Nr. 106
Lrscheinl täglich mit Ausnahme des Sonntag?.
Die „chiehener Zamilienblätter" werden dem .Anzeiger' viermal wöchentlich beigelegt, da? „ttreirblatt ffir den Kreis «iefctn" zweimal wöchentlich. Tie „c-ndwirktch-stlichen Sett-
Iragen" erjcheinen monatlich zweunal.
164. Jahrgang
Giehener Anzeiger
General-Anzeiger für Cberhejjen
Donnerstag, 7. Mai 1914
Rotationsdruck und Verlag der Brühl'schen Universitäts - Buch- und Steindruckeret. R. Lange, Gießen.
Redaktion, Expedition und Druckerei: Schulstraße 7. Expedition und Verlag: e^5L Redaktion: 112 . Tel.-Adr.: AnzeigerGießen.
lVlb. Deutscher Reichstag.
250. Sitzung, Mittwoch, den 6. Mai.
Am Tische des Bundesrats: v. Falkenhayn.
Präsident Dr. Kacmpf eröffnet die Sitzung um 2 Uhr 15 Minuten.
Ier Miläretat.
(Zweiter Tag.)
Abg. Rogalla v. Bieberstein (Kons.):
Die gestrige sozialdemokratische Rede war sehr lang, aber sehr wenig inhaltsreich. (Sehr richtig!) Sie war nicht geeignet, das Ansehen des Heeres zu fördern. Das sollte sie lvohl auch nicht. Herr Schulz hat den General Schenk angegriffen, der in Frankfurt auf einem Jahrhundertfeste eine Rede hielt. Da Frankfurt sozialdemokratisch vertreten sei, sei Schenk gewissermaßen Gast der Sozialdemokratie gewesen. Das ist eine ungläubige Anmaßung. (Der Präsident rügt den Ausdruck.) Die Generale haben nur das gesagt, was jeder monarchisch denkende Mensch fühlt. (Sehr richtig! rechts.) Herr Schulz hat auch den Ton des Generalmajors Wild v. Hohenborn bemängelt. Der Generalmajor hat nur seine Pflicht getan. (Sehr richtig! rechts.) Die Heeresverstärkung war notwendig. Konflikksstossc liegen immer noch in der Luft. Die Armee ist der Stolz des Vaterlandes und des ganzen Volkes. (Beifall.) Wir sind von der Durchführung der Wehrvorlage hoch befriedigt. Beim Pressereferat kommen wir hoffentlich zu einer Verständigung. Die Soldatenmißhandlungen verurteilen auch wir. Politik im Heere wünschen wir nicht, aber eine nationale Betätigung kann man niemandem verbieten. Ueber- trcibungcn des Wehrvereins billigen wir nicht, man darf aber die nationale Arbeit, die er leistet, nicht verkennen. Hoffentlich werden die fehlenden Offizier- und Unteroffizierstellcn bald besetzt.
Die gerechten Wünsche der Mi'litäran Wärter verdienen Berücksichtigung. Bei der Einziehung von Reservisten müssen die Arbeitsderhältnisse auf dem Lande berücksichtigt werden. Die Vorspannleistungen werden viel zu schlecht bezahlt. Zu unserem lebhaften Bedauern ist die B e s o l d u n g s v o r l a g e, auf die Viele Beamte sehnsüchtig warten, von der' Kommission zwar einstimmig angenommen, von der Negierung aber abgelehnt worden. Leider ist nachher auch die Erhöhung der Stall- scrvicezulagen für die Offiziere gestrichen worben. Wir hoffen, daß es noch zu einer Verständigung kommt. 'Bei dem Ankauf der Pferde sind tatsächlich Fehler gemacht worden. Wir wollen die Händler nicht ganz ausschalten, aber man hätte ihnen doch nicht so große Aufträge geben sollen. Ich möchte übrigens auch vor der ganzen Welt unterstreichen, daß Deutschland sehr wokil in der Lage ist, den ganzen Pferdebedarf der Armee vollständig zu decken. Beim Ankauf von Remonten kann der Händler jedenfalls entbehrt werden. Das ist nötig zum Schutz de'r deutschen Pferdezucht. Zu demselben Zwecke beantrage^ wir auch, daß die landwirtschaftlichen Verwaltungen die durchschnittlichen Gestehungskosten für eine Militärremonte gemeinsam feststellen, damit eine entsprechende Summe zum Ankauf von Remonten in den nächsten Etat eingestellt wird. Wir wünschen, daß die alten Traditionen der Armee, der Geist der Treue gegen Kaiser und Vaterland, immer erhalten bleiben mögen. (Beifall rechts.)
Abg. Dr. Müller-Meiningen (Dp.):
Nach den Mitteilungen des Kriegsminifters können wir die Behauptungen von der körperlichen Entartung, namentlich der industriellen Bevölkerung, als wertlos bezeichnen (Sehr richtig! links). Ich besitze sichere Nachrichten, daß auf einzelnen Landrats- ämtcrn das M u st e r u n g s g e s ch ä f t nach konfessionellen G sicht -Punkten oorgenommen wird. (Hört, hört! links.) An einem Tage kommen die Israeliten und Katholiken heran, am nächsten die Protestanten. Was geschieht mit den Dissidenten? (Große Heiterkeit.) Wie soll das Manko der Sanitätsoffiziere gedeckt ^werden? Diese sollen auch gesellschaftlich den Offizieren vollständig gleichstehen. Bezüglich des Ersatzes des Unteroffizicrkorps habe ich keine Bedenken. Wir freuen uns. daß die Ricsenvorlage so glatt durchgcführt worden ist. Das hat einen vorzüglichen Eindruck in der ganzen Welt gemacht. Hoffentlich dient das wirklich dem allgemeinen Weltfrieden. Der größte Dank gebührt dabei dem opferwilligen deutschen Volke. (Beifall.) Das sollten sich die neuen Herren in der Militärverwaltung merken. (Sehr gut! links.)
