Nr. 14
Erschein* tiHlich mit SInSnafime beS Sonntag«.
Tie „Eiehener Satnilienblättst" werden dem »Anzeiger' viermal wöchentlich beigelegt, das „KteitMatt fit den Kt(ii «ietze»" zweimal
wöchentlich. Di- „km-wirtschäftlichen Seit- sragen" erscheinen monatlich zweimal.
164. Jahrgang
Giehener Anzeiger
General-Anzeiger für Vberhejfen
Samstag, 17. Jarmar 191^
Rotationsdruck und Verlag der Vrühl'scheg Universitäts - Buch- und Steindrgckerei, R. Lange, Gießen.
Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul- slraße 7. Expedition und Vertag: Redaktion: 112. Tel.-Adr.: Anzeige-Gießen.
Mb. Deutscher Reichstag.
IS 2 . Sitzung. Freitag, den 18. Januar,
Am Tische der BundcSratS: Dr. Delbrück, Caspar.
Präsident Tr. Kacmps eröffnet die Sitzung um 1 Uhr, '
Kurze Anfragen.
Abg. Hvfrichtkr (Soz.) fragt an:
Ist dem Reichskanzler bclannt. daß einem juugcn Man» namens ÜSalterStocckerinCöln der Berechtigung S. schein für den einjährig-freiwilligen Militar- dienst mit der Begründung entzogen worden ist, das; sich «-Wecker als Sozialdemokrat ..in besonderem Maße in staatsfeindlichem Sinne agitatorisch betätigt" habe? Ist der Reichskanzler gewillt, den geschädigte» Walter Stoecker wieder in den Beütz der von ihm ordnungsgemäß erworbenen Berechtigung zu bringen?
Äen.ralmasor Wild v. .sdohenborn: Die Angelegenheit unterliegt noch der Prüfung im Verwaltungswege. Tie Beantwortung der Anfrage kam, daher zurzeit nicht crsolgcn.
In einer weiteren Anfrage weist Abg. Tr. Müller.Meiningen darauf hin. daß der Oberst des in Stargard garnisonicrcnden 9>renadierS-RcgimentS Nr. 9 ein Verbot des »Neuen Pommer scheu Tageblatts" vom l. Januar 1911 an cr- lasfsu hat. Tr. Müller fragt an. Ums der Reichskanzler zu tu» gedenkt, um solche Falle ungesetzlichen Bopkotls von Privat- unternchmungen durch Militäritellcn zu verhüten?
Abg. Tr. Müller-Meiningen (Vv.>: Ta der Oberst das Bc r. bot nunmehr zurückgezogen hat, ziehe ich auch meine Anfrage zurück.
Abg. Tr. Trendel (Ztr.) stellt folgende Anfrage:
Ist cS r'cht'g. daß die Einfuhr von Ger st c und besonders von Futtcrgcrfic Ictztfährigcr Ernte an? den, Zollausland, speziell auS Rußland, eine sebr große und größere wie in anderen Jabren ist? Ist es richtig, daß große Stengen Gerste als Futter- gerite zu dem Gcrftcnzollfatz ohne Tenatnricrnng reip. ilcnn- zcichnung als Dtalzgcrjtc von den äußeren Zollbehörden im .Herbst 1919 abgefertigt wurden, die ans Grund ihrer besonderen Befchaffenhcit als Malz- und Braugerste vollständig geeignet und als solche zu verzollen waren, weil die russische Gerste letzter Ernte ttockcu geerntet wurde und vorzügliche Keimfähigkeit hat? Ist es richtig, daß Gerite mit starkem Besatz von Fluabasrr zur Einfrthr gelangte, so daß der Verdacht besteht, daß letzterer zur Herabsetzung des Scltolitcrgcwichtcs bcigcfügt wurdet Welche Atoßnabmen gedenkt der Reichskanzler zu treffen, um dieser llmgebung der bähe reu Verzollung Einhalt zu gebieten. oder von wclcheut Zcitpuntt an wurden eventuelle diesbezügliche Vcrtügungcu seitens der Reichöregierung an die äußeren Zollbebörde» hinausgegeben und welchen Wortlaut haben diese Verfügungen?
8>» Kommissar der Rcichsfchotiamts erklärt, daß der Regierung von Umgehungen nichts bekannt fei und daß nicht anznnchntcn ist, daß solche llmgehungcn vorgckommen sind.
Die veimögenserllärung zum wehrdeirrag.
ES folgt ein schleuniger Antrag S'ch i f f e r . Magdeburg i'NatlZ. Dr. Arendt (Rp.), Tr. Spahn (Zentr.) und Graf non Westarp (ftonf.) den Reichskanzler zu ersuchen: 1 . D i c 7 ? r i ft zur Abgabe der V e r m ö g e u s c rk l ä r u u g beim Wehrbeitrag bis Ende Februar h i u a u s z u f ch i e b c n und rechtzeitig vor Ablauf der Frist zu dcu in der Leifentlichkeit geltend gemachten Zweifelsfragen über dcu Inhalt dcö Gesetzes und der Ausführungsbestimmungen durch Mitteilung an den Reichstag Stellung zu nehmen.
Abg. Erzberger (Zentr.),
begründet den Alttrag. Nach den Bestimmungen de? Bundesrats haben die E i n z e l ft a a t c n nur das Recht, die Frist zur Abgabe der VcrmögenSerklärung bisEndcJanuarzu erstrecken. ES ist danlbar auzuerkcnneu. daß der preußische Finanzministcr xuf Anregung des Abgeordnetenhauses voll dieser Befugnis Gebrauch gemacht bat. Es herrscht aber in weiten Kreisen der Bevölkerung der Wunsch, daß diese Frist lim einen weiteren Monat bis Ende Februar hinansgeschobcn wird. Dicstr Wunsch erschein! umsomehr begründet, als namentlich die Geschäftsleute berechtigt sind, ihrer VcrmögenSerklärung die Bilanz des letzten Jahres zugrunde zu legen. Das ist aber sehr vielen unmöglich gemacht, wentt sic schon int Januar die Erklärung abgcbcn müssen. Dazu kommt, daß iibcr viele Bestimmungen Unklarheit herrscht und oaß beispielsweise an die zuständigen Behörden nicht weniger als neun Millionen Anfrage n ergangen sind. Es ist natürlich nicht möglich, diese Anfragen so rechtzeitig zu beantworten, daß sie bei der Vermögenserklärung im Laufe des Januar berücksichtigt werden können. Es ist deshalb wünschenswert, daß im ganzen Reich die Frist verlängert wird, zumal der Reichsscbatzsekrctär das Geld gar nickt so eilig braucht und cs in Wirklichkeit auch nickt früher erhält, wenn die Frist schon Ende Januar abläuft. Das Reich tvird auch au den Einnahmen so gut wie nichts verlieren, wenn mau dem Wunsche Rechnung trägt. Mit Rücksicht auf die großen Opfer, die deni Volke durch dcu Wehrbeitrag auferlcgt werden und chm jetzt erst, da cs zum Zahlen geht, zum Bewußtsein kommen — d i c Begeisterung hat ja sck o 11 sehr abgeflaut (lebhaftes Hört! Hört! bei den Soz.) — sollte mau cs den Leuten gemütlicher machen. (Zustimmung.)
