3 —— se —— . 3 4 ₰ ⸗4 52 8 — —————, h r«——V—B—P—P—- ————— — —; ͦͦᷣ— —— —y—— 1 „. f„ ————————— OO— ö·—“ emer nan an I - 5 4„» uf HCIlIbEG 240.% des. Landwirthſchaftsrvehts, Bon Dr. Theodor Hagemann, Oberappellationsrath in Celle, Hannover bem den? Wiebun vern Mann 1807, == == FIT -= == Seinem verehrten Freunde dem Herrn Albrecht Thaer Königl. Preuſſiſchem Geheimenrathe, Erbherrn auf Mögelin I 1,8 als Ou me 2 7.004 der wärmſten Hochachtung und freundſc<= m mE] -2>>= T= Zz-=== GE) CI=-=<==„==<=<< <=== Zz 27-><< GBR LP R ki 27== Z= d=== SPESEN EE EU R R WE GR RSS RSS I: Ear GTE ZZ ZZ R GT<== -. TPE Zz E=== 4/= X n| Fs Adegemmnmran DÜRER 0 | | ] | ß | 1] GG EL DDC ODODODZDODDODODAKIRDSIHOCTZ Fiene, SER OLE 1/20: 26 Das von dem Herrn Geheimenrath Thaer in Celle errichtete und mitten in ſeinem Flor, zum Be- dauern aller Freunde nüzlicher Anſtalten, durch die Ortsveränderung deſſelben, wieder erloſchene Oeco- nomiſche- Inſtitut, gab die erſte Veranlaſſung zur Entſtehung dieſes Werks 9). An die Hülfswiſſen- ſchaften der Landwirthſchaftskunde, die auf dieſer An- ſtalt gelehrt wurden, wollte ich die Oeconomiſche- jurisprudenz anreihen und, mit meines verehrten Sreundes Zuſtimmung, die Grundſäße derſelben den angehenden Deconomenin einzelnen Stunden mündlich vortragen. Dazu hatte ich ſchon einige Vorbereitun- gen getroffen, als die, für die hieſigen Lande höchſt unglücfliche franzöſiſche Occupationsperiode=- im An- *) Thaer Annalen des AFerbgues, B. 1. Jahrgang 1805«+ S. 245. VE------ Vorrede fang Junius 1803= eina: welche, neben ſo vielen andern nüzlichen und der Ausführung nahen Änſial- ten und Verbeſſerungen, auch die Aufhebung des hie- ſigen Thärſchen- Inſtituts, wahrſich einlich frü- her, als vielleicht ſonſt geſchehen ſeyn würde, herbei- führte, Der Plan des Werks war indeß entworfen. Zh baue: verſchiedene Materialien dazu geſammelt, die ich) nachher weiter ausführte, zuſammenſtellte und zu dem gegenwärtigen Ganzen vereinigte. Die Methode und Anordnungsart der Materien habe ich aber für Fein weſentliches Stück dieſes Buchs gehalten, viel- mehr geglaubt, daß der etwannige Werth deſſelben von der Vollſtändigkeit, Deutlichkeit und Nichtigkeit der Grundſäße ſelbſt; mithin von der materiellen Be- arbeitung abhängen müſſe. Auf Partikulargeſeke iſt zwar dabei, ſo weit es mir möglich war, Rückſicht genommen; aber ich habe mich doch vorzüglich an das gemeine Recht und allgemeine Principien gehalten. Bei dem großen Umfange der Materien würde es inzwiſchen immer ein zweckwidriger und nicht wohl ausführbarer Verſuch geblieben ſeyn, wenn ich ſie einzeln, auch nur einigermaßen, hätte erſchöpfen wol- len. Gewiſſe Grenzen mußte ich mir daher bei Bear- beitung der(andwit thichaftlichen Rechtsfunde vorzeich- nen, und ich ſuchte es wenigſtens zu vermeiden, ſie be- deutend zu überſchreiten. Hierin liegt auch der Gr warum ich mich in Abſicht der rechtlichen Natur der v ſchiedenen Arten der Land- und ſonderlich der Bau N WAS zu jW wm i0M WM Nd Mgmt C ; WCNN 1.0 wh m K. WEN nN"/ ji„ Wh 0 vielen Anſial- dis hie Id Fele herbe |. Th die ih zu dem (elt der 'y Ye ſehe iſt uekſicht qu das en, | würde hr wohl vis ſe fen wol 0 Beat vorzeich: 1[ev pen, eder ve x Baue Vorrede VII güter und einiger andern Rechtsmaterien, nament- lich in der Lehre von den Verträgen und Contracten, auf allgemeine Grundzüge, und in Hinſicht der leztern beſonders nur auf Vorſichtsregeln, beſchränken zu müſſen glaubte. In der von mir angeführten Litera- tur kann man jedoch weitere Auskunft finden, wenn man ſich über den einen oder andern Gegenſtand aus- führlicher unterrichten will. Von Mängeln iſt dieſe Arbeit gewiß nicht frei. I< fühle dies ſelbſt ſehr lebhaft. Aber, wenn einſichtsvolle Landwirthe, für welche das ge genwärtige Werk zunächſt mitbeſtimmt iſt, hin und vieder darin Belehrung finden, ſo halte ich meine darauf verwendeten Bemühungen doch nicht für ganz verlohren. Ausſtellungen und Verbeſſerungen werde ich dankbar annehmen und bei einer neuen Auf- lage=- falls ſie dies Buch erlebt-- gern benußen. Sollte man übrigens eine Sammlung angemeſ- ſener Muſter über landwirthſchaftliche Contracte, Verträge und damit verwandte Gegenſtände, vorzüg- lich in Hinſicht auf zweckmäßige rechtliche Formen und Cautelen, wünſchen und zur Wollſtändigkeit dieſes Werks nüzlich achten, ſo bin ich geneigt, der- gleichen in einem beſondern Bande annoch künftig zu liefern. Die Verfertigung des vollſtändigen Regiſters hat der hieſige geſchickte, durch verſchiedene Schrif- ten bereits rühmlich bekannte, Juſtizeanzleiauditor, Herr Doctor Friedrich Ziegler, gütigſt über- nommen. VIII Vorrede, Die, durch meine Entfernung vom Drucorte veranlaſſten, erheblichſten Auslaſſungs- und Druck- fehler ſind am Ende von mir angezeigt. Geſchrieben Celle im Lüneburgiſchen, am. 14ten März 1807. Theodor Hagemann. vy al! VUN vy | M5". 1 102.000 / 0. | When 4“ Wi Yruorte ) Druf- m. Taten » Inhalt des Landwirthſchaftsrechts. Einleitung. | p 1 GET: 1:52 Verhältniſſe der Menſchen im Staate, Rechte und | Pflichten. Rechtsgelehrſamekeit. |-- Z. Naturrecht und poſitive Rechte. == 4. Staatsrecen 3 Marktfle>en. Flekenrecht. punis == IZ. Berſchiedene Arten von Dörfern: Reichsdörfer 3; Amts:| und Cammerdörfer; Junkerndörfer; Kirch- Pfarr- Fi-- pa lialdörfer. Bauerſchaften. == 14. Lagerbücher. Dorfſtatuten. Bauerköhren. Dorfordnungen.»„Yig! =- 15. Dorfsflur. Dorfsacht. Hegefeld. Landwehre. Feldmark. ys ud Flurbücher. Flurſchäüßen. Zweiter Abſchnitt. : r; 3 4 Bon den Perſonen, welche in weltlichen Aemtern"TR auf dem Lande ſtehen. MIE (ph Erſtes Kapitel. win Von den landesherxl. Beamten und adlichen Gerichtöhaltern. Sehn 9. 16. Beamten, DObrigkeiten. Benennung, Anſeßung und wdr Pflichten derſelben. == 17. Anſtellung der Gerichtsverwalter 3 ihre Geſchäffte und eh de! Rechte. Erſtattung untergeſchlagener Depoſitengelder. Befugniſſe des Gerichtsherrn bei der Anſehung und Ent-"40 laſſung derſelben. u"ſſt! Zweites Kapitel. Von den DorfsſAllodien ſind älter als die Lehen. Unterſchied von Stamm- und Fideicommißgütern. -- 75. Allgemeine Stammgutseigenſchaft in ältern Zeiten. De- ren Abfommen durc< den Gebrauch. des„römiſchen Rechts. ß. 74. Beweis derſelben. Natur der Stammgüter. =- 76. Lehn.. Lehnsverbindung. Lehnsnexus. Beneficien. Ur- ſprung d der Lehnsverfaſſung und deren Ausbreitung. Ge- gebene und aufgetragene Lehen. -- 77. Weſentliche StüFe eines Lehns. Gewöhnliche Eigen: Eigentliche und uneigentliche Lehen. Ritterlehen. Birgel und ſchaften derſelben. Infeudation. Inveſtitur. Bauerlehen. 78. Nachſuchung der Belehnung und Lehnsmuthung. Exr- werb des Lehns durc< Verjährung. l „trg 2) 211108 1107 EA 188 XV 6. 79. Rechte des Baſallen, des Lehnsherrn, der Agnaten und Berbind- Meitbelehnten am Lehn.- Verluſt des Lehns. Felonie. Virth: Lehnsemende. 07 Zweites Kapitel. Von den Domainen- und Cammergttern. S. 80. Staatsgüter. Domainengüter. Cammergüter. Chatoulz- ' üfer. Theilen 3:; IE'; -=- 81. Beſchaffenheit der Staats: und Domainengüter. Cam- pen mergüter,- deren Urſprung. Verwendung der Cammer- revenüen. == 82. Adminiſtration der Cammergüter und Gefälle. güter Drittes Kapitel. Von den. Rittergütern. vollſtän: 5. 83. Herrengüter.- Dominicalgüter. Curtis. Allgemeinheit vſelben. des Grundſaßes: frei Mann y frei Gut. == 84- Rittergüter. Steuerpflichtigegüter. Charakter eines Rik- tergutes. Canzleiſäſſige- Schriftſäſſige Güter. Ritter- matrifeln. Landtagsfähige Güter. =- 85. Vollſtändige uud unvollſtändige, große. und kleine Ritter: güter. Beſchloßte Edelleute. Vorzüge der alten Burgſike. als die-- 86. Lehn: oder Allodialrittergüter. Landſaſſiat. gütern. „400 Viertes Kapitel. Rechts. Von den Sattel- und Freihöfen, 6. 87 Rechte und Freißeiten der Sattelhöfe. Befreiung vom en. lr: Hof: und Herrendienſt. 9.„Or-=- 88. Freigüter.' Freihöfe. Freiheit von dutsherrlichen Dien: ſten und Abgaben. Beweis der Immunität. Einge: Eigen: ſchränkte Dispoſitionsbefugniß. e Lehen. iche und Fünftes Kapitel. Von den Geiſtlichen-.. Pfarr- und Kirchengütern. 9. Er== 89. Kircer und Begräbnißgewölbe. -- 93. Verſchiedene Arten. der geiſtlichen Güter und Eintünfte. <= Sechſtes Kapitel. Won den Gemeindegütern, deren Benußung, Aufhebung und Theilung. 6. 944. Gomeindez"Gemeinheit, Univerſitas 818. moraliſche Per- ſon' betrachtet." Syndicus! Gemeindecaſſe-"Dovfsyiatu: tem.- Bauernföhren. Geweinheitsgerichtsbarteit. Ge- meindebeſchlüſſe.: - 95. Gemeindevermögen."Patrimonium der Gemeinde; arca comitunis.»" Benußung des: Gemeindevermödgens. Be- griff eines wirklichen Gemeindegliedes. ---'96. Verwaltung der Geomeindegüter«i- Gemeinderechnung und deren Ablage. Oberaufſicht der Landespolicey über die Benußung und den Gebrauch der Gemeindegüter. =- 97. Gemeindegüter werden den Gütern. ders Minderjährigen gleichggachtet: Veräuſſerung und. Verpfändung derſelben. Jus Singulorum. -- 93, Gemeinweiden, Viehweiden, Allmanden. Sind nicht ſtets ein Eigenthum des Landesherrn, oder deſſen Rentfammer. Entſtehung der Acerſtreifen. Umfang einer. Feldmark. == 99+ Aufhebung und Theilung der Gemeinheiten. Generelle unz ſpecielle Theilung. Berkoppelung. Cin jeder muß bei der lez. tern das Seinige in quali et quanto wiedererhalten. Recht- Jicher Begriff der Gemeinheiten und Allmanden! Grundei- genihum derſelben umd wem es im Zweifel zuſtehet. „Adadzis ZU Ny. <| -"4, M Win FRE Eirdlichen 1, Ber: Gen es le, Fa: ben. Policey: (be. fünfte, ſyebung liſche Der: ofstiatu: t, Ge: ey arca 3, Be: ung und über die jährigen erſehen. nich f; ſtet 5 FEammel, mar, jder le: . Recht: Grundei: ts Ir 00a. Xx 5. 100. Rechtsfragen und Streitigkeiten welche“ vor 5"während und nach der Aufhebung der Gemeinheiten-entſtehen, und welche Behörden darüber zu entſcheidenhaben. Vermeſſun: gen; Schäßungen“ des Bodens Entwurf: einer geometrie ſchen Charten, der Bonitirungsregiſter.; und des! Abthei: lungs: Plans. =-r01.: Befugniß zur Aufhebung und Theilung der Gemeinhei- ten.'"Berſchiedenheit? der 1 Verhaltniſſe und Gründſäße, wonach ſie gefordert und eingerichtet wird. -- 102. Wirkliche Gemeindeglieder haben eine Stimme bei der Frage: ob getheilt werden ſoll? Zwang iſt unzuläſſig. Inwiefern der Widerfpruch der einzelnen Gemeindeglieder rechtliche Attention verdient.: -- 103. Art und Maßſtab der"Abtheilung. MMENBÜbel der Meinungen über dieſen Gegenſtanda- Die Viehzahl giebt den richtigſten Maßſtab'an. diei Hand/“ Allgemeines Prin: cipium des Theilungsfüßes. -- 104. Subjecte, welche zur Theilnahme an einer aufzuhßebenden Gemeinheit berechtigt'ſind:.- DreinHauptclaſſen devſelben. Sie müſſen vorzüglich beider Abtheilung:;gehört; werden. -<- 103. Theilungs':, uud Separationsplan;7.Theilung83protocoll. Theilungsreceß. Rectificirung der Theilung; Siebentes Kapitel: Von den'Bauergutern. Erſter Titel. Von den! Bausrgüötern“ im Algemeinen. =- 106. Urſprung der Bauergüter. Waren anfangs Leihen auf Willführ. Einwirkungen des perſönlichen Zuſtandes der Bauern äuf den Güterbeſis und Gütergenuß, derſelben. --- 107. Nachgiebigkeit der Gutsherxn. A ig der Güter an die Bauern als Pächt- Zins- Meierqüter u, ſ. w. Xt> “m 4 E| 7 p ke) Salut 5 Fs- ve 0 M XX INDE bt Abſchaffung der drüFendſten Rechte der Leibherrſchaft. Probenächte der deukſchen Bauermädchen. 6. 108. Abnahme der gutsherrlichen Willkühr in Abſicht der Ent: ſezung: und“ Belaſtung ihrer Bauern. Der Gutsherr bleibt Grundeigenthümer und der Bauer befommt ein erb- liches Benußungsrecht. -= 109. Rechtlicher Begriff eines Bauergutes. Große Mannige- faltigkeit der Natur und Beſchaſſenheit derſelben. Zweiter Titel. Von den verſchiedn..Gattungen der Bauergüter. CS. 110. Cammer- Edelmanns- Kirchen- und Klöſterbauergüter. Vollhöfe."Halbhöfe. Köthergüter. Wohnungen der Brink- ſißer, Neubauer. Veranlaſſung zu verſchiedenen Benen- nungen der Bauergüter. Der bloße Name hat keinen Ein- fluß auf ihre rechtliche Beſchaffenheit. =-="LIT. Bauerlehen.“ Zins- und Erbenzinslehen. -- 112. Erbenzins: oder wahre Emphyteutgüter. Nußbares Eigenthum und Beſchaffenheit derſelben. -- 113. Eigentliche deutſche Zins- und Erbenzinsgüter. Grund« zinspflicht. -- 114. Meiergüter. --- 115. Scillingsgüter« == 116. Erbpachtgüter.“ Erbleihen. -- 117. Laßgüter. == 118: Landſiedeleigüter. -- F19. Meierdings: Probſidings- Voigtdings- Freidings- und Hägergüter. -- 120. Curmedialgüter. -- 121. AFergüter.- Kotſaſſengüter. Brinfſißereiguüter, -- 122. Wüſte Bauergüter. =. 123. Scarfrichterei:. Waſenmeiſterei- Cavillereigüter. Hen- ferlehn. Galgenlehn. Mom I noha x tk: XXI tj"yp N 3 eibherrſhaft, Zweiter Abſchnitt. hid Von den zu den Landgütern gehörenden Theilen er Ent: und Gerechtigfkeiten. er Qutsherr mmt ein erh: Erſtes Kapitel. | Von den Aedern. be Mannig ben, 6. 124. AFerbau... Deſſen Beförderung. durch die Landwirthe- ſchaftspolicey. Wiſſenſchaft der AFercultur. Ableitung des Wortes Ader. -- 125. Feld: und AFermaße. Kornmaße. Verſchiedene Na- vergüten men und Benennungen der Aecker. rbauerzütet,--- 126. Benukßung der Ae>er. IWWechſelfeldwirthſchaft. Brach- en dey Brinf; bder Dreiſchfelder. Brachrecht. Feldreer. Novaläder. Urbare und wüſte Ae>oer. -=- 128. Landübliche Feldbeſtellungs- und Benußzunggart. Ein- Nußbares wirkungen der Landwirthſchaftspolicey auf verbeſſerte Aer» cultur und Aderwerzeuge. Ghunde-=- 129. Zeitpunkt der Aerbeſtellung in Hinſicht auf verſchiedene davon abhängige Rechtsgeſchäfte und Gerechtſame. Be.- ſtellung fremder AeFer. Das Aehrenklauben oder Ach- renleſen. == 130. Anſtalten zur Beförderung und. Begünſtigung des A>er- baues. 3 Zweites Kapitel. dinds- Uy N Wr dings Von den Wieſen. S5. 131. Gemeinde, gemeinſchaftliche, Privatwieſen. Einige ha- ben blos Heurecht, oder Gartenreht. WGrumtwieſen. Matten. == 132. Dffne und geſchlofſene Wieſen. Schonungszeiten der Wieſen. Ein- und zweimalige Wieſeaſchur. Wieſenbehü- tung.; het, Üter, em ) j; F ' | | ; | Pre eng m EE. an IN XXII In pal 5. 133- Erlaubte und zunzulöſſige Umſchaffung der Wieſen in 83 der» Wäürten, Holzanpflanzungen. -- 134. Abwäſſerungscanäule... Aufnahme des Waſſers. Wie- SE E20 Wäſſerungsordnung. Drittes Kapitel. „Von den Gärten, 1135. Befugniß. zur«Anlage eines Gartens.-'Gartenland. Gartenfeld. 136." Verſchiedenheit) der Gärten.. Obſigärten. Baumſchu- lem 7 Sicherung; dex Gärten... Fußangeln.„„Selbſtſchüſſe. = 137. Benußung und Einrichtung der. Gärten. ,.. Bäume auf der Grenzlinie.„Ueberfall. der Baumfrüchte.., Baum: pflanzung auf fremden1 Boden.-. Bäume)..welc19. dik ſiehungsgrund derſelben. Beweis der Pertinenzqualität. wf -- 160. Gutspertinenzen. Unerlaubte Abreiſſung ſolcher Stüde.|>Vidy Reunionsklage. Erlaubte Zertrennung-» Diſmembration der Höfe. Neuntes Kapitel.| Viſi Von den Grenzen der Landgüter. 7101, Dihh, =- I61, Verſchiedene Arten der Grenzen. Beſtimmte und un:- j fah beſtimmte Grenzen. ES -=- 162. Natürliche und künſtliche Grenzzeichen. R 407 =- 163. Grenzſcheidungsklage. Eigenthums: und Negatorien- 1 Ih fin, u JOCH Io CRE ur Yer: klage. Augenſchein. Riſſe. Grenzen ſtagnirender Seen liche Ver: und Teiche. Grenzen bei Flüſſen und Bächen, S. 164. Verjährung der Grenzen. Grenzverrücdung. ie AU Dritter Abſchnitt. '« Bon der Befriedigung vnd Sicherung der zu den EN Landgütern gehörenden Theile, Dberforſt- ene Holt: Erſtes Kapitel. derſelben, Von den Planken, Zäunen, He&Fen und Graben. 5. 165. Befriedigungsrecht des Eigenthümers. Abhaltung des ien, im Viehes von fremden Grundſtücken. -=- 166. Die Art der Befriedigungen iſt der Regel nach eine derſelben. Sache freier Willführ. Die Befriedigungen müſſen auf n eigenen Grund und Boden geſezt werden. Gemeinſchaft» 1d Hann: liche Befriedigungen. bacöfen.= 167. Lebendige He>en. Heenrecht. Zurüweichung mit der Hee auf zwei Fuß. Wegſchneidung und Einbinden der Zweige. Binnenheden, Auſſen- und Grenzhe>en. == 368. Gräben. Abzugsgräben. Grenzgräben. Der Auf. wurf. Zweites Kapitel. Von den Deichen und Uferbefeſtigungen u. ſ, w. (fit:== 169, Deiche. Dämme. Urſprung der Bedeichung. Deich- quelität. weſen. j: 'Stükt,= 170. Oberdeichaufſicht und Rechte, welche mit derſelben ver- nBrpfl Fnüpft find, = 1714. Seedeiche. Landdeiche. Sommer: und Winterdeiche. Auſſendeiche. Binnendeiche. Nothdeiche. Schaardeiche. = 172. Deichband. Deichacht. Rechtlicher Begriff eines Deich- bandes. Natürlicher und bürgerlicher Deichband. Deich- und un: caſſe. Deichrolle. == 173. Deichbau. Deſſen Unterſchied vom Strom und Ufer: baue. Unterhaltung der Strombahn, der Strom- und gatorien: Ufermunimente, XXVI In hi a löt. „4, Vw 6. 174.41 Deichlaſt. Deichpflicht. Kein Land ohne Deich und WM. fein Deich ohne Land. Subſidiariſche Berbindlichkeit zur 9 Uebernahme der Deichlaſt.“ Spadenrecht. Grundſiüce,„50 welche von der Deichlaſt frei ſind.' = 175:'Drdentlichetund auſſerordentliche Deichlaſt. Gemeine(0 Hülfe.“ Nothhulfe. Kappfiürzungen. -- 176. Entſchädigung- wegen abgetretener GundſtüFe, zum uh! Beſten der Deichsanſtialten. Ausgedeichte Ländereien.|„WMm ---“- 177. Bor- und Auſſendeichsland. Adquiſition deſſelben. WE Deichelerde. -- 178. Scleuſſen. GSiele; Hauptwaſſerzüge und Scleuſſen: gräben. Bau und Unterhaltung derſelben. vv =. 179. Anlagen und Vorrichtungen an den Ufern. m -- 180. Deichgräfen. Deichrichter. Deichgeſchworne. Deich: Me ſchau... Vierter Abſchnitt: 1% In UND 67 5 Gin) Von den Rechten und Verbindlichkeiten der verſäiedenen n Arten der Landgüter inſonderheit. 3 MEN Erſte" Abtheilung. aide Von den Rechten und Verbindlichkeiten der Rit- his tergüter.= 101, Uhl Erſies Kapitel. ume Von den Rechten der Rittergüter überhäupt. un - 10,0 C. 381. Weſentliche und zufällige. Reglrechte, der Rittergüter. 1 In wie fern Stand und. Religion auf den Beſiß derſelben|"j Einfluß haben. -- 182. Steuerfreiheit. Steuern. Entſtehungsgrund der Steuer ii freiheit der Ritter- Geiſtlichen- und Cämmereigüter.„H! == 123. Befreiung der Rittergüter von Conſumtionsſteuern/ Ac- jah eiſe„5 Licent. Stempelpapierfreiheit, Einſchränkungen 00 Oel der Steuerfreiheit. Ritterpferds- Donativ- Präſent-"H gelder. Gehülfsſteuern. Bn = 184. Freiheit von der gewöhnlichen Einquartierung und den Inh Militairlaſten. Ausnahme in Kriegszeiten. N. As 1, Nw Kal nE SEGER SIEGE IRRIGE ERR REIR REN FENEN IE GERSE EIGE M= und dennen FÜNEN PRT Ee ue merge arena rere kb. 1e Deich und indlichfeit zur GOrundſiüte, tl, Gemeine Ade, zum ndereien, n deſſelben, Shleuſſen: ine,"* Dei: eſchiedenen der Rit- vt, Miterzüter. eſiß doſelben 'd der Gfeuers greigüter- Steuern Ac: ſchränfung!" ig» Präſent yund und 09 T. IJubvabt XKXViL 9. 185. Zoll- Aceiſe- Licent x Abzugsfreiheit.' Vereinzelung ad- licher Güter. -- 186. Landtagsfähigkeit. Landſtandſchaft. Rittermatrikeln. Art der Ausübung des Stimmrechts auf ritterſchaftlichen Ver- ſammlungen. Verbindlichkeit der Beſchlüſſe für abweſende Rittergutsbeſißer. Nationalperſonal- Repräſentations- recht der Landſtände. -- 187. Patronatrecen. Häge: zeit. Jagdgerichtsbarkeit. Zweigrecht. Anlage von Fa- ſanerien. Thierparke. -. 206. Wildfolge. Ausübung und Gebrauch derſelben. -- 207. Bogelfang. Geflügel und Federwildprett. Vogelheerde. Falkenfang. --- 208. Erſtattung des Wildſchadens- Scre&anſtalten. Wild- ſteuer. Zweiter Titel. Von dem Fiſchereire g19. Mühlenanlage an gemeinſchaftlichen Bächen und Ge: wäſſern."Windmühlen. Der freie Windzug därf nicht gehemmt werden. Wind, ob er dev Herrſchaft gehört. Waſſermangel. EStaurecht. -- 220. Legung und Ausbeſſerung des Fachbaums. Erb-- oder M ehrzoll. ==>. Sicherheit der Mühlen gegen Gewalt thätigfeiten“ Pflich- ten der Müller. Mahlmeße« Möühlenſchau. Mehlhandel. Gechſter Titel. Von der Patrimonialgerichtsbarfeit. -- 222. Urſprung der Erbgerichtsbarfeit. Sie iſt ein deutſches Snuſritut: Beweis der Zuſtändigkeit derſelben. Unter? ſchied vom Dienſizwange. Auspfandung. - 223: Ausübung. der Gutsgeri 227. Pfalgerichte. -=- 228. Dorfs: und Feldgerichte. Straßengerichte. Erſtes Kapitel. Von der Dienſipflicht der Bauern überhaupt. 6. 229. Grund und Entſtehung der Dienſtpflicht.""Ländesfroh- fip PE Df nen. Gutsherrliche Frohnen.'» Gemeinheitadienſte. Alt- germaniſche TREN Dienſtreceſſe' und Herfomwmen in Dien nſiſache ---'230. Spann-. BEEN Gemeſſene und ungemeſene Dienſte. HDrdentliche und äuſſerördentlice erſtre>t ſich. dieſe Dienſtpflicht nicht."Streitigkeiten ein in Dienſtſachen.'Botenlaufen. 6 -- 244. Wachfrohnen. IBeiberfrohnen. wis = 248. Dienſtfreiheit:“/ Aufforderung zum Naturaldienſt, wenn 83 Ehfgs ein bloßes Dienſtgeld erlegt iſt. 11 In welchen Füllen es WE bei der Entrichtung des Dienſtgeldes gelaſſen werden muß. fe = 246. Die Dienſtpflichtigen können den Dienſt 311 natura ab- his, liefern» wenn. ſie das Dienſtgeld nicht weiter erlegen wols NG len. Abſtellung der Naturalherrendienſte. Sind die"W Dienſte dem Herrn unnüß» entbehrlich und unbrauchbar AEN geworden- ſo kann er- ſtatt derſelben, fein Dienſtgeld 06 fordern. Dienſtreceſſe. Nw ON RI women. mmm NEEDED ai KARREE ZR AIZ EEE: TEE- m“ M aun- HO» RENE DL ali, XX SUL Dritter Titel. nſten Von den Commun- oder Gemeindedienſten. Verſchieden: S. 247. Grund der. Gemeinheits: oder Reihedienſie. Sie liegen . Quellen guf der ganzen Societät. -=- 248. Verſchiedene Arten der Gemeindedienſte, nach ihren Zwecken. Unterhaltung der Gemeindewege. Richtewege. jim alle Froh: Feldwege: -- 249. Inwiefern Rittergutsbeſißer» Prediger und Schuldie- nen Erndte: ner-zu den, Reihedienſten verbunden ſind. Immunität "öfeſidienſte, von dieſen Dienſten. Verjährung dieſer Dienſtpflicht ten Gutsge:== 250. Dienſte, Behuf Erbau.- und Unterhaltung der geiſilichen Gebäude. Pfarrfrohndienſte. Pfarrfhuren. Jmmunität 2 leztern ſind durch Verjährung. „ft. Zweites Kapitel. 0 Von der Zins- und Iehntpflicht der Bauern, == 251. Zins. Zinspflicht. Gutsherrliche Abgabe. fröhner aus== 252. Grundzingsarten, Vorbehaltener und auferl legzter Zins. Zuſammen: Entſtehungszrund beider Zinsgattunzen. == 253. Geld- Natural- Fruchtzinſen. Dedeutung des Wörreg: Dillkühr des Partim in den Zinsbriefen." Räuchzuhn.;: tritte Orund:== 254. Der'Zins'iſt eine Abgabe 1von dem Frucht genuüſſe des Streitigkeiten gutsherrlichen Grundeigenthums." Er darf nicht geſteigert und erhöhet werden." Streitigfeiten über die Qualität und Quantität des Zinſes. Verwandlung in Geld dzins. aldienſty wn=> 255- Rukſcherzins. Vorrechte des Gutshertn- wegen des hen Fällm 17 rückſtändigen Zinſes. m werden uf-> 256. Erwerb und Verluſt des Zinsrechtes.“ Remiſſion des zu näſura 0: Grundzinſes, wegen eingetretener Unzlü>sFälle. Durch kr IE den bloßen Nichtgebrauch geher das Recht, Zinſen zu eb Sud di fordern, nicht vevlohren. “8 unbrauhb? al. Zehntrecht. Zehntherr. Zehntpflichtige.„Geiſtliche« Fam Dinſy" und weltliche Zehnten. Veranlaſſungea zu? Einführung der Zehnten. El. 27 NE a"ai.. -<<<- emer er lu Dik FREE==. En„PE 3 SD »O.S ID Jn: aal t. 6. 258. Allgemeine beſondere und Particularzehnten. Blutzehnten* ZD: Fruchtzehnten.- Großer und. fleiner... Krautzehnten, Aus Grundſtü>en ,, die Gartenrecht haben, gehet fein Zehnte.* Anbau der Gartenfrüchte auf zehntbarem Lande. -. 960. Naturalzehnten. Noval: Neubruchszehnten. 261. Sazehnten. Regel für den Naturalzehnten. 562. SEhleppzehnten. Streuzehnten. Fliegende und ſtehende Zehnten."| 363, Erwerbungsgrund der Zehnten. Mint 264== 266< Die Zehnten haften unmittelbar auf den Früch:„py Mt V+byn, tenz mittelbar auf dem Lande. Allgemeine Rechte und W| Vorbindlichfeiten zwiſchen dem Zehntherrn und den Zehnt: was pflichtigen."WWG -- 267. Befreiung von Zehnten, inwiefern ſie Beweis erfordert.| zehnte Erlangung der Zehntfreiheit. wh Drittes Kapitel. Von ven Eigenthums- erblichen Benußung5-'und ſonſtigen wahl Rechten und Verbindlichkeiten der Bauern an ihren| my. Gütern. 6. 268. Beſchaffenheit: und Form» unter welchen. den. Bauern die EEN Güter. überlaſſen ſind-==-Colongt-= iſt. ſehr„verſchieden. 14u Vi == 269. Hauptgattungen» worunter ſich die rechtlichen Berhält- a“ niſſe der meiſten Bauergüter bringen laſſen.-Claſſiſica- M tion der Bauergüter. v =i07,0: Die Dispoſitionsbefugniſſe der Bauern über ihre. Güter v richten ſich nach den verſchiedenen Graden-.des>Erb- oder 10e Eigenthumsrechts welches fie erlangt haben. M, == 271. Beſchränfte Befugniſſe der Bauern an ſolchen Gütern, NN die in gutsherrlicher Abhängigkeit ſtehen, MG -. 272. Erbfolge in gutsherrlichen Bauerhöfen..- Anerbenrecht. M Köhrrecht. Abfindung. Ablobung. Allodium bei.den NEE Bauerhöfen. kim 20738 Interimswirthſchaft. Interimswirth. Eyr-hat den vol: u un len deutſchen Nießbrauch des Colonats«|) u) Out utzehnten: 'autzehnten, gehet fein zrem Lande, 1, j; nd ſtehende den Früch: Kechte und den Zehnt: 13 erfordert, 10 ſonſtigen an ihren Yauern die verſchieden, en Berhält: Caſſifica- et. ihre BI eg Erh- ed? 00 hen Ste» Anerbenreht- (odium 934. Er hat dem Sinebiia rt RXN 5. 274. Eigenſchaften des Interimswirthes.' Rechte und Ver: bindlichfeiten deſſelben. -=- 275. Ende der Interimswirthſchaft. --= 276. Umfang des Colonatrece. Colonatvortheil. Voraus. = 280. Entſeßung, Expulſion, Abmeierung. Gerechte Urſachen dazu." Sind der ſtrengſten Auslegung zu; unterwerfen Wirkung der Entſezuug in Abſicht der Ehefrau und Kin- der des Coloni-... Retentionsrecht des Gutsmannes, Auf den|Todtſchlag Land. agusthun. Z wee 8. Bu<: Von. den die Vichzuc"AS ZID.- min Wid vVeyt vy EDR ImHal rt. XXXVII obe"verur: S. 301. Jus compazcendi. es Viehes.--302.i Jus: compascui. =- 303. Jus compasculationis reciprocum. Es: wird entwe: « Qeneine der als Servitut- oder als Precarium ausgeäbt. ben,-- 304:„Behüt ung der Gemeinweide. Einſchränkungen der ge: zu halten, meinen Weidebenußung. Erhöhung und Vergrößerung 9 der Vieh: des Viehſtrandes bei dem Ueberfluſſe der gemeinen. Weide. ? von den=- 395+ Berminderung des Viehſtandes, wenn die gemeine Weide durch Zufall verringert wird. == 306. Berſchiedene Namen und Benennungen der Weides benußung. felt, Drittes Kapitel. ahrund auf Von“ der Triftgerechtigkeit. =- 307. Triftreht. Triftgerechtigfeit. Viehtriebsgerechtigkeit Haen..''