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Nr. 55 Dritter
Erschein! täglich mit Ausnahme des Sonntags.
D,e „Siehcner ZamtliendläNer" werden dem
.Anzeiger" viermal wöchentlich beiqetegl, das ..«reirdlatt für den Mrtis Eiehen" zweimal wöchentlich. Die „kandwirlschaslUchen Seit fragen" erscheinen monatlich zweimal.
Rlatt m. Zahrgang
Giehener Anzeiger
General-Anzeiger für Gberhejfen
Mittwoch. 4 . März M 4
Rotationsdruck und Verlag der Brühl'Ichei, UniversilätS » Biich- uiid Steindruckerei.
R. Lange, Gießen.
Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul- straße 7. Expedition und Verlag: e^51. Redaktwn:^»SII2. Tel.-Adr.:AnzeigerGießen.
hessiiche Zweite Aammer.
rb. D a r in st a d t, 3.
Marz.
Am Rcgicrungslijchc: Staatsminister Dr. v. Ewald, fti lanzimnistcr Dr. Braun, Minister v. Hombcrgk. Staats rate Dr. Becker, Lorbachcr, Ministerialrat Dr. Weber, bölzingcr, Geh. Legalionsral Dr. R c i d h a r t.
Präsident Köhler crüsfnet die Sitzung um 10,20 Uhr. Tao Haus tritt sofort in die Tagesordnung ein,
Beratung des Swatsvoranjchlags für 1914.
Als erster Redner zur Generaldebatte nimmt der Vorsitzende des Finanzausschusses Abg Tr. Osann das Wort. Er weist in seiner Einleitung aui die hocherireulichen Ergebnisse in den Staats einnahmcn seit dem Jahre 1910 hin und legte dar, daß die Voraussagen der Regierung über die zu erwartenden Einnah men nicht zulrcsscnd waren, sondern daß die wirklichen Ein nahmen ganz bedcuicnd höher waren. Dem Rcsteionds konnten schon im Jahre 1911 über 4 Millionen zugeführt lverdcn und Ende 1913 stellte sich der Fonds auf 9 459 000 Mark. In den Rcstcfonds flössen in den Jahren 1911 und 12 j c 2>'.> Millionen Mark. Ende 1914 wird der Bestand 9 411708 Mk. sein. Und dabei sind aus laufende» Mitteln die Erhöhungen der Beamten- und Lchrergc- halte für die Jahre 1:112, 13 und 14 bereits bestritten. die des letztgenannten Jahres nach dem Anschläge der Regierung Diese Gehaltserhöhungen betrugen 1912 2 425 000 Mk., 1913
2 540 000 Mk. und werden ooranschlngsmäsig 1914 sich auf
3 025 990 ^Mk. belaufen. Dieser Fond wird zum großen Teil durch die Stcucrcrhöhung aus dem Jahre 1910 gespeist, die da mals um 15 Prozent für die Einkommensteuer und von 75 auf 95 Pfennig pro 1000 Mk. für die Vermögenssteuer erhöht wurden. Die lediglich durch diese Stcuererhöhnng cingeqangencn Mehrbeträge stellten sich 1910 auf 2 735 000 Mk., 1911 auf 2 790 000 Mk. und 1912 ans 2 884 000 M!„ also recht betracht lichc Summen, die zu den bereits bestehenden direkten Steuern hinzusließen. Auch der Ausgleichs- und Tilgungsfonds hat sich sehr gut entwickelt. Wir haben es' hier mit wirklichen Ergeb- mfcit, den Einnahmen aus den vrcußi'ch-Kefsischen Ei enbahnen. und nicht mit Hoffnungen und Erwartungen eines Voranschlags zu tun. Es zeigt sich also auch hier steigender Wohlstand. Dieser Fonds hat Ende 1913 bereits 8 762 000 Mk. erreicht, und das Mehr über acht Millionen muß bestimmungsgemäß zur Bildung des Rejtcsonds II verwendet werden, der Ende 1914 einen Bestand von 3 247 000 Mk. auiweiien wird Die Steuern und die Eiscnbahncinnahmen. die die beiden Eckpfeiler unserer Finanzen bilden, haben sich also in den Vorfahren sehr günstig entwickelt. Für die Steuereinnahmen haben wir nach deni Budget für 1914 nach der Rcgiernngsschätzung 900 000 Mk. mehr zu erwarten, während in den Vorjahren in den Voranschlägen nur mit durchschnittlich 400 000 Mk. gerechnet wurde. Es ist anzunehmen, daß in dieser Schätzung die Nachträge eine große Rolle spielen und sich an Einkommensteuer aus 400000 Mk. und an Vermögenssteuer auf 50 000 Mk. stellen werden. Zu diesen erhöhten Einnahmen hat zweifellos die neue Gcmeindeftcucrgesctzgebung beigetragen, die1913
am erstenmal allerdings zunächst für die Gemeinde zu veranlagen war. Allein ihre Wirkung auf die Staatssteuer ist nicht ausgeblicben und wird sicti noch mehr zeigen. Tic dort angcordnete Deklaration für das Betriebskapital, wie auch die veränderte Grundsteuer werden aui die staatliche Einkommen- und Vermögenssteuer erheblich erhöhend wirken. Tie amtlichen Mitteilungen der Zentralstelle für die Landesstattftik bezeichnen dies Ergebnis als „überaus g ü n - ft i fl" und das ist cs auch, denn der Hauvtvoranschlag der Einkommen uiid Vermögenssteuer ist von 18,556 000 Mk. für 1912 auf 19 650000 Mk. gestiegen. tZur Erläuterung dieser interessante» Ergebnisse sei noch bemerkt, daß die Einkommensteuer für 1913 bei einer Gesamtsnninre von 14 941 000 Mk. ein Mehr von 843 000 Mk. erbrachte: davon entfallen aus die Provinz Starken- burq 695l 000 Mt. .mehr 411500 Mk.t, aus Rheinhcssen 5 245000 Mk. mehr 2512000 Ml.) und auf Obcrhessen 2735000 Marl mehr 139 000 Mk. . Bei der Vermögenssteuer hat 1913 die Steuer ein Vermögen von 1 9.>6 712 000 Mk. umfaßt, als 0 nahe- zu 5 Milliarde» und seit 1912 hat sich das in ganz Hessen vorhandene Vermögen um 263 Millionen 560000 Mark gesteigert. Tie Steigerung betrug 1910 rund 74 Millionen, 1911 40 Mil- Ichncn und 1912 51 Millionen. Diese gewaltige Vermögens,u- nalnnc dürste im wesentlichen bedingt sein durch die neue Abschätzung de- gesamten G-.»idbcsitzes auf Grund des neuen Ge-
meindesteucrgesetzcs. Tic größte Zunahme an steuerbar e m V c rm ü q c n h a t O b e r h c s s c n, nämlich 132362,->000 Mark und die Steigerung in dieser Provinz betrug 1913 1.53 096 000 Mk. Das ergibt gegen 1912 ein Mehr an Vermögenssteuer von 145 141 Mk. Die reichste Stadl ist auch »I diesem Fahre wieder Tarn, stadt mit 610 Millionen, die zweitrerchste M a i n z mit 503 Millionen, dann kommt schon an dritter Stelle O f s c ü b a ch mit 327 Millionen. (Abg. Ulrich ruft: Trotz der Sozialdemokratie!, woraus Abq. Tr. O s a n » erwidert: Ter große gewerbliche Aufschwung ist abiolul nicht allein der z-ozialdemokratic zuzuschreiben, sondern vor altem dem überaus tüchtigen und hervorragenden Handels- und Jndustricstand daselbst! Rufe: sehr richtig ' und Heiterkeit.) Weiter kommt dann W 0 r m s mit 225 Millionen und Gießen mit 171 Millionen Mark Vermögen. Diese fahlen zeigen, daß sich die Steuereinnahmen nicht etwa auf einer absteigenden Lime befinden. Aber auch ein weiteres Hilfsmittel zur Steigerung der Steuereinnahmen ist uns >n Gestalt der Tekla r"«t 10 n zum W c hrb c i t r ag gegeben und vom 1. April 1917 ab durch die Deklaration bei der R e 1 ch s b e s i tz ll c u c r , die beide nicht nur auf die einzelstaatlichc Vermögenssteuer, sondern noch in weit höherem Grade auf die Einkommensteuer eine Wirkung haben müsse» Auch der Gcneralvardon wird dabei von erheblicher steuerlicher Wirkung sein. Tic Steuererhöhung von 1910 hat schon jetzt eine sehr wesentliche Mchrcinnahme gebracht: aber diese ist noch nicht abgeschlossen, sie wird sich noch weiter entwickeln, wie dies schon 1913 geschehen ist. Run wird zwar vom 31. März 1915 ab nie reichsacsetzliche Besteuerung der Gesellschaftsverträgc und der Versicherungsverträge einen Ausfall von 300000—400000 Mark bringen, aber dieser wird nach meiner Begründung über das An wachsen'der Steuer unschwer ersetzt werden können.