Die Zahl der Unklarheiten im neuen Gesetz und in den AuSfübrungSbestimmungen ist Legion. Vor allem bestehen Zweifel darüber, wie der Ertrags wert der einzelnen Grund ft ücke zu ermitteln ist. Schließlich werden da wobl die Gerichte entscheiden müssen. Scharf zu rügen ist cs aber, wenn einzelne Steuerbehörden, z. B. in Bayern so vor- gcbcu, daß sie den Bcitcagspflichtigen wohl das ihnen gesetzlich zuitebendc Wahlrecht zwischen Ertragswert und gemeinem Wert zuteil werden lassen, aber erklären: Wenn der Ertragswcrt
weniger beträgt als der Vcrkanfswert, dann wird der Verkaufs- Wert eingestellt. (Hört! Hört! und Unruhe.) Das widerspricht dem klaren Wortlaut des Gesetzes. (Lebh. Zustininrung.) Es bestehen Zweifel darüber, ob die Wehrbeitragspflichtigcn, die jetzt deklarieren, im Jahre 1917 genötigt sein sollen, nach demselben Werte zu deklarieren. Soll nach dem Verkaufswert oder dem Vertragswert deklariert werden und legt sich der Deklarierende heute schon für 1917 auf denselben Wert fest? Wird er durck seine Erklärung von heute schon für das Jahr 1917 gebunden? Ist die Möglichkeit gegeben, jetzt nach dem Ertragswert und
1917 nach dem gemeinen Wert zu deklarieren? Ueber diese Frage« w ü n s ch e n wir eine a u t c n t i s ch c Erklärung. Dasselbe gilt für die Frage des Abzuges der Dibidcnde. An diese Einzelheiten hat bei Schaffung des Gesetzes niemand gedacht, namentlich haben wir ein solches Eindringen in die Privatvcrhältuisse bei Sciiassung des WchrbcitragcS nicht verlangt. Kleinliche Bestimmungen wollten wir nicht aufnchmeu. jedenfalls sollen keine Konsequenzen gezogen werden, wenn die Äermögenserklärung nicht in dieser Weise ausgcfüllt wird.
Wenn die Leute Steuern zahlen sollen, so soll man cs ihnen wenigstens gemütlich machen. Aehnliches läßt jich von der Frage der Bodenzrnsen sagen. Wenn man ein Gesetz schafft, will! man auch, daß seine Bestimmungen vernünftig sind. (Heiterkeit.) Es muß darüber Bestimmungen geben, wie die Kapitalisierung des Jahrcsertrags auf das Vermögen zu berechnen ist. Eine große Menge von Zweifeln hat die sehr wohltätige Bestimmung geschaffen, daß bei Feststellung des Wehrbciträges unrichtige Steuererklärungen von früheren Jahren frei bleiben sollen. Verschiedene Steuerbehörden siiid zu einer Auslegiiiig gekommen, an die wir niemals gedacht haben. Wir haben einstimmig gemeint, daß, wenn jemand eine Steuererklärung berichtigt, er damit frei wird. Wie macht maii das aber in einigen Bezirken Preußens?! Ta heißt c?. von der Nachzahlung der Strafe für frühere Jahre seid ihr frei, für das laufende Jahr seid ibr nicht frei. (Oho! Unruhe. Lachen.) Das ist in mehreren Stcueröezirken vorgc- kommcn, cs macht aber den ganzen Zweck des WchrbcitragcS illusorisch, weil eben für 1913 alle diese Erklärungen abzugebeil sind. Der Gcneralpardon schließt die ganzen vier Jahre in sich, nicht bloß das laufende. Wir wünschen eine möglichst entgegenkommende Erklärung zur Beruhigung der Beitragspflic.)- t,gen. Ucbcrraschcn können die vielen austauchcnden Zweifel nicht, ivcnn so die G c n e r a l i n v Fh t u r deS ganzen V o l - kcs vollzogen wird. Daß im Bundcsrat keine Einstimmigkeit der Meinungen hierüber herrschte, hat nicht überrascht. Wir aber im Reichstag können genau feststellen, was wir gemeint haben. Wir wollen keine unnötigen Scherereien und Plackereien, kein unnötiges Eindringen in die Privatverhältnifsc. Das Opferjahr 1913 soll nicht in sein Gegenteil Umschlägen im Jahre 1911. (Beifalls
NeichZschatzsekretär Äühn:
Wenn ick zu dem vorliegenden Anträge, der aus der Mitte des Hauses hervorgeht, das Wort ergreife, so werden Sic es selbstverständlich finden, daß ich n i ch t in der L a g e b i n, d i e Stellungnahme des Bundesrats zn diesem Anträge und noch viel weniger zu den Aeußcrungen im Lause der heutigen Debatte wieücrzuzcbcn. Ich kann nur nach den bisherigen Verhandlungen im Bundcsratc mittcilcn, welche Gründe für den Erlaß der Bestimmungen Vorgelegen haben. Es handelt sich zunächst um die Festsetzung der Frist für die Abgaben der Steuererklärung. Hierbei waren einerseits die Interessen des Reiches und andererseits die der einzelnen Staaten zu berücksichtigen. Für das Reick kommt tu Betracht, wie das schon hervorgehobcn ist, daß die Zahlung der ersten Raten des Wehrbeitrages nicht zu weit hinausgeschoben werden kann. Es ist ja klar, wie bedentlich es ist, wenn man auf lange Zeit hinaus mit Hunderten von Millionen von Schatzanwcisungcn operieren muß-E Das ist nicht nur ein finanzieller Nachteil, sondern er hat auch seine allgemeine loirtsckaftlicke Bedeutung, indem cs iu normalen Zeiten nicht angängig erscheint, derartige große Beträge dauernd den vorhandenen Beständen der Reichskasse zu entziehen.
