Nr. 110
Erscheint täglich mit Anlnahme der Eonntazs.
104. Jahrgang
Tie §«»Me»blitt«k" werden dem
»Anzeiger' viermal wöchentlich beigeleg«, dar „Krtiiblatt fflr den Kt»i* Sietzen" zweimal
wöchentlich. Die „L-ndwirtfch-stlichen Sett-
sugen" erscheinen monatlich zweimal.
Giehener Anzeiger
General-Anzeiger für Gberhessen
Dienstag, IS. Mal 1914
Rotationsdruck und Vertag der Briihl'Icheir UnwersilälS - Buch- und Sleindructerei,
R. Lange, Gießen.
Redaktion, Grpedition und T nickerei: Echul-
ftrnße 7. Expedition imd Verlag: £■=*£ bl. !Hebaftioiue*sil2. Tcl.-Adr.:A»zeigerGießen,
Mb. Deutscher Reichstag.
254 . Sitzung. — A! ontag, 11. Mai. ilm Bundcsratstisch: o. Falkenhayn.
Pr^iiidcnt Tr. Kaempf eröffnet di: Sitzung 11 Uhr 45 Min. lind bält folgende Ansprache, die dar Haus gehend anhörl:
Ter erste Beamte des Rcuhc», der Reichskanzler, tit von einem schwere» Vcrluit betroffen und in tiefes Herzeleid versetzt worden. Wir alle nehmen herz. 1 1 ch e n und aufrichtige» Anteil an diesem schweren Schick,'alsjchlagc, der ihn bclroffen hat. Ich bitte um die Ermächtigung, dem Rcubelanzler das Beileid des Reichstages zum Ausdruck bringen zn dürfen und namens des Reichstages am Sarge der Doyingejchicdeiren einen Kranz nicdcrzulegea. Sie haben sich zum Zeichen Ihrer Teilnahme von Ihre» Plätzen erhoben. Ich stelle dir; sest, sowie daß Sie mit meinem Bor. schlage einverstanden sind.
Der MMeigl.
(sechster Tag.)
Tie Beratung wird beim Kapitel Naturalverpfle. g u n g fortgesetzt.
Abg. Hebel (Zentr.):
Die Verwaltung soll bei der Verpflegung der Truppen die deutsche Produktion begünstigen. Das bezieht sich auch auf die heimischen Käsereien. Tie Fabrikanten bei uns in Algäu stellen eine gute gleichmäüsgc Ware her, die weit-mehr als bisher Anwendung in den Mannschaftsküchen und den Kaunas linden könnte.
Abg. Dr. Thoma (Ratl.):
Die Verpflegung mit Käse ist wegen des Nährwerts, der Bekömmlichkeit und Haltbarkeit dieses Produktes hoch einzuschätzen. Vor allem könnte den Gegenden, die aus die Verwertung milchwirtschaftlicher Erzeugnisse angewiesen sind, damit dankenswert geholfen werden. Sie befinden sich bei schlechten Absatzvcr- hältnisscn geradezu in etnet Notlage. Die bayrische Heeresverwaltung hat auf eine Eingabe der Süddeutschen Handwerkskammer beschlossen, die Truppen auf die hier einschlägigen Verhältnisse aufmerksam zu machen. Möge der Kriegsminister dem Beispiel seines bayrischen Kollegen folgen.
Abg. Dr. Ncumann-Hoscr (Vp.):
Wenn die Vorredner meinen, .ohne Käse keine Siege", so will ich ihnen nicht widersprechen. (Heiterkeit) Für die Bern m t e n der Proviantämter mutz besser gesorgt werden.
Generalmajor v. Schocker:
Das Prinzip, aus erster Hand zu kaufen, herrscht bei uns und wird nach Möglichkeit ausgcbaut werden. Der Verpflegung mit Milchprodukten stehen wir wohlwollend gegenüber. Milch und Käse sind ein gutes Ernährungsmittel und in den letzten Jahren hat der Verbrauch darin erheblich zugenommen. Auf den Truppenübungsplätzen haben wir Milchhallen ein- gerichtet, die von den Truppen eifrig besucht werden. Der Beschaffung von Käse aus dem Allgäu stehen wir wohlwollend gegenüber. Wir werden die Truppen, deren Sache die Verpflegung in erster Linie ist, entsprechend verständigen. Heber die Beamten der Proviantämter denken wir im nächsten Jahre eine Vorlage einzu- bringcn.
Abg. Dr. Werncr-Hersfeld (Deutschvölkker) tritt für die Besserstellung technischer Angestellter der Proviant- ämter ein.
Generalmajor v. Schocker:
Wir stehen der Anregung wohlwollend gegenüber. Die Militärverwaltung kann aber mit derartigen Ausbesserungen nicht einseitig Vorgehen.
- Abg. Hcckmann (Natl.):
Die Löhne der Arbeiter der Proviantämter sind minimal, sie bedürfen dringend der Aufbesserung. Den Arbeiter- auS schü ssen und ihrer Organisation sollte die Verwaltung in ihrem eigenen Interesse keine Hindernisse bereiten.
Generalmajor Wild v. Hohenborn:
Die Löhne der Provianlamlsorbeitcr werden nach den ortsüblichen Löhnen gleichartiger.Betriebe feilgesetzt und sollen nach unserem Willen hinter ihnen nicht zurückstehen. Infolgedessen sind sie fortgesetzt und erheblich gestiegen. Den Ausbau der Arbeiterausschüssc auf lokaler Grundlage behalten wir selbstverständlich im Auge. Wir erkennen ihr Wirken als gut und segensreich an, solange sie sich im Nahmen der Satzungen halten, was eigentlich immer geschieht. Auch bei uns ist der Wille da, Gutes zu schassen und die Arbeiter znfriedcnzustellen. (Beifall.) Unsere technisches Jnstirutc sind aber keine Spielzeugfabri- ken, sondern von ihren Erzeugnissen hängt unter Umständen die Existenz des Vaterlandes ab. Ans Ordnung und Disziplin müssen wir deshalb halten.
Die Bekkcidttnqsamter.
