Nr. 292 Zweit«
Erscheint täglich mit Ausnahme des S»nnt«gs.
V ei lagen: „Slehener Familienblatter" und „Xreizdlatt für den Ureis Sietzen".
pastschecktonto: Zrantfurt am Main Nr. U686. Bankverkehr: Gewerbebank Stehen.
Blatt fbb. Jahrgang
Seneral-Anzeiger für Gberhessen
vienstag. \ 2 . Dezember J916
Zwillingsrunddruck und Verlag:
B r ü hllche Unrverfiläts-Bttch-u.Stslndrllckerei
R. Lange, Gießen.
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Schulst rave 7. O.eschäf.üstelleu. Verlag:
Schriftieuung: 112.
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Staatliche Verbürgung für zweite Hypotheken.
Wohimngs- und Hausbesitzerfragen stehen im Vordergrund der Erörterung. Wir haben uns hier in der letzten Zeit des öfteren mit ihnen befaßt und zwar in Verbindung mit dem m der Zweiten Kammer behandelten Antrag Osann und mit dem Bericht des preußischen Landtags über den Gesetz- ^rtwurf betreffend die Errichtung von Schätzungsämtern. Während der zuletzt genannte Entwurf zusammen mit der Gesetzesvvrlage über die Bildung von Stadtschaften dem Kreditbedürfnis des privaten Hausbesitzerstandes genügen will, bezweckt ein neuer, eben veröffentlichter Entwurf der preußischen Regierung die Förderung der Tätigkeit der Bauvereine. Der Entwurf hat in seinen wesentlichen Paragraphen folgenden Wortlaut:
§ 1. Der Finairzminister wird ermächtigt, zwecks Förderung der Herstellung gesunder Kleinwohnungen die Bürgschaft für zweite Hypotheken namens des Staates zu übernehmen. Die Hypotheken müssen von anderer Seite an gemeinnützige Bauvereinigungen unter Ausschluß der Kündbarkeit auf die Dcruer von mindestens zehn Jahren gewährt sein.
8 2. Das verbürgte Darlehn soll einschließlich vor- gehendcr oder gleichstehender Hypotheken 90 vom Hundert der Selbstkosten nicht übersteigen, die der Schuldner für den Erwerb und die bauliche Erschließung des belasteten Grundstücks, für die Errichtung der auf ihm stehenden Baulichkeiten und die Beschaffung ihres Zubehörs aufwendet.
2. In Ausnahmefällen kann die Bürgschaft auch bis zum vollen Betrage der Selbstkosten des Baues ohne Berücksichtigung des Wertes von Grnnd und Boden gehen.
Das verbürgte Darlehn soll mit mindestens IV- vom Hundert des ursprünglichen Betrages unter Hinzurechnung der ersparten Zinsen getilgt werden.
8 3. Zur Deckung der dem Staate aus den Bürgschafts- Verträgen erwachsenden Verpflichtungen wird ein Betrag von zehn Millionen Mark zur Verfügung gestellt. Er wird als Bürgschcrftsficherung der Preußischen Zentral-Genossen- schastskasse überwiesen und ist von ihr besonders zu verwalten. Der Bürgschaftssicherung wachsen die aus ihrer Verwaltung aufkommenden Zinsen, sowie die sonst aus den Bürgschaftsvertrügen entstehenden Einnahmen zu.
Der Finanzminister ist für die bestimmungsmäßige Verwaltung verantwortlich.
8 4. Die Gesamthöhe der zu übernehmenden Bürgschaften darf das Zehnfache der jeweils verfügbaren Bürg- schcrfts-sicherunZ iricht übersteigen.
In der Begründung dieses GesetzeittwurfeS tvird crusge- führt, daß in den Jahren von 1895 bis 1914 sechzehn Gesetze erlassen wurden, durch welche der Staatsregierung insgesamt 193 Millionen Mark zur Verbesserung der Wohnungsverhältnisse von in staatlichen Betrieben beschäftigten Arbeitern und gering besoldeten Staatsbeamten zur Verfügung gestellt worden sind. Dabei kam neben der Herstellung staatseigener Wohnungen vorwiegend die Gewährung von Baudarlehn auf Gruirdstücke von Baugenossenschaften, auf Eigenhäuser von Angestellten der Berg-, Eisenbahn- und Bauverwattung, die Beleihung von Erbbaurechten mrd von Häusern, die der Spekulation entzogen sind, nttb schließlich die Beleihung von Zwangsrentengütern in Betracht. Bei der Kreditgewährung cm Genssfenfchccften mußten mindestens so- viele Kleinwohnungen an unmittelbare Staatsbeamte vermietet werden, wie es dem Verhältnis der Staatsdarlehen zu dem Anlagekapital für Kleinwohnungen entsprach. Die übrigen Wohnungen konnte die Genossenschaft auch an Reichs- und Kommunalbedienstete, Lehrer oder Privatleute vermieten, oder auch an andere Mitglieder, die an sich nicht zu den nach den Wohnungskreditgesetzen zu Begünstigenden gehörten. Da diese Beschränkung der staatlichen Wohnungsfürsorge auf einen bestimmten Personenkreis aber nicht mehr der Bedeutung gerecht wurde, die das Wohnungswesen für die Gesundheit der Nation nach den schweren Verlusten des Krieges gewonnen hat und jetzt alles daran gesetzt werden muß, um die ungeheure Einbuße an Kräften möglichst rasch wieder wert zu machen, anerkennt der Staat die unmittelbare Fürsorge für das Kleinwohnungslvesen als seine Aufgabe und stellt für sie im Rahmen der zurzeit verfügbaren Kräfte Mittel ein. Dabei kann davon keine Rede sein, daß der Staat an die Stelle der Kommunalverbände treten will. Es wird vielmehr anzustreben sein daß Staat und Gemeinden zusammen an dem großen Werk arbeiten. Mit den angeforderten zwanzig Millionen will sich der Staat an gemeinnützigen Wohnungsbauvereinigungen beteiligen und die Gründung solcher ermöglichen und beschleunigen. „Die Bauvereinigungen werden mit Rücksicht auf die staatliche Beteiligung erstklassige Beleihungen so günstig erlangen können, wie es die jeweilige wirtschaftliche Lage eben zuläßt. Die Kreditbeschaffung zu zweiter Stelle ihnen und anderen gut geleiteten Bauvereinigungen zu erleichtern, ist die Aufgabe des vorliegenden Gesetzentwurfs.
Line Auseinandersetzung mit Amerika über die kvegsührung belgischer Arbeiter.
Berlin, 11. Dezember. (WTB0 Die „Norddeutsche Allge- gemeine Zeitung" Meldet: lieber die Wegführnng belgischer Arbeiter ließ die Regierung der Bereinigten Staaten p-on Amerika hier folgende Mitteilung übergeben:
Tie Regierung der Vereinigten Staaten, hat mit größter Besorgnis und mit Bedauern von der Politik der deutschen Regierung Kenntnis ^crljoltpn, nach der cm Teil der Zivilbevölkerung aus Belgien wcggefflihrt und zwangsweise zur Arbeit in Deutschland an gehalten werden soll, und sieht sich! genötigt, in freund-, schaftlichem Geiste, aber in feierlichster Weise gegen ein solches Vorgehen Einspruch m erheben, das mit allem Herkommen und den humanen Grruwsätzen des internationale« Brauck.es in Widerspruch steht, die seit langem von den zivilisierten Nationen bei der Behandlung! von Nichtkämpfern in besetzten Gebieten angenommen und befolgt wurden. Die Regierung der Bereinigten Stturten,ist ferner überzeugt, daßd ie Wirkung dieser Politik, falls sie fortgesetzt werden sollte, nach chler Wahrscheinlich- reit für das belgische H i l f s w e r? y das in so humairer Weise gedacht und so erfolgreich zur Durchführung gebracht wurde, von Nachteil fern wird, eine Folge, die.allgemein bedauert und, wie anzunelnnen ist, auch die deutsche Regierung in ein' mmstUche Verlegenheit bringen würde.
Auf diese Note wurde der Regierung der Vereinigten Staaten heute nachstehende
Antuwrt
übermittelt:
Die Regierung der Vereinigten iStaaten von Amerika hat gegen die Berbringtrng belgischer Arbeiter nach Deutschland und gegen deren zwangsweise Heranziehung zur Arbeit Verwahrung eingelegt, indem sie von der Ansicht ausgeht, daß diese Maßnahmen mit den Grundsätzen der MenschlickLeit und den internationalen 'Gebräuchen bei Behandlung der Bevölkerung besetzter Gebiete lnicht vereinbar seien. Die deutsche Regierung glaubt, baß die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über den Grund und die Durchführung der Maßnahmen nicht zutreffend unterrichtet ist, und >hält es daher für angezeigt, zunächst den Sachverhalt näher darzulegen.
In Belgien greift seit geraumer Zeit die Arbeitslosigkeit unter den Industriearbeitern in erschreckender Weise um sich. Dieses Ueberhandnehmen der Arbeitslosen ist auf die englische 2lL- sperrungspolitik zurückzuführen, welche die belgische Industrie von der Einfuhr der Rohstoffe und der Ausfuhr ihrer Fabrikate abge- schnitten imt> so den größten Teil der Betriebe zum Stillstand gebracht hat. Hierdurch wurde beinahe der Hälfte der belgischen Fabrikarbeiter, deren Gesamtzahl etwa 1200000 beträgt, die Erwerbsmöglichkeit völlig genommen und weil Mehr als eine halbe Million Belgier, die ehemals durch Arbeit in der Industrie ihren Lebensunterhalt verdient haben, wurden auf öffent- lichch Unterstützungen angewiesen. Diese Zahl erhöht sich durch Zurechnung der Familienmitglieder beinahe auf das Dreifach, also auf rund IH 2 Millionen Menschen.
Ern solcher Zustand machte sowohl vom Standpunkt der belgischen Volkswirtschaft, die durch die Arbeitslosen eine unerträgliche Belastung erfährt, als auch vom Standpunkt der öffentlichen Ordnung und Moral, die'd>.crch die allgemeine Arbeitslosigkeit und ihre Begleiterscheinungen auf das Schwerste gefährdet werden, eine durchgreisende Abhilfe aufs dringendste erforderlich. Diese, Notwendigkeit toutbe auch von einsichtsvollen Belgiern seit langem erkannt und betont.
Bpi !der Sachlage hat der Generalgouverneu r in Brüssel am 15. Mai 1916 eine Verordnung erlassen, durch toetefre Personen, die öffentliche Unterstützungen genießen und ohne hinreichenden Grund die Uebernahnre oder Fortsetzung einer ihrem Leistungsvermögen entsprechenden Arbeit ablehnen, mit F r e i - heits st rasen oder Arbeits zwang bedroht werden. Jnt- folge des Tarrnederliegens der belgischen Industrie war es nicht möglich, der Gesamtheit der Arbeitslosen Arbeitsgelegenheit oder wenigstens angemessene Beschäftigung in Belgien seurst zu verschaffen. Es blieb daher nichts anderes übrig, als ihnen Arbeit in Deutschland anzuweisen, tvv -bereits eine große Anzahl belgischer Arbeiter freiwillig tätig ist und sich bei hohen Lohnsätzen und weitgehender Bewegungsfreiheit durchaus wohlfühlt. Gegen diejenigen Arbeitslosen, >die ihrem Beispiel nicht folgen, kommt der Arbeitszwang zur Anwendung.