Die turbulente Agitation für neue Kriege gibt zu denken. Nicht die Völker, die Fürsten, die Diplomaten sind die größten Feinde des Weltfriedens, sondern die pensionierten Generale. (Sehr richtig! links.) Hinter ihnen stehen die Rustungs- industriellen! Und die Militärverwaltung hat nicht den Mut, offen gegen diese Treibereien aufzutreten. (Zurufe: Leider!) Mit welcher Skrupellosigkeit hetzt man gegen das Parlament! Keim behauptet, der deutsche Michel leide an Herzverfettung. Gewisse Leute scheinen aber an Verfolgungswahn zu leiden. (Sehr gut! links.) Den Grafen von Hertling hat man wie emen Schuljungen abgekanzelt! Der Wehrvcrein behauptet, daß trotz der Milliardenvorlage die Sachlage schlechter sei als im vorigen Jahre. Welche Torheit gehört dazu, in dieser Weise den fremden Chauvinismus geradezu aufzupeitscbcn. Das Recht Au schreiben ist für Offiziere in geradezu verfassungswidriger Weise beschränkt. Diejenigen, die Kritik üben wollen, werden daran gehindert. Schreiben dürfen niir oiejenigen, die immer neue Ausgaben fordern. So bat man sich den General Keim als Zuchtrute selbst herangezogen. Die raee de norrbre ist eine große Gefahr. Die französischen Verhältnisse sollten uns doch warnen. Wir müssen ein tüchtiges Reserve- und Untcrofsizierkorps heranbilden Die Militärverwaltung muß sich mit der Turnerschaft in Verbindung setzen zur Hebung der körperlichen Tüchtigkeit der Reserveoffiziere. S o z i a l e u ,i d konfessionelle Vorurteile müssen fallen. Wir verlangen Achtung vor den staatsbürgerlichen Rechten der Reserveo.fizicre. Hier kann der Krieasmimster zeigen, ob er ein moderner Mann ist. (Sehr richtig!) Gerade vom Standpunkt eimr energischen Bekämpfung der Sozialdemokratie bedauere ich den Fall Stöcker in Frankfurt. Damit schafft man politische Märtyrer. (Sehr richtig! links.)
Wenn die ..Deutsche Tageszeitung" schreibt, daß keiner, der Soldat gewesen sei. staatsfeindliche Bestrebungen unterstützen darf, so müßte es ihr doch daß Gerechtigkeitsgefühl gebieten, auch gegen die Herren Rübling. Dade. v. Bolko und Vogt-Hall einzuschreiten. Der Kriegsminister hat eigentlich die denkbar günstigste Lage vor- gcsundcn. Wenn ihm nur nicht die böse Heldentat der Herren v. Reuter und v. Forstner nt die Quere gekommen wäre! (Heiterkeit links.) Der Reichstag, der die Wehrvorlage bewilligt, hat in seinen Resolutionen den Kurs angegeben, den die Militärverwaltung einhalten sollte. Da entstand eine beispiellose Hetze gegen das deutsche Parlameni. weil es Beschlüffe zugunsten deS deutschen Volkes gefaßt hatte. Die
Rede des Grafen syorck im Herrenhause war diktiert vou krankhafter Gespcnsterfurchr und würde lächerlich sein, wenn der Patikulamsmus darin nicht so gefährlich wäre. (Sehr richtig! links.) Es wird absichtlich und mit Fleiß auf einen künftige ,\ großen Berfassungökonflikt hingearbeitet. (Lebh. Zustimmung links.) Dos Auftreten des Grafen Dorck hat Schule gemacht. Wir haben das bei Beantwortung der letztei, Anfrage erlebt, daß der Regierungspertreter nach semem Muster erklärte, weder der Reichskanzler noch der Reichstag seien in Sachen der Truppenausbildung zuständig.
Die Konsequenz wäre einfach, daß tatsächlich alle militärischen Fragen den Reichstag überhaupt nichts angingen. (Sehr richtig! links.) Aber diese Versuche, die Rechte des Parlaments einzuschränken, weisen wir mit aller Schärfe zurück. (Lebhafte Zu st im- mung links.) Zwischen den scharfen Angriffen des Kollegen Schulz und den allzu regierungsfreundlichen Ausführungen Erzbergers möchte ich die Mitte halten. (Heiterkeit.) Die abweisende Haltung der Regierung gegenüber unseren Resolutionen war von einer an Grobheit grenzenden Harmlosigkeit. (Große Heiterkeit.) Sobald ein Offizier vor Gericht steht, wird die Ocffentlichkeit ausgeschlossen, selbst wenn es sich uni einen Offizier handelt, der nicht mehr im Dienst ist, und dessen Vergehen gar nichts mit militärischen Dingen zu tun hat. Die Behauptung, es gebe keinen Luxus in der Armee, steht im grellen Widerspruch zu den letzten großen Wucherpro- z e s s e n. An dem einen waren über hundert Offiziere beteiligt. (Hört, hört; links.) Auf unseren Beschluß, daß religiöse Ueber- zeugungen kein Hindernis für das militärische Fortkommen bilden dürften, haben wir vorläufig nur eine Statistik erhalten. Das sieht aber wie eine Verhöhnung des Parlaments aus! (Sehr richtig! links.) Wir haben dann noch in so und so vielen Regimentern, namentlich in Berlin, adlige Offizier- k o r p s. Wir haben alte Adelsregimenter — die Garde- und Leibregimenter — und noch andere, die erst seit 1870 rein adlig geworden sind. Die Zurücksetzung der bürgerlichen Ele- niente ist ein schweres Unrecht an der ganzen Armee. D i e paar Konzessionsschulzes machen cs nicht gut. Es muß zur Reform der Ehrengerichte etwas geschehen. Das jetzige Ehrengerichtswesen ist ein Hohn auf ein modernes Rechts- Verfahren. Die Militärverloaltung geht nicht energisch genug gegen die Soldaten miß Handlungen vor. Man hat schon einen Ekel davor, diese zum Teil sadistischen Geschichten hier breitzutretcn. Bayern hat einen vorzüglichen Erlaß gegen diese Mißhandlungen herausgegeben. Hier kann Preußen lernen.
Im Fall Z a b e r n hat der Reichstag das klare Recht des deutschen Bürgertums geschützt. (Sehr richtig! links.) Zehntausende aber haben sich in einen Koller hineinhetzen lassen und ihr eigenes Recht mit Füßen getreten. Die neue Militäranwei- sung ist ein Fortschritt, wenn auch ein geringer. Die Hauptsache ist, daß die Kabinettsorder von 1820 aufgehoben ist. Die Zivilgewalt hat in Zukunft die Entscheidung allein, ob die Zivilgewalt der Sachlage gewachsen ist, oder ob sie militärische Hilfe benötigt. Diese Frage muß aber gesetzlich geregelt werden. Besteht noch ein Geheimerlaß über die Unterdrückung innerer Unruhen? (Der Kriegs mini st er schüttelt den Kopf.) Der Kriegsminister verneint also. Die Autorität der öffentlichen Gewalten beruht auf der Autorität der Gesetze. Die Angst des Reichskanzlers vor dem Fetisch der Kommandogewalt war das Auffällige und Bedenkliche an der ganzen Affäre. Wie mächtig das Militärkabinett ist. beweist die Art, wie es mit dem Reichstag umspringt. Die Stellung de6 Kriegsministecs ist die staatsrechtlich zweifelhafteste, die es gibt. Eine Kommission sollte die Verantwortlichkeit des Kriegs-i Ministers abgrenzen. Die Stellung des Militärkabinetts ist vollständig verfassungswidrig. Hier handelt es sich darum, ob die Armee ein Staat im Staate sein soll. Leider bc-' steht heute noch eine Kluft zwischen Teilen der Armee und weiten Kreisen des Volks. Die Neuzeit geht auch an die Türen der Armee. Die Armee muß in Einklang gebracht werden mit der neuen Kultur. Je moderner und sozial gerechter der Kriegsminister sein wird, desto segensreicher wird das Sein der Armee, Volk und Vaterland. (Beifall.)
