Nr. 95 7. Juni 19J7
Ureisblatt M den Ureis Sietzen.
JnhattS-Ueberficht: Verordnung über Saatkartoffeln. — Ueberlaffung ausländischer Wertpapiere an das Reich. — Ausfuhr und Durchfuhr von Waren des Abschnittes 18 A des Zolltarifs. — Turnunterricht. - Förderung der Holzabfuhr. — Entwelidung von Garten- und
Jeldsrüchten. — Gefunden; Verloren.
Verordnung
über SaatkartoffÄn. Vom 24. Mai 1917.
Aus Grund der BÄEnLumchiung über Kriegsmastnahnrsn zur Tßchernng der Volks rrnähnmg vom 22. Mai 1916 (Reichs-Gesetzbl. S. 401) wrvd vword-net:
§ X, Tie nach 8 1 der Verordnmrg über 2a«ttartotfHu vom 16 November 1916 (Reichs-Gesetzbl. S. 1261) Kur Berinittliingt des Absatzes von Saattartoffeln berufenen Stellen dürfen vom 36. Vdai 1917 an den Absatz von SaaKarLöffeln nach ansterhaib ihres BozrrW nicht mehr vermitteln.
stkach den, 31. Mai 1917 dürfen Saarkartioffeln ans denr Bestick einer dieser SikeNen in den Betzrrk mvex anderm nichtj mrifl- geliefert werden.
8 2. Tiefe Verordnung tritt mit denr Tage der Brrkündmig fn Kraft.
Berlin, d«r 34. Mm 1917.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers, vr. Del ff er ich.
Bekanntmachung
betreffend die Ueberbrsfimg «M^ndischor Mart Papiere Mi das Reich.
I.
Ajus Grund der Bewrtmmrg über ausländische Wertpapiere vom 22. März 1917 (Reichs-Gesetzbl. S. 260) wird hierniit ange ordnet:
1. Dir naMeLmd «ufgeftchrten schwedischen., dänischen imd schtveize rischen Wertpapiere sind dsnr Reiche zu überlassen, sofern fte am 31. Mn 1917 im (Ngeirtmn von deutschen im Ftckandi Mrsätssigen Personen oder von Ftttrckn stehen, die ihren Sitz in Deu!schiland haben.
Von der ?Vn>ortmüMg werden betroffen:
A. Schwedische Wertpapiere: Staatsanleihen, K^m- imptnalanleihen, Pfandbriefe der Schwedischen Reichshypotheken- dank, der Dypothetankosse der Städte Schwedens und der Stadt- Mpol Helen lasse des Königreichs Schweden, sowie sonstige festver- <rnsliche Wertpapiere.
B. Dänische Wert pap Le re: Staatsanleihen, Stadt- ,md
Kvinmunalanleihen, Gisenbahnobligationen, Pfandbriefe von Hhpv- KÄenbtmkeit, Kredttkassen, Kreditvereinen usw., Obligationen von/ VckMahrts^esellscl)aften, Barilen und sonstige festverzinsliche Werck- tzapieve sowü- Asktien der folgenden Gchell schäften: Veirein igln
Dampsschifsahrtsgiesellschaft Kopenhagen, Kopenl-age-ner National-
ml, Koponihagoner Privatbank, Laane og Dislontobank, Dänische mdmandsbank, OstsoÄÄndische Eisenbahn, Grande Compagine des legraphes du Nord, Dänische Zuckerfabriken
C. Schweizerische Wertpapiere: Ottigatümen des Bundes, der Kantone und Gemeinden, verstaatlichter Visen bahnen, sotme von Banken aller Mt.
2. Z'oecks Ueberlassung an das Reich sind zunLckLt die bezcirh-
f nsten Wertpapiere bis zürn 15. Ijuni 1917 dmch Vermittlung, >er Reichs bcurkcachtalt oder einer anderen Bank oder eines!
^l<ckistifchen Bureau des Reichsschatzamts, Berlin.
, Bchrenstvaße 17 anznzeigen, soweit sie nicht bereits daselbst
S r ^^lWurrg des Reichs gestellt sind. Dabei ist anzugeben, wo > ^Wertpapiere befinden. .Jim nerntwlen Msländ und in » Verbündetsn Landern befindliche Wertpapiere unterliegen ebentz Ms der Anzeigepflicht. Ferner ist anOlgeben, ob und loelche Pfandrechte oder sonstige Rechte Dritter an den Wertpapieren' bestehen.