Abg. Thöne (Soz):
Trotz ihrer Zusagen sorgt die Heeresverwaltung nicht dafür, dass die Lieferanten für die Bekleidungsämter, angemessene Löhne zahlen.
Abg. Daffner (Zentr.) führt Klage über den schweren Dienst in den Bekleidungsämtern. An Unternehmer, diedieNollagederHeimarbeiter aus- «nützen, sollte die Militärverwaltung keine Arbeiten vergeben. Darin stimme ich mit den Sozialdemokraten überein.
Abg. Albrccht (Soz.):
Die stellt sich der neue Kricgsministcr zu der Frage der Ab- schaffung der Ockonomichandwerker, wofür der Reichstag schon seit langem eintritt? Das beste System ist die Herstellung der Bekleidung in großen Bekleidungs- irntern mit Maschinenbetrieb und Zivilhandwerkern. Aas hat auch der frühere Kriegsministcr v. Hecringen in einer Denkschrift zugegeben. Freilich sind die Löhne in mehreren Be- kleidungSämtcrn sehr niedrig. Hier ist Erhöhung und Gleichstellung ^»er Löhne in allen Bekleidangsämtern erforderlich. In fast allen Bekleidungsämtern ist die Organisation der Arbeiter entgegen dem Gesetz verboten L>e zweierlei Uniformen sind unnötig. Die feldgraue KriegSuniform kann allein genügen.
Generalmajor Wild v. Hohenborn:
Bei allen Verdinaungrn ist leitender Grundsatz, daß nur solche Gewerbetreibende berücksiMigt werden, die für die bedingungs-
mässige Ausführung der Arbeiten sowie für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen den Arbeitern die erforderliche Sicherheit bieten. Infolgedessen schließen die Behörden mit tüchtigen und zuverlässigen Unternehmern ab, die die den Arbeitern durch Gesetz gewährleisteten Rechte achten. Es konimt also auf die sorqfäl» tige Auswahl der Unternehmer an. Eine ins Einzelite gehende Kontrolle der Höhe der gezahlten Löhne lässt sich aber nicht durchführen. Einen Zwang asszuüben, ist nicht möglich, schon weil sich die Gewerbe nicht gleichmätzig entwickelt haben. Den Militärarbeitern ist oie Beteiligung an O r g a n i s a t i o n e n, d i e auf nationalem Boden stehen, nicht verwehrt. DaS wird durch die Zahl und den Umfang der jetzt schon bestehenden nationalen Vereine und Verbände erwiesen.
9lbg. Chrysant (Zentr.):
Der früher verlangte Nachweis, in welchem Masse Lieferungen an Handwerker und Innungen vergeben sind, ist noch immer nich» geliefert worden.
Abg. Behrens (Dirtsch. Dgg.):
Es ist auch nicht gelungen, die Löhne der Beklcidungsämter entsprechend den Lohnvcrhältnissen im Gewerbe überhaupt zn gestalten. Tatsächlich werden immer noch Ar- beiten nach der Billigkeit der Lieserungspreise vergeben, ohne dass die Höhe oer gczahlrcn Löhne berücksichtigt wird.
Abg. Trimborn (Zentr.):
Die Maschinisten der Hcercsvcrina.'tung sollten in den Bezügen den Wcrftmaschinisten gleichgestellt werden.
Abg. Albrccht (Soz.):
Die Heeresverwaltung sollte den Unternehmern mit gutem Beispiel vorangehen und die Rechte der Arbeiter achten. Das tut sie nicht, denn sie verkümmert ihnen das Organisationsrecht. Leider hat die Verwaltung wieder viele Fragen unbeantwortet gelassen.
Generalmajor v. Schocker:
Bei der Erweiterung der Bekleidungsämter wird keine Vermehrung der Oekonomie Handwerker stattfinden. Die Strafanstalten werden für Lieferungen nur wenig tu. Anspruch genommen. Die ortsüblichen Löhne werden von uns jährlich nachgeprüft, und danach stellen wir unsere Löhne fest. Die HeereS- und Merftmaschinisten können nicht ohne weiteres gleich behandelt werden, da sie eine verschiedenartige Vorbildung haben.
Abg. Rupp-Baden (Kons.):
Die Servisgelder reichen namentlich bei Uebungen und Manövern nicht aus. Die Lebensverhältnisse sind teurer geworden und die Menschen, sogar die Mannschaften, anspruchsvoller.
Abg. Liesching (Vp.):
Die Heeresverwaltung sollte alles tun, um der Zivilbevölkerung die Man überlasten zu erleichtern. Auch wäre zu vermeiden, dass die Bevölkerung nicht unnötig gereizt wird. Der Redner schildert einen Manövervorfall in einem ..rein deutschen" Dorf des Reichslandes, wo ein Eigentümer von einquartiecten Soldaten schwer mißhandelt worden war. nachdem er sie wegen unrechtmässiger Wegnahme von Holz zur Rede gestellt hatte.
Generalmajor von Schocker:
Wir erkennen an, dass die Manöver eine grosse Last für die Bevölkerung sind und werden gern alles tun, um die Schäden zu mildern. Eine Besserstellung des Servis werden wir im Auge behalten. In dem vom Abg. Liesching erwähnten Fall sind leider tatsächlich Ausschreitungen vorgekom- m e n. Aber die Vorgesetzten Behörden sind bereits mit allem Ernst dagegen eingeschritten. Es war aber sehr schwer, den Schuldigen zu ermitteln. Gegen die Vorgesetzten, die nicht sofort cingeschritten waren, hat daS Generalkommando Anklage erhoben.
Abg. Grzbcrger (Zentr.):
Ist dafür gesorgt, daß im Kriegsfälle die nötigen Schuhsera gegen Typhus, Ruhr und ähnliche ansteckende Krankheiten bereit gehalten werden? Es müßte möglich sein, solche Mittel vorrätig zu halten, da wir leistungsfähige Firmen haben. Wie ich höre, hat sich eine Firma bereit erklärt, das gegen eine Subvention voil 25 000 Mk. zu tun.