Abg. Hegenschcidt (Rp.):
Auch wir sagen dem Kriegsminister Tank und Anerkennung. Wir hoffen, daß wir auch im Ernstfälle völlig bereit sein werden. Unsere finanzielle Kriegsbereitschaft ist klar erwiesen. Für d i c politisierenden Generale sind wir nicht verantwortlich. Sie handeln aber aus reiner, lauterer Absicht. Ihr heißes Bemühen ist es, Aufklärung zu schaffen und dem Vaterlande zu nützen. Dr. Müller-Meiningen könnte vom Wehrvecein noch manches lernen. Er sollte sich hüten, Vergleiche mit Frankreich anzustellen, zu denen ihm die Grundlagen fehlen. Wir stellen mit Genugtuung fest, daß durch die Durchführung der Wehrvorlage unsere Volkskraft noch nicht erschöpft ist. 40 000 wehrfähige Männer konnten nicht verwendet werden. An der kaiserlichen Kommandogewalt wollen wir unbedingt festhalten. Keine Politisierung, aber auch keine Demokratisierung des Heeres! Disziplin ist die erste Anforderung, die wir an dieses stellen müssen. Die soll aber willig geleistet werden. Wir sind deshalb den Angehörigen des Heeres, seinen Unteroffizieren und Offizieren alle Fürsorge schuldig. Der Jugendbewegung sollte auch die Kriegsverwaltung ihre Aufmerksamkeit schenken.
Abg. Werner-Hersfeld (deutsch-völkische Part.):
Oberst v. Reuter hat deshalb Anerkennung gefunden, weil er wie ein echter deutscher Offizier gehandelt hat. Die A b - schiedsrede des Kronprinzen an seine Danziger Husaren ist viel kritisiert worden. Wir haben für die kräftigen männlichen Worte des Kronprinzen volles Verständnis. Der Redner bringt Wünsche der Militäranwärter, der Zahlmeister und der Jntendanturbeamtcn vor. Gegen die Werbungen der Fremdenlegion in Deutschland muß etwas geschehen.
Kriegsminister v. Falkenhayn ;
Nachdem nunmehr die Vertreter sämtlicher Parteien zu Worte gekommen sind, will ich zu ihren Anregungen. Ansichten vnd Darlegungen Stellung nehmen. Ob es mir gelingen wird, alle vorgebrachten Fragen schon heute restlos zu erledigen, will mir zweifelhaft erscheinen. Von den verschiedensten Seiten ist mir hier die Notwendigkeit ans Herz gelegt worden, die leider immer noch vorkommenden Mißhandlungen Untergebener durch Vor- gesetzte oder ältere Kameraden einzudämmen. Dabei hat der Redner der sozialdemokratischen Partei gemeint, er sei begierig zu erfahren, wie ich mich zu der Erklärung des Generals von Einem, in der dieser seinen Abscheu gegen die Mißhandlungen zum Ausdruck gebracht habe, stellen würde. Ich könnte eine solche Frage als eine schwere Beleidigung betrach, ten. (Sehr richtig!) Tenn in ihr liegt doch die Supposttion ver- borgen, daß ich mich möglicherweise anders in dieser Frage ver»
halten könnte, als der damalige Kriegsminister und jeder Kriegs- minister überhaupt, daß ich möglicherweise versuchen könnte, derartige Soldatenquälereien zu beschönigen oder zu entschuldiget!. Nicht nur in meiner Brust, sondern tn derjenigen jedes Mannes, der in der Armee an irgend einer verantwortlichen Stelle steht, lebt der Abscheu gegen dieses Vergehen. (Beifall.) Und jeder vom Höchsten bis znm Niedrigsten ist bemüht, soweit das in seinen Kräften stcht, diese Vergehen cinzudämmen. (Beifall.)
Aehnlichc Erlasse wie der des baijcrischen Kriegsministcrs existieren auch beim preußischen und bei den sonstigen Generalkommandos. Wenn Sie das nicht glauben sollten, so versichere ich, daß Sie sich im Irrtum befinden. Der Kampf gegen die Sol- dateninißhandlungen wird in der ganzen Armee geführt. Erst b c im N e u j a h r s e m p f a n g h a t der K a i s e r den kommandierenden Generalen in ernster Weise vor Augen geführt, wie nötig cs sei, in diesem Kampfe nicht naehzulassen. Wenn nod) fein voller Erfolg erzielt ist, so liegt dies daran, daß wir cs nicht mit spezifisch militärischen Eigenschaften, sondern mit allgemein menschlichen Fehlern und Schwächen zu tun haben. Ein interessantes Licht auf diese Frage wirft die Tatsache, daß, während auf je 1600 Köpfe der Etatsstärkc im Jahre 1012 eine Soldatenmißhandlung mit Körperverletzung kam, die Zahl der Körperverletzungen in derselben Altersklasse von 20 bis 30 Jahren unter der männlichen Zivilbevölkerung das Doppelte beträgt. (Hört, hört! rechts.) Sie sagen, der Vergleich hinkt. (Sehr richtig! links.) Das tut jeder.
Ich will, das betone ich nochmals, nichts beschönigen oder verheimlichen, sondern will nur erklären, daß man, wenn man ein Uebel heilen will, seine Gründe kennen lernen muß. Der Eindruck, daß sich die Fälle von Mißhandlungen gehäuft baben, ist unberechtigt. Ich muß allerdings zugeben, daß in letzter Zeit einige besonders krasse Fälle vorgekommen sind, die jeden empören müsten. Aber der Eindruck der Häufung beruht sicherlich nicht auf der Zahl der Fälle, sondern auf der Agitation, die mit jedem Einzelfall getrieben wird. Wie man dabei vorgeht, zeigt das offizielle Organ der Sozialdemokratie, der „Vorwärts". Vor einiger Zeit hat dieses Blatt wohl mit einem Blick lauf die gegenwärtigen Verhandlungen unter dem Titel „Deutsche Kaser, nenkultu r" eine Zusammenstellung von Mißhandlnngssällen gegeben. Darunter finden sich aus den letzten fünf Vierteljahren sieben Mißhandlungen durch Offiziere.