„„ Bliv Anzeige verpflichtet sind die Eigentümer oder ihre gcsetz- SffPl Vertreter, Verwalter von Bernlögensmafsen aller Sljtt' (8 6 Ws. 1 ,mjd 2 der Verordnung vom 22. März 1917), Bevollmäebtigte Und sonstige Verfügungsberechtigte.
3. Zulviderl-andlungeg gegen diese Anordnungeil werden mit GÄdstrafe bis zu zehntausend Mark oder mit Gefängnis bis zu Whs Monategi bestraft.
'l Die Bedingungen, unter denen die llebettasiung an das hat, n>erden i>n Reichsanzeiger bekmint gemacht, b Drese Wiordnung tritt mit dem Tage der Berkündnna m Kraft.
Berlin, den 22. Mai 1917 .
Der Reichskanzler.
I. V.: Graf von Roedern.
Zn der vorstehenden Anordnung werderr hiermit folgende BKingpugen t iiv die Uebi-rlassnug her Wertpapiere festgesetzt:
Das Reich wird die ihm überlassenen Wertpapiere spätestens 3 Jache nach> Abschluß des Friede, woertrags mit England dem Einreicher zunükliesern. Das Reich behält sich das Reck» vo^ die Wertpapiere jederzeit zurückzugeben.
Für die Ueberlassung der Wertpapiere uird eine jährlickZe Bergüttmg r>on 7 ö des Zins- oder Dividenoenerträgn iffes, mtzie destens 1 Prvz voin dsenmvert, gewährt. Dw Berechnimg bet Vergüttung rvrrdeil die offizi<slen Unkrechnungskmic für den Effekt tegHandel an der Berliner Börse zugruntn' gelegt.
Wächrend der Zeit der Neberlassirng imrd das Reich die Vin- ziehrmg der fällig tverdenden Zins- und Gelpinnleilschsine sowie der verlosten und gekündigtefli Stücke iibernehinen und die ,nngö- gangoneir Beträge dem Enüiesever auszah-en. Die vom Tage der Einliestrung an pro rsts tsmporj« zu l»erechnend Bergütting wird jährlrch oder l-albiahrlich zusamnien ,nrt den Zinsen oder! Dividenden gezaUt. Beinr Alussall von Zinsen lonb die BergütunA an den Zinstennincn, beini Wesfall von Dividenden spätestens 6 Büonate nach Schlich des (Geschäftsjahres vergütet.
Soweit für die einger-eicht-en Papiere Anskostmgtn in Pesracht koimuen, hat der Einreicher ^hrspruch auf seine Munmern. Bet denjenigen Werttm, bei de,ren keine dhlslosnnapn stattfjnden. behält sich das Reich die Rückliefn^mg .anderer Rmninern, jedoch ist Ursprwtglichsr Stücklung vor.
Ans Verlangim des Einreichers wird das Reich die ihn» iider- lassenen Wertpapiere kchrstich üher'ne.hmleir. Ws Mnfpreis gibt der Kurs des für das Werk Papier imastgebenden gilsländischew Börsenplatzes <rm Tage der Ibebernahine-erftärimg: mangels besonderer Berliniarnng bestttniitt das Reich den Börsenplatz. Das Reich karui jedoch statt der Ue.bertrahme die Wertpapiere dein Einreicher zNriick geben.
Berlin, den 22. Mai 1917 .
Der Reichskanzler.
I, B.: Graf v y n R o e d e r n.
BekannLmachilng.
Äm Anschluß an die Bekanntmachung vom 10. März 1917 ,Reichs-Anzeiger Nr. 62), betreffend das Berpvt der Ailssn.hr und Durchfuhr vmr Waren des Abschnittes l6 A des :solltartfs ^Maschinen). bringe ich nachstehendes zur öffentlichen stennlnis:
l. In Ziffer II der BekanntinackMng vom 10. Mürz sind von beit Waren, ans die sich das Verbot unter Ziffer I nicht erstreckt, z-l, streichen:
AussuhrnmnmerN bi*ä' Statistischen Warenverzeichnisses:
urmobrauchte Maschinell fitt die Vorbereitung der Berarbertmlg und fitt die Spinnerei von Wolle
und Bann «volle..ans 699b bis c
ungebrauchte Maschinen für die Vorbereitung der Verarbeituitg und für die Spinnern von Flachs',
Hans, Werg, Inte, Ramie, Manilahanf und an- deren vorstehend nicht genaiente,, Spinnstoffen ans 699 f ung-ebrqnchte Maschmen zum Zwirneir, Haspeln,
Spulen, Wickeln der Garrre und Zwirne . . ans 899-
II. Im derselben Ziffer der Bekanntmachnng erMt der Absatz, betreffend Wären ans Nr. 699 h, folgende Fassung :
ungebrauchte Maschinen zur Vorbereitung der Ge- spinstt für die Weberei (ausgenommen Maschine» zur Vorbereittlug der Papiergarne für die Mbereil .. . . . aus 899 h
III. Die dem Ausfuhrverbote durch die vorste^irden Bcstniv. mungen unterstellten, bisher zur Ausfuhr nicht verbotenen Gegeu- Mtde sind zilr Ausfuhr freizulassen, soweit sie bis Mi, 1.
1917 zur Besärttrrung aufgegeben sirch.
Berlin, tun 25. Mai 1917.
Der Reichskanzler,
Im Aufträge: Richter.
Be t r.: Turuunterrickst.
Au die Schulvorstände des Kreises.
. u Wir beauftra^-n Sie, die Zehrer Ihrer Gemeinden bis spatewms 1. ,;uü l. Fs. berichten M lasstm, oh dir TurnV-!ätze in Ordnung, die vvrgeschriebenen Geräte Vorbaudin und in gutem Zustande sind Fn den Orten mit mehrktussigen 'Sckinlen 'tMt Der älteste der Lehrer, die mit der Erteilung de- Turnunterrichts betmnt sind, den Brrick)» zu erstatten

— a
Die ein ge pan ge neu Berichte sind uns alsdann bis zu dem Lchneten Zeitpunkt mit den etwa notwendigen AnOägetr er/eits vor fliegen.
Gießen, den 1. Juni 1917.
Großherzogliche Kreisschulkommission Gießen.
4 + vr. Usin ge r.
Betau utmachung.
Von dem stellvertretenden Generalkommando des XVIII. Armeekorps zu Frankfurt a. M. ist die nachstehende Verordnung erlassen worden:
XVIII. Armeekorps.
Stellvertretendes Generalkommando.
Abt. Illb Tgb. Nr. 9009 2661.
Frankfurt a. M., den 24. April 1917. Betr : Förderung der Holzabfuhr.
I. Auf Grinid des §9b des Gesetzes über den Belagerungs-» -nsland vom 4. Juni 1851 in der Fassung des Reichsgesetzes vom 11. Dezember- 1915 bestimme ich für den mir unterstellten Korps- bezrrk rmd im Emvernehmen nrrt dein Goinveriienr — arrch für den Befehlsbereut) der Fest,mg Mainz:
1. Halter von Pferde-, Ochsen- und Kuhfuhr, verdur sind ver- pflickitet, auf schriftliche Aufforderung des für ihren Wohnort zuständigen Holza b ftrhrau^schusses für jeden ihnen von dem Holzabfichransschuß bezei-ck-neten Mstraggeber die jeweils bestiinmten Mengen Nutzholz (auct/ Acetvnholz) zu den festgesetzten Zeiten nach den ihnen bleich,eten Orten ab- -u fahren.
Wagenbesiyer sind in gleicher Weise verpflichtet, ihre Lur Holzabfuhr- geeigneten Wagen zur Verfügung zu stellen.
L Jede männliche Person ist verpflichtet, ans Aufforderung des für ihren Wohnort zuständigen Holzaubfuhraus schuf ses gegen den ortsüblichen Lohn bei der 9lbfnhr rwn Holz <ra,s den Wäldern rnsolveit mitzulviLkeu, als es ohne wesentliche Schädigung ihrer eigenen Verhältnisse geschehe,« kann.
8. Gegen die Hercurzielmng durch- den H ol za bfuhvaus schuß sowie aeg«, die Höhe der von dein Holzabfuhrausschuß sestzu- setzende» Bergrchrug - Ziff. 1 und 2) steht die Beschlovrde zu, die keine ausschieoende Wirkung tont.
Ueber die Besäm-erde eirtschidet erdgültig i)n Landrat (Kreisdireftor> bez^o. bei Stadtkreisen in Preußen der Regierungspräsident urid bei Städten nrrt über 20 000 Ein- fpohnern in Hessen das Ministcr-ium des Innern.in Darm- stadt
I. Zuwiderhandlungen werden mit Gefängnis bis zu einem Jahr, beinr Borliegeu mildernder Umstände mit Hast oder GeW st rast bis zu 1500 Mk. bestraft.
II. Die Hosza bfuhrMrsschüsse iverdeu in Preußen von den Re- ^fferungspräsideuteu. in Hesserr vom Ministerium des Innern m Darmstadt gebildet.
Der stellv. Konunandierende Gerieral:
Riedel, Generallei,Want.
Zur Ausfüllung dieser Verordnung hat das Großh. Ministe rin IN des Innern folgende Bekam, tmaclnurg erlassen:
Bekanttimachung
Muer die Bildung der Holzabsnhr-Auch clchsse.
Auf Grund der Vorschrift II oer- Verordnung des stellvertretenden Generalkommandos des XVIII. Arineckorps vom 24 /April 1917, betreffend die Förder-nng der Holzabfuhr, — (Abt. III b Tgb. 9 ?f. 9009/2661) — bestimmen wir:
1. Die Holzabfuhr-Ausschssst bt-ftel-en:
u) ans dem staatlichen oder nicht-stamticheu Oberförster, iirnerlralb dessen DienM-ztrk das abzu fahrende Holz lagert;
d) ans dein Bürgern, erster (Oberbürgermeister) der hinein de, innerhalb deren die heianzuziehende Person (Fnhrhaltcr. Wagercbesitzer, Hilfsarbeiter ! wohnt.
2. Die Geschäfte der Holzabftiln-Ansscliüsse inerden von den, Oberförster geleitet. Er lädt den Mir gern, ei st er zur Beratung rmd Beschlußfassung ein, so oft ein Anlaß hierzu besteht. Cw erledigt den Schrift^rkche des Ausschusses. Er erläßt ins- besondere im Namen des Ausschlusses die schriftlichen Aus- forderuugeu wv Hotzobsuhr, zur Gestellung von Wagen oder zur persönlichen Hilfeleistung b.'i der Holzabfuhr.
8. Kommt b>ei der Beratung und Beschlußfassung des Ausschusses eine Einigung nicht zustande, so gilt zunächst die Entscheidung des Oberförsters. Der Bür gern, eist er bann aber innerhalb der folgende,, drei Tage bei dem zustmchigen Kreisanite b<'an tragen, daß dieses zu iwchnmljger Beratung und Beschluss sassnng einen eNvciterten Ausschuß beruft. Diesem ertvej Irrten Ausschüsse gehört außer dem Oberförster und dem Bürgermeister auch ein Beauftragter des Krei Samtes »nit vollem Stimmrechte an. Die Verhandlung leitei das älteste sofern dies aber der Bürgerin ei swr ist - , da>> nächstältesie Mitglied dt's Ausschusses.
Bei der Entscheidung über Beschwerden, ii> -»ach ;Zlsser3 der Verordnung des stellvertretenden Generalkommandos des >VIII. Arnreelorps vom 24. April 1917, betreffend die Förderung der Holzabfuhr, vom Kreisdirektor zu treffen ist, darf der Beauftragte des Kreisamts nicht mitwncken.
Tarn, st a d t, den 25. Mai 1917.
Großherzogliches Ministerium des Jilnern.
Vorstehende Bestimmungen werden den Großh. Bürgermeistereien. zur besonderen Beachtung empfohlen. Bei der außerordentlichen Bedeutung, die einen, ausreichenden und geregelter» Mfnhrwesen für die Holzversorgung des Heeres und damit für die Landesverteidigung zukomntt, erwarten wir von dem vaterländischen Sinn und der Einsicht der Bevölkerung, daß sie der ihr aus diesem Gebiete gestellten Aufgabe voll entsprechen wird. Wir vertrauen daraus, daß sich die Fuhrwerksbesitzer den Holzabfuhr- Ausschüssen gegenüber zur Nebernahme der Holzabfuhr überall in genügender Anzahl von selbst bereit finden werden und daß es einer zwangsweisen Heranziehung nach Maßgabe der vorstehenden Bestiminungen daher regelmäßig nicht bedürfen wird.