Oberstabsarzt Professor Dr. Hossmann:
Die Frage von FricdenSvorräten an derartigen Schutzmitteln ist schon vor Jahresfrist eingehend geprüft worden. Dabei haben wir auch die Beobachtungen der auf dem Balkankriegssck)auplatz entsandten Sanitätsoffiziere uns zunutze gemacht und sind mit mehreren größeren Firmen in Verbindung getreten. Dazu haben uns die wissenschaflich hervorragendsten Institute, das Institut für Jnsekionskrankheiten in Berlin und die Ehrlichsche Anstalt ihre Kräfte zur Verfügung gestellt. Auch die bakteriologische Abteilung der militärischen Kaiser-Wilhelm-Akademie stellt Impfstoffe gegen Typhus, Cholera und dergleichen her. Vorräte im , Frieoen zu schassen, haben wir keine Veranlassung. Anders ist es natürlich im Kriege. Im Südwestafrikanischen Feldzuge hat sich aber herausgestevt, dass Offiziere und Mannschaften sich nur sehr ungern zwei oder dreimal impfen ließen. Ausserdem ist der Schlitz gegen Erkrankungen nicht unbedingt und vor allem nicht von langer Dauer. Trotzdem besteht die Absicht, die Impfung i m Kriege durchzuführen, sobald sich die Notwendioleit dazu ergibt.
Abg. Yrzberger (Zentr.):
Es fragt sich doch, ob in wenigen Tagen der Mobilmachung es sich ermöglichen lassen wird, die nötige Menge von Serum herzustellen. Im Balkankriege suchten die Kriegführenden es sich zu den höchsten Preisen zu verschaffen, ohne es erhalten zu können. Die deutsche Industrie hat sich bereit erklärt, für die verhältnismäßig geringe Summe von 25 000 Mark die erforderlichen Mengen bereitzuhaltcn. Ihre LcistungSsähigkeit ist anerkannt. Ebenso wie wrr Pulver bereithalten, muss cs auch bei diesen Heilmitteln möglich sein.
Oberstabsarzt Prof. Dr. Hoffmann:
Es ist dafür gesorgt worden, daß die Firmen, soweit sie als leistungsfähig anzusehen sind, und im Falle der Mobilmachung so schnell wir möglich die erforderlichen Mengen liefern. Das Serum im Frieden lagern zu lassen, empfiehlt sich nicht, Werl es schnell seine Wirksamkeit verliert und unbrauchbar wird. Wir werden aber der Anregung nach Möglichkeit Folge geben.
Abg. Thoens (Soz.):
Die Wünsche der zu Reserveübungen einberufenen Mannschaften bezüglich der Zeit der Uebungen sollten besonders berücksichtigt werden.
Generalmajor Wild v. Hohenborn;
Wir werden den berechtigten Wünschen der Bevölkerung nach Möglichkeit cntgegenkommen.
Pserdebc schaffung.
Hierzu liegt eine Entschließung Rogalla von Bieberstein (Kons.). Erzbergcr (Ztr.), Dr. Hope (Natl.> und 8 e g t e r (Vpt.) vor, der Rcickiskanzler möge sich mit den amtlichen Vertretungen der Landwirtschaft in den Euiztlslaalen iv Verbindung seyen. um m,t ihnen die durchschnittlichen Gestehungskosten für eine Militärremonte festzusetzen.
Abg. Bassermann (Natl.)
wendet sich gegen das toupieren der Pferde. Diese Tier, quälercien sollten auch im Interesse des Militärdienstes aufhören, da die toupierten Pferde minder tauglich sind.
Abg. AlperS (Welfe):
Die hannoversche Pferdezucht sollte von der Heeresverwaltung stärker gefördert werden. Beim Ankauf der Pferde für dir Militärverwaltung sollte man die Händler ganz ansschlicssen
Krieasministcr v. Falkenhahn:
Die Heeresverwaltung ist entschieden gegen das Kupieren der Pferde, und tatsächlich stellen wir als Rcmontcn nur Pferde mit langen Schwänzen ein. Im Vorjahr mussten wir allerdings, da wir Pferde in grossen Massen brauchten, «ruck kupierte Pferde einstellen, so ungern wir cs auch taten. Ich kan» auch nicht ein Verbot gegen das Kupieren in Aussicht stellen, aber cs ist eine Frage der Mode, und ich glaube zu spüren, daß diese Mode bald aufhüren wird. Damit wäre dann den Wünschen des Abg. Bassermann Rechnung getragen. Die Händler beim Ankauf von Pferden völlig auszuschaltcn, erscheint unmöglich. Wir mussten im Vorjahr mit dem Ankauf neuer Pferde noch bis zur Bewilligung der Heeresvorlage warten. Diese erfolgte erst an. sangs Juli, und bis Ende Oktober mussten wir die grosse Zahl volljähriger Pferde haben. Als Verkäufer solcher Pferde kamen aber eigentlich die Züchter nicht in Betracht, weil diese den Uebcr- schuß an volljährigen Pferden bereits an die Händler abgegeben hatten. *
Ueberhaupt können wir die Händler nicht völlig ausschliessen, da wir ja jährlich eine sehr bohe Zahl volljähriger Armeepferde brauchen. Die Forderung eines Abstammungsnach. weises würde zur Schädigung einer grossen Anzahl kleiner Pferdebesitzer führen, die nicht derartige Abstammungsnachweise haben. Der vorgeschlagenen Resolution stehen wir sehr symphatisch gegenüber. Doch mutz man dabei bedenken, dass der Durch- schnittspreis nicht zum Mindestpreis werben darf. Die Züchter dürfen nicht glauben, dass sie diesen Durchschnittspreis immer erhalten und auf der anderen Seite müssen wir auch in der Lage fein, die Leute, die uns sehr gute Remonten liefern, ent. sprechend höher zu honorieren. Mit der Vermehrung der Ankäufe- kommissionen haben wir bereits begonnen. Es ist aber sehr schwer, geeignete Remontenankaufskommissarc zu finden, weil der Umgang mit den Landleuten nicht immer sehr leicht ist (Sehr wahr und Heiterkeit). Jedenfalls aber ist die Heeresverwaltung dank- bar, daß die vorgeschlagcne Resolution so zahlreiche Unterschriften gefunden hat.