Diese Zahl hat mich trübe gestimmt, sie erschöpft auch nicht einmal alle Fälle; aber einen gewissen Trost habe ich darin gefunden, daß ich gleichzeitig die Nachweisung erhielt, daß im letzten Vierteljahr nenn Offiziere Auszeichnungen für Lebensrettungen und Hilfeleistungen bei Notständen'erhalten haben. Diese Fälle habe ich im „Vorwärts" nicht gefunden. (Lebhafter Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) Das beweist, daß es dem genannten Organ nur auf die Verhetzung ankommt. (Widerspruch bei den Sozialdemokraten. — Sehr wahr! rechts.) Würde das Blatt die Wahrheit sagen, dann würden seine Leser dahinter kommen, daß im Heere ebenso wie im Volke Licht und Schatten besteht. Wir werden bemüht sein, den Schatten in Licht zu verwandeln. Wir werden mit allen Mitteln die s y st e m a t i s ch e n Mißhandlungen aus der Armee zu entfernen bestrebt sein. (Zuruf bei den Sozd.: Nur die systematischen?) Ich sage systematischen Mißhandlungen im Gegensatz zu den zufälligen durch einen Stoß oder Knuff. Das ist doch ein ungeheuerer Unterschied. (Unruhe links.) Damit kann ich das Thema verlassen. Den guten Willen, die Mißhandlungen so zu behandeln, wie Sie es wünschen müssen, und wie cs jeder von uns in der Armee wünscht, habe ich Ihnen gezeigt. «Beifall rechts.)
Es ist dann von den neuen Vorschriften über den Waffen gebrauch gesprochen worden. Die alten Vorschriften waren unter Denutzuna der Kabinettsorder von 1820 ausgestellt worden und waren, wie schon der Reichskanzler erwähnte, fast ein Jahrhundert in Kraft gewesen, ohne das ein einziges Bei- spiel mißbräuchlicher Anwendung oder eine einzige Klage über ihre Anwendung überhaupt bekaniitgewordcn wäre. Ich glaube, diese einfache Tatsache sollte genügen, um die gegen die Vorschrift voll den Rednern der Sozialdemokratie erhobenen leidenschaftlichen Anklagen und Vorwürfe einigermaßen als Uebertreibungen zu kennzeichnen. Jedenfalls darf ich mit gutem Gewissen die Anerkcnnuilg für die Militärbcfchlshaber aller Grade — in der Vergangenheit! — in Anspruch nehmen, baß sie 100 Jahre lang die Vorschrift jederzeit im Geiste der staatlichen Ordnung und der Gesetzgebung gehandhabt haben. (Sehr wahr!) Dabei leugne ich durchaus nicht, sondern erkenne willig an, daß ein großer Teil des Verdienstes hieran den Zivil, behörden und der Bevölkerung allgemein gebührt.
Dies Verdienst beruht ursprünglich auf dem Ordnungssinn und Staatgefühl in Preußen und beruhte später auch auf dem Gefühl unbedingter Zusammcngebörigkeit zwischen dem deutschen Baske und dem deutschen Volksiheere, — auf diesem Gefich-be, an de alle antinationalen und an t i militaristischen Wühlereien noch für lange Jahre nichts ändern werden. (Lebhafter Beifall rechts und in der Mitte, Unruhe bei den Soz.) Wenn der alte Satz: An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen, bei dieser Frage allein in Betracht käme, so konnte nach deni vorher Gesagten kaum ein Zweifel darüber bestehen, daß ein triftiger Grund zur Aufhebung der alten Dienstanweisung eigentlich nicht vorlag. (Sehr richtig.) Indes die Welt ist tritt» scher geworden. Es genügt nicht, daß die Bestimmungen ausreichen, sie sollen jetzt auch allen theoretisch kon st ruier- ten Fällen angemessen sein. Die Polemik, die sich an die Vorgänge von Zabern knüpfte, zeigte, daß die alten Dienstvorschriften dieser Anforderung jedenfalls nicht gerecht wurden.
Die Dienstvorschrift enthielt einige selbstverständliche Befugnisse des Militärs überhaupt nicht, weil sie eben selbstverständlich, waren. (Sehr richtig!) Andererseits gab sie die Aufgaben des Militärs, bei Unruhe ohne Aufforderung der Zivilbehörde einzu- schreiten, in einer Form wieder, die, da sie das Eingreifen an gewisse subjektive und objektive Voraussetzungen gleichzeitig band, allerdings zu unerwünschten Auslegungen führen könnte. Ueber- dies hatte sich aber auch ein bedenklicher praktischer Mangel insofern herausgestellt, als sie in den 40 Jahren nicht auch ausdrücklich im Reichslande eingeführt war. Aus diesen Gründen hat der Kaiser in Anwendung des ihm ausschließlich zustehenden' Rechtes, Dienstvorschriften für das Heer zu erlassen, eine Neubearbeitung der Bestimmungen angeordnet, deren Ergebnis jetzt vorliegt. Ihre Herausgabe wurde dadurch etwas erschwert und verzögert, daß es sich um ein Gebiet handelt, dem die Landesgesetzgebvng die Grundlage gegeben hat, woran natürlich nichts geändert werden sollte.
Es war deshalb ein Wortlaut zu finden, der in den in Betracht kommenden Bundesstaaten jedem staatsrechtlichen Bedenken begegnete. Man mußte darauf acht geben, alles das in die Vorschrift aufzunehmen, was in den einzelnen Bundesstaaten infolge' der dortigen Rechtslage hätte aufgcnomincn werden können. Die neue Vorschrift ist also nichts anderes als eine Zusammen- stellung allgemein anerkannter Rechtsnormen

»um Zweck der Instruktion der MilitärbefchlSH^er. Sie hat (ScltUT^; für die preußischen, sowie die unter preußischer Der»
Wallung stehenden Kontingente, außerdem für alle rm Reichslande stehenden Kontingente. Soweit in einigen Bundesstaaten kleine Zusätze, ohne den Charakter der Vorschrift zu ändern, nötig waren, sind sie durch besondere Verordnung den Truppen mit- geteilt worden. Wenn ich recht unterrichtet bin, gedenkt Sachsen die Vorschrift für sein Heer zu übernehmen. Wie Bayern und Württemberg sich endgültig dazu stellen, ist mir noch nicht bekannt.
Auf den ersten Stell der Bestimmungen brauche ich nicht mehr emzugchen. Cr enthält lediglich Festsetzungen, die die notwendige Folge der bestehenden Gesetze und des Rechtszustandes sind. Dasselbe trifft auch für den zweiten Teil zu. Trotzdem möchte ich den darin behandelten Fall des Eingreifens des Militärs bei Unruhen doch mit einigen Dorten berühren, weil er zu dielen Erörterungen hier Veranlassung gegeben hat. Ein solches Eingreifen darf nur erfolgen aus Ansuchen der Zivilbehörde oder wenn diese bei dringender Gefahr für die öffentliche Sicherheit infolge äußerer Umstände außerstande ist, die Aufforderung ergehen zu lassen. Dabei ist natürlich Voraussetzung, daß nicht etwa einer der im ersten Teil behandelten Fälle vorliegt. Das ist ja aber selbstverständlich. Durch oiesen Wortlaut ist eine völlig klare Ab- grenzungderBefugnr s'sc dcrZivil-und Militär- gcwalt angestrcbr und hoffentlich auch erreicht worden.