Sodann war cs ein wesentliches Bedürfnis für das Reich, daß man 'zu einem gewissen Zeitpunkte übersehen können muß, lute hoch ungefähr daS G c s a m t e r t r ä g n i s des Wehrbcitrages fei. Fassen wir noch ^einmal die Art der Erhebung der Landessteuer in den einzelnen Staaten ins Auge — ick exemplifiziere speziell auf Preußen: Wenn dort für die Lan- deSsrcuer die Ertlärung bis zum 20. Januar abgegeben wurde, so konnte man darauf rechnen, daß das Gros der Festsctz«ng5- bcfcheidc im April vorlicge. Mutmaßlich wird cs in diesem Jahre etwas später tverdcn, weit das Veranlagungsverfahren sich-dadurch kompliziert, weil der Wehrbeitrag mit veranlagt werden muß. Vielleicht werden die neuen Fe st s e tz u u g s b e s ck e i d c jetzt erst im Mai oder Juni erlassen werden können. Gilt das Gleiche für den Wehrbeitrag, so können wir, da für diesen eine Zahlungsfrist von drei Monaten 'nach Erlaß der Steuerbescheide vorgesehen iit, auf die Eingänge erst Ende des zlveitcn Viertels des Rechnungsjahres 1911 rechnen.
Nach dieser bisherigen Mitteilung dürfen wir hoffen, daß i in August 1914 ück ein, wenn auch nur vorläufiger und nicht vollständiger, aber dock immerhin ein Heb erb lick über den ganzen zu erwartenden Eingang zum Wehrbeitrag bilden lassen tvird. Ist das der Fall, so können wir das Ertragnis noch bei der Ausstellung des Etats für 1913 verwerten. > Für alle unter Ihnen, die sick mit dem Etat näher beschäftigten, und die namentlich bei den Verhandlungen in der Budgctkommission zugegen sein werden, wird c-5 sich für 1914 neck als störender und hemmender Vorgang erweisen, daß wir bei der Einsetzung des Wehrbeilrags immer mir Fiktionen zu tun haben. Aber 1914 kommen wir noch darüber hinweg, denn daß die Summen, die für 1913 und 1914 einkommcn sollen, auch tvirklich cingehen, ist wobl als wahrscheinlich anzusehcn. Wie weit diese Summen aber überschritten wcr- den, kann niemand von uns sagen. Es tväre ein geradezu unerträglicher Zustand, wenn wir den Etat für 1915 aufzustellen gezwungen wären, ohne eine irgendwie bestimmte Grundlage dafür zu haben, welcher Betrag hcrauskommt.
Ter Schwerpunkt hinsichtlich der Verlängerung der Frist liegt im Grundbesitz. Bei einer ganzen Reihe von Bundesstaaten ist cs eine Lebensfrage, ob die Veranlagung zum Wchr- beitrag gleichzeitig mit der Veranlagung über das Vermögen erfolgt. Es ergibt sich hier die Notwendigkeit, daß man die Veranlagung zur Vermögenssteuer hinans- schieben muß. Daraus folgt, daß mit der Veranlagung auch d i c Einziehung der Steuer in den Bundesstaaten h i n a u 5 0 c f cii o 13 c n werben muß, und zivar auck in den Kommunen, tvelche die Zuschläge erheben. Hier ist also dock die Frage berechtigt, ob eine zwingende Notwendigkeit für die Verlängerung gegeben ist. Wen»! man erwägt, daß die Fristen in den Ausführungsbestimmungen des Bundesrats keine unabänderlichen sind, sondern hinausgeschoben werden können von den Landesregierungen, und zwar allgemein bis Ende Januar, für gewisse Gruppen bis zum 15. April, in besonderen Fällen mit Zustimmung des Reichstags bis zum 31. Mai. endlich im Einzcl- fallc auf Antrag ohne besondere Beschränkung, dann wird ni a n nicht dazu kommen, die Frage nach der ?!ot* Wendigkeit z u bejahen.
Es ist eine bekannte Erscheinung, daß bei Erlaß neuer Steuer- gesctze die Steuerzahler eine gerichtliche Entscheidung beantragen. Ick kann das verstehen und billigen, aber man darf nicht vergessen, daß in demselben Maße, in welchem man die Gerichte,
ordentliche oder Verwaltnngsgerickte, zur Entscheidung anruft man die Bewegungsfreiheit der Verwaltungsbehörden hemmt Weder die RcichSrcgrcrung, noch ein einzelner Bundesstaat, nock die Bundesstaaten in ihrer Gesamtheit, d. h. der Bundcsrat. sind dazu in der Lage, endgültig die entstehenden Zweifel zu schlichten. Das letzte Wort mutz immer das Gericht sprechen. Wenn von einer Zentralstelle aus eine Entscheidung erfolgt. je ist cs überaus bezeichnend, daß iu den wenigen Fällen, in denen der Bundcsrat Zweifel zu cntschcidcu hat, die Entscheidung des Bundcsrats sofort iu der Presse auf das heftigste angegriffen wird. Hinsichtlich der Frage dcS Vorredners. wi< cs sich verhält mit dem Ertragswert und dem gemeinen Wert ir den Jahren 1914 und 1917, kann ich eine authentische Erklärung nicht geben. Wenn ich eine Antwort dahin gebe, daß die Erklärung über den Ertrag des landwirtschaftlichen Grundstückes für die Berechnung der Steuer im Jahre 1917 nicht höher angegeben werden kann als 1914, wenn ich diese Meinung aussprcche. dann dürfte sie voraussichtlich von einem großen Teil angcfochtcn werden.