. y 1.1008 muß mit dem Viehe in einem Zuge fort verrichtet und Ausſchließ: ausgeübt werden. == 308. Breite der Biehtriften. Der Berechtigte iſt nicht ſchuldig, die Trift zu umzäunen. Der Eigenthümer ann die Wehrun- alhütungs: iner Com: gen eingehen laſſen. Ausnahme bei beengten Viehtriften. = 309. Rechtliche Beſchaffenheit der Triftgerechtigkeit. 19. Weide i' Viertes Kapitel. 16 Deſlime Von dem Scäfereirechte und der Schäfereigerechtigkeit. d Eröſſnund== Z10. Das Rec der Pfändungenzs Pfändung iſt eine erlaubte Privatſelbſthülfe: -- 318. Zuläſſigkeit und Rechtmäßigkeit der Pfändung. Ausnadß- men in Abſicht der Poſten, Staffetten und Courier. --- Z19. Die Pfändung muß auf friſcher That und an dem Orte der Beeinträchtigung geſchehen. Exceſſe bei der Pfändung. --- 320. Gegenſtände der Pfändung. Pfändung einer ganzen Heerde. Fütterungsfoſten. -- 321. Anzeige der geſchehenen Pfändung bei dem Richter. Wi- derſeßung bei der Pfändung. Pfandſtall. Aufſtallung des Viehes bei dem Pfänder ſelbſt. -. 322. Gerichtliches Verfahren über die geſchehene Pfändung« Zurüclieferung des Pfandes vor und naß äusgemachter Sache. Wartung der gepfändeten Thiere. -- 323. Bortheile der Pfändungen. und rechtliche Wirkungen derſelben. =- 324+ Gegen oder Schußpfandung. Pfandkehkyng. 7139, Sh+ vx Wii] .. 1 H. 0% V Wt =D| “% 0) =";(, 4. Ot urhivin: Zefüdniß, er Dörfs: leferh die itgezählt ! Scäfe: 1? erlaubte Ausnah: ers; 1 Drte der ndung. er ganzen hter, Wi: (yfſiallung Fhndungs 189emahter Wirfungen 9: Sim hiail+ XR RIX Dy Bafiibk. 0.185: 2.1<. Von den wichtigſien, bei der'Landwirthſe und Acceſſionen. = 364. Beſtimmung des Kaufſchillings. Zahlungsarten. Schlüſ: ſel: Heerd« Weinkaufsgeld. -=- 365. BVerbindlichfeiten des Käufers und Verkäufers aus. die: ſem Vertrage. =- 396.„Der einſeitige Rüktritt iſt unerlaubt. == 367. Vorbehalt des Eigenthums. = 368. Commiſſoriſcher- Vertrag. = 369. Vorkaufsrecht. Reukauf. anſchlag,= 370. Gewährleiſtung. = 371. Wiederfaufscontract. vn. Ot:== 3732. Pfandnußungs- anfichretiſcher Verſaßcontract. " Fünftes Kapitel. tationen. Von Pacht- und Verpachtung der Landgüter, = 373. Begriff des Pachtcontracts. General: Particularpacht. = 374. Vorſichten, welche der Verpächter und Pächter bei dem toren in Contracte zu berücſichtigen haben. 375. Gegenſtände des Pachtcontracts. der Wiſ-=- 376. Verbindlichfeiten des Verpächters. Werks:-- 377. Berbindlichfeiten des Pächters. Eiſernvieh- Contract. Holländerei- Schafpacht. -= 378. Relocation. = 379. Nebenverträge und Clauſeln zum Vortheil des Verpäch- ters. -- 380. Nebenventräge und Claufeln zum Vortheil des Pächters. = 381. Nebenverträße zum Bortheil beider Theile. gohahten= 382. Verpachtung in Bauſch und Bogen, oder nach einenz Anſchlage. 72 382: PachibHingunzen. = 384.1 Abfaſſung einer Punctation und des förmlichen Pacht- x Hal: contract38, Uebergabe der PachtſtüFe und deren Abnghme- Yhließung ; nehmen PHAE Inhalt.| Sechſtes Kapitel. M. Von Entrepriſe- und Lieferungscontracten. zu HA 6. 385+ Gegenſtände einer Entrepriſe. Cin oder mehrere Unter- nehmer. alem -- 386 u. 387- Rechte und Verbindlichkeiten aus dieſem Con» ANNEN tracte für den Entrepreneur und Beſteller. -- 338. Rechtliche Folgen der Nichterfüllung des Contracts.|' Nn 2280: Cieferungscontracte. Inwiefern ein Gutsverwalter die-„ph M ſelben für den Principal verbindlich ſchließen kann. -- 390. Haupt- und Unterlieferanten. Lieferungsſocietät. 100 -- Z914 Verbindlichkeit aus einer übernommnen Lieferung-| wp a Iod) jn WMY Siebentes Kapitel. Von Viehhandelscoutracten, -- 392+ Viehhandel überhaupt. Fehlerhaftes Vieh. Hfſfenbare und verſte>te Mänzel. Wandlungs- und Intereſſen- 2] flage«„Mh -- 393+ Regeln von der Redhibition- oder Wandlung. Dauer der Klage. nn -. 394: Cardinalfehler, Hauptmängel, nach Verſchiedenheit der(huh Thierarten.=) chr -- 395- Allgemeine Regeln wegen der Hauptfehler. alba -- 396- Zeitfriſt zur Garantie der Hauptmängel. Beweismittel,„u deren'Daſeyn zu zeigen. uw -- 397- Geringe Fehler/ die nicht in die Augen fallen. Aeſti- mmatoriſche Klage. Dauer und Beweis derſelben. “398. Ein vollſtändiges Verzeichniß aller Viehmängel läſſt| Py, ſich nicht gaufſiellen« Beiſpiele ſplcher Fehler, it Achtes Kapitel. Von der Abſonderung des Lehns oder Colonats vom Erbe. C. 399- Fälle; ws die Separation des Lehns oder Colonats vin vom Erbe ſtattfindet. N, rere Unter: loſem Coy: ntracts, rwglter die: ann. dietat. erung, Hſfenbare Intereſſen: 19. Daum edenheit de! eweismittel allen, Veſt bm ehmangel lat , 3 vom Ert oder Colon TAGGEN XLII 6. 400. Gegenſtände; worauf es dabei hauptſächlich ankommt. =401. Allgemeine Vermuthung für oder wider die Lehtseigen« ſchaft eines Pertinenzſtüks. Edition der Lehnsurkünden. Vergütung neuer Adquiſitionen. Abtretung derſelben. Maßſtab der Vergütung. Erſtattung der Meliorationen, inſofern ſie die vermehrte Ergiebigkeit des Gutes, oder die Abwendung beſorglicher Schäden betreffen. -- 497. Bergütung der Gebäude auf den Lehngütern. -- 498. Ausmittlung des Werthes derſelben, und wie die Be- zahlung geſchehen muß. -=- 409. Uebrige Gegenſtände, welche zum Allodio gehören. = 410. Lehnsdeteriorationen und deren Erſtattung. =- 411. Früchte des Sterbejahres. Deren Vertheilung. == 412. Natural- Indüſtrial: und Civilfrüchte. = 413. Paſſivſchulden des lezten Vaſallen. Allodialſchulden. = 414 1. 415. Lehnsſchulden. -- 416. Nothwendige Lehnsſchulden. =- 417.'Subſidigriſche Lehnsſchulden. == 418. Vergütung der vom lezten Vaſallen bezahlten Lehns- ſchulden. =- 479. Rechte der Gläubiger nach Beſchaffenheit der Lehns: ſchulden. ==420. Retentionsrecauf ein beſtimmtes Territorium. Jene nennt man gemeine Rechtez dieſe Provincial- Particru- lar- Terxxritorial- oder Landrechre= und in- ſofern ſie nur an einem einzelnen Orte, in einer Stadt, einem Dorfe. gelten, Localrechte, Stadtrechte, Dorfrechte- Ein großer Theil der leztern beruhet urſprünglich auf Vertrags- und Gewohnbheits- rechten. Das gemeine in Deutſchland geltende Recht hat theils ausdrücklich/theils ſtillſchweigend geſezliche Kraft erhalten, und es gehören dahin: die deutſchen Reichsgeſeße, in ſofern deven Anwend- barfeit, durch die mit der Reichsverfaſſung geſchehene Ver- änderung, nicht aufgehoben iſtz das römiſche Recht, das longobardiſche Lehnre tötheile fe zu beiten, ie etz uf den ehalten nſchafz le föne beſon die da- 4) oder haften vt; das recht, u dieſen Lehn: e 1801. S. 85. +) Landbeamten iſt vorzüglich: Fredersdorfs Anlei. rung zur Landpolicey, Pyrmont 1800, zu empfehlen. HN deiß dar 8 Lande oder die ine auß: e: oder | Rechts- wen Cin» Die Gey 98, und o91. 8- Frede 040027 pract. Anleitung zur Landpolicey aus pie Bees Grund«- ſäßen. Pyrm. 1300, 8. 0U.9.m. zuu ESI zmn I2 ATtgEm einger"Theil. Von ven perſönlichen Verhältniſſen und Rechten der verſchiednen Klaſſen der Landbewohner, FS I Erſter Abſchnitt. Von den Dörfern und Dorfsfluren überhaupt. CG. IE: (So lange Deutſchlands alte Bewohner nur von der Jagd und Viehzucht lebten, gab es unter ihnen weder Dörfer, nom Städte. Ihre Wohnungen waren H 8h- len, die im Winter mit Strauchwerkf und Miſt bedeckt wurden, oder Hütten, welche aus zuſammengelegten und mit Erde bedeckten Baumſtämmen beſtanden und die eben ſo geſchwind erbauet als abgebrochen werden konnten, wenn ſie es, wie doc< nicht wahrſcheinlich iſt, der Mühe werth gehalten haben ſollten, ſie bei der Veränderung ih- echten ve vw der 1 wede on Höh 7 bedeckt gelegten und die fonnten yx Mühe yn ih Erſter Abſchn. Von Dörfern uy. Dorfsfluren, 13 xer Wohnungen abzubrechen. In ihrem damaligen noma- diſchen Zuſtande verließen ſie, wie ale herumziehenden Hov- den und Hirtenvölfer, dann ihren Wohnplaß, wenn die Jagd und Weide nicht mehr hinreichten, ſie und ihre Heer- den zu ernähren. Ganze Stamme, oder einzelne Fami» lien, ſuchten alsdann, unter ihrem Oberhaupte, neue Nahrungs- und Wohnplätße- Späterhin, da die Men- ſchenzahl ſich vergrößerte, lehrte ſie theils die Sorge für ihren beſſern Unterhalt, theils die Bekanntſchaft mit den Römern und Galliern, den Ackerbau treiben. An ein Ei- genthum der Felder war aber in jenen frühern Zeiten, wo die Ländereien noer- Haus- und anderes Gergthe verfertigen 3 ſeine Bau- werke befördern und diejenigen Ländereien, welche der Herr nicht ſelbſt bewirthſchaften konnte oder wollte, entweder für ſich, gegen einen jährlichen Zins, Pacht, Dienſie und andere Abgaben, oder, wie es in jenen Zeiten wol allge? mein der Fall geweſen iſt, unmittelbar für ihren Herrn, bearbeiten und ihm die Früchte derſelben einliefern. Aus dieſen zuſammengebaueten, zur fortdauernden Landwirth- ſchaftsbetreibung eingerichteten, Wohnungeni entfianden die Dörfer im heutigen Verſtande 5). An Städte war damals noch nicht zu denken. Die Deutſchen hielten ſie für große Gefängniſſe, oder mit Garn umſtellte Höhlen. Manches Dorf, mancher Hof, oder eine Burg, war ehe- mals, der Privatdefenſion und Sicherheit wegen, mit Umzäunungen, Gräben und Wägen umgeben. Aüein dieſe waren darum nod) keine Städte im heutigen Berſian- de, obgleich aus ihnen, wenn ſie zur Handlung bequem lagen, oder eine geiſiliche Stiftung darin errichtet war, in der Folge ſehr häufig eine Stadt hervorging. Erſt in viel ſpätern Zeiten, da die innerlichen Kriege und Befeh- dungen Deutſchland verheerten, ſuchten die Landbewohner, Künſtler, Handwerker und Kaufleute hinter Waten und Mattern Schuß und Sicherheit, bildeten eine Gemeinheit, und trieben, unter dev Aufficht eines ordentlichen Stadt- zn) Schmidts Geſchichte der Deutſchen z B; Ix Kap, 1. 2. und'Buch 2; Kap. 11, feh jm ih jen; fein ſeine Bay- he der Hexy , entweder ien ſte un) wol allges en Herrn, 1 Aud tandwirth- entfianden Städte wat hielten fie te Höhlen, war eher gen, mit . Allet 1 Berſiat 14 bequem tet wat, Eſc 11 und Beſch- dbewohnet Vole umd gemeinhu hen Stadt [7 Ro 1 Won Dörfern und: Dorfsfluren, I5 magiſtrats, bürgerliche Nahrung und Gewerbe*).' Städte 4 entſtanden alſo viel ſpäter, als Dörfer. 9. I2. Unter einem Dorfe, im ju viſtiſchen Sin ine, verſte- het man eine aus 1 10 unbefeſtigten Wohnungen be- '+ zip(Cat py 7 t.€[*; ſtehende Gemeinheit; die mit keinem Stadt- und bürgerli- EG 43 ZI WIR TDEIE dien Nahrungsrechte verſehen it, und den Landbau, der 1924 /*1 nd Wicbtud SIT ER€; beſonders in Ackerbau und Viehzucht beſteht, als ihr v 4.57 Cr SII T WU EIE PW DES ST 5. Hauptgewerbe treibt, In dem weſentlichen Begriffe eines Dorfes wird nichts verändert, wenn daſſelbe auch mit ei- nem Graben 1 nd Walle umgeben, odex mit Thoren verſe- hen ſepn ſolte, wel&e Ausnahme von der Regel überhin auſſerſt ſelten vorkommen wird. Ein Ort, worin zwar der Landbau getrieben wird, der aber doc) mit einigen Ar- ten von bürgerlichen Gewerben beſonders verſehen iſt, wird übrigens ein Flecken und inſofern ein Markt darin gehalten wird, Marktſle>en genannt. Das Flek» Fenrveht iſt jedoc Dm von gleichem Umfange, und der Inbegriff deſſelben muß aus den Privilegien und dem Hex: kommen beurtbeilt werden.**) N2442 In Deutſchland giebt es verſchiedene Gattungen von Dörfern. Sie ſind theils unmittelbare, theils mit» telbave, je nachdem ſie entweder unmittelbar unter Kaiſer und Reich ſtanden, oder der Landesherrſchaft unterworfen +) Runde deutſches Privatrecht, F. 424 Danz Handbuch des deutſchen 9 Rechts, 6. 423 ff. Eiſenhardt Anleitung zum Stadt: und Bürgerrechte, C. 5|f. >) Danz a.a.O.|. 423 u. 431. Weſtphal deutſches Privatrecht, Th. 1. m. g.'S; x05, 16 Erſier Abſchnitt.|- ſind. Jene, welche auch freie Reichsdörfer genannt(oD wurden, ſind von reichsfreien Leuten"bewohnt, welche[0 zwar Glieder des Reicht," aber keine Reicheſtände waren. vun Es fanden bei ihnen weder'landesherrliche, noc< gutshervr- 1: 59 liche Dienſte und Abgaben ſtatt. Sie gaben blos Reichs-| NEU ſteuern, ſtellten ihr Contingent zur Reichsarmee, waren|(pufa von der Landeshoheit befreit" und übten über ihre Dorfs-| mn gemeinden ſelbſt landeöherrliche Gewalt aus; aber in ih- ren Privatverhältniſſen und Geſchäften befolgten ſie ledig»| 8 lich die gemeinen Rechte.. Dieſe rveichsfreien Dörfer ſind j urſprünglich theils Ueberbleibſel von ehemaligen Faiſer- 4 lihen Cammerbauern, theils von unvergebenen Grafz"" und Herrſchaften geweſen*).. Durch den Reichsfrieden| mit Frankreich ſind ſie aber aufgehoben. und der Landes-„| hoheit unterworfen worden 7*). Ihre„ehemalige Exz-| EE iſtenz gehört alſo gegenwartig nur noh. zu den ſiaats- 0 rechtlichen Antiquitäten. Die mittelbaren Dörfer wer-„e den, in Abſicht auf Unterthänigfeit, in. Amtsdörfer js und Gerichtsdörfer, wovon die leztern auch adliche nil oder Junkerndorfer genannt werden, 1-abgetheilt.|,4 Jene gehören unmittelbar unter das landesherrliche Amtz Y dieſe hingegen ſind der Gerichtsbarkeit eines Guts- oder"+" Gerichtöheren unterworfen. Haben mehrere zugleich die t *) Jenichen Abhandl. von Reichsdörfern und reichs-| Pt freien Leuten. Leipz- 1748. von Dacheröden Ber-| 8 ſuch eines Staatsrechts, Geſchichte und Statiſtik der au freien Reichsdörfer. Leipz. 3785. Von den Jmmex|, 4 diatdörfern im Preuſſiſchen: Krug Statiſtik, S.27-|„Ww ar) Reichsdeputations-Hauptſchluß vom 25. Fe-"4 bruar 1803. 5. 2. hinter Leiſt Lehrbuchs des deutſchen(w Stagagatsrehts, Anl. v1x3, m "Senahnf - welche ) Waren, utöhery- ) Reichs: ' waren Dorfs vin ih- je.(edig- vfer ſind 4. feiſer- e1) Graf- »öfriedent Landet: lige Ex- | figats- er wer borfer liche getheilt, Amts (t5: Wer gleich die nd reichs: den Ber: gtiſuit der ?: fiif, D-27: m 25. 8 3 deutſ9? Von Dörfern und Dorfsfluren. I7 Gerichtöbarfeit über ein Dorf, ſo wird es ein Gemein- ſchafts dorf genannt. In Anſehung der kirchlichen Verfaſſung ſind die Dörfer entweder Kir<- und Pfarr- oder Filialdörfer, und in ſofern ein Dorf mit kei- ner Kirche verſehen iſt, beißt es hin und wieder eine Bauerſchaft, Kirhſpielsdorf 5), Die ſoge- nannten Freidörfer ſind ſelten,**) Sabel ds Die Rechte und Verbindlichfeiten der mittelbaren Dörfer und deren Bewohner ſind zu beurtheilen: nach den Verträgen, welche ganze Gemeinden, oder einzel? ne Glieder derſelben, mit ihren Guts-. und Gerichts- herren errichtet habenz nach den ſich hierauf gründenden nach den Dorfſtatuten, Bauernrecten oder Bauernköhrven, welche größtentheils die Policeyver- faſſung eines Dorfs zum Gegenſtande haben, von den .r Gemeinden ſelbſt verfaſſt und entweder von dem Landes- +) Bon der ſchiälichſten Anlegung eines Dorfs, ſ.m. Krü- niß Encyclopädie, Artikel: Dorf. “) Siebenkees Beyträge zum deutſchen Rechte, Th. 3, Nro3g2 8**) Sie enthalten eine Beſchreibung von den Unterthanen, ihren Gütern, Rechten und Beſchwerden. Sollen ſie vollen Glauben verdienen, ſo müſſen ſie unter öffentlicher Auctorität, mit Zuziehung aller Intereſſen- ten, verfertigt und von leztern die darin verzeichneten Rechte und Obliegenheiten freiwillig anerkannt ſeyn. Die Edition derſelben kann keinem Intereſſenten vers ſagt werden. Canz de probabilitate inridica, 6. 166. Claproth Rechtswiſſenſchaft, 6.52. Bülow und Hagemann pract, Erörter. Bd. 1x, Nro, T4. A? “ IS Erſter Abſchnitt.| DIE herrn beſtätigt, oder in dem Herkommen gegründet ſindz M nach den landesherrlichen Geſeßen, welche die Af) öffentliche Verfaſſung der Dörfer und die Landwirthſchaft 8 überhaupt betreffen. und Dorf» Commun- Greben- hb Schulzen--Ackerordnungen u.ſ.w. genannt wer- OAK den; nach den Hofrechten und Hofſprachen, und(et endlich na< dem Herkommen und den Gewohn-(rt0) heitsre va) SEIEN tlichen | jerlei Art n en ofs | weitert Staatb- hen aub je ebrig- füz- Po- tereſſe be- tele Ani: EM ANN) vwalteb Decons icher Dy- feitlichen gicht etws vy das Pe- nung u Zweit. Abſchn, ts. Kap. W. landesh. Beamten c, 21 Beſtelung der Beamten in den herrſchaftlichen Aemtern geſchieht"in der Regel von dem Landesherrn, und ift hiebei die bei Dienſibeſezungen eingeführte Verfaſſung eines je- den Landes beſonders zu beobachten. Die Berufsgeſchäfte dev Beamten auf dem Lande ſind von großem Umfange und von der äuſſerſten Wichtigkeit. Man kann ſicher behaupten, daß von ihrer Amtsführung das Wohl und die Glückſeligkeit vieler Amtseingeſeſſenen zunächſt abhangt» Jhr-Beruf verpflichtet ſie, eine un- parteiiſche, prompte, von Eigennus, Nebenabſichten und Leidenſchaften völlig freie Juſtikpflege zu befördern 3 für die Gewerbe und den Nahrungsſtand ihrer Amtsuntertha- nen zu ſorgen und die Hinderniſſe derſelben. möglichſt zu entfernenz die Policey gehörig zu verwalten, damit Uebel- thaten und Verbrechen verhütet oder doch vermindert wer? den, die verübten aber nicht unentdeckt und unbeſtraft blei- ben; für die Conſervation der landesherrlichen Hoheits- und andern Gerechtſamen. zu wachen, ohne die. wohlerwor- benen Rechte und Befugniſſe der Unterthanen zu kränken; bei vorfommenden Rechtsgeſchäften die geſezlichen Vor- ſchriften genau zu befolgen; auf das Depoſiten- und Vor- mundſchafts-, ingleichen. auf das Hyvpothekenweſen die ſorgſamſte Achtſamkeit zu wenden 3'das obrigfeitliche An- ſehn überhaupt mit Klugheit, ohne Uebermutb, zu erhal- ten3 die Bittenden mit ihren Geſuchen gefällig zu hören, ſich ihnen nicht zu entziehen, oder ſie mit leidenſchaftcli- von Berg Pöoliceyrecht, Th. 47 8.065 ff. +) Bülow und Hagemann präctiſche Erörterungen, M2 Mrb. 202 *) Wlü> im Commentar über die Pandecten. 5. 208. 24 Zweiter Abſchnitt. Erſtes Kapitel. qs ſig I» Doch verordnen hin und wieder Provincialgeſeke, 1.000 z+ B. in Churſachſen, das Gegentheil. 1 Was bei der An- ANL ſtehung der Gerichtshalter zu beobachten iſt, ergeben die R Geſetze und Verfaſſungen eines jeden. Landes. Nur zur WuIN Verwaltung der peinhichen Gerichtsbarkeit kann; 0 410091! ſchon gemeinen Rechten nach, kein Gerichtöhery, ohne| jeh 400 Vorwiſſenſeines Oberrichters, einen Gerichtshalz|(fn ter:beſtelen**);-> Vor der erfolgten eidlichen Verpflich?|(um Mt tung auf das Richter- und Actuarienamt,/: darf niemand;||ymtWw ohne/Nichtigkeit, ein richterliches Geſchäft vornehmen. und|| 00 qusfertigen. Hat der Gerichtsherr beider Anſtellung ſei-|| ſy nes. Gerichtsverwalter8,; in Hinſicht auf deſſen Rechtsfennt-| 10:54 niſſe, Tüchtigkeit, Prüfung Beeidigung und Beſtäti» gung die! geſezlichen Vorſchriften beobachtet, ſo iſt er nicht einmal in Subsidium verbunden, für den Schaden zu haften; welchen ſein.Gerichtsverwalter bei Ausübung der Rechtspflege aus Vorſas, Unachtſamfeit, Uebereilung oder| Nachläſſigkeit' veranlaſſt"hat.':"Ueberträgt er hingegen, EON ohne Prüfung, Beeidigung und Beobachtung der: deßhalb| vorhandenen Geſeße, gleich anfangs einem unfähigen, un»| tauglichen Subjecte das Richteramt für ſich allein; oder Ny läſſt ex es demſelben, auch bei kundgewordener Untüch- Img tigfeit ferner, ohne dem Oberrichter davon die nöthige| Phy ;| Muh 5) Munde a. a. O."Feixr wir2.01 Verſuch über die| mc: Frage:-ob ein Herr ſeinen: verpflichteten Beamten ohne Bis ju Urſache ſeiner Dienſte entſeßen oder entlaſſen könne?| Fh Regensbürg 4791. Kind Quaest. toru!'W/2. n. 36.| WMhe, u. T. 3. 31 6E.„Häberlin Staatsarchiv,, Heft 14-| O-2232| *“.) Peinliche Gerichtgordnungy, Artifel2. Glüd| EE 120907“G eilgeſehe, 1.der Ans geben die Nur zue It Fanny ,. ohne eichtöhalz Berpfliche niemand, men. und (und ſei echtöfennt: ) Beſtäti ter nicht haden zu bung det ung oder ingegen, » doßhalb gel ns ww Mr “ e nöthig! h.(ber die ten ohne en fonne? 2. 1.30 „Deſt 14 e 2. Gli V. landesh'Beamten u. adl;'Gerichtshaltern, 25 Anzeige zu thun, oder billigt er endlich gar das Verſehen, die Nachläſſigkeit und Verſchuldung ſeines Gerichtsverwal- ters 3) ſo iſt'er unſtreitig verpflichtet, den von ſeinem nicht zahlungsfähigen Beamten der Partei verurſachten Scha- den zu erſtatten. Uebrigens muß'aber der Gerichtshere fürdie, von ſeinem Juſtiziarius' untergeſchlägenen, vers griffenen und veruntreuten Depoſitengeldev in sub- Sidium haften; weil hierbei vorzüglich auf den Gerichts? hevrn'das Vertrauen der Sicherheit geſezt wird; ihm eine ſpecielle Aufficht über" das Depoſitenweſen obliegt' under ſich ſelbſt gegen: Regreßklagen ,“ durc< eine Cautionsbeſtelz lung des, Gerichtsverwalters, ſichern kanin;*) Zweites Kapitel, Von den Dorfsſchulzen, Amtsgeſchwornen 1. ſ. w. S415% Die Natur der Sache„bringt ,es ſhon mit ſich, daß die Beamten und Gerichtsobrigkeiten nicht.ale, in ihrem Ge- richtsbezirke vorfallenden, geringern Geſchäfte ſelbſt beſor- gen und die gute Ordnung und Policey in jedem Dorfe perſönlich aufrecht erhalten können. Es müſſen daber zur Erreichung dieſer Zwecke gewiſſe Amts- oder Gerichts» unterbedienten angeſtellt-werden.," welche nach der Verſchiedenheit" eines jeden Landes, Amtes oder Ortes, *) Bülow und Hagemann pract. Erörter. Bd. 4. Nro. 50, 26 Zweiter Abſchnitt. Zweites Kapitel. Gohgräfen, Hausvoigte*), Dorfsſchulzen; Bauermeiſter, Amtsgeſchworne, Voigte, Rich:| vſt ter u.ſ.f. genannt werden. Die Wahl und Beſtellung pu) ſolcher Unterbedienten kommt in der Regel der Obrigkeit ME zu, welche an dem Orte die völlige niedere Gerichts- Vn barkeit auszuüben hat. Die Gemeinde ſelbſt concurrirt 113 gewöhnlicher Weiſe nicht bei der Wahl eines Dorfſchulzen»„DL, denn er iſt ein Unterbedienter des Gerichts, der über die„Ae Gemeinde die nächſte Aufſicht führen ſol. Jndeß kann an huh 9009 dem einen oder andern Orte durch Obſervanz das Gegen?| theil hergebracht ſeyn, welchem alsdann nachzugehn iſt.**) WEN 7 ſt die niedere Gerichtsbarfeit in einem Dörfe getheilt,„DB ſo ſezt jeder Gerichtsherr entweder ſeinen eigenen Scul- 160| zen, oder ſie beſtellen den Geſchwornen gemeinſchaftlich,[4000 oder ſie alterniren bei der Wahl deſſelben, oder es hat hier- 090 u bei der Gerichtöherr den Vorzug, welcher in dem Ges py, Du meinſchaftsdorfe die meiſten Gerichtsunterthanen hat. 1 Man muß daher auf das Herkommen eines jeden Orts ſes EE hen. Stehet der Gemeinde das Recht zu, den Dorfſchul- AEN zen zu wählen und zu ernennen, ſo hat dennoch die Ge-"M: vicht8obrigkeit die Befugniß, die Tüchtigkeit und Fähigkeit ph vyy des ernannten Subjects zu prüfen und, wenn ſich deſ-"Ny ſen Unfähigfeit und Untauglichfeit zu dieſem Amte ergiebt, 00 in die Beſiätigung zu verſagen und die Wahl eines Andern) zu fordern.| 5 00,8) *) Bei den Aemtern, wo ſich Gogräfen und Häus-| N vögte befinden, deren Amt von größerem Umfange(A iſt, werden die Bauermeiſter gewöhnlich an ſelbige J3e-| WT wieſen.| vE ( 4“) Struben rechtl. Bedenken 3; Th. 5. Nro. 23. Ee | hulzen, Fe Rich: Beſtellung Dhriäfeit erichtt- oncyvrint fſchulzen, über die ; fann an 6 Gegen: hn if“) jetheilt, 'n Gduls ſchaftlich, hat hiet- dem Gu ven hat, Orts ſos orfſchuls die Ge- Zähuteit hn jh deſs fe ergiebt 18 Andern wd H6u8* wm Umfang! 1 ſelbige 9 +23. Von den Dorfsſchulzen, Amtsgeſchwornen?c. 27 94:39 Auſſer den von der Gerichtsobrigkeit zu beſtellenden Dorfsſchukzen, giebt ,es auch an mancs Miſ- cell. 3. Lehnrechte, B. 4. Nro. t. Man ſche auch noch Weſtphak deutſches Privatrecht, Th. x. S.243. und Hellbach Wörterbuch des Lehnrechts. Leipzig 1803- S. 176 u, 283, RENT 1- ENE SIe jan itt, NEE 28 Zweiter Abſchnitt. Zweites Kapitel. ſonders wenn ſein eigener Haushalt und ſein Gewerbe dar- unter leiden ſollten. Erforderlich iſt es aber, daß der Dorfsſchulze eidlich verpflichtet und mit einer umſtänd- lichen Inſtruction über den Umfang ſeiner Amtsverrichs tungen verſehen wird. Wenn ev beſtellr und vereidet iſt, muß ſolches der Gemeinde von Gerichtöwegen befannt ge- macht und ſelbige angewieſen werden, ihn als ihren Dorfs- ſchulzen zu achten und dafür zu erkennen. Mit dieſem Dienſte iſt meiſtens ein kleiner-Gehalt verbunden, welcher aus der Gemeinde-Caſſe oder vom Gerichtöherrn bezahlt wird, und oft genießen die Schulzen auch noch einige ans dere geringe Vortheile, z. B. die Freiheit von Dienſten VU. ſ. w., wobei es jedoch auf die Obſervanz eines jeden Orts oder Gerichts anzufommen pflegt.*) FS. 1277 Die Dienſtverrichtungen der Dorfsſchulzen/ Amts- oder Gerichtsgeſchwornen ſind ſich begreiflich nicht an allen Orten gleich. Zu den allgemeinen Pflichten derſelben ge- hört indeß, daß ſie die, ihnen von Gerichtöwegen ertheil- ten Befehle verrichten und zur Ausführung bringen müſ- ſen, 3. B+ die Citationen und Inſinuationen beſorgen z Verbrecher zur Haft bringen, die Verordnungen der Ge- meinde befannt. machen, und dergleichen. Es hiegt ihnen ferner ob, dem Gerichte ſolche Vorfälle ſchletnig anzuzei- gen, wo deſſen Verfügungen nöthig ſind, z. B. Dieb- ſtähle, Ermordungen, gefährliche Schlägereien, Brand- ſtiftungen, Feuersbrünſte u. ſ, w. Sie müſſen darauf :) Klingners Sammlung, Th. 1. K. 4+ ſ . Von den Dorfsſchulzen, Amtsgeſchwornen 2c. 29 verh dars achten, daß die Policepgeſeße und Gericht8anordnungen ge- daß der hörig beobachtet werden und daher die Contravenienten zur Umſtänd? Beſtrafung anzeigen 3 auch bei Ein- Umquartirungen töveniidhe und Durchmärſchen das Nöthige verrichten. Sie müſ- veidet iſh ſen die Dienſtpflichtigen zu Hoheits- Herren- und Reihe- fannt ge dienſten beſtelen laſſen, und darüber ordentliche Regiſter 1 Dorfs: führen, damit niemand vor andern beſchweret wird. Sehr it dieſem oft haben ſie auch die Mitaufſicht über die Gemeindeſachen, » wahn und ſie ſind daher verbunden, die Dorfsgrenzen nachzu- 1 bezahlt ſehen, die Gerechtſame der Gemeinde aufrecht zu erhals einige ans ten, für die zweckmaßige Verwendung der Gemeindegüter ) Dienſten und Einfünfte zu ſorgen, die Anlagen und Nebenausga- ines jeden ben der Gemeinde, nach dem Contributions- oder ſonſt herfommlichen Fuße, zu repartiren, die öffentlichen Abga- ben einzunehmen, zu berechnen und gehörigen Orts ab- zuliefern 1-12) „ Amts: an allen NU: alben'gu Da die im 5. T8 erwähnten Perſonen, der Regel nach, a ertheile nur bloße Gerichts- oder Amtsunterbedienten ſind, die ve mib überall keine Gerichtsbarfeit, keinen Gerichtszwang, keine (even; Befugniß, öffentliche Urkunden und Protocolle abzufaſſen, m der Ge und keine Gerichtsregiſtratur haben: ſo können ſie auch (iegt ihn Hültiger Weiſe kein gerichtliches Teſtament aufnehmen, 4 anzuzel Feine gerichtlichen Hypotheken ertheilen, oder für ſich gül- 3, Dieb tig beſtellen laſſen 3 keine Contracte beſtätigen und nichts „4, Brandy' nD;*) Von den Obliegenheiten der Dorfsſchulzen handelt aus- ſſen daw führlih Krünißk in der Encyclopädie, Artikel: Dorfs= obrigfeit. Stein Anweiſung für Dorfs- Schuld» heißen. Landshut 1801. 