Nr. 108 Erschein! täglich mit Ausnahme des Sonntags. Die „Eiehener Lamilienblatter" werden dem .Anzeiger' «iermal wöchentlich beigelegt, das „llreirdlatt für den Kreit Stehen" zweimal wöchentlich. Die ..Landwirtschaftlichen Seit' sragen" erscheinen nwnatlich zweimal. 164. Jahrgang Gietzener Anzeiger Eeneral-Anzeiger für Vbechejsen Samdtag, 0. Mai 1014 Rotationsdruck und Verlag der Brühl'fcheir Universitäts-Buch- und Steindruckerei. R. 2 an g e, Gießen. Redaktion, Expedition und Druckerei: Schulstraße 7. Expedition und Verlag: e=^51. Redaktion: 12. Tel.-Adr.:AnzeigerGießen. Mb. Deutscher Reichstag. 252. Sitzung. Freitag, den 8. Mai 1914. Am Tische des Bundesrats: Dr. LiSco, Falkenhayn. Präsident Dr. Kacmps erössnet die Sitzung um 10 Uhr 15 Min. Eingegnngen ist die Borlage über die Aufbesserung der A l t p c n j i o » ä r e. Kleine Anfragen: Abg. Dr. Müller-Meiningen (Vp.): Ist cs richtig, daß zur Verhütung von Ehen von ckristlichen Negermädchen mit n i ch t ch r i st l i ch c n M q ii n p r n auf gewissen Missionsstationcn in Deutsch-Ostafrika die Prügelstrafe gegen ..größere" d. b. heiratsfähige Mädchen verhängt wird, und was gedenkt der Reichskanzler zu tun. um diesem Mißstande ein Ende zu machen? Direktor im Reichskolonialamt Dr. Gleim: lieber die in dieser Anfrage erwähnten Vorgänge ist bisher amtlich nichts bekannt geworden. Nach ostafrikaniichen Zeitungsnachrichten vom März dieses Jahres soll aus einer Missionsstation in einem solchen Falle die Prügelstrafe vollzogen worden sein. Nach derselben Quelle sollen die zuständigen Verwaltungsstellen dagegen eingeschritten sein. Üeoer die Angelegenheit ist vom Gouverneur in Dar-es-Salaam Bericht eingefordert worden. Sollte sich die Tatsache bewahrheiten, so wird dafür Sorge getragen werden, einer Wiederholung solcher Verstöße gegen die gesetzlichen Vorschriften torzubeugen. Abg. Wendel (Soz.): Ist dem Reichskanzler bekannt, daß bei einer in Berlin veranstalteten theatralischen Aufführung des Hilfsbundes gegen die Fremdenlegion, die in Frankreich große Mißstimmung erregt hat, aktive Angehörige des deutschen Heeres in Uniform mitgewirkt haben und was denkt er zu tun, um solchen Vorkommnissen in Zukunft vorzubeugen 2 Ministerialdirektor Lewold: Nach den über den Fall einge- zogenen Erkundigungen hat der Hilfsverein am 30. April ein Wohltätigkcitsscst veranstaltet, wobei unter Nr. 5 des Programms ein vaterländisches Ausstattungsstück „Die Wacht am Rhein" in der Form lebender Bilder dargestcllt wurde. Entsprechend den bestehenden Grundsätzen haben die zuständigen militärischen Stellen auf ein Gesuch des HilfsbundcS den sich dazu freiwillig meldenden Mannschaften gestattet, an den Bildern, deren näherer Inhalt nicht bekannt war, mitzuwirken. Bei diesen Bildern, von denen zwei mit der Fremdenlegion in Zusammenhang standen, sind Angestellte des Eispalastes in einer der Uniform der Fremdenlegion ähnlichen Uniform ausgetreten. Die Reichsleitung hat be- rcits in der Vergangenheit darauf hingewirkt, daß bei öffentlichen Ausführungen die Verwendung derartiger zu bedauerlichen Mißverständnissen Anlaß bietender Uniformen unterbleibt. Sie wird aus Anlaß des vorliegenden Falles erneut und allgemein sich angelegen sein lassen, daß, soweit die gesetzlichen Bestimmungen eine Handhabe digu bieten, entsprechend verfahren wird. Die französische Regierung hat analoge Maßnahmen hinsichtlich der Verwendung von deutschen Uniformen bei Aufführungen in Frankreich getroffen. Die Anfrage Mumm (Wirtsch. Vgg.) wegen Vorlage eines Gesetzentwurfs auf Aufbesserung der Altpensionärc wird zurück, gezogen, nachdem ein entsprechender Gesetzentwurf inzwischen eingcaangcn ist. Der vom Abg. Speck (Zentr.) eingebrachtc Gesetzentwurf betreffend die Unpfändbarkeit der Beihilfen an Familien von Soldaten wird in dritter Lesung verabschiedet. Der Mlilörelat. (Vierter Tag.), Äbg. Gothein (Vp.)2 2:en Sanitätsoffizieren muß die Studienzeit angerechnet werden. Die P r e s s e a b t c i l u n g ist ein Bedürfnis, aber man soll sic bei einem Stellenwechsel mit inaktiven Offizieren besetzen. Wir werden also für das Pressereferat ein- treten. Für die Auskunftsstelle zur Unterbringung inaktiver Offiziere sind wir aber nicht. Der Kriegsminister stellte die Sache so hin. als ob er dem Chef des M'litärkabi net t s völlig tooiLiniert sei. Bisher sind immer die Chefs des Militärkabinetts im Amte geblieben, während die Kriegöminifter gehen mußten. Das Militärtabineti hat gar keine verfassungsmäßige Grundlage. Die Ernennung d e r O s f i z i e r e bedarf der Gcgcu- zeichnung des Kriegsnunisters. Tatsächlich vollzieht die