Wenn bei der Wchrbcitragscrkläruug sich kein höheres Vermögen herausstcllt als cs der betreffende Steuerzahler bisher angegeben bat, so wird nach den Bcftiinmungen dcS Gesetzes von einer Strafe überhaupt a b z u sehen sein, von einer erhöhten Stcucrlcistung nur für die früheren Jahre. Jedenfalls wird cs sick empfehlen, in allen Zweifctofällen nach Möglichkeit eine endgültige Entscheidung herbcizuführen. Im übrigen aber sind die Zweifelsfragen für den Deklarations- Pflichtigen überhaupt nicht so gefährlich. In den meisten Fällen wird cs genügen, wenn er die Tatsachen, auf Grund deren die Steuerbercchnung erfolgt, richtig angibt. Ge- schiebt das, so können ihm niemals daraus Ihitumc h m J ft d) fei teil erwachsen. Aber ich erkenne natürlich an, daß die Steuerzahler berechtigt sind, zu erfahren, tvelche Anffasiung die verbündeten Regierungen über die Zweifelsfragen haben. Jedenfalls tann ich die beruhigende Versicherung geben, daß ich bcuÜiht sein werde, überall wo es möglich ist, die Entscheidung zu treffen, Aufklärung zu schaffen und davon sobald als möglich der Ocffcnt' lichkcit Kenntnis zu geben.
Abg. Dr. Bluuck (Lp.): *
Im Namen meiner politischen Freunde kann ick erlläceM, daß wtr mit beiden Punkten bcs Antrages vollständig einverstanden'sind. Man kann es wohl begreifen, daß die verbündeten Regierungen e.ne Hinausschiebung bcr D e k l a - r a t i o n s p s l i ch t nicht wünschen, tvcil sie möglichst: r'asck Klarheit ickcr den Ertrag des WchrbcitragcS und Gräd erhalten wollen. Aber der Schatzfekretar selbst bat zugeben inusien.' duß diese Erwägungen nicht ausschlaggebend sein können. Wie können cs auch begreifen, daß ötc Eiuzelstaaten aus Zwcckntäßigkeits. gründen die Veranlagung zur Vermögenssteuer mit dem Wehr- beitrag verbinden wollen. Aber auch das kann doch nicht he/ ''rimmend für ünS sein, denn cS ist ja zivcifclhaft, ob dir E i t» z e l, it (tuten übc.rhaupt berechtigt jind, die Deklaration zirm Wchrbcttrag für ihre Einsetzungen zu den einzelstaatlickcn Vcr- inögensstcuern zu bcrwendcu. (Sehr richtig! links.) Eine der^ artige Befugnis hat das Rcicksgesetz den cinzelstaatlichen Re- gierungen gar nicht gegeben. Nun kann man ja begreifen, daß diese Regierungen von dem Material Gebrauch machen wollen..' Vibcr da^ kann docb jedenfalls kein Grund sein, die Frist .nickt zu verlängern. Ausschlaggebend muß vielmehr sein, daß die Bei- iragspflichtigen in die Lage versetzt werden, nach Möglichkeit die Angelegenheit soweit durckzufübrcn, daß sie ohne lieber- st ü r z u n g ihre D e k l a r a t i o u e u a b g c b e n f ö tut «Mt. Es wirft sich auch die Frage auf. tvaruru dcnu der BundeSra' nicht früher seine Ausfuhr n g s b e st i m ni u »gen erlassen bat. (Sehr richtig linlS).
Richtig ii: es. daß schon^ jetzt üvcr eine ganze Reibe von einzelnen Punkten Zweifel bestehen, die dringend der Erklärung bedürfen. Bezüglich der Frage, ob der gemeine oder der Ertragswcrt bei Grundstücken eingesetzt werden darf, ist eine klare Bestimmung des Gesetzes vorhanden. Ich inöckt» übrigens darauf Hinweisen, daß die Steuerzahler^ gutz daran tun, bei ihrer Deklaration d a S Vermögen in ö g l i ch st h o an zu geben, dcnu der Prozentsatz des Wehrbeitrags ist viel geringer als derjenige, den sic später im Falle einer Verrnögcns- stcigcrung a l s B c r m ö g e n s z u w a ch s st e u e r zu zahlen haben. Deshalb ist cs vernünftig, die Bcstunniung in Anwendung zu bringen, das dem Steuerzahler erlaubt, einen möglichit hohen Wert einzusctzcn. Unzweifelhaft besteht, das verdicm ferner hervorgehobcn zu werden, nicht das Reckt, von den B a n k e u irgend welche Auskunft zu verlangen. Das vec- dient betont zu werden, weil ausländische Banken unter Hinweis auf die angebliche Tcklarationspflicht der inländischen Banken Versuche machen, zur Anlage von Kapitalien im Ausland anzurcgcu. Der G e u e r a l v a r d o u sollte selbstverständlich auch für das Jahr 1913 gelten. Das ist auch der Wille des Reichstags gewesen. (Sehr richtig!) Es wäre zu bedauern, wenn der Staatssekretär einen Truck auf die Bunde?, smaten ausübcn uwlltc. Die Behauptung des Staatssekretärs, daß i.i Streitigkeiten allein die Gcr'chtc entscheiden, schätzt die Bewegungsfreiheit der Ve r w a I t u n g s v e h ö r d c n doch zu niedrig ein. Sie wäre nur theoretisch richtig. Praktisch tvürdc kein Steuerpflichtiger, dessen Sache erledigt ist. noch di« r nurufciL Denn da S Gesetz in seinem Wortlaut nnd
seinen Bestimmungen nicht klar ist. so ist das ebenso unsere Sckuld wie die des Bundcsrats. Das ist bei einer so neuen Maieri» nicht zu verwundern. (Beifall.)