Abg. Krcth (Kons.)k
Auch in Ostpreußen haben wir nicht immer die besten Erfahrungen beim Ankauf der Pferde gemacht. Der Kriegsministcr scheint zu unserem Bedauern recht einseitig informiert zu sein. Die Landwirtschaft hätte mehr berücksichtigt werden müssen. Die Bauernbevölkerung Ostpreußens ist sehr lot)al und ruhig. Jetzt allerdings zeigt sie die Zähne, weil die Händler ungerechterweise bevorzugt worden sind. Änen Einheitspreis für Remonten wünschen auch wir nicht, aber man kann nicht verlangen, daß der Landwirt sein Produkt unter dem Preise losschlägt. Die Verwaltung muss sich um den Einzelzüchtcr kümmern. Vielleicht könnte man an Züchter, die ein jahrelang brauchbares Pferd geliefert haben, noch nachträglich eine Prämie zahlen.
Abg. Fcgter (Vp.):
Es ist richtig, die Züchter sind bei'dem Pfcrdeankauf schlecht w e g g e k o m m e n. Die Verwaltung hätte vielleicht mehr die grossen Märkte berücksichtigen können. Das wäre im Interesse der kleinen Züchter gewesen. Die'Verwaltung wird sich darin fügen müssen, höhere Preise für Remonten zu zahlen. Denn bei der herrschenden Wirtschaftspolitik haben sich auch die Futterkasten gesteigert. Die Landwirtschaft hat sich in letzter Zeit auf die einträglichere Rinderzucht verlegt. Die Heeresverwaltung möge ihr durch lohnende Preise den Anreiz geben, brauch, bare Remonten heranzuziehen.
Die Resolution, die die Festsetzung eines Durchschnittspreises für Remonten fordert, wird angenommen.
Abg. Schnlz'Erfurt (Soz.):
Der Kriegsminister sollte der Schundliteratur auch in der Kaserne entgegentreten und den Soldaten ein gutes Buch in die Hand geben. Der sozialdemokratische Bildungsausschuß hat nach der Richtung vorzügliche Bibliothekseinrichtungen getroffen, von denen die Heeresverwaltung Kenntnis nehmen sollte. Endlich könnte die Heeresverwaltung für anständige Liederbücher sorgen.
Abg. Wrinhausen (Vp.) führt Beschwerde über zu lange Dienstzeit der Unterbeamten an den Kadettenanstalten.
Generalmajor Wild v. Hohenborn:
Eine Ueberanstrengung dieser Untcrbeamtcn kann wohl nicht in Frage kommen. Ihre Tätigkeit kann nicht an ein Mindestmaß gebunden werden. Im Winter haben sie wohl tatsächlich viet zu tun. Im Sommer aber und nach Entlassung von Kadetter haben sie viel freie Zeit.
<«o»verncurt, Kommandanten, Plastmajor«.
Ein Antrag Dr. Spahn (Zentr.) will die Kommandanten in Karlsruhe, Darmstadt und König st ein wieder streichen.
Generalmajor Wild v. Hohenborn'.
Die geforderten Stellen entsprechen Abmachungen, di« zwischen den beteiligten Staaten getroffen waren. Außerdem kommen auch militärische Rücksichten in Bewacht.
Badischer Gesandter Graf Bcrckbcim und Hessischer Gesandter v. Bicgelcben treten für die Bewilligung der Kommandanturen in Karlsruhe und Darmstadt ein.
Sachs. Militärbevollmächtigt. General Lcuckart b. Wcistdors:
Die Stell« eines Kommandanten vom Königstein ist Miliz tärisch absolut notwendig, ,j

Württembergischer General \l Graevenitz bittet f4t Stuttgart eine volle Kommandantenstelle zu bewilligen.
Abg. Dr. Spahn (Zentr.):
Diese Kommandantcnstellen hat der Reichstag im vorigen Jahre gestrichen. Die Regierung hat sie wieder eingestellt. Unser Antrag stellt also nur den Zustand de- vorigen Jahres sicher. Wir müssen doch an unseren Beschlüsien festhalten.
Der Antrag Dr. Spahn (Zentr.) wird gegen die Stimmen der Konservativen und eines Teiles der Nationalliberalen angenommen.
Artillerie- und Waffenwesen.
Zunächst wird die Rüstungsfrage besprochen.
Abg. Dr. Liebknecht (Soz.):
Zahlreiche ehemalige hohe Offiziere sind jetzt bei der RüftungSilrduftrie beschäftigt. In das Gebiet der internationalen Krieg stru st s gehört auch die enge Verbindung zwischen Krupp-Essen und den österreichischen Skoda-Werken. Auf diesem Umweg ist Krupp auch mit der französischen "Firma Schneider, sowie mit den englischen und russischen Rüstungsfirmen in Beziehungen gekommen. Die „Kölnische Zeitung" meldet, daß Krupp mit Putilow in Verbindung stehe, sei kein Geheimnis.
Im Aufsichtsrat der Firma Ehrhardt sitzt neben unserem allv^ehrten Vizepräsident Paasche auch der jetzige preußische Minister des Innern v. Loebell. Ehrhardt hat also gute Verbindungen, er brauchte sie aber auch, um die jetzt durchgeführte Aussöhnung mit der Firma Krupp zu erreichen. Also Ehrhardt hat sich »löblich unterworfen". Der Loewekonzern hat Verbindung mit dem Ausland derart, daß die Hälfte seiner Unternehmungen außerhalb Deutschlands sich befinden. Er ist auch an der russischen „Sarabellum"-Gesellschaft beteiligt, die Kriegsmaterial für Rußland herstellt. Der internationale Rüstungsring ist also geschlossen und sozusagen der Völkermord in Entreprise gegeben. Die Bankgruppc, die hinter dem Loewe- lonzern steht, ist die neue 500-Millionenbank, die Disconto-Ge- sellschaft. Daher die große Zuversichtlichkeit des Loewekonzerns. Es wäre interessant, festzustellen, welche personelle Verbindungen dieses Großkapital zu unseren Staatsmännern. Beamten und Parlamentariern hat. Ich will nicht verdächtigen, aber es besteht die Gefahr des Hinüberwachsens von Staatsbeamten in die Privatindustrie und damit die Gefahr der Korruption schon während der Verwaltung des Staatsamtes. Selbst in unsere Luftschiffs- und Motoren-Jndustrie greift ausländisches Kapital ein.
