. , Kommt der Arbeiterausschuß oder Angestelltenausschuß ferner Verpflichtung nicht nach oder ist ein Arbeiterausschuß oder Angestelltenausschuß nicht vorhanden, so ist das im 8 23 Absatz 2 bezeichnete Verfahren einzuschlagen. Für die erste Wahl des Betriebsobmanns hat der Arbeitgeber derr ältesten wahlberechtigten Arbeitnehmer zum Wahlleiter zu bestellen (§ 58 Absatz 2). § 103. Solange Bezirkswirtschaftsräte nicht bestehen, bestimmt die Landeszentralbehörde eine andere Stelle für den Fall des § 93 als Ersatz. Solange Landeswirtschaftsräte und Reichswirtschafts- rat nicht bestehen, hat für die Fälle des § 94 Satz 1 die Landes-, regiernng, im übrigen die Reichsregierung eine andere nicht beteiligte Stelle zu bestimmen. § 104. Gleichzeitig mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes treten folgende Aendcrungen in Kraft: I. Tie §§ 7 bis 14 der Verordnung über Tarifverträge, Arbeiter- und Angestelltenausschüsse und Schlichtung von IArbeits- streitigkeiten vom 23. Tezember 1918 (Reichs-Gesetzül. S. 1456) werden aufgehoben. II. Ter § 19 der zu I genannten Verordnung erhält folgende Fassung: Für die Unternehmungen und Verwaltungen des Reichs und der Länder können Sonderschlichtnngsausschüsse errichtet werden. Tie Errichtung erfolgt durch Verordnung der Reicksregierung für die Reichsverwaltungen, durch solche der Landesregierungen für die Landesverivaltungen. III. Tie §§ 20 ff. der zu I genannten Verordnung iverden dahin geändert, daß überall an die Stelle der Arbeiterausschüsse und Angesie.l enausschüs.e in Betri. ben, die umter § 1 dieses Gesetzes fallen, die Betriebsräte oder nach Maßgabe dec §§ 6 und 78.die Arbeiterräte oder Angestelltenräte und in Betrieben, die unter § 2 fallen, die Betriebsobleute, sowie daß an die Stelle der Vertretungen nach § 12 der Verordnung die nach S§ 62, 63 des Gesetzes treten. IV. Ter § 134 a Absatz 2 und der §134 b Absatz 3 der Ge- werbeordnung werden dahin geändert, daß als derjenige, der die Arbeitsordnung und Nachträge zu derselben erläßt, der Arbeitgeber zusammen mit dem Betriebsrat gilt. Als Unterschrift des Betriebsrats gilt diejenige des Vorsitzenden. (Fortsetzung folgt im nächsten Amtsverkündigungsblatt.) Verordnung über die Aushebung des Handelsverbotes mit Fervo-Silizium. Vom 7. Februar 1920. Auf Grund der die wirtschaftliche Demobilmachung betreffenden Befugnisse wird nach Maßgabe des Erlasses, betreffend die Auflösung des Rcichsministeriums für wirtschaftliche Tenwbil- machung, vom 26. April 1919 (Reichs-Gesetzblatt Seite 438) folgendes verordnet: Artikel 1. ' Tie von den Kriegsministerien oder Militärbefehlshabern erlassenen Verfügungen über das Verbot des Handels mit elektrisch hergestellten Fervo-Silizium (hochprozentig) werden aufgehoben. Artikel 2. Tiefe Verfügung tritt mit Wirkung vom 1. Februar 1920 in Kraft. Berlin, den 7. Februar 1920. Ter Reichswirtschaftsminister. Schmidt. Bekanntmachung. Gemäß § 2 Älbsatz 4 der Satzung für die Regelung des Viehankaufs für die Provinz Oberhessen bestimmen wir mit Genehmigung des Hessischen Landesernährungsamtes vom 27. Februar Alt Nr. L. E. A. 1798: 1. Tie Händlerprovision wird festgesetzt für Rinder auf 3y2 Prozent, für Kälber auf 10 Mk. (pro Stück), für Schafe auf 5 Prozent.. 2. Tie Gesamtvergütung, die die Kommunalverbände der Provinz Oberhessen an den Oberl-essischen Viehhandelsverband au zählen haben, wird festgesetzt für Rinder auf 7 Prozent, für Kälber auf 12,50 Mk. «pro Stück), für Schafe auf 8 Prozent. Gießen, den 4. März 1920. Provinzialdirektion Oberhessen. Tr. U s i n g e r. Bekanntmachung. B etr.: Ausführung der Reichsgetreideordnung: hier: das Aus- mahten des Getreides der Selbstversorger im Erntejahr 1919/20. In Abänderung der Bekanntmachung vom 26. Januar 1920 (Amtsvertündrgungsblatt Nr. 16 vom 29. Januar 1920) wird auf Anordnung des Hess. LairdeSernährungsamts