Abg. Rupp-Baben (Kous.):
Bei uns in Baden führt die gleichzeitige Veraulagui'^ zur 'laatlim.'n Vermögenssteuer und zum Wcbrbcrtrag dazu, daß bei uns der Wchrbcilrag höher auSfällt als in anderen Btindesstaaken/
Abg. Grzbergcr (Zentr.):
Ter Widerstand dcS Staatssekretärs gegen d>'e Hinausschiebung der Erklärung zum Wchrbeitrag ist begreiflich, .'iber die Ausführungsbestimmungen verhindern doch seine sichten: denn tz 13 bestimmt, daß die Deklarationsfrist auf Antrag ver'ängevt wird. Eine große Zahl der Steuerzalilcr wird hiervon Gebrauch machen, wenn die Frist nicht von vornherein verlängert wird. Der Staatssekretär kann zwar keine rechtsverbindliche Interpretation des Wehrbcitrags erlassen, aber er kann doch aufklärcnd wirken. Vielleicht gibt das Reichsschatzanit auch zum Wchrbeitragsgesch amtliche Mitteilungen in zwangloser Folge heraus. Die Fragebogen iu Baden sind allerdings noch s ck l i m- m er als in Preußen und Bayern. Ein solches iicugiecifler und überflüssiges Eindringen in P r i v a t v e r h ä l t - n i s s e sollte der Bundcsrat verhindern.
Der Antrag wird einstimmig angcnomw.cn.

©« tciu «wiWZ S? «Bat «e
S-Magsrutze im Ha«-elsgewerbe
Wird fortgesetzt. .
Ztbg. Tr. Quarck-Frailkfurt (Soz.):
SVi der gestrigen Beratung glich der RegierungStisch einer Wüste, nur einige Kommissare erschienen als Beduinen fern im Hintergründe.
Vizepräsident Dr. Pausche:
Dieser Vergleich oer RcgierungSkommissare entspricht nicht der Würde des HauscS.
Abg. Dr. Quarck-FrankfurL (Soz.):
Die Art, wie die Negierung diese Frage behandelt, ist der Bedeutung des Gegenstandes nicht würdig. Die Sonntagsruhe ist der Anfang unserer sozialen Gesetzgebung gewesen. Nur die Sozialdemokraten haben die Interessen der Angestellten wahr- genonlmen. Tie bürgerlichen Parteien haben sic bisher nur an der Rase hcrumgefübrt. Herr Erzberger hält angesichts der wirtschaftlichen Lage den Zeitpunkt für die Einbringung der Vorlage nicht für günstig. Als ob davon das Wohl und Wehe der Unternehmer abhinge.
Tic Beschränkung der Sonnlagsruhe geht heutc^vielfach schon zu weil. Sic müssen doch zugeben, daß der erste Sonntagsruhe- antrag 1866 von den Sozialdemokraten im Norddeutschen Reichstag cingebracht worden ist. Nicht wirtschaftliche Gesichtspunkte dürfen maßgebend sein bei der Sonntagsruhe, sondern die der moralischen und physischen Kräftigung der Nation. Es genügt nicht, mit Pharisäcrwortcn für die S^o n n t a g s - ruhe einzutreten. In Sachen Sonntagsruhe passen Zentrum und Hansa-Bund zusammen. Eine möglichst einheitliche und großzügige Regelung, die keine örtlichen Abweichungen kennt, muß eingcführ^ werden. Zur Abstellung der ärgsten Mißstände mutz eine Sonntagsvormittagschlußstunde vorgesehen werden. Kämpfen Sic mit uns für volle Sonntagsruhe.
Abg. Birkenmetzer (Zentr.):
Ter Entwurf muß noch erheblich verbessert werden. ^ Sonst schädigt er den Mittelstand. Tie lokalen Interessen müssen beachtet werden. Tic kleinen Städte können den Sonntagseinkauf nicht entbehren. Wir müssen dem Mittelstand helfen. Gegen den Fsraelitenparagraphen haben wir nichts. Der Glaube der from- men Juden ist von uns zu respektieren. Warum läuft man so Sturm auf die Kaufläden? Man sollte lieber Sturm auf die Wirtshäuser laufen. (Heiterkeit.) In England, wo die Sonntagsruhe herrscht, trinkt man hinter den Türen. (Heiterkeit.) Ausnahmen müssen gemacht werden, nur ganz allgemeine Fragen können einheitlich geregelt lverden. In meincin Wahlkreise würde das Gesetz in dieser Form große Schädigungen verursachen, dafür kann ich als Volksvertreter nicht sein. (Große Heiterkeit.
Abg. Marquardt (Natl.):
Ich kann nicht im Namen nwincr Fraktion sprcHcn. Die zahlreichen Unierschriften unter den cingcgangcncn Petitionen für volle Sonntagsruhe sollten doch zu denken geben. Jedenfalls werden sie ein gutes Material geben. An die volle Sonntagsruhe tann man sich rascher gewöhnen, als wir bisher angenommen haben. Man sollte zu den Vorschlägen von 1907 znrückgchcn. Die Ortsstatute, die die Sonntagsruhe regeln, sollen möglichst einheitlich sein. Namentlich wären die zahlreichen Ausnahmen zu verringern. Jetzt werden sic unter den nichtigsten Vorwänden gestattet. Dabei ermöglichen sie durchaus keine besondere Erhöhung der Einnahmen. Als in der sächsischen Schweiz während der Baumblüte ein Ausnahinesonntag angeordnet wurde. war der einzige Erfolg, daß Prinzipale und Angencllte sich die Baumblüte nicht anschcn tonnten. Die Gc- schäftsinbabcr müßten Einfluß auf solche Anordnungen haben.' Die ländliche Bevölkerung kauft gar nicht so oft wie die städtische, sie kauft nur in größeren Posten. Die Bestimmung über die jj ü d i s ch e n Angestellten ist bedenklich. Vor allem würde die Ueberwackung dieser Geschäfte sehr schwer sein. Wenn in ihnen christliche mit jüdischen Angestellten zusammen arbeiten, so werden die erstcren leicht benachteiligt. Geteilte Sonn* i agsarbeit ist ans jeden Fall zu verwerfen, erst recht, wenn sie drei, oder vierfach geteilt werden soll. Das ist aber tatsÄhlich schon vorgekommen. Die Sonntagsruhe soll der Erbauung diene,!, eine Sonntagsfeier sein, wenn sie dem Volke zum Segen werden soll.
Abg. Thumann (Elf.)' spricht sich für Ausgestaltung der Sonntagsruhe durch Orts- sl a t it t aus.