Gcgeu- zeichnung aber der Chef des Militärkabinetts. Das ist ein verfassungswidriger Zustand. Da der König an das Etalsgesctz gebunden ist. haben wir das Recht hier über diese Fragen mitzu- sprechen. Dieses Recht lassen wir uns nicht nehmen. Mit der S ch n e i d i g I c i t, Herr Kriegsminister, ist es Parlamenten gegenüber nicht getan. Schueidigkeit ist nur ein Surrogat der Tüchtigkeit. Damit lassen wir uns nicht imponieren! Wir rütteln nichr am Oberbefehl, auch nicht am Stellenbefetzungsrecht, aber die Bestimmungen der Verfassung müssen gewährleistet werden. Eine unverantwortliche Stelle darf sich nicht dazwischen schieben. Sonst muß der Reichstag einmal sämtliche K 0 st e n für das Militärkabinett st reichen. (Sehr wahr! links.) Auf unsere Beschwerde hat der Bundesrat erklärt: «Wegen seiner religiösen Ueberzeugung wird im Heere nie- nand zurückgesetzt!" Woher hat der Bundesrat den Mut zu :iner solchen Erklärung? Jüdische Einjahrig-Freiwillige Werren immer noch nicht zu Reserveoffizieren befördert. Die Kriegsminister v. Einem und v. Heeringen haben offen zugegeben, daß die jüdischen Einjährigen tatsächlich zurückgesetzt werden. Und dann kommt diese stolze Antwort!^ Ich finde keinen parlamentarischen Ausdruck dafür! Seit 188ä wird die Verfassung verletzt. Stellen Sie uns doch die jüdischen Reserveoffiziere vor! Heraus mit der Statistik! Ich erhebe Anklage gegen die verantwortlichen Stellen, die die Verfassung zu wahren haben, gegen den Reichs, kanzler und den Kriegsminister, die ihre Pflicht nicht getan haben. (Vizepräsident D 0 v e bittet den Redner, sich zu mäßigen. » Wunder bewirkt nur das Taufwasser. Nach der Taufe ist ein Einjähriger sofort zum Offizier geeignet. Die Juden haben sich im Kriege durchaus bewährt. Die Nichtzulassung zuni Ofsizierkorps lastet wie ein Makel auf den Juden. Der Redner zitiert Aeußerungen hervorragender Per- sönlichkeiten zugunsten der Inden. Es ist eine heilige Pflicht des Re i ch s t a g s , dafür zu sorgen, daß die Der- fassung erfüllt wird. Recht und Gerechtigkeit müssen eine Stätte im deutschen Volke haben. (Beifall links.» Abg. Graf Westarp (Kons.): Dr. Liebknecht erklärte, die Sozialdemokratie bekämpfe nicht das Heer, sondern den Militarismus. Diesen Unterschied kann nur jemand machen, der in seinem Blute eine gewisse Veranlagung zur Rabulistik des Talmuds hat. (Heiterkeit rechts, Unruhe links.) Die Sozialdemokratie will die monarchische Grundlage des Heeres beseitigen. Sie betrachtet den Fahneneid als eine aufgezwungene Formalität, die keinen Menschen bindet. Herr Gothein verlangt die Gegenzeichnung des Kriegs- m i n i st e r s bei der Ernennung und Entlassung der Offiziere. DaS ist falsch. Hier handelt es sich um ein Recht des Königs. Dabei gibt cs keine Mitwirkung des Parlaments und keine Verantwortlichkeit des Kriegsministcrs. (Sehr richtig! rechts.) Das persönliche Treucverhältnis des Soldaten zum Könige muß aus- rechterhalten werden. Sonst würde eine der wichtigsten Grundlagen unseres Staatswesens erschüttert werden. Gewiß bestehen in der Sozialdemokratie Meinungsverschiedenheiten über das Heer. Nicht alle folgen den mandelförmigen S a m t - äugen der Rosa Luxemburg. (Heiterkeit rechts.) Besonders wenn man auf eine befreundete Partei und ,.Dämpfung?, abkommen" (Aha-Rufe links) Rücksicht nehmen muß,'schlägt man einen revisionistischen Ton an. Das sind Taschcnspiclcrkunst- stücke. Die Kasernenpropaganda hat man aus Vorsicht aufgegeben. Das ist verständlich trotz unserer milden, manchmal sogar schwächlich gehandhabtcn Strafgesetze. (Sehr richtig! rechts, Entrüstungsrufe links.) Man will aber den Rekruten die Freude am Militär schon vor dem Eintritt ins Heer verekeln. (Sehr richtig! rechts.) Sie wissen auch, daß Dr. Liebknecht wegen Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens zu \Yi Jahren Festung verurteilt wurde. (Unruhe b. d. Soz.) Sie wollen den militärischen Geist zeitmürben und zersetzen. Es ist hoch erfreulich, daß es gelungen ist, in der Fürsorge für Mannschaften und Unteroffiziere Fortschritte zu machen. Die Mißhandlungen müssen verschwinden. Die Heeresverwaltung muß alles tun, um die antimilitaristischc Propaganda der Sozialdemokratie dem Heere fernzuhalten. Das Heer muß rein bleiben von der Sozialdemokratie. (Beifall rechts.) Auch unsere anderen Behörden haben die Pflicht der Abwehr. Wa§ soll man dazu sagen, wenn Rosa Luxemburg jetzt nach ihrer Verurteilung im Lande Propagandareisen macht! Wir müssen die Jugendbewegung fördern. An den Kriegervereinen werden sich die Sozialdemokraten noch die Zähne ausbcißen. (Beifall rechts.) Abg. v. Trampczynski (Pole): Es ist Tatsache, daß polnische Soldaten zu schweren Arrest- strafezi verurteilt »vorden sind, weil sie außerhalb des D i e n st e s polnisch gesprochen haben. Dies Verbot der polnischen Sprache ist eine moralische Soldatenschinderei. Derartiges kommt nicht einmal in Rußland vor, trotz der dort herrschenden nationalistischen Strömungen. Neuerdings beteiligen sich auch die Generalkommandos auf Betreiben des Ostmarken- vercins an den Boykott polnischer Geschäfte. Was sagt der Kriegsminister dazu? Abg. Rupp Marburg (dt.