8. 30 Zweiter Abſchnitt, Zweites Kapitel. gerichtlich beglaubigen*). Wer das Gegentheil behaup»- tet, muß daher allezeit die Ausnahme von der Regel er- weiſen und die Befugniß der Amtsunterbedienten zu der- gleichen gerichtlihen Handlungen darthun. An manchen Orten pflegen jedoch die Gogräfen und Hausvoigte, im Auftrage des Amts oder Gerichts, die Eheſtiftungen der Landleute zu entwerfen, die Inventuren und öffentli» hen Auctionen zu beſorgen 1. ſ.w., wobei überhaupt faſt alles auf dem Herkommen eines jeden einzelnen Amtes oder Gerichtes beruhet, Q. 2I27 Auſſer dieſen befinden ſich bei den Aemtern und Ges richten noch verſchiedene andere geringere Bedienten, welz he Untervoigte, Gerichts- oder Frohndiener, Schließer, Gefangnenwächter oder Wärter vu. ſw. genannt werden**). Die Untervoigte und Gerichtsdiener haben meiſtens die Aufwartung an den Gerichtstagen 3 ſie müſſen die Gerichtsſachen von einem Beamten zum andern bringen z die Inſinugtionen verrich- ten und documentirenz die Vollſtreckung. der gerichtlichen Befehle beſchaffen; auf die vorfallenden. Wrugen und ſtraffäligen Handlungen achten und ſolche zur Anzeige bringen, u+ dergl. mehr. Die Schließer, Gefang- nenwärter oder Wächter müſſen die Gefangenen» +) Das Gegentheil vertheidigt, unter gewiſſen Umſtänden- Gabke 8a.4.O. F. 19 f. «x) Eine zwedmäßige Inſtruction für Amtsdiener ſte- Si imArchive des Criminalrehts) B. 5. St. Z- 10. Z> 2 Mh 118 mE 18 MILL NILE ANNE „0 IM ; (l behaup» Regel ex- 1 zu der- nähen voigts Hftungen | Öfentlis aut faſt 1 Amts | und Ou ten, wel: dienen, Warte! gte un) 19 ann den vn. einen 3 verrichz htlichen vem und er Any! Gefang eFangenel Umſranden gdiener ſt B,5- Eh Won den Dorfsſchulzen, Amtsgeſchwornen 2c, 31 auf den Befehl des Gerichts, feſſeln 3 die Schlöſſer an denſelben täglich nachſehen und das Verdächtige anzeigen 5 die Gefangenen ſelbſt viſitiren und nicht ohne gehörige Vorſicht hinauslaſſen 3 ihnen die gehörige Akßung ohne Abzug und Verkürzung reichen, und Niemanden, ohne Erlaubniß und Vorwiſſen des Gerichts, zu ihnen laſſen, noc< die Gefangenen eigenmächtig zuſammenſeßen. Site müſſen ferner die Schließgeſchirre nach dem Inventario in Acht nehmen und den Abgang derſelben ſofort meldenz ſie müſſen die Gefängnißthüren und Schlöſſer wohl verwah- ren und Niemandem die Schlüſſel dazu anvertrauenz in- ſonderheit aber, wenn die Gefangenen krank werden oder den Richter zu ſprechen wünſchen, es ohne Aufſchub mel- den, auf Feuer und Licht ſorgfältig achten und jeden ver» dächtigen Umſtand augenblicklich anzeigen u. ſ. w. Ge- wöhnlich müſſen dieſe Leute auch die Gerichtszimmer hei ßen und reinigen, und das Gericht gebraucht ſie bei noth- wendig gewordenen Executionen oder Auspfändungen. Endlich giebt es bei den Aemtern und Gerichten hin und wieder auch Policepdiener, Torfmeiſter, Wege- Brücken- Feuergeſc von der forſtlichen Obrigkeit, Kap. 6. ju Wid X js 10 1981 16; (, Erhenun ab und j in Ohe hen vehnt ev, Oh: de ynd ge: "5 Holt: vſibedienten nen, Forſt '), Juſon- Untergebe: heiten an vülich zu gehörige „untern der obern Dienftſa ſen. die Un“ 4 wut tfernt wir je Aufrect: zuſtehende! jen Achtun) ORN Von Forſt- u. Jagdbedienten auf dem Lande. 39 gen*)» zu pfänden**) und,-nöthigen Falles, in, Verhaft zu nehmen***)3 über die„Holzhauer Holzfuhrleute, Holzträger„- Köhler» ſs fs eine;genaue Aufſicht zu füh- renz die Holzkultur zu befördern; mithin verödete und leere Waldpläßze-zu beſaamen, zu bepflanzen 1,ſ,w. T Ce 548440 In einigen Ländern ſind die-Forxſiſachen von den Jagd- und Wildſachen 1) getrenuatz3 in andern Provinzen beſorgen aber auch die Forſibedienten entweder ganz, oder zum Theil, alle das Wild und die Jagd 25 fenden Angelegenheiten. Iſt erſteres, ſo dürfen ſich d Forſtbedienten.in Jagdſachen nicht einmiſchen, ſogar" mals fein Schießgewehr tragen, und umgekehrt haben auch alsdann die Jagdbedienten in Dingen, die das Forſt- *) Jede Art von Selbſthülfe, auſſer der Pfändung, oder eine eigenmächtige Beſtrafung iſt aber uner« laubt; denn die Eu MiWeniteh haben feine Gerichtsbar- keit, und es iſt geſezwidrig, wenn ſie Leute, die Scha- den im Walde thun. beſchädigen- ſchlagen oder ſtoßen. Pit et: ſc<.a.:0..0..0.342 *). unfen 44317 ff.| Wegen des den Forſtbedienten zu ent: richtenden Pfandgeld es fomm." es. auf Landesgeſekße und Obſervanzen an.. Stry Kk de iure. pignorandi, CAPT5NSLIDS. 17 ZGB ZONE 227 COMSE27." def. 5. Krüni. Encyclopädie; Th. 24, S.684Ff- e**) Dieſes kann jedoch nur bei wichtigern Forſkverbrechen» oder wenn der Frevler ein unbekannter, fremder Menſ ich iſt, oder keine pfändungsfähige Sachen mit ſich führt, geſchehen. +): Pie bſh a. a. O: 161 332 +T) unten G. 198 ff. u Paier IE Saag 40 Zweiter Abſchnitt. Fünftes Kapitel, weſen eigentlich angehen, nichts zu ſagen. Was von der Anſtellung der Forſtbedienten geſagt iſt, gilt auch von den Jagdbeamten, welche der Landesherxr, vermöge der ihm zuſtehenden Jagdhoheit(5. 189)*), anzuſeken und zu ernennen befugt iſt. Sie ſind entweder obere, z. B. Ober- Land- Jägermeiſter, Jägermeiſter, Wildmei- ſter 3 oder untere Jagdbedienten, z. B. Jäger, Jagdknech- te, Wildaufſeher u. ſ. w. Ihre Dienſtverrichtungen be- ſtimmen die Jagdordnungen, Inftructionen, Eidesfor- meln u.ſ. w., und in Abſicht der Dienſtverhältniſſe und Subordination findet eben dasjenige ſtatt, was vorhin von den Forſtbedienten angeführt iſt. Auſſer der Beſol- dung genießen die Jagdbedienten, als Aceidenz, auch noch ein Schießgeld-- als Erſaß des Pulvers und Bleies=- und das ſogenannte Ja gerreht, welches z. B, in dem Geräuſche, Wannen- und Möhrbraten, Hirſch- und Reh- gehörne u.ſ. w. beſtehet 3 wobei jedoch das Meiſte auf die Jagdgeſeße, Obſervanzen und beſondere Verabredungen anfommt. 6. 29,4. Die auf dem Lande wohnenden Forſt- und Jagdbe- dienten ſind als ſol SR NNN ee Den Üallgf ad Sin. HAR 24ER 44 Dritter Abſchnitt. Erſtes Kapitel. gen, die eigentlich weltlichen Perſonen obliegen, zurück ſeen und vernachläſſigen. Selbſt bei der Gewinnung und dem Verkaufe ihrer landwirthſchaftlihen Producte ſollte billig die Würde ihres Amtes nie vergeſſen werden*). GG 13L. Zu den Rechten der Prediger gehört, auſſer den got- tesdienſtlichen Handlungen, wozu ſie in ihrer Parochie ausſchließlich befugt ſind t I. das ausſchließliche Recht, alle Miniſterialgeſchäfte, z. B« Taufen, Aufgebote, Trauungen, Begräbnißhandlun- gen, innerhalb ihrer Pfarrgrenzen und bei ihren Ein» gepfarrten zu verrichten. Nur mit ihrer Einwilligung» oder durch ſpecielle Diſpenſation der geiſtlichen Behör» de, darf hiervon eine Ausnahme gemacht werden. II. die mit ihrem Amte verfaſſungemäßig verknüpften Beſoldungen, Einnahmen und Vortheile zu genießen und ſich in dieſem Genuſſe ſowohl gegen die Eingepfarr- ten, als gegen fremde Stöhrer, durch gerichtliche Hülfe zu erhalren. Dieſe Pfarreinkünfte beſtehen theils aus ſtändigen, theils aus zufälligen Einnahmen. Zu jenen gehört die fixe baare Beſoldung/ der Genuß 'der Pfarrwohnung, der Pfarrländereien, Wieſen, Höl- zer, Torfmoore, der Pfarrmeier und Pächter**),- Pacht- und Laudemialabgiften, der Zehnten, der Op- s) Wieſe Handb. des Kirchenrechts, 6. 383- S >?== = E-== =.- 2772"= <- ==. -* Kihn en, wend Gewinnung 1 Produc 1 werden“), er den gots r Yarocht hafte, 4, H, ßhandlun: „hren Eins VIG UG, en Behöts den. rEnüpften gemeßen ngepfart- ide Hülfe teils aus yehmn der Guß weſen) Hole 446), Zins „ der Dyz Ghnau: 9, Ch. 2. 11! Firchen- Won den Predigern. 45 fer- oder Vierzeiten- und Quartals8gelder, der Natural- abgaben? an Brodten, Schinken, Schultern, Eiern, oder deren Geldſurrogate u. ſ.w. Zu den leztern hin gegen werden alle, mit den vorhinerwähnten Miniſte- rialhandlungen, als Stolgebühren*), verknüpfte AccidentienoderPfarramtsgebühren gezählt. Beide Arten von Pfarreinfünften haben ihren Grund in den Kirc- ner zur rechten Zeit zum Gottesdienſt zu läuten, die Betglocke anzuziehen, die Thurmuhr in Obacht zu nehmen und dergleichen. S. 35: Zu den Rechten der Landſchulmeiſter gehört es, die verfaſſungsmäßige Beſoldung, Einfünfte, Aceidenzen und ſonſtigen Gebühren zu fordern und zu genießen. Sie fönnen auch mit Grunde von den Eltern der Kinder, wel» lich ſo genannte clerus minor auf den privilegirten Gerichtsſtand An: ſpruch machen kann, muß aus der beſondern Berfaſſung ei- nes jeden Landes entſchieden werden. Wieſe a, a. O. 6. 385. S;(TN- (PDNN| TPLDENHHYRCHErN itwyfoh 41(ITqMITZ 7 ZSEN 0. ZUL MWEeNnvol BIE ern, 2 das +. 2 .e.: .. ...d "» BE<< OZ rv bay D e- 5 > . > ea? > ZZ 2. De dan "dez Ml rung und Verme hrung, ſorgfaltig bedacht ſeyn 3 den Exr- " 0 0 LE 1-| EE= pe> . trag derſelben zweckmaßig verwenden 3 Kir ee[ei pen, 1 in ihren Nußen verwenden; die an den -. rc ihre Länder erblich zu beſißen anfingen, ein beherrſch- ter Adel entſtanden warz die Juſtizverfaſſang ſich geän? dert hatte und in beſtändigen Gerichtshöfen die Privat- ſtreitigkeiten entſchieden wurden 3 ferner mit der Ausbil- dung der Landeshoheit Steuerſpſteme entſtanden; das Lehnweſen immer mehr an ſeinem Werthe verlohren 3 das ſtehende Militair dem Adel die Vertheidigung des Vater- landes gleichſam aus den Händen gewunden und damit den vorherigen Ritterdienſt und das ehemalige Ritterweſen unnüß und entbehrlich gemacht hatte? da muſſten begreifz lich auch die vormaligen Rechte und Verhältniſſe des Adels, durch die veränderten Zeitumſtände und Verfaſſungen, manche Erſchütterungen und Veränderungen erfahren. Indeß ſind doch aus jenen Zeiten dem Adel noch mancher- ſei, theils perſönliche, theils dingliche, Rechte und Vorzüge*) übrig geblieben, von welchen jene hier, dieſe aber im 5. 181 u. ff. abgehandelt werden ſollen. »).Man[. eine leſenswerthe Schrift hierüber von Poſſe Über die Rechte des deutſchen Adels, in vorzüglicher Rüſicht auf dte Eintheilung derſelben in perſönliche und dingliche. Ro» ſioF 1802. 8. Von dem auf dem Lande wohnenden Adel. 59 8 idg dy) (et und der tige Leh, hien; by 8. 4t- Der Adel iſt entweder hoher oder niederer. Jener hatte ſeinen Grund in dem einer Familie zuſte- henden Siß- und Stimmrechte, wegen eines Reichslan- eden, fi des auf der allgemeinen Reichsverſammlung, oder in der Theil ein erblichen Reichsfürſtenwürde, Dieſer enthält einen In- now begriff von erblichen Vorzügen, womit der Rang, zwiſche herrſche den Perſonen des hohen Adels und des Bürgerſtandes, ſich gene verbunden iſt. Im Mittelalter nannte man die zu dem die Privet- leztorn gehörigen Perſonen milites, militaris ordines, der Ausbile Ritterbürtige, Schildbürtige. Seit dem Ende nden; I des 1Zten Jahrhunderts fingen die Nittermäßigen an, ſich ojeen; das nobiles, Edelleute, Edelmann zu nennen. Dies des Vater- ſex niedere Adel iſt entweder Geſchlechts- Stamm- und dam! Geoeburts- oder Briefadel. Jener iſt der, welchen utterweſe ein adlicher Vater ſeinen aus rechtmäßiger Ebe erzeugten en begreiß Kindern, durch die Erzeugung, mittheilt. Dieſer wird des Adelt, dur< ein Privilegium-- Adelsbrief-- erlangt und faſſungen, auf die ehelichen Nachfommen des erſten männlichen Er- | eufahrett. werbers übertragen. Die älteſten Adelsbriefe gehören < wan in das r3te Jahrh. und haben darin ihre Veranlaſſung Rehe und gefunden, daß die Kaiſer Friedrich I. und I5. bloßen „hien vil Freigebornen die Ritterwürde ertheilten, zu welcher " porhin nur diejenigen gelangen konnten, die von Ritter- art waren, oder von Rittermäßigen abſtammten*). offe über Der Geburtsadel theilt ſich in den alten urſprüng- gf auf lichen Geſchlec /| ſim | 0 eingeführten Rechte der Witwen und Töchter, die Erb- WM | verträge, Erbverbrüderungen, Primogenituren, Succeſ- NIG ſiongordnungen und andere, den Adel betreffenden, Pri? Ww. vatrechte==**) nicht zu meinem Zwecke, 3"| GELN ſry Wenn gleich einige dem Adel zuſiehende perſönlichen 122075 Vorzüge in einigen Ländern demſelben nicht mehr ganz 138 eigen und mit andern Honoratioren gemein; andere auch iM h nicht ganz unbeſtritten, oder doh, nach beſondern Landes- 40 Zur geſehen und Verfaſſungen, verſchieden ſind; ſo kann man 1 wg gleichwol im Allgemeinen zu den perſönlichen Vorzügen, Fan ad welche dem alten und neuen Adel gemein ſind, fol- ER| gende zählen: M 4 1. den höhern Titel und Rang, den jeder Adliche|€ Er!| vor Perſonen bürgerlichen Standes hat, wenn die lez- Klit, Did tern ihnen nicht durch ein Staatsamt gleichgeſezt ſind."tl 3 Dieſer Vorzug folgt aus dem Range des Adels vor dem"1% 1; ! VE Bürgerſtande von ſelbſt undiſt in den Reichsgeſezen***) Pie | vf |*) Poſſe a. a. O. S. 61 ſf. und unten Y. I51|F- Ni| "I e*) Runde a.4.O.|L. 585 ff. 648. 662. 40,8 |«r;) Reformation guter Policey v. IJ. 1530. art, 14/ un und v. J. 1548, axt. LI,"4", POS ſehen+), Vot'echt, |, oder Hye ednet iedern Ih 0 Stat er dem Ih X, die he nn, Gul: nden, Pur erſönlichen mehr gan) andere aud yn Landeb » Fant mat Vorzüge) | find, fol jed Mliht wenn de Wh gefegt(m bels por det geſehen 4 1f Von dem auf dem Lande wohnenden Adel. 63 begründet. Der perſönliche, Dienſt- oder Chav- genadel iſt nichts weiter als ein Rang, vermöge deſ- ſen Jemand auf beſtimmte Zeit dem Adel gleich geach- tet wird, und mithin kein wahrer Adel*). Der ſoges nannte Doctoradel hat längſt ſeinen Werth ver- lohren und glänzte nur noch in den ehemaligen Reichs- ſtädten.**) 2. das Recht, in Privat- und Familienangelegenheiten, ſich ſelbſt und ſeinen Nachfommen Geſeße vorzuſchrei- DEN ZIEHEN 3. die Befreiung von den gewöhnlichen, nicht auſ» ſerordentlichen perſönlichen, oder ſolchen Steuern, die nicht auf die Grundſtücke oder deren Ertrag gelegt ſind I). BWerſchiedene Particulargeſeße verordnen in- deß das Gegentheil. 4. die Zoll- Geleits- und Abſchoßfreiheit TTDV- Allein auch hierunter weichen die Provincial- Geſeße und Ver- faſſungen ſehr von einander ab. I+ das Recht, ein adliches Wappen zu führen ul). Wappen ſind an ſich von den Siegeln verſchieden. Da *) Klüber de nobilitate codicillari. 6.45 **) Runde a.a.O.|ß. 420 f. >*x) Von den Grenzen der Autonomi e nach der jeßigen Staatsverfaſſung ſ. m. Danz Handb. des d. Rechts, C. 61. D/Poſſe a.a. O9. S..74 Ff. TT) Lobethan's Recht des Adels 3 Leipz. 1796. 6, 62. Runde a. a.D. 56. 324. Poſſe a.a.H, S, 754. Tit) Runde a.9a,DO. ß, 385 ff. 64 Vierter Abſchnitt. Erſies Kapitel.| aher in Deutſchland das Schreiben und Beſiegeln der Ur-(ye Ms eunden gebräuchlicher wurde, ließen auch die Ritter ihr WW 6, 006 Wayppen in die S& Siegel ſezen, Der Gebrauch, ſolc*) Riccius vom Adel, S. 494. a Pufendorf animad- vers. 40. Schlegel Kirchenrecht, B. 3. S. 160. +) Riceius 9,9. O, S. 478- Schlegel a.9.O. S, 353 ff. 3 c(ginn ju EX T 6. < p=] 47 A: Es wm ny amm 1 mme mE WEI r= der gr ME, By 66 Vierter Abſchnitt. Erſtes Kapitel. Ritterſpiele kamen mit dem Ritterweſen: aus Frankreich nach Deutſchland-. waren im TZten Jahrhundert: im höchſten Flor, und. erloſchen mt. der neuern Kriegsver» faſſung gänzlich 3 denn die heutigen Caruſſel-und tingelrennen.,.. wobei freilich auch nur alte ächte Geſchlechtsedelleute. zugelaſſen zu werden pflegen, ge- hören zu den ephemeren Hoffeſtlichfeiten*). 2. das Recht, zu den Ritterorden zu gelangen. Darun- ter ſind indeß nur die geiſtlichen Ritterorden, der deutſche= der im Jahr 1199. durch Bremer und Lübecker Kaufleute ,..zum Zweck der Krankenpfleger und Vertilgung der Ungläubigen ,. errichtet=-„und, der Johanniter- oder Maltheſer.- Orden=- welcher im Jahr 1048 von neapolitaniſchen Kaufleuten-aus Amalfi geſtiftet iſt= zu verſtehen. In dieſe Orden werden nur die Altadlichen, wenigſtens in Deutſchland, aufgenommett, die. T6 Ahnen darthun können**). 3. das ausſchließliche Recht auf gewiſſe Kirchenpfrün- den***), In vielen Hoch- und Domſtiftern können "nur ſolche Edelleute zu Präbenden gelangen, welche 16 Ahnen haben 3 in manchen aber auch die, welche nur 4 öder 8 Ahnen beweiſen können. Das Erforderniß des alten Adels bei den deutſchen Hoch- und Dömſtif- tern iſt eigentlich dem gemeinen Kirc + ntbebr! ie une LD T + Ky = f 4 iE „ppl het dD ur WE SI WEn wwe mmm mym mmer Wee Nami . AL IZEUND Kl, K-„* 70. Vierter Abſchnitt. Zweites Kapitel. zogen nachmals, im Iiten und r2ten Jahrhundert, in die Städte, trieben darin ihre Geſchäfte, und fingen an, Fleinere Innungen, oder Geſellſchaften, zu errichten, die ſich im 13ten Jahrhundert ziemlich algemein in förmliche Zünfte und Gilden ausbildeten. In der Folge ward, aus voliceplichen und politiſchen Rückſichten und um den Nahrungöſtand im Lande in gehörige Uebereinſtimmung zu bringen, dex Grundſaß: daß auf dem platten Lande nur Landwirthſchaft, Viehzucht und Ac>erbau 3; in den Städten aber Kaufmannſchaft und Handwerke getrie- ben werden ſollten, allgemein als richtig angenommen. Wie die Städte reicher und mächtiger wurden, führte man nach und nach den Zunftzwang*) ein, der ſich nicht immer blos auf die Stadt ſelbſt einſchränkte, ſon- dern auch, durch landesherrliche Bewilligung des Mei- lenvechtes, der Bann- und Zwangmeilen, auf die benachbarten Dörfer alſo erſtreckte, daß vermöge deſſel- ben, auf den, in dem zugeſtandenen Meilenumfange be- legenen, Dorfſchaften entweder gar keine, oder doch nur ſehr. wenige Handwerker geduldet werden durften. In den ältern, vorzüglich Niederdeutſchland betrefſenden, Landesgeſeßzen, Gildebriefen und Privilegien, iſt es daher oft wiederholt und feſtgeſetzt, daß in den Dörfern keine Handwerker und Kramer gelitten werden ſollen**). *) FriEe Grundſäße des Rechts der Handwerker, 5. 76- RU 070/079: 04.02 0241720004072 -.) vn Berg Policeyrecht. Th. 3. S. 428 ff. 0 0290:70. 97 ff: zn veni EN vj Khon M0 Gu]! Ay 68 MN 1) Wf hh pitel, hehundot,; Ind fingen 14 errichten, 1 1 in för e Folge m) 1 und um by evein ſtimmung aten Lan) bau; inn dwerfe gef angenom, eden/ führt! ) eint, der ſich änfte, ſon: q des Me!- (en, auf dy „moge deſſel umfange dt et do) nut aufen. I „hanefenden, 1 ſR ht Dürfen fein! den 77), warfer, he 70- 6. detlef Von den Handwerkern auf dem Lande. my? deen S. 47 Da es indeß für die, von den Städten oft weit ent- fernten, Landbewohner eine unerträgliche Beſchwerde ge- weſen ſeyn würde, wenn ſie alle zur Landsconomie erfor- derlichen Bedürfniſſe und Geräthſchaften aus entlegenen Srädten ſich hätten verſchaffen ſollen/ ſo mußten wenig» ſtens"ſolche Handwerker auf dem Lande geduldet werden, die dex Landmann, bei ſeiner Wirthſchaftsführung, nicht entbehren konnte." Bei der Beſtimmung der Frage€ wel- ) Anton über..die Rechte der Herrſchaften auf ihre Unter- thanen. Leipzig 1791. Deſſen Geſchichte der deutſchen Landwirthſchaft/:2»Theile. Görliß 1799 u. 4800: Beneke Grundſätze des Meierrechts Th. 1. Hannov. 1.791. in der Einleitung. Ein vollſtändiges Verzeichniß der", von die- ſer Materie handelnden, Schriftſteller liefert Geſenius in ſ: Meierrechte B. 1. Wolfenb. 1801.'S. 182|f. akk) Krauſe Einleit. in die Geſchichte des.d,. Reichs S. 126. Rundeg.äg.O,.|C. 538. Not, s.; Wl ANE! wa Wh. 1 (fm vs DIEN ph up 008)! jeht Ana NU nug ſh uft hd, d Vig), un he, die des m zugeführt er Acferhau ! Landeigens Und gab ihs ihm trocne laſten myß- oſten Abhän: » ene Sache 0 das eine iWführ wiede ) zu nehtmett erlaſſen**). wegen dieſe vorigfen, "beigenſchmt „wo bn nh Landeigen del, Pa e Bayern- 0, 1, 6. 300 Ww, auf ihre Unte te 1 Mehl 900; Benet! ADE G der) von die- et Geſenius 182 f- Reihs 6. 126, Von den Bauern, deren Urſprunge 2e. 216. 955 Länderei inne hatten und cultivirten, ohne gerade im- mer zu dem Stande der Knechte und Unfreien zu gebö- ven. Ueberhin waren in allen Theilen von Deutſchland die freien Eigenthümer kleiner Ländereien, die nur in wenigen Hufen beſtanden und wovon alſo an Bauern nichts vergeben werden konnte, wenn der Beſißer ſelbſt ſeinen Unterhalt daraus ziehen wollte, zerſtreuet und in großer Anzahl vorhanden*), bis ſie, in den unruhigen Zeiten des Mittelalters, von ihren mächtigen Buranache baren um ihre Freiheit gebracht und in deren Leibeigen ſchaft und Dienſtbarkeit, oder in eine beſondere Hörigkeit, gezwungen wurden**9). In jenen Zeiten retteten faſt nur die kleinern Landbewohner ihre Freiheit, welche Burg- und Schloßherren zu Nachbaren hatten, die ent- weder nicht mächtig genug waren, ſie zu unterdrücken, oder es nicht wollten. Mancher freie Gutsbeſißer mochte auch damals wol noch vom Glücke ſagen, wenn er ſeiten Hof, gegen Uebernaßme von Zinſen und Pflichten, nur behalten und ſich damit Sicherheit verſchaffen kontite. Nach ältern und neuern Unterſuchungen über die Ent- ſtehung und urſprüngliche Beſchaffenheit des Bauernſtan- des in Deutſchland iſt übrigens ſs viel gewiß geworden, daß ſeit den früheſten Zeiten daſelbſt freie und leib- eigene Bauern geweſen ſind 3 daß die Anzahl der lektern aber bei weitem die größere***) und, wenn gleich ihr Zu- *) Meiners Geſchichte der Ungleichheit der Stände.Th. r. ES. 150 ff. -*“) Meiners a. a. O: vierter Ab ſchnitt. Kaps von den Hofhörigen 3 Osnabr. 17022 ..*.) Danz Handb., 5. 483 u. 484. -4 DJ 7 4 c, 76 Vierter Abſchnitt. Drittes Kapitel. ſtand nicht durchaus ſo knechtiſch wie bei den Römern war, er doch in jeder Hinſicht, vorzüglich im Mittelalter, über- aus hart und drückend geweſen iſt*). Erſt nach vielen Veränderungen, da durch die Ausbreitung der--= *»-- SEB =. er 1d Berbith Ie ſchaft thb + + ten ſoll, Den 0 ) gehorſam ſi ) ſolchen hn Ber deſſelben veſes ift am Al ſ;- Ier. Roe wv» Hm-. 84 VBierter Abſchnitt. Drittes Kapitel. Ackergut*) beſizt, worauf wenigſtens vier Pferde gehalten werden müſſen, heißt: Vollſpäanner, Ackermann, Baumann, Vollmeier, Vollhüfnerz wer drei- viertel eines ganzen Bauernhofes hat, wird Dreiviertel- Spännerx- Hüfner»-Meiexr yu. ſ. w. genannt 3 wer die Hälfte eines ſolchen Gutes beſizt, heißt? Halbſpän- ner, Haibhüfner, Halbmeierz wer endlich nur ein Viertel eines Hofes hat, heißt: Viertelmeiex, Großköther, und wer noch weniger beſizt, wird Kl ein- köther genannt. Oftmals beziehen ſich dieſe Benennun- gen auch auf die verſchiedenen Arten der Spanndienſie, welche die Gutsleute mit 4, 3, 2 oder 1 Pferde ihren Gutsherren zu leiſten verbunden ſind. Da indeß in den meiſten Ländern kein allgemeines Acker- und Landmaß vorhanden iſt 3 mancher Vollhof weniger, als der Halb- hof, und umgekehrt mancher Halbhof mehr als ein Voll- hof beſizt 3 hierunter auch in jedem Lande, Amte, ja ein- zelnen Dorfe eine große Verſchiedenheit ſtattfindet: ſo hängt es gänzlich von dem Ortsgebrauche ab, zu beſtim- men, wie viel Land erforderlich iſt, um den Bauer in die eine oder in die andere Klaſſe zu ſeßen. Dieſes Herkom- men iſt eben ſo mannichfac) Man|. hiervon die vortreffliche Abhandlung des jüngern 4 Runde von der Interimswirthſc) Daher muß es dem Gutsherrn erlaubt ſeyn, den Colonus zur Uebergabe zu zwingen, wenn er aus Schwäche dem Hofe nicht länger vorſtehen kann. Runde's: ſc<äßbares Werk von. der Leibzucht,.. 6; 6. ««) Fiſcher a,a,O. 5.62. Fuerte kr rire 20 mie S8 Vierter Abſchnitt. Wiertes Kapitel. Kinder, dem Anerben, oder an andere, mit Vorbehalt der Leibzucht- abgetreten haben, heißen Altentheiler, Altentheils- Auszugsleute, Altväter, und die geweſenen Wirthinnen, Altmütter. Inſofern ſie denn noch in dex Wohnung und an dem Tiſche des jungen Wir- thes bleiben, ſind ſie Hausgenoſſen deſſelben. Mit der Uebergabe des Hofes hört zwar der Altentheiler nicht auf, Unterthan und Mitglied der bürgerlichen Geſeüſchaft zu ſeyn; aber er tritt doch dadurch aus den bisherigen Ver- hältniſſen mit der Gemeinde, und kann, in Rückſicht der wahren Gemeinheitsvortheile und Beſchwerden, in der Regel nicht weiter als eigentliches Gemeindeglied be- trachtet werden, weil die Ueberlaſſung der Güter die wirkliche Stelle der Erbfolge vertritt, allezeit die Tra- dition des Eigenthums der Güter in ſich faßt und die ganze Handlung in einem unwiderruflichen Geſchäfte beſtehet*). S. 57 Alles, was derAltvatex oder die Altmutter aus derStelle zu ihrer Alimentation oder lebenslänglichen Verſorgung erhal- ten, wird der Altentheil/Leibzuc). Atein aus der Natur des Miethcontractes, wo"wl " Im 8. e) Bülow und Hagemann prack. Erbrter. B. 2. Nro. 51. im ..) 3. E. der Herr vertrauet einem Kutſcher Pferde an, die er y 6,8 nicht leiten kann. L. 8. 6. 1. D. ad leg. Aquil. 115275. 2000 06; 4' G. 11. eod. Bülow und Hagemann a.9.D. Y: 1.| 1:7. 00 Nro. 2X.| SIM a.) Struben a.a.O. Th. 1. B. 179. Quiſtorp Beiträge| 4 9 z. Erläuterung verſchiedener Rechtsmaterien, Nro. 14."EE e v Nalry j 13 3.) Glü> im Commentar, 9. 121. Struben rechtl. Be: WE dent. Th. 3. Nro. 39- pitel, aden eren, Jugefügt hut, Angenen, Jur verbindlie, ) gegeben, de fters genehn) fugten undh/ Dritten ſj) ndes haftet 1 einem, hed nen, Dienſt nerlaubte ſchi) ht verhindert Ailigt hat**), age beyrthei! 1. Dienſibot! in Dritter 1 ſep? Ue iges 300: '. vohe feute OT iH zu ewe! conte, Von den Hausgenoſſen der Landbewohner. 