Hier liegt nicht die Absicht zugrunde, die Mitwirkung des Militärs bei Unterdrückung innerer Unruhen auch da auszuschließen. wo sie leider, um noch Schlimmeres zu verhüten, nötig werden sollte. Wohl aber war die Absicht maßgebend, das Recht und die Pflicht der Zivilbehörde, selbstständig und unabhängig für Ordnung zu sorgen, solange sie überhaupt noch verfügungsfähig ist, nicht zu beeinträchtigen. Irgendwelche weitere Erklä- rung der Vorschrift zu geben, bin ich nicht imstande und ich lehne alle Versuche, die zu diesem Zweck gemacht werden sollten, ab. Es ist ausschließlich Sache des einzelnen Militär- b e fc hls h a be r s in gegebenem Falle zu beurteilen, ob die Bedingungen der Vorschrift vorliegen oder nicht. Sie werden bei ihrer Entschließung sich vor ihrem König und dem Gesetz zu verantworten haben.
Niemand kann ihnen dabei helfen, wie ihr eigenes Gewissen und ihr eigenes Pflichtgefühl. (Beifall rechts.) Ich zweifle aber keinen Augenblick, daß jeder deutsche Mrlitärbefehlshcrber, getragen von dem Bewußtsein, daß die ihm anvcrtraute Macht die ultima ratio regis und zugleich deL Vaterlandes ist. sie auf Grund der neuen Vorschriften so zu verwenden wissen wird, wie es zum Seile der Ordnung und dcS inneren Friedens notwendig fein wird. (Beifall.) Man hat hier von verschiedenen Seiten eine Erklärung der Heeresverwaltung darüber verlangt, wie sic sich zum Wehrverein, zu dessen Bestrebungen und den für ihn tätigen arten Offizieren stellt. Die Heeresoerwaltuna hat zu dem Wehrvercin keinerlei Beziehungen (Hort! Hort!) und lehnt es entschieden ab, in irgend einer Weise für ihn verantwortlich gemacht oder dazu gebraucht zu werden, einen Einfluß auf ihn auszuüben. Wahrscheinlich würde übrigens ein solcher Versuch kläglich ablaufen, denn soweit ich unterrichtet bin, sind die Herren des Wehrvereins auf ihre Unabhäiigigkeit ganz außerordentlich swlz. (Heiterkeit.) Heeresverwaltung und Wehrverein haben also gar nichts miteinander zu tun. (Lachen bei den Soz.)
Diese Tatsache ändert aber nichts daran, daß das allgemeine Liel des Wehrvereins: Hebung der Wehrkraft des Reiches! sich vnt der vornehmsten Aufgabe der Heeresverwaltung deckt. (Sehr richtig! rechts.) Es wäre deshalb geradezu unnatürlich, wenn die Heeresverwaltung anstatt einer völlig neutralen Haltung eine feindliche Haltung zum Wehrverein cinnehmen wollte, nur deswegen, weil dieser Verein einem uns allen ja gemeinsamen Ziele ruf Wegen zustrebt, die nicht die der Heeresverwaltung und nicht üe einiger Parteien sind. (Beifall rechts.) Mögen die Parteien hren Hader unter sich 'ausmachen. Wir mischen unS nicht darein. >loch weniger kann die Tatsache, daß die Heeresverwaltung mit 'cm Wehrverein nichts zu tun hat, daran etwas ändern, daß mehrere der führenden Männer dieses Vereins einst zur Armee gc- -örten und wie alle alten Kameraden kameradschaftlich noch jetzt tzu ihr gehören, solange sie nichts Unehrenhaftes tun. Daß aber Ihre Tätigkeit im Wehrverein etwas Unehrenhaftes sei, das wird «elbft Herr Dr. Müller-Meiningen nicht behaupten wollen. (Heiterkeit.)
Es ist darum unverständlich, worauf man die Forderung stützen will,-die Armee solle diese alten Offiziere von sich abschütteln, sie also kameradschaftlich oder gesellschaftlich boykottieren. Wer eine solche Forderung aufstellt, der weiß nicht, wie stark die Bande sind, die sich um die Armee und ihre alten Kameraden schlingen. Ich meine die Bande der Treue und der Dankbarkeit für das, was die Alten für uns geleistet haben. Im übrigen wird jeder Versuch von jeder Seite, Politik in die Armee oder das Offizierkorps zu tragen, unter welchem Vorwand es auch sei, auf das entschiedenste abgewehrt werden. Sollte in der Versammlung des Wehrvereins in Straßburg, von der hier die Rede war, von politischen Fragen gesprochen worden sein, so wird keiner nrehr seine Anwesenheit dort bedauert haben, als der General von Deimling und die 50 Offiziere, die neben ihm dort waren. (Lachen und Rufe: Na. na! b. d. Soz.)
Der Abg. Erzberger hat uns die Sparsamkeit bei Bauten ans Herz gelegt. Er weiß, daß die Heeresverwaltung auf dem Wege ist, in dieser Beziehung Fortschritte zu machen. (Große Heiterkeit.) Und er kann sich darauf verlassen, daß wir uns bemühen werden, durch eine schleunigere Bauweise die Mittel zu sparen, die bei langsamen Bauten zu Hunderttausenden verschleudert werden.
Wir sind auch seit Jahren bemüht, jedem Unteroffizier seine eigene Stube in der Kaserne zu verschaffen. Die Anrechnung der Studienzeit auf da§ pensionsfähige Dienstalter der Sanitätsoffiziere wird sich leider nicht durchführen lassen, dagegen schweben zurzeit Erwägungen, wie den Sanitätsoffizieren auf andere Weise geholfen werden kann. Die Angelegenheit wird von uns nach Möglichkeit beschleunigt werden, und es ist nicht ausgeschlossen, daß wir schon bei der dritten Lesung mit positiven Vorschlägen hervortceten werden. (Beifall.) Eine soziale Hebung haben unsere Sanitätsoffizcre nicht mehr nötig, und die Aufnahme im Kameradenkreisc ist ganz dieselbe, ob es Sanitätsoffiziere oder andere Offiziere sind; da gibt es keinen Unterschied! (Lachen links und Rufe: Na. na!). Wenn besondere Bestimmungen für diese Offiziere bestehen, so sind sic auf den eigenen Wunsch ocr Sanitätsoffiziere erfolgt. Der Abg. Bassermann hat die Annahme des Pressccefcrat? empfohlen. Ich kann mich ihm nur anschlicßen. (Heiterkeit) Wenn der Abg. Erzbergcr daran die Voraussetzung knüpfte, daß 'ch versichern möge, das Pressereferat werde nicht zu parteipolitischen Zwecken benutzt, so ist diese Voraus- setzung hiermit erfüllt. (Erneute Heiterkeit.)