-völk. P.): Das Entschädigungswesen ist nicht zweckmäßig und gleichartig geregelt. Die Landwirtschaft wird dadurch benachteiligt. Wir beantragen, die Vergütungssätze für Vorspannleistungen nachzuprüfen und zu erhöhen. Auch sollte die Abwicklung der Abschätzung und Abrechnung rascher erfolgen. Handwerkern und Innungen werden leider immer noch öfter Schwierigkeiten bei Vergebung von Arbeiten gemacht. Auch klagen sic vielfach über die Konkurrenz der Militärhandwerker. Die Juden haben andere Fähigkeiten als die Deutschen. Ob sie zum Offizier geeignet sind, ist mir zweifelhaft. Generalmajor v. Schoclcr: Der Frage, ob wir die Vergütung für Vorspanndienstc erhöben sollen, werden wir näher treten. Die Flurschadenabschätzungen werden wir nach Möglichkeit beschleunigen. Wünsche der Handwerker werden, wenn cS Herr v. Heeringen zugesagt hat, beachtet und sollen auch weiter beachtet werden. Abg Frhr. v. Scheclc (Welfe) führt Beschwerde, daß bei einer Beerdigung das militärische Musikkorps zurückgezogen wurde, weil ein Kranz des Herzogs v. Cumberland in dem Lcichenzuge mitgesührt wurde. Aus dem hannoverschen Legat für Veteranen werden die alten hannoverschen Soldaten, die 1866 mitgekämpft haben, leider nicht berücksichtigt. Die Heeresverwaltung sollte sich nicht dazu drängen lassen, auf eine ziffernmäßige Ucberlegenhcit hiuzuarbciten. Die Ueberaltcrung des Osfizierkorps ist eine ernste Gefahr. Die Unteroffiziere sollte man zu Unterleutnants aufrückcn lassen. Deutschland unheilvoll wäre. Wenn Sic e? trotzdem empfehlen, so können Sie das weder aus militärischen noch au» politischen Gründen tun, denn ein Politiker im wahren Sinne des Wortes, der das Wohl des Ganzen iin Auge haben muß. kann doch seine Ziele nicht damit erreichen »vollen, daß er das Vater- land zuerst in seiner Wehrhaftigkeit beeinträchtigt. (Lcblxrfte Zustimmung rechts. Widerspruch bei den Soz.) Die B e s ü r iv ö r - tung des Schlveizcr Systems geschieht also lediglich omS parteipolitischen Gründen. Um den Einfluß der Sozialdemokratie zu heben, versucht man, die Stützen des Staates zu erschüttern, legt man die Axt an die Wurzeln der Macht. (Beifall rechts, lebhafter Widerspruch bei den Soz.) Ein solches Beginnen muß ich als vcrlverslich bezeichnen. (Große Unruhe bei beit Soz.) üjerabc jetzt, da Frankreich seine Dienstzeit sehr erheblich vcrlän, gert und die Eadres der ersten Linie bedeutend verstärkt, ist ein solches Ansinnen geradezii unbegreiflich. Allerdings vertreten ja Theoretiker und Fanatiker manchmal unbegreifliche Dinge. (Lebhafte Zustimmung rechts. — Zuruf bei den Soz.: ^ie haben ja keine Ahnung!) Unser gesundes Volk aber imrb stch. aus die Tauer nicht in den Bann solcher Anschauungen fesseln lassen. Der Tag wird kommen, an dem das deutsche Volk fühlen wird, daß ihm hier P h a u t a st e r c i c n und Hirngespinste vargcmacht werden. (Sehr »vahr! rechts.) Zur Frage der Be. sördcrung israelitischer Mitbürger zu Ossi.' zieren des Bcurlaubtcnstandes hat sich der Abg. Gothein auf eine Rede des früheren Kriegsministcrs v. Einem bezogen. Er hat dabei nur einen Satz nicht verlesen, worin gesagt ist, daß der Zustand, daß schon seit langen Jahren kein israelitischer Soldat, wenn er sonst tüchtig ist, zum Reserveoffizier befördert werde, gegen die allerhöchste Bestimmung verstößt. (Zuruf links: Gr» schieht aber doch!) Daß die Israeliten darüber klagen, wird jeder begreifen, und ich beklage diesen Zustand auch, baß er verfassungswidrig ist, muß ich z u g e b e n. (Hört! Hört! links.) Daß er aber durch irgendwelche verfassungswidrigen Maßnahmen veranlaßt ist und aufrcchterhalten wird, das bestreite ich, und ich kann nach eingezogencn Informationen hinzusügen. daß nicht der leiseste Zweifel daran besteht, daß ein Israelit, sobald er die vorgcschriebenen Bedingungen anstandslos erfüllt, zum Reserveoffizier befördert werden würde. Graf Westarp ist heute auf die Jugendbewegung cingcgangen. die bei der ersten Lesung eine größere Rolle gespielt hat. Tantal; hat ein sozialdemokratischer Abgeordneter gemeint, es wäre besser gewesen, ich »värc