97 keine Particulargeſeße dafür ſprechen, folgt daſſelbe ſo wenig, als aus der heutigen Beſchaffenheit der Geſinde- herrſchaft und Gewalt. Auch gehört es unſtreitig, weil hierbei die Schranfen der Mäßigung ſo leicht über- ſchritten werden können, zu den Regeln der Sittlich- Feit und Klugheit, ſich der Züchtigung eines Dienſt- boten ſo lange, als möglich, zu enthalten, weil es keiner Herrſchaft an Rechtsmitteln, wobei durch- gehends eine blos ſummariſche Verfahrungsart einge- führt iſt, fehlet, widerſpenſtiges und halsftarriges Ge- ſinde beſirafen und zur gebührenden Ordnung anhalten zu laſſen. Endlich erreicht 3. der-Dienſtcontract ſeine Endſchaft, ordentlicher Weiſe, durch die beiden Theilen erlaubte, zur rechten Zeit*) geſchehene, Auffündigung und den Ablauf der Dienſtzeit; auſſerordentlicher Weiſe hinge- gen, durch Heirath, anhaltende Krankheit, große Nach- läſſigkeit**), Unfunde des Dienſtboten in den Ar- beiten, wozu er ſich anheiſchig gemacht hat, Grobheit und üble Sitten, Grauſamkeit oder hartes Betragen der Herrſchaft und andere ähnliche Urſachen mehr***). *) Von der Verpflichtung des Dienſtherrn gegen den unzeitig, ohne hinlängliche Urſachen; entlaſſenen Dienſtboten ſ. man von Bülow u. Hagemann a.a. O. B. 1x. Nro. 25. *x) Struben a.a.O. Th. 5. S. 203. Ars) Eine vollſtändige Ausführung der obigen Säße findet man bei Dorn a.a.O. Krünißk Abhandl. das Geſinde- weſen na< Grundſäßen der Leconomie und Policey. Berlin 1799: Fiſcher Lehrbegr. des Came: ralrechts, B. 1. O. 1321 ff. KEREN I SENN NNN NNN EIE " 4-0 x. 067 F I PIEL RENS ENET 98 Vierter Abſchnitt. Wiertes Kapitel. Dritter Titel. Von den Häuslingen und Miethsleuten, V."62: Zu den Hausgenoſſen der Bauern gehören ferner, die Huslinge, Einlieger, oder Miethsleute, Man verſtehet darunter ſolche Leute, die feine Bauernländerei haben, ſondern bei den Landleuten auf ihre eigene Hand miethsweiſe ſiken und vom Tagelohn, Spinnen und We- ben leben, oder ſonſt ein Handwerk und Gewerbe auf dem Lande treiben 5). Stie unterſcheiden ſich alſo von den an manchen Oxten ſogenannten Häuslern, Brinf- ſißern, Köthnern, Handfröohnern**) u. ſ. w., welche zwar gar keinen, oder ſehr wenig Acker 3 vielmehr nur eine kleine Wohnung und etwas Gartenland beſitzen, und gewöhnlich zu Handdienſten verbunden ſind.(8. 55.) NV 02. Solche Häyslinge darf kein Bauer und Gutmann ohne Einwilligung des Guts- und Gerichtöheren. aufneh- men, und gewöhnlich ſind durch Policeygeſeße gewiſſe Regeln feſtgeſeßt, welche bei“deren Aufnahme beobachtet werden müſſen, ehe ihre Einnahme geſchehen kann 5 denn die Ortspolicey muß allerdings von dem vorherigen„Le- benswandel, dem Bermögen und. Nahrungsquellen der- *) Bülow und Hagemann pract, Erörterungen, B. Z- Nro. 47+ "Jann Beſen handelt Weſtphal im d. Privatrechte, Th. 1. . 256. leuten, hören ferne) Sleyte, In Bayernlandny ve eigene Au) inten und Yl; d Gewerbe ay n ſich alfo vat lern, Grin 4) U, ſ,tv., der; vielmeh nland beſihy nd,(4. 55 he Aufneh ſehe zuiſſ pine heobactt on Fann; de? verfugen der göuehen dew ungen, D. gtrehten Il Von den Hausgenoſſen der Landbewohner. 99 ſelben unterrichtet ſeyn, ehe ſie einen Wohnſchein ertheilt, damit ſic in den Dörfern keine Diebe und Bettler feſt- ſeen. Es iſt überhaupt nicht rathſam, wenn ſich kein reichlicher Unrerhalt für ſie an einem Orte findet, die Zahl derſelben zu vermehren, zumal die meiſten Häuslingsfa- milien an dem Orte wohnen zu bleiben pflegen, wo ſie ſich niedergelaſſen haben und oftmals dem Dorfe beſchwer: lich falen. Nach geendigtem Miethcontracte ſtehet es ſonſt in ihrer Wigkühr, an einen andern Ort zu ziehen. Die von der Ortsobrigfeit bewilligte oder verſagte Woh- nungserlaubniß iſt ein Gegenſtand der Policey, und den Gutsherren ſtehet es frei, ob ſie auf ihren Höfen und Vorwerken*) Hauslinge dulden wollen, oder nicht. TN 022 Als Unterthanen müſſen die Häuslinge die ihnen obliegenden öffentlichen Abgaben und Beſchwerden, 3. E, Nahrungs- und Gewerbeſteuer u. ſ. f. trägen und für den obrigfeitlihen Shvus ein gewiſſes Schukgeld ent- richten. An den meiſten Orten haben ſie auch den Guts- herren, auf deren Höfen ſie wohnen, Handdienſte zu ſeiften, die gewöhnlich halb ſo viel, als der Kötherdienſt betragen, oder ſiatt derſelben ein gewiſſes Dienſtgeid zu erlegen. Für Mitglieder der Gemeinde, in Hinſicht der aus der Gemeindeverbindung fließenden Vortheile und Beſchwerden, kann man ſie durchaus nicht achten und ſie haben daher keinen Antheil an den Gemeinheitsnukungen, :) Von dem Gerichtsſtande derſelben, Bülow und Hagemann a.4a. LO. Nro. 5t. von Ende juriſt. Abh. Th>1. Mros 172 &* [5 TES EL (IREN „wee nme mme mm 9 wem Were 5m PETE DETEN Fr Ir SEIEN NE IEE 0:%:508 5 100 Vierter Abſchnitt. Fünftes Kapitel, der Beſtehung eines Syndicus, der Hirtenwahl u. ſ, w. Dahzingegen ſind ſie aber auch nur zur Concurrenz ſolcher Gemeindeanſtalten und deren Beſchwerden verbunden, von welchen ſie ſelbſt Vortheil ziehen, z. B. zu den Pfarrs laſten. Indeß beruhet hierbei faft alles auf Localgeſeßen und rechtlichem Herfommen*),. Fünftes Kapitel. DW; 078 5.0.0087 90 408.2, 0. 9. 64. Da ein jeder den Schaden zu erſeßen verbunden iſt, wel- «hen ſein zahmes Vieh einem andern zugefügt hat, daſſelbe aber nicht immer in ſicherm Gewahrſame gehalten werden kann, ſo folgt daraus die Nothwendigkeit, einen Hir- ten zu halten, von ſelbſt(F. 299). Die dazu ange- ſielten Perſonen führen, nach den verſchiedenen Arten des ihrer Aufſicht anvertraueten Viehes, auch verſchiedene Namen und Benennungen. Man theilt ſie in Gemein- de- und Privathirten, je nachdem ſie von der gan- zen Gemeinde, oder von Privatverſonen gehalten werden. Jene nehmen gewöhnlich die Gemeindevorfteher, mit Ein- willigung der Gemeinde an, wenigſtens muß die leztere, da alle Mitglieder derſelben ihn lohnen und bei der An- *) Klinginers Sammlung zum Dorf- und. Bauernrechte. Rap. 19. Gabkea.a.O.[5. 99 ff. Bülow u. Hage: mann pract. Erörtey. B, 4. Nro. 19. fe "UE (m fn au wuſt 1786) jW. Yl ſumein) (yd um niht Erzie jeofteew bu for ofth Ny Don ſd den bere NhiWe vem inh Ww pit, Cumwen; ſeln en verbun . zu den Phy Af Gotalgin (1, den ift, Wels hat, daſſelbe lten werdin inen Hil dazu anger wen Iten n Gemen on der gan- (ten werdens er mit Ei die Veztevt hei der Aho Bauemreht 90 1 000: Won den Hirken. FO nahme eines neuen Hirten, wegen ihres ihm anzuvertrau- enden Viehes, intereſſirt ſind, mit ihren Einwendungen gegen das Subject gehört werden*). Privathirten dür- fen nur diejenigen halten, die mit eigener Weide verſehen ſind. Das ſächſiſche Landrecht**) giebt dieſe Befugniß jedem, der wenigſtens drei Hufen Landes hat. Aber an den meiſten Orten iſt es den einzelnen Gemeindegliedern, und zwar aus ſehr gegründeten Poli- ceyrückſichten, nicht erlaubt- einen beſondern, eigenen Hirten zu halten***), wenn ſie ihre Berechtigung dazu nicht erweiſen können 3 oder die Lage der Höfe, die geringe Ergiebigkeit der gemeinen Weide- die Entfernung oder zerſtreuet liegende Beſchaffenheit der Weidepläße und an- dere Localverhältniſſe, die Anſtellung eines gemein- ſchaftlichen Hirten unthunlich machen DV). Die Hirten, nur dann und wann mit Ausnahme der Schäfer ſi), ſind dem Geſinde beizuzählen. Sie erlegen daher, in der Regel, kein Shuß- und Dienſtgeld Tif),- und unter gewiſſen Umſtänden(FF. 60) iſt die Gemeinde oder Dienſtherrſchaft für den, von ihrem Hirten einem Dritten verurſachten, Schaden einzuſtehen verbunden. x). Können die Gemeindevorſteher und die Gemeindeglieder ſich über die Wahl eines anzunehmenden Hirten nicht vereinigen, ſo müſſen von ihnen zwei Subjecte der Obrigkeit vorge- ſchlagen werden» welche ſodann einen wählt und beſteilt. Fe) hübeg. Fitz 34 210),/ G abt 65 as 1a. Ds Sus 26. +) M.|. z. B. Coxrp.. Const. Luneb. cap. P. 1103: ++) Gabfe a.a.O:1'56. 524. ++) Bülow und Hagemann a.4.O. B. 3. Nr9. 47+ 102 Vierter Abſchnitt. Fünftes Kapitel. S. 605. Bei der Annahme eines neuen Hirten iſt es erforder- lich, ihm die Weidediſtricte und deren Grenzen, durch ſeinen Vorgänger oder die Gemeindevorſteher, gehörig anweiſen zu laſſen, damit Streitigkeiten und Irrungen mit den benachbarten Weideintereſſenten vermieden werden. Zu den Pflichten der Hirten gehört es, auf die ihnen an- vertrauete. Heerde ſowohl, als auf die Weidegrenzen zu achten, damit ſich Fremde keine, der Gemeinde ſchädli- ) Gabfe 8.9.9.4. 533..: Le yser ius georgie. Lib. 2. 06 0 0. 8. 104 Vierter Abſchnitt. Sechstes Kapitel. haften und denſelben zu erſtatten verbunden 59). Wenn ſie die ihnen anvertraueten Sachen unterſchlagen, verfäl- ſchen u. ſ. w., ſo ſind zwar die ſtrengen Grundſäße, die von dem eigentlichen Diebſtahle gelten, nicht anzu- wenden'**) 3 indeß verfährt man doh, wegen ſolcher dem Commerz höchſt nachtheiligen Handlungen, des ge- mißbrauchten guten Glaubens und des höhern Grades des Vorſaßes, gegen dergleichen ungetreue Fuhrleute ſchär- fer, als bei andern Arten von Veruntreuungen und Vers fälſchunigen, und iſt ſolches auch in verſchiedenen Particu- largeſetzen ausdrücklich vorgeſchrieben***), Die Fuhrleute dürfen übrigens keine verbotenen Wege, zum Nachtheil der Gehölze, Ländereien und Wie- ſen+T) nehmen, ſondern ſie müſſen die offnen Wege und Straßen halten; auch dürfen ſie keine verbotenen Waaren führen und die Zo-, Weggelds- und andern Abgaben nicht verfahren. In Hinſicht des Ausweichungsrech- tes bringt es ſchon die Natur der Sache mit ſich, daß der Fuhrmann, welcher einen Hohlweg bergan befährt, *) von Zangen was für eine Klage wider einen Fuhrmann ſtattfinde, welchem die zum Transport bedungenen Sachen weggekommen? Gießen 1798. 8. 4|«„) Böhmer ad Art. 170. 8. 3. C.C.C. Kleinſchrod if Abhandlung aus dem peinl. Rechte, Th. 2. Nro. g. 5. 8. XI| GS. 107. ***) Wagners Samml. der Br. Lüneb. Landesordn. Th. 2. E S. 104. Alles dieſes gilt größtentheils auch von den Sc ij fern. 1 T) Ebedem behaupteten ſogar die Fuhrleute das Recht, von ar dem Felde, bei welchem ſie vorbeifuhren, ſo viel zu nehmen, als fie zu einem Futter brauchten, welches ihnen aber wol nirgends wird eingeräumt ſeyn. uf muß Mugen bett ſeven iv de halbe€ pen und alex In maden EMEN fommenden y mögen die m un finder Abnahme! ) Yo Yeinig| Aft für H ") Ehret ſich die, ") Vn Nint, Rohr, ſteller 6 Die det feine Ih T10,91,| Macke] aurloas el bei hohlen Weiden ju andre pitel, h 7). Deny 0gen verf vundſähe," ) nicht Anh Wegen ſoldy gen, des Ow nh Grades de tleute ſchätz en und Ye nen Yartich 10 verbotenen jen und Wit hn Wege und hen Wägrey en Abgaben ungöreh: t ſich, dv m befährt, m Fuhrmann genen Gahen dl einſwerwnuigu) Geib EDIN SES INE 1. 11.0. MM Des LIE HE s XR u. 108 Viert. Abſchn. 7tes Kap. V. d. Gaſtwirthen c. Dienſtboten und Hausgenoſſen, oder auch fremde Leute an den, von ihren Gäſten ins Wirths- oder Stallhaus gebrachten Sachen, verurſacht haben. Wenn daher der Gaſt erweiſen kann, daß er die ihm geſtohlnen, beſchädig- ten, oder zu Grunde gerichteten Sachen wirklich in das Wirthshaus eingebracht hat, ſo muß der Wirth den Schaden erſeßen 3 ausgenommen, wenn er erweiſen kann: daß der Reiſende ſelbſt den gewöhnlichen Grad der Achtſamkeit verſäumt hat, mithin ſelbſt Schuld an dem Schaden geweſen iſt 3 oder daß der Schaden durch einen unvermutheten Zufall entſtanden iſt, den der Wirth weder abwenden, noch widerſtehen konnte, z. B. Einfall der Feinde, Brand in des Nachbars Hauſe, gewaitſamer Einbruch der Diebe u. ſ. w., oder endlich, wenn ex dem Gaſte, vor deſſen Aufnahme, erklärt hat, daß er für nichts einſtehe und jeder ſeine Sachen ſelbſt gut ver» wahren und in Acht nehmen müſſe. Durch die bloße Ue» bergabe des Schlüſſels zum Zimmer wird aber der Wirth von dieſer Verbindlichfeit nicht befreiet*). Uebrigens müſſen die Wirthe, je nachdem ſie Erb- oder Pachtkrüge beſißen, gewiſſe Abgaben für die Wirthſchaftsgerechtigkeit, z. B. Conceſſions-, Recogni- tions-, Nahrungs-, Pachtgelder u. ſ. w. erlegen, wor- über ſich nichts allgemein Gültiges beſtimmen laßt**). x) Glü> im Commentar, 6. 485 ff. Thibaut Syſtem des Pandectenre) Thibaut Syſtem des Pandectenrechts, 6. 862. Gabke a. a. OD. 65. 450. Münter Weiderecht, 5. 231. T) Erick de aratrorum ganctitate. Helmst. 1761. 4. TPDL. 8: C. de omni agro deserto. Struben rechtl. Be- denkt. Th. 2. S. 279. Dieſes Privilegium ſoll indeß heut zu Tage darum auſſer Gebrauche ſeyn, weil herrenloſe Sachen dem Fiſkus zufielen. Gabfe g.9a.9. S. 447- M. ſ. aber Runde a:48. O. 5. 1825 7z* 112 Vierter Abſchnitt. Achtes Kapitel. 7. nothwendige und unaufſchiebliche Feldgeſchäfte können auch an Feier- und Feſttagen, nach geendigtem Got- tesdienſte, verrichtet werden z 9. die Feld- und Gartenfrüchte ſind beſonders befriedet, und wer ſie entwendet/ ausdriſht/ oder verdirbt, wird härter, als ſonſt bei geringen Diebſtählen, beſtraft*) 3 9. wer den Landmann bei ſeinen Feldgeſchäften mißhan- delt und beſchädigt, wird ſtrenger geſtraft z 10. dürfen die gutsherrlichen Abgaben, an Zinſen und Dienſten, nicht geſteigert und vervielfältigt, oder er- ſchweret werden**) 5 LT. dem vorgeſchoſſenen Brodt und Saatkorne und.den auf die Beſtellung des Feldbaues vorgeliehenen Geld- ſummen, iſt hin und wieder die erſte.Stelle, bei einem entſtandenen Concurſe, eingeräumt, und an einigen Orten, gehen 712. die vückſtändigen Kaufgelder der-Landleute alen an- dern gemeinen Gläubigern im Concurſe vor5 ingleichen iſt hin und wieder dem rückſtändigen bäuerlichen Ar- beitslohne ein beſonderes Vorrecht dabei eingeräumt. Nach verſchiedenen: Landesgeſezen und Proceßordnun- gen ſollen übrigens die'Proceſſe: der Landleute- und Bauern ſummariſch behandelt und in der Kürze abge- than werden***). ») Bülow und Hagemann pract. Erörterungen- B. 2- Nro. 47+ zx) Gabke a. a. O. 9. 448- «x) Fiſcher a.a, O9: B. 1. 5. 1305 ff. und B. 2. FG. 1017 f. Qu u feben hie I und Yes ann 0 18 1VLE MVULE (nm aG (ehren;(06 kom Ce Dr foll 4neM8 Erbnidin wenn 4! beidlid dr Rehn Retüt: St weinen[43 9 jem Dinas fo verl 49d Pfad, p (AUNNY KEN NT Titty Vente 04 "' Vetſch! n y Ot k ") Stry E33,| bite, geſchäfte font geendigten Gy onder befy er verdicht, 4) len, beftegg haften miſſy vaftz 61 Zinſen 1 WFältigt» abw votforhe un) geliehenen 01 Ttelle, bei ei Und ay ein)! euter alen ve) Ingle wulihen: M abe UNKIN: ) Poten v Candleute des Füge 0 [49] ß! drterun) » 3,2010 Von d verſchiedn. Privilegien d. Landbewohner, 113 Co72 Aus der Einfalt und Unwiſſenheit der Landleute haben die Rechtsgelehrten eine Menge von Vorrechten und Privilegien der Bauern abgeleitet z welche aber nur dann als richtig angenommen werden können, wenn ſie in den Geſeßen ſelbſt, oder in einem rechtlichen Herfom- men gegründet ſind. So ſollen z. B. die Bauern, bei einem geſezwidrigen Anfaufe, das Kaufgeld nicht ver- liehren 3 es ſoll bei ihnen die Vermuthung, einen wyucher- lichen Contract geſchloſſen zu haben, nicht ſtattfinden 3 es ſoul ihnen, bei verſaumter Entrichtung des Zinſes, das Erbzinsgut nicht anders genommen werden dürfen, als wenn ihnen bei dem Contracte ſelöſt dieſe Strafe aus- drückiich bekannt gemacht iſt*) u. ſ. w. Die präſumtive Rechtsunwiſſenheit der Bauern kann aber weder auf die Natur- und Peinlichengeſeße, noch auf die allge- meinen Landesverordnungen erſireckt werden, wolche jedem Bürger und Unterthan bekannt ſeyn müſſen. Even ſo wenig führt der Bauernſtand, in Rechts- und Proceßſachen, das beſondere Recht der Wiedereinſekung in den vorigen Stand, beſonders gegen vechtsfräftige Er- Xenntniſſe, mit ſich. Nur dann können Bauern auf die Reſtitution Anſpruch machen, wenn ſie entweder ein Rechtsgeſchäft vorgenommen haben, wobei ſie keinen Ad- vocaten zu gebrauchen pflegen**), oder wenn ſie, ohne ihr Verſchulden, keine Gelegenheit hatten, einen Rechts- :) Gabke a.a. O. 56. 451 ff. En rechtl, Bedenk. Th. 1. S. 121. 403 1. Th, 4. ' 33- 8 114 Viert. Abſch. 88 Kap. V. d. verſch. Privilegien 1c. kundigen zu Rathe zu ziehen und ſie durch den Mangel ſolcher Kenntniſſe, welche bei ihrem Stande gewöhnlich nicht anzutreffen ſind, durch das Geſchäft ſelbſt, einen Schaden erlitten haben*). *») Ley ser Spec. 64. m. 80 Wernher observ. forens. T. 1. P. 1. obs. 52. von Berg juriſt. Beobachtungen» Th. 3. Nr0. 24« GIES IE IS 3220000 „Air » Privilegien rh den 1) Try 0.“ E r 0bserv, foren FE, Beobachtung LI5 Beſonwerer Thbeil, Von den landwirthſchaftlichen Rechten und Verbindlichkeiten in näherer Beziehung auf Güterbeſiß, Wirthſchaft, A>erbau und Viehzucht. DD Bazzzam Erſtes Bu<. Won den verſchiedenen Arten der Landgu- ter, deren Theilen und damit verknüpf- ten Rechten und Verbindlichkeiten überhaupt. Erſter Abſchnitt. Won den verſchiedenen Gattungen der Landgüter im Allgemeinen. 9. 73+ Unter einem Landgute verſiehet man die Vereinigung mehrerer Grundſtücke und Sachen zum Behuf des Ac>er- baues und der Viehzucht. Es beſtehet in der Regel aus einer Wohnung, mit den erforderlichen Wirthſchaftsge- 8* e* L16 Erſter Abſchnitt. bäuden, aus Aeckern, Wieſen, Gärten, Weiden, Hol- zungen u. ſ. w. Inlandwirthſchaftlicher Rückſicht ſind die Landgüter ſehr ungleich und verſchieden. Man theilt ſie daher in vollſtändige und unvollſtändige, je na Die Cammergüter, im eigentlichen Verſtande, be- ſtehen in den deutſchen Particularſtaaten theils aus ehe- maligen Dynaſtien, Graf- und Herrſchaften, großen Rittergütern, oder ſogenannten Aemtern Pfleg- ſchaften, Gowgrafſchaften 1.|. w., theils aus einzelnen Präftationen und Gefällen, oder ſogenannten Patrimonial- und gutsherrlichen Abgaben. Hie und da werden auch verſchiedene einträgliche Hoheits- rechte, Geſchäfte und Gewerbe, weiche der Staat ausſchließlich betreibt, z- B- Bergweike„Münzen, Max- nufacturen, Lotterien, Zoll-- Poſt- und andere Eins künfte, dazu. gerechnet.35 aber dieſe beruhen jedoch auf ganz verſchiedenen Gründen 1). Die oberſte Aufſicht und Verwaltung der Cammergüter und der Reventüen, welche, nach Verſchiedenheit der Länder und Verfaſſungen, dahin 4) Das Gegentheil vertheidigt Florancourt über die Na- tur, Veräuſſerung und Verſchuldung der Cammergüter. Helmſt. 1795- 8- Man, vergl. jedoch Häberlin. a.a.DO. 6. I91. 5) Struben rechtl. Bedenk. Th. 2. Nro. 1. 6. 8. Fiſcher Cameralrecht, B. 2. C 741 ff.'Schnauberts Erläute: rung des Lehnrechts, 5. 60.! x) Schrebers Abhandl. von Cammergütern. Leipzig, 1754» welcher ſie S. 4, wiewol irrig- zu den wahren Staats- gütern, oder eigentlichen Domainen rechnet. Moſer von der Landeshoheit in Cameralſachen» Kap. 2. Der- ſelbe von der Reichsſtände Landen, S. 206 ff. Jacob Grundſäße der National- Oeconomie. Halle 1895. 8. 594- 14 , NU;Q nie vw 178 NEE „vs ug vw(+0) 4 10 De CM bu Od) (Why Juin (Chu: Wim N"'" Grin (19) In Ww | bk v „"S ev, Jene benſ Ai nh nict bp | Beiſtand, h | fheils aw H ſchaften, ach een, Pit Ww.) thal 0] der ſogen) Abgaben. ht liche Hohn velche der Git Münzen, Ih nd andete Ew hen jedoc 1 te Auffict 1) anten weih ſungen, daft „rt über die N:: ar Commergüf gberlig 4,09 1,68 fil det bert Geläute: 1, QeipjiQ 1750 ven Gtaat? net. Roſet Rap. 2 Det: 06 f, Fac) „1804: 9- 994 Von den Domainen- und Cammergütern. 133 gerechnet werden, iſt den Cammercollegien, Do- mainen, Rechnungscammern, oder welchen Na» men dieſe Behörde ſonſt führen mag, übertragen, der wieder mehrere Beamten untergeordnet ſind, welche ent- weder den Amtöshaushalt beſorgen, die Gefalle und Ab- gaben einnehmen, berechnen und an das Cammereollegium den Ueberſchuß einſenden, oder dafür eine beſtimmte Pacht 2) jährlich an die lande8herrliche Cammer bezahlen. Die Cammercollegien können ſich übrigens weder das Recht der Geſeßgebung, noch der Gerichtsbarfeit anmaßen, ob? gleich in der leztern Hinſicht oftmals verfaſſungsmsßige Ausnahmen ſtattfinden 3). Drittes Kapitel, Von den Rittergütern. ß. 83+ Schon in. den älteſten Zeiten Deutſchlands war es ein allgemeiner Nationalgrundſaß, daß nur der freie Mann Grundeigenthum beſißen könne. Es gab große und kleine 2) inwiefern die alten Cammerpächter einen Vorzug, in Bei« behaltung der. Pacht, vor dem neuen Pächter haben, da: von ſm. Bülow und Hagemann pract. Erörter. B. 3. Nero. 30. 3) Struben Nebenſt. Th. 3. Nro. 13. 5. 24. von Lie- benſtein von Cammer- und Juſtizcollegien und deren Verhältniß gegen einander und den ganzen Staat. Tübing. 1770. 134 Erſter Abſchnitt. Drittes Kapitel. Landeigener. Jene ließen inſonderheit ihre Felder, ſo lange ſie blos auf ihre Bedürfniſſe ſahen, durc Leibeigene, Knechte, bauen, oder gaben ihnen einen Theil ihrer Län- dereien, gegen Entrichtung von Früchten, Zinſen und Dienſten, in Cultur und Benußung. Aber ſchon zu den Zeiten der fränkiſchen Monarchie hatte der Ackerbau und das Getraide einen ſo hohen Werth, daß die größern Landeigenthümer längſt niht mehr mit dem zufrieden wa? ven, was der Bauer, oder vielmehr der Leibeigene ihnen lieferte, ſondern ſie behielten ſich ganze Diſtricte und eine bedeutende Anzahl von Aeckern, Wieſen, Weiden U. ſ. w. zur eigenen Nußung und Bewirthſchaftung vor, die man Herrengüter, Dominicalgüter nannte und die zur Frohn gebauet werden mußten rt), Zu Carls des Großen Zeiten gab es ſchon eine Menge ſolcher einzel- nen, mit Wohnhäuſern und Wirthſchaftsgebäuden ver- ſehenen, Dominicalhöfe, die Curtis(Curten) genannt wurden, deren Mehrere eine Vi11a ausmadten 2). Alle Ländereien, welche der freie Mann beſaß, ſie mochten groß, oder ſo klein ſeyn, daß er an andere nichts davon austhun fonnte, wenn er daraus ſeinen eigenen Unter- halt haben wollte, waren ſo völlig frei, als er ſelbſt und blos der Heerbanns- oder National- Friegsdienſt haftete darauf. Dieſer alte Grundſaß: 2) Schmidts Geſchichte der Deutſchen- B. 1. Buch 2. Kap. 11. 2) Es zeigt ſolches die Inſtruction Carls des Großen für ſeine Landwirthe, oder deſſen Capitulare de vill1s, in Bruns Beitr. zu den deutſch. Rechten des Mittelalters» SS. I ff. Anton Geſchichte der deutſchen Landwirthſchaft. Geſenius Meierreht, B. 2. 8. 3. NE wo dt An wl ZefunD 70 L MIELE aden get Wi SuS NÜNEZA www " Pildon 90) Auel AWG) "R Mf' feh! jj“? Ait, hte Feldy| ur) Ceiheinn Theil hte 1, en, Zinſen der ſchon 11 er Acferbaum daß die Arühn M Aufüdn Leibeigene ftviete undiy » Weiden[1 hg vor, Die m nannte vn Zu Corlitn je ſolcher u) Sgebauden 10 ten) gent dien 2), WU , fie mochte) 4 nichts davoh ogen Unter pe M y Ration) (te GrundNp 8, 1, Duh 2» t ves Oroßen für » de wallis) s Mittelalter andwirthſhal Bon den Nittergütern. T35 frei Mann, frei Gut, behielt auch im Mittelalter, wo der Heerbann längſt geſunken und an deſſen Stelle der Lehns- und Ritterdienſt getreten war, ſeine volle Wirkung. Damals waren alſo alle Güter, welche ein freier„Mann- oder in der Folge ein Ritter beſaß, adlich- freie Rittergüterz weil der Beſißer perſönlich) von allen gewöhnlichen Steuern, Schazungen und Abgaben 3), des Kriegedienſtes wegen, frei war und dieſe perſönliche Eigenſchaft des Beſitzers deſſen Grundeigenthum mit frei machte(5. 42)+ 8. 84 In ſpätern Zeiten, da ſich die Landeshoheit auszu- bilden anfing z3 die zur Regierung der Länder erforderlichen Ausgaben größer wurden und neue Steuern und Abgaben entſtanden 3 die Edelleute ſteuerpflichtige Güter, und die Bürgerlichen Rittergüter an ſich brachten, hat ſich dieſer Grundſaß nach und nach verlohren, und in neue- ven Zeiten ſichet.man, bei der Beurtheilung der Steuer- freiheit oder Steuerpflichtigkeit eines Gutes nicht mehr auf die perſönliche Eigenſchaft ſeines Beſizers, ſondern auf die Beſchaffenheit, welche es zu der Zeit hatte, als eine in Frage ſtehende Steuerart in Gang kam 1). Ueberhin iſt die Steuer- und Schaßungsfreiheit faſt in keinem Lande von dem Adel ganz unbeſchränkt erhalten worden, wenn 3) die Heerſteuer, Beeden und Beihülfen, welche auch in frühern Zeiten der Adel entrichtete» fann man nicht für eine Entrichtung gewöhnlicher öffentlicher Abgaben und eigentlicher Steuern anſehen. Danz Handb. des deutſch. Privatr. 6. 405- 1) Struben res Samml. aus dem Lehnrecht, Th. 2. Nro. 13. Pufendorf Tom, 4. obs. 243. Struben rechtl. Bedenf. Th. 1. B. 3. 14 | [W5."] I + ZI8| j 4. 4 [W- |. pin x Ww! || 142 Erſter Abſchnitt. Wiertes Kapitel. deſſen Stand zu ſehen. Dieſe Gattung der Sattelhöfe wird meiſtens mit den Rittergütern in einer Klaſſe ſtehen 5 dent es waren eigentlich Wohnſikße ſolcher Adlichen, wel- Fendorf in Oecon. for. T. V. p. 212 und 416.-- Dergleichen Erbgüter, bei welchen keine Entſeßung vom Hofe u. ſ. w. ſtatt haty trifft man auch in den Marſchen der Aemter Härburg und Winſen an der Luhe an. Corp. Coust. Luneb. CapD: 5. P+ 144. T44 Erſter Abſchmtt. Wiertes Kapitel. Regel nach, wgend eine Wirkung äuſſern 2), welche auch| Deu andern freien, nicht beſonders privilegixrten Unterthanen| 10 | und Gutsbeſizern obliegen. Dahingegen ändert die Ent- | vichtung eines Zinſes gewöhnlicherweiſe die Eigenſchaft(aud 5 dieſer Güter nicht; weil ſolcher meiſtens als eine Recogniz| |(49) tion für das erlangte volle Eigenthum entrichtet und| E 14] bezahlt wird 3). Die einem Gutsmanne vom Guts- 4 0 000 herrn erlaſſene Ableiſtung der Frohn- und. Dienſt- Dp: "3 pflicht darf aber auch alsdann den übrigen Unterthanen| "4" nicht aufgebürdet werden und zur Laſt falen 4). ut (9; füt, E|| Da übrigens dergleichen freie 5) Batterngüter ſel- Fp ten und alle Bauern der Regel nach zu gutsherrlichen fehn, Dienſten und Abgaben verpflichtet ſind, ſo können die Beile Beſitzer derſelben ſich im zweifelhaften Falle mit der al4- Penth gemeinen Vermuthung der Freiheit eines Guts“" nicht ſchüßen, ſondern ſie müſſen dieſe Eigenſchaft ihres jd Hofes entweder. durch Briefe und. Urkunden, oder. durch a 2) a Pufendorf Tom, 2. obs. 174-4 Danz Handbuch, HÖRI, G. 523.| Wi Dau 3) Runde 8.a.O. 0: 4) a Pufendorf Tom. 1. obs. 121. 9.9.| M |"M4 | 5) Das Wort: frei, wenn es von: Gütern gebraucht wird» Ain || bedeutet in ältern Zeiten faſt immer nur die Freiheit von"04 || Patrimonial:Dienſten und Frohneny und-iſt alſo(hon |, auch auf die ſpäterhin eingeführten Schaßungen oder 16 | ordentlichen Steuern, ingleichen auf die Gemein:| M) unt .