Ich möchte endgültig den Vorschlag machen, das Pressereferat nicht mehr Presserefcrat zu nennen, sondern, was eS eigentlich ist, die Nachrichtensaminclstcllc und Nachrichten aus- gabestelle. Der Titel ..Pressereferat" ist in die Etatsvor- fchlägc hineingekommcn. weil wir eS für wünschenswert hielten, zu zeigen, daß wir dem Wunsche der Presse entgeacngekommcn sind, in dem wir auch die Wünsche des deutschen Volkes zu erkennen glauben. (Sehr richtig! recht-, Heiterkeit links.) Der Abg. Bassermann hat sich für die Bildung von Kavalleriedivi- fronen ausgesprochen. Ich darf nicht verhehlen, daß ich in be- zug auf diese Angelegenheit mich annähernd so skeptisch verhalte wie mein Vorgänger. Dagegen bin ich durchaus einverstanden mit dem Abg. Bassermann in der Betonung, daß es notwendig sei, Stellen zu schaffen, die wir im Kriege an die Spitze der neu aufzustellenden Kavallerievcrbändc zu setzen haben. Auf diesem Wege wird weiter vorgegangcn werden, uns ich hoffe, daß er zu einem Siele führen wird. Darüber kann kein Zweifel fein, daß die Tä- ^kcit der Kavalleriedivisioueu im Kriege durch zweckmäßige Bor- Breitung im Frieden und durch Hebungen in jedesmal zusammenzustellenden Verbänden ^fördert werden iflufc.
Es ist gefordert worden, die Auskunft sstttHe im Kriegsministerium zu bewilligen. Ueber die Ablehnung der Stelle würde man ja schließlich hinwegkommen, trotzdem ich im Interesse und im Sinne unserer alten Kameraden auf das tiefste bedauern würde, wenn Sie mir die Mittel nicht zur Ve^ fügung stellen würden. Aber über eins bin ich gestern doch schlecht hinweggekommen: Daß sich der Redner der sozialdemokratischen Partei für befugt erachtete ,mit Hohn über diese Einrichtung zu sprechen, mit Hohn darüber, daß wir den alten Osf'z^eren eine Beschäftigung geben wollen. Um daS bißchen ,^> c handelt es sich nicht, sondern darum, daß diese Ofsrzrerc mit zerschmetterten Beinen in jungen Jahren dasitzen und dem Fluch des Nichtstuns ausgcsctzt sind. (Leby. Beifall rechts, «w.cr- spruch b. d. Soz. u. Rufe: Das zu bel)aupten ist uns gar nicht eingefallen!) Das schließt sich nur dem an. was ^ oJJJ. heute aus dem »Vorwärts" vorgelefen habe. Der ^bg. Dom hat bemängelt, daß polnische Rekruten lediglich wegen ihrer P - nischen Abstammung zurückgewiesen worden sind, ^zch kann j so schnell nicht nachprüsen, daß aber irgendeiner aus der Arm sich dazu hergibt, kann ich nicht annehmen.
Ich b tte den Abg. Dombeck, nur das Material zu übergeben, ich hoffe, daß es auf besseren Füßen steht als sein Material darüber, daß polnisch- Sltern n.cht m.t 'hr-m Sohneaufden, xotenbet, -ha tte n p o ln > s ch reden ! ö n n e n. Die Verfügung besagt lediglich, daß in der Kaserne deutsch gesprochen werde» soll. Nicht, dag trltern verboten wird, mit ihrem Sohne polnisch zu sprechen. D.e Frage der R-mont,-- runa verfolgen wir mit aller Ausinerlsamleit. Ich habe bereits unsere Absichten in der Budgetkommission dargelegt, und ich Hesse, daß die Anstände, die bei den großen Anläufen im vorigen Jahre voraelommcn sind, verschwinden Der Abg, Müller-Me,Hingen hielt es für nötig, uns hier eine Kabincttsorder vor Augen zu führen, die schon 1910 der Abg, Ledebvur — wenn er ,m Hau,e wäre, würde er Ihnen da« bcstätioen — vorgelegt hat und in der cs heißt: „Sie (Me Bürger) sind es, und nicht Ich, die die
Armee UN, erhalten" Mein Vorgänger hat schon am nächsten Tage festgcstellt, daß schon 1898. durch den damaligen Kriegs- minister, festgcstellt worden ist, daß diese Kabincttsorder eine Fälschung ist, (Lebh. Hörtl Hört! Zurufe links: Leider!) Die KobinetiSorder war nicht nötig, was darin steht, weiß jeder Offizier. (Lachen und Widerspruch link«,)
Di. Müller hat behauptet, daß die Musterungen nach Kaufesfionen erfolgen, DaS klingt so abenteuerlich, daß ich kaum wage, eS zu glauben. Ich wäre für Beweise dankbar. Im Sinne der Heeresverwaltung wären solche» konfessionellen Scheidungen nicht. Solche Vorgänge werden abgestellt werden, Dr, Müller meinte dann, die Beantwortung der Resolutionen des Reichstags enthalte die Absicht, die parlamentarischen Rechts einzuschränkcn. Niemandem, der daran gearbeitet hat, ist das in de» Sinn gekommen. Ich wünsche nur, daß auch auf der.anderen Seite für wohlbegründcie Rechte dieselbe Achtung besteht, die bei der Heeresverwaltung für die Rechte des Parlaments lebendig ist, (Beifall rechts.) Dr, Müller hat dann Nachweisen wollen, daß die Garde bevorzugt wird, daß von der Garde mehr Herren zur Kriegsakademie einbcrufcn werden, als von der entsprechenden Zahl Linicnrcgimenter.
Diese Erscheinung hatte den Chef des Gcneralstabs im vorigen Jahre zu einem ganz verzweifelten Versuch bewogen. Die Arbeiten zur Kriegsakademie mußten alle ohne Namen und Zeichen eingereichi werden, DaS Resultat war leider dasselbe, daß nämlich von der Garde wieder mehr cinberufen wurden. Das ist nicht überraschend. Es ist seit alter Zeit in diesen Regimentern der Zug zu wissenschaftlicher Ausbildung besonders ausgeprägt, (Große Heiterkeit.) Dr, Müller hat dann die ehrengerichtliche Verordnung einen Hohn auf die Gerechtigkeit genannt. Diese Verordnung besteht zu Recht. Es ist daher nicht ongcmesien, zu Recht bestehende dienstliche Vor. schristen Mit derartigen Ausdrücken zu belegen, (Sehr richtig! rcchir — Unruhe links, — Ledebvur: Nur immer feste drufsl — Große Heiterkeit.) Dr. Müller hat mich dann nach einem Gc- heimerlaß gefragt. Ich habe keinen erlassen. Ich wäre ihm dankbar, wenn er wir nähere Anhaltspunkte geben würde.