hundert Jabre früher geboren. Ich verstehe diesen Wunsch (Heiterkeit), und ich kann hinzusügen, ich würde ganz gern hundert Jabre früher geboren sein unter ver- schiedenen Gesichtspunkten. (Große Heiterkeit.) ES wäre mir lieber gewesen, vor hundert Jahren zu Füßen Fichtcs zu sitzen und dessen von glühender Aaterlandslirche durchwehten Reden lauschen zu können, als jetzt Reden anhören zu müssen, denen nickt nur diese Eigenschaft fehlt, um schmackhaft zu sein. (Heiterkeit und Zustimmung rechts, Widerspruch bei den Soz.) Ich wäre lieber vor hundert Jahren mit der deutschen Jugend, mit Körner und den anderen, hinaüsgezogcn zum offenen Kamps gegen don Dämon, der damals das Vaterland zu erdrosseln suchte, als jetzt Redcübungen halten zu müssen, die feinem unangenehmer sein können als mir selbst. (Große Heiterkeit.) Wenn mir aber heute etwas Freude macht, so ist cs der Blick aus die Jugend, bcwegung. Unsere Jugend fühlt, das »viedcr ein Dämon an der Arbeit ist. das Haus, in dem sie geboren ist und das einst alle schützen soll, zu zerstören und alles, »vas das Leben lcbenswcrt macht, zu unter, wühlen. Ein Dämon, der der Jugend die Kraft aussaugen will, deren sie bedarf, um einst den Herd des Vaterlandes zu verteidige, und die Ideale, die seit Jahrhunderten die deutschen Herzen er-- füllen, hämisch in den Staub zu zicben. Es ist das der Dämon... (Abg. v. Liszt, Vp.: Der echt Preußischen Leute! — Stürmische minutenlange Heiterkeit!) ES ist de»' Dämon des verschwommenen Weltbürgertums, des Rationalismus und Materialismus. (Lebh. Beifall rechts.) Tic Jugend macht von ihrem Naturrecht auf die Freude an dem herrlichen Lande, in dem sie geboren ist. Gebrauch, wenn sie gegen alle Versuche an. kämpft, die ihr diese Freude systematisch verekeln ivollcn. Die Jugend zieht hinaus ins Freie, in Feld und Wald zum Wett, bcwcrb, zu Sport und Spiel, um Körper und Seele zu stärken gegen die Versuche, sie durch Betonung einseitigsten geistigen Fort, schritt? zu knebeln und zu verweichlichen. Und sic verlacht d i e falschen Propheten dev- internationalen Der. hrüdcrung auf Kosten der Stärke des eigenen Landes. End. lich befindet sich die Jugend auf dem Wege zu den alten deutschen Idealen, zur Armee. Und diese Jugend sollten wir von uns stoßen? I Da hätten wir sie erst nicht schaffen muffen. (Heiterkeit.) Bor- > läufig haben wir sie. In ihrer'Gesundheit und Frische, in ihrem I nationalen Fühlen und Denken gehört sie zur Armee, wie di§ 1 Armee zu ihr gehört. (Lebh. Beifall rechts.) Kricasminister v. Falkenhayn: Ich habe nicht, »vic mir vorgcworfen wird, den Wehrverein verteidigt, sondern die Heeresvcrivaltung gegen Versuche, sic zur Einwirkung auf den Wehrvcrcin zu gebrauchen. Wenn der Redner der polnischen Fraktion von polnischen Soldaten gesprochen hat, so stehe ich auf dem Standpunkt, es gibt nur deutsche Soldaten. (Sehr richtig! rechts, Widerspruch bei den Soz.) Mit Scherzloorten aber bin ich nicht über die polnischen Fragen hinweggegangen. Von sozialdemokratischer Seite! wird uns empfohlen, unserHeer mehr milizartig auszubaucn. Nun I beruht ja unser Heer aus dem Hauptmerkinal der Miliz, daß jeder waffenfähige Mann auch verpflichtet ist zur Verteidigung des Vaterlandes. Wir haben also in gewissem Sinne eine Miliz, "bie freilich unserem Verhältnis angcpaßt ist. Wenn' uns nun das Schlveizcr System als Ideal vorgehalten wird, so ist jcdein Sachverständiger klar — damit will ich keine Kritik üben —, daß nach dem Schiveizer System die Mobilisierung nur langsamer erfolgen kann als bei uns und unseren Nachbarn, mit denen wir möglicherweise, ich hoffe noch lange nicht, aber doch einmal rechnen müssen. Die zweite Folge des Schweizer Systems ist, daß die Truppen nicht so geeignet sind, zu schnellen entscheidenden Schlägen im feindlichen Lande, wi^ eine Truppe nach unserem System und dem System unserer Nachbarn. (Sehr richtigI rechts.) Trotzdem behaupten die Herren von der äußersten Linken, wir könnten dieses System an- nchmcn. obgleich ihnen nicht unbekannt sein kann, daß die Wehrder f a s s u n g angepaßt sein muß de in Charakter und der Lage des Landes. Obgleich sie wissen muffen, daß Deutschland infolge seiner geographischen und politischen Lage gezwungen ist, jeden thm ausgedrängten Krieg mit blitzschneller Offensive zu führen, und Truppen zu besitzen, die auch einen Rückschlag vertragen können. Danach könnten sich eigentlich die Befürworter des Schlveizcr Systems nicht im Ztveifel jein, daß ein Experiment dieiern SkÜen- für Generalmajor Wild v. Hohenborn erwidert dem Frhr. v. Scheele, daß der KriegervereinLvorfrtzq^de glaubte, daß der Kranz nicht vom Herzog von Eumlx'rland'war sondern von der welfisckcn Partei. Er verlangte, da« der Kranz nicht vor dem Verein getragen wurde. Als das nichl zugestanden »vurde. rückte der Verein mit der Musik ab. Generalmajor v. Langermann: Tic Bclvilligung von Beihilfen steht dem Ministeriinp de! Innern zu. Es ist noch nicht erwogen worden, die Veteranen- sürsorge aufs Kricgsministerium zu üb«tragcn. Die Bcsckixorde über den hannoverschen Fonds wird dem Generalkommando deL 10. Armeekorps in Hannover mitgeteilt werden. 2lvg. Schöpslin (Soz.): Das Material gegen Stöcker hat die Kölner Polizei geliefert. Sie hat in letzter Zeit recht unliebsam von sich reden gemacht. Ein großes Reinemachen mutzte stattfinden. Der Präsident und viele andere mußten geben. Das ist gerade die richtige AuS. kunftsstelle über die moralische Qualifikation Stöckers. (Heiter- keil.) Sic hat sich in letzter Zeit blamiert wie kaum je eine. Und auf das Gutachten solcher Polizeibehörden wird einem anständigen jungen Mann die Berechtigung entzogen. Wir babcn keinen Haß gegen das Heer. Wir hassen nur den Mili. tarismus. (Lachen rechts.) Die Soldatenschinderei ist eine Schande für das ganze Heer. Gras Westarp hat in antisemitischer Weise von der intereffanten Blulmischung Dr. Liebknechts gesprochen. Derselbe feudale Gras bat aber in einem offenen Brief an einen jüdischen Wähler in M e se - ritz jede antisemitische Neigung abgeleugnct. (Hört! Hört!) Damals handelte es sich freilich ums Mandat! Haben denn die preußischen Junker rein arisches Blut? Was wäre den» aus vielen verfallenen Adelssamilicn geworden, wenn es nicht kräftige Kammerdiener und Leibjäger gegeben hätte? (Heiterkeit links.) Und wie viele iöunzu bat au* kaltes vaiscj» 's» fimrttcn. '(Sehr ciMgl Ttm&J Kennen Sie nicht auch das Gedicht Werner v. Schuleulmrgs auS der „Zukunft", der die Hohenzollern als Fremde in der Mark kennzeichnete? Die Soldatenschinder hören aus den Worten des Kriegsministers nrckt Len Abscheu, sondern nur die Entschuldigung. Es gibt leider in der deutschen Armee eine große Anzahl pflichtver- gefsener Offiziere, die den Mißhandlungen nicht Vorbeugen. Abg. Dr. Müller-Meiningen (Vp.)k Es gibt für uns keinen Gegensatz zwischen dem jüdischen und dem deutschen Volk, wir kennen hier nur deutsche Staatsbürger. Die rein negative Tätigkeit der Verwaltung in Sachen der jüdischen Reserveoffiziere genügt nicht. Für den Kriegsfall werde,i jndffche Ossiziecaspl rauten bereit gestellt, im Frieden versagt man ihnen die gesellschaftliche Gleichberechtigung. Dieser deprimierende ZustarrL setzt uns vor der ganzen Kulturwelt herab. Das Treiben des Wehrvereins hat den Glauben an eine Ein. heitlichkeit der deutsche,! Politik im Ausland schwer erschüttert. Das Reich muß nachher die cingeworjenen Fensterscheiben bezahlen. Deshalb hätte der Reichskanzler die Pflicht, dagegen energisch Front zu machen. Auf unsere Wünsche und Resolutionen hat der Kriegsminister nur ausweichend geanüvortet. Ich halte aufrecht, daß daS^ militärgcricht- liche Verfahren ein Hohn auf jedes geordnete Verfahren ist. Die Barschheit, mit der der Kriegsminister antwortet, verrät nur die Schwarte seiner Stellung. Die Mißhandlungen müssen ganz verschwinden. 2)krn braucht nur ernstlich zu wollen. Die staatsrechtliche Stellung des preußischen Kriegsmini sters ist auf die Dauer ganz unhaltbar. Wir behalten uns einen Antrag vor. daß eine besondere Kommission diese Fragen, insbesondere das Verhält- ms bes Kricgsministcrs zum Militärkabinctt. untersuchen soll. Erst zeigen die .KricgSminister hier immer Löwenmut, dann weiten sie stiller und stiller. Sie sind ja nur die parlamentarischen Prügelknaben. Die Ernennung der Offiziere ist zweifellos ein Staatsakt, der der Gegenzeichnung des Ministers bedarf. Gibt cs aber eine militärische Angelegenheit, in der nicht im letzten Effekt das Militärkabinett zu entscheiden hätte?. Gibt es Angelegenheiten, in denen das Militärkabinett zuständig ist, aber der Kriegsminister nicht? Der Vergleich mit dem Löwen stimmt nicht. Sie verkennen Ihre Stellung. Herr Kriegsminister! Sic sind kein Löwe! (Heiterkeit.) Sie kommen garnicht zum beißen. Sie werden schon vorder von dem großen Löwen „Militär- kabrnett" aufgefressen. (Heiterkeit.) Wir wollen nicht schöne Worte von Ihnen, sondern Taten. (Beifall links.) Abg. Gröber (Zenir): Die Zurücksetzung der jüdischen Einjährigen läßt sich nicht hiv- begdiLkutieren. Die Tatsache, daß wir seit den achtziger Jahren ?mim einen jüdischen Reserveoffizier haben, beweist mehr als alle Eiuzelsälle, daß hier nicht alles in Ordnung ist. Ebenso benachteiligt werden aber die Einjährigen, von denen man nicht weiß, ob sic sich auch dem Duellzwang unterwerfen werden. Es ist eine Beleidigung, wenn inan die Leute aus dem Offizierstande" ausschließt, die ihrem Gewissen folgen und sich nicht duellieren wollen. (Sehr richtig! im Zentrum.) Die Stellung des Kriegsministers zum Militärkabinett ist vom Abg. Gothein richtig dar- gelegk worden. Regierungsakte bedürfen der Gegenzeichnung. Das gilt auch für die Stellenbesetzung. So ist cs auch in Bayern und Sachsen, nur in Preußen nicht. Wie steht es mit den Marineoffizieren? Hier handelt cs sich doch nur um Reichsrecht. E§ ist keine Spielerei, daß wir einen verantwortlichen Minister verlangen. Welche Reibereien hat es in früheren Jobren zwischen dem Kriegsminister und dem Ehcf dcs Militär- kabinetts gegeben! Der Kriegsminister sagte, daß durch die Gegenzeichnung des Chefs des Militärkabinetts ein besonderes Treueverhältnis zwischen den Ossizieren und dem obersten Kriegsherrn geschaffen werde. Damit setzt er sich selbst herab. Und ist das Treucverhältnis der sächsischen und bayerischen Offiziere weniger gut, weil der Kriegsminister gegcnzcichnct? Das Parlament muß. nicht aus Rechthaberei und Herrschsucht, sondern aus verfassungsmäßigen Gründen verlangen, daß der Kricgsminijter gegenzeichnet. Die Frage ist außerordentlich ernst und wichtig. Knegsnnnister ti. Falkenhayn: Dr. Müllcr-Meinigen fragte wiederum nach einem Ger hei me rl aß. Ich rann erklären, daß cs irgend einen Erlaß zur Ergänzung der jetzigen Vorschriften über den Wafscngebrauch nicht gibt. Herrn Gröber kann ich erklären, daß ich die rechtlichen Beweise. die für mich ausschlaggebend waren bezüglich der Stellung des Kriegsministers zum Militärkabinett bereits vorgctragcn habe. Die preußische Verfassung, wie sie zur Zeit der Schaffung der Reichsverfassung bestanden hat, muß darin auch heute maßgebend sein. Es haben sich über die Frage schon sehr viele Juristen den Kopf zerbrochen. Ick habe versucht, mich durch diese Juristen hin- durchzuarbciten. (Heiterkeit.) Es ist mir nicht gelungen in diesen Wust von Ansichten eine klare juristische Stellung zu erhalten. Bei der Begrenzung der Befugnisse banrelt es sich nicht um Orgcrni- satiousfragen. sondern iim den inneren Dienst. Ich habe das Verhältnis zwischen Kricgsminister und Militärkabinett nicht als die Säule der preußischen Macht bezeichnet. Die Grundlage der preußischen Armee ist die Verfassungsbestimmung, die dem König freie Befugnisse über das Heer innerhalb der Gesetze gibt. Auf diesem Standpunkt muß ich stehen bleiben, davon werde ich nicht zurückgehen. (Beifall.) Damit schließt die allgemeine Aussprache. Das Gehalt des Kwiegsministcr^ wird bewilligt. Es folgt die Einzelberatung. Angenommen wird die Resolution Bchrends '(Wirt- schaftl. Vgg.), die eine Erhöhung der Vergütungssätze für Vorspa nnlci st un gen fordert. Angenommen wird ferner eine Resolution W?starp (kons.) — Schulz (Rp.), wonach die Grundsätze über die Anrechnung der D i e n st - zeit der Mili täranwärtex aus das Besoldungödienst- alter in allen Bundesstaaten gleichmäßig dürchgefüssrt werden tollen, und wonach diese Vorschriften bei den Kommunal- und sonstigen Verwaltungen recht lxild gesetzlich eingcführt wer- den sollen. Abg. Dr. Oertel (Kons.) begründet einen Antrag, die von der Kommission gestrichene Neu- fordcrung für zwei Offiziere als Vortragende Räte, das sogenannte Presscrescrat. wiederherzustellcn. Der Antrag wird nicht überraschen. Die Presse aller bürgerlichen Pa^ tcicn Hot den Beschluß der Kommission so herb kritisiert, daß ich diese Kritik im einzelnen nicht wiederholen möchte. Auch der Reichsvcrband der Deutschen Presse hat sich in ocmselben Sinne ausgesprochen. Heute tut es das Organ der Zeitungsverleger, der ..Zeitungsverlag". Welche Gründe haben die sonst jo urteilsfähige und verständige Budgctkommission geleitet? Es hieß, die Presse werde beeinflußt werden. Das glaube ich nicht. Ich weiß, daß die Presse Beeinflussungen nicht zugänglich ist. .Lachen und Widerspruch bei den Sozd.) — Ja, Ihre Presse kenne ich nicht. (Große .Heiterkeit.) Sonst sind die Herren der Presse viel zu talentvolle Persönlichkeiten, um sich von einem Major beeinflussen zu lassen. Auch ist nicht zu befurchten, daß deshalb eine etwa beabsichtigte Kritik unterlassen werden würde. Daß einmal ein unerwünschter Artikel verbreitet wird, wie in der Zaberner Geschichte, braucht nicht ,rre zu machen. Auch Reibungen sind kaum zu befürchten. , ES ist dankenswert, daß eine AuSkunftsskclle geschaffen wird, die gegenüber den immer einmal auftauchcnden Gerüchten sachgemäße Mitteilungen an Fragesteller giebt. In der kurzen Zeit seines Bestehens bat das Pressereferat gut gewirkt. Namentlich der gegenwärtige Leiter des Referates hat sich durch Liebenswürdigkeit und sorgsame Prüfung der Tatbestände durchaus bewährt. Zwei Offizicre sind nötig, damit sie sich in ihrem bis in die Nacht währenden Dienst ablöscn können. Es müssen auch junge lebendige Kräfte sein, nicht inaktive Stabsoffiziere. Die Presse hat ein Recht aws ihre Unterstützung. Wir verdanken ihr sehr viel. Aus allem was hier gesagt wird, klingt immer dre sorgsame Vorarbeit der Presse durch, die mauchmal besser ist, als das. was hier zu Tage gefördert, wird. (Heiterkeit.) Wir wären alle k e i ne A ch i I c s s e, w c n n nicht die H o m e r i da oben wären! (Heiterkeit und Beifall.) Abg. Schisser-Magdeburg (Natl.): Wir haben denselben Antrag gestellt wie die Konservativen trotz einiger Bedenken. Sie gelten aber nicht der besseren Verbindung zwischen dem Ministerium und der Presse. Tie Presse soll möglichst rasch und gut informiert werden. Damit kann manche Unruhe und Schlimmeres verhütet werden. Es fragt sich nur, ob der vorgeschobene große Apparat nötig ist und den gewünschten Erfolg haben wird. Zum Verkehr mit der Presse gehört Erfahrung, Kenntnisse der Verhältnisse und einzelnen Persönlichkeiten, und eS fragt sich, ob bei dem caschen Wechsel in Lssiziersstellen die Tradition im Kricgsministcrium dauernd aufrecht erhalten wird. Abg. Stücklen (Soz.): Wir lehnen die Presscabteilung ab. Abg. Liesching (Vp.)k Wir stimmen zu unter der Voraussetzung, daß die Presseabteilung kein politisches Organ wird. Die Stellen sollen aber mit einem Stabsoffizier und einem inaktiven Offizier besetzt werden. Kriegsminister v. Falkenhayn: Ich werde natürlich die Verantwortung für die Tätigkeit der Presseabtcilung übernehmen und dafür sorgen, daß sie nicht parteipolitischen Ztvecken dienen wird. Tatsächlich ist eine solche Einrichtung ein dringendes Bedürfnis. Große Heiterkeit entsteht, als Vizepräsident Dr. Paasche von einem Antrag Gras Westarp und Gras Basscrmann spricht. Der Antrag auf Wiederherstellung der Presseabteilung wird abgelcbnt. Dafür snnrmtcn die Rechte, die Nationalliberalen. die meisten Fortschrittler und fünf oder sechs Zentrumsmitglieder. Abg. Kuncrt (Soz.) fragt nach der Denkschrift über die Intendanturen. Abg. Häusler (Zentr.): Mit großer Fixigkeit werden riesige Militärvorlagen aus- gearbrutct. Auf die Reform der Jutendantcnturen müssen wir aber immer noch warten. Dem Heere drohen große Gefahren infolge der r ü ck st ä n d i g c n Einrichtungen unserer Intendanturen. Sie kann den Ansprüchen eines modernen Krieges nicht gewachsen sein. (Hört, hört!) Die Abteilungsvorstcher haben bei der Intendantur meist nichts anderes zu tun. als ihre Namen unter die Arbeiten der tüchtigen Sekretäre und Zahl- mcfftcr zu setzen. (Hört, hört!) Wir könnten im allgemeinen von der Verwendung akademisch vorgebildeter Beamten in der Intendantur ganz absehen. Zwischen den Beamtcnklassen der Intendantur besteht ein unleidlich frostiges Verhältnis. (Hört, hört!) Der Abstand zlrnschcn einem Intendantur-Assessor und -Sekretär ist größer als der zwischen einem Gcneralinspekteur der Armee und einem Leutnant. (Heiterkeit.) Die Schuld daran trägt ein verfehltes System, und dafür ist wieder das Kriegsministerium verantioortlich. das dem cichstag binnen drei Jahren nicht einmal eine Denkschrift überreichen konnte. (Sehr wahr!) Im dem ganz unzulänglichen Zustand der Intendantur liegt für unsere Landesvertcidigmig eine weit größere Gefahr als die Gefahren. die uns der Wehrverein an die Wand malt. kHört, hört!) Hier muß energisch reformiert werden, aber den Ruhm dieser Reform hat bisher noch jeder Kricgsministcr seinem Nachfolger überlassen. (Heiterkeit.) Die Aufgaben der Intendantur haben als rein wirtschaftliche Auf- gaben mit der Kommandogewalt eigentlich nichts zu tun, sie müssen deshalb durch eine selbständige, nur dem Kriegsminister unterstellte Verwaltung erledigt werden. Die Verproviantierung unserer Armee muß unabhängig dom Ausland fein. Deshalb' wirken wir für einen ausreichenden Zollschutz. (Beifall im Zentrum und rechts.) Das Proviantamtwesen genügt in seiner jetzigen Form nicht den notwendigen Anforderungen. Wir brauchen schon im Frieden Magazinarbeiter-Bataillone. Weiter brauchen wir erfahrene, kaufmännisch gewandte Proviantamtsbeamte. Es darf nicht alles vom grünen Tisch der Intendantur gemacht werden. Das Beamtenmatcrial ist bei uns mustergültig, aber das System muß von Grund auf geändert werden. Die Beamten der Kontrolle müssen vollständig unabhängig von den Truppenkornmandeuren gemacht werden. Notwendig ist ein besonderes Verwaltungsofsizierkorps, das im Range den übrigen Offizieren gleichgestellt ist. Der zukünftige Krieg stellt nicht nur gesteigerte Anforderungen an die Führer, sondern besonders auch an die Verwaltung. Die Erhaltung des guten Geistes im Kriege hängt in erster Linie auch von der guten Verpflegung der Heeresmassen ab. Ich spreche die Erwartung aus, daß diese Reform der Heeresverwaltung nicht wie bisher alle Reformen zu einer Neubelastung der Steuerzahler, sondern zu wesentlichen Ersparnissen fuhren möge. (Leh. Beifall »m ganzen Hause.) Abg. Dr. Wcrrrer-tzersfeld (Deutschvölkler)' bringt Wünsche der Jntendanturbeamten vor. Kriegsminister v. Falkenhayn: Der Abgeordnete Häusler hat an der Jntcndankurverwaltung eine Kritik geübt, die ich nicht in allen Punkten als berechtigt anerkennen kann. Die höheren Beamten bekommen eine ganz besondere Ausbildung und die Ausbildung wird noch intensiver wer- den,^wenn der Re,ck)stag uns die nötigen Mittel bewilligt. Wenn die Trainoffiziere zur Infanterie kommandiert werden, so werden ihre Aufgaben dadurch nicht geändert. Es soll damit nur der Zu- sammenhang zwischen den verschiedenen Truppengattungen gefördert werden und das ist für die Trainofsiziere von großem Wert. Der kommandierende General ist auch nicht Vorgesetzter des Intendanten in dem Sinne, wie es der Abgeordnete darstellte. Ter Intendant bearbeitet unter dem Befehl des Generals die An- gelcgcnheiten der Sektion IVa, die sich mit der Verwendung der Truppenfonds usw. befaßt. Hier kann nur einer entscheiden und ich ziehe cS vor, daß dann der lokale kommandierende General entscheidet. Es ist auch Beschwerde darüber geführt worden, daß ich mich als Kriegsminister des Königs von Preußen vorgestellt habe. Ich bin dock aber tatsächlich nichts anderes und bin gewohnt, ntdjt unter falscher Flagge zu se- g e l n. (Beifall rechts.) Abgeordneter Häusler hat auch das Ausbleiben der Denkschrift beklagt. Ich habe eS für meine Pflicht gehalten, die Zweifel, die sich mir bei Prüfung der ersten Denkschrift ausgedrängt haben, erst völlig zu lösen, ehe ich damit an den Reichstag gehe. Der Abgeordnete hätte vielleicht seine Aus- sührungen kürzer und gedrängter gestalten können. (Lebhafte Unruhe.) Ich kann nur auf die Ausführungen meines Vorgängers im Jahre 1911 verweisen, in denen er auf alle diese Fragen eingegangen ist. Ich habe den Eindruck, daß der Abgeordnete Häusler die Maßregeln als wichtiger denn die Menschen betrachtet.^ Ich stehe aber aus dem Standpunkt: „men not measures". (Sehr gut!) Daß wir reformieren können, das bestreite ich nicht; das beweist aber am besten, daß ich diese Denkschrift noch zurückgehalten habe. Es zweifelt niemand bei uns daran, daß die Verpflegung in unserem Heer eine große, ernste und schwierige Aufgabe für jeden dabei Beteiligten ist. Aber ebenso wenig ist daran zu zweifeln, daß wir mit allen Kräften dafür gesorgt haben, daß unsere Truppen in dieser Beziehung nicht Mangel leiden werden. Abg. Häusler (Zentr.): x . Der Kriegsminister hat mir vorgeworfen, ich sei zu auSführ« lich gewesen. Ich hätte gewünscht c r wäre ausführlicher gewesen. (Beifall links.) Schuld an den Mißständen sind nicht die Beamten, schuld ist das System. Eine Kompagnie erhielt z. B. dauernd nur Schweinefleisch, die andere nur Rindfleisch, ohne Abwechslung. (Abg. Lcdcbour: Nach der Konfessionl _ Große Heiterkeit.) Ein andermal gab es 14 Tage hintereinander nur Speck. Wir haben in der Armee die Männer, die bessere Arbeit leisten können. Die Verwaltung weiß sie aber nicht zu finden. ' • Abg. Schulz-Erfurt (Soz.): führt Beschwerde, daß Militärgeistliche versuchen, Diffidenten im Heere zu bekehren. Generalmajor v. Langermann: Einen Zwang darf und kann der Militärgeistliche nicht ?anrnkatalog kommen. Gewinnbringende und lohnende Beschäsligung für Wiedervcr« käufer. 2810 D oabrräder :: Nähmaschinen - 3 itbcböEtcilc. - Deutsche Fahrradwerke Sturmvogel Gebr. Grsi ün«r, Berlin-Oalensee 24. ITI a lad □ r sher n wo II e n nicht etnlaufend nicht Filzend, beste Schweisswollen für Strümpfe » Socken, I Bezugsquellen nennt die Stern Wollspinnerei in Bahrenfelcfj s ollen kostenlose Broschüre Nr. 119 über unseren von ärztlichen Autoritäten bestens empfohlenen Hörapparat verlangen. o8/lhv v. ». b. H. Frankluri^am IWain. Bockenheimsr Anlage 51). ZU VERmiETEM: PIANINOS FLÜGEL HARMONIUMS Monatliche Mietpreise: 2—30 Mk. Bei Ankauf gemieteter Instrumente Mietgutschrift nach besond. Bedingungen Wilh. Rudolph • Giessen HOFLIEFERANT . 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