bestimmt: Tie Ausmahlung von Früchten der Selbstversorger hat vom 15. März 1920 ab bis auf weiteres der Roggen und Weizen zu 94 vom Hundert zu erfolgen. Bei Annahme eines Satzes von 3 Prozent für Verstaubung hat der Müller an den Selbltversorger außer der sich ergebenden Kleie wenigstens abzuliefern: lür 9 kg ritoggen oder Weizen 8,4 kg Mehl, für 18 kg Roggen oder Weizen 16,9 kg Mehl, für 36 kg Roggen oder Weizen 33,8 kg Mehl, für 54 kg Roggen oder Weizen 50,7 kg Mehl, für <2 kg Roggen oder Weizen 67,6 kg Mehl, für 90 kg Roggen oder Weizen 84,6 kg Mehl usw. für je 9 kg Roggen oder Weizen 8,4 kg Mehl mehr. Gerste ist bis aus weiteres wenigstens zu 85 Prozent auszumahlen. Gießen, den 6. März 1920. Kreisamt Gießen. I. V.: Dr. Siegert. An den Oberbürgermeister zu Gießen, die Bürgermeistereien der Landgemeinoen des Kreises, das Polizeraml Gießen und die Gendarmerie des Kreises. Tie vorstehende Bekanntmachung ist ortsüblich zur öffentlichen Kenntnis zu bringen. Selbstversorger und Müller sind be- sonders aus ihren Inhalt in geeigneter Weise ausmertsam zu machen. Auf Die Turchsührung der Vorschriften der Beianni- machung ist strengstens zu achten. Zuwiderhanolungen sind anzuzeigen. Gießen, den 6. März 1920. Kreisamt Gießen. I. V.: Dr. Siegelt. Bekanntmachung. Betr.: Schutz der Brieftauben und den Brieftaubenverkehr im Frieden. Tas Gesetz über den Schutz der Brieftauben usw. vom 28. Mai 1894 t-at noch Güliigteit. Tie Turchsührung der nachstehend auszugsweise abgedruckten Bestimmungen dieses Gesetzes muß des- t-arb weiterhin erfolgen. Gießen, den 28. Februar 1920. Kreisamt Gießen. I. V.: Weicker. Auszug aus dem Gesetz. Betr.: Ten Schutz der Brieftauben und den Brieftaubenverkehr vom 28. Mai 1894. § 1. Tie Vorschriften der Landesgesetze, nach welchen das Recht, Brieftauben zu hallen, beschräntt ist, und nach welchen inr Freien betroffene Tauben der freien Zueignung oder Tötung unterliegen, finden auf Militärbrieftauben keine Anwendung. Tasseibe gilt von landesgesetzlichen Vorschriften, nach welchen Tauben, die in ein fremdes Taubenhaus übergehen, dem Eigentümer des letzteren geboren. § 2. Insoweit auf Grund landesgesetzlicher Bestimmungen Spcrrzeiten für den Taubenslug bestehen, sinoen dieselben ans die Reiseftiige der Militärbrieflauben keine Anwendung. Tie Sperr- zei.en dürfen für Militärbrieftauben nur einen zusammenhängenden Zeitraum von je 10 Tagen int Frühjahr und Herbst umfassen. Sind längere als zehntägige Sperrzeiten eingeführt, so gelten für Mili- tärbrieftauben immer nur die ersten 10 Tage. § 3. Als Militärbrieflauben im Sinne dieses Gesetzes gelten Brieftauben, welche der Militär-Marine-Verwal.ung gehören und von derselben gemäß den von ihr erlassenen Vorschriften zur Verfügung gestellt und welche mit dem vorgeschriebenen Stempel versehen sind. Privatpersonen gehörige Militärbrieftauben genießen den Schutz dieses Gesetzes erst dann, wenn in ortsüblicher Weise bekanntgemacht worden ist, daß der Züchter seine Tauben der Militärverwaltung zur Verfügung gestellt hat. Bekanntmachung. Betr.: Tie Gemeindeschäferei zu Feldkrücken. Zur Entkräftung des im Greife Schotten und den umliegenden Kreisen verbreiteten Gerüchts, daß die Schafherde der Gemeinde Feldlrücken verseucht sei (Schmiervieh), wird bekanntgegeben, daß diese Herde bei wiederholten Besichtigungen durch das Kreisveterinäramt in den letzten Jahren vollständig gesund befunden wurde. Gegen die Einstellung von Schafen aus Feld- krücken in andere Herden bestehen daher nach sachverständigen Gutachten keinerlei Bedenken. Schottern den 27. Februar 1920. Hess. Kreisamt Schotten. I. V.: Schäfer. Druck der Brühl'scheu Unhmfitäts-tBud). unb Sleinbrutfatrei. "R. Lange, (Biegen. u> LL T«üsW Zu verkaufen 2-1 Domra MNM 1/2. 01337 12820 Sekwelui W. 7% Hilf. 27» billig au verkaufen. Näh. 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