Ueber die internationale Munitions-Konvention. die in dem Börsenhandbuch Saling nebenbei erwähnt wird, werden vielleicht einzelne Herren des Hauses besser Bescheid wissen als ich. Deutschland versorgt die ganze Welt mit Kriegsmunition. Die deutschen Flugzeuge liefern viel ins Ausland. Freilich sind ausländische Unternehmungen nicht besser. Ist es richtig, daß auf dem Umwege über Italien von Krupp das neue französische Geschütz angekauft worden ist? Es besteht ein gut funktionierendes internationales Clearingshstem. Der Krupp- Prozeß hat viel Interessantes gebracht. Das Brandtbureau ist nach den Feststellungen des Gerichts eine echte Bestechungsfabrik gewesen. Die Firma Krupp war so eingehend unterrichtet, wie sie es nur irgend wünschen tonnte. Auch bei der Marine hat Brandt eine emsige Tätigkeit entfaltet. Alle Schuldigen hat man nicht erwischt. Man sagt, die Beamten haben ja nicht viel erhalten. Ja. haben die Gendarmen in Karlshorst, die Beamten «in Köln, mehr bekommen? In Deutschland ist das Bestechen noch billig. (Heiterkeit.) Aber hier handelt es sich um Kernfäule, um Beamte, die unmittelbar an der Zentrale gesesien haben. Auch in der Zentralleitung von Krupp hat das fressende Uebel gesesien. Schon 1909 war das Brandtsche Bureau verdächtig, darum durfte Herr Landrat a. D. Röttger nicht vereidigt werden. -
Der Wille zur Korruption war bei Krupp vorhanden. Brandt, das Krupp-Subjckt. suchte seine Leute in verantwortungsvolle militärische Stellen zu bringen. Und Krupp setzte ihm nicht den Stuhl vor die Tür obwohl er davon wußte. Das spricht Bände. Interessant sind die engen Beziehungen Krupps zum Wolffschen Bureau. (Hört! Hört!) Krupp hat auch fernen eigenen Berichterstatter im Reic^tag, der ebenfalls mit dem W. T. B. eng verbunden ist. Auch am Berliner Lokal-Anzeiger hat Krupp seine Finger. Für Krupp beißt es nicht: right or wrorg, my country; sondern: right or wrorg, my inoncy. Die Kruppsche Bestechungsmoral ist bewiesen. (Der Präsident rügt den Ausdruck.) Die beiden Brüder Wittkowsky befaßten sich auch mit dem Prozeß. Der eine Bruder heißt Witting. der andere Maximilian Harden. Der erste sagte: Der Prozeß dürfte überhaupt nicht geführt werden. Und Harden sagte in Köln: Man muh lügen, viel mehr lügen, im Interesse des Vaterlandes! — das ist das elfte Gebot des Herrn Harden. Die Bedeutung der Krupp-Affäre liegt auch vor allem in der Verunreinigung der öffentlichen Meinung.
In der Affäre des bekannten „F i g a r o" - B r i e f es der Deutschen Waffen- und Munitionsfabriken ist die Rüstungskommission hereingefallen auf die foule Ausrede der Firma. Wir sind nicht so leichtgläubig. In den Akten der Staatsanwaltschaft beim Landgericht II Berlin befindet sich ein geradezu niederschmetterndes Material über dos Geschäftsgebaren der Firma Görz, die in erster Linie Fernrohre für das Militär liefert. Es ist einwandfrei festgestellt, daß in der Militärabteilung dieser Firma shstemat'sch geschmiert und bestochen worden ist. Geschenke an die Mitglieder der Abnahmerommission sind dort allgemein üblich. (Hört! bört! b. d. Soz.) Die Firma S i e m e n s - S ch u ck e r t ist für die internationale Rüstungsindustrie von größter Bedeutung und ihr ist eine skandalöse Bestechungspraxis gegenüber der japanischen Marineverwaltung nachgewiesen worden. (Präsident Dr. Ka e m p f ersucht den Redner, nicht zu ausführlich auf innere Angelegenheiten Japans einzu- gehen.) Diese Äeftechungsmanöver sind durch die Lässigkeit der deutschen Behörden gefördert worden. (Präsident Dr. Kaempf ruft den Redner wegen die.es Angriffes auf das Auswärtige Amt zur Ordnung.) Die Staatsanwaltschaft hat das sehr belastende Material in ihrem Gehcimschrank vergraben.
Präsident Dr. Kacmps:
Dieser Vorwurf gegen die Staatsanwaltschaft ist unerhört. Ich rufe Sic deswegen zur Ordnung. (Beifall rechts.) j
Abg. Dr. Liebknecht (Soz.):
Der verstorbene General v. Lindenäu hat einen einträglichen Handel . . . (Präsident Dr. Kaempf: Es widerspricht dem Gebrauch des Hauses, hier Vorwürfe gegen Tote zu richten! — Beifall.) Dieser General hat einen einträglichen Handel mit der Gunst Sr. Majestät getrieben, indem er T i t e I u n b Orden gegen klingende Münze verkauft hat. (Lärm rechts und Rufe: «Unerhörte Flegelei!" — „Runter von der Tribüne! Schluß!" — Präsiden: Dr. Kaempf betont nochmals mit erhobener Stimme, daß es dem Gebrauch des Hauses widerspreche, solche Angriffe gegen Tote zu richten, die sich nicht der- Leidigen können.) Unsere auswärtige Politik wird in der Hauptsache in den Kontoren der Waffenfabriken getrieben, und es werden dort weniger diplomatische als andere Noten gewechselt. Die Korruption stinkt nach wie vor gen Himmel, das Land riecht nach Blut seit 44 Jahren, nu^ Ihr- Nasen sind unempfindlicher geworden (Beifall bei den Sozroldemokrajen.?
