JuhE-U.b.rfich,- «otloffetucrforguna in, Wirtich.,!„j->I,r 1917*18. - »nW,r mit Biannlwei,,. - U„,.rsl«tz„»g der FlachSauikäuIer. — Maul- und Klauenseuche. Verordnung über die KartoffelVersorgung im Wirtschaftsja-Hr 1917 18 Vom 28. Juni 1917. — ?^ r . Vunln^rat f*it auf Grund des 8 3 des Gesetzes über die Erniaehngung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. von: 4. Auguft 1914 ReichsGcsetzdl. S 327 folgende Verordnung erlaffen: >U. Die Komntunalverbändc sind verpflichtet,, die für die vrnoimmg der Bevölkerung vom 16. August 1917 bis zum lv. -L^ptember 1918 erforderlichen Mengen an Kartoffeln nach den Vorschriften dieser Verordnung gn beschaffen, >ou>cit der Be wn Nicht aus den in ihren Bezirken verfügbaren Vorräten gedeckt fvevden kann Präsident des Kriegsernährungsamts kann Grundsätze für die Berechnung de-, Bedarfes mifstelleii. 8 2 . Die Kwmmmralverbände haben die Versorgung der Bevölkerung mu Kartoffeln zu regeln. Komnumalverbänd.- können Genieinden, die nach der letzten ^oltszahlmig n^hr als zehntausend Einwohn, r l-aNen. ,nit deren Em Verständnis die Regelung de- Verbraucht- für den Bezirk der Gemeinde übertragen. Die Beschaffung des Bedarfes liegt auch im »lalle der Uebertraguna der Versorgungsrcgelung auf die Ge memden den >t?mnmnatvevbänden ob. x ^.lldeszeutralbehördeti oder die von ihnen bestimmten Behörden kouiren Koinwunalverbände u,td Gemeinden zur Rege lung der Benvrbung vereinigen. Sic tonnen die Versorgung ihre- v - °^ r C, 2r C ® ^Eiles ihres Bezirkes selbst regeln So,veil d« Verforgung für einen größeren Bezirk geregelt wird, rnlren und^Gen? 811 ** m ^* ?irrc gchörenden Kominunalverbändc , tJS&l f?5 , £ em c£ c * Kriogsernalmmg-amtes kann Bestimmungen aber die Arr der Regelung erlassen. 8 3. Dcr Bedarf der Kommnnatverbände, der L>eerc«vcvwaff der Rc^-braniMneu.'Irllk und ^ Lrocherikartoffel-V^wertungsgefellschatt m b. ^ m Berlin ^L^karto,felstelle festgesetzt Tie Screesocrival vtngcn rmd d,e Marmevenvaltung haben ihren Bedarf an Mr den von dieser UmStm S*SS 5 <1 w 2 3 ? elfC ¥ übertragen Die B^arfsverbänb? sind w! Kartofselmengeti am Verladeorte abzu o^ dre Abnahme dukch den Abschluß von Lieserung-- Tn. ^^L.g^sLl.b"''»''^''l.e.'e und dir trockener T,e Reichs ko rloiselstellc oder dir von il>r bcauiiranle» bejiimmen, in wrichr» Mengen mit, 5,1 weilte, Älci, >lar7o e, ST"■ ÄÄ' rt * , V m bil ' Rricd-karloiielitellr oder die "f.r au iHjtunRu.ifcv'n stellcii -!u licrcru sind und ftftrf,e ‘ di- »cMnatmorn der Lieierm.ss aÄ * ÄtSSSr JrÄ: ÄWÄt v^nungen der zuständigen Ach -! b ?**' Gerd,traf" bis zu gf».»