Abg. Tr. Gras Posadowskn (b. k. P.):
Rur eine ganz kurze Bemerkung. Tie Vorlage scheint nicht so freundlich ausgenommen zu sein, wie man nach den vielfachen
Anträgen unb Anregungen dec kehlen Jahrzehnte batte erwarten sollen. Ich begrüße die Vorlage aber dankl>ar für den guten Willen, den die Negierung zeigte, um dem idealen o."ic
einer vollständigen Sonntagsruhe allmählich nähcrzukommcn. Jetzt allerdings, wo sie das Schiff zu Wapev gelassen hat, scheint sie cs dem Spiel v o n W i n d u n o Wellen überlassen zu wollen. (In: Saal smd kerne Negie- rungsvertrcter anwesend.) Die Anhänger der vollständigen Sonntagsruhe stellen allerdings eine weitgehende Forderung auf, die sehr viele alte Gewohnheiten brechen soll. Sie werden gelchen haben, daß sie sich bescheiden lernen müssen. Dieser Geietzent. wurf ist aber ein Schritt zu einer Besserung der Ver> hältnisic. Man hat so oft gesagt, man bleibe uns m,t der Sonn- tagsruhc wie in England vom Halse.
Man bedenke aber: Trotz der vollkommenen Sonntag-ruye ist das englische Volk noch immer das reichste Volk der Welt, das den größten Teil der bekannten Welt beherrscht und cmcn tiefgehenden Einfluß auf andere Völker äusübt. Der Fehler der englischen Sonntagsruhe besteht darin, daß sie auf einer puritanischen Gesetzgebung und überlebten puritanischen Auffassung beruht. Man gibt der Bevölkerung wohl den freien Sonntag, nimmt ihr aber jede Gelegenheit zu einem fröhlichen Lebensgenuß. Deshalb macht der englische Sonntag auf den Fremden einen so betrübenden Eindruck. Immerhin, diese Sonntagsruhe ist für das englische Voll und das englische Familienleben eine Quelle reichsten Segens geworden.
Ter Handlungsgehilfe sitzt das ganze Jahr in licht losen und sonnenlosen Räumen. Sehen Sie sich dieses Personal einmal an! Wieviel Elend ist da! Wieviel verkümmerte Menschen, besonders Frauen! Zum Glück eines Volkes gehört nicht nur der Reichtuin. sondern auch die körperliche Gesundheit, und damit die sittliche Gesundheit. Aus diesem Grunde fördern wir doch auch die Jugendbewegung. Das ist eine Frage der Landesverteidigung, des Glücks unseres Volks. Das Gesetz ist ein Gesetz der Ausnahmen. Tie kleinen Schikanen der Vorlage rollen den Leuten auf die Nerven. Klare Bestimmungen brauchen wir. die der Willkür der Behörden entzogen sind. (Beifalls TaS Gesetz muß aufgcbaut werden auf dem Unterschied zwischen großen und kleinen Städten. (Sehr richtig!) Weite Volkskreise leben mürrisch dahin, ohne Freude am Leben, als Feinde der bürgerlichen Gesellschaft und des Staates, weil sic nicht hinauskommen in Gottes Natur. Lassen Sie diese Leute hinaustreten aus dem Laden, aus der Werkstatt, in Gottes freie Natur, geben Sie ihnen wenigstens einen Tag in der Woche für die Familie. Geben Sie ihnen wieder den Glauben an ein glückliches Familienleben und das Vertrauen zur ausgleichenden Gerechtigkeit des Himmels. (Beifall.)
Abg. Feuerstein (Soz.):'
Die Forderung Lee völligen Sonntagsruhe ist völlig gerechtfertigt und zwar aus kulturellen Gründen.
Abg. Paul»,-Cochem (Zentr.):
Mit den sogenannten Nährständcn geht cS immer mehr zurück. Wird aber dieser Entwurf Gesetz, dann geben tausende von MittclstandSeristcnzcn zugrunde. Tic Geschäfte auf den, platten Lande haben mit der e-onntagSrubc der Angestellten fast nichts zu tun, da die meisten kein Personal haben.
Abg. Gicsbcrts (Zentr.):
Der durch die ungewisse Geschäftslage und die schwierigen Gcldoerhältnijsc etwas nervös gewordene Mittelstand steht die Vorlage etwas zu schwarz an. Im Prinzip muß die SonntagS- arbcit auf ein geringstes Maß beschränkt werden.
Die Vorlage geht an eine Kommission von 28 Mitgliedern. Sonnabend, 11 Uhr: Zweite Lesung des Etats (Rcichsamt des Innern).
st 6 Uhr.
Schluß:
Büchertisch.
— Textbuch su Richard Wagners ,.P a r s r f al".
Eine dankenswerte Neuerscheinung ist die erste billige Parsifal- Ausgabe, die soeben im Berlage von Hesse und Becker in Leipzig erschienen ist und nur 20 Pfennige kostet. Umso dankenswerter ist das Textbuch gerade setzt zu begrüben, wo alle Well den ersten „sielen" Parsisal-Aussührungcn zustzrömt. Das Büchlein dürste daher wohl bald in seiner ersten inattage vergrisfen sein. Das Buch ist von dem Wagncrsorscher Tr. Julius Ka vV hcrausgcgcben und von ihm mit einer Einleitung versehen. Tie Ausstattung ist vorzüglich, Truck und Papier gleich gut. Eine Nachbildung des ersten Theaterzettels ist bngcgeben. _• B.
— Vom Leutnant zum Major (Militär-Humoresken von Hans von Dcntzcl) ist die neueste Erscheinung von Kürschners Büchcrschatz iNr. 929>. Hermann hillgers Verlag «Preis 20 Psg.).
Märttt.
«siehe», 17. Ja». Marktbericht. Nus beutigem Wacken»
markte kostete: Butter da? Bfnnd ',70—1.V5 2'!?., hühnereiei
1 Stück 1,2-00 Big., 2 Stück 0 P'g., Käs, leg Stück 6—E
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0,80—1,00 ‘PT-, Hühner p-r Stück 1,00—1,80 Alk., Hahne» tu-, Stück 1,50—2,50 tsute» IN. St. 2,00—8,00 Mk„
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2 »br.
b6. Wiesbaden. V ic bh o!-Ma rk t b e ri cht vom 16. Jan Austrieb: Rinder 28 Mcklen 9, Lullen 7, Kühe und Rärsen 221,
Kälber 86. Schale 22, Schweine 187. Preile sür IVO Md'
Geschäst mittel Lebend. Schlacht-
Ochsen. gewicht
Volifleilcklqe, ansqemästete. höchsten Schlacht» iverteS im 'Alter von 4—7 Jabren ....