Bon den Steuern zu de» Ei s c n b a h n ein na h m e n. Tie inirllichen Reineinnahmen waren in dem llnglücksiahr 1908 404000 Marl. 1909 2574000 Mark, 1910 4 330000 Marl, 1911 6 337 000 Mark und 1912 6 817 000 Mark. Dem Voranschlag siir 1908 im Betrage von 15 Millionen standen nur 10182000 gp^ek wirkliches Ergebnis gegenüber, aber 1909 war Voranschlag ,"950 000 Mark, Ergebnis 13162 000 Mark, 1910 Voranschlag t" 654 000 Mark, Ergebnis 15165000 Mark, 1911 Voranschlag ,4 980 000 Mark, Ergebnis 17 439 000 Mark und 1912 Vor onlchlaa >6 215 000 Mark, Ergebnis 18 096 000 Mark. Ja, das Vorwort des Finanz,ittNtslers zu», Voranlchlag gibt noch höhere wirkliche Ergebnisse an, nämlich in den Jahren 1910-1912 jährlich rund 400 000 Mark. Also eine glänzende Entwicklung in au,- ,e rendcr 9jnie' Wir haben im FinanMusschuß den Abstrich von 51000 Marl angesichts der weichenden Kon,unktur nicht für 'richtig «halten, weil ja auch Preutzen eine Herabsetzung seiner liiooobme-iiicr Nicht vorgcnommen har, auch kaum vornehmen StTtart im Landtag dw Absicht besteht die Steuer- zu schlage ab zu bauen, sollten aber wirklich nur geringere
Einnahmcn einlretcn, so ist ja zur Ausgleichung der Fonds von 8 Millionen da. Ter Rcsteionds II stchl unangetastet im Voranschlag und harrt seiner Bestimmung. Als erfreulich ist zu betonen, daß Graf Stolbcrg-Roßla in der Ersten Kammer jeststelltc, die Erste Kammer sei von dem irüheren Gclankcn, ihn als Stcucr- abbau oder Steuerregulierungsfonds zu verwenden, abgekomme» Die Zweite Kammer hatte andere Pläne mit diesem Fonds, wie weitere Schuldentilgung, Verwendung im Vermögensteil und über sein Schicksal lann 1a bei der Besoldungsordnung beraten werden. Der Redner bemerkt sodann, daß sich die Ausgaben im Voranschlag im Rahmen der Vorjahres halten und mit Neuanforderungen wesentlicher An Zurückhaltung geübt worden sei. Er stellt dann fest: Nach dem Hauptvoranschlag haben wir steigende Einnahmen und drei ansehnliche Fonds: zudem sind die i-chuldenverbällnifse durch das Tilgiingsgesetz auf eine solide Grundlage gebracht worden. Der Redner geht dann auf die ,v i r t s ch a f t l i ch e » Verhältnisse näher ein und meint, daß nach den Handelskammer- berichtcn kein Zweifel sei, daß seit dem .Herbst etwa ein Konjunkturrückgang eintrat: von einer krisenartigen Erscheinung könne aber nicht die Rede sein und ein führendes Blatt meine auch, daß die Aussichten für 1914 sich besserten, und der Tiefpunkt bereits überschritten sei. In Hesse» sei leider immer noch eine fast völlige Ruhe «rur dem 'Baumarkt zu verzeichnen. Die Beschaffung »weiter Hhpothckcn sei außerordentlich schwierig, und Lust, Privater, Neubauten zu errichten, sei kaum vorhanden, wodurch auch die mit dem Bauwesen zusammenhängenden Olcwerbe sehr darniederlägcn. Dagegen konnte sich 1913 die Landwirtschaft einer guten Enite erfreuen: nur die Weinernte ließ sehr zu wünschen übrig. JnR h c i n- bessen war 1911 eine Weinernte von 23 Millionen, sic sank 1912 auf 19>- und 1913 gar auf 9 Millionen. Dazu kommt gerade in Rheinhcssen die überaus ungünstige Belastung mit den Ausfällen in den Genossenschastcn anläßlich der Krisis in Hessen. Hoffentlich trage die Bewilligung des 3-Millionenkreüits zur Sanierung bei und werde mancherorts baldige Hilfe zwecks Abwendung weiteren Unheils gewährt.