Präsident Dr. Kaempf:
Sie haben auf das Lachen der Rechten und deS Zentrums diesen Parteien zugerufen: „Durch Ihr Lachen bestätigen Sie diese Demagogie!" Wegen dieser Beleidigung von Mitgliedern des Hauses rufe ich Sie zur Ordnung.
Kriegsminister v. Falkenhayn:
Ich habe den Mut, die Firma Krupp zu verteidigen und zwar in dem Lande, das nach den Ausführungen des Vorredners seit 44 Jahren nach Blut riechen soll, hervorgerufen durch die Rüstuiigstreiber, die der Abg. Liebknecht ja eben an den Pranger gestellt hat. De. Liebknecht hat die Vorwürfe, die er im vorigen Jahre erhoben hat, wieder erhoben. Nach meiner Ansicht war er dazu weder berechtigt, noch war es zweckmäßig, bas zu tun. Durch die Prozesse, die ganz offen geführt worden sind, ist längst offenbar geworden, um was es sich handelte. Ich spreche jetzt von der Kruppangelegenheit. Von den anderen wird einer der Departementsdirektoren sprechen. Es ist längst klar geworden, worum es sich handelte. Auf der einen Seite um die Anwendung unlauterer Mittel und kaufmännische Manöver und auf der anderen Seite um schwere Verstöße gegen die Beamtendisziplin. Auch nicht der gering st e Schimmer von Landesverrat hat sich während der Prozesie aufrecht erhalten lassen. (Tr. Liebknecht: Habe ich nie behauptet!) Ich glaube, daß durch den Hinweis auf diesen Landesverrat, die Andeutung, daß ein solcher Verrat vorliegt, es Ihnen gelungen ist, hauptsächlich die Aufmerksamkeit dieses Hauses im vorigen Jahre zu erregen. (Dr. Liebknecht: Es ist nicht wahr!)
Jedenfalls ist nicht ein Schimmer von Landesverrat bewiesen worden, trotzdem man bis in die tiefsten Tiefen hincingegangen ist. (Zuruf der Soz.: Na, na!) Ich habe mich in die Sache wirklich hineingemengt und kann versichern, daß ich fest überzeugt bin, daß die Angehörigen der Heeresverwaltung — vom Kriegs- ministcrium hanoelt cs sich übrigens nur um einen Beamten — mit der Kernfäule kann es also wohl nicht so weit her sein — in ihrer Mehrzahl sich tatsächlich nicht bewußt gewesen sind, welche schweren Verstöße sie sich zuschulden kommen ließen in diesem Verkehr mit der Firma Krupp. Alle Beteiligten sind zur Verantwortung gezogen worden (Dr. Liebknecht: Nein!) und sie werden ihr Leben lang an dem zu tragen haben, was sie sich da eingerührt hatten. Daher kann ich behaupten, daß seitens der Heeresverwaltung alles geschehen ist, was überhaupt möglich war, um der Wiederholung solcher bedauerlichen Einzelfälle für die Zukunft vorzubeugen.
Warum man das jetzt hier wieder vorgebracht hat, nachdem die Heeresverwaltung den Willen gezeigt hat, einzuschreiten, wo sich nur irgend etwas zum Einschreiten findet, das verstehe ich nicht. (Sehr richtig! rechts.) Ich habe das schon im vorigen Jahre nicht verstanden, denn Vorteile sind daraus nicht erwachsen und konnten nicht erwachsen (Sehr richtig!), nachdem mein Amtsvorgänger persönlich dem Abg. Dr. Liebknecht versichert hatte, daß alles geschehen würde und nachdem der Abgeordnete selber, wie er versicherte, zu der Ueberzeugung gekommen war, daß in der Tat alles geschah, was nach menschlichem Ermessen möglich war. Nachteile sind aber in Masse erwachsen. Ich spreche nicht von den Nachteilen für das Heer und die Verwaltung — die müssen wir ja tragen — sondern von den sehr großen Nachteilen, die erwachsen sind für die deutsche Industrie und den Handel im Auslande. (Lebh. Zurufe rechts: Und für die Arbeiter! — Sehr richtig! rechts.)
In Deutschland selbst ist der Ruf der Firma Krupp viel zu gut begründet und viel zu gut bekannt, als daß irgend welche derartigen Vergehen und Versehen ihn schädigen könnten; draußen aber kennt man die Verhältnisse nicht so; da sind genug Konkurrenten, denen es ein Vergnügen macht, in die Kerbe zu hauen und aus diesen Dintzcn Vorteil zu ziehen. (Sehr richtig I) Es bleibt mir nur übrig, der Hoffnung Ausdruck zu geben, daß das Haus, um das es sich handelt, und das schon manchen Schlag überwunden hat, durch seine Solidität und Tüchtigkeit auch diesen Schlag überstehen wird. Das wünsche ich, nicht nur im Interesse der Firma allein und dessen, was sie bedeutet für den Ruf deutscher Tüchtigkeit im Auslande, sondern dos wünsche ich auch im Interesse der 80 000 Menschen, deren sie Brot verschafft. (Ironisches Lachen der Sozialdemokraten.)
Auf die Angriffe des Abg. Liebknecht gegen das Auswärtige Amt will ich nicht eingehen, aber ich darf wohl darauf Hinweisen, daß ich es geschmackvoller gefunden hätte, wenn der Redner das beim Etat des Auswärtigen Amtes hervorgebracht Hütte. (Beifall.) Er hat dann iwch Angelegenheiten eines Toten gestreift, die mir in dieser Form nicht bekannt sind. Der Präsident hat die Sache schon gerügt. Mir bleibt nur noch übrig, meinem tiefen Bedauern darüber Ausdruck zu geben, daß ich das habe mit anhören müssen. (Lebhafter Beifall.)