-| heits- und Hoheitsdienſte nicht zu erweitern, Kpt, N 2), el ten Untehug en Ändert beh ſe die Eine AUS eine Kiy m entrichtet y Janne vom by 1: und Diet bgen Untaten Men 4), ) Betterhaite zu gutöhen ), ſo fünnol le mit der 4) heit eines 61 Sigenſchaft ven, oder. IW Qa) Dandbug, 9. " gebraut wird, vie Freßheit 108 MTL ody! SSE f die Gemein MNU Von den Sattel- und Freihöfen. 145 Darthuung eines, zur rechtlichen Verjährung hinreichen- den, Beſikſtandes erweiſen 6), Fünftes Kapitel. Von. den geiſilichen, Pfarr- und Kirchengütern. ß- 89- Geiſtliche Güter ſind überhaupt Sachen und Grund- ſtücke, deren Verwaltung oder Genuß einer Kir im Commentar 9. 196: Seculariſirte Stifter, Klöſter und deren Güter ſtehen:„der Regel nach, un- ter“dem Forum der weltlichen Gerichte, Churhanndv. Kirchenrecht, Th. 1. S. 228. LO* Schlegel 148„11! Erſter Abſchnitt. Fünftes Kapitel. F. 19007 Die Kirchen, Kapellen(Bethäuſer) und andere geiſtliche Gebäude, welche zur bfentlichen Gottes- verehrung, zur Bewohnung der Geiſtlichen u. ſ. w. bes ſtimmt ſind, ſtehen im Eigenthume der ganzen kirchlichen Geſellſchaft oder der Pfarrgemeinde, nicht der einzelnen 1), Es. kommt nichts darauf an, ob jene von einem Privai- manne 2), oder der ganzen Gemeinde errichtet und ers bauet ſind. Eben daher liegt auch den proteſtantiſchen Pfarrgemeinden, wenn das Kirchenvermösgen, oder die Kircer ſind, wie.die Kirchen ſelbſt, im Eigenthum der ganzen kir im Commentar, 6. 91. 11) Thibaut Syſtem des Pandectenrechts, 6. 200f. Gün- 0,50 ther rechtl, Bemerkungen, Th. 1. Nro. 22, Bülow u. bern Ed ZEE HA 4 u EÜR, LEID LDL ZIE 158' Erſter Abſchnitt. Sechstes Kapitel. Mehrheit für diejenigen Gemeindeglie* er verbindlich, wel- e, oder eine ſonſtige Art von Verbindung- worin Jemand mit der Gemeinde ſtehet, macht an ſich Niemanden zu einem wahrenGemeindemitgliede. Man kann daher die adlich-freien Gutsbeſißer- die Prediger, Forſtbedienten, Schullehrer, die bloßen Brinkſißer- An- bauer und Häuslinge nicht als wirkliche Mitglieder der Ge- meinde, in der obigen Rückſicht, anſehen 3 wenn ihnen der Mitgenuß an den Gemeindegürern und Vortheilen, vermöge eines andern Rechtstitels- z- B. Vertrag, Geſeß/ rechtli: ebe ue. a 7 Fix padie, Mali 4 y 160-.Erſiex. Abſchnitt. Sechstes Kapitel. G. 96: Die Adminiſtration der Gemeindegüter geſchiehet nac< den darüber vorhandenen geſezlichen Vorſchriften, oder dem„Hexkommen jeder einzelnen Gemeinde. Am rathſamſien iſt es, die liegenden Giünde de'jeiben,'an Aeckern, Wieſen, Zehnten u.ſ. w., ingleichen die Schmie- den und-Backhäuſer.,. öffentlich an den Meiſtbietenden zu verpachten: Der. Gebrauch, die Gemeindegc>er und Wie: ſen, gegen eine gewiſſe Abgabe, unter die Gemeindeglie- der abwechſelnd. auszutheilen, iſt für die Commune nicht vortheilbaft. Die Gemeindeholzungen müſſen, unter Zus- ziehung eines Forſtverſtändigen, forſimäßig behandelt und die Fiſchereien nicht ruinirt, vielmehr, wo es thunlich iſt, durc< Verpachtung an einen Mann genüßet werden: 1). ey und da jeder ſeinen Antheil nahe bei ſeiner Dorfswohnung haben wollte, oder aus dem nach und nach geſchehenen Neu- bruch, Kauf, Tauſch, Erbtheilung u. ſ. w. läßt es ſich viel: “ leicht erflären,; warum die A&erländerei bei Städten, Fle>en und Dörfern ſelten aus großen Breiteny, ſondern mei- ſiens nur aus längen und ſchmalen Streifen beſte- Qu 10 NUE fund 00 Aeon 0/D jew| wih „Yue (eh m 1.5 1 ves fm) NIK 010000177 NE UNE) fn Oel wit, Ginne Aefet Werden. enten, De TN 100 M; "und Weihe 1) 0 NohWec Weer dh At: end aet aN nd Bunttih 6 HUNN e zur Geni del und'My er Gemeint haf t) Th/1 rſaften auf 5] ur hilfen vnd“ TINE " Chriſt NH Theilyungs „Nr», 9 1 Orundfüty " H; auoh[0] vehmnen Nat | es ih viel: dim Fleden 7 en wl: Feifen beſte: Von den Gemeindegütern, deren Benußung 2c. 165 Jene unausgetheilten, öden und uncultivirten, mei- ſtens in Aengern, Hölzungen, Brüchen, Mooren und Haiden beſtehenden, Weidediſtrictce werden nun entwe- der von einer und. derſelben Gemeinde, in deren Fold- mark ſie liegen, nach gleichen oder verſchiedenen Verhält- mſſen als privatives Eigenthum benuzt 3 oder ſie werden von mehrern Communen aus dem einen odex andern Rechtstitel bald auf gleiche, bald auf verſchiedene Weiſe in Hinſicht auf Weide, Holztheile, Torfſtich, Plaggen- hieb u. ſ. w. genuzt."Die uncultivirten Diſtricte der leztern Art, welche ſich nicht in dem privativen Eigen- thume der einen oder: der andern Dorfſchaft, eines Gutes u. ſ. w. befinden, ſind deßhalb nicht ſtets als Eigenthum des Landesheren oder deſſen Renntecammer zu betrachten, vorausgeſezt, daß ſie unbeſtritten in den Feldmarken der einen oder andern Dorfſchaft liegen, mithin Zubehörun- gen derſelben ſind, und die Mark ſelbſt ſich. nicht in der alleinigen Patrimontalabhängigkeit des Landesherrn, oder ſeiner Domainencammer, befindet 4)[3. 99, Note*]. het. Da nicht jeder ſein Vieh hierauf, ohne ſteten Streit zu haben, weiden konnte, und nach der Austheilung der cultivirten Felder die Hut und Weide überhaupt etwas ein- geſchränft ward 3 ſo ſcheint hieraus die Eintheilung der Aek- ker in Sommer-, Winter- und Brachfelder(Hü- tungsfelder) auf vielen Dorfsfluren entſtanden zu ſeyn/ um dadurch den gemeinſchaftlichen Heerden eine freie und offne Weide zu verſchaffen. Vergl. C5. 1ox. Note 3. 40 Jacobirauns. OD: Nwo:5. Häberlin Handb. des deutſch. Staatsrec&er und Wieſen einer Dorfſct ſich der Regel nach auch über die wilden Haiden und Moore, worauf den Dörfern und einſtändigen Höfen die Hut und Weide, der Plaggen-, Haidhieb und Torfſtich rechtmäßig zuſtehen. Nur an ſehr wenigen Orten ſolcher Gegenden haben die Feldmarken der Dörfer ihre beſtimmten Grenzen; ſie ſind meiſtens' von Alters her verwirrt, und eben hierdurch iſt die gemein: fchaftliche Weidebenußung u. f. w. diefer ungebaueten Re- viere unter mehrern Dorfſchaften entſtänden und veranlaßt. a Pufendorf Tom. 2. obs. 36. *) Unter den Gemeinheiten, Gemeinheitsgütern, Allmanden, verſtehet man überhaupt und im ausgedehn- tern Sinne alle GrundſtüFe, welche von mehrern Intereſ: ſenten, nach gleichen oder ungleichen Verhältniſſen, ge- meinſchaftlich benuzt werden. Es laſſen ſich aber, genau genommen, zwei Hauptarten derſelben unterſcheideny deren Verſchiedenheit auf die Beurtheilung der Fragen: ob und nach welchem Fuße zu theilen ſey? den größten Einfluß dat(5. 101). Die gemeinſchaftliche Benußung dieſer Grund- ſtücke hat nemlich ihren Grund entweder in einem aner: Fannteny,ymehrern Jadividuen oder moraliſchen Perſonen, z. B. Dorfſchaften, daran zuſtehenden Miteigenthumez; oder in einem bloßen Benußungsreen gebührt, die ſich nicht in dem Mitei( ec nthume der einzelnen Theilnehmer, ſonder nin der Proprietaät der ganzen moraliſchen Perſon befinden. Jene ſind Sommun-,„Communion- oder gemeinſcſchen Recurſes, bes hauptete Grundſas: daß. auch die Vertheilungsart in der Ausdehnung zur Policey gehöre, daß, wegen der daraus entſtandenen Läſionen und Beſchwerden der Intereſſenten/ Fein rechtliches Verfahren ſtattfinde, iſt daher im Allgemei: nen ungegründet. M. vergl. Häberlins Staatsar 5.> un e& um 3) Tot. Tit. Pandect, de communz: dividundo., 174. Erſter Abſchnitt: Sechstes Kapitel. iſt, wie jeder andere Grutidherr, kraft des Eigen- thums berechtigt, eine Abtheilung in der Maße zu fordern; daß dem Servitutberechtigten ein gewiſſer Diſtriet zur nothwendigen Alleinbehütung oder Benut- zung des Torfmoors, der Haide u. ſ. f. ausgeſezt, der übrige Theil hingegen der Gemeinde zur freien, unbe» ſchränften Cultur oder Benußung überlaſſen wird. Empfängt der Berechtigte, nac dem auszumittelnden Verhaltniſſe und Umfange ſeiner Servitut, ſeinen ge- bührenden Antheil, und wird ihm dazu ein Diſtrict zur Alleinbenußung, nach dem Gutachten der Land- wirthſchaftsfundigen, angewieſen, ſo iſt er nicht be- fugt, einer ſolchen Abtheilung, die man für feine ei- gentliche Gemeinheitstheilung halten kann, zu wider» ſprechen 3). Iſt endlich 3) eine Gemeinheit dergeſtalt in vollem, unbeſchränkten und privativen Eigenthume einer Gemeinde, daß kein anderes Individuum oder Corporation gewiſſe Dienſt- barfeitsrechte jemals darauf hatte, oder deßhalb bereits abgefunden iſt, ſo kann kein einzelnes Geomeinde- glied, nach dem gemeinen Rechte, auf die Aufhebung der Gemeinheit dringen und ſeinen Antheil vom Ge- 3) Gönner Handbuch des Proceſſes, B. 4. S. 298. Man ſaucm Jacobi la2a:O: Nroo 3'126. Zoſtj jedes Dorf hat auſſerdem noch ſeinen privativen 4.1000 oder Häge- anger, worauf ihm die Alleinweide UNE HEE Sie gehören zu den Gemeindegütern im engern Sinne(5. 95) und können. mithin nicht zu den 17.100 20 bo be oder vden Grundſtüken(F. 98) gezählt werden. von Alten Gedan: ken zur Theilung gemein| 202 50008 ne EEC 2.010 0 00 NE SEE 0"20222 Wes 192 Erſier- Abſchnitt. Siebentes Kapitel. dem rechtlichen Begriffe eines Bauergutes wird daher nichts geandert, wenn daſſelbe auch mit den ſonſt erfor» derlichen Wohn- und Wirthſchaftsgebäuden nicht verſehen feyn, oder von einem Edelmann und ſonſt Jemand, der kein eigentlicher Bauer iſt ,- beteſſen' werden, odex aber von der einen oder andern bäuerlichen Laſt befreiet ſeyn ſollte. So ſehr ſich übrigens faſt aße Bauergüter, in Hinſicht der Hauptzüge ihres rechtlichen Verhältniſſes, einander gleichen, ſo verſchieden, abweichend und man- nichfach iſt jedoch ihre Natur und Beſchaffenheit, wenn man ſie einzeln genauer betrachtet. Nicht einmal in allen Dörfern und Aemtern, am wenigſten aber in allen Pro- vinzen eines größern Landes, hat die almählige Verän- derung des Zuſtandes dex Bauern und der von ihnen cul- tivivrten Höfe einen gleichen Gang genommen x)[5. 268]. Die ſpätern Geſeßgebungen' muſſten ſich hierbei"meiſtens nach dem vorhandenen Herfommen und dem eingeführten verfaſſungemäßigen Gebrauche mehr oder weniger richten; viele Gegenſtände blieben gänzlich Unbeſtimmt und der Obſervanz überlaſſen/ oder man ſahe dabei auch wol zu „ängſtlich und ſtrenge auf das, ſich unaufhaltſam. ausge» breitete, römiſche Recht. Es haben ſich daher ſo viele verſchiedene Arten und Klaſſen von Bauergütern, mit eigenthümlichen Namen und Rechten, nach und nach ge- bildet, daß ihre vollſtändige juriſtiſche Nomenclatur, „wie Spittler 2) ſehr treffend bemerkt, faſt in Linne- x) Runde. deutſch. Privatr, 6... 486. Von vollſtändigen und unvollſtändigen ,.Bauergütern ſ. m. Fiſcher Ca: meralrecht, B. 2.- 5. 829. 2) 9.6,9. 6 9194 MWHNEDG gis (<1/M (inl H ber) M bereit] (090 (fend (49 EEN hl) 100: 17 030 Auge te win W | den ſont 1 den nicht very vf Jeman)» erden, ody en Laſt biz ( fle Bauen) jen Yechälnj üdend und affenheit, 10 pt einmal ih aber in Wf) alma Du er von Ihn) men 1) 0) Srierber mi em eingefüh) veniger vit) Amme und Wau wol 31 Apaliom auge h diher'e vit vergüten, 1 9 und 08 7110100 af Ler (ol/fhndiden y, Fiſher Eq: Won den Bauergütern, 193 ſche Mannichfaltigkfeit ausgeartet iſt 3). Schon dieſe Rückſicht wird es rechtfertigen, wenn in dem folgenden Titel nur die erheblichſten, Arten der Bauergüter ausge- zeichnet werden, ohne deren vechtliche Natur hier um- ſtändlich zu ervrtern 4). Zweiter. Titel. Von den verſchiedenen Gattungen der Bauergüter. SE NEO: Nach der beſondern Natur und Beſchaffenheit der verſchiedenen Arten der Bauergüter, haben ſie auch beſon- dere Namen und mancherlei Eintheilungen erhal- ten. Von vielen gehört das Eigenthum der landesherr- lichen Cammer, oder den Ritterguisbeſißern, Edelleuten, Kirchen, Stiftern, Klöſtern u. ſ. w., und der Bauer hat nur die Benutzung derſelben, welche bald erblich iſt, bald nur auf Lebenszeit, oder gewiſſe Jahre gebet. Ans- dere Bauergüter werden, mit verſchiedenen Einſchrän- kungen, ganz erb- und von Bauern beſeſ- ſen. Einige ſind von Steuern, Zehnten, Dienſten gänz: lic oder zum. Tyeil befreiet, und haben blos das Nach- barrecht, oder. Reihedienſte, mit den übrigen Dorfsein- wohnern zu tragen; wieder andere geben blos Steuern und Zinſen; leiſten aber keinen Frohndienſt, oder umge- 3) Runde a.:.449:.1.56..523) ff. 4) Man ſehe darüber Gabke a.a.O.|<. 145==239; und Buri Abhandl. von den Bauergütern, mit Rund e's Zu- ſäßen. Danz a.9,9O.'F. 523 ff. IZ 194 Erſter Abſchnitt. Siebentes Kapitel. fehrt.. Noch andere ſind Schriftſäſſig, die meiſten jedoch Amts- und Gerichtsſäſſig u. ſ- wo Ueberdies werden die Bauergüter in volle und ganze, oder in halbe und Dreiviertelhöfez ferner in Voll- Halb- und Dreiviertelſpäanner-zinVoll- Halb- und Klein- köthnergüter abgetheilt t). Die Häuſer der Brink- ſitzer, Anbauer, Häustinge u. ſ. w. ſind aber keine eigent- lichen Bauergüter(5. 55). Die verſchiedenen Namen und Benennungen, unter welchen ſie vorkommen, ent- ſpringen hiernäcer, Wieſen u. ſ. w., ſtehen in der Lehnsverbindung, die jedoch, vermöge ihrer Perti- nenzqualität ,, niht davon getrennt werden dürfen 3 ſo muß der Lehngserbe mit einem, durch Verträge und Obſervanz beſtimmten, oder nach dem Ertrage der Lehnsa TI) Eine beſondere Art derſelben ſind auch die Schulzen- lehen(F. 19). 2) 3. B. das Verſprechen der Lehnstreue. Auch die er- forderliche Lehnsmuthung, förmliche Belehnung und Ertheilung eines Lehnbriefes, ſind Kennzeichen eines wahren Bauerlehns. 3) Runde a.a.O. 5. 525. a Pufendorf in Animadyv. nro. 25 und 26. Püttmann in observ. nro. 14. Schorch de feudis censzuum in et OPUSC, NIO, I. T 3297 196 Erſter Abſchnitt. Siebentes Kapitel. pertinenzen richterlich feſtzuſezenden, Lehnszinſe zu- frieden ſeyn, welchen der Beſißer des Hauptgutes ſodann zu präſtiren hat 4). Dieſe Zinslehen ſind jedoch, in Anſehung der Erbfolge, der Veräuſſerung u. ſ. w., als wahre Lehngüter, nach den Lehnrechten zu beurtheilen und mit den bloßen Erbzinsgütern, welche, ohne in einer wahren Lehnsverbindung zu ſtehen, oftmals aud Erbzinslehen genannt werden, nicht zu verwechſeln 5). Uebrigens ſind die Bauerlehen, wie andere Bauergüter, der Regel nach ebenfags Zins- Steuer- und Reihe- pflichtig. NEE E77; Erbenzinsgüter oder wahre Emphyteut- güter ſind ſolche, deren Benukung Jemanden mit der Verpflihtung zur Melioration und unter der Bedingung überlaſſen iſt, das ex davon eine gewiſſe jährliche Abgabe, Canon, Erbzins, als Zeichen der Recognition des Obereigenthums, dem Herrn entrichtet. An dieſen Bquer- gütern, welche die weſentlichen Eigenſchaften einer römi- ſchen Emphyteuſis an ſich tragen, hat der Erbenzinsmann ein wahres nuzbares Eigenthum 1). Er zießet dar- aus allen Nußenz der Erbzins kann weder erhöhet, noch vermindert werden 3 der Erbenzinsmann leiſtet davon keine Dienſte, wenn der Erbenzinsherr nicht etwa zugleich ſein 4) Geſenius a.a.O. B. 2, S. 135 f. 5) Repertorium des deutſchen Staats8- und Lehn- rechts, voc. Erbzinslehn. Weishaar Wirtemb. Privatrecht, Th. 2.|. 429. I) Baüer prosr. de emphyteutae iure, yero dominio. Lips, I 760. duff pr(cht!8! | eiſe | Neee | quien ö| eben| (niefes 193)| Wr Erben ft: Wg wh(M| weſent) webos 8 Fann Dean 4 Feng| jo, 0;| Delf 08 ma Dean gebn 6 Chin niht, (uft 21 WWE De( tt, vai „JU "vu al Sopitel, € WEN en: p" UNG Ufa) vun zu beyrth) 1, welche, dh en, ofimlß' Au verwehſeh) dere Bayety yer: Un) Dy ve Emphyin Jemanden m) er der Bediy apelice Mhh Recognition| [1 dieſen Biu fien einer röt , Gefetdar er feht, uh oiftet Davon füt 10780000 18: und Qehn: hau! Ditemd« vero domain Won den Bauergütern. T97 Dienſtherr iſt3 er kann das Erbenzins8gqut veräuſſern, und der Erbenzinöhery muß darein willigen, wenn ihm die Veräuſſerung bekannt gemacht iſt und er, binnen zwei Monaten, das ihm zuſtändige Vorkaufsrecht nicht ausüben will 3 er fann daſſelbe verpfänden, in After- erbenzins Ee und die Annahme eines Erbenzins- briefes iſt kein weſentliches Erforderniß. Dagegen hat der Erbenzinömann alle auferlegte dinglichen Laſten allein zu tragen, und er kann, im Falle der Caduceität, die ge- machten Verbeſſerungen nicht zurtickfordern, weil es eine weſentliche und geſezliche Bedingung iſt, daß er das Gut melioriren muß. Wird das Erbenzinsgut veräuſſert, ſo kann der Erbenzinsherr das Laudemium fordern, deſſen Größe die Geſeße, rechtliches Herfkommen, oder beſondere Verabredungen, beſtimmt haben 3 ſonſt aber ſtehet es dem Emphyteuten völlig frei, welchem ſeiner Kinder ex das Erbenzinsgut übergeben oder zutheilen wil. Uebrigens findet, nach vorgängiger richterlichen Unterſuchung, der Verluſt des Erbenzinsgrechtes ſtatt, wenn der Erbenzins- mann den Canon in zwei oder drei Jahren, aus Argliſt, oder grober Unachtſamkeit, nicht bezahlt 3 die Subſtanz des Erhenzinsguts erheblich detevriorirt, oder daſſelbe eigen- mächtig, ohne Einwilligung des Erbenzinsherrn, ver- äuſſert 2). Die Natur dieſev Bäteratter iſt größtentheils exſt mit dem Gebrauche des rönuſchen Rechts in Deutſchland bekannt,. oder doch durc daſſelbe erft recht in Gang ge- ..2) Gäbfke Grundſäße des Dorf-. u. Bauerurehts, 5..145 ff. Thibaur Pandectenrecht, 6. 634. 198 Erſter Abſchnitt. Siebentes Kapitel. bracht worden. Sie unterſcheiden ſich indeß ſehr auffal- lend von den eigentlichen deutſchen Erbzinsgütern oder Erbleihen 3). Schon im Mittelalter vermiſchte man häufig in den lateiniſchen Urkunden Erbleihen und Emphyteuſen 4)z die altern Schriftſteller haben beide ebenfans nicht gehörig unterſchieden, und ſelbſt in vielen Provincialgeſeßen herrſcht hierunter manche Ver- wirrung. In verſchiedenen vormals geiſtlichen und auch weltlichen Ländern 5) ſind jedoch die urſprünglich deutſchen Zinsgüter entweder ganz in wahre römiſche Emphy- teuſen umqeſchaffen, oder manche von dem römiſchen Erbenzinscontracte hergenommenen Grundſäße darauf angewendet worden. Da indeß die Natur der deutſchen Erbzinsgüter die Regel iſt, und eine Umwandlung der- ſelben nicht vermuthet werden darf 6), ſo muß auch der- jenige, welcher die römiſchen Rochtsgrundſaße von der Emphyteuſis auf ein deutſches Erbenzinsgut angewendet 3). Dieſe Verſchiedenheiten findet man kürzlich angegeben in D.anz Handb. 6. 506. Höpfners Commentar über die Inſtitutionen, 5. 904. Repertorium des geſamm: fen poſitiven Rechts; Voc. Erbzinscontvact. 4). de Post de origine et natura iuris censiticl Here- „ditariz Germanor.: Gött. 1789. S. 5- 5) 3. E. im Fürſtenthum Wolfenbüttel. 0-02 07 BD-.2- O4 120: 6) Runde a.a: O. 6. 506... Danz a. a. O. 6: 506 12 526. Die bloße Benennung: Erbenzins3gut; die bloße Be- zahlung der Lehnwaarez die Verbindlichkeit zur Melio-: ration und Conſervation erweiſen indeß“ keine8weges die Veränderung eines deutſchen zinspflichtigen Bauer- gutes oder Grundſtüs in eine wahre römiſche Emphy- teuſe. Man|. davon Kind quaest. forens. Tom.-1. nrO. 08. L Geſenius put 7 NN)'Q | wi 19! “ mfd NCE] zun de Gt 10 8 Crbejit hun 198 | VWeſpichy. Ji vehn) j mon(hod fintengn Whg Wehtu a:| (na 19)|; ( ) | | | , ndeß fe ſeht uy Erbin bel Mefater Nen den Erbin Sriftſtele| den» Und felt; Inter mand H eiftſichen un); PeÜnglich dw Umtſhe Em) von demn ron) Grundſaße In Tatu der des) Umwandlung) ſo muß aut! zundjaße Squt angew ich angegeben| wmmentor über) m des geſam 4 Woch 1718(enz here 19, EN jet ur„Jlie 010; 5 in wegs „diahinen Dau eu 4(0180 Tom! Bon den Bauergütetn. T09 haben will, jedesmal darthun, daß dieſelben dur< Ver- träge 7), Particulargeſeße; oder vechtlichhes Herkommen wirklich dabei angenommen ſind. SarELZ: Zinsgüter, im weiteſten Sinne des Worts und inſofern faſt alle Bauergüter zinspflichtig ſind, nennt man überbäupt diejenigen, deren Beſißer in beſtimmten Zeiten eine: gewiſſen Zins jahrlich zu entrichten ſchuldig iſt. Haftet dieſer Zins auf Grundſtücken, ſo wird er Grund- zins, und inſofern derſelbe mit den Grundſtücken auf die Evben übergehet, Erbenzungs genanntz die GüteLv ſeibſt aber, worauf die Zinspflicht ruhet, heißen ſodann Erbenzinsgüter. Die Veraniaſjungen zur Entfte- hung 0 Grundzimsyſlicht ſind eben ſo mannigfach und verſchieden x als es die Arten der Zinſen„-Gefälle und Präaſtationen ſelbſt ſind, die der Zinzmann zu entrichten verbunden iſt(F. 251 ff-): In frühern Zeiten nannte. man ein jedes Gukf, was Jemanden pachtweiſe, auf be: ſiimmte oder unbeſtimmte Zeit, gegen Entrichtung eittes jährlichen Zinſes, überlaſſen wurde, ein Zinsgutz den 7) Nach der Meinung einiger Rechtsgelehrten ſoll ein Vaſall berechtigt ſeyn, einen Theil ſein es Lehns, z. B. eine Mühle, äls Erbenzinsgut auszuthun. Böhmer prino. iur. feind. 6.263. Aber nach der"Theorie des L ehnrechts läſſt fich das Gegentheil vertheidigen- weil die Lehnsgeſeße den.. rbe n: zinsverträag als eine Ver äüſſeru ng betrachten.[17 7 S- FAT. E.,55.4. SEPUN Syn tag. Jur. Ted. 0..13,9. In prax1i macht man freilich aus der Weggebung Elger Tehysftüce in Erbeazinsgut»: auch- ohne. lehnsherrliche/ und lehnsretterliche Einwilligung- fein ſonderliches Bedenken z indeß iſt es-doch allemal; zut Sicherheit des Erbenhinsman: es, rathſamer, ſie einzuholen. 200 Erſier Abſchnitt. Siebentes Kapitel. Pächter einen Zingmann, und das Pachtgeld einen Pachtzins, Landheuer, oder Zins, Canon, ſchlechthin. 1). Räumte man das Gut dem Beſißer und ſeinen Nachkommen, gegen Entrichtung eines jährlichen Zinſes, erblich ein, ſo empfing daſſelbe den Namen eines Evbenzinsgutes, und der Beſißer eines Zinsgutes ward Zins- Erbzins- Gültemann, ſo wie über- haupt die Beſißer ſolcher Güter Zinsleute, Zins- oder Gültenmänner genannt. Mit dem Empor- Fommen des römiſchen Rechts wurde auch der römiſche Emphyteut-Contract auf die deutſchen Bauergüter hin und wieder übertragen, und nun fing man an, die nach den Grundſäken deſſelben überlaſſenen Güter Erben- zinsgüter, und die längſt vorhin üblich und bekannt geweſenen deutſchen Zinsgüter, ohne Zuſaß,=- Zins» güter zu nennen, und ſehr häufig die, von jenem rs- miſ=en zu laſſen z dieſes aber die Berbindlichkeit, die zu der Hinrichtung der Miſſethäter erforderlichen Koſten. zu beſtreiten. QSowohl mit dem Henkferamte,y als mit Frauenhäuſern (Bordells) ſind ſelbſt Edelleute beliehen. Runde Anmerk. zu Buri Lehnrecht, S. 94. Hagemann Einleit. in das gemeine in Deutſchland Übliche Lehnrecht; 3te Aufl. 5. 65. 3) Quiſtorps Beitr. zur Erläuterung verſchiedener Rechts- mäaterien, S. 791. 4) Struben rechtl. Bedenk. Th. 2. Nro. 72. „Gis GIN ADEG 210 Zweiter Abſchnitt. Erſtes Kapitel. Zweiter Abſchnitt, Von den zu den Landgütern gehörenden Theilen und Gerechtigkeiten, Erſtes Kapitel. M PITDeNn. Med] S-. E24.- Der Actexbau I), oder die Bearbeitung des. Grund und Bodens, um ſolchen tragbar zu machen, ihn nach ſeiner natürlichen Beſchaffenheit mit dem gehörigen Saa- men zu beſtelen und zur rechten Zeit die erzeugten Feld» früchte einzuſammlen, iſt ſeit-den älteſten Zeiten und bei allen cultivirten Nationen der edelſte Gegenſtand menſch- liher Beſchäftigungen und der allgemeinſten Aufmerkſam- TI) Dieſes Wort iſt aus AXer(ein Stü Land oder Feld» welches cultivirt werden ſoll) und bguen(gehörig bearbei- ten) zuſammengeſezt. Zwiſchen einem Feld- und Garten: ader iſt der Unterſchied, daß jener Feldrecht halten muß, dieſer aber nach Willkühr jährlich beſtellt oder beſäet werden kann. Ueber die verſchiedenen Aderarten der Römer ſ. m. Münter Weiderecht, 5. 30. far au Dele det Reh hw 6 "78 Kuang] oden du 3 Bini) zu 2) Opf 11911 fim" | ſid& | 6, | Y. N a 1 gehör Felten, ung des 61 aden» dJ M Si je eum Fd on Zehn und egenftand men) ſten Aufmerhit if fun) aber Fd (hir hearbei: » und Garten: (dreht falten „fiehlt eder beſstt VF hit ), Von den Neckern. 211 Feit geweſen 2). Der Ackerbau enthält die unverſiegbarfte Quelle des Reichthums der Staaten, und daher haben auch die Landesherren, vermöge des ihnen zuſtehenden Rechtes der Landwirthſcer*) verſtehet man in der Regel ein Stück Land, oder ein Feld, welches mit dem Pfluge und andern landwirthſchaftlihen Werkzeugen bearbeitet, zugerichtet und ſodann mit verſchiedenen Körnern zu ge- wiſſen Zeiten beſäet wird. Oft heißt aber auch Ac>ker ein Stück Erdreich, welches eine erforderlihe Anzahl Kreuß- oder OQuadrat-Ruthen enthält, es mag übrigens mit Holz, Gras, Haide oder ſonft. bewachſen ſeyn. In dieſem Sinne wird auch das Wort Morgen, ein Morgen, ſehr häufig gebraucer und Felder. Wo Generallandesvermeſſungen ge- ſchehen ſind, da iſt das Ackermaß einer Hufe/ eines Mor- gens u. ſ. w. feſigeſezt. Fehlt es an ſoler- und Ge- treidemaaßen in Thärs Annalen des. A>erbaues/ Jahrg. 1805. S. 296.| IMEBT ONA Offher des Bechältn zymdau Y en Ch Rohit, mah in Dee, 8 mit dem Hy Felgen ben; ei Kötnern j"" - ber aud Jh forderlihe Iny enthält, 43m er Jonft bnd) ) Wort Motzy t, Jib fh H man den ache des Ertlepn) erforſchet 1) Denennung) Vermeſſung) ufe, eines Ty ſolchen Beſt ublichen aufg das Aen vom, mah der y des ZM inſo! m Ghmidt? 74 910214 änder 6,292 f. fn (henmaßes 9ER i< in Meyers ) 36,2, 9.139 Ader: und OÖ „des Merbpur) Won den. 213 für ein Stück Land erforderlichen Winterkorns, vorzüg- lich des Rockens, beſtimmt wird. Da indeß die Einſaat ſich nach dem Reichthume, oder der Armuth des Bodens richtet und die Kornmaßen ſelbſt ſehr von einander abweichen, ſo müß begreiflich auch das Ackermaß an ſol- er frei disponiren, Verbeſſerungen in der Kultur derſelben vornehmen und ſie nach Wilkühr ge- brauchen und benuen. Aber auf ſehr vielfache Weiſe iſt dieſe natürliche Freiheit dur< Geſetze, Verträge und vechtliches Herkommen beſchränkt worden. Stehen die Beſitzer derſelben in einem Lehns- oder Gutsherrlichen Verhältniſſe, ſo dürfen die zum Gute und Hofe gehö- renden Aecker und Felder nicht einſeitig, ohne Conſens des Grundherrn, veräuſſert oder zerſtückelt werden 5), Der 2) Alle dieſe und mehrere ähnliche Benennungen, nebſt den alten und jezt gebräuchlihen AFermaßen ,y findet man ſehr gut erläutert in Geſenius Meierrehte/ B. 2. 58. 