Nun hat Herr Schulz gestern bestritten, daß die Sozialdemokratie einen Haß gegen das Heer nährt. Ich will Ihnen das Protokoll fürdie sozialdemokratischen Jugendorganisationen, Stuttgart 1907, vorlesen. Da heißt es: »Vor allem soll auch der militärische Geist des deutschen Volkes zermürbt und zersetzt werden (Hört! Hört!), wozu die Jugendvereinc ganz besonders geeignet sind. In dieser Beziehung haben die jungen Leute jeden Dienst mit der Waffe mit Ekel und Abscheu zu erfüllen, (Hört! Hört! recht« und Pfuirufe.) Wenn sie sich dann zum Militärdienst stellen, so werden sie zur Desorganisation schon das Nötige beitragen, (Hört! Hört! rechts.) Sorgen wir dafür, daß die internationale Jugendbewegung im antimiliiaristischcn Kampfe eine ehrenvolle Rolle spielt," (Hört! Hört!) Wenn aus diesen Worten kein Hnß spricht, dann weiß ich nicht, was Haß ist, (Eher richtig! rechts,> Ich habe diese Worte angeführt, um auf den Falk Stöcker zu kommen. Entsprechend dieser Vorschrift bat der junge Mann vom 17, bis 20. Jahre keine Agitation getrieben. Die Art feiner Agitation war diesen Vorschriften entsprechend. (Zuruf der Soz,: Nennen Sie Tatsachen!)
Die Tatsachen können Sie sederzeit einsehen. Wir können in der Armee nicht Leute brauchen, als Einsährige, (Zurufe der Soz.: Ach so!), die so ausgesprochen die Unlerwühlung der Grundlage der Armee im Auge haben, (Sehr richtig! rechts.)
ES wurde hier schon von der sehr üblen Preßkampagne gesprochen, die aus Anlaß einer Ucbung in Thüringen ein. geleiiet wurde. In der jüngsten Anfrage, ob bei einem Regiment IN Stratzburg so und so viele Leute gestorbe» sind oder sich selbst ermordet hätten, glaubte ich einen Teil des Geistes zu sehen, der in den Presteerzeugnissen hcrvortrat. Deshalb habe ich meinen Kam- miffaren Anweisung gegeben, so zu antworten, wie es geschehen ist. Ich trage die Verantwortung für die Antwort, und ich bitte, die Vorwürfe mir zukommen zu lassen, (Ledebour: Was heißt das?) Das heißt, dnß ich die Verantwortung trage. Wenn eine Erklärung der Regierung verlesen wird, dann bitte ich nicht die Kommissare anzugrcifen, sondern die Angriffe aus die. jenigen zu richten, die daran schuld sind, Herr Schulz sagte, die Sozialdemokratie wolle von dem Heere nichts Schlimmes, In demselben Atemzuge sagte er aber auch, er und seine Partei erstrebten die Republik, Und dann wundert sich die Sazialdcmakralie, wenn ich als Vertreter eines Heeres, das auf die Mo. narchieaufgebaut ist (großer Lärm der Soz.) mich gegen diese Agitation wende, und mich gegen diese Hetze aus- sprechc, (Erneuter großer Lärm der Soz,),
Ich meine die Hetze außerhalb des Hauses. Herr Schulz hat sich veranlaßt gesehen, uns Soldaten und den andern Herren hier im Hause als Zeugen für die Tätigkeit sozialdemokratischer anti- mikitaristischer Agitation die Geister Gncisenauz und Scharnhorsts zu beschwöre». Ich wußte in dem Augenblick Nicht was ich sagen sollte. Ist ihm denn die Geschichte nichts' Weiß er den» nicht, daß die ganze Tätigkeit dieser Männer erfüllt war von größter Vaterlandsliebe, daß sie für ihre Nation lampi- ten und starben, und für ihren König auch? (Beifall rechts) Diese Männer haben es richtig angefan^en, Sic haben gezeigt, wie man cs bester machen kann. Sie hier aber, zeigen uns nur das was wir alle schon wissen, und vergröbern und verallgemeinern es und tragen es in« Voll und verhetzen das Volk gegen uns, stimmung rechts — Lärm der Soz.) Schließlich hat Herr Schulz em-n Vergleich gezogen zwischen den Heeren, die in Zukunft kampfcn werden und denen, die früher gekämpft haben
Wenn der Abgeordnete andculcn wollte und wenn es wahr wäre, daß unser Kulturfortschlitt es dahin gebracht hätte, daß wir nicht mehr mit demselben Vertrauen auf unser Heer i» den Krieg ziehen könnten, mit dem unsere Väter auf das Heer von 1870 sak — wenn das wabr ist — vcrzeibcn Sic mir da« Wort
dann kann mir die ganze Kultur g-stahren bkeibem
(Große andauernde Heiterkeit.) Das 'st al>er in®* wahr, ich wiederhole es — sondern wir können uns darauf verlassen, daß. wie unsere Väter gefochten haben, so auch die Söhne stehen werden,
ob sie aus sozialdemokratischen Familien kommen oder anderen Fainilieii — das i st ganz egal, sie sind Deutsche (lebh. Beifall) und werden als deutsche Männer ihre deutsche Pflicht tun. (Lebh.
anhaltender Beifall, Zurufe u. Unruhe b. d. Soz.)
Der Abg. Müller-Meiningen hat das Verhältnis zwischen dem ~Gl)cf des Militärkabinetts und mir zur Sprache gebracht. Wenn er mit feinen Ausführungen andeuten wollte, daß ich in der mir Anstehenden Aufgabe als KrieaSminister meine Befugnisse nicht wahren würde, so bin ich überrascht, daß ich einen so schwa- chcn Eindruck gemacht habe. Er beruht aus Täuschung. (Grosse Heiterkeit.) Ich werde mir von niemand etwas nehincn lassen. (Beifall.) In meiner bisherigen Amtsführung habe ich noch gar nichts bemerkt und halte es auch für ganz unwahrscheinlich, dass der Chef des Militärkabinetts irgendwelche düsteren Absichten auf Einbruch in ein fremdes Arbeitsgebiet hegen sollte. (Heiterkeit.) Er hat in seinem eigenen Ressort genug zu tun. Es wird bei diesen Diskussionen immer übersehen, dass der Chef des Miliätrkabinetts und der Kricgsministcr sich doch nicht gegenüber- stehen wie die beiden L'öwen in der Wüste, die sich auf fr aßen bis auf die Schwänze. (Grosse Heiterkeit.) lieber dem Chef des Militärkabinetts und dem Kriegsminister sieht bekanntlich kein Schemen, sorrdcrn der König von Preußen. (Beifall rechts.)