Generalmajor Wild von Hohenborn./
Durch Mitteilung der Firma Eberhardt sind wir, soweit es für unsere Zwecke notwendig ist, genügend über ihre Angelegenheit orientiert. Wir haben alles nötige gewußt. Was der Abg. Liebknecht sagt, ist gleichgültig. (Großer Tumult und Lärm bei den Soz.. Beifall rechts.) Ich spreche hier als Stellvertreter des Kricgsministers (Zuruf bei den Soz.: Und er als Reichstagsabgeordneter). Der Abg. Liebknecht hat über eine internationale Vereinigung gesprochen und daran anschließend über einen internationalen Kriegstrust.
Dann war von Löwe die Rede. Ich gehe auf diese wundervoll vorgetragenen Dinge, diesem wahren Rattenkönig von Firmen, nicht ein und weiß auch nicht, lvas Herr Liebknecht als Kriegs- trust des Löwekonzerns bezcichnete. Vielleicht war alles recht interessant, vielleicht aber auch nur wertvolles Material für die Rüstungskommission (Heiterkeit und Beifall rechts. Unruhe bei den Soz.). Vielleicht führt der Abg. Liebknecht der Rüstungskommission auch seine dokumentarischen Beweise vor. von denen er wiederholt so geheimnisvoll gesprochen hat (Unruhe bei den Soz.). Er hat auch mit Bedauern gesagt, daß die deutschen Verhältnisse es leider verbieten, zu erfahren, in wessen Händen die Aktien der Rüstungsgesellschaften sind. Er weiß es nicht. Wir wissen es auch nicht. (Große Heiterkeit rechts, Unruhe bei den Soz.) Der Abg. Liebknecht hat ziemlich zusammenhanglos eine Anzahl Offiziere, die bei den Rüstungsfirrnen beschäftigt sind, aufgezählt. Es war eine ganz leidliche Zusammenstellung; das meiste davon war uns auch bekannt (Heiterkeit rechts).
Der Abg. Liebknecht hat von der Schiffbauindustrie gesprochen und dabei auch von den Pontons. Er scheint nicht zu wissen, von welcher internationalen Bedeutung diese Kähne sind. (Große andauernde Heiterkeit rechts, wiederholte Unruhe bei den Soz.) Durch das Verhalten des Abg. Liebknecht ist nach meiner Auffassung das deutsche Nationalgefühl geschädigt worden. Und wie viele Arbeiter dadurch brotlos geworden sind — davon hat er kein Wort gesprochen. (Lebhafter anhaltender Beifall rechts und in der Mitte.) Trotz dieser flüchtigen Bemerkung über den ersten Teil der Rede des Abg. Liebknecht habe ich den Eindruck, als ob ich schon zu breit geworden wäre. (Große Unruhe bei den Soz., Zuruf: Warum reden Sie denn?) Ich habe die Erklärung abzugeben, daß wenigstens wir in Deutschland die Einführung irgendeiner neuen Waffe cder Munition nicht auf die Privattreibereien irgendeiner Rüstungsfirma des In- oder Auslandes ausführen. Das einzig Maßgebende ist die Rücksicht auf die Schlag- fertiykeit der Armee. (Beifall rechts).
Ich halte es beinahe für nötig hinzuzufügen, baß unsere staaklichen technischen Institute dem internationalen Trust nicht angehören. Unsenlr kömglichen Jntzftuta gehöre ganz bestimmt
nw« oazu, das weiß icy genau. (Große' Unruhe beTtoen <5otZ
Heiterkeit rechts.) Die Ausführungen deS Abg. Liebknecht über, Krupp sind jedem Zeitungsleser bekannt, ich habeI wenigstens nichts Neues gehört. (Sehr richtig!) Das Hcms wird damit einverftanLen fein, daß ich nicht nochmals alle Details des Falles Krupp erörtere. Die begangenen Fehler sind gesühnt unö' ihr weiteres Breittreten dürfte nicht im Interesse des Staates mti>| der Armee liegen. Zustimmung.) Rur eins noch, ich möchte für meinen alten Kameraden Langermann eintrcten. Er ist absolut intakt. Er steht m einem AngcstelltenverhältniS ou Krupp und wird dort als Schriftsteller bezahlt. Das ist für einen intaktiven Offizier durchaus erlaubt. (Unruhe und Lärm' ber den Soz.) Er ist absolut einwandfrei und schreibt frei bon Tendenzen, nicht im Interesse der Firma. (Lachen bei den Soz.)i Ein ehrengerichtliches Verfahren hat festgestellt, daß dieser Offizier absolut intakt ist. Der Abg. Liebknecht hat gegen einen Rechnungsrat, einen bewährten Beamten des KricgSministLriumS. ■ ohne Beweise, schwere Beschuldigungen erhoben. Das Urteil darüber überlasse ich dem Hause: Das Reich ist auch in diesem Falle absolut nicht geschädigt worden.
Im ganzen sagte ich mir bei diesem Teil der Rede: Schade" um die viele Mühe und die schöne Zeit, auch um die schöne Zeit der Zuhörer. (Sehr gut!) Aus der ganzen Kruppaffäre rst zwar vielen Menschen ein Schaden erwachsen, ein materieller Schaden für das Reich ist aber nicht entstanden. Es handelte sich nur um eine strafbare Verfehlung einzelner Menschen. Rückschlüsse ausi die Integrität des Offizicrkorps und Beamtentums sind -daraus' nicht zu ziehen. (Beifall b. d. bürgerl. Part.) In diesen Rück- schlüssen, die hier und da gezogen worden sind, lagen für uns die ideeqen und nicht die geringsten Folgen der Sache. Unsere Integrität war unser Stolz, wir waren darum beneidet in der Welt. Wir haben einzelne straucheln und unterliegen sehen, aber cs waren einzelne, ein paar Personen, die der Versuchung nicht standhieltcn. Das Ganze ist intcckt, und es war! doch kein Panama. (Lebh. Beisall b. d. bürgerl. Part., Unruhe b. d. Soz.). Wir wollen und haben keinen korrumpierten Beamtenstand. Er ist dem deutschen Wesen fremd uud soll es bleiben. (Lebh. Beifall b. d. Soz. — Erneuter Beifall b. d. bürgerl. Part.) Zum Schluß kann ich nur die Frage an das .Haus richten, ob außer den Herren von der sozialdemokratischen Partei hier ein Mensch ist, der glaubt, daß die heutige Rede des Abg. Liebknecht dem Vaterlande genutzt hat. (Stürmischer Beifall b. d. bürgerl. Partei., Unruhe b. d. Soz.