5+ *) Nach verſchiedenen Landesgeſeßen dürfen auch die Unter: thanen ihre an der Grenze liegenden Ae>er- Wieſen», Gärten 2c. nicht an Ausländer veräuſſern; weil dadurch leicht Irrungen über die Landesgrenzen- Gerichtsbarkeit und 214 Zweiter Abſchnitt. Erſtes Kapitel. volle Gebrauch und die willkührlihe Benußung derſelben kann ferner durch Felddienſtbarkeiten, welche einem andern darauf zuſtehen, z. B. das Recht der Hut und Weide, des Zehnten, der Trift, der Waſſerleitung, des Fahrweges, Fußſteiges u. ſ. w., oder durch die einge- führte Wechſelfeldwirthſer in drei Gattungen, Winter: Sommer- und Brachfeld, eingetheilt werden. Wo dieſe Wirth- ſchaft einmal hergebracht iſt, da ſagt man: die Ae>ker und Felder müſſen nach Pflugrecht gebauet werden. *) Man nennt dieſes die Sömmerung, das Sömmern. In wie weit ſolche geſchehen darf, davon ſehe man Kind Quaest. forens. Tom. 2. pag. 327 Seq- Sülingners Samml. Th. x. Kap. 22. 5. 209 ff. Fiſcher a.a.O. B. 2. 5. 1096. Overbe>s Meditationen PB. 4. Nero. 228. 2) a Pufendorf Tom, 2. obs, I57. Ü. Ze 6), vſg! den(nb Deſch ie-3 EE (d-3 [<-73 <-> == 7 p= Wid, NUBUhg Defi en, welche Wen echt der Hy) Veſſerleitung; e durch die iy veſchränft fey 7 oder Drejſh, Weide diet,| nd beſteht, yy erfreuten, dy um Nadthel y ed nicht beſer) ehnthenſf ie nicht utöheryy € fordern, j felder zu(ul ſhe Verord Berfauf Aetfelben et darauf daß 1! fer: Gomm! Ro dieſe Dir? m; die Jeder 10 oF erden. vas Gümmer ſehe mh Kind Flinzners iſcher 4.49 timmy D+ 4 Bon den Yecern. 215 und einzuführen 3). Ueberhaupt dürfen die Aecer, welche unter dem Feldrechte 4) ſtehen, nicht einſeitig verändert- bebauet, mit Bäumen bepflanzt, eingehägt, bezäunt u. ſ. w. werden 5)z3 weil ein jeder nur inſofern über ſein Eigenthum frei disponiren und beliebige Verän» derungen damit vornehmen darf, als die Rechte und das poſitive Vermögen des Berechtigten dadurc< nicht verlezt, oder beeinträchtigt werden 0)(F. 295). GC. X27 Die Aecer und Felder können in rechtlicher Rückſicht verſchieden eingetheilt werden. Sie ſind entweder von den gewöhnlichen Landes- und gutsherrlichen Laſten und Beſchwerden befreiet=- Freiäcker, zehntfreie Aek- fer--, oder ſie ſind denſelben unterworfen=- Pflich- tigeäd>er, Steuerbareäcker, Zehntpflichtige- acker=. Site ſind ferner bei dem Hofe entweder von 3) Gabke a.6.9.5. 261. 4) zum Unterſchiede von dem Garten- Wald- und Wie- ſenrehte. 5) a Pufendorf Töm.3. obs. 202. S. 4. Strampffer vom Hutrecer--, oder ſie ſind erſt nachher oder neuerlich aus- gebrochen und urbar gemacht=- Novaläc>ker, Rott- acker. Die leztern pflegen zwar von der gewöhnlichen Contribution und den ordinairen Dienſten befreiet zu ſeyn 3 allein die Beſitzer derſelben müſſen davon meiſtens einen beſondern Pachtzins, einen Canon, oder auch wol den Rott- oder Neubruchszehnten 1) entrichten. Ende lich laſſen ſich die Feldäcker auch noh in Art- und Ur- bave-, oder in Wüſteäcker 2) abtheilen. Die leztern ſind von zweifacher Art. Entweder hat der Eigenthümer ſie nur eine Zeit lang unbeackert liegen laſſen; oder ſie ſind ſeit undenfklicher Zeit ganz öde und wüſte geweſen, verwildert und verwachſen 3). Jene kann der Eigen- thümer nach Winkühr und nach ſeinen Haushaltsbedürf- niſſen wieder in Cultur bringen und artbar machen, und Niemand iſt, ohne ein beſonders erlangtes Verbiethungs- recht, berechtigt, einer ſolchen Veränderung, die ſich auf die natürliche Freiheit des Eigenthümers gründet, zu wie derſpre<ßen 4). Dieſe hingegen ſind oftmals durch Ver- wachjung oder Verlaſſung für den Eigenthümer verlohren x) Bülow und Hagemann pract. Erörterungen, B. 3. Nro. 33. 2) Aeer, die nicht gebauet werden, nennt man Lohden, Leghden, welche Benennung wahrſcheinlich von dem Worte: Liegenlaſſen, herkommt.(Unten 6. 295. (ote**). 3) Klingner Sammlung zum Dorf- und Bauernrechte/- Th. 2. Kap. 6. 5. 2. 4) Gabfke a.a.DO.|. 229. gegen 3 Aferhander oft un! ML ju moder Jegufum 4 befelhen 19 (der Ruh imer M ſm DA gu Dia wuſte in echt uv) Dh Wil, 1 Contrib but= Viv je newerlt vb Mäder, Zu, der gewöhlhe fen befund nh davon min |» oder auh ntichten, by | Art: und); (en, Die kn t der Eigenthin n laſſen! abr j 1) wüſte(nef, ann der Eid DauShaltöh)) ar machen, 1 5 Verbiothitg ng, die fih vündet, zu m nals durch Der üm verlohet eterungen, SD ne man Zehden) Aeinlig von dem (Unten J- 295» 0) Zaunrecht Won den Aeckern.:217 gegangen und in bloße Weidepläße umgeſchaffen wor- den 5). Kann indeß die urſprüngliche Beſchaffenheit des Ackerlandes, an dem Mittelrücken und Furchen 6), noch erfannt und der Eigenthümer derſelben ausgemittelt wer- den, ſo iſt derſelbe befugt, ſie umzubrechen und urbar zu machen, weil durch den bloßen Nichtgebrauch einer eigenthümlichen Sache das Recht der künftigen Benuzung derſeiben nicht anders verlohren gehet, als wenn Jemand der Nußung ausdrücklich widerſprochen und der Eigen- thümer ſich dabei über rechtsverjährte Zeit beruhigt und ſeiner Befuaniß ſich nicht bedient hat. Indeß kann doch auch die natürliche Freiheit des Eigenthümers, dergleichen wüſte Aecker umzubrechen, durch die von andern darauf rechtmäßig erworbenen Dienſtbarkeitsrechte, z. B. Trift und Weidegerechtigkeit, ſehr eingeſchränkt ſeyn 7). 5) Stryk de agris desgertis, von wüſten Hufen. Krause de eo quod iustum est circa praedia deserta; Lips. 1724. An einigen Orten gilt das Sprüchwort: Wenn der Buſh dem Reuter an die Sporn, ſo hat der Unterthan ſein Recht verlohrn. Eiſenhart Sprüchwörter, S. 188. JIndeß ſind die von Individuen verlaſſenen» in einer gewiſſen Feldmark belege: nen, wüſten Ae>er in der Regel, wo nicht Landesge- ſe3e das Gegentheil ausdrülich verordnen, kein herren:- loſes, ſondern Gemeindegut. Jacobi a.a.O. Nro9552 6) Im Preuſſiſchen werden ſolche wüſte Ae>er für Hu- fenſchlag geachtet, den jeder Bauer verfolgen und mit obrigkeitlicher Bewilligung wieder urbar machen kann. Flie ſcher a.a. O. B. 2. 5. 1075. 7) Töpfer disp. de Servitute rustica agrorum incul- torum, culturam prohibente, 6. 17. Auch dürfen der- gleichen wüſte Ae>er nicht zum Nachtheil der Zins- Zehnt» und Dienſtherren beſtellt werden, weler zur gehörigen Zeit ordentlich und wirth- ſchaftlich beſtent und beſäet werden 2). Es iſt auch nicht erlaubt, ſeine eigenen Felder unbeackert liegen zu laſſen und fremde Aecker zu cultiviren 2), wenn die Rechte eines Dritten, z. E. das Zehntrecht, darunter gefährdet wer- den. Aber eine neue, von der bißherigen Landes oder ortgüblichen Beſtelungs- und Felderbenußungsart abweis- lich verboten. Fiſcher a.a. O. B. 2. g5. 1059. Bolte Geſchäftsgang in den Preuſſ. Staaten, S. 176. 3) von Berg Policeyrece beha>t hat, folgt den Erben. Eiſenhart Sprüchwörter, S. 210, 220 Zweiter Abſchnitt. Erſtes Kapitel. hat, die Beſtelungsfoſten, an Einſaat, Dünger, Pflug- Egge- und Säelohn, vom Eigenthümer des Grund und Bodens zurückfordern 2). Das ſogenannte Aehrenklauben oder Aehren- leſen 3) armer, alter und gebrechlicher Leute, nach einge- ſammelten Feldfrüchten/ beruhet auf beſonderm Herkom»- men und iſt als kein allgemein erlaubter Gebrauch zu betrachten 3 zumal wenn es mit der Weidegerechtigkeit auf den Stoppelfeldern ſtreitet. C., L204 Zur Begünſtigung des Ackerbaues, Schonung der Saatfelder, Sicherſtelung der Felder und Feldfrüchte U. ſ. w. finden ſich in mehrern Ländern verſchiedene An- ſtalten und Verordnungen, von welchen hier nur einige namhaft gemacht werden können 1). Durch die Erndte- Hagelſchlag- und Mißwachsaſſecuranzen*), die aber mehr auf freiwilligen Vereinbarungen beruhen, 2) Höpfners Commentar über die Inſtitutionen» 6. 327. 3) Fritsch in Tr. de Messe, c. 53549 Fiſchieirnrna20.40 B. 2. 8. 1068. Sehr zwe>mäßige Vorſchriften, über das Aehrenleſen auf dem Felde, ſind im Fürſten- thum Anhalt-Deſſau ergangen. M. f. National- Zeitung der Deutſchen, Jahr 1804. St. 32. S. 710. DR vergt. auch die Wirtemberg. Erndteordnung, (pP 5% 1) Kreſs de privilegiis agriceulturae apud Germanos. Jen. 1712. Rohr Haushaltungsrecht, Buch 4. Kap. 2. von Berg Policeyrecht, B. 3, S. 243= 302. Fiſcher Cameralrecht, B. 2. 6. 977 ff. Weber öconom. Samm: ler, St. 9. S. 95 ff. [ ZV ) von Ferber über landwirthſchaftliche Contracte, Th. 1. Beilage 5. Ww„vn wi der M0 Meute H ju Cult/F de uH (hah fm M (naht 175 ba 18 Pep mung Mp ſchwer Didut vnd jr 1107 | 110 fib NIG (weh vi Venetan " Yee Litim WEN Rübitel, Dünger, yt edes Grün) y | oder Aehy, Leute, Nah dy ſonderm Netfih ter QGebraud 4 eidegereh] , Ghei Und Feldfuldt verſchiedene Ip Dier nur din) y die Erndty uranzen*) ngen beruhen, utionen» f 327, iſh 030 rſchrifun, über ſind im Fürfe: A, Nationt! „Gt. 32 6, 710 ndteorduun)) ud Germano 14 4 Rap, 2 01, jiſger con00, GR: Eg Ue 1 Bon den Aeckern. 231 als durch geſezlihen Zwang eingeführt werden müſſen, wird der Schade, welcher Einzelne getroffen hat, unter Mehrere vertheilt. Wer öde und wüſte Aecker wieder zur Cultur bringt, erhält oft Prämien und Freijahre. Die zur Verbeſſerung oder Erleichterung des Landbaues überhaupt und wegen der Zurichtung der Felder, ergie- bigern Getreidearten, Anbaues der Futterkräuter u. ſ. w. gemachten neuen Entdeckungen und Erfahrungen, wer- den durch bconomiſche Societäten und andere Veranſtaltungen in Umlauf gebracht und zur Nachah- mung empfohlen. Wider die, den Schweiß und die ſchwere Mühe des Läandmanns verzehrende, übermäßige Wildprettsöhägung ſind in vielen Ländern die gerechteſten und zweckmäaßigften Vorkehrungen getroFen. Die zur Anſchaffung der Saatfrüchte hergeliehenen Geldſummen ſind in Concurſen beſonders privilegixrt. Ueber beſaamte Felder das Vieh zu treiben, zu fahren, zu reiten, um- zuwenden, zu heßen, iſt gewöhnlich, auſſer dem Scha- dengerſaße, noch beſonders verpönt. Diebſtähle an Feld- früchten werden meiſtens viel härter beſtraft, als andere Diebſtähle von gleichem Belange 2). Zur Abkürzung entſtandener Streitigkeiten über Grenzirrungen, Abhüten, Abmähen, Feldſchäden u. ſ. w. waren in ältern Zeiten beſondere Acker- und Feldgerichte an vielen Orten angeordnet, wo dergleichen Sachen ganz ſummariſch un- terſucht. und entſchieden wurden 3)- Sie führen ver- 2) Bülow und Hagemann pract. Erörterungen, B, 2. Nro. 47. - Z) Eine beſondere, bei den Alemannen übliche, Aer- proceßart, wo das Schwert decidirte» aa man in den L. Alemann. c. 83. 222 Zweiter Abſchnitt. Zweites Kapitel. ſchiedene 4) Namen, machen eine Gattung von Gemeins- jw ml heitsgerichten-(5. 94) aus, ſind aber gegenwärtig(ih" beinahe ganz verſchwunden, weil man die zu ihrer vor:| Wye maligen: Competenz gehörenden Gegenſtände unter die|(1 ordentliche und gewöhnliche Gerichtsbarfeit, unter dem| wms Ramen der Feldgerichtsbarkeit, gezogen hat.| vu Ou unos(07 S kus js hehe W 3 Zweites Kapitel. nd), BE. 02W27D:€ 1: 2264.07 1. 05106 Nw GEFAT. eh oll Wieſen ſind bekanntlich Grundſtücke, auf welchen, Nurfen. Aut durc< die Wirkungen dex Natur, Gräſereien hervorwach-| Duft: 1 ſen, die nachmals, Behuf des Viehfutters, dur< die"WC gewöhnliche Behandlung in Heu umgeſchaffen werden*). Nim(eh In Rückſicht. des Eigenthums ſtehen ſie entweder ei? Mien nem Indwiduum zu= Privatwieſen=- oder ſie ge-(ny hören mehrern Perſonen gemeinſchaftlih=- Gemein», Nh» ſchaftlichewieſen 1)-- oder ſie befinden ſich im Ei- ſy genthume einer ganzen Commune-- Gemeindewie- |(36 4) Z. B. ÖOrundgerichte, Rügengerichte, Ding:.l gerichte, freie Feldgerichte, Stabgerichte und Ginka" ſ.. ws Knuüniß Encyclopädie, Th. 12. S. 5141 f. vom vw) Berg Policeyrecht, Th. 4. S. 248.| aß A. *) Münter Weiderecht, 6. 37 ff. Yeh -I)) Wenn. ſis. von, den, Gigenthümern; ein Jahr um das andere"Ee .Pph werden»; ſo. nennt. many ſie: W:ehſelwöieſen."Ning ingner a. a, O. Th. x. Kap. 2335 FS. 275-| 1,9,. Kapitel, 3 von Glipiy wer Gegen vie zu iim fände unf) feit, Untirk jezogen hit, ſeh, - auf welt) en hervorwh "68, dutch d) ey werden 7), ie entweder eb - der fie vt -(jemeins den ſh m meinden! 47,149) 0/11: Werigtt und , jup fe vn » 08(and! „hſehwieſen 1y Von den Wieſen. 223 ſen. In Rückſiht der Benußung werden die Wieſen in ſolche, die nur eine Heuerndte zulaſſen und in ſolche eingetheilt, welche eine zwei- oder wol dreimalige Ab- ſcerny, inſofern"Garten: gewäc<ſe gebauet werden, als, den Zehnt: und-Weide«- berechtigten dadurch kein erheblicher Nachtheil zugefügt wird. Fiſcher a.a.O. B, 2, 5. 1096.(Unten€. 266.) hey u| Wfa O7 Wine VS NENE ea) niht 0 vf vn NL Jahn 18 pſzs hh voy den hy) ſem wu 3 ove Et he, I 11907 Nb Phe Un ve 100 Wen y Dieſen Wenbog | 1) Te' | Vi | In | Tm,| |) Jett Rim, Chma Win Wien Ropitel. ne JEN tuhenden"y nit Geſniy genthüme, 4 |, ſeine it 488 Umſo 096 das Yay angen finy4 gen vectänggs equeht ex ſh Webtigenö. bir eder befahnn, h uf andere Dy nfelfreie Bey ve Dehandltn! Ableitung 0 whg des S0) Dereptipen Fond eren Di) jeder Oinſit not en Abfall ungs 'vre.de Wdh 72017, D+ 490 Rlingner 4 1 Bieſen hin fern Garten: kat 100 Bed: ll zufügt win 6. 206) Von den Wieſen. 227 berge und: Hügel u. ſ. w. zu verbeſſern und zu einem höhern Ertrage zu bringen. JIndeß darf doch der Eigen-. thümer das, durch. die Ziehung eines Grabens: oder Ca-. nals: auf ſeinem Grundſtück geſammelte, Waſſer den Feldern und Grundſtücken ſeines Nachbars: nicht eigen-- mächtig zuſchicken, oder darauf ableiten 3 weil ein jeder auf dem Seinigen nuv ſolche Handlungen und. Verbeſ- ſerungen vornehmen darf, welche die vollkommnen Rechte des Andern nicht kränken und. verlezen. Der Beſitzer eines niedviger liegenden Grundſtücks muß freis lich das Waſſex, welches die Navur ſelbſt ihm von den höher liegenden Ländereien. ſeines Nachbars zuflieſ- ſen macht, als eine natürliche Dienſtbarkeit aufnehmen; aber einen fFünſtlich bereiteten, zur Ackercultur oder Erhaltung der Aecker nicht nothwendig erfovderli- Ader, welches Gartenrecht hat. Von der Bedeutung des Wortes: Camp, f. m. Schmidt Abhandl. von. Rechtsmaterien, B. x. Nro. 74. 2) Oecon. forens. Tom. 1. Hauptſt. 1. 6. 89. Bergius Cameral: Magazin, Th. 4. S. t- Fiſcher a. a. O. S. 1099. "Z)- Oft.„iſt„guch.„die. Jagdgereh.tigkeit, das'Zehnt- recht. u. ſ. w. ein Hinderniß bei. der Anlage, oder. Befrie- digung eines Gartens. Leisex ius georg. Lib.3. c. 19. S4 L5-: Meurer Forſt. und Jagdrecht/" Th. 2. S. 46. Ciſenharts Sprüchwörter(2te Aufl.), S. 228. HP Hinze einige Notizen vom Gartenrecht(in dem 6cono: miſchen Sammler von Weber, St. 2. Leipz. 1r801. Nro. x) beziehen ſich zunächſt auf das. Preuſſ., Landrecht. 230 Zweiter Abſchnitt. Drittes Kapitel. "iG:«Ü2367 Die verſchiedenen Gattungen von Gärten erhalten ihre eigenthümlichen Benennungen theils von ihrer Be- ſtimmung, theils von ihrem Gebrauche, als"? Luft- Blumen- Obft- Baum- Kraut- und Küchen- Hopfen» Gras:- Kräutergärten 7) u. ſ w. 7 wodurch aber die rechtlichen Verhältniſſe derſelben an ſich nicht verändert werden. JIndeß pflegt die Anlegung und Erhaltung der Obſtgärten und der Baumſchulen in vielen Ländern von der Landwirthſchaftspolicey vorzüglich begünftigt zu ſeyn 2), und die Verordnungen gegen Gartendiebereien und Be- ſchädigungen der Bäume ſind faſt überall gleich-ſtrenge 3). 4.414355 Jeder Eigenthümer eines Gartens hat die Befugniß, denſelben nach Gefallen zu benußen, Gebäude daräuf zu feßen X) u. ſ- w... Iſt derſelbe ein-Pertinenzſtück von einem'Gute, über deſſen Subſtanz der Beſitzer nicht frei -divponiren. darf, ſo hat eben dieſe. Einſe, Bäume und dergleichen, ohne beſondere Einwilligung oder vorhandene Dienſtbarkeit, zu befeſtigen- weil dadurch der Luftzug verhindert und die geſchwindere Fäulniß des Ge- bäudes befördert wird, THON ER 47 LO WIE MERA EDG EE LIAN 27 MOSE. 4 12.0597 12 108 7. wie -.? BE dr uE= ail A" 232 Zweiter Abſchnitt. Drittes Kapitel. Erde, hinweghauen laſſen 4). Die Wegnahme der ſchäd- lichen Aeſte kann der Zachbar zu jeder Zeit von ſeinem Nachbar fordern, weil der- Schaden nicht auf einmal, ſondern nach und nach mit dem Wachsthum des Baums und. der Ausbreitung der Zweige entſtehet und ſich all- mählig vergrößert. Die Früchte, welch? von den her- überragenden Zweigen in des Nachbars Grundſtück her- abfallen, kann der Eigenthümer des Baums nach dem vömiſchen Rechte binnen drei Tagen aufleſen 5). Nach deutſchen Rechten hingegen 6) konnte der Eigenthümerx die in ſein: Grundſtück faßenden Früchte, den Ueber- fall, zu ſich nehmen. Billiger mag dieſer Grundſaß ſeyn, zumal Niemand dex Regel nac< verbunden iſt, einem Fremden den Eintritt in ſein Grundſtück zu ge- ſtatten, und die überfallenden Früchte gewiſſermaßen als Entſchädigung für den Nachtheil angeſehen werden könz2 nen, welcher durch die herüberragenden Zweige dem Nachbar verurſacht wird. Wo indeß dieſer Grundſaß des alten deutſchen Rechts nicht dur< Statuten oder unbeſirittenes Herkommen beibehalten iſt3- da muß das gemeine Recht um ſo mehr auch hierbei angewendet werden, als der Nachbar befugt ift; die Hinwegnahme 4): Gab e::0. a. O. 6. 285. Weigert ſich der Nachbar, ſeine Bäume“ durchaus, oder bis auf die Höhe von 15 Fuß zu behauen, ſo findet gegen ihn das interdict. de arbor. cae- dendzs ſtatt Stryk,V. Milib. geötitti. S. 28. 5) Will er es nicht leiden, ſo kann gegen ihn der Eigenthü- mer ex interdicto de glande legenda flagen. Hertel de iure glandis legendae; Jen. 1737. 6) Dieſes nahm zum Rechtsſaße: Was in des Nachbars Sarten fällt, das iſt Sein. Runde a.a.9.V5.284- fie deft geſch den, M Bumi NN EN 1 wg ho Wl Verlimgdg mn Sopitd, (oma be 4) ' Zeit Von fee nt O9 dy; Sthum de dun ehet yn) ſh 1 id? von den ht 3 Orundſiid ky Zaum ah hy Iflefen 5), Af der Eigenthine te Den Hehe 9 dieſer Grundiy m verbunden jeundftüd zu& "wiſſermaßen jn werden Eh 0 Zweige den eſer Grundſa Statyien ds fc uf hu ebei angewendet die Ain der Macban[0 pe von 150 0 DAD 0 er ihn det Eint) 97m, Hert | des Nah“ de bd Won den Gärten. 233 der Zweige, welche ſich über die auf der Grenze zu zie hende Perpendiculärlinie in deſſen Grundſtück ausbrei- ten, zu fordern und wenn der Eigenthümer dazu nicht bereit iſt, die Wegichaffung derſelben, bis in die Spiße des Baums, ſelbſt beſorgen zu laſſen 7)z3 denn der per- pendiculäre Luftraum, worin ſich die Aeſie des Baums auf der Grenze befinden, gehört dem Nachbar eben ſo, wie der Grund und Boden ſelbſt. Wenn übrigens Bäume, Sträuche und Gewächſe auf dem Boden eines andern gepflanzt ſind, ſo gehören fie dem Eigenthümer deſſelben, ſobald ſie Wurzeln geſchlagen haben. Früher können ſie vindicirt wer- den, und daher kann auch der Eigenthümer geſtohlner Bäume ſie nur dann von dem Pflanzer, dex von dem Diebſtable nichts wußte, zurückfordein, wenn ſie noch nicht wirklich eingewurzelt ſind. Wer aber aus WVerſe- hen und Irrthum auf fremden Boden pflanzt, der kann blos den Werth der Pflanze und der Pflanzungsfofſten verlangen, wenn die Einwurzelung bereits geſchehen und dadurch die Vindication ausgeſchloſſen iſt. 6.1.0297 Unter den Gärten ſind die Weinberge, Wein- gärten von vorzüglicher Erheblichkeit, und daher der Aufſiht und Leitung der Landwirthſchaftspolicep beſon- 7) L. 1. 9. 6. D..de.arbor. caed... Es.-iſt indeß dazu die richterliche Evrlaubniß vorgängig nachzuſuchen, da- mit es zu keinen Gewaltthätigkeiten kommt. 1. 1.€. de interdict. 2** zn 234 Zweit. Abſchn. Drittes Kap. Von den Gärten. ders unterworfen 1). So einträgli< der Weinbau iſt, ſo darf derſelbe doch nicht zur Zurückſezung des Ackev2 baues gereichen 3 weshalb auch'an den Orten, wo dex Weinbau ſtark getrieben wird, die Verwandlung der Aefk: ker in Weinberge nicht ohne obrigfkeitliche Bewilligung geſchehen darf. Dagegen müſſen aber auch die vorhan» denen Weinberge, beſonders von gutem Gewächſe, im Baue erhalten und ſie können nicht witkührlich in Wie- ſen, Aeer und andere Gärten verwandelt werden. Kein Vaſall, oder Nußnießer iſt daher befugt, die. bei dem Gute befindlichen Weinberge eingehen zu laſſen, und wenn es geſchiehet, ſo hat der Nachfolger das Recht, ſie auf des vorigen Beſitzers, oder deſſen Erben Koſten wieder in den gehörigen Stand ſeen zu laſſen, odex Entſchädigung dafür zu verlangen. Wer einen Wein- berg beſizt, hat das Recht, einen Kelter(eine Wein- preſſe) zu haben, wenn der Gutsherr, oder ein Dritter nicht. etwa die Befugniß hat, einen Zwangskeltex zu halten(F. 155). Durch den Verkauf eines Wein- bergs erhalt indeß der Käufer nicht das Recht, die Weinfäſſer, Kelter u. f. w. zu fordern 2). Wer übri- gens die Weinſtöcke beſchädigt, beſtiehlt, oder auf andere Weiſe„ſich daran vergreift, pflegt mit harter Strafe belegt zu werden 3). L) von Berg 4.4. H:-S. 289 ff. 2) L..17. D. de act. emti, Leiger ius georg, Lib. 3. C. 8. 11.24. 3) M. veral. Fifch er'a.'a. H. T. 1682 FF. Gabke 8.852. S5. 289 ff. LeiSer ius Georg. Lib. 3. c. 8. Ou Jer )(dn vil hadde oder ſenf; nu wor den Nine! aut, 0 Ofoa, ahn 3) 0, u uy) Me! Gruben Y Neu Iſien- Bitt 2) Ih denb: oj Ff, 3)&epf Rezaliy H, 3, (0nomk Koch la has " von den Ch h Orten," WANDLUng Der W tlie Biwiliy AU Die verſe im Gowi, WMFührlid in 0 wandelt weih, er befugt, diy machen zu Ieſy folger das Jh ſſen Erben Fefy zu laſſen, Wt Der einen Meh yx(eine Wein oder ein Derttu wanzöfeltet auf eines Weis das Jedi, vi 12), De ſhei- , oder uuf anat & harter Gi Us georg Lb, 3 Gable 4,08 RT 235 Viertes Kapitel, Won den Torfmooren, Holzungen, Lehm- Stein- kohlen- Mergelgruben u. ſ. w. 9. 139. Der Torf, wenn er gleich zu den längſt gekannten und entdeckten x) Naturproducten gehört, it doch in vielen Gegenden erſt im x6bten und T17ten Jahrhundert, nachdem die großen Wälder ausgerodet und umgehauen, oder ſonſt verſchwunden ſind, als ein Brennmaterial ge- nuzt worden 2). Ehedem rechnete man denſelben zu den Mineralien und zählte daher den Torf in heiler Haut, oder die unangebrochenen und unbearbeiteten Torfmoore- oder Torfläger, unter die landesherrlichen Regalien 3). Da indeß das Bergregal, ſeiner Natür nach, blos auf die edleren oder geringern Erze und Metalle, welche dur< einen ordentlichen Grubenbau gewonnen werden ,. einzuſchränken rx) Neue allgem. deutſche Bibliothek; Anhang zum Iſten--28ſten Bande, z2te Abtheil. S. 272. Be&mann Beitr. zur Geſchichte der Erfindungen, B. 2. S. 186 ff. 2) Nach Eiſelen Handb. vom Torfweſen iſt in; den Bran- denburg. Marken. der Torf erſt etwa. feit.x00 Jahren als Feuerung gebraucht. 3) Kapf rechtl. Unterſuchung der Frage: ob der Torf zu den Regalien gehöre 2 Tübing. 3769. Pütter Erörterungen, B. 3.'S. 5x u. 58» und in Be>manms Beitr. zur ODe- conomie,"St. X1. Nro: x. F. 15- Legwitz(Praes. Koch) de iure fodiendi trfam Lutosam inter Rega- Jia haud referendo; Lips. 1804 236 Zweiter Abſchnitt. Viertes Kapitel. und nicht auf andere Foſſilien auszudehnen iſt 3 der Torf aber, er mag Pech- oder Sumpftorf ſeyn, nach den Unterſuchungen der Sachverſtändigen, eigentlich in das Pflanzen- und Gewämäßigen Torfordnung giebt von Boſe a.a.O9. S. 29 ff. (4 den JDM [alg Wa Zet beu yt,(, mi hien wie bi dn peder jmd Kapitel, Nagelung Kiy untol"ft N 3 Vielmeb iy nthums, vy h nicht in Aber Die ino, mancher Küh ' Landeöher 1 vtfläger von 1 gelaſſen mech; Feuerung ein unterwehn einfohlen in 03 weiraf einſ ör Torf: 1) ſſen, und 6 gömittel pfle: 0. he, ve Rulfs 2 Netvels ede Gruben) „ten Mie Mie + Fan 77 „rift) Mamb 006f, (ordnung jw Won den Torfmooren, Holzungen, Lehmgruben 1c. 239 können mit Recht eben ſo wenig zu dem Bergregal, als die Mineral- Pecen be- findlichen, Luftraum, ſo weit es möglich iſt, in Anſpruch nehmen kann 3; mit eben dem Rechte hat er auch die Befug: nißy dasjenige zu fordern und zu benußen, was ſich in dem Schoße der Erde ſeines eigenthümlichen Grund. ſiü>s befindet, wenn keine Ausnahme von dieſer Regel ers wieſen werden kann 3 wenigſtens giebt es kein allgemei: nes Weſeß, welches eine gewiſſe Tiefe für. die Ober- fläche des Privatgrundeigenthums beſtimmte. Häberlins Handbuch des Staatsrechts, B. 3. S. 175 f. Daher ge- hören auch die ſogenannten Schäße halb dem Grund: eigenthümer, halb dem Finder. Runde a.a.O. 6. 383. Danz a.a.O. Hh. 183. Köchy civiliſt. Erörter. Leipzig 1797. Nro. 7. 6) von Berg a.a.O. S. 408. Der Salpeter gehört zu den Salzen und wird durch keinen wirklichen Bergbau gewonnen 3 aber nac< der Erfindung des Schießpulvers ha: qu einige und Gran falt:€ gw I Heiligu! Henbdue Du Fapitel Welches von) Grunde beab vohh 5 auf die Dyn, aDes, wog iht und ihrer Y ye ern Delehy darten, ond) Wefelgut fohlen» Jh lfgrüben, Dy (7 ff. und die yl! mung und ohn) nand berechtigt! Eigenthume 1! lehren, wenn) de deſſelden 1] Rechte aber, wi 1. Orundſtüde lich if iſt, in Anf - et. auch die Dif! nußen, was ſh! athümlichen 7 O1" pon dieſer Rege! 1 es fein aligemt iefe für. dy Dr mie, Daberlnd 1756, Zu d lf hm Orund: Runde 1.0.9, + wiie, Erörti alpen!“! irl ie M "710.00 Bon den Torfmooren, Holzunc ingen, mor- und Steinbrüche 7) u. ſ. w. zu den-Regalien zu zählen und dem landeöherrlichen Fiſcus zuzueignen. In einigen Territorien will man ſogar den Gutsbeſizern und Grundeigenthümern nicht einmal das Recht geſtatten, Kalk- Gips- und Ziegelbrennereien 8) anzule- gen, oder es doc< wenigſtens von der landeshecrlihen Bewillig ab! bang 731g machen 3 1 9) 28 30 abey weder var- tieuläre H indgeſeße, nod) erwieſene rechtliche Obſervan- eine 2 vme begründen, da kann der Grundeigen- jumer dieſe MIE benußen und die dazu erfore- derlichen Anlagen, Werke und Vorrichtungen machen, ohne an die[anbeapel iche Einwilligung gebunden zu en ſich die Landesherren, ſonderlich in den größern militai- ſchen Staaten, das Salpeterſcharren und Graben- als ein Vorrecht, E14: 106 Moſer 3.84. O. S. 199. Pütter Erörter. des deutſchen Staats rechts, D. 3. Heft 1. SD. 2.78 Fiſcher a.a. O. 6. 1359. Bolte a.a.O. S. 201. von Berg Rechtsfälle, Th. 1. Nro. 25. 7) Cancrin Grundſäße des Berg- und Salzrechts, S. 4 und 44. Deffen"rectl: Bedenken Über die Regalität der Steinbrüche, 5. I4. S) Pestel diss. de iure circa lateraria, vom Rechte der Ziegelbrennere ien 3 Rint. 1746. Pütters Rechtsfälley EEE Ix V: 4. Jer0. 