/,l«.iu,euo lucarl oder mit einer ^ViVxchma^Srr h> J r * >cn ' im ^ daß neben der Strafe auf £?» ^»cr Vorrat erkannt »verden kann, ans die sich di cn reck! bare oandltrng beziehe. ohne Unterschied, ob ffe dem Tat!?' ^frieb seines Bezirkes eine W irt schuft s karte nach den von der 9teichskarlo ffe lstellc zu erlassenden Bestimmungen zu führen unb xr Retcl^lartoffelftellc und deren Beauftragten auf Verlangen die l-insicht in die BrrrffchaflskarGn und die dazu gehörenden Aufzeichnungen zu gestatten. '^?.!"vlnnalvcrb«ind faiui, unbeschadet seiner Verpflicht ^lllg zur ,vührung von Wirtschiffskarten. feinen Gemeinden fflt ryren Bezirk die gleiche Verpflicht,mg anierlegen De/ Unternehmer eines landwirtschaftlichen Betriebe- ist verpflichtet. ans Erfordern des KomnnmaloerbandeS oder der t" ineinde alle zur Anlegung und Fortführung der Wirtschaffsfarlc erforderlichen Auskünfte zu erteilen. 8 8 . Jeder Kommunalverband haftet dafür, daß die nach den 5? cu O oder nach den auf Grund dieser Vorschriften erlasscnstt Beinmnnmgtn aus seinem Beziicke -zu licferiiden Kartoffeln recht» zeing geluferl ,verden De, Kommunalverlnnid hat die festgeietzteii Meng.-,, auf die Gemeinden oder unmittelbar ans die landwirt- fchaulich'n Betnebe umznlegcn. ,Erfüllt der KomnmnaltvrbckNd d»e ff-m obliegende L?icserunas- v.llch: nrcht rechtzeitig, so kann die ReichskartoffclstcUc di.- Men» K's 1 Sfo k Kommunalvcrbandes nach den au, Grund Wf{ 44 n«Ä nb 'Äa*g $,**'■ t SÄt Derp.lickUiM.,, iüe *ilw. n' Bezirk «NN«' "W:r „mOTtelta. ^"^«"-"lrolbchördtn brr Wrid^farion im., »»«'»»'»-lverbä.ior hobcn sind an die We>,ung.n der ! * u Seiten Sie ale'rhen r vtelowfartofselstellc gebunden Tie den Vermittlungcstellen ob^" ^ >wmmu,ialverbänden gegenüber 8 7 Der Kommnnalverband l-at für jeden landwir.s^ftlichen , cgi r n J .« .......H...WWHUIIIWW Iiuu> UCll udritgsernähr>mg? 2 Nltt 5 hmft. »,.siKi? l Ju ,,iaI - DC v rtö,l v ffln " bi . c lvrgeiwmmcnen Kürmngen ail} t" c - Gemeinden oder auf die laiid,virtschasilich.-n Betriebe verteilen, dan \n erftcr Linie die Gemeinden oder die Beun-br benoncn werden, die ihre Lieferungspflicht nicht erfüllt haben bl^'^E^^ndlann mnerhalb Mnrr Verteil..,,^briugnis Sw w nTi r r ,n öderer Bedorfgaeg. il stände den t^enieinden oder den Betrieben gegenüber emschränlen oder einstellen s . Vorfchnften i.n Abs. 2 , 3 finden keine Anwendung so»veit bleibt ^erfchiilden eines Liefernngspslichligen unter- 8 9^ Die Gemeinde löstet dafür, daß die nach $ 8 Aln I aus fTfcÄ Z Mengen reggzeitig geliefert d,e Gemeinde ihre Lieferungspflicht nicht erfüllt und mackü der Äomnumalverlwnd von feiner Befugnis nach tr H V(bf 3 bic ^rzung auf die Gemeinden zu verteilen. r b,f •' l ]‘ r > ,,n 9. derart auf ihre la,idtvirt/chajtlich<,i ? kl ebe nerteilen, bat» ui erlter Linie diejenigen betroffen ,verden die ihre Lieferm, asm licht nicht erfüllt haben. Die flriiLiv-f«?« ">r.cr Verteil,mgsbcsngnis a7ch die Liesing m.den! *Ä r9C,maMbf bn ’ dnricb'-n ararnüber ^ 6.10..Die Kommnnalverbände haben die übernommenen M».. gen. fownt sie sie nicht al-.-bald verteilen, sorgfältig einzumieten olwi ernzulagern Beim Einmietei, und (ii,ilagern «nd b,, w wnst zur Erhaltung der Kartoffeln notigen Maßnalnneu sn.b r-ÄStÄS a K-S-ÜN *fi “ÄÄ 5 "“«* «ÄKS ffmen ben.mmten Behörden tonnen nähere Siutm irffT ^'k ^selerzeuger sind ferner verpflichtet, die »n? Erbat «sms, sst ,Ää«etS ^lcrung verfügt werden. Rechr-geschästlichen V, mna« »JOUSSSSSViA - g fe ft te s «5! ÜBK ÄÄS jus, is;*k mrntmmm Arles des Bezirkes «kicktet werden. Im ersten Falle geht das Eigentum über, sobald die Anordnung dem Besitzer zugeht. im pwUcji ö'airc mit dem Ablauf des Taffes nach Ausgabe des antt- lrckenBlattes. ui dem die Anordnung amtlich veröffentlicht wird. Der Enteignung soll die Aussonderung der zu enteignenden Mjengen vorausgel^n. Die untere Bcr.oaltungsbehörde kann die - u^rzenger zur Aussonderung der zu liefernden Mengen aus- wwern und, wenn sie dieser Aufforderung nicht Nachkommen. die Aussonderung aus ihre kosten vornehnien lassen Die Vorschrift tm Satz 2 mit entsprechend für die Anlieferung der enteign,!,-,r Kartoffeln bis zur nächsten Verladestelle Für die enteigrieten Vorräte ist ein Uebcrnahmeprcis zu zahlen der unter BerüchlchtiMng des Höchstpreises, soioie der Güte und Berwcrlbarknt der Borräw festgesetzt wird. Hat der zur Lieferung verpflichtete einer Aufforderung der unteren Berwaltnngsbcl«rde ,ur Lleferimg innerlMb N-r ihn. gesetzten Frist nicht Folge geleistet, w ilt der ihn: zu zahlende UebernahmcprciS um sechzig Mark für die Tonne zu kürzen Der Betrag, um den der Uebernad „evreiö gekürzt wird, fließt dem Kommunalverband zu. mtt- dessen Bezirk die enteignete Menge in Aisspruch genommen wird. Slreitiffkeiten. die sich aus der» Anwendung der Vorschriften rin Ab, l bis » ergeben, entscheidet endgültig dir höhere Bcrwal- wngsbchorde des Bezirkes, in dem sich die Kartoffeln zur Zeit der Anordnung befinden. ^ cr des Kriegscrnährunasamles kann das -verfüttern von Kartoffeln und von Erzeugnissen der Kartoffel kn»ck„erer und Kartosielstärkesabrikation. sowie das Vergällen und Einsäuern beschränken oder verbieten. Er kann bestinmien. in wel kbcm llnnangc und unter welchen Beding,mgon Kartoffeln undWe genannten Erzeugnisse z>rr Herstellnng griverblicher Erzeugnisse twr- wendet iverden dürfen Irr kam, zu M, von ihm bestimmtest Zeitpunkten Ermittclrm« gen über Vorräte von Kartoffeln, sowie von Erzeugnissen der Karte,feltroanerei und Kartvffrlstärvesabrikation anordnen 8 14. Der Verkehr mit Saatkarlosicln wird in einer besondcven Verordnung geregelt. , . i l ,£\ Die Beamlen von der Polizei und die von der Rciäis «atosielstelle, den Vermittlungsstellen, den Konimunalverbänden «^r der Polizeibehörde beauftragten Personen sind befugt, in viaume. in denen Kartoffeln gelagert, seilgehaltcn oder verarbeitet weid,-n. , 0 'v.e in Räume, in denen Bich gehalten oder qe'ütt^r * IMr ’rt‘ f,n 'u , ^ vtCl1 l,,u> tz?^lbst Besichlignugen vorzunebmen L,e Besitzer der Räume, sowie die von ihenen bestellten De Intwlnlfr unb Aufncht»pcr»onen traben den nach Abs. l um Bo- irrtrn der Räume Berechtigen ans Erfordern Auskunft über die Vorhand, neu Vorräte, rkrc Herkunft und die Art ihr, r Berwcndnnss zu erteilen. ^ 1 l ?-, Tie K".'dcszentralbrhä^en erlassen d,e vestiimmmgcn »nr Aussübrung dr ,erverorbmma. soweit sie nicht vom Präsidenten des Kiieaxlnadrung.ainteo oder von der Reich kar tos fei stelle zss erlanen und Lir tonnen anordnen, dast die den Kommunalver- «luden und \3kimnbtn ausirlegten Verwlicktnngen durch deren Bornand zu erfüllen sind ^ 17 , G.'aiigi.is bi zu einen, Jahre und mit Geldstrafe ^ , lu »« hntainend '"«nrl oder mit einer dieser Straien wird benrasi- 1. wer den au» Grund Nr ^ 2. 13 erlassenen Bestimmungen znwid.'rdindclt: 2. wer den Vorschriften im ^ l l oder den an' Grund de>^ ^ ll erlassenen Bennnmnngen zuividerhandelt: o lver die Ansinnfl. :» der er nach r; 7 Ab,. .1, ? 1 .'» Abi. 8 od.r nach den an, Grund des r; 13 Alo 2 erlassenen B, ttlmmnng.ii verpflichtet ist. nicht erteilt oder >visse„tlich nn riaitigc oder unvollständige Angaben macht 4 ^^ridnifi ,,i ^ i:» Siim i b.:- Eintritt in die mmnm* oder die BLleclsttguna mnveigcrt. Aeben e , kön vanetuna Nzie, t. ein.,, '.ogcn ,verden. olme lln r*\1 > ob Nu- Mt,, gehören , d. r nicln Bei vorsätzlichem Bersch'veigen. Beii-ikeschgisin. Beränstern oder B. l mttci n von Ulli) i «'• Ihn ' „> . .... . t-l, ,jch an, sie rr'.n.ut w.ro. mm».. ., e-m wo- -'„a.l ,, der Bor täte Nleui-kommen an. die sich die stra'bore .Handlung bcrieht > 1* ' i Biimbfni vfrif.Krriinl ruu.v anur fam, Aus nofn«<-ii mm ben Bonchri'ten dieser Be- wdnun'g miassen . * .,,^'kse d.ioidnnng tritt mit dein Tage de, B.rkünduna in strgst ",! dein gie„1 » :ie,l.»unkt'tritt die P.-ror „mg „!> d, - Prelsifstsehiiiig lnn Enteignung von Karlosseln vom 2 „hw, 191 (; lRei.l oe.chbh r MO an, > Krait T,r Reichskanzler bestimnu den gtilpunkt dr's Anpertrasitreten diese, Verordn, Be r l r „ .den 2R Juni 1!»17 Der Stettvertreler de Nr chskanzler». __ ' Dr. Helkferjch Übe, den Beikehr mi BeliNtntmsichtt ii i-|. am, in hm ii otjv Mi. i t und i?bstb renne, eien w m „ Von, Lt. Jnni 1017 "l"'' "eie.i..m istnah.ue„ z„, Sich, » Ln Li.^okdn«/""' ^ Artikel hi § 3 der Verordnung über den Verkehr mu Branntwern aus Klein- und Obskbrennereicn vom 24. Februar 1917 (ReichS-Gesctzbl. S. 179) wird gestrichen Artikel 2 Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung rn Sfnm. Berlin, den 26. Juni 1917. Der Stellvertreter des Reichskanzlers Dr. Helfferich. Ausführuiig-bestittittittttgen ^ der SZerordnung über den Verkehr mir Branntwein cmS Klein- und Obsckrcnnereren vom 24. F-cbruar 1917 iReichsesetzbl S 179 ^ . .. Vom 26. Junr 1917. Auf Grund des 8 9 der Berordmurg über den Vermehr mir Branntroein aus Klein- und Obslbccnnereien vom 24. Febmar 1917 (RerchS-Gesetzbl. S. 179 wird bestimmt.- bkeichÄbranntweinstelle. Abteilung München, kann vorbehalUich der Vorschrift rn 9lhs. 2. Brennern, die den Bonckri' ten der Verordnung über den Verkehr mir Branntwein aus Klein und ^bltbrennereien vom 24. Februar 1917 unterliegen, aus Mn trag rm Belriebsiahr kl. Oktober bis 30. September bis zu 10 Liter remen Alkovol eigenen Erzeugnisses zum Verbrauch im eigener, Haushalt belancn. Im laufenden Beiriebsjahr kömien au, Aiurag bis zu 3 Lilcr remer Alkohol zum Verbrauch im eigenen Hausha't belassen rver- Y* 1 }: Brennern, deren Erzeugung im lanfendeu Betrieb«,abr ein- fctiCicnlidi der nur Beginn des Il.März 1917 voe.'andenrn Be- ttanc^ Liter nicht nbersteigt und für deren Erzeugung gemast ^ 3 des Gesetzes, bclresiend die Beseitigung des Brannlioeiukvntinqents R.icds-Gcfetzb! S. 37> eine Verbrauchsabg''. von 0 K4 'Jft rud das Liter Alkohol zu entrichten ist. sind im lautenden Betr,, bSiabr die gesamten Vorräte znm Verbrauch im eigenen Hausbalt zu belassen 8 2- S." der nach 8 8 der Verordnung mini 24. Februar' 1917 pt*r> zum ^ntken Tage jedes Monats zu entartenden An.zeige ssnt- Irt W,nf!ulvi, bei Beginn des Monats vorlwnüenen Vorräte an Vianul- nnni, und anuerdem noch die im Vormonat erzeugten Mengen ge- londert Mlzugebcn Lind im Vormonat neue BranntweiTimciigen zu den smon früher angcmcldeten Beständen nicht hinzugekomi-ien . «oars es einer besonderen Anzeige sirr den stressenden Monat Nicht Die den, Hauptamt zu erstattenden Anzeigen sind durch Ver- mitttting der zunändlgcn Hebestclle ein zu reichen Die Hebestelf bat vor Weitergabe der Anzeigen an das Hauptamt diese aui ihre Riä- Ngkett und Vollständigkeit zu prüfen n,rd Birnner. die ihre An- Iv twbfi,. hierzu \u veranlassen Die Heoestelle uher,endet die sämtlichen Anzeigen für den betrenen»Vn B.miat an das znstäiidiie HMivtam: mu der Feststellung, das; alle in Betracht kommenden Brenner ihre Anmeldung eingcivichl hal ^.as Hauvtaml übericndel die ibm von den Hebestellen zngesandten Anmeldungen der Reichsbrai„ttU»ei„steIle. Abteilung München mit der gleich,',, .reststellnng für den Hanlstanttsb'ü^ 8 3. Diese Bestimmungen treten mit dem Tage der Berknn- dung rn K^rasr. Berlin, den 26. Juni 1917 Der Präsident des Kiikgs-rnährnngsanit'-- >_von B atoeki ® rtr - : FlartiSbau: bin: Umerstüiuing der FlachSaustänfer An den Obrrbürger,nriftn* ;u (Hirfjni und an Dir Grosth Bmgermristflkjttt der Landgemeinden des KieiseS. Ä,r wessen nochmals daraus bin. dast Sie d: Flachsaufküu-.r unl , stützen, damit die gesamten Flachsbeständ, der HeereSverstni'. 0m , zugesnbrl lverden Ferne, ist da,an' bi» moirken. d,,st es ' 1 1 *?:’ dcr «vlocfv5nul»aiici ist. di? gesamten Beständ,' rvn Flackis gemän unserer Verfügung vom 24. Juni ds Js Kreitzbl Nr 107 zu melden. Gießen, den 10.Juli 1917. Grösst,nu'iüffv Kreisamt Gießen. _ I V Lange r m a n n. kn nut'nnckttttg. Betr: Maßregeln gegen die Maul und Klauensenche Boi, bringen zur allgemeinen Kenntnis daß an, Grund de, im meuiisa,neige, vero',e»Uich'en chweisi,,,., ir ■ den Stand Nr ion! n„d Mlauenseiiel,? vom i Juli 1917 als verseucht zu gelten i »reii: Nonigsderg. Danzig. Potsdam, Frinssurt. Stell in Ko li». Bronckerg. Liegnitz. Magdcbmg. En' -i Schle-Kvia. Hanno N'! .Hildes'm'im. MulisteI. Ar, dcrg. Kussel. Dnsseldori v>> Vlrtdnn Mittelfranken. Tchroiben. D, -ede., "Fcka,kreis waldsi-eis gaffstl,eis Dpnankrei F,eib„rg. Mestienburg- ^ .i.: rn, ^ vnn0M - Vn'ndnr., Obe.>0.,st. Lott» Gießen . de» 10. Juli »917 ENokst'.rzo ch, Ki-„»'-g nt Osienen I. V : He m m erde.