Zur gegenwärtigen politischen Lage in Hessen meint Redner: Das hätte nieinand gedacht, daß gegen Ende der Verhandlungen über die B e s 0 l d n n g s v 0 r l a g c sich ein solcher Widerstreit zwischen den gesetzgebenden Faktoren hätte entwickeln können, nachdeni man in wochcnlangcn Verhandlungen die Grundlagen zu einer Verständigung gefundmi zu haben glaubte. (Sehr richtig 0 Nun ist eine ernste politische Krise einge» treten, die Regierung und Land bis ins Innerste erschüttert. (Zustimmung.) Das Vorgehen des katholischen Lehrervereins müsse er und alle seine politischen Freunde mißbilligen und verurteilen. Tic Praxis des Satzes: Wer sich nicht fügt, der fliegt, dürfe in den Reihen derer nicht aufkommen, die die Erzieher der Jugend sind dind die Wirkung der Mainzer Versammlung werden den Teilnehmern gezeigt haben, wie sehr sie sich und ihren Berufskollegen geschadet haben. (Zustimmung.) Tie Krise habe aber auch wie ein Märzwind gewirkt, der über die zarten Knospen des Frühlings streicht imd manche Blüte vernichtet. Er wolle jedoch, diese Krise nicht durch ein weiteres Eingehen darauf noch verschärfen. — Ter Redner erwähnt alsdann die Klagen über die Veranlagung zur Gemeindesteuer beim Grund- und Gcwerbcbesitz. Es müsse berechtigten Beschwerden durch gesetzliche Bestimmungen abgehol- fen werden. Ucber die Wirkung des Ertragswertes sollen nach dem Anträge der Ersten Kammer Erhebungen stattstnden, bei denen auch der städtische Grundbesitz zu berücksichtigen sei, bei dem sich schwere Belastungen herausgestellt hätten. Redner beklagt weiter die schädliche Wirkung der Filialgeschäfte und Warenhäuser, deren Bestcuerungsertrag er nicht für besonders hoch hält. Tie Heranziehung von Heimarbeitern in Ofsenbach und Umgebung zur Gewerbesteuer habe dort große Unruhe hervorgerusen. Die Gerichte hätten aber mit vollen, Recht die Steuerbefreiung der Heimarbeiter ausgesprochen. Es sei nicht die Absicht bei Schaffung des Gesetzes geivesen, solche Gewerbetreibende der Steuer zu unterwerfen. Wenter beklagt Redner die zu geringen Vergütungen des Reiches für die Erhebung der Rcichszälle. Hessen habe 1912 für etwa 18 Millionen Zollcinnahmen nur 55 728 Mk. Vergütung erhalten. Ter drohende Eingriff des Reiches in die Einkonimcn- und Vcrmögcnsbefteuermig der Einzclstaatcn müsse cntschiedcn^zurück- gewicfen werden. Seine Partei werde, wie dies auch in Sachsen und Bade» gcfchchen, mit allen Mitteln dagegen Front machen, da die Existenz der Einzclstaatcn hierdurch aufs schwerste gefchä- dlgt werden würde. (Lebst Beifall.)
Abg. Tr. W e b e r tBbd.i erklärt einleitend, daß er den optimi stifchen Aufsafsungen des Vorredners über unsere Finanzen sei nur teilweise anschließen könue. Unter den Staatseinnahmen Kalte er die direkten Steuern doch für die sicherste Grundlage des Voranschlags, da sic keine Rückschläge bringen werden. Eine weitere sichere Stütze seien die Erträgnisse aus den Domänen, dagegen betrachte er die Einnahmen aus den Staalscifenbahnen als die unsicherste Ein- nabmegucllc uiiter den großen Voranschlagspostei,. Mit Bezug auf diese könne man sagen, daß Hessen an einem großen Betrieb beteiligt sei, der heute z. B. 6 Prozent Ertrag bringe. Bringe er aber einmal nur 3 oder 4 Proz., so sei die Kalamität da. Wenn wir jetzt so große überraschende Einnahmen haben, was hat es da für einen Zweck, bis zum Jahre 1921 genau aus Heller und Pfennig eine Deckung für die Mittel über die Besoldungsvorlage auszustel- lcn? Sehr ernst zu beackuen sei der große Zudrang zu den sog. gelehrten Berufen, namentlich für den höheren Lehrdicnst in Hessen. Wenn .Hunderte von Lehramtsasfessoren erst mit 46 oder mehr Jahren angestellt werde» können und diese sich dann mit 60 oder 65 Jahren pensionieren ließen, so dienten sie doch dem Staate zu kurze Zeit. Ter Streit um die Lchrergehaltc ist nun ütiou seit Monaten entbrannt »nd jetzt zur Krisis geworden. MaikFollte die Lehrer einmal mit den Unterbeamlen vergleichen, dann wird man sehen, daß der Lehrer erst aniängl, besscrgestcllt zu sein, als ein Gendarm oder Forstauifehcr. wenn er 25 Jahre fest angestellt und 50 Jahre alt ist. Wir müssen den Lehrern bessere Gehalte geben, wenn sie in der Bollkrait ihrer Leistungen stehen, sonst schaden wir sowohl dem Lande wie den Lehrern. Es muß daiür gesorgt werden, daß der Lehrer seine gerechte Bezahlung erhält. Mit dem Zu toderciten eines Prinzips kommen wir nicht weiter. Wir Hallen die jetzigen Lchrergehaltc für durchaus unzulänglich und wir wer den den Lehrer» die Treue Hallen, die wir ihnen versprochen haben. Die Stellung der Lehrer hat sich in den letzten Jahren sehr gehoben. Man hat ihnen die Berechtigung zum Einjährig-Freiwilligen gegeben und sic als Reserveoffiziere zuaelassetz Ter preußische Kriegsminifter hat sich damit um die Lehrer verdient ge- tnachl. Die Konsegnenz ist, d>iß man ihnen auch in materieller Hü, sicht eine auskömmliche Stellung bietet. Ter Redner betont, daß die Einiührung des Provisoriums ein großer Febler war, der 200 000 Mark Ausgaben verursachte. Tic „Wirtschaftliche Vereinigung" habe schon am 4. Juni v. I. ihre Richtlinien ausgestellt, um eine Verständigung in die Wege zu leiten und er müsse deshalb alle Beschuldigungen über Verzögerung usw. zurückwciscn.