Jnnae. steilchige, nicht auSgemäslete und ältere
onSgcniästete............50—54
Mäbia genährte sunsse und gut ge.
genährte allere ...........
Bullen»
Bostsleischige, auSgew., höchsten Schlachlw. . .
Pollfleischige, jüngere..........
Färsen. K >i l, e.
Bolllleisckiae anSgemästese Färsen höchsten
Schlachtwertes...........49-53
Voll fleischige ausgemästete Kühe höchsten
Schlachttvertes bis zu 7 Fahren.....42—45
st eilere ausaemällete Kühe und wenig gut entwickelte jüngere Kühe.........
Mastig genährte Kühe und Färsen.....
Gering genährte Kühe und Färse».....
Kälber.
Feinste Mastkälber...........
Mittlere Malt- und beste Saugkälber....
Geringere stilast- und gute Saugkälber - . .
Geringe Saugkälber...... . . .
Schafe.
Weidemastschale:
Maslläuiiner und Masthammel .... 43,0 Schweine.
Lollfieischlge Schweine von 80—100 kg Lebendgewicht .........* . . . .
Vollfleischige Schweine unter 80 hg Lebendgewicht 55-57 VoUfleischige Schweine von 100—120 hg Lebend»
, Tiewtchl........... .
Bollfleischige Schweine von 120—150 kg Lebendgewicht .............. 56-56V, 70—71
Fetlschweme über 150 lig Lebendgewicht . . 51—52V, 64—66
it, Franksurt o. TO., 16. Jan. Heu- und St rohmar't-
Angelahren waren t Wagen Heu. 0 Wagen Stroh. 'Man notierte Heu >. ln—3, n -Ulf., Stroh lKorulangstrohl 0.00 - .00 Mk., Wirrstroh 0,00—0,00 stük. stilles je 50 Kilo. Geschält nütteluiästig. Tw Zufuhren wäre» ans dem Obertaunuskreis, sowie aus der
Kreisen -..anan und Dieburg.
Mk.
51-55
Mk.
91-98
50—54
89-96
46-49
82-37
46—49
42-45
78—83
70-75
49-53
86-95
42—45
76—80
HI
77—85
68—76
60-65
70—73
64—70
57—62
50—55
117—122 107 —11* 95—10:1 85-93
>-44.00
90—92
.76-58
55-57
72-74
71—73
57'/--59
72-74
Meteorologische Beobachtungen der 5ta ion Gietzen
Jan.
1914
L. tl |i.|
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Sonnenschein
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Klarer pnnnic.
17. 7"
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84
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Höchste '_____^_____________
Niedrigste „ „ 15.
Niederschlag: 0,0 mm.
16.
1314 = — 9,9 (
°C.
Stanvesaintsttachrichten.
(Siegen.
Auigebotc: Jaliuai 10. Adolf Heinrich Tiebcl, Bergmann in Günterod, mit stliina Margarete Käthe in Sterkelshausen. — jkoiuob Lippert, Bizcscldwcbrl, mit Auguste Fraiiziska Weichsel, Leide in Gicsten. — Ludwig Emil Gurt Schreiber, stiahrungsmitte!- jGhcmiler und Apotheker in Erfurt, mit Elise Margarete Spuck in Eicsten. — 12. Fiidor Roscnbaum, Kaufmann, mit Tora iSternl erg, beide in Gießen. — 13. Johannes Nutz. Fabrikarbeiter, dnit Minna Müller, geh. Slaubcr, beide in Biickwssheim. — Friedrich Nazavcnuc-, Buicaugehilie. mit Anna Katharina Grün, beide in Gicsten. — 14. August Poll, Bahnarbeiter in Klein- Linden, mit Eltiabeth Heck in Fronhauieii. — Heinrich Friedrich Tading, Landwirt, mit Katharina Nikolai, beide in Bernsce. — Heinrich hcrrmanu. Maurer in Alsfeld, mit Eliiabctha Fink in Leuicl. — Julius Rühl, Schreiner in Giestcn, mit Elise Schmitt nn Elpenrod.
E h e s ch^l i e st u n g e n: Januar 10. Johann Wilhelm Heinrich sKlemhan-s. Schlviicr. mit Marie Katharine hcnn, beide in Gic- lsten. — Eduard Wilhelm Martin Konrad Appel, Taglöhner, mit 'Anna Pfciser, beide in Gicsten.
Oicbvrciiel .Januar t>. Dem Taglöhncr Georg Baiser eine Tochter, Klara Katharine Margarete. — Tcm Bauaspiranten Leonhard Treusch eine Tochter. Klara Margarete Sophie. — 7. Dem hilisheizcr Konrad Wilhelm herget eine Tochter, Mathilde.
— 18. Tcm Kanzlcigchilien Chiistoph Banse eine Tochter, Reinhilde Margarete.
Ttcrbcsällc. Januar 0. Marie Nievlai. geb. Mitze, 67 Jahre alt, Tammstr. 34. — 11. Jakob Friedrich Gustav Lehr. Kaustnanu, 77 Jahre alt, Gocthcstr. 36. — Heinrich Biolct, 69 lJahrc alt, Liäier Str. 74. - 13. Katharine Ttcih, 31 Jahre alt.
Steinstr. 61. > — Jcltchcn Roicnthol, geh. Marxsohn, 72 Jahre alt. Lichigstr. 13, — Julie Magdalcnc Oucntell, geb. Euler, 62 Jahre alt, Käiscr-Allec 1. - Eltiabeth heirkel. geb. Meise. 56
Jahre alt. Schilienberger Weg 65. — 14. Ludwig Spahr, Taglöhncr <>3 Jahre alt, Wetzstcingasse 18.
Vad-Nauhtini.
A u i g c b o t c l Teicmbcr 2. Heinrich Bernhard Will, Tchuh- niachcr, mit Mathilde Auguste -ralzmann. beide IN Bad-Nauhcini.