. Der König von Preußen hat bei der Einrichtung des Mili- tärkabinctts bestimmt, daß die Stellung dcS Kriegsministcrs da- vom nicht berührt werden soll, ebenso dass der Kriegsminister von allem Kenntnis erhalten soll. Und die königliche Führung würde von diesen Leitsätzen abirrcndc Organe — darauf können Sie sich verlassen — sehr bald wieder auf den rechten Weg bringen. Die Gefahr einer Verschiebung der in Rede stehenden Verhältnisse ohne Aendermug der Grundlagen, auf denen sie beruhen, ist also nicht sehr bedrohlich. Die Herren, die davon gesprochen haben, müssen also eine solche Acndcrung dieser Grundlagen bewußt oder unbewusst im Auge haben. Um das nachzuprüfen, möchte ich etwas weiter ausholen. Ich halte mich dabei an meine Aufzeichnungen, weil die Angelegenheit so wichtig erscheint, um sie frei zu behandeln. Die Befugnisse des Königs von Preußen gegenüber dem preußischen Heer sowie gegenüber den durch Konvention angeglieiderten anderen Staaten sind in der preußischen Verfassung enthalten und durch die Reichsverfassung erweitert, aber in keinem Punkte eingeschränkt worden. Der Kaiser übt diese Befugnisse innerhalb des Gesetzes vollständig selbständig aus.
Ein Mitwirkungsrecht des Reichstages besteht daher in keiner Weise, wobei natürlich nicht bestritten werden soll, dass der Reichstag zuständig ist. bei der gesetzgeberischen Arbeit seine Wünsche hinsichtlich des Militärwcsens zur Sprache zu bringen. (Zustimmung rechts.) Welchen Umfang die königlichen Befugnisse haben, ergibt sich u. a. aus der Ofsi»ieröstellen- bcsctzuna. Da e? sich hierbei, wie Sie wissen, um die Personalien von meyr als 30 000 Offizieren und fast ebensoviel Offizieren dcS Beurlanbtcnstandcs handelt, brauche ich nicht mehr darzulegcn, welche Arbeitsleistung hierbei allein zu erledigen ist. Die peinliche Sorgfalt aber, mit der die'e Arbeit getan wird, wird jedem klar sein, der sich an die unbestreitbare Wahrheit hält, daß der Gei st .der Armee in ihren 'Offizieren liegt. Zur Erledigung solcher Befugnisse bedarf der König eines Organs, das seine Entschließungen geschäftsmäßig vorbereitet und seine Befehle erledigt. Dies Organ ist das Militärkabinett. Diese Dar- legung, die ich schon einmal gehalten habe, hielt ich für notwendig zu wiederholen nach dem, was Dr^ Müller-Meiningen gesagt hat. Das Militärkabinett ist nach aussen hin also keine selbständige Be- Hörde, sondern arbeitet lediglich nach den Anweisungen des Kaisers. Infolgedessen ist der Kabincttschef nur dem König verantwortlich und sonst niemand.
Zweifellos könnte d^r König die Angliederung des Kabinetts an das Kriegsministerium verfügen. Dieser Zustand hat früher schon bestanden. Dann würde Ixr Krie.gsmini.ster die Verantwortung des Kabinetts dem Kaiser gegenüber tragon müssen. Im übrigen aber würde sich nichts ändern. Insbesondere käme eine Ministerverantwortlichkcit gegenüber den gesetzgebenden Körperschaften auch in den hier in Betracht kommenden Angelegenheiten nicht in Frage. (Unruhe b. d. Soz.)
Dabei würde aber eine Aenderung der Reichsverfassung, die hier in diesem Hause diskutiert werden kann, noch gar nichts nützen. Viel mehr wäre eine Aenderung der preußischen Ver- fassung unentbehrliche Voraussetzung. Denn es besteht nicht der geringste Zweifel, daß der Zustand, wie ich ihn schilderte, in Preußen bei Gründung des Reichs verfassungsrechtlich volle Giltigkeit hatte und durch die Reichsverfassung nicht geändert ist. Hiernach werden Sie die äusseren Schwierigkeiten bemessen können, die sich aus der Verwirklichung einer solchen Absicht ergeben würden. Die inneren sind aber noch viel grösser. Sie sind darin begründet, dass diese Absicht den Reichsinteressen nicht förderlich sein wird, weil sie Preußen derjenigen Einrichtung berauben würde, der wir die Schaffung und Erhaltung des Reiches verdan- | kcn. Allein dadurch, dass das preußische Heer durch die Ve r - jfassung dem Parteiget'riebe und der Einwir- ikung ehrgeiziger Parteiführer entrückt ? urde (Gr. Unruhe u. Lachen b. d. Soz.), daß cs einem Willen, oem des I Königs untersteht, ist es das g^wor^en. was cs ist: Der sichere Hort des Friedens nach aussen und nach innen. Es wäre ein Fehler ohne gleichen, wenn man nach allem, was in der Welt vorgeht, daran denken wollte, an diesem Grundpfeiler unseres Heeres zu rütteln. (Lebh. Beifall rechts.)
Abg. Dr. Haegy (Elsässer):
In dom Zabcrncr Falle ist dem elsässischen Volke durch die Regierung schweres Unrecht zugefügt worden; ohne die Umstände zu prüfen, traten die führenden deutschen Kreise auf die Seite des Heeres. Es ist eine Verleumdung, dass das elsässische Volk die deutsche Armee hasse. Bei den letzten Manövern haben die Kommandeure der Regimenter öffentlich die gastliche Aufnahme gelobt, und in Berlin schrieben nationalistische Blätter, den Soldaten sei der Trunk Wasser verweigert worden! Die , Zcrberner Bevölkerung hat die zurückkehrendcn 90er symva/sisch i ausgenommen; die Zaberner haben gegen das Gros des Offizier- i korps nichts, und der neue Kommandeur hat sich geschickt ein- ! geführt. Durch den Erlass der neuen Kabinettsorder ist das ! Verhalten des Militärs in Zabern indirekt verurteilt worden.
Generalmajor Frhr. von Langermann und Erlenkamp:
Die Militärverwaltung überlässt es den polnischen Soldater ! vollständig selbständig, ob sie polnisch oder deutsch beichtet wollen.
Das Haus vertagt sich.
Abg. Liebknecht lSoz., persönlich):
Der Kriegsminister muss sich bei seinen Angaben über der Jugendtag in Stuttgart auf die Berichte von Spitzeln uni Fälschern verlassen haben.
Abg. Dr. Müller-Meiningen (Vp.)
Ich halte aufrecht, dass Musterungen nach konfessionellen Rück sichten vorgenommen werden. Im Kreise Hammerslein wurden aa 35. März die Protestanten, aber nicht die Katholiken gemustert. Kriegsminister v. Falkenhavn:
Am 26. März war katholischer Feiertag (Grosse Heiterkeit.)
„ r t Abg. Dr. Liebknecht (Soz.):
Ueber den Stuttgarter Jugendtag ist ein offizielle- Protokok r erichicnen. Der Kriegsminister mutz sich also auf Spitzel stützen, j Donnerstag 2 Uhr: Antrag Speck betr. Nichtanwendbarkeil ! Milit'ir t ^ C j n ^ un! ® en on saldatcnreiche Familien, Besoldungsgesetz I Schlutz 1% Uhr
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