Abg. Molthai^ Zcnrr sühn aus, er könne sich im wesentlichen auf den Standpunkt des Abg. Tr. Ofanit stellen. Er halte cs für richtig, daß die Bcsolduugsreform und die Lehrer- bcfoldung vollständig von der Etatsberatnng losgelöst werden müsse. Eine Differenz von ca. 80 000 Mk. bei den Lehrer gehalten kann doch bei einem Millionenetat nicht maßgebend sein und dürfte nicht der Anlaß zum Scheitern der ganzen Vorlage werden. Nachdem das Budget für 1914 mit seinen günstigen Ergebnissen erschienen ist, kann man doch beim besten Willen nicht mehr die Fiktion ausrecht erholten, daß die Diche- renz von 80 000 Mk, nicht auszubringen wäre. Man sollte doch
bcdcnlen, daß der Rücktritt der Minister schon 36 000 Mk. für Pension kosten würde. (Große Heiterkeit. Tie Regierung 1>at nun in der „Tarmstädtcr Zcilung" eine berichtigende Mitteilung gebracht, worin sic sich gegen einen in verschiedenen Zeitungen erschienenen Artikel wendet und bestreitet, daß die Erklärung des Herrn Slaalsminifters in der Tonnerslagiitzung überraschend gekommen sei. Diese Erklärung fei für niemand überraschend gekommen, der den Vcrbandlungcn beigewohni babc. Bis z» einem gewisjen Maße hat ia die Regierung insoieni Recht, als der Stants- und der Finanzminister im Ausschuß erklärt tiabim. daß man liber ein gewisser Maß bei den Lehiergchalten nicht hinausgehen lallte. Aber es muß sestgeftellt werden, daß ich und auch die anderen Mitglieder des Finanzausschusses I» der Tat das Gefühl der lleberraichung gehabt habe» über die Erklärung des Herrn S t a a t s in i n i st c r s , und daß sich die Regierung m>! einer solchen Schärfe und Präzision gegen jede tveilcrgkhende Erhöhung der Lehrcrgcbaltc über die Sätze der Regierung I> »aus erklärte. !Zu timmungu tDa- mii werde» noch deutlicher und bestimmter, als dies schon in der Rede des Abg. Tr. Osann geschehen Ivor, die AIIssüH-» rungcn unseres Tarmstädtcr Mitarbeiters über die „völlige llcbcrraschung" durch die Regierungs-Erklärung v ollauf bestätigt und cs war wohl kaum angebracht, in einer langen amtliche» Auslassung die aus Tatsachen beruhenden Tar- lcgungen einfach als „völlig unzutressend" zurückzuiveisen. D. R.) Tcr Redner hofft, daß cs noch in letzter Stttiidk ermöglicht werden wird, eine weitere Krisis zu vermeiden. Es tvürde int Lande nicht verstanden werden, wenn aus einer so gcringsügigen Sache sich ein ernster politischer Streit lurausbilden sollte, der auch seine Wirkung aus dir nächsten Wahle» »»d die ganzen .politische» Ber- hältnissc nicht verfehlen würde. Tic Regierung chat die V e r - vslichlung, eine Vermittlerrolle zu übernehmen und ernstlich zu prüfen, inwieweit sie ihre Forderung noch aufrecht erhallen kann. Ei» »ationalliberalcs Ausschnßmitglied hat eine neue Skala ausgestellt, tvelche den Wünschen der Zweiten und der Ersten Kammer sehr cnlgegenkonimt. Wir müssen erwarten, dast die Regierung auch in diesem Stadium nicht die Zügel schleiscn lassen darf und dast sic zu einem befriedigenden Beschluß kommt, in dem es weder Sieger noch Besiegte gibt. (Zustimmung.) Bezüglich der Ausschließung des Herrn Tr. Bendir sind ich und meine Freunde der Auslassung, daß der Ausschluß aus dem Verein nicht gebilligt werden kan» Auch einem Lchrerverein darf nicht das Recht zustchcn, ein Mitglied der Ständekammcr von wegen seiner Abstimmung und der vslichtmäßiqen Vertretung seiner Mcinmlg aus der Mitgliederliste zu streichen. Der Lebrervercin wird dies bei ruhiger Uebcrlegung und Prüfung auch selbst einschen müssen: im übrigen läßt sich das Vorkommnis wohl aus einer begreiflichen Erregung erkläre». Die Lehrerbezügc waren das Produkt langer, mühevoller Kompromißderbandlungen und manches Ausschnßmit- glied mußte im Interesse des ganzen von seiner besseren Ueber- zeugnng etwas nachgeben. Der Redner ist erfreut, daß die Regierung seiner Anregung folgend in betreff des Gcneralvordons eine Verlängerung in den Tageszeitungen bekannt gab. Der Standpunkt des Abg. Weber bezüglich der Eiscnbahncülnahmen erscheine ihm zu pessimistisch: er glaube auch nicht an eine an- dancrnd schlechte Konjunktur. Sobald die Finanzlage cs gestatte, sollte auch Hessen zu einer stärkeren Schuldentilgung überstehen, denn in dieser sei die beste Grundlage für gesunde Finanzen gegeben. Es bestehe im Lande der dringende Wunsch, daß itnsere Stempelsteuern und besonders der Jmniobilienstempel revidiert werden müßten: der letztere nntcrbtnde vielfach das ganze Ge schäst. In dem Verhältnis der einzelnen Provinzen babe sich der Vcrmögensstand sehr zu Gunsten Starkenburgs uns Ober Hessens und zu Ungunsten von Rhcinhesscn verschoben. Man habe früher Rheinhcssen als die rcickistc Provinz des Landes betrachtet, beute sei es durch die Mistschläge im Weinbau schwer geschädigt. Man dürfe nicht übersehen, daß Leute, die das neue Wcingcfetz zuerst als eine besreiende Tat priese», heute den Wunsch hoben, daß es überhaupt nicht, oder doch anders erschienen wäre. In der Landwirtschail werde hoffentlich der so notwendige genossenichait lichc Gedanke bald wieder mehr Vertrauen finde». Redner begrüßt mit Genugtuung die fteigcnbcn Einnabmeii aus den Forste», die eine Million mehr ergaben, »eosür den Oberförstern, mie den ganzen Forstangestellten Dank gebühre. Der Redner bespricht dann noch die notwendige Aendcrung des Gemeindcstcuergesetzes, sowie die beantragte Einfllbrung des Erlragswcrls. Mit Tr. Oiaun bcNagt der Redner den Rückgang des gewerblichen Lebens :siun Schluß bittet er die Regierung, den Gcsctzcntwun in belresi des Zentnlwsantrags über die Abänderung der Ordensgcsetzgebung, noch in dieser Tagung der Kamnier zur Beratung vorznlegen.
Abg. Henrich (sreis. Bp.) bespricht zuerst ebeusalls de» günstigen Stand unserer Finanzen »nd weist daraut bi», daß Ende dieses Jahres in den Fonds 20 Millionen zur Verfügung sieben tverden Wenn die Besoldungsvorlage nicht verabschiedet werde, io stelle sich der ongesammelte Betrag natürlich nock> llöher. Man pake sich noch vor 2 Jahren über die Eventuatilät einer Sieuererhöhung zur Deckung der Mehrausgaben, für die Bcsol düngen unterhalten, heute sei ei» äußerst güchtiger Finanzstnnd vorhanden u. man spreche sogar von einem Slcuerabbau, zwar nicht in der früheren W>nie. aber doch in Form einer Einführung des Er- Iragswcrtes, bei welcher nach s.iner Schätzung ein Ausfall von l bis 1 > j Mill. Mk zu erwarte» sei. .hier lullte vermutlich »ach Au sicht der I..Kammer der Rcsteionds at» „Ttcuerrcgulieruiigsionds" einlretcn. Tie Besoldungssrage für die Lehrer sei hellte keine Finanzsrage mehr, sondern eine volitische Frage »»d »war sei sie das geworden durch die jüngste Erklärung der Regierung, die i» dieser Form und Schärfe nienuttid erwartet tzabe. Es war nur intereffant, festzustellen, daß der Steuerstreik nicht nur von der bejitzlosen, so» der» auch von der beiitzenden Klasse ausgehen könne. 91 udi Freiherr v Hevl habe in der Ersten Kamnter von dieser „entsetzlichen Werl ’ zuwachssteuer" gesprochen, und dockt babc ei» naher Parteifreund erst vor wenigen Jahre» diese» Gedanke» zuerst provagierl.