234. O.;992 ff. de Canngieser Dee Tom. 8. pag. 106 1. p. 109. Das Pottaſchen: ſieden fann überall nicht unter das Bergregal gezählt werden. GSeyfert und Kreß Jahrbuch für deutſche Rechtsgelehrte, Heft 5; Wezlar 1792. Nro. 2. S. 407 f. 9) Iſt Die landesherrliche Bewilligung zu derglei»- hen Anlagen nach der Territorialverfaſſung, erforderlich, oder wird ſie, aus Policeyrüſichten, unterſagt; ſo fin- det deßhalb kein Recurs an die Landesgerichte ſtatt. Se LSE 0..0..02.0120. 16 242 Zweiter Abſchnitt. Viertes Kapitel. ſeyn 10). JIndeß bleiben alle ſolche Anlagen, beſon- ders wenn ſie nicht zum eigenen Bedarf, ſon- dern hauptſä 155:- 163. 169. Hazzi die echten Anſichten der Förſte, Heft 2; München 1805. S. 145. 5) Runde a.a. OÖ. 5. 144 ff. Biener a.a.O. S. 15-24. Gpud l heu€ ſe fd 196 Fluß 0) EN) pus bord Vu ſ WW!) 3 wm! 06 ohm fühle mm 3 öfen 1) Hreß febreß ander [9 of; T1f 1 Torſion ) Die Uubihn durch das dn 13 Und ein, nung Verſen j orbene Kerefy 4 verleit in); Saen" (ze ſind>) Ihe Aus Im dh 1 Candebhun de ehen, entpnn x dem For: WEN ww) ), umfaſſen“ nd Anlegyny| ſt, Eihelleſe| "orüche, Re) , Weite, Ta py 0 Liceh Viegenben ect, Da3 6344 1802,|, 0, 19,7 hten Noſſen"“ n -' 1,4,0, 6. 15:% Fünftes Kapitel, Won den Gewäſßſern, Inſeln, Alluvio nen und Ueberſch nen, Avulſio- emnmiungen. 6. 143. GSteßende Landſeen und Ouellen ſind als Zube- hörungen des Grund und Bodens zu betrachten, worauf ſie ſic) befinden. Entſpringt aber aus denſelben ein Stuß oder. Bach, der in. ſeinem Laufe von mehrern be- nuzt und gebraucht wird, fo darf der Grundeigenthümer nichts damit vornehmen, wodurch die Rechte 33 übrigen Intereſſenten geſchmälert, oder wol gar aufgehoben wer- den 2), Ale fließenden Gewäſſer, die der Regel nach nicht vertrocknen und zu jeder Jahreszeit. ununter- brochen fortfließen, fie mögen in großen Strömen, oder fleinen Flüſſen und Bächen beſtehen, gehören zu den öffentlichen Flüſſen 2) 3 das fließende Waſſer T) Dergleichen Seen, oder Quellen, woraus ein Bach ununz terbrochen fortfließt und in ſeinem Laufe die Grundſtüe anderer berührt, ſind in dieſer Rüſicht für ein gemein: CH afr limes Waſſer zuhalten 1070026021. 8.4. It. S6. I und 6. D. de aqua et aquae pluv. Die 1.26. D. de damno infecto und L. 21. D. de aqua et aquae pluv. 206 jedem Eigenthümer erlauben, nach Willkühr auf dem Seinigen zu verfahren, ſind nicht von Flüſſen, oder fließenden Waſſern, ſondern nur von der Ab. grabung oder Abſchneidung unterirdiſcher Waſſer- gänge und Adern zu verſtehen und zu erklären. 2) Bülow und Hagemann pract. Erörterungen, B. 1. 5 NOTO A 246 Zweiter Abſchnitt. Fünftes Kapitel. ſelbſt aber gehört zum Staatseigenthume 3). Solche fließenden Gewäſſer, die ſich in dem ausſchließlichen Eigenthume und Benußungsrechte eines Privatmannes befinden, Privatflüſſe im engern Sinne, gehören zu den ſeltenen Ausnahmen 4)- Die Flußnußungen Fommen aber entweder dem Landesheren, oder Indivi- duen und Eorporationen zu. Der Regel nach gebührt dem Regenten in allen großen und ſchiffbaren, oder eigentlihen Staatsflüſſen, die Fiſchereigerechtigfeit, die Perlenfiſcherei*), Goldwäſche, der Bernſtein und 3) Leiſt a. a. O. 5. 194. Danz a.a.O. 5. 102. will über- haupt die Flüſſe- Ströme und Gewäſſer als feſtes Land an: geſehen wiſſen und ſie den beiderſeitigen Uferbeſißern zuſpre- verändernde und fortſtrömende, Waſſer durch die Berührung des Flußbettes oder Grundſtü>s ein Theil- oder eine Zubehörde des leztern wird 3 denn ſonſt müſſte auch ein großer Theil der ſchiffbaren größern Flüſſe zu dem Privateigenthume gehören. Aus dem Staatseigen- thume der Flüſſe, oder des fließenden Waſſers folgt indeß gar nicht/ daß die Flußnußungen und der Waſ- ſergebrauch durchaus dem Landesherrn zugehören und in die Klaſſe der Regalien geſezt werden müſſen 3; vielmehr kön- nen ſie, wie alle übrigen Cammerregalien, das Eigen- thum der Unterchanen werden, und viele Städte, Communen und. Rittergüter haben ſie auch von jeher als einen Theil ihres Privateigenthums beſeſſen und genießen ſie noh gegen: wärtig.„Runde 9.9.9. 5. 102 ff. JiſHers Cameral: vecht/"DilZ. 9: 7414-18. 4) Schnauberts Beitr. zum deutſchen Staats- und Kir- nicht bis an den Strom, ager arciinius, ſondern hat es entweder beſtimmte Grenzen, oder wird es durch einen Damm, Weg u. ſ: w.-y der dem Beſißer des Grundſtüs nicht. gehört, vom Ufer ſelbſt 3e- trennt und abgefondert, ager limitatus, fo erwirbt nicht der Eigenthümer der Ländereien die Inſel, ſondern der Eigenthümer des Ufers. Köchy a. a. O. S. 227 und 49. 8) Jn dieſem Sinne nennt|ſ. 4. J. de rer. div. die Ufer der Flüſſe res publicae, die jedem zum Gebrauche dienen. 9) Von dem Worte! Leine, Stri>, Tau, Trödel, woran die Schiffe von. Menſchen oder Pferden, gezogen werden. Biener(S. Anct. Car. Everh. Schmid) disp. de Semita nautarum in ripis fſuminum navigerorum, Leinpfad gen Trödel appellata; Lips. 1797- Vergl. Klüber? kl. juriſt. Bibliothef, St. 15. S. 310, Qu) wier dw wi Wfa, Jonen (du 5 AUEL 19000 abe vo] 9 Fuß 8 1 fn wm R a Zu gehört, M Vide migt jw Spit, 0, Unbeſhy), Ufern eines 1x | In[0 weit iy 10 Befeſti der Fiſchettus 1) Waaqren, zy Wiunaeh, » wodurch Ne M neh fie und! ven ſie alm)! fe nihtet Ae fte! O8 neui(Wp) | Zander, ,n Gtron a Ui Vd (+»(Vrontett ED NTE WER" 011) Berl KI Von den Gewäſſern, Inſeln, Alluvionen 1c. 253 wieder an andern Stellen an und vergrößern daſelbſt das Ufer, Dieſe ſucceſſiven Anſpülungen heißen Allu- vionen, Anlagen, der Anwachs-. Nach dem rö- miſchen Rechte erwirbt ſie derjenige, an deſſen Länderei ſie ſich angeſezt haben, und der Anwach3 erhält dadurch die activen und paſſiven Rechte der leztern. Indeß wird dabei vorausgeſezt, daß die Länderei unmittelbar bis an den Fluß ſelbſt gehet 3 daß ſie nicht vermeſſen iſt, mits hin feine beſtimmten Grenzen hat, und daß endlich, zwiſcs bezahlen müſſe 3. aber Rechtsgründe ſind für dieſe Meinung nicht. Köchy a.4.O. S. 13|f. 4) Dürfte man auf bloße Billigkeit ſehen- ſo müſſte man das Gegentheil annehmen- aber das poſitive Recht beſtimmt ausdrüdlich: quamdin; dominus vindicare non potest. 1. 23. VS. 5. D. de rei- vind. Einen merkwürdigen Rechtsfall- von einer ſch wim- menden Inſel, erzählt Münter in ſeinem Weide- reehte; Hannov. 1804/ Yß. 54- Ey 1: 7 9. 5. Dde' adquir. ter. dom.", Jndeß verſtehet es ſich auch hierbei, daß die Anläger unmittelbar an den Fluß Qu Ainptpen l amen: [10.001 alte Wet, qr Zu (ef, fo ſpe ju Jehten 10] Yul&(iy Aram Eil ZIM 8 ANNEN vit Wii Wit 9404) Oud) WMW We [NON nd du Dypd in Yell 8 "uf Repitel, Man Cie Aae vlt Angiſculn der an Ott) thümer wehr ew eine Entiy) en zufällig gen muß) H Steht 4) bin Oe Das Oden [4 ( jar, Ded 0, 9,0) nh daß der Auen 4 bu da„ =az=, „fo mdf 0 hw! 00/14 vefeimmt , dom1n08 fe), de rer ou awer[Oi (0'- ſeinem Bei? Fehl(! yndeß„ts| SAN (bar H Von den Gewäſſern, Inſeln, Allyvionen 1c. 255 hingegen nur theilweiſe, alsdann gehört der trocken gewordene Theil des Fluſſes dem Eigenthümer desjenigen Ufers, von welchem der Strom zurückgetreten iſt 6). Sollte der, ſich neu durchgebrochene, Strom nach eini- ger Zeit wieder in ſein altes, verlaſſenes Bette zurück- gehen, ſo wächſt der neue Flußgrund den nächſten Ufer: beſißern zu und der vorige Eigenthümer kann, ſtrengen Rechten nach, keinen weitern Anſpruch darauf machen, weil es als Flußbette ſich nicht mehr im Beſike des vorigen Eigenthümers befindet 7). Als Ufereigenthümer kann er indeß einen Theil deſſelben fordern. Eine tempovelle, nicht vermanente, Inundation ſuspen- dirt übrigens nur Beſit und Eigenthum, hebt es aber nicht gänzlich auf. 5,740 Durch die Gewalt der Ströme und Ueberſchwemm- mungen werden nicht nur die Grenzen der Grundſtücke, ſondern oftmals auch die Oberflächen des Landeigenthums und der Beſitſtand beweglicher Objecte verändert. Iſt ein Theil der Oberfläche des Erdreichs weggeſchwemmt und auf einem andern Grundſtücke abgeſezt worden, ſo reichen, mithin die Ländereien keine beſtimmten Grenzen haben müſſen. Das Flußbette wird allemal zur Hälfte un- ter die Eigenthümer der beiderſeitigen Ufer, ſo weit ſich ihre Beſißungen dem Fluſſe entlang erſtreFen, vertheilt. Höpf- ner im Commentar,'Fß. 312. 6) arg. L. 56. D. de adquir. rer. dom. 7) Kö Vit. 1785..9. 7:SEqM. 7) Schon als Beſißer hat der Finder oder Aufnehmer das Recht, jeden Dritten, der ſein beſſeres Recht nicht darlegen Fann, von dem Gebrauche der Sache auszuſchließen. VF. 4. 5%'ds interdiet:'D. 11. Gde bered. petit: 17 258 Zweiter Abſchnitt. Sechstes Kapitel.| Yu | nion 8), unter die Eigenthümer in der Maße verhält?| nißmäßig vertheilt werden, daß theils die Ouantität des gef verlohrnen, theils der Betrag des gefundenen Holzes yymm! dabei in Anſchlag gebracht wird 9). jn) Sund'S NUNG NENE vit never Scecs, gegen Uebernahme einer[per ad gewiſſen Verpflichtung, zur verabredeten oder beliebigen. 4"; Cultur und Benußung überlaſſen wird. Die Bewil- mn Oie ligung dazu kann blos von dem Eigenthümer ds| Wan, ungebaueten Grundſtücks oder Diſtricts ertheilt werden, 49 mg weil nur demſelben das Recht zuſtehet, eine willkrhrliche ji Ih! Veränderung daſelbſt vornehmen zu laſſen. Site iſt das Chu 101 her fein ausſchlieſſendes Recht der Landeshoheit, ſondern un)|e Ihr lediglich eine natürlihe Befugniß des Grundeigen-"Wühp thums 1).| mwg S) Hofacker PLEUCH LUTZ CIV: 1 0M: 220. 955-| 1a Py b' 9) Zacmäßige Einrich- pul je fan EM tungen und Verfügungen zu treffen. M. ſ. hierüber von Bie 0::a278. OT S4 262/ ſie 2) Bülow und Hagemann a.a.O. Nro. 24. Y, prae, ui 3) Man vergl. Nachrichten von Verbeſſerung der Landwirthſchaft und des Gewerbes, B. 33 Zelle 1778. S. 315-348. 262 Zweiter Abſchnitt. Siebentes Kapitel. einer fremden Sache, vermöge welches der Eigenthü- mer an derſelben entweder etwas leiden müß, oder nicht thun darf 1). Die Real- oder Prädialſer- vituten, von welchen hier nur in landwirthſchaftlicher Rückſicht die Rede iſt, ſtehen allen Beſißern eines Grunde ſtücks auf ein anderes zu, und ſeen mithin jedesmal zwei Grundſtücke voraus, von welchen dasjenige, deſſen Beſißer die Dienſtbarkeit zuſtehet, das herrſchende), berechtigte; dazjenige aber, deſſen Beſißer die Ser- vitut leiden muß, das dienende, oder leidende, Grundſtück genannt wird. Alle Dienſtbarkeiten, welche im Leiden, oder Nichtthun beſtehen, erhalten ihre Beſtimmungen in der Regel lediglic) aus den römiſchen Geſeßen 2), und die allgemeinſten Grundſäße derſelben gehen dahin: daß ihr Daſeyn nie vermuthet wird, ſon- dern allemal erwieſen werden muß, weil die allgemeine Praſumtion für die Freiheit eines Gutes', von zeder fremden Laſt, ſtreitet 3 daß die Dienſtbarkeiten untheilbar ſind und auf dem ganzen dienſtbaren Grundſtücke haften; daß der Beſißer des herrſchenden Gutes, ſeines eigenen Vortheils wegen, das Object der Servitut ausbeſſern und m Stande erhalten mußz daß ſie fortwährend und für beſtändig den Nußen leiſten können, auf welchen 2) Der weſentliche Charakter aller Servituten- welcher in einem Leideny oder Nichtthun beſtehet, hat auch noch Heutzutage ſeine volle Richtigkeit. Weber Reflexionen zur Beförderung der Theorie des röm. Rechts; Schwerin 1782. S. 39 f. Hugo civiliſt, Magazin, B. 2. Heft 3. Nro. Z+ 2) Höpfner im Commentar, 5. 346 ff. Westphal de Jibertate et Servitut. praediorum; Lips. 1773. S8 Jh 00,9% n04M% "0 4 WF: 180.0 h).4 „0 Doh: vt Del jun 0) W| ale ""! 3 Aopit, des de Cen eden mi," ver Prüdigl, andwirthſchafil) been eines Grip Nn mithin jen H DAS, M 08 H er vAi ) Beſiker)' Or „be I, nftbarfeiten, ni ehen, erhalten H aus den rom! yndſaße da muthet wird, vel Die algen jute, von aufeiten unta eundſtüce fun 708 17.1104 eevitut wiſe » fortwipun 10 nen auf vA FO 11.1.2008 „vr ht auch 0? „1 Keflertonen 37 -(eQwerin 173) / 3) , Heft 3 005] Westphal; 03 1779 d Won den bei Landgütern befindl. Dienſtbarkeitsr. 263 die Servitut abzweckt 3) 3 daß ſie, nach der Regel, ohne Abbruch der Subſtanz, worauf ſie haften, ausgeübt und über den Nußen des herrſchenden Gutes nicht aus- gedehnt werden dürfen 4) 3 daß der Beſißer des die- nenden Grundſtücks ſchuldig iſt, nicht nur die Ausübung der Servitut ungeſftöhrt geſchehen zu laſſen, ſondern auch ae Beeinträchtigungen zu vermeiden 5), und daß endlich. vom- demjenigen, der die Servitut eingeräumt hat, im Zweifel nicht vermuthet werden kann, daß er ſich aller Benußungen ſeines Eigenthums gän z- lich habe begeben wollen, GT 5T. Die Realſervituten können auf verſchiedene Weiſe ihr Daſeyn erhalten. Sie entſiehen überhaupt entweder mit Bewiligung deſſen, der ein vollkommn es Eigen- thum an der Sache hat, worauf die Dienſibarfeit gelegt werden ſol, durc Verträge, Teſtamente, Ver- gleiches oder. ohne. deſſen, ausdrücliche Einwilligung, durch Verjährung und richterliche Verfügung, 3) Höpfner a.a.O. 5. 351. a Pufendorf Tom. 3. obs. 158.'Der be ſtändig e, Gebrauch einer Dienſibarkeit, der blos von einem wiederaufhörenden Zufalle unterbrochen wird, ſuspendirt zwar die Servitut, aber hebt ſie heutzu- tage nicht gänzlich auf. Klügel(S. Resp. Gleditsch) disp. de differentiis, iu. Yom. et germ, in materiis de rerum Servitute 3 Vit. 1794. 4. 4- 4) Gmelin und Elſäſſer juriſt. Beobachtungen, B. 3- Nro. 13. 5) Westphal de Jibertate et Servitutibys praediorum; 6. 524+ 543. 559=" 566. 264 Zweiter Abſchnitt. Siebentes Kapitel. F die Sexrvitut durch rechtmäßigen Titel, aber von veinand, der zu deren Ertheilung nicht befygt war 1), erworben und in gutem Glauben ausgeübt 3 ſo wird ſie binnen zehn Jahren, wenn der Eigenthümer des dienſt- baven Gutes gegenwärtig war-=-, binnen zwanzig Jahren, wenn ex abweſend war, durch Verjährung erworben, Für. gegenwärtig.halt man den Eigene- thümer, gegen welchen verjährt. werden ſoll» wenn er innerhalb der geographiſchen Grenze der Provinz: wohnt, welche unter einem eigenen obern Landesjuſtizcollegium ſtehet 2). Soll aber dieſe kurze Verjährungszeit ſtatt- finden, ſo muß das Object, worauf die Servitut rubet, dieſer Verjährungsart nicht unfähig 3). ſeyn, und da- neben der gerechte Titel der. Erwerbung gezeigt werden, bei deſſen Exiſtenz, der Regel nach, aufdie Wiſſenſchaft des Eigenthümers des Grundſtücks, vonder Ausübung der Servitut, nichts ankommt, Fehlt. es aher an einem Le x) Ertheilt Jemand einem andern die Servitut, der dazu v5l- lig berechtigt geweſen(iſt, ſo, bedarf es-keiner Verjäh- rung, weil ſie alsdann ſogleich adquirirt wird. 2) Thibaut über Beſiß und Verjährung[ Jena 1802, . Z1] hält die Partheien'nur dann für gegenwärtig, wenn fie unter einem gemeinſchaftlichen Unter- richter wohnen. 3) Wenn daher eine Dienſtbarkeit auf Grundſtücken erworben werden ſoil, welche der landesherrlichen Cammer, Kirt und auf den Schultern nach Hauſe gebracht werden kann, und es gehören dazu: die Reiſer und Zweige/ die dürren Aeſte, Holzſpäne, Splittern und herumliegenden dünnen Knüppel. Moſer a. a. O.S. 140. Fiſcher Came- rälrec Abhandl. aus dem Lehn- rechte, Th. 3. Nrö. 9 und Th. 4.»Nro. 21. Hellbach Wörterbuch des Lehnrechts, S. 230. Neuwues. juriſt. IP UN AV BDI"Leipzige 1790. G 290; 4) So iſt z. B. im Fürſtenthum Lüneburg die Anlegung neuer Zwanzsmühlen ausdrüFlich unterſagt: Man ſ. auch Danz a.iu8.-O. 5..277.. Siebenkees-Beiträge zum deutſchen Rechte, Th. 2. S. 142. a Pukendort 1.2. obs. 53- 5) Die Policeyeinrichtungen, wodurch Fabrikanten und Arbei- ter», zur Beförderung des Handels, Gewerbes und der Manufacturen, verbunden ſind, ihre Arbeiten prüfen und unterſuchen zu laſſen, gehören gewiſſermaßen„auch. zu den Zwangsrecten, und man kann dahin z. E. die S 4%%4. DE Thi 1. S. 201 ff.. NI 8 it, 19 h ME! A? jr 0 ſen 2194 (anteantn fam /0 |"Wijeht | wilt 10% diſh (0/9 p0) vy |(49,4) [Ona Wow 7 3,00 fit 10 pi! Wedenhn! den vy Ghee ) Gies 0 Een 0) Kund, c Lehn vw dz?| 3) Ven, fes Sopitel, fe CEE m, ſelbe von by we GEE, 1 Ind von Dey h Biere, Dtm LUTMNNN) da eine Sy unde Recht, 116 + einer Oie) 1 een zu en, tod voy nehmen. nuflen Banden! j, gegen Ent (48, bewadhigt u Vo Df eeſhaftie Del) verfü; vt d Gutihe zt 4, geſe A (ſurfart Inleieun) , B'|' 1 Ghröter jun | 12417) ts(. h 4 4 0,09, 9) Bon den bei Landgütern befindl. Dienſtbarkeitsr. 277 4: Z+ aus dem Bannkellex, mit Ausſchluyß der ſonſtigen Ver- leger, Wein auszuſchenken 3). Der Mühlenzwang, wodurc< die Einwohner eines Orts oder Diſtricts in die Verbindlichkeit geſezt ſind, ihr Korn auf einer beſtimmten Mühle mahlen zu laſ- ſen. Ob dergleichen Bannmühlen Waſſer" oder Wind-, landesherrliche oder Edelmann8mühlen ſind? darauf Fommt nichts an. Aber der Umſtand/ daß ohne lan- desherrliche Bewilligung keine neue Mühle angelegt, oder, vermöge eines erlangten Privilegii, in der Nähe einer vorhandenen Mühle, keine neue erbauet werden darf, begründet überall kein' Zwangsrecht 4). Uebri- gens iſt“der Mühlenbann nicht immer aus Habſucht und ungerechter'Bedrückung"entſtanden, ſondern oft- mals, als Entſchädigung wegen eines koſtbaren Müh- lenbaues 7 von den benachbarten Maßhlgaſten freiwillig zugeſtanden 5). Die Zwangkrüge oder Zwangſchenfen, ver- möge welcher die Einwohner eines Orts gezwungen werden können, ihr Bier und ſonſtiges Getränke von dem, mit einem Zwange verſehenen, Krug- oder Schenkwirthe zu kaufen und"mithin nicht befugt find, 3) Säebienke es Beitr. z. deutſch. Rechte, B. 2.9S. 113|. Eiſenhart a.a.O.'b:1 230.; 4) Runde a.a.O. VZ. 278. Beiträge zur Erläuterung der Lehre vom Mühlenbanne, in Böhmers Rechtsſprüchen, BDU 3. 20. 2.1 SALES, 5) Be>&mann a.a. H. B. 2. S. 65 und unten, 5. 217 ff. 278- Zweiter Abſchnitt. Siebentes Kapitel. Qu? das zu. ihrer Conſumtion nöthige Getränfe an andern qus7 un einländiſchen Orten zu nehmen 6). uf jun 0... Die Zwangbacköfen. Die haben an vl vielen Orten das Recht, eigene Backöfen zu haltenz inſofern. ſie. aber ſchuldig ſind, ihr Brodt in einem 5 2, Z"L „gewiſſen Backofen, welcher der Landes-- oder Gutsherr- fet 1003 ſchaft,“der"Gemeinde, oder einem Bäcker zugehören|(ml Fann, gegen einen feſtgeſezten- Backzins backen zu laſz/| Fmuſ% ſen, ſo beſtehet hierin die Zwangsbackofengerehtigz| Fahn keit“ 7)- In verſchiedenen Ländern 8) müſſen, theils| vd Du zur Holzerſparung, theils zu Abwendung der Feuers-| nC gefahr, in den Dörfern«Gemeinde- Backhäuſer ange- Bled legt und unterhalten werden. Der Inhaber eines(rund dr Zwangbackofens ift aber nicht befugt, zum. Nachtheil gulon Ahd der- ſtädtiſchen Backerzunft ,. Schwarz:- und.Weiße| ſhjya;3 brodt, zum feilen Verkaufe:an Jedermann, zu: bak- pn, SDF ken 9). ſvn 7. Die hin. und wieder vorfommenden Zwangſpi.iel- nene leute, Zwangköce 10) y. ſ,. w., deren ſich die feen Ohut fe aH 6). Eiſenhart a.a.O. 5. 231. vi niſH 7) Fiſcher Cameralrecht, B. 2.& 867|f. Neues juriſt.)"Ww"4 SD nal DT. GO. 310ff. 8) 3. B. im Herzozgl. Braunſchweigiſchen. Frae- tanze] der 8dorf.promtuarium der' Braunſchw: Woklfenb. Lan: Ln96» desgeſeße unter dem Artifel:- Ba>ofen. bm, D6 9): Runde a.a. O. 8. 279.| 49 10) Runde a.a. LO. 8. 280. Es iſt ſchon ſonderbar /- ſich kt.g, 1 x. gewiſſen Fiedlern, aus Zwang- efwas vorſpielen zu 1 vy" aſſen 3) aber) noch auffallender. iſt. es- ſogar zur: Frohne Guten 4 Robitel, Wipf dp 1 beute hah oden zu in je Brodt. in 6 2 oder Ouihy Backe uo jn8 badfer 3 Wöba ofen 1 8) müſſen, 30 ndung der Fu - Bacfhauſer 1 er Jihaber 4 [zum Nod) 14: und Mo Fnonn, zu bai Zwang 0,1 ven S9 My jaiffen At hs Dun): 300 "(onderhat) 1? was vſl) Fro! aar zur Won den-bei Landgütern befindl. Dienſtbarkeitsr. 279 Guts- und Gerichtsunterthanen bei Hochzeiten', Kind- taufen u. ſ. f. bedienen müſſen, verdanken“ ihr Daſeyn der Habſucht vormaliger Leib- und Guteherren und ſind jezt an vielen Orten abgeſchafft x1). Z« Die Zwangbleichen« Unter einer Bleiche ver- ſtehet-man, bekanntlich"einen Ort, wo rohe Leinewänd, Garn und Zwirn aufgeſpannt und:, vermittelſt des Sonnenſcheines. und. der Naſſe, weiß: gemacht wird. „Der Regel- nach kann zwar jeder auf ſeinem Grunde und Boden eine ſolche Bleiche anlegen-und ſie Andern zum Gebrauche, gegen ein gewiſſes Bleichgeld, oder Bleicherlohn; überlaſſen 3 wenigſtens! ift kein Rechts- grund vorhanden, die Bleichgerechtigfeit unter die Re- galien zu zählen. Inſofern aber'die Leinewand- bleichen: als ein öffentliches Gewerbe betrieben werden ſollen, ſind ſie! allerdings der Policeyaufſicht in dev Maße unterworfen, daß die bei“ denſelben vorfom- menden. Mißbräucker, Wieſen, Gärten, Kämpe, Hol- zungen, Immenzäune u. ſf. w. Pertinenzien eines. Gutes genannt. Die Vorhäupter, Feldraine, Anewenden ſind Pertinenzen der Aecer, vor welchen ſie liegen: H'om- melRhapsod. quaest. nro. 301: 3) Böhmer princip. iur. fend. 9. 53- .. |" 3 a 5| 3%% p NE N ME KEEL AE NESS SEIS ER €* 3 284 Zweiter Abſchnitt. Achtes Kapitel. F. 159. Bei dem Kauf und Verkauf einer Sache(8. 363), bei der Ahſonderung des Lehns oder Colonats vom Erbe u.ſ.f. entſtehen oft Zweifel, wenn nichts darüber beſtimmt iſt, was als eine Pertinenz angeſehen und folglich dem Käu- fer mit überliefert, oder an die Allodialerben, oder den Nachfolger im Lehne(F. 40x) oder Colonate 1) abgelie- fert“ werden müß. Die allgemeine Vermuthung ſpricht dafür, daß eine Sache kein Pertinenzſtü> der andern iſtz weil jede Sache, der Regel nach, als eine Hauptſache be- trachtet werden kann, und mithin muß die Pertinenzquali- tät, als eine Thatſache, von Dem erwieſen werden, der ſie behauptet 2), Dieſer Beweis wird nun geführt: aus einer"beſondern Verabredung der Pärtheien 3'aus den Vorſchriften"des gemeinen 3) und Provinc1äl- rechts, welches leztere ſehr oft die Beſtimmung enthält, daß bei einem Bauerhofe eine gewiſſe Anzahl Wieſen und Aecker ſeyn und niemals davon getrennt werden ſol 3 aus dem Herkommen: und der Obſervanzz aus der De- ſtination des Eigenthümers8, wenn er z.B. zum 7) Runde qa. O:, 6. 256.3 Hommels Pertinenz» und Evbh- ſonderungsregiſter, 4te Ausg. von, Rovſſigz Leipzig 1782. 8. Schweder Naricht von gerichtl. und auſſergerichtl Anſchla- gungder.Güterz3. 5 te Ausg. Beplin 1775-14"Bülow und Hagemann pract. Erörter..„D«.4:3 Nro: 36) Be selin theor. gen..de pertinentiis.. Gött. 1782. Inſonderheit enthält das preuſſ. Landrecht[Th. 1, Tit. 2, 9. 42 ff.]. ſehr 3e- naue Beſtimmungen über die verſchiedenen Arten der Pertinenz» ſiüe. 2). Gemeiner deutſches Lehnrecht, B. 2, b. 213. 3) Weſtphal Lehre vom Kauf- Pacht» Mieth- u, ſ. w. Contracts) 6. 115|f. i pb! für 9! ANL jen(m Gehe werdn! wern 198 von vob hoe(aM pin) DU ſity fidoles iet Erb-19) |.€ Ben p7 WI 0] MOE finn NN ey du y 80 Ft fem Wirt, 36 "lH, I, dl" ty 8: AA. ve(9,36) ) vom Erbe 11 iber beſtimm) olglic dem Shy erbeit, oder Ia nate 1) gbgelt Muthung ſprid! der andern if; e Auuptſache ber X Pete ſen werden, VN un geführt; "Portheienz u Provinein miu enthal ahl Wieſen un geben ſel 143 Wb dr Der MEN erfin m ev 96 Cea 72 "ar 9/90 | 0 gul vy) 0,56 Peselin „7. yſonderhet WENT SAUEN 6 der Vertinenp 21): y M1. Bon den Vertinenzen und Zubehörungen. 285 Beſten einer unbeweglichen Sache, eine bewegliche da- mit feſt verbindet, oder leztere zum beſtändigen Gebrauche jener beſtimmt, oder verordnet, daß eine unbewegliche Sache von einer andern unbeweglichen nie wieder getrennt werden ſoll u. ſ- w.3 aus den Kauf- und Lehnbriefen, wenn die Grundſtücke immer bei der Hauptſache geweſen, von den Eigenthümern ſtets in der Eigenſchaft einer Zu- behör beſeſſen und von ihnen, als Hauptſache und Perti- nenz, unter einem Preiſe mit einander veräuſ- ſert ſind, Aber weder die Nachbarſchaft zweier Grund- ſtücke, nocſicht, vortheilhaft und. rathſam ſey? darüber ſind Cqmeraliſten und Leconomen verſchiedner Meinung. M.ſ. von Berg von der Vertheilung der Bauer- güter, indes Verf. ſtaatswiſſenſchaftlichen. Verſuchen, B. 2, Nro. 5. Deſſelb. Policeyrecht, B. 3, S. 276f. Wink- ler über die willführliche Verkleinerung der Bauergüter. Leip- dig 179453.und im hannövr. Magazin, Jahrg. 1793, St.97f. von Benzel über die willkührliche Vertheilung der Bauer- güter 3 Erfurt 1795. Ein Tableau der Gründe für und wider iſt in der neuen allgem. deutſch. Bibliothek, B. 26, S. 262 ff. aufgeſtellt, und ein vollſtändiges Verzeich- niß der über dieſe Materie vorhandenen Schriften giebt Geſe- nius im Meierrechte B. 1, S. 102|ſf. 2) Albrecht Rechtsfälle, B. 2, S. 49. Der Grund der R'e- unionsedicte und Klagen liegt in der auf den. gutsherrli- vom Rechte der Grenzen; Nürnderg 17.22.04. 1) Ob ein, zwiſchen zwei benachbarten Grundſtü>en geſeztes Rie- gelwerk für die Bezeichnung der Grenze anzunehmen ſey? ſ, m. Overbe>s Meditationen, B.9, S. 242. I9 590 Zweiter Abſchnitt. Neuntes Kapitel. Kreußen kenntlich gemacht und unter den Hügeln oder Steinen Kohlen, Eierſchaalen und andere Dinge änzutreffen ſind, weiche nicht verweſen und der Faulniß ſehr zu widerſtehen pflegen 2). Uebrigens kann zwar je- der Privatmann ſein Eigenthum einfaſſen und mit ge- wiſſen Grenzzeichen bemerken 3)3 aber bei entſtandenen Streitigkeiten giebt dieſes doch nicht immer einen hinläng- lichen Beweis der Grenzen ab. Fac FOR Sind die Grenzen in Unordnung und Verwirrung ge- räthen, ſo kann jeder Nachbar oder Intereſſent auf die Wiederherſtelung derſelben dringen. Die zu dieſem Zwecke führende Klage heißt Grenzſcheidungsflage 1), wel- 88. rx) Schmidt von gericht!. Klagen und Einreden, näch der Ausg. von Weberz 4. 1139. 2) Klein Gutachten und Erkenntniſſe der juriſtiſchen Facultät zu Halle, B. 1, S. 308. 0; porn) S uus 6 Dm quh El der JchM Giger 119 ſeb Weta); M] gefüh D0 vſe lit. DM feh? Du ds Vert/a (en ud dN WENN NW Vrh 3) Hey 4) Aud) du. b94 ;) Inu won Y, 6) Ley )) Wm| 110 Os Weiſing 3) Inh| bei Gret bracht 4 Wert Sopihl, den Ah 1 Und anden hy und der Dyy Mö Fann 3, Jen Und wil e bei entfine ner einen ill nd Dec Önteteſſent ay! je zu dieſem 20 göflage1)) ; notige Gi » Fange der 31 gerathen find, eifel, der Net auf der Gubft 77019/1410 NENE Krebs 22/1 1,1, Dender og' ſhe MCH Von den Grenzen der Landgüter. 