Diese Maßnahme steht mit dem Völkerrecht vollkommen im Einklang, beim nach Artikel 43 der Haager Land- kriegsordnung hat die besetzende Macht zur Aufrechtcrhaltung der öffentlichen Ordnung und des öffentlichen Ldbens in den besetzten Gebieten Sorge ziu tragen und zu diesem Zwecke, soweit die Landesgesetze versagen, durch ergänzende Anordnungen einzugreifen. Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung gehört es aber zweifellos, daß Arbeitsfähige, soweit irgend möglich, nicht der öffentlichen Wohltätigkeit zur Last fallen und durch Müßiggang eine förmliche Landplage biLen, sondern Hur Arbeit angehalten werden. Bei Durchführung der Maßnahme wurde ohne Härte und mit aller tunlichen Rücksicht verfahren. Wenn bei der 2luswahl der nach Deutschland geführten Personen vereinzelte Versehen vorgetöm- men sind, insbesondere auch Leute einbegriffen wurden, auf welche die Voraussetzungen der Verordnung vom 15. Mai 1916 nicht zutreffen, so hängt dies damit zusammen, daß sich die belgischen Behörden häufig der Mitwirkung zur Aufstellung der Listen der Arbeitslosen entzogen, oder unriästige Angaben gemacht haben. Es wurde Fürsorge getroffen, daß solck^e Versehen so schnell wie möglich wieder gutgemacht werden, denn es wird mit allem Nachdruck daran festcwhalten, daß nur solche Personen nach Deutschland verbracht werden, die öffentliche Unterstützung beziehen, in Belgien Feme Arber r finden und die ihnen in Deutschland nachgewiesene Arbeit ab^- lehnen. Tie nach Deutschland gebrachten Arbeitslosen werden von den 'Sammelstellen aus, die in Alten-Grabow, Guben, Kassel, Meschede, Münster, Soltau und Wittenberg eingerichtet sind, nach den Arbeitsstätten gebracht, wo sie in landwirtschaftlichen und industriellen Betrieben beschäftigt werden. Dabei sind selbstverständlich Arbeiten ausgeschlossen, zu denen die feindliche Bevölkerung widerrechtlich nicht gezwungen tverden darf.
Werm die amerikanische Regierung Werl darauf legt, wird es einem Vertreter ihrer hiesigen Botschaft twrne gestattet werden, sich durch persönlick)en Besuch über die Verhältnisse, unter denen sich die Leute befinden, zu informieren.
Die deutsche Regierung bedauert außerordentlich, daß drrrch 'die lügnerische Presse Hetze ihrer Feinde die vorstehend dvrgelegten Verhältnisse in den Vereinigten Staaten von Amerika offenbar völlig entstellt worden sind. Ebenso würde sie es, und zwar nickst zum wenigsten im Interesse der belgischen Bevölkerung sehr bedauern, wenn durch diese Entstellungen die segensreiche Tätigkeit der Relief-Kommission irgendwie beeinträchtigt werden sollte.
Schließlich kann die Deutsche Regierung nicht umhin, auf die Tatsache binznweisen, daß die Fortführung der.deutschen Bevölkerung aus den von feindlichen Truppen besetzten Teilen Deutschlands und seiner Kolonien, insbesondere die Verschleppung von Frauen, Kindern 'und Greisen aus Ostpreußen nach Sibirien, den neutralen Staaten, soviel hier bekmrnt ist, feine,? A nlaß gegeben haben, bei den beteiligten Regierungen ähnliche Schrille zu tun, wie sie jetzt Deutschland gegenüber unternommen worden sind, und doch kann es keinem Zweifel unterliegen, daß diese Maßnahmen eine gröbliche Verletzung der Gesetze der' Menschlichkeit und der Regeln des Völkerrechts darstellen, während nach den vorstehenden Darlegungen sich die deutschen Maßnahmen mit diesen Grundsätzen durclxrus in. Einklang befinden.
Krtegsbriefe vcm der rumänischen Krönt.
Telegramm unseres zum südöstlichen Kriegs schau platz entsandten Sonderberichterstatters.
(Unberechtigter Nachdruck, auch auszugsweise, verboten.)
Zwischen Craiova und Bukarest.
.. 30. November.
Nach fünftägiger anstrengender Fahrt ist unser Kriegsvresse- cluartier im Hauptquartier der vom Ezurdnk-Paß her vordringenden Gruppe der Armee Falken Hayn eingetroffen. Eine Fülle neuer Nachrichten, von denen wir unterwegs nur gerüchtweise gehört hatten, erwartete uns hier, zunächst die, daß nur wenige. Kilometer südlich von meinem augenblicklichen Aufenthaltsort die ersten Türken der Armee Mackensen stehen, und daß die Verbindung zwischen beiden Armeen zu einer ge schlossen ent Schlachtreihe seit mehreren Tagen io gut ivie vollzogen ist, ux'iter- hin die der Bahnverbindung mit Hermonustadt wegen besonders erfreuliche Kunde von der -Oefffrung des Roten-Turm-Passes, aus dem nun ein negier Strom (utnserer Truppen sich nach! Rumänin lünein ergießt. Pitesti am Argeffl ist hier bereits in unserer Hand. Gestern ist auch das von den Regimentern seiner Friedens garnffort zäh verteidigte Campolung gefallen —, also auch am ^.örzblurgier Paß wird es Luft. .
Ter Stab, dessen Gast ich gegenwärtig bin, war sich unsl beinahe nicht einzuholen, so schnell gckht es vorwärts im Siegel lauf auf Bukarest. Craiova war uns als fern Sitz bezeichnet worden, als wir den Stab der Armee Falkenhatin verliefen, aber wir erreichten chn weder dort, noch in Caraeulu, 50 Kilometer weiter östlich, sondern erst jenseits des All. Dabei wavertz wir unterwegs, um Zeuge der schweren Kämpfe um den lleber-- gang über den Mt zu sein, die erwartet wurden, da der Fluß eine starke natürliche Verteidigungsstellung nach Westen hin dar- stellt. Die rumänische Armee ist und bleibt in schnellem Rückzug. Die Bewohner von Craiova und ebenso die gefangenen, rumänischen Offiziere sagen, man wolle Bukarest nicht kaput geschossen haben, und außerdem drängten die Russen, denen an Land und Landeshauptstadt garnichts, sehr viel aber an _ der Verfügung über möglichst beträchtliche Reste des rumänischen Heeres gelegen sei, schon seit mehr als 14 Dagen auf Rückzug bis hinter den Sereth.
Wie es um den inneren Hält der Armee feit dem Tage vom Targuviu steht, ersieht man am besten daraus, daß es gestern einer Schwadron Pasewalker Kürassiere gelungen ist, 15 Kilometer nordöstlich von Resiori de Vede, 1200 Rumänen gefangen zu^ rreh- men. Es war dieselbe Schwadron, die vorige Woche unter ihrem! Rittmeister von Borcke zuerst in Craiova eingeritten ist.
Zu unserer Kriegsbeute gehören als besonders erwünscht vor allem eine Menge Eisenbahnwagen und Lokomotiven, ferner Benzin und namenllich viel Getreide. Auf dem Wege hierher sieht man überall im Gelände Ungeheure Stapel von Stroh. Sie sind bis über 100 Meter lang, 10 Meter breit und 10 Meteü hoch. Die zugehörigen Körner lagern in den Dörfern. Aehn- liches gilt von der Maisernte. MaS zur Ernährung der Armee gehört, ist hier in HMe und Fülle vorhanden: immer ftrieba: klagen unsere Leute, wie schade eS sei, daß sie von ihrem UebEv- ftuß nichts nach Hause schicken könnten. Tie Bevölkerung nimmt uns, auch in den Städten, im allgemeffien freundlich auf. Die Bewohner Craiovas, einer Sto^t bojarischer M-illionäre, behaupten, soweit wir mit ihnen in Berührung kommen, merkwürdigerweise durchweg Marghilomanen zu sein. Sie schimpfen auf Bra- tianu, die .Ivnescus, den König, weniger auf die FilipescuS und geben immer wieder ihrer Hoffnung Ausdruck, uns möglichst bald in Bukarest einziehen zu sehen, schon damit mau wieder Verbindung mit der Stadt habe und Ware, namentlich Tabak, von dort beziehen kmme.
Ter König war kurz vor dem Fall der Stadt in Craiova und hat dort feierlich erllärt, es sei völlig ausgeschlossen, daß je ein deutscher Soldat Craiova betrete: die Bevölkerung könne in diesem Punkt völlig beruhigt sein. Bald nachdem der Kömg wieder abgereist war, erging die Kundgebung eines AusschuffeS angesehener Bürger, der die Bevölkerung ebenfalls aufforderte, sich nickst zu beunruhigen, aber nicht etwa, wckil wir nie in düj Stadt kommen würden, sondern da unser Einzug in Bälde be- vvrstehe! Denn wir seien ein zivÄisierter Feind, von dem unnötige Härte nicht zu erwarten sei. So möge Man Unbesonnewi hellen vermeiden. Der Ansthlag klebt noch an den GkratzM- ecken. Er stelst in erfreulichen Gegensatz zu dem in der Arm« geübten Verfahren, uns als blutgierige Mordbrenner biuzustellem Adolf Zimmermann, Kriegsberichterstatter.
Landesvrrband hessischer freiwilliger Zeuerwehren.
ht. Frankfurt a. M., 11. Dezember 1916.
Nach, dreff«ihriger Pause hielt der LandesverbaM) h^ffffcher freiwllliger Feuerwehren gestern im Gasthaus zum „Storch" eine aus allen Teilen des Großherzogtums gutbesrckrte Abgeoroueten- versammllrng ab. Die Regierung war durch Geheimrat Dr. M e l i 0 r - Tarmstadt, den Vorsitzenden der Hessischen Brand- v erffche rungsmmn cer vertreten- Dem Geschäftsbericht zufolge gehören dem Landesverbände gegeuwärcig nahezu 200 Feuerwehren! mit 18241 Feuerwehrleuten an. Nahezu 75 Prozent hiervon stehen nn Feld?. 363 sind gefallen. — lieber die Aachen Müuchemw llnterstützungSftcsst berichtete Branddirektor F i s ch e r - Tarmstadt. Ihr Vermögen beziffert sick'. auf 5364.15 Mk. Die Perffcherimg überwies der ÄmdesmrrerstützUngskasse für die Jahre 1915 und je 200 Mk. Zum Vorsitzenden der Kasse wurde Fffcher nsteder- gewählt. Der uäckffte Berbcmdstag der .Kasse tritt in Wimpfen zusammen. Den Bericht über' die Bersicherimg mit der „Friedrich- Wilhelm" erstattete Brandinspektor Müller-Offenbach. Der VoFitzende gab sodann eine Anzahl Mitteilungen über das Fsver-- löschwesen im GroU-erzogtum bekannt. Durch dir Einberufung der meisten FeuerMehrlsude .gestaltet fick, die Heranziehung von Ersatzkräiteir ständig schwieriger. Auck die Jnstandbalrung der Löschgeräte lxwcitet nachgerade ?Nühe. Die Zahl der Brände bat abgenommen. Ms Brandursache kommt meistens das Rauchen von Tabak und das Spielen der Kinder mit Streichhölzern in Betracht. Für die Pflege der Löfck>- geräte stellten Staar und Gemeinden beachtenswerte Summen bereit. _ Die Unterstützungsckasse des Verbandes gewährte ffir KrregK- ivohlfahrtszwecke insgesamt 550 Ml'. Die Feuenvehr-Erholungs- ftätte in Wiesbaden sah von Hessen noch fcinc Besucher, ein Beweis für den guten Gesundheitszustand der hessischen Wehrlente, meinte der Vorsitzende.
Unter ben vielfachen Anfragen waren einige von großer allge- meirrer Bedeutung. Ein Antrag der Oppenheimer Wehr behandelte dir Auffüllung der MmlNschaststwstÄrde dirrck^ Hilfskräfte. Ober- amtSriäster^ Dr. Schneider-Oppenheim benrängelte die Teil- nahmslosiäkeit der ..besseren" Krcffe gegenüber den Wehren. Er wandte ffck mit Entschiedeall^nt gegen die .Heranziehung der Frauen: den besten Ersatz erblickt er in den inngen Leuten unter 19 Jahren. Dankbar begrüßte man die über die Heranziehung der männlichen Jugend erlassene Uirtcrstütznna des Generalkommandos. In der Aussprache wurde der Mitwirkung der jungen Leute durchweg das beste Zeupris ausgestellt. Die bisherigen Provinzialvertreter wurden auf weitere drvi Jahre wiedergewäblt, ebenso die Anschußmitglieder für die Bettvalluug der LaudesfeuerlösrfvTgssc.
Neteorologische Lesbachtunoen der Station Kiehen.
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Höchste Temperatur am 10. bis 11. Dezember 1916 Niedrigste „ „ 10. r 11 . ' „ 1916:
Niederschlag 0,0 mm.
+ 2.9' a
- 1*1 °c.