Holzkäufer-, welche die Hilfe der Holzab-fuhrausschüsse in Anspruch nehmen wollen, 1 »erben aufgefordert, dies bei den znstäiwigen Oberförstereien schriftlich zu beantragen. In dem Antrag sind anzugeben;
die Namen des Käufers und des Verkäufers des abzusahre«- den HolzeS;
die Menge sind Art dieses Holzes; der Lagerort des auffahrenden Holzes; der Bestinunungsort, an den das Holz zu verbringen ist; die Zeit, biünen deren das Holz an den Bestimmungsort verbracht werden soll.
ES wird zugleich empfohlen, die Namen solcher Fuhrhalter anzug-eben, welche für die Holzabfuhr etwa vorgeschlagen werden sollen, sowie für den Fuhr- oder Arbeitslohn ein bestimmtes Angebot machen.
Gießen , den 2. Juni 1917.
Großherzogliches Kreisamt Gießen.
I. V.: H e m m e r d e.
Betr : Entweichung von Garten- und Feldfrüchten.
An den Oberbürgermeister zu Gießen und an die Großh.
Bürgermeistereien der Landgemeinden des Kreises.
Von verschiedenen Seiten lausen Klagen über die Z,ma!"me der Felddieb stähle ein. Es ist anzimehrnen, daß mit dem Voranschreiten de, Vegetativ«, vor allem währe,rd der Ernte, die Feld- diebstälf'.e einen Umfang annehmen narben, der eine ernste Gefahr für die Allgemeinheit bilden wird.
Wir vt'Nveisen auf die Verordnung des Stellv. Generalkommandos i.Kreisb! . Nr. 88h wonach für derarlige Fälle strengste Bestrafung festgesetzt umrde.
Im übrigen enrpselüen wir Ihnen, „ns tüiligeufalls P^sonen namhaft zu rnachen, die nwijit kriegsve,ueiidungssäbig sind m,d bei Truppenteilen des Iirlaudes stehen, um diese als Hilfs- setdhüter reklanneveu zu können.
Gießen, den 2. Juni 1917. •
Großherzoaliebes .Kreisamt Gießen.
I. B.: 5) e mm erde.
Bekanntmachung.
In der Zeit vom 15. bis 31. Mai tvurden ,n hiesiger Stadt
Gefunden: 2 Papierscheine, 6 Bortemonnaies mit Iw halt, 1 Uhr, l $?{rl£fette, 1 Bros ehe, 1 Orten, 1 Paar rmd 2 einzelne Schn he und 1 Zwicker.
Verloren: l Futteral mit einem Stativ, 1 dunkelbraune LediU'liatidtasche mit Portemonnaie und 3,75 Mk. sowie 1 Zwrcker. l Sci-achtel Zigaleite», 1 Paar Handschuh', 2 Scstlüsstü und einen Brief. 1 schvarze LeLxul'andtascl^, Jnl>att: l Portenunmaie mit 9 Mk., 2 Schlüssel rn,d Tascl^ntuch. 1 Brieftasche mit Militär- Spieren und Postkarten, 1 schumrzes Danrenportemonnaie. Iärbalt: 6—8 Mk. und 2 Brotmarken, 1 schrrmr-zes Danienpcwtemonnaie mit weißem Knopf, fjnbalt: 8 -8,50 Mk und Bezngsschrin über 1 Paar Sclmhe, l Portemonnaie mit etlva 4 Mk. Ver'l<ünmgs anzeige und sonstige Zettel, 1 goldene Daineimhr, Rückseite eNvas emailliert, t Kinder mantel. gribbralur, l seht vor ze Ledrwl^udtasclv, Inhalt: l Portemonnaie mit '> Ml Sclxstu und Kleingeld zus. 9 Mk. und 1 Portemonnaie mit Marken der elekt,-. Babn, Zucker und Briefmarken und sonstig,' Zettel, 70 Mk. ein 50 und ein 20- Ptark Scbein).
Die Empsangsbr'n'ckitlgten dc r gefundenen Gegcmstände belieben ilnv Ansprüche älslxild bei uns geltend zu mackien
Die Ablw-lniig brr gefundenen (^'genständ^' tVnni an jedem Wochentag von ll 12 llhr vormittags und 4—5 Nln nach mittags bet Unterzeichneter Behörde Zimmer Nr. 1 erfolgen.
Gieße u, den 1. Juni 1917.
Großherzogliches Polizeiamt Gießen.
L t* m m c x b e.
Z,v ll'.ngSninddruck der B rü h l'scheu Un o. Buch- und Steindruckerei. R. Lange, Giesten.