29x torienflage angeſtellt werden 3). Die Grenzſchei- dungösklage wird inſonderheit von dem Eigenthümer 4) ei- nes Landguts oder anderer Gerechtigkeiten, gegen den Nachbar angeſtelt, und ahr Zweck aſt dahin gerichtet, daß der Richter die alten Grenzen an Sewißheit bringe. Der Kläger iſt daher verpflichtet, den Grenzzug, wie er ſol- DODOCXIOP==r Dritter Abſchnitt. Bon der Befriedigung und Sicherung der zu den Landgütern gehörenden Theile. Erſtes Kapitel. Von den Planken, Zäunen, Hefen und Gräben. Gib 165. JTiemand kann der Regel nach gezwungen werden, ſeine Felder, Wieſen, Weiden, Gärten und andere Grund- ücke zu umzäunen und zu befriedigen, um ſie gegen Beſchädigungen der Menſchen und Thiere zu ſichern, wenn ihm ſolches ſelbſt nicht gefällig iſt 1); denn ein jeder hat die Verbindlichkeit auf ſich, ſein zahmes Vieh in Obacht zu nehmen und den Schaden zu erſetzen, wel- chen daſſelbe, durch verſäumte Aufſicht und Nachläſſig- feit des Herrn, oder der Seinigen, auf fremdem Eigen- thume zugefügt hat 2). Nur in den Dörfern ſelbfi 3) von Nuiſtorp Grundſäge des peinl. Rechts, 8. 212. 7) Bülow und Hagemann pract. Erörterungen, B. 2 Nro. 24-5. 9. 2) Höpfners Commentar, 5. 1170. Hellfeld inurispr. forens. 6.691ff. Es würde auh ſehr unbillig ſeyn, wenn man den Grundbeſißer, zum Vortheil des Bieheigenthü- DE> 3% EE 294 Dritter Abſchnitt. Erſtes Kapitel. ſcheint die Schuldigkeit, Höfe und Garten zu befvie- digen und die, an beengten Triften(ſq. 308) lie- genden, Grundſtücke zu verhägen, ſchon daraus von ſelbſt zu folgen, weil es, auch bei der genaueſten Auf- ſicht, nicht wohl möglich iſt, das von der Weide zurück- Fommende oder dahin gehende Vieh dergeſtalt im Zaume zu halten, daß keines davon abſtreift und Schaden thut. Indeß pflegen doch die Eizenthümer, theils um gewiſſe Grenzzeichen zu haben, theils den Beſchädigungen der Menſchen und Thiere Schranken zu ſeßen, ihre G Grund- ſtücke befriedigen zu laſſen, wozu ſowohl die todten, als lebendigen NE EIE dienen, deren Wahl jedoch der Witkühr des Eigenthümers lediglich überlaſſen bleiben muß. 67.166 WVermöge der natürlichen Freiheit ſtehet dem Eigen- thümer das Recht zu, ſeinen Grund und Boden auf jede beliebige Art zu befriedigen, und der Nachbar kann nicht widerſprechen, wenn der Plaß überhaupt eingehägt wer- den darf(FF. 131. 135) und in Abſicht der Form, der Art und Weiſe dex Befriedigungen, durch Landesgefeße, Statuten, Obſervanzen, Verträge und Dienſtbarkeiten mchts beſonders beſtimmt, ausgemacht oder hergebracht iſt. Wenn daher Jemand, ſtatt einer bisher gehaltenen undurchſichtigen Planke, eine durchſimtige, ein Stacett/ oder Niegelwerkf, ſtatt einer hößhern, eine niedrigere Pianke u. ſ. w. vorrichten laſſen will, ſo kann der Nach» mers, zwingen fönnte, ſeine Grundſtüe mit koſtbaren Befriedigungen zu verſehen; zumal keine Dienſtbarkeit im Thun beſiehet. 014 "E Wan [7911 7 Gum wf (WE (pi Ot! wf AAL he, wn (une 19 imm 9 hun vy ſen vf ds Jah fue hne(M Gret jf aw md uuf WENT Zeihen oden 4 DIN) WR Gid fj. 1) Bü! Ny,; Y) Hof uft |"te v) Im ND; Wi, eten zu befr) “ 0. 30) [hon data. der Weide am) geſtalt in Im hd Shut theils um and ſhadigun UE pl die tobtin 4 " Wahl jeh) (erlaſſen Wo) het dem Eint Boden auf j) Ibn fan 1) ! eingehe! min 4 ver Fon) I ) Dieſe eder(uzeuh piöper gefen 90 a DUE 0" pieduget! farm der Nah it foſtbare Dienten jn Von den Planken, Zäunen, Hefen und Gräben. 395 bar ſolches nicht verhindern, wenn feine Einſchränfung der nattrlichen Freiheit von ihm gezeigt werden kann 1), Soll indeß eine neue Befriedigung von der Stärke und Dicke, z- B. eine Mauer, angelegt werden, weiche auf der Grenz- oder Rainlinie nicht ſiehen kann, ſo muß ſolche auf des Bauherrn eigenen Boden geſezt wer- den, weil kein Nachbar ſchuldig iſt, von ſeinem Eigen- thume dazu etwas einzuräumen 2). Zur Conſervation einer Planke darf der Eigenthümer allerdings eine Beda- ung darauf ſetzen, jedoch muß er ſie ſo einrichten laſ- fen, daß weder das Uebergebäude, noc< der Tropfenfall des Nachbars Grundſtücke berühren 3 weil Niemand vev- pflichtet iſt, den Regen- oder Tropfenfall eines Andern, ohne Einwilligung oder Dienſibarfeit, aufzunehmen. Stehet die Befriedigung hart auf der Grenzlinie 3), als- dann muß ein Nachbar dem andern geſtatten, ſein Grundſtück zu betreten, wenn die Ausbeſſerung oder Wiederhexſtelung derſelben erforderlich- aber ohne deſſen Berührung nicht thunlich iſt, und der Bau zu einer ſol Meditationen, B. 4. Nro. 227. 4)- laproth Entſcheidungen verhandelter Rechtsfälle, Th. x. + 87Z-+ „di 5 AEN SOE-. PEE EGIREIEZ-- z* 298 Dritter Abſchnitt. Erſtes Kapitel. tet hat. Viele lebendige Hecken ſind anfangs nuv ſchmal und ſie breiten ſich erft na) und nac< auf drei und mehr Fuß aus und werden alſo nicht auf einmal dem Nachbar ſchädlich, ſondern erſt gülmählig- Uebrigens ſezt das Heckenrecht ſeiner Natur nach nachbarliche Gär- ten und Grundſtücke voraus, die ſich unmittelbar berühren und nur durch eine Binnenhece von ein- ander geſchieden werden. Es hat daher bei ſolchen Hek- fen in der Regel keine ſtatt, welche ohne Nachtheil des andern Eigenthümers auf die Grenzlinie geſezt zu wet: den pflegen, an Feldern und Wegen gezogen, mithin wahre Schnede- Grenz- oder Auſſenhec>en ſind» die zu Wehrungen dienen. CG. 168. Gräben, die niht zu Abzügen und Waſſerleitungen, oder zur Ackercultur ,/' 3. B. Waſſerfurchen(b. 134.422)» ſondern nur zu Befriedigungen dienen, find entwe- der bloße Grenzgräben, oder ſie werden zur Beſchüßung der Zaune und Hecken aufgeworfen. Jene gehören und ſind von demjenigen zu unterhalten, auf deſſen Grund und Boden der»Aufwurf befindlich iſt 3 denn. Niemand darf der Regel nad auf eines Andern Eigenthume ein- graben- oder den Erdaufwurf darauf niederlegen 12). Bei dieſen gehört das Eigenthum demjenigen, welchem der Zaun, die Hecke, oder der GERE der mit dem Gra- ben umgeben iſt, eigenthümlich zugehört 3 wie ſolches 1) Hommetl Rhaps. quaest. obs. Z01« Zu "1: NEN | 0) oo 000 | kw die ge EN! dy, Ful her wohl derung bolt iv de(elt 0 1N0EEY ihn bud O0 Holy en Ein: 1) ur rem] Yon by Sopitel, WANG Ay ho)(uf) yy ( uf(nm"„ ählig, Vil ) nol ic) unmit 19 din 10 per bei fold. ohne Nao.) Unie gefeit an EN GejOgen," vſſenhede] ) Weſſerleitut) hen(4134.47 ven Ad 0) m zue M m fe" u ewt p y janfen val MELA! 0 Wee ' ww ſol) C< 45 54(Q 44 e A Wanfen, Zäunen, Hefen und Gräben. 299 Won den P durch eine alte Parbmie dahin ausgedrückt wird: wem der Hagen, dem der Graben 2). Zweites Kapitel. 1 und Uferbefeſtigungen u. ſ. w. S. 169. An den Meeren, Seen und größern Landflüöſſen ſind die gewöhnlichen Uferbefeſtizungen unzureichend, die auf- ſchwetenden, Ueberſen ſ. m. Hunrich Zu- fäße zum Deich- Sielen- und Schlengenbau nebſt einem Wörterbuche; Bremen 1782. Benzler Lexicon der beim Deich- und Waſſerbau- auch Deich- und Dammreht vor- kommenden fremden und einheimiſchen Wörter 3 Leipzig 1792. 2) von Ende juriſt. Abhandlungen, Th. 1. Nro. 4. 6. 3 ſſ-« Bülow und Hagemann pract. Erörter, B. 2. Nro. 1. 6. 23 und'D- 3: Nrvo. 4. V. 4. 300 Dreitter Abſchnitt. Zweites Kapitel. iſt ſie in allen Ländern der Oberaufſicht und Leitung der Landespolicey unterworfen, welche dafür zu ſorgen hat, daß die höchſt nachtheiligen Folgen, die aus den Ueber- ſcmäßiger, aber nicht allgemein üblich: Dreyer Miſcell. des deutſchen Rechts/- GL 327 von Berg a.a.O. DISE pC GV 2) Ueber den rechtlichen Begriff eines Deichbandes wei: e in ſHaufreien Stand zu ſeen. von Ende a.a.O. 310 Dritter Abſchnitt. Zweites Kapitel. denreht 8). Es beſtehet in einer Art von Subhafka- tion, wo die von dem Beſißer vernachläſſigten Deich» theile, mit den dazu gehvrenden Grundſtücken, nach vor- angegangener Unterſuchung, für herrenlos erklärt und demjenigen, der den Spaden ziehet, oder die Laſt des. Deichbaues zu übernehmen bereit. iſt, eigenthümlich zugeſprochen werden. VIET Man theilt die Deichlaſt in die ordentliche und äuſſerordentliche. Zu jener wird die gewöhnliche Unterhaltung und der Bau des Deichs, oder die ſchau- freie Inſtandſeßung und Erhaltung des, einem jeden zu- gehörigen, Deichtheils gerechnet 3 zu dieſer aber werden alle größern Unternehmungen gezählt, welche die Kräfte eines einzelnen Deichhalters überſteigen, und daher auf Koſten des ganzen Deichbandes angelegt werden müſſen und billig auch unterhalten werden ſolten(5. 173). Man rechnet dahin die Grundbrüche, Ausdeichung der Wirbeltiefen, die Anlage von Cur- oder Caydeichen, Shleuſen, Schlengen, Starken, Gründbetten, Vorbauen und überhaupt alle Werke und Anlagen, welche zur Abweiſung des Stroms, Ver- hütung des Abbruchs und der Gefahr eines Deichbruchs gereihen und mithin das Beſte des ganzen Deichbandes und die Abwendung gemeinſchaftlicher Gefahr befördern. Nach verſchiedenen Deichgeſezen und Obſervanzen. hört aber die gemeine Hülfe auf, wenn dex im Grunde 8) a Pufendorf Tom. 4. obs. 161. vonBerg 4a.0.O- S, 120 ff. Py geben, Diſe Ugobe ſſl NU des Guy din Gy ps 4 ph 1,00 de Veh hipen 10 fön; I (7000| 0m, vu (MM NN? Ww Re) wenden Ww, in ' (rt von Cutie WAfigten Ds Wün, hah, venloß erfin: het, odech) . ft, ee 08, einen jen diöfer aber 1 welche die ß h, Uhl daha! ot werden m ſolten(8.17 , Auddeicu von Cut ngen? 11410 verbaut 0 des Gta) Ve x ens Daft ene Douphundes ue(fäden Nonnen fet „der im(eu) , honDers+0," Von den Deichen und Uferbefeſtigungen 1; ſ. w. Z1xx gebrochene Deich bis an die Oberfläche des gewöhnlichen Waſſerſtandes= Grönſc H Vn Aüter,'y ET fellig 3].; peung 6 Y.d, Dify VV dbu 3 ffr, die Pi hältnig der Dis ſmt ft) vy eden einzelne ſehen werden y Heineken Thy, mann 4.4.4 /) tömen der Epp im Gtanb hh. [a0e auSſehen nde (fungen, zune Le YSer dp Corr, 1, vn) on Heberſchwennt 317 Vierter Abſhnitt., Von den Rechten und Verbindlichkeiten der verſchiedenen Arten der Landgüter inſonderheit. (D Zeman Erſte Abtheilung. Von den Rechten und Werbindlichfeiten der Rittergüter. Erſtes Kapitel. Won den Nechten der Ritterglter überhaupt. 6: IQ72 Die Dinglichen oder Realrechte der Adlichen und Ritter- güter, welche ſie, ohne Rückſicht auf den Stand des Be- ſizers(8.42), von den übrigen Beſißungen der Staatsbuür- ger außzeichnen, ſind entweder weſentliche, oder zus fällige, Zu jenen gehört die Steuerfreiheit, oder die Befreiung von den gewöhnlichen Staats- und agen bäuerlichen Laſten, inſonderheit von Zinſen und Jrohnen. Zu dieſen werden ſolche Rechte, Freiheiten und Befugniſſe gezählt, die zwar der Regel nach vonſtän- 318 Wierter Abſchnitt. Erſtes Kapitel. dig, oder unvolſtändiger, mit den Rittergütern verknüpft ſind, die aber doch auch fehlen können, ohne daß dadurch der weſentliche Charakter eines Ritterguts, eines Ritter- ſies, oder eines adlich- freien Gutes verloren gehet. Man kann z.B. dahin Jagdrecht, Landſtandſchaft, Brau- und Scanfgerechtigfeit, Patrimonialgerichtsbarkeit, Patronat: recht, Mühlenrecelung der deutſchen Steuerverfaſſung; Berlin 1793. von Ulmenſtein Berſuch von Steuern und Abgaben z; Erlang. 1794. 2) der. Fürſt konnte wol ſeine Gutsleute/ Cenſiten, Meier» Landſiedel u. ſ. w. beſteuern; aber nicht die Hinterſaſſen der Prälaten und Ritter- oder die Bürger der Stadte/ ohne u "1.10 „iim junfri OF und GetB der uuf anton 3),19 den gei096 feen, 8 Oattes au 98) NE wenn de M ewt Qeneigt 10 Bürger u) fen in 1m 08 Frh freien BIL Wyn, 30 WEN 7 Giadten jm der Steue wi bn ul Einwily 017)). 3) von 84 y itt Nuten 13 WED AUE? 5 Rohit. ow ie vi( Oy niſt oder Yty (m"06" ty un) hy) Affonn Ouen Wuſel Imnrien UNO) ten Fonnten Ne) wann"„.. Wetguiernh, 1907 er Verſo vH 0- HihtS wei Oi., | Um Sulfo an 1, Fopnto oh! il, HH[1] mad! Werden, IWV end und Freiw) „ ber(Z4 a famaßiae Gey epfihnan 4% Ory) die ſe W 0, md orden NENEN19 [! ER 23)-/ und ta) jen Juf 46 euern 7] 000 I Ue Geneve un vufuh von Ol ey Ganftet N x die» Nine"4 yt der Giadty! Won den Nechten der Nittergüter überhaupt. 32x läſſt ſich übrigens die Steuerfreiheit derſelben von ſelbſt erflären- Die fürſtlichen Cammergüter wurden ſteuerfrei gelaſſen, weil ſie in Schulden gerathen waren und gerade durch die vom Fürſten geſuchte Beihülfe der Landſiaände und Unterthanen daraus errettet werden ſoüten 3). Von den ſtädtiſchen Cammerei- und den geiſtlihen Gütern der Stifter, Klöſter und Kirchen, die der geiſtliche Stand ohnehin für Güter Gottes auszugeben bemühet war, und von den Grund- beſizungen des Adels, forderte der Landesherr, wenn er einen günſtigen Erfolg ſeines Steuerantrags erwarten und die Prälaten, Ritter und Stadtdeputirten geneigt machen wollte, ihre Hinterſaſſen, Gutsleute und Bürger zu beſteuern, wol niemals, oder doch höchſt ſel- ten in jenen Zeiten einen Beitrag, da auf deren eigene Jreigebigkeit ſchwerlich viel zu rechnen war 4). In dem freien Bewilligungsrehte 5) der Steuern und Abgaben, welches in allen ehemaligen deutſchen Reichs- landen, wo Landſtände ſind, den Prälaten, Rittern und Städten zufommr, liegt daher der urſprüngliche Grund der Steuerfreiheit und nicht in einer Compenſation mit den ſchuldigen Lehn- und Ritterdienſten, welche ohnehin Einwilligung der Landſchaft; neues hanndv. Magazin, Jahrg. 1798. St. 25. 3) von Berg Rechtsfälle, Nro. 1.|C. 6. 4) Pütters hiſtor. Entwikelung der Staatsverfaſſung des deutſchen Reichs, Th. 2. S. 199 ff. Häberlins Staats- recht, 5. 258. 5) Poſſe über die Rechte des deutſchen Adels, S. 72 ff- 21 u Pd, 322 Vierter Abſchnitt. Erſtes Kapitel. nur von dem Adel und nicht von den Prälaten und Städten, in Abſicht der Geiſilichen- und Cämmexeigüter, zur Ablehnung der ordentlichen und gewöhnlichen Staats- laſten, angeführt werden konnte. Gewöhnlich wurden in ältern Zeiten die Territorialſteuern auf die Grund- ſtücke und das Eigenthum gelegt 3 die eigenen Grund» ſtücke und Hofsländereien, welche der Adel und die Geiſtlichfeit in Beſiß oder Cultur hatten, blieben frei, und nyr die Ländereien, oder der Viehſtand, ihrer Bauern 6), Gutsleute und Meier wurde als fteuerpflich- tig cataſtrirt und aufgezeichnet, Dadurch trugen und tragen daher noch gegenwärtig die Prälatur und Ritter- ſchaft, von ihrem Grundeigenthume, zu den gewöhnli- Abhandl. über die Steuer- verfaſſung in den Reichslanden, mit Hinſicht auf die Steuer- freiheit der Cleriſey und des Ritterſtandes 3; Duisburg 1794. 8. Pütters Rechtsfälle, B. 1. Th. 3. S. 558 ff. TL) Hier kann nur die Rede davon ſeyn, was rece des gemeinen Elendes erliegen und. ſie würden alſo auf- fallend ungerecht behandelt werden. Gtruüben rechtl. Bedenkf.; Th. 1. S. 195.-Newes juriſt, Journals- 98.11:'S;: 520. 338 Vierter Abſchnitt. Erſtes Kapitel. ſolhen Fälgen auf die Privilegien und Vorrechte der Pra- laten und Ritterſchaft keine Rückſicht zu nehmen gewohnt iſt, und dergleichen feindliche Forderungen nach der Natur feindlicher Contributionen und anderer Kriegslaſten beurtheilt werden müſſen 7). S. I85. Die Zoll- Acciſe- Licent- Abzugsfreiheit u. ſ. w. war anfangs freilich ebenfalls nur ein perſönliches Vor- recht des Adels 3 aber durc< Landesgeſeße, Privilegien der Ritterſchaft und durch das Herfommen iſt ſie, unter mancherlei Modificationen, in verſchiedenen Provinzen ein Realrecht der adlichen Güter geworden. Meiſtens beſchränkt ſich die zonfreie Einfuhr nur auf die, zur Haushaltung des Beſißers erforderlichen Sachen und Bedürfniſſe 3 die Ausfuhr aber blos auf die Erzeug» niſſe und Producte des Gutes, die darauf gewonnen und nicht auf dem Gute ſelbſt an andere ver- kauft werden. Diejenigen dinglichen Vorrechte des Adels, welche zur vollſtändigen Benyßung des Guts- eigenthyms und der Revenüen deſſelben gehören, können übrigens mit dem Hauptgute auch an Pfandinhaber und Pächter überlaſſen werden; ſind ſie aber keine unmittel- bar venntirenden Aausflüſſe des an dem Gute zuſte- henden Eigenthums, z. B. Landſtandſchaft, Patronat- rechte, lehnsherrliche Befugniſſe u. ſ. w., ſo können ſie von Pfandgläubigern oder Pächtern, der Regel nach, nicht ausgeübt werden(5. 45). Wird ein adliches, freies Gut vereinzelt, verparcelirt, ſo behalten die vereinzelten 7) Häberlins Staatsrecht, B. 2. S. 289- Danz a.9.O. || || || | j | | | Yo in Gef ufa Gufuhe wel uuf Anfpeud! onen 3) (h2), (ind 19 If fenen DIY [Ooft, 0 gm 1) GM welden df tergüte fandſhoft 00010) " 1) Im 118 y) M. 1) Ueber y "ſg tin, 34 ſind. in Yan 4 Gtändu( Gtaatz, j Vutſoß fung deg Ott, 14 Viter un unk ino, Sut] Offtiftin, )) vl by %,€ » Ropihel, ) Dettehte vs N | JU Nehmen" eerungen"H Anderer Rrpely Ugöfteihit 1, un perſon, ſee,| viola mimen if fn ſchiedenen Jony geworden, ih p mur auf De lichen Gacit! auf die Erzu ' darauf gewott an andere en Dureh!| wßung ds Au 7900.91 | fan m er font unmit 0 dem Att zul NIE 1200 wu ve fim fü ar Zu nah 4 alice, füt EN ETG 39, Dans 15 Von den Rechten der Nittergüter überhaupt. 329 Grundſtücke ihre Realimmunitäten, Zehnt: Steuer- und Zolfreiheiten 1); doh kann in Rückſicht der zogfreien Einfuhr wol nur der Beſizer der Hauptparcelen dar» auf Anſpruch machen... Indeß hängt alles dies von der beſondern Verfaſſung eines jeden Landes hauptſächlich ab 2). 6..186. Eins der erheblichſten Vorrechte: der: adlichen Güter iſt ferner die Landtagsfähigkeit, die Landſtands ſchaft, oder das Recht, auf den Ritter und Landta- gen 1) Siß und Stimme zu führen. Adliche Güter; welchen dieſes Recht zuſtehet, werden vorzugsweiſe Rit- tergüter genannt(5. 84). Urſprünglich war die Lands ſtandſchaft ein perſönliches Vorrecht der Ritterbürti- gen und des Adels 3 aber aus mehrern Urſachen 2) iſt x) Man vergl. hierbei vorzüglich Poſſe a.a.O. S. off. 2) Loberhan Recht des landſäſſ. Adels, 6. 62, Webesx 0.070 9525 und, 26. 1) Ueber das Alter der Landſtände und das National-« perſonal-Repräſentationsrecht, welches Präla: fen; Ritterſchaft und Stände ſich beilegen wolleny ſind in neuern Zeiten gelehrte Unterſuchungen angeſtellt. Man|. darüber: Hüllmann Geſch. des Urſprungs der Stände in Deutſchland z Frankf. 1806. Poſſe über das Staatseigenthum und das Staatsrepräſentationsrecht der deutſchen Landſtände; Leipzig 1794. Lange hiſtor. Prü: fung des vermeintlichen Alters der deutſchen Landſtände z Gött. 1796. Jacobi Auflöſung einiger Zweifel über das Alter und die Repräſentationsrechte deutſcher Landſtände 3 Hannov. 1798. Danz Handbuch, B. 4. 6. 412. Leiſt Staatsrecht, zweite Auflage, 5. 53 und die daſelbſt angef. Schriften. 2) Man ſ. inſonderheit Poſſe über die Rechte des deutſchen Adels, S. 83 ff. Kokhlschütter(Praes. Francke) 330. Vierter Abſchnitt. Erſtes Kapitel. daſſelbe in ſpätern Zeiten zu einem, den Rittergütern anklebenden, Rechte geworden, welches auch auf bürger» liche Beſiger übergehet, wenn überhaupt Perſonen bür- gerlichen Standes fähig ſind 3), nach der Landesverfaſ: fung» Rittergüter zu erwerben. Der Beweis der Land- tagsfähigkeit eines Gutes wird aus den Rittermatyri- keln hergenommen 3 indeß begründen auch die erlaſſe- nen Convocationsſchreiben oder vorhandenen U n- tevſchriften voriger Landtagsacten und Abſchiede Schuß im Beſitze. Da die Landſtandſchaft heutzutage als" ein auf dem! Gute haftendes Realrecht angeſehen werden muß“ ſo'folgt hieraus: daß einer ſo viele Stimmen führen Fann als ev landtagsfähige Güter beſizt, wenn das: Votiren nach Köpfen nicht dur< die Particulavvev- faſſung, in gewiſſen Fällen, feſtgeſezt iſt3z daß von eis- nem Gute aber nur eine Stimme geführt werden kann, wenn gleich. daſſelbe von mehrern Theilnehmern gemein» ſchaftlich beſeſſen: wird, und daß ferner, bei der Erbtheis- lung oder Vereinzelung, eines landtagsfähigen Gutes, nur: der Eigenthümer und Beſißer des eigentlichen Stammhauſes oder Ritterſißes die Landſtand- ſchaft auszuüben befugt iſt. Als ein urſprünglich. per- fönliches Recht haftete dieſelbe auf dem Bewohner und Inhaber des Ritterſiges und nicht auf den. einzelnen Gutöspertinenzen: und-Gerechtigkeiten; und daher muß der Comm. de iure standi in comitiis provincialibus;3 Vit. 1787: Rehberg über den. deutſchen Adel- Kap. 3+ 3) Runde a.a.O.|b. 412 führt die Länder an, wo die Land- tagsfähigkeit ein bloßes Borrecht des Ad'e'l 8 iſt.“ M.|. auch: Weber a,4a,O. 5. 24'und 41. Leif 9.84-O- b- 54. 2 PQ (genf I NETE 3 gun gemi ehm (fene ſenden 0 ſeinen H webe? MR ud 1000) De Joe Gul) einen Dinh niht, 13 Bindung, Mm ENG ve Anwi KW, NIS» Din| führt, dy Fen Hi uy! ve Nite a '3e Gru y Vf; dir R. 4 hie| (ſhe| Wig 5 Ribitd, '' dn R Rittel qe(uh Wu hy' Apt Jetſam ah der Canbehy H 6 Beweis viel den Rittern den aud) Dis al We vorhang; Und Abſey ft heutzutag dy Jt angeſehen meh y ſo vile Gli! , uter beſit 1 h die Darchau t ft; Daß von führt werden if! nehmern geit ve, a Wa Erb) Fogifahigen Au! a des apud 63 die Zuhfun E/1..08 dein Bew yy wf de a und Me 05% yn„jalibus; Ww pl[+ Rap» 3, zer wg „ſls"4 7 WIEND 4 Bon det Nechten der Rittergüter überhaupt. 33x Eigenthümer des Stammhauſes, im vechtlihen| Sinne, als Repräſentant des vollen Flächeninhaltes: des ganzen Gutes betrachtet werden. Ob übrigens Vormünder auf Landtägen, für ihre Pflegbefohlnen;, erſcheinen und ſtimmen können? ob und in welchen Fäl: len ferner es den Fratiensperſonen oder Abwes ſenden geſtattet iſt, durch Bevollma 45. M8 p= 334 Vierter Abſchnitt. Erſtes Kapitel. Yu G. 189» ve Inſofern Jemanden das unbeſchränfte Eigenthum Wl des Waldes zuſtehet, hat er auch die volle Befugniß, über VS die Subſtanz und Nußkungen deſſelben, nach eigener Baldjen: Wigkühr zu verfügen. Aber meiſtens wird der Forſt- ver ZE 1000 eigenthümer theils durch die allgemeinen Vorſchriften der ven Dub M) Forſtpolicey, theils durch die Lehns- oder Gutsherrliche pu gu WIN Dependenz, worin er ſich, des Waldes wegen, befindet; vem 50 theils endlich durch die, dritten Perſonen darin zuſtehen ju ſehn den, Dienſtbarkeits- und ſonſtigen Rechte(F. Zr), in Velen Font ſeiner uneingeſchränften Dispoſitionsbefugniß, über die Yue] Subſtanz und Benußung des Waldes, Gehölzes, merk- Holes I lim beſchränkt. Unter den Forſinußungen der Wälder Dieſen M iſt das Holzungs- oder Abholzungsree auf die Weiſe zu erklären, daß das Vieh, zu ſeinem ME LERNEN Gedeihen und Nußen, volle Nahrung edalt. *) von Spangenbergs Lehre vom Beſiß, C. 215. Qu wh uner Beene weh NAN auf eine vd umwertrigg Dewes A10 ben Frl vv Cy dew Dh zuverlſ der wie farben J gelt vnd fp Mw(Wg RN Ou 5 Reptil, Me, Da fj NN Genu, Obe My ne gebend WWerſoruc, m liche Ranyt(0 der Zuſchloy v.h ſen ſich Pinoy yt) nes Zuſchla, iy falen 3[0 M6 dem Dorn dem Gchomnkt) nenten neh eine Ma | 171106 not werden m vie Zu ober) |f, y Mahe 7 ede nit Wf" LEN 1 uin an N jh u a] mw Ven n; = Won den Rechten der Nittergüter überhaupt. 339 verbiſſen, d. i. die Gipfel derſelben nicht mehr von dem Viehe erreicht und abgefreſſen werden können. Aber auch einer ſolchen temporellen Weide- Entziehung ſind die Berechtigten alsdann zu widerſprechen befugt, wenn ih- nen dadurch die Hut und Weide gänzlich entzogen, oder auf eine mit ihren unentbehrlichen Haushaltsbedürfniſſen unverträgliche Weiſe zu ſehr beſchränkt wird. Den Beweis hierüber müſſen die Weideintereſſenten, bei der dem Forſtherrn an ſich zuſtehenden Befugniß und da es auf die Exiſtenz einer Thatſache hierbei ankommt, an deven Darthuung ihnen gelegen iſt, übernehmen. Am zuverläſſigſten wird die Frage: ob überhaupt, oder der wievielſte Theil*) des Forſtgrundes, ohne of- fenbaren Nachtheil der Hütungsberechtigten, in Zuſchlag gelegt werden kann? durch das Gutachten mehrerer un- parthepyiſchen, des Orts und der Oeconomie kundigen, Manner ausgemittelt und erwieſen 3 weil es dabei alle- zeit auf eine ſachverſtändige sconomiſche Kenntniß und Beurtheilung aner Umſtände, wodurch das Urtheil des (GW) *) Ueber die Zuſchlags- Quoten ſind oftmals zwiſchen dem Forſtherrn und Weideintereſſenten beſondere Receſſe errichtet. Fehlet es daran, fo muß der Zuſchlagsr aum nach Beſchaffenheit der Umſtände von Sachverſtändigen be- ſtimmt werden. Das billigſte Principium ſcheint im Allge- meinen dahin angenommen werden zu können, daß der Forſtherr bei unbeſtandenem Forſtgrunde(F. 142) 1/12) bei beſtandenem aber, wenn die Forſten aus Saunſholz beſtehen, es mag zu Bau- Nuß- oder Brennholz dienen, I/103 wenn ſie aber aus Schlaghölzern beſtehen, die beſon- ders aus den Wurzeln der Stämme wieder angezogen wer» den, 1/6 in Zuſchlag legen darf(TF. 299). 22. En 340 Vierter Abſchnitt. Erſtes Kapitel. Richters geleitet werden kann 2), ankommt, welche ſich derſelbe aus den bloßen Ausſagen ſimpler Zeugen ſelten mit völliger Zuverläſſigkeit zu verſchaffen im Stande ſeyn wird. Iſt übrigens die Zuläſſigkeit und Unſchäd- lichfeit eines Zuſchlages einmal anerkannt oder entſchie- den, ſo kann der Forſtherrſchaft, der Regel nah, nicht vorgeſchrieben werden, an welcher Stelle des Forſt- grundes derſelbe angelegt, oder mit welcher Holzart das Gehäge beſaamt oder bepflanzt werden ſoz denn dieſes ſind Gegenſtände der Forftöconomie und Forſt- wirthſchaft, die ihrer Natur nac< fein Object einex gerichtlichen Beurtheilung und Entſcheidung ſeyn können. Indeß, darf doh der Forſtihberr da, wo vorhin Laub» holz. geſtanden und angezogen iſt,' wegen des damit fortwährend, verbundenen Weideverluſtes,“nicht anders ei- nen Zuſchlag von Nadelholz anlegen, als wenn üb ex- flüſſige Weide für die Berechtigten vorhanden iſt.„Den Beweis hiervon ſcheint der Forſtiherr übernehmen zu: müſ- ſen, weil er die Regel. wider ſich hat;;und die Anlage eines Nadelholz- Zuſchlags in Laubgehölzen den gänzlichen Verluſt des Weideplaßes mit ſich führt. Dagegen kön- nen die Weideberechtigten vichterliche Hülfe fordern, wenn der Forſiherr einen, von jeher freien, offnen und unbe- wachſenen, Hütungsplaß, wo kein Forftgrund iſt, in Holzeultur ſeen 3)z3. wenn er den ganzen Wald, oder 2) Gönner Handb. des Proceſſes- B. 2. S. rx06. Sind die Sachverſtändigen verſchiedener Meinung, ſo muß der Richter nach der Stimmenmehrheit entſcheiden. Gönner juriſt. Abhandl. Th. 2. Nro. 22. 3) Veconom. forens. Th, 8. 6. 1137. Pract. Erör: terungen a.0,;27 Qu 7] Ni vn (ufