Nr. 46 Zweiter Blatt
«rsch-iiU »SNch mit Ausnnhme beä S-nnIagS.
M. Jahrgang
vetlagen: „Sietzener ZamtlienblStt^ und ..«reirblatt für den Ureis Sieben".
Postscheckkonto: Krantfnrl am Main M. N6S6. Vankvettehr: Sewerdebank Sietzen.
Gietzener Anzeiger
General-Anzeiger für Gberheffen
. Zreiiag, 25 . zedmar >>»7
ZwillingSrundoruck und Verlag: Brühl'scheUniversiläts-Buch-u.Steindimckerel.
R. Lange, Gießen.
5chrif1leitung. Geschäftsstelle und Druckerei:
Schulstraue?. Oeschäf.Klette u. Verlag.
Schriftlellung: 112.
Anschrist für Truhtnachrlchtenr AnzeigerGteßen.
Mb. Deutscher Reichstag.
81 l.'^r\ e L S> » nnerS,aS ' ben 22 ' S-br°°r 1917. T«n Platz des Abg. v. Payer (Fortschr. Pp ) w ^
«3a^an in ben Reichs!-,« eingetreten ist. schmstckt ein «turnen.
bon^oe^.tinf" 5 «.^ ^""erich. Ohof ift W c 8“ 1 besetzt, bie Tribünen find überfüllt, folget A^s^rache"^ ^ ditznng um 3V. Ubr n,rt
h vT-. Wiederzusammentritt des Reichstages
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ZZjjS E es stch geschaffen hat durch feine Tatkraft und seine ftn^fchrtttene Technik In dem f e i e r l r ch e r n st e n A u g e n- '*}*£ wrr durchleben, pnd wir uns dessen gewiß, daß wir diese Waste nicht eher nreüerlegen werden, als bis das Ziel lL^Xi mp l t L 'seicht ist, die Verteidigung der Un<ch.
un ^ rer Heimat. (Lebh. Beifall.) In enrtbteLfh???* 1 * ? ^ 5 lr 1n *" c §röhien Kämpfe eintreten.
u ^ dankbar und bewundernd un- seremstol-en Heer und den Heeren unserer Verbündeten (stürm. Bersall), unserer stolzen Flotte (erneuter stürm. Beifall) und unseren unvergleichlichen Tauchbooten und deren iZiJj? M JLl 0 « r Besatzung (wiederholter lebh. Beifall), wir ?"ht zuletzt den erprobten und genialen Führern zu Wasser und zu Lande. (Stürm. Beifall.) Wir ent. w « dem ganzen Volke, das wie nie zuvor an
der Arbeit ist trotz aller Schwierigkeiten, für Kaiser und Reich.
dr« ffretfyett und Unabhängigkeit unseres Vaterlandes zu wirken. (Sturm. Betfall.)
_, ^°iibent Dr. Kaemps macht dann Mitteilung von dem Ableben des nattonalliberalen Abg. Roland-Lücke und des auf ton Felde der Ehre gefallenen Abg. von Meding, Deutsch- Hannoveraner. Er fügt hinzu, während die Abgeordneten sich er- 0011 ?^ing hat sich freiwillig zum Kriegsdienst für dre Verteidigung des Vaterlandes gemeldet. Er ist durch einen Kopfschutz verwundet worden und sofort seiner Verwundung ans dem Felde der Ehre erlegen. Der Platz, wo wir seine markige gestalt so oft gesehen haben, ist leer. Ich habe ihn durch einen Lorbeerkrcmz in Ihrem Namen schmücken lassen. Dem Offizierkorps des Regiments, dem Bruder des Verblichenen und der Deut- scheu Fraktiou habe ich das schmerzliche Beileid deS Reichstages in Ihrem Namen auSgedrückt. Van dem Stell- Vertreter des Reichskanzlers ift folgendes Schreiben ain- gegangen: ,Wiederum hat cin Mitglied des Reichstage« die Treue ^um deutschen Vaterlande mit seinem Blut besiegelt. Der Abg. v. Meding ist auf dem Felde der Ehre gefallen. Euer Exzellenz beehre ich mich, zu estuchen. dem Reichstag den Ausdruck meiner ernsten Anteilnahme an diesem Verlust zu übermitteln, den er durch den Tod deS dahin geschiedener! Helden erlitten hat." — Ich banke dem Herrn Reichskanzler in Ihrem Namen für den warmen Ausdruck seiner Anteilnahme. Sie haben sich zu Ehren des Ge- fallenen und »benso zu Ehren des leider zu früh verstorbenen Abg. Roland-Lücke von Ihren Plätzen erhoben. Ich danke Ihnen dafür.
Der Präsident begrüßt darauf den Vorsitzenden der Polnischen Frokt, on, den Abg. Fürst Radziwill, der lYz Jahr in Rußland interniert war und jetzt glücklich in die Heimat zurückgekehrt ist. Fürst Radziwill wird von mehreren Abgeordneten lebhaft beglückwünscht.
Daraus tritt das Haus in die Tagesordnung ein.
Die Anleih edeukschrift für 191« wird ohne Aussprache gennehmigt.
HüssrWer heim AeichsmMlSrgerichl.
Auf der Tagesordnung steht die erste Beratung eines Gesetz. Entwurfs betr. Einberufung vou HilfSrichtern zum Re.ichsmilitärgericht.
Ministerialdirektor Lewald empfiehlt die Vorlage, Der Reichskanzler soll ermächtigt werden, für die Dauer des durch den Krieg verursachten Bedürfnisses ständig angestellte Richter in der erforderlichen Zahdals Hilfsrichter zum Reichsmilitärgericht ein- Mber-ufen. Die Dienstgeschäfte des Reichsmilitärgerichts haben sich im Kriege mirrdestens verdreifacht, so daß chre ordnungsmäßige Erledigung schon jetzt die Arbeitskraft der vorhandenen richterlichen Beamtem boll in Anspruch nimmt. Durch daS Gesetz über den Belagerungszustand und über die Verhaftung und Aufenthaltsbeschränkung auf Grund des Kriegszustandes sind die Ge- schäfte des Reichsmilitärgerichts erheblich vermehrt worden. Die Mehrbelastung wird ruxh wachsen. Mit den vorhandenen richterlichen Beamten («vei Senatspräsidenten, acht Räten) sind die Dienftgeschäfte daher nicht mehr zu erledigen. Als Hilfsrichter sollen in effter Linie richterliche Militärjustizhoamte in Frage kommen.
Abg. Stadchagen (Soz. Arb.) bestreitet die Notwendigkeit des Gesetzes. Man solle kleine Verfehlungen nicht verfolgen, dann werde das Gericht nicht überlastet sein.
Abg. Landsberg (Soz.): Das Gesetz vom 4. Dezember vorigen Jahres mutzte zu einer Steigerung der Arbeit des Reichs- militärgecichts führen. Deshalb stimmen wir dem Gesetz zu. An sich waren wir bereit, die Vornahme der drei Lesungen in der heutigen Sitzung gutzuheißen. Da Widerspruch erhoben ist, so wenden wir nichts gegen die Ausschußberatung ein, erhoffen aber schleunige Arbeit des Ausschusses.
Abg. Däne (Fortschr. Vp.): Wir wünschen keine Verzögerung Und sind deshalb gegen dre Ausschußberatung. Die bessernde Hand kann dann bei der Beratung des Justizhaushalts im Hauptausschuß angelegt werden.
Abg. Merlin (Deutsche Fraktion) widerspricht der Äussihuß- beratung.
Abg. Fehrenbach (Ztr.): ES ist schwer, das Reichsmilitär,
jtrafgesetzbuch während dcS Krieges zu ändern, zumal wir ja in absehbarer Zeit ein Ende erhoffen dürfen, andererseits erheischen die unleugbaren Härten eine recht baldige Reform. Es ist ein wahrer Jammer, daß man um die schrecklichen Strafen oft nur herumkommen kann, indem man fast das Recht beugt. Vielsach werden die Militärgerichte mit unnötigen Sachen belastet. _ Es tut einem wirklich leid, daß die Zeit der hohen Militärs mit solchen Sachen vertan wird. Das sind nicht der» emzelte Fälle. Noch schlimmer sind die Erfahrungen. die wir mit der Handhabung des Gesetzes über die Schutzhaft vom 4. Dezember 1910 bei den unteren militärischen Instanzen haben machen müssen. (Hort, hört!) Was soll man dazu sagen, wenn der Gouverneur einer Festung sich um dieses Gesetz einfach) nicht kümmert. (Lebhaftes Hört, hört! links und im Ztr.) Da ist doch die Frage berechtigt, ob denn nur der Feldwebel und der Hauptmann von leinen Soldaten Gehorsam verlangen kann, oder ob nicht auch der Gouverneur einer Festung dem Militär- oberbefehishaber zu gehorchen hat. (Sehr gut! links und im Ztr.) Diese Gehorsamsverpftichtung den ^Herren beizubrirrgen, wäre höchste Zeit. (Beifall links und im Ztr.) Es sind böse Sachen
passiert, dre ernen ganz- mumgai^mai Eindruck machen müssen. ^^dre,em Gesetz aber, das vollkommen klar und absolut notwendig ist, können wir diese Sachen nicht erledigen. Wir werden Venn Jumzetat darauf zurückkommen und kündigen bas jetzt schon an, damit dre betreffenden oberen Stellen wissen, was bevorsteht, s^vehr gut!) Hoffentlich sind eine Reihe dieser Fälle dann schon erLedrgr. (Beifall links und im Ztr.)
Der Antrag auf Ausschußberatung wird abgelehnt und daS Gesetz in erster Lesung angenommen.
Ein Antrag, der von allen Parteien unterzeichnet ist, und der zu r Vorberatung der Ernährungsfragen einen Aus, chuß von 2 8 Mitgliedern ein setzen will», wird ohne Aussprache angenommen.
Das Haus vertagt sich.
Nächste Sitzung: Freitag, 1 Uhr pünktlich: An- s r a g eit. E r st e Lesung des Haushaltsplanes und in Verbindung damit die erste Lesung der neuen Steuern und der K r e d i t v o r l a g e , zwmte und dritte Lesung der HilfSrichtervorlage.
Schluß 4K Uhr.
Die Vorgeschichte des Krieges im ungarischen Abgeordnetenhaus.
Budapest. 21. Febr. (W!TB. Nichtamtlich.) Im Abgeordnetenhaus richtete Abg. Holle (Karolh-Partei) an den Ministerpräsidenten die Anfrage, ob er geneigt sei, der Einsetzung eines parlamentarischen Ausschusses zuzustimmen, der über die Friedensbedingungen vertraulichen Gedankenaustausch pflegen solle. In der Rede, mit welcher Holle seine Interpellation begründete, machte er auch verschiedene Bemeickung.en über die Ploliitik des Deutschen, Reiches. Der Ministerpräsident erwiderte, er müsse gegen die Darstellung gewisser Tatsache): un-d Ereignisse protestieren, welche der historischen Treue widerspreche und nur schädlich sein könne. Vor allem protestiere er dagege)), daß Holle die Vorgeschicht/e des Krieges so dargestellt hab^, als ob dieser Krieg uns nicht von einem von bösen Angriffsabsichten erfüllten Feind aufgezw-un- gen worden, sondern als ob er durch eine in der deutschen Politik eingetretene Wendung hervorgerufen worden sei. Er verstehe nicht, daß sich ein Manm im ungarischen Parlament finde, der eine solche Rolle übernehme. Die Expansion, die das Deuffche Reich seit 1871 gezckgt habe, sei eine friedliche, wirffchastliche und kulturelle Expansion, die die Unabhängigkett, Existenz und Lebensinteressen keiner einzigen anderen Nation und keines einzigen aist- deren Staates bedrohte und die, wenn sie auch- für Kch einen Platz an der Sonne wünschte, doch nienranden aus der Sonne verdrängen wollte. Es sei eine tendenziöse und böswttlrge Entstellung des Tatbestandes settens unsever Feinde, wenn sie vor ihrer eigenen öffentlichen Meinung die heutige Lage so erklärten, als hätten sie sich gegen die Ervberungsabsichten und gegen die andere Nationen bedrohenden Machtbestrebungen Deutschlands verteidigen müssen, Tie Geschichte eines Menschenalters lehre, daß der europäische Frieden stets dann bedroht war, wenn die Kraft Frankreichs uno des russischen Reiches für europäische politische Ziele frei )var, und stets habe die ganze Welt den europäischen Frieden für gesichert angesehen, wenn diese Mächte anderswo Komplikationen hatten, sie also zum Angriff nicht bereit waren. Hinsichtlich derKolonialpoli- tik, von welcher Holle gesprochen habie, sei es doch sehr natürlich, daß ein Reich, das so expansive roirtschaflliche Kräfte besitze wie Deutschland, darnach strebte, Kolonialpolitik zu treiben, aber man möge doch die Kolonial Po litt k Deutschlands in den letzten 30 Jahren mit der Kolomalpolittk anderer Großmächte vergleichen. Welcher Staat habe ein seine Unabl>ängigkeit liebendes Volk von hoher Btt düng und europäischen Ursprungs bloß deshalb angegriffen, um seine eroberungssüchtige Kolomalpolittk geltend zu machen, sei es Teuffchland gewesen? Wir führen diesen Krieg, sagte der Ministerpräsident, wett wir ihn zur Rettung unseres angegriffenen Leben-s fuhren müssen. Wir werden ihn gegen jeden führen und unter allen Umständen so lange, aber auch picht eine Minute länger, als zur Rettung unseres Lebens, unserer Sicherhett und unserer Existcnz- interessen rwtwendig ift. Hierin sttmmen alle unsere Bundesgenossen mtt mrs überein. Wenn der Vsierbiund diesen Krieg mit einem Frieden beschließen würde, wie er den Feinden vorschwebe, so könne ein solcher Frieden durch keinerlei Uebereinkommen zu einem dauerhaften gemacht werden. Ein dauerhafter Friede könne nur so beschaffen sein, daß >er bei niamandeftn Revanchegedanken errege. Ter Minister sagte zum Schluß: Ich habe die feste Ueber- zeugung, daß die berechtigte Masse, welche wir gebrauchen, eine zweckmäßige Waffe sei und Erfolg bringen wird, der die einzige Vorbedingung eines möglichst baldigen und zufriedenstellenden Fnedens ist. Ich bitte meine Antwort znr Kenntnis zu nehmen.
Me rechte Sette des Hauses zollte der Rede lebhaften Beifall. Die Antwort des Ministerpräsidenten wurde alsdann zur Kenntnis genommen,
Budapest, 22. Febr. (WTB.) Abgeordnetenhaus. Nach der Rede des Mnisterpräsidenten T i s z a erwiderte Holle, er stimme nttt den Ausführungen des Ministerpräsidenten über den Frieden überein. Der Vorwurf, als ob er die wirtschaftliches Entwicklung Deutschlands als die Ursache des Krieges bezeichnet habe, rnüsse er enffchieden znrückweisen. Er habe in seiner Rede nur den MD und die Eifersucht hervorgehoben, den die wirtschaftliche Entwickelung Deutschlands hervorgerufen habe. Im übrigen erklärte er, das ungarische Volk sei bereit, auch^ weiter die größten! Opfer zu bringeri, doch dürfe man auch! die Zukunft Ungarns nicht vergessen. Während der Antwort Holles verließen alle oppositionellen! Abgeivrdneten mit Ausnahme der anwesenden acht Mitglieder der Karvlyigruppe den Sitzungssaal.
Die Blätter h^ben hervor, daß die oppositionellen Frakttonen, die Andrassygruppe, die Apponyigruppe und die klerikale Volkspartei durch Verlassen des Sitzungssaales bei Der Wstimmung deutlich ausdrücken wollten, daß sie mtt den Ausführungen Holles nicht übereinsttmmen. l
Sieg- und Kriegsergebnis gefährdende Bermittlungs- und Durchlöchernngsversuche. Nach der beschimpfenden Abweisung des Kaiserlichen Friedeusnugebo-tes dnrch unsere Gegner gibt es für Deutschland kein Znrück. Die dem deutschen Volke durch die Aushuugerungsmaßuahmen Englands aufgezwungenen, in keinem Falle zu vermeidenden Wirb schafts- und Ernährungsschwierigkeiten werden ertragen'und überwunden werden, wenn die Gewißheit besteht, daß alte Waffen, die Deutschland zur Verfügung stehen, rücksichtslos angewendet und bkeichFeitig alle Maßnahmen getroffen werden, die möglich sind, um unserem Volke, das für die Nieder werfung der Gegner alle Kräfte anspannt, und insbesondere unserer Arbetterschaft, die dem Heer die Kampfwerkzenge liefert und in gleicher Weise leistungsfähig erhalten werden muß wie das Heer selbst, ihre schwere Arbeit zu erleichtern/'
Eine Kundgebung der niederrhcinisch-weslfälischen Handelskammern.
In der am Mtttwoch in Essen abgehaltenen Sitzung der Vereinigung von Handelskammern des nieder- rheinisch-westfälischen In d u str i e b e zir ks , an welcher Vertreter der Handelskammern zu Essen, Bochum, Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Münster, Osnabrück, Wesel, Hagen und Saarbrücken teilnahmen, wurde einstimmig folgende Entschließung gefaßt:
„Die Vereinigung von Handelskammern deS' nieder- rheinifch>-westfälischen Jndustriebezirks erblickt in dem uneingeschränkten Gebrauch auch der U-Bootwasfe, wie er durch den Entschluß unseres Obersten Kriegsherrn nunmehr in die Wege geleitet ist, das sicherste Mittet zur Abkürzung und siegreichen Beendigung des Krieges. Dankbnr begrüßt sie daher diese)! Entschluß, in der festen, auf das Kaiserliche Wort gestiltzten Zuversicht, daß die dazu berufenen Stellen ihn rücksichtslos und entschlösse)) zur Durchführung bringen werden, unbeirrt durch übel angebrachte, die Interessen unseres Vaterlandes auf das schwerste schädigende,
Der verschärf!« Arieg.
Mau schreibt uns aus Wien:
Nun geht es hart auf hart. Nun bekommt auch der Wiener, der trotz dem und jenem von der Schwere des Krieges bisher viel weniger belastet war als sein deutscher Bruder, die strenge Straffheit der Zeit ganz zu spüren. Das Schlimmste freüich ist glücklict! abgewendet: die Riesenkohlenkiste (von 75000 t) der Städtischen Elektrizitätswerke, der man in den letzten Tagen schon bede))klich auf den Grund sah, ist wieder ein bischen aufgefüllt, und so behält Wien, das weder Pferde- noch Autovmnibns, noch Untergrundbahnen und nur eine unbrauckchare Stadtbahn hat, sein einziges Massenverkehrsmittel, die Straßenbahn, wenn auch nach Zahl und Zeit beschränll. Weniger Wagen fahren,, und um 9 Uhr ist Sä-lnß. Man mag sich nach einem Tage, an dem man sich an Haltestellen und auf übervoll gedrängten Plattformen die Beine in den Leib gestanden hat, früh, wie die Kinder in die Klappe legen. Tie Straße rockt ohnedies nicht an. Alle elektrischen Bogenlampen sind — wtt znm Flugzeugschutz, in Wahrheit aber znr Strom- und Kshlen- ersparnis — abg-edreht. Nur die Gaslaternen brennen, und auch von denen nur jede zweite, und auch diese nur mtt dämmrig halbem Licht. Schattenhaft huschen fremde Menschen fremd aneinander vorüber. Nur Gestaltenumrisse, pelzvermummt, mit hochges^chlage- nem Kraaen, sieht man, keine Gesichter, und das gibt der sonst so bunten, fröhlichen und heiteren Wiener Straße einen düsteren, melancholischen und fast scheuen Zug. Die breiten Lichtkegel, die sonst strahlend hell aus den Schaufenstern der Graben-, Kohlenmarkt- und Kärntnerstraßengeschäfte über den Bürgersteig fielen, sind eNoschen. Spar Vorschrift auch hier. Stumps und dumpf und iu kaum kenntlichen Mafien liegen hinter den Spiegelscheiben all die verführerischen Dinge, deren graue Monotonie nicht mehr verführr^ Schutzmänner patrouillieren auf und ab, und wo sie ein verbotswidriges Licht erblicken, muß es sogleich verlöscht sein. Auch vor dem Heiligtum des Wiener Lebens machen sie nicht Halt: sie treten im Kaffeehaus ein, aber nicht „auf einen Schwarzen, Kapuziner oder eine Melange," (das gibts ja nicht), sondern zwecks Einschräntting des LiMverbrauchs, zwecks Verdunkelung wenig oder nicht besuchter Nebenräume, zwecks Aenderung der Sitzordnung, und der Herr vom Kasscttisch muß neben den Herrn vom Fenstertisch, der ihm irnmer dre „Illustrierten" vor der Nase weglvest, Platz nehmen: es gibt keine Stammttsche mehr!
Um 11 Uhr aber fit ScUuß; um 10 Uhr für Gasthäuser, um 9 Uhr für Straßenbahn. Theater und Tingeltangel und aars der Dämmerung des dlbeichs sinkt die Stadt in einen ftühen Schlaf. Tie Theater mußten ihre)! Spielbeginn um 1—2 Stunden nach vorn verlegen, hart an den Arbeitstag, auf 6 oder 6y 2 : dennoch sind die Sitzreihen nicht leer, ja, manche Vorstellung ist ausverkauft. Theoterleidenschaft? Vielleucht! Mehr aber noch: saute de mieux. Tenn das Th«iter ist das einzige Vergnügen, das man bis auf wetteves den Wienern ließ. Bttderausstelllmgen und Museen find gesperrt, im Dunkel liegt der schöne große Ban des Konzerthauses und der alte Kasten des Musikvereinsgebäudes: es gibt keine Konzerte mehr in der Stadt Beethovens, Brahms', Hugo Wolfs und Schuberts! Und — das ist die einschneidendste Unterbindung des modernen Amüsierbedürsnifies — auch! die Kinos sind gesperrt, überall, allenthalben, am Tage ebenso wie des Abends. Ta bleibt immer „halt' nichts anderes als das Theater übrig."
Oder Zuhausesern. Ja, das Zuhausesein ist auch so eine Sache: einmal wenigstens dürfen nun die Mietskasernenbewohner über die Palaisbesitzer und 10 Zimmer-Eigentümer lachen! Nichts inehr haben sie von ihrem Raumluxus, nicht nrehr als höchstens 4 Räume und nicht mehr als 60 Watt pro Raum. Sonst setzt es 500 Kronen- Sttafe und „Pranger"! Ein bische)! kostspielig für einen geselligen Abend. . . . „Sparen, surren!" räumt es aus alle)! Ecken, aus allen dunklen Winkeln. „Sparen, sparen!" Manche wollen es zwar nicht glauben, sie rechnen und räsomrieven: aber trotzdem der Riesenleib der Zweimttlwnensbadt täglich mit 7-00 Waggons KvUe geheizt wird, kommt es dochl auf jeden Zentner an. Bald kommt uns ja die Wärme nicht mehr von unten, sondern von oben; Frühling, Sonne, Wettersturz. Das ist jetzt das große Sehnen, in den Kaffee- Musen und Sttaßenbahnen schlagen sie jetzt die letzte Sette der Zeitung zuerst ans, denn dort steht der Wetterbericht, die metev- wlogische Uebersicht, die Vorhersage. H. W.
Dar konzentrierte Licht
Gasqefüllt 25 und 60 Watt
Nur das auf dem Gla& baJJon cin de ätzte
Wort OSRAnbuiti
für das Fabrikat der AiKrte/cIIfcha6,3erhn UebcraU erhältlich!

Amtlicher Teil.
ttmtmchM
Nr. W. III. 4700/12. 16. K. R. A.,
betreffend Höchstpreise für Spinnpapier aller Art forme für einfache, gezwirnte oder geschnürte Papiergarne, welche mit anderen Kaserstoffen nicht vermischt find.
Vom 20. Februar 1917. y
Tie nachstehende Bekmrntmachung wird auf Grund des Gesees über den Belagerungszustand vom 4. Juni 1851 in Ver- bvldmrg mit dem Gesetz vom 11. Dezember 1915 lReick^-Gesetz- blatt L>. 813), ui Bayern auf Grund des Bayerischen Gesetzes über den Kriegszustand vom 5. November 1912 in Verbindung mrt dem Gesetz vom 4. Dezember 1915 und der Allerhöchsten Verordnung vom 31. Juli 1914, des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, vom 4. August 1914 (Reichs-Gesetzbl. S. 339) in der Fassung, vom 17. Dezember 1914 (Reichs-Gesetzbl. S. 516) in Verbindung mit ben Bekanntmachungen über die Äenderung dieses Gesetzes vorn 21. Januar 1915, 23. September 1915 und 23. März 1916 (Rerchs-Gesetzbt. 1915 S. 25, 603 und 1916 S. 183) zur allgemeinen Kenntnis gebracht mit dem »enterten, daß. Zuwiderhandlungen gemäß den in der Anmerkung *) abgedruckten Bestimmungen bestraft werden, sofern nicht nach den allgemeinen Strafte,etzen höhere Strafen angedroht sind. Auch kann der Betrieb des vandelsgewerbes gemäß der Bekanntmachung zur Fcrnhaltung un- ^verlaNiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 603) untersagt werden.
8 1 .
Es dürfen nicht übersteigen die Preise
a) für Spinnpapier die in der Preistafel I (Spmnpapierhöchst- preise-**)
b) für einfache gezwirnte oder geschnürte Papiergarne, welche mit andevai Faserstoffen nicht vermischt sind, die in der Preistafel II (Paprergarnhöchstpreise) genannten -5 fl.fr » **)
§ 2
1. Die Höchstpreise für Spinnpapier vergehen sich auf Grund eines Feuchtigkeitsgehaltes des Papiers von 6 bis 8 vom Hundert oes absoluten Trockengewichtes, einschließlich Hülsen und Ber- packimg in Packpapier, ab Fabrik oder Lagerstelle des Verkäufers, netto Kasse mit einem Ziel von 14 Tagen ab Versand. Innerhalb 3 Monate — gerechnet vom Tage des Ein- — zurückgesandte Holzhülsen Müssen bei frachtfreier Nucksendung in gebrauchsfähigem Zustande zum Papierpreise znruckgenommen werden.
2- Tie Höchstpreise für Papiergarn verstehm sich für Kreuz- fpulcrufmachung auf Grund eines Feuchtigkeitsgehaltes des ^rt^T^ von 15 vom Hundert des absoluten Trockengewichts, einschließlich sollen mnd ausschließlich des G^vichtes der Verpackung, ab Fabrik oder Lagerstelle des Vertäu fers, netto -Kasse mit ernem Ziel von 14 Tagen ab Versand.
. Tas Gewicht der Hülsen darf 1 vom Hundert des Ge- MmtgewickBes Gewicht von Garn und Hülsen) bei 15 vom Hundert F^u^ttgkeit nicht übersteigen Ueberschreitet das Hülsmgewicht diese Grenze, so ist der Unterschied zwischen dem erlaubten und deni tatsächlichen Hülsengewicht zum vollen Ga Ni Preise zu vergüten Packung darf in Rechnung gestellt werden, mutz aber bei spesenfreier Rücksendung innerhalb eines
Preistafel I.
Höchstpreise für Spinnpapier.
L Preise (verstehen sich bei Verwendung von ungebleichtem Zellstoff).
Preise für X Kilogramm in Pfennigen.
Gewicht
eines Quadratmeters
mit 100 v. H. Natron- (Sulfat-) Zellstoff
mit 75 bis 99 v. H. Natron- (Sulfat-) Zellstoff
mit 50 bis 74 v. H. Natron- (Sulfat-) Zellstoff
mit 25 bis 49 v. H. Natron- (Sulfat-) Zellstoff
mit 0 biß 24 v. H. Natron- (Sulfat-) Zellstoff-ft
70
g und mehr.
98
92
__
75
65
bis 69 ..
108
102
80
60
„ 64 ..
113
107
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118
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128
133
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167
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30
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135
130
144
158
172
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22
» 24 ..
181
195
175
168
1,9
18
w 21 ..
189
182
163
17
g und darunter.
225
chläge aus die Grün en.
91 Q
177
II. Zuschläge. Angemessene Zus
a) für Sctmerden in Svinnroll
dpreise dürfen berechnet werden:
207
b) bei Mitverwendung von gebleichtem Zellstoff.
Preistafel II.
Höchstpreise für einfaches, gezwirnt s oder geschnürtes Papiergarn, welches mit andere«
Faserstoffen nicht gemischt ist.
i da Preise für 1 Kilogramm in Pfennigen.
>. «»runopretse
a) Unter Zugrundelegung des Durchmessers
1. bei Verwendung eines Papiers von mehr als 70 g für 1 qm:
Bei einem Durchmesser
von mm
2 ....
3 ....
4 bis 8 . 9 bis 12
2 .
mit 100 v. H. Natron- (Sulfat-) Zellstoff
mit 75 bis 99 o H. Natron- (Sulfat-) Zellstoff
mit 60 bis 74 v. H. Natron- (Sulfat-) Zellstoff
mit 25 bis 49 v. H. Natron- (Sulfat-) Zellstoff
mit O bis 24 v. H. Natron- (Sulfat-) Zellstoffs)
156 149 141 J36
130. 131 ,26
141 134 126 121
136 129 121 116 i
beteines Papieres von weniger als 70 g für 1 qm errechnen sich die Preise folgendermaßen- 110 Höchstpreises des verwendeten Papieres mit folgendem Zuschlag: *****
130
120
115
110
v.
H. des
Bei einem Durchmesser
von mm
2 .
47
3 .
37
4 bis 8.
32
9 bis 12.
27
d) Unter Zugrundelegung der metrischen Nummern*) bei Verwendung eines Papieres
Garnnummer metrisch
1
2
fr
3,.
4
<.
6
“ seraüitet vom Tage des Eintreffens — in ge-, -— .
brauchsfähigem Zustande xum vollen Betrage zurückgenommen I Preistafel H.
mit 100 v. H.
Natron- (Sulfat-) ! Zellstoff
mit 7b bis 99 v. H.
Natton- (Sulfat-) Zellstoff
- mit 50 bis 74 v. H. ^
, Natron- (Sulfat-) Zellstoff
mit 25 biß 49 v. H. Stalron- (Sulfat-) Zellstoff
mit 0 bis 24 v. H. Natron- (Sulfat-) Zellstoff")
195
188
160
174
169
215
208
200
194
189
235
228
220
214
209
245
238
230
224
219
270
263
255
249
24-1
300
293
285
379
274
355
348
340
334
329
415
406
400
394
389
im Verhältnis. Für
Garne grober als
1 metrisch bestimmen sich die Preis« nach den Tabellen I*.
werden.
S. Bei Stundung des Kaufpreises dürfen bis 2 vom Hundert über Reichs bankdiskont als Zinsen berechnet werden.
8 3.
Diese Bekanntmachung tritt am 20. Februar 1917 in Kraft.
H. ZuschlLge.
a) Für andere Ausmachung:
1. für Bündel, Knäuel-, ZweileaSaufmachung darf ein ana
2. für Garn auf Kops spulen darf der Preis bei Nr. 3 und
vv zuzüglich je 2 Pf. für jede halbe Nummer;
d) Our Zwirnen und Schnüren dürfen solgeiide Zuschläge berechnet werden:
1. Zwirnen allein
emessener Zuschlag berechnet werden;
grober 7*/, Ps. höher als der Grundpreis sein, bei höheren 9lummern
*> Mit Gesmrgu.s bis zu einem Jahr und mit Geldstrafe bis m zehntausend Mark oder mit einet dieser Strafen nnrb bestraft:
1. wer die festgesetzten Höchstpreise überschreitet;
2. wer einen andererr zum Abschluß eines Vertrages auffordert durä> den vre Höchstpreise überschritten werden, oder sich «i einem solchen Berttage erbietet:
3. wer einen Gegenstand, der von einer Aufforderung (6 2
Höchstpreise) betroffen ist, bei-
seitesaxrfft, bejchädrgt oder zerstört: i. wer der Auffordcwung der zuständigen. Behörde zum Verkauf von Gegenständen, für die Höchstpreise festgesetzt sind, nicht nachkommt:
5. iver Vorräte an Gegenständen, für die Höchstpreise fest- gesetzt und, den zu,tärrdigen Beamten gegenüber verheimlicht - b. wer den nach 8 5 des Gesetzes, betreffend Höchstpreise er- laffeiien AussühcrmgsLestimmungeu zuwiderhandelt.
^ Zwvcherhandlungen gegen Nr immer 1 oder
2 rst die Geldsttafe mindestens auf das Doppelte des Betrages m. bemeffen um den der Höchstpreis überschritten morden ist oder 3” TiKummer 2 überschritten werden sollte; icher- stergt dei^Mindestüetrag zehntausend Btart, so ist auf ihn zu «- Soac imlbember Umstände kann die Geldsttafe bis auf die Hälfte des Mindestbetrages ermäßigt werden.
In Fällen der Nummer 1 und 2 kann neben der Strafe ^SMrdnetwerden, daß die Verurteilung aui Kosten des Sckmldigen öffentlich brtannLznmachen rst; auch kann neben der Gefängnisstrafe auf Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte erkannt werden.
. . ** Sind in Verträgen, die vor Inkrafttreten dreser Betau» tmaeyun g abgeschlossen sind, höhere Preise verernbart, , o findet der letzte Ab- 3 b€C ?^kanntmachung Nr. W. HI. 4000/12 16. K. R. A. vom 1. Februgr 1917 Anwendung
Nr.
bi§ 0„
1-1,.
2-3,«
3*—5
zweifach..
20
30
35
40
drei- und mehrfach ....
15
25
30
35
Zwirnen und Schnüren
Nr.
bis 0„
2—3,j
3„-5
50
c)
80
105
130
werde»
III 9 r(,?I'r^!T Pt T'm e "' ^ri°r-n, P°Ii-«n, Bl-ichen, Flechten, Schneiden °ul Lünqe dar! ein anqem«si«,er Zujch'l-q berechnet
^elmQen^ sich^.7^pr^,keuifsrlchend^ "nter Mttnermendung n°n bo,ih°l..g-n Ab,allen. -de. Fi.Weff er^ug.
Die Berechuu ng der Zu- und Abschläge muß in der Rechnung ersichtlich gemacht werden. ^
t) Also auch reines Snlfitpopier. |
ft) Also auch bei Verwendung von reinem Sulsitzellstoffpapier.
,11 Hlerber bedeutet die Nummer die Zahl der Kilometer, die von eitlem Papiergarn bei 15 v. H. Feuchtigkeit aus 1 kg geben. *) Also auch bet Verwendung von reinem Sulfitzellstoffvapier. 5 0 9
Frankfurt (Main), 20. Februar 1917. •
___ Stellv. Generalkommando des 18 . Armeekorps.
Vaterländischer ^ilssdienst!
Aufforderung des Kriegsamts zur freiwilligen Meldung gemäß 8 7 Abs. 2 des Gesetzes über den vaterländischen Hilfsdienst.
Hilfsdienstpflichtige
zur Verwendung bei Militärbehörden und Zivil Verwaltungen
im besetzten Gebiet
fitr inende Beichäitissungsarien gesucht:
Gtrichtsdienft,
Post und T/lknrapstkiidstnst.
Mo>Äinrt,' und Hjlfssthrciber. Botendievft.
Techni,cher Dienst.
Äraftfahrdienst. Eiseubahndienst.
B etr.: D öchstp reise fLr Kpmuchaplcr aller Art sowie für estlfrche, gez-mrnte oder geschnürte Papiergarne, welche mit anderen Faserstoffen nicht vermischt sind.
An die Grotzh. Bürgermeistereien der Landgemeinden des Kreises.
Indem wir auf die Bekanntmachung des stellvertretenden Gene- valvommandos des 18. Armeekorps mm heute verweisen, beauf- kvagen wir Sie, wn dem Inhalt derselben den Interessenten, alsbatt» .Ktnntnrs zu geben ,md dieselbe in Ihrem Amtszimmer zur Einsicht offen zu legen.
Gießen, den 30. Februar 1917.
Grvßhcrzogliches Kreisamt Gießen, vr. Usilnger.
Bäcker und Schlächter,
Handwerker jeder Art.
Land- und forstwirtschaftlicher Arbeitsdienst,
Anderer Arbeitsdienst jeder Art,
Pferdepfleger, Kutscher. Pichwürter,
Sicherheitsdienst (Bahnschutz, Gefangenen - und Gefängnisbewachung),
Krankenpflege.
Hilfsdienstpflichtige mitsranzösischen oder v l ä m i s chon Sprachkenntn l ssen werden besonders berücksichtigt. Bis zur endgültigen Ueberweisung au die Bedarfsstxllen des besetzten Gebietes wird ein „vorläufiger Dienfwertvag" abgeschlossen.
Tie Hilfsdienstpflichtigen erhalten:
Freie Verpflegung oder Gekdentschädigung für Selbstverpflegung, freie Unterkunft, freie Eisenbahnfahrl -um BestimmungSork Rufe zurück.
freie Benutzung der Feldpost, freie ärztliche und Lazarettbehandlung,
sowie angemessenen Lohn für die Tauer de- vvv- Lünfigcrr Tienstvertroges. Die endgültige Höhe des Loh«» oder
Betr.; Ablieferung von v^chafen.
An den Oberbürgermeister zu Gießen und die Grotzh.Büraer- meistereien der Landgemeinden des Kreises.
Auf Anordnung der .Reichsfleischstelle Hot der Kreis Gießen Schafe an den Oberhesfischen Viehhandelsverband abzuliefern. Sie lvollen deshalb ortsüblich bekannt machen, daß die Schache sitz«? aüfgechrdert wenden, die Ablieferung an den Oberheffischen Bieh-^ handelsverband voMrnehmen. Soweit schlachtreife Schafe nicht vorhanden smd, erstreckt sich diese Aufforderung mich auf Mager- schcffe, doch keinesfalls auf trächtige Schaie.
Gießen, den 20. Febvuar 1917.
Gvoßherzvgliches Kreisamt Gießen.
I. V.: Langerm a nn.
Gehaltes kann erst bei Mschluß des endgültigen Dienst vertrnges festgesetzt werde,: und richtet sich nach Art und Tau« der Arbett sowie muh der Leistung; eine auskömmliche 23* zahlung wird zugesichert.
Im Falle des Bedürfnisses werden außerdem Zulagen ge^ währt für m der Heunat zu versorgende Familienaugehörige.
^ Besorgung Hilfsdienstpflichtiger, die eine Kriegsdienst beschadigung erleiden, und ihrer Hmtcrbliebeuen wird noch be. sonders geregelt.
Meldungen nimmt entgegen:
das Se;irk§kommando in Stehen,
Es sind beizubringen: polireilicher Ausweis (Leumundszeugnis'', etwcnge Militärpapiere,
Deschäftigungsausweis oder Arbeitspapiere, erforderlichenfal» gemäß § 9 Abs. 1 des Gesetzes über de, vaterländffchen Hüfsdrenst (Abkehrschein),
Angaben, toamr der Bewerber die Beschäftigung antretcn kann.
«WB Uriegramtrftelle in Zranksutt a. M.