— 19. Julius Knipp, Kaufmann, mit Elisabeths Mohr, beide in Bad-Nauheim. - - 23. Heinrich Hartmann VII., Schreibgekstlie, »ntt Katharina Maria Ziegler, beide in. Bad-Nauheim. — Fritz Papendick, Fuhrniann, mit Emma Karl, hansmädchcii, beide in Bad-Nauheim. — 3t. Joset Hombach, Hausdiener in Bad-Nau- lheim. mit Emma Schneider in Bellmuth. Kr. Büdingen.
E h c s ck l i e st u n g e n: Dezember 4. Iran, Absmann, (Kast- stvirt, inii Wilhelminc Sophie Henriette Eva Austgen. beide in Bad-Naukcrm. — 5. Gustav Langner. Direktor in Berlin, mit .-Margarethe Elara Wattn von Trotha in Bad-Nauheim. — 10. Fliedrich Kurt Friedrich, Kellner, mit Elisabetha Christine Anna Schulnicyci, beide in Bad-Naulicim. — 24. Johannes Gries, lSchloiser, iirit Katharina Margaretha Reich, beide in Bad-Nan- lheim. 30. Gmtao Wilhelm Adolt Weniger. Tiplom-Jngcnieur In Berlin, mit Anna Eltiabcthe Wilhelminc Alcttee in Bad- Navhenn.
Geturten: Dezember 21. Dem Metzger Jakob Grünewald ein Sohn. Paul. — 28. Dem Installateur Leopold Schumann eine Tochter, Frieda Johanna.
Tterbesälle: Tezeniber 6. Maximilian Nill, Kausmann, 76 Jahre alt. — 21. Konrad Austgen, Trogist, 25 Jahre alt.
— 22. Leonhard Ebcrlcin, 11 Jahre alt. — Maria Tbcreiia Knieriem, geh. Petith, 61 Jabrc alt. — Lina Roos. Tienstm chrn, 18 Jahie alt. — 28, Christiane Elisabeth Seibcrt, 15 Jahre alt.
— 29. Elise Wörner, Privatin, 73 Jahre alt.
Beuern.
Auigebotc: Januar 13. Heinrich Kumps II., Wcißbindcr, mit Elisabetha Ranft, beide in Bcuern.
Büdingen.
Ausgcbotc: Januar 12. Leopold Fuld, Kausmann in Fraittiurt a. M., mit Elise Stern in Büdingen.
Geborene: Januar 10. Dem Kauimann Karl Gläser ein Sohn, Alexander Jakob.
Stcrbetällc: Januar 7. Michael Bernhardt von Rim- born, 29 Jahre alt.
Zriedberg.
Aufgebote: Januar 8. Johann Georg Karl Ott, Chaui- scur in Bad-Homburg v. d. h„ mit Katharina Bolv in Friedberg. — 13. Wilhelm Zeitz, Briefträger, mit Hedwig Hulda Mauier, beide in Friedberg. — Carl Rudolph Max Küstcrmann, Bizeseldwebel in Friedberg, mit Hedwig Helene Jahnsnn Hötensleben.
Geborene: Januar 11. Tcm Bäcker Karl Albin Gundermann ein Sohn, Karl Albin.
Grotzen-Linden.
^ Geborene: Januar 6. Tcm llntcrassisteittcn Konrad -chneider ein ^-ohn. Walter. — 7. Tcm' Prediger Franz Kreutz- kamp eine Tochter, Elfricde. ,
Grünberg.
Geborene: Januar 10. Dem Schreiner Hermann Le eine Tochter, Mathilde Anna.
Langrdors.
. Auigebotc: Karl hosmann, Eisenbahner in Lich, mit Lii hosmann in Langsdorf.
Lauterboch.
.. -/.u'acbotc: Januar 10. Wilhelm hampc. Fuhrkncck mit Anna Marie Otteibcin, beide in Lautcrbach. — 14. Wilhel Ko-rlsr. Sandler Lauterbach. mit Christine Franzi nn Ticbur in Lauttrbach fRtmnn ' mit Katharina Teachert. bei
(S-tS 01 c ” c Dem Kappcnmackicr Leonhard Ti ein Sohn. 8 cm Bichbandlcr Vogel Werthciui eine Dochte V I V n°l^^c,tcr Jolmmics Keller eine Tochter. Elisabeth !•>. ~c»t Zigarrcnmacher Bolprccht hedrich ein Sohn, Friedrii
rich.
. Aufgebote: Jaiwar 15. Karl hosmann, Bahnboi-iarbcitc '» L'ch. mtt Lrna hosmann rn Langsdori, - Wilhelm Schös -attlcr in Muschenhcim, mit Auguste Wolf in Berstadt,
Eheschliestungen: Januar 11, Wibhclv, Gräs, Bürger- mcistercigehilse in Gicsten, mit Margareta Schmidt, Modistin in Lich.
Geborene: Jaiiuar. Dem Landwirt Karl Christian Al» bohn^in Lich eine -rochier, Marie.
Sterbefällc: Januar 8. Wilhelm Albach. Fürstl. Garten- arbeitcr in Lick, Löwengaisc, 20 Jahre alt. — 13. Philipp Kaspar Dörmcr, Fürstl. Forstwart i. P. in Lich, Mittlcrcck, 82 Jahre alt.
Nidda.
'Aufgebote: Januar 13. Gustav Mantel, Holzbildhauer in Giestcn, mit Julianna Keller, Modistin in Nidda.
Geborene: Januar 8. Tem hilssschaisiter Friedrich Ernst Zube eine Tochter. Berta Luise. — 13. Dem Photograph August Wilhelm Bölien ein Sohn, Heinrich Willictt».
Schotten.
Olcborene: Januar 13. Tem Wasenmeister Wilhelm Merz ein Sohn. Heinrich.
Stcrbetällc: Januar 11. 51arl Schütz, 4 Jahre alt.
MotzenborN'Stcindcry.
Geborene: Januar 5. Dem Bergmann Johann Georg Brücke! ein Sohn, Karl.
Sterbciälle: Januar 5. Philivvine Hirz, geb. Finl. 74 Jahre alt. — 12. Katharina Bcückel, geb. Bnr i->, 63 Jahre alt.