Abg. Erzbergcr (Zentr.):
Nach der Fanfare die Chamadc! Das war t-aS Motto der Rede des Abg. Liebknecht. (Sehr gut! bei den bürgerlichen Parteien.) Wer im vorigen Jahre seine Fanfare angehört hat und in diesem Jahre seine Ehamade, der weiß, was er von seinen Ausführungen zu halten hat. Zunächst gab uns Abg^' Liebknecht Auszüge aus Salingers Börsenkalen- d e r. (Heiterkeit.) Als ihm dann in Deutschland die Puste ausgegangen war, ging er nach Japan, Ehile und Argentinien, und als er auch da nichts mehr fand, hat er das in diesem Hause einzig Dastehende und hoffentlich einzig Bleibende erreicht, daß er einen Toten in die Debatte zog. (Lebh. Zuft.) Ich appelliere an jeden Einzelnen, ob er ivünschen kann, daß Angriffe' gegen ihn erhoben werden, lvcnn er im Grabe zum ewigen Schweigen verurteilt ist und nicht mehr widerlegen kann (Sehr' gut!) und hier handelte es sich um Angriffe, die mit der Rüstungs-! industric in gar keinem Zusammenhang stehen. (Zurufe bei den! Soz.) Sie (zu den Soz.) haben sich mit Recht gewehrt, als An-^ griffe gegen Zhren verstorbenen Führer Bebel erhoben ivurden.- Jhre Presse hat freilich ähnliche Angriffe gegen den verstorbenen^ Kardinal Kopp erhoben. Ich hoffe, daß innerhalb des Paria-, ments solche Angriffe gegen einen Toten sich nicht wiederholen, werden. (Lebhafte Zustimmung bei den bürgerlichen Parteien.) J
Dr. Liebknecht hat heute einen Rückzug auf der ganzen Linie angetreten. Und zwar mit rauchlosem Pulver. (Heiterkeit.) <5§ war ein glatter Rückzug. Liebknecht sagte, die Unter--. suchung habe alles bestätigt, was er gesagt habe. (Zurufe: Unerhört!) Wo ist festgestellt worden, daß höhere preußische Beamte militärische Geheimnisse verraten haben? Das hatte Liebknecht behauptet. Er sprach von einem Panama, schlimmer als Panama. Und um was handelte es sich? Um 1225 Mark Bestechungsgelder/ Wenn das in Deutschland schon als Panama gilt, dann ist das ein glänzendes Zeugnis für 'unsere Beamten und unsere Industrie. (Beifall.) Bedauerlich war nur die Entgleisung einiger Beamten und die auffallende Dummheit Krupps. Die maßlosen Ueber treibungen Liebknechts müssen entschieden zurückgewiesen lverden. (Lebh. Beifall.) Den Sozialdemokraten ist es aber nicht um die Sache zu tun.
Das beweisen die niederträchtigen und gemeinen Angriffes des „Vorwärts" gegen die Rüstungskommission. Er hat die Kommissionsmitglieder gewissermaßen als Hehler und Verteidiger der kapitalistischen Korruption hingestellt. Das ist die gröößte Unverschämtheit (Lebhafter Beifall.) Und wenn ein Mitglied
dieses Hauses da sbehaupten sollte, dann würde ich ihm daS dreimal ins Gesicht schleudern. (Beifall.)
Vizepräsident Dover
Wenn Sie ein Mitglied dieses Hauses meinen, dann müßte' ich Sie zur Ordnung rufen.
Abg. Erzbcrger (Zentr.):
Ich sprach nur konditionell. Dic vorjährige Rede Dr. Liebe knechts hat der deutschen Volkswirtschaft schtvcren Schaden zu- gefügt, wie ihn Dr. Liebknecht nie verantworten kann. fBeisall.). Den ganzen Vorteil hat die französische Rüstungsindustrie, deni ganzen Schaden haben die deutschen Arbeiter. (Lebhafter Beifall, Große Unruhe bei den Soz. und Zuruse :Temagogic!)'
Vizepräsident Dove:
Dieser Vorwurf der Demagogie ist unzulässig.
Abg. Erzberger (Zentr.):
Das bringt mich nicht i» Wallung. (Vizepräsident Dave: Da» ist mir gleichgültig. — Heiterkeit.) Die Legende mit dem siigaro- brief muß ich endlich zerstören. Herr von Brandenstein hat vor einem Notar dic eidesstattliche Versicherung abgegeben, daß ein' solcher Brief zwar geschrieben worden ist und auch abgcgangen ist,! daß aber nicht der leiseste Versuch gemacht wurde, den Brief in eine französische oder andere Zeitung zu lancieren, ES sicht auch fest, daß die Waffen- und Munitionsfabriken den Brief nicht zur) Gewinnung von Aufträgen geschrieben haben. Dr. Liebknecht hat also nicht das Recht, von einer faulen Ausrede zu sprechen. Unser«: deutsche Industrie steht nicht auf dem tiefen moralischen Niveau i wie Dr, Liebknecht behauptet. Gewiß sind bei Gocrz für Fern- rohre hohe Preise bezahlt worden, aber eS handelte sich nur um sechs Stück zur Probe, für die aber natürlich alle Einrichtungen getroffen werden mußten, kGroße Heiterkeit.) Die nächste Wirkung der Liebknechtschen Rede wird wieder eine Schädigung unserer Volkswirtschaft sein. Wir bedauern das außerordentlich., Denn wir sind stolz auf unsere Beamten und auf unsere Industrie, s Das Ergebnis unserer Arbeit in der Rüstungskommrssion wird sein, daß man in der ganzen Welt vor der Leistungsfähigkeit irnd Ehrlichkeit der deutschen Industrie den Hut abziehen wird. (Lebh.: Beifall.)
Nach weiteren Beratungen wird-die Debatte auf morgen pertagt.
Schluß nach 8 Uhr