Slaalsminister Tr. v. Ewald erklärt: Sämtliche Redner haben im Laus der Keutigen Debatte auch die Beioldung-soorlage ge streift, obscho» sie nicht aus der Tagesordnung steht. Tesbnlb ist es am Platze, daß auch die Regierung ieht ihre Stellung hierzu kennzeichnet. Wenn in der Verbandlnng gesagt wurde, die ganze Frage ist setzt keine Finanzirage mehr, sondern eine politische, so will ich bas dahin modtsizicren, daß ich sage: Sie ist nick» mehr lediglich eine Finanzsrage. Tie Regierung kann erklären, daß sie in der Beurteilung der Verhältnisse mit dem Abg. Weber wesentlich darin übereinstimmt, daß gegenüber den schwankenden Eisenbalmeinnahmen der Voran- ichlag nicht in einer Weise belastet tverden darf durch dauernde Ausgaben, die vielleicht in den nächsten Jahre» unerschwinglich sein weiden. Teswegen waren mir bemüht, uns bei der Feststellung der Gebalte die größte Beschränkung auszuerlegeii. Und aus dieser Erwägung heraus sind wir auch dazu geführt worden, daß wir nicht nur den akademischen Beamten, sondern auch in letzter Zeit „och den mittleren und unteren Beamten die Erfüllung von Wünschen, die wir für notwendig hielten, nicht durchführen konnten Ten aka demischcn Beamten wurden nicht einmal die Borrücknngssristc» ge währlcistet, die sic gegenwärtig babe». und die künftig an;ustekl-n- den Beamten werden also nicht tnchr in der Weise vorrücken,.,ose früher, weil wir damit eine Ausgabe von 81000 Mark ersparen konnten. Da müssen Sie doch begreifen, daß wir nun incht olles, was wir den Beamten abgezogen haben, jetzt den Lchrcni geben
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können Darin liegt der Schwerpunkt der Sache. Rer foirwn die Lehrer nicht in dem Malte ausbessern, ivenn wir den Beamten mit einigermaßen reinem (gewissen cntgegentreten wollen Wenn wir zu einer Einigung kommen sollen, müssen Sie auch Ihrerseits das berücksichtigen Und wenn Sie dies beachten, hasse ich, dass cs zu einer Verständigung konunen wird, Ucberlegen Sie das wohl, ifieine Wttm! Wenn Sie nun Mar die Skala ändern, aber doch drc ganze Summe verwendet wissen wollen, so sülchte ich, daN die ganze Sache scheitern wird. Restlos alles das nachzugeben, was wir an den Be amtengrhältern erspart haben, halte ich für ganz unanssührbar!
Die Beratung wird darnach um Vs2 Uhr abgebrochen. Nächste Sitzung morgen srüh 9 Uhr,
Cardinal Nopp
Troppau, 4, März, Kardinal Fürstbischofvon Ko pp ist heute früh 1 Uhr 30 Min, gestorben.
Am 25, Juni 1837 wurde Georg stopp geboren als zweit ältester Sohn des wenig bemittelten Weberpaarcs Ignaz stovr in Duderstadt, einem srüher hannoverschen Städtchen von 4000 Änwohnern, Ter Knabe besuchte die Bürgerschule seiner Vaterstadt und von 1849 bis 1852 das Progymnasium, Von dort kam er aus das Joicisgymnasium in Hildesheim, aut dem er im Herbst 1856 das Reifezeugnis erwarb. Er trat als T c - leqravhenbcamter in den hannoverschen Staatsdienst und lebte als Beamter in Hannover und zu Neustadt am Rübenbcrg Zwe, Jahre später verliest er den Staatsdienst, um in die philosophisch-theologische Lehranstalt zu Hildesbcim einzutrctcn, wo er sich mit Eiser dem geistlichen Studium hingab, 1881 crsolgte seine Ausnahme in das Pricstcrseminar, Am 28, August 1862 empsing er die Weihe und brachte in seiner Vaterstadt das erste Meßopfer dar.
Als rochulvikar an dem Waisenhausc in Henneckenrode und dann als staplan in Delsurth erregte er die Ausmerksamkcit der bischäslichcn Behörde in Hildesheim, die ihn 1865, unter Verleihung eines Lektorates am Tom als tzilssarbcitcr des bischös- lichen Gcneralvikariats beries und ihn 1868 zum General-Br- kariats-Assessor ernannte, 1870 zeichnete ihn Papst Pius IX, durch Ernennung zum Apostolischen Notar aus. Unter Bischos Dr. Sommcrwcrk genannt Jakobi wurde er am 31, Dezember 1871, erst 34 Jahre alt, Domkapitular und Gcneralvikar, Am 15. November 1881 ernannte ihn Papst Leo XIII, mit Zustim- mmig des Kaisers und des Großhcrzoqs von Sachsen-Weimar zum Biscko, von Fulda, dessen Bischossstuhl seit dem 14, Oktober 1873 verwaist war. Am 11. Juni 1884 ernannte ihn Kaiser Wilhelm zum Mitglied des preußischen Staats- i'ats: 1886 wurde er aus Allerhöchstem Vertrauen auf Lebenszeit ins Herrenhaus berufen.
Diese Auszeichnung war ein Dankbeweis Kaiser Wilhelms an 'Papst Leo XIII, für die in der Äarolinen-Augclegen- heit bewiesene päpstliche Hiffe: Kardinal Jaeobinr erhielt da- tnraks den Schwarzen Adlerordcn, Fürst Bismarck vom Papst den Ehristusorden in Brillanten und Bischos Kopp den Kronenorden zweiter Klasse, Kopp entwickelte im Herrenhaus eine eifrige Tätigkeit für die die Maigcsctzc aushcbenden und abändcrndcn sogenannten Friedcnsgcsctzc vom 21, Mar 1886 und 30, April 1887,
Am 26, Dezember 1886 starb der Fürstbischos Herzog in Breslau, Nachdem die Vorschlagsliste des Domkapitels in Breslau von der Regierung abgclchnt war, wurde Bischos Kopv aus Vorschlag und im Einverständnis mit der preußischen Regierung vom Papst zum Fürstbischot von Breslau er- uarmt. Am 18. Oktober erfolgte die vvrgcschrrebene Eidesleistung im Schlosse zu Bcrliu, bei welckier Gelegenheit der Minisirr der geistlichen Angelegenheiten ..die Verdienste des Bischofs um die WiedcrhcrstrNuug friedlicher Verhältnisie zwischen Staat und katholischer Kirche warnt anerkannte". Die feierliche Einholung in Breslau geschah am 19. Oktober, die Thronbesteigung am 20, Oktober 1887,
Der neuernanutc Fürstbischof cutivickelle für sein Bistum eine kehr rege Politik Am 15, November saud auch die feierliche Eidesleistung in die Hände Kaiser Franz Josefs statt, der stnov zilm Geheimrat ernannte, Bor allem betätigte er sich aus dem Gebiete der innerpreustischeu Schul- und Kirchenpolitik, Kaiser Wilhelm, der dem Fürstbischof dieselbe Gunst wie sein Vater mib Großvater zu wandte, beriet Kopp zn den Konferenzen für die Resorm des Unterrichts vom 4, bis 17. Dezember 1890 in Berlin, Kopvs Antrag wurde am 15. und 16, Dezember zum Beschluß erhoben; „die Religion soll als Gegenstand der Reifeprüfung ausrechterhaltcn bleiben und ihre Stelle im Reijneugni» behalten,"
Bei der internationalen Arbeiterschuh-Konferenz, die der Kaiser im Februar 1890 einberufcn hatte, wurde Fürst- bischoi Kopp als Vorsitzender des zweiten Ausschusses für Sonn- lagsarbejt und als Vorsitzender des Ausschusses für die Aus- sührimg der Beschlüsse gewählt. Große Erfolge zeitigten des Bischofs Erlasse in jenem Jahr zur Gründung katholischer Arbeiter- und Arbeiterinncn-Bereine, deren Vertreter in den Reichstag zu wählenl er in einem Erlasse vom 8. Februar die katholischen Wähler akmahnte, Nach seinen Vorschristen wurden für die in polnischen Gemeinden lebenden deutschen^ Katholiken deutsche Gottesdienste cingesührt.
Am 6, September 1906 verlieb der Kaiser dem Kardinal bei Gelegenheit der schlesischen Kaiiernianöver den Schwarzen Adlerorden Am 25, Dezember desselben Jahres feierte er sein 25jübriges Jubelfest als Bischof, Tie staiholikcn ganz Deutschlands, vor allem der katholische Hvchadel, bcrcileten her dieser Gelegenheit dem Kardiiml große Huldigungen und feierten ihn als den Wiederherstrller des Friedens zwischen Staat und Kirche,
Au» Stadt und Land.
Gießen, 4. März 1914.
** Landes - Un i versitat. Dr, Johannes P f i h - net, dem gestern die venia legendi an unserer Landes- Ilniversität erteilt worden ist, ist 1883 als Sohn des 1903 »erstorbenen Universitätsprosessors W, Pfitzner geboren. Er studierte Rechts- und Staatswissenschasten an den Universitäten Straßburg. Halle, Berlin, war zunächst zwei Jahre lang als Referendar im Kaniinergcrichtsbczirk Berlin tätig, nahm dann aber seinen Abschied, um sich ganz der Nationalökonomie zu widmen. Er promovierte 1911 in Berlin, Seine dishcrigen wissenschaftlichen Bcrösscntlichungen liegen aus dein Gebiete des öfscntlichcn Schuldenwescns, der Finanz slatistil und des Sparkassenwesens,
** Kaufmännischer Verein für weibliche Angestellte, Ter Vortrag von Frl, Lotte Stcinthal Berlin „Was Pol, unsere^ochtcr werden?" war sehr gut besucht, so daß sich der Saal des Hotels Schütz säst als zu klein erwies, Frl, Stcinthal sprach sehr klar über die N o t w c n d I g k e i t ei ncrbernllichcn Ausbildung für unsere Heranwachsende weibliche Jugend, Je nach der Veranlagung des Mädchens stehen ihm heute viele Berufe zur Auswahl, die den körperlichen und geistigen Fähigkeiten der Frau angcpaßt sind: Alle hauswirtschast- lichcn Berufe: reiche Auswahl bietet auch das Handwerk heute, die Erzielier- und Lehrtätigkeit, Kinderpflege, der kausmäuuischc Berus, einige akademische und die sozialen Berufe — sie alle bieten der Frau und dem Heranwachsenden junge» Mädchen reiche Gelegcnlutt zur Entfaltung seiner Intelligenz, Ein jeder Frauenberuf ist gut, wenn die gebotenen Ausbildungsmöglichkeilen ausgcuutzt werden, und wenn der Beruf mit Fleiß, Energie und treuer Pffichtcrjüllung ausgeübt wird, — In der dem Vorträge solgcndcn Aussprache wies die Vorsitzende des hiesigen Kaufmännischen Vereins für weibliche Angestellte, Frau Marie Schmidt, daraus hin, daß zurzeit hier in Gießen die Ausbildungsmöglichkeiten für die weibliche kausmäu irische Jugend keine guten seien: Es fehlt die kaustnännssche Pflicht sortbildungsschule, und in den meisten Fällen sei'die Lehr- zeit zu kurz und keine korrekte, da sehr häusig nicht mal ein schriftlicher Lehrvertrag vorlieqe. Infolge dieser ungenügenden Vorbildung sei es auch sehr schwer, bei der heutigen großen Konkurrenz Unfern in Gießen ausgcbildeten jungen Mädchen die aus- tvärrigen besten Stellen zu vermitteln, — Das Schlußwort des Abends hatte Frau Oberstleutnant Minna Naumann als Vorsitzende des 'A, D, F. V, Sic wies die Anwesenden aus die hiesige Berufs-Beratungsstelle hin, und erinnerte an die hier bestehende Alice-Schule und au das Fröbel-Seminar,
** Grund st ücksverkehr, Grundstücke zuOber-Bcer- b a ch , die aus den Namen des Adam Egncr in Ober-Beerbach und dessen Ehefrau Karoline geb, Krauskovs eingetragen waren, sollen Montag, den 20. April 1914, nachmittags 3 Uhr, aus dem Rathaus in Ober-Beerbach im Wege der Zwangsvollstreckung per steigert werden, — Ein Grundstück zu M ainz, das aus den Name» der a: Kamclski, Michael, Friseur, b> Kamelski, Maria, geb. Will, dessen Ehefrau eingetragen war, soll Dienstag, den 28. April 1914, nachmtttags 3>- Uhr, im Wege der Zwangsvollstreckung im Justizgebäude zu Mainz versteigert werden, — Grundstücke zu Langenberghcim, die auf den Namen des Adam Reinhardt des Dritten zu Langenbcrgheim und seiner Ehefrau Katharine, geb. Teckert eingetragen waren, sollen Donncrs- ag, den 16, April 1914, vormittags 11 Uhr, aus dem Rathausc zu Langenbcrgheim versteigert werden,
Landkreis Gießen, kl. Lollar, 2. März, Am Sonntag nachmittag brach im nahen Staufcnbcra der 15 jährige Untersekundaner Grölz der Oberrealschule zweimal den rechten Unterarm, Er spielte mit anderen Kameraden im Walde, wobei er an einer Baumwurzel hängen blieb und aus einen aus dem Boden stehenden Baumstumps siel, ß, Dors-Gill, 1, März, Man schreibt uns: Als vor einigen Jahren giach der diesigen Feldbcreinigung hie, Masscngrundstückc lehr hohe Preise erzielten, brachte man dies mit der Verkoppelung in Zusammenhang, Die in der letzten Zeit vorgekommcnen Güter- versteigerungeu haben uns aber gezeigt, daß die Preise der Ländereien noch gestiegen sind. Unter vielen nur ein Beispiel, Wurde da bei der Feldbereinigung 1 Morgen Land von geringer Qualität mit 600 Mk, bezahlt: bei einer in der letzten Woche oorgcnommcnen Versteigerung erzielte er einen Preis von etwa 1000 Mk,, erreichte also eine Wcrtsteigerung von nahezu 60 Proz, Und da dies allgemein der Fall ist, so fragt man sich: „Wo will das hinaus?" Es muß doch schon eine große Liebe zur Scholle gehören, solche Preise zu zahlen und sich abzumühcn, da doch dasselbe Kapital gus Zinsen gelegt mühelos gleichen, wenn nicht sogar höheren Ertrag bringen würde,
— Rodheim an der Horloff, 1, März, Heute mittag um 1 Uhr flog ein Luftballon über unser» Ort, Ta er in geringer Höhe ffog, konnte man deutlich den Namen „L u n a" und die zwei Insassen erkennen. Er flog in nord-östlicher Richtung weiter, .Kreis Frirdberg,
-t, Fried b erg, 3, März, Am Sonntag tagte in der Restauration Steinhäuser hier eine allgemeine starkbesuchte Versammlung nationaler Arbeitnehmer (Versicherten), zu welcher die Kandidaten des zu wählenden Ausschusses zur allgemeinen Ortskrankentasse für den Kreis Friedberg, zur weiteren Jnformationserteilung, besondere Einladungen erhalten hatten. Zur Klarstellung der immer noch bestehenden Zweifel über die gesetzlichen Voraussetzungen. unter welchen unständige Arbeiter zur Wahl des Ausschusses zugelassen werden, sowie darüber, ob die außerhalb ihres Beschästignngsortes wohnenden Kassenmitglieder an dem Beschästigungsort, wo sie zur Krankenkasse angemeldet sind, zu wählen haben oder auch an ihrem Wohnort, vorausgesetzt, daß dieser innerhalb des Kranken- kajscnbezirks Friedberg liegt, wählen können, wurde ein Ausschuß von 7 Mitgliedern, unter Vorsitz des städtischen Bauführers Walz zu Vilbel, gewählt. Weiter wurde, zuweilen in recht derber Weise, bemängelt, daß der Vorstand der Ortskrankenkasse Friedberg bei der Beratung der neuen Satzungen nicht auch den Vorstand, zum mindesten aber doch den Vorsitzenden der fünf einverleibten Ortskrankentasscn des Kreises Friedberg, zngezoaen habe, sowie daß er dem mehrfachen begründete» Ersuchen der erwähnten Krankenkassen, die Zahl der Ausschußmitglieder von 60 aus 90 Personen zu erhöhen und dem ferneren Ersuchen, sestzusetzcn, daß in allen Gemeinden gewählt iverden kann, nicht stattgegeben hat, — Ueber den letzten Punkt, der gewisser- maßcninit einer Wahlrechtsentziehung identisch ist, entstand eine äußerst heftige Aussprache, welche die nachstehende, von allen Anwesende» Unterzeichnete Entschließung zeitigte, die dem anwesenden Beigeordneten Herget zu Vilbel mit dem Ersuchen übergeben wurde, sie mit ausführlichem Begleitbericht dem Großh. Oberversicherungsamt zu Darmstadt zur baldgesälligen Entscheidung zu unterbreiten:
„Die heute in Fricdberg tagende Versammlung nat > ona - l e r Arbeitnehmer (Versicherten) erblickt in der von dem derzeitigen Vorstand der Ortskrankcnkaffc zu Fricdberg verfügten Wahlkrciseinleiluug, wonach n u r in 23 von den 70 Gemeinden des Kreises Fricdberg gewählt werden soll, eine ganz außerordentliche Erschwerrmg der Wahl, die es manchem stässen- miiglicd Nahezu unmöglich macht, sein Wahlrecht auszuübeu,
Tic Versammlung ersucht darum ergebenst, wohllöbliches Obervcrsichcrungsamt möge die derzeit verfügte W a h I b e - zirkscintcilung aushebcn und anordncn, daß in allen oder doch in den Gemeinden gewählt werde» kann, wo mindestens 50 Mitglieder ('Arbeitgeber und Versichertet wahlberech- ttgt sind, loic dies auch in den benachbarten Kreisen Gießen und Büdingen der Fall gewesen ist."
Kreis Wetzlar, ' b. Blasbach, 2. März, Die Bautätigkeit ist zurzeit in unserui Dorse sehr rege. Während das neue Pfarrhaus an der Hohensolmscr Straße seiner Vollendung cntgcgengeht, entsteht jetzt an der Hermannsteincr Straße die neue Schule, Ihr Bauplatz wurde infolge der Zusammenlegung gewonnen, die Gcmeitide erhebt jetzt 240 Prozent,
Gictzcncr Strafkammer.
Gießen, 3, März, Eine politische Privatklage,
1, Privatklagc des Lehrers Gg, K, zu Gießen gegen den Redakteur H. N, daselbst wegen Beleidigung, In einem von dem Angeklagten N, verantwortlich gezeichneten Artikel der Ober- hessischen Volkszeitung war zu dem Fall Troß bemerkt worden, der Privatkläger Lehrer st, und noch andere Personen seien wochenlang für Troß hausiere» gegangen, sic hätten ihrem Freund aus dem Schlamassel Helsen wollen und hätten alle möglichen Vorschläge gemacht: die Gcwerbebank sei aber vorsichtiger geworden und habe mehr Rücksicht aui dos Dekorum nehnien müssen. Deshalb seien die Vorschläge nicht weiter gediehen. In dem dauptvcr- handlungstermin am Schösfcngericht bekundete der Zeuge Direktor M„ an den unter Anklage stehenden Behauptungen sei kein wahres Wort, Herr st, habe durchaus einwandfrei gehandelt und habe mit dem Konkurs Troß gar nichts zu tun gehabt. Das Schöffengericht verurteilte den Angeklagten wegen übler Nachrede, indem es scst- stelllk, daß einmal die Behauptungen völlig aus der Lust gegriffen seien und weiterhin geeignet seien, den Privatklägcr in der öffentlichen Meinung herabzusetzcn. Die von dem 'Angeklagten eingelegte Berufung nmrde verworfen, indcni die Stras» kammer den Aussührungen des angefochtenen Urteüs in allen Punkten bcipslichtctc,
^ _ Verworfene Berufung.
2, Das Säwffengcricht Bad-Nauheim hatte den Angeklagten K, B, II. von Bad-Nauheim, nach seinen Feststellungen einen arbeitsscheuen, dem Trunk ergebenen Menschen, zu einer Gcldstrasc verurteilt, da er im September v, I, in Bad-Nauheim ungc- bührlichcrweisc ruhcstüreiiden Lärm verursacht hotte: er hatte seine Frau aui olicncr Straße mit de» gröbsten Schimpfwörtern belegt und bedroht, so daß diese polizeiliche Hilfe in Anspruch nehmen mußte, Ta der Angeklagte in dem heutigen Termin trotz ordnungsmäßiger Ladung nicht erschienen war, mußte seine Berufung verworfen werden.
Vergebliche Berufung,
3. Die von dem Schöffengericht Gießen wage» Betielns neben einer Haststtase ausgesprochene Ucbcrwcisung an die Landespolizci- behörde, wollte der F, R. von Tenipelburg ausgehoben haben. Seine Berufung wurde jedoch mit Rücksicht auf seine vielen Vorstrafen wegen Bettclns verworfen.
4 . Das Schöffengericht Alsfeld batte den K, F, von Ronrrod in Strafe genommen, weil er im September v, I, einen Korb init Aepfeln an sich genommen hatte, die seine Frau aus der Kreis- straßc teils ausgelcsen, teils gcpslückt hatte. Er fühlte sich zu Unrecht bestraft. In der Verhandlung vor der Strafkammer erklärte er einmal, die Acpsel seien von daheim mitgenommen worden, ein andcrntol meinte er, er habe gar nicht gewußt, daß Acpsel in dem Korb gewesen seien. Nach den, Zeugnis des Straßenwärters D, von Romrod mußte er aber gewußt liobc», daß die im Korb besindlichen Aepsel von seiner Frau zu Unrecht angceignct waren Seine Berufung blieb deshalb erfolglos.
Die Notbremse,
5. Der Uhrmacher A T, von Gedern war beschuldigt worden, in einem Wagen der Eisenbahn unberechtigterweise die Notbremse gezogen und so den Zug zum Halten gebracht zu haben. Das Schöffengericht Ortcnberg batte ihn mangels Beweises freigc- svrochen, Aus die ven der Staatsanloaltschast verfolgte Berufung hin wurde er wegen Uebertretung der 88 80 und 82 der Eisen- bahnbau- und Betriebsordnung zu 15 Mark Geldstrafe verurteilt. Das Gericht sah seine Behauvtung, die Bremsvorrichtung sei selbständig ohne sein Zutun in Tätigkeit getreten, aus Grund ausführlicher Sachverständigengutachten, die eine derartige Möglichkeit unter den obwaltenden Umständen für völlig ausgeschlossen hielten, sür wcherlcgt an, und kam zu seiner Verurteilung, da er zugestandenermaßen in dem einzigen Abteil, in dem der Handgriff der Notbremse herabgezogen >var, sich allein befunden hatte,
Freisprechung,
_ 6. Wegen unlauteren Wettbewerbs und Beleidigung hatte das Schöffengericht Schotten de» Kauimann K, A, B, daselbst frei- gesprochen, weil cs die Aussage eines 13iährigen Jungen, zumal dieser sich verhört haben könnte, nicht sür ausreichend zur Bestrafung hielt, während eine andere Zeugin nichts von den unter Anklage stehenden Aeußcrungcn gehört hatte. Das Urteil wurde bestätigt.
Aufgehobene Freisprechung.
7, Aufgehoben wurde dagegen das sreisprechendc Urteil des Schöffengerichts Ortenberg vom 16, Dezember 1913 und die Angcklaate H, H, I, Ebesrau von Ober-Seemen wegen Beleidigung des H, B, VIII, daselbst zu 20 Mark Geldstrafe verurteilt, Sic hatte dritten Personen erzählt, der Privatkläger habe unsittliche Anforderungen an sic gestellt: sie hotte die Acußerungen zugegeben, aber den Wahrheitsbeweis nicht einmal angctretcn, geschweige denn geführt.
W, Frankfurt a, M,, 3. März, Bor der Straskammer sand heute der fingierte Raub in dem Goldwareugeschäst in der Krön vrinzenstraße 30 seine Sühne, Am 12, November v, Js, wurden dort mittags gegen 2 Uhr der Gehilfe und der Lehrling des Geschäfts^ gefesselt ausqesunden und aus dem Gcldschrank waren Gold und Silbersachen sür 16 000 Mark entwendet worden. Wie sich iväter herausstellte, hatte der Lehrling in den: Geschäft Eduard Mann zusammen mit seinem Freund Franz F i s ch b a ch den Raub verübt, indem Fischbach den Gehilfen des Geschäfts übersiel und sesselte. Zum Schein wurde dann auch der Lehrling Manu von Fischbach gesesselt, Tie Dicbesbeute wurde im Frankiurter Stadt- wald vergraben, wo sic später gesunden wurde. Das Urteil lautete gegen beide Angeklagte auf zwei Jahre Gefängnis,
kuflschiffahrl.
Chartres, 2, März, Ter Flieger Garin erreichte mit drei Passagieren eine Höhe von 3300 Metern und stellte damit ein« neue Höchstleistung auf.
vermischte».
* Die Rüstung Karls V, Aus Paris, 3, März, wird gemeldet: Ter Beschluß der srüliercn Regierung, die im hiesigen Heeresmuseum ansbewahrtcn Teile der Rüstung Karls V,, entsprechend dem vom König Alfons bei seinem letzten Pariser Besuche ausgesprochenen Wunsche, der königlichen Waffensammlung iit Madrid zu überlassen, wurde von den sranzösischen Kunstfreunden und der Presse lcbhajt kritisiert und als ungesetzlich bezeichnet. Auch gegen den Präsidenten Poincarö wurden Angriss« gerichtet, tveil er angeblich diese Rüstungsstnckc dem König Alfons angebotcn habe. In einer amtlichen Note wird nunmehr erklärt, daß diese Riistungsstücke der Madrider Masse,isammlung lediglich leihweise überlassen werden sollen und daß es sich da um einen durchaus gesetzmäßigen Vorgang handele,
* I n f o l g c d e r K ä l t c, die der Schncestnrm mit sich gebracht hat, sind inNctv Horkscchs Personen gestorben, Im Ostende der Stadt sind ivährend der letzten 24 Stunden etwa 50 Feuer ansgcbrochen, doch kann die Feuerwehr nur langsam ihren Weg nach den Brandstätten gehen, da der tiefe Schnee die Straßen sperrt. Auch sind die Hydranten und Schläuche cingesroren. Der Verkehr New Borks ist fast ganz lahmgelegt. Der Betrieb der Trambahnen und Hochbahnen ist eingestellt. Sechs Schisse sind an der Küste der New England-Staaten gescheitert und 9 bis 20 Menschen umgekommen.
vanveU
— Trais Ho »lost, 4. Mäez. In das Handelsregiüee Abt. 8 des Amtsgerichts Hungen ist di« Gesellschast mit beschrankter Haltung unter der Firma Tiesba»- und Bagger-Gesell- schalt mit beschränkter Haltung mit den, Sitz in Trais» Horloss, Sb«,Hessen, eingetragen worden, Gegenstand des Unternehmens in der Betrieb eines Baggerunternehmens aui de,» Gebiete der Ge,vcrkschalt Friedrich, Das Siannnkapital beträgt &7 »00 'Mark. Geschältslührer lind der Kaulin ill» Albrn B c n n d o r l in Radebeul und der Kaufmann Franz Eleve» z in München Der Gesell- schaltsvertrag ist am 7, Februar 1914 errichtet. Von den Gesell- schaüern brniat Alb,» Benndorl i» Radebeul eine Siammeinlage von 47 000 Mk, dadurch ein. daß er das Häher von ihm unter der Firma Albin Benndors betriebene Geschält mit de» aus der Anlage z»»> Gesellschaltsvertrag ersichtlichen Paslwen und allen Aktive» mit Ausnabme von einem zurzeit 1» Melsungen stehenden Hoch- bagger und einem zurz It i» 8,ersbahn stehenden Bagger mit Zustimmung der Geleltschalt in diese in der Art embrmgt, da» das Gelchätt vom S, Fehr>,ar 1914 an als aui Rechnung der Gesellschast mit beschränkter Haftung geführt gilt,
Airchliche Nachrichten.
Evangelische Gemeinde.
In der Zohannerkirche.
Mittwoch, den 4. März, abends 6 Uhr: 2 . Passioxsandacht.
Plärrer A u sie! \
Wichtig für den Landwirt ist jetzt bei Beginn der Saatzeit die Frage, welcher Tüngstoff anznwcnden ist, um emc gute Ernte A> crzielen, Bon allen Düngcniittelu ist unstreitig der Peru Guano „Löwenmorkc" derjenige Dünger, welcher die zuverlässigste und hervorragendste Tüngungswirkung bietet, Landwirten, denen daran gelegen ist, eine Erhöhung der Ernlcmcngen und eine Verbesserung der Erntegualität zu erzielen, kann des- halb nickt genug empsohlen werden, mit dem Peru Guano „Löwenmarke" zu düngen. Mau achte beim Einkauf genau aut die Schutzinarke, den „Löwen", Unter dieser Löwen-schutzmarkc wird der Peru Guano in de» Konsum gebracht, der von der EeMrale Guano-Fabriken in Düsieldori seit reichlich 45 Jahren regelmäßig schiffsladungswcrsc direkt von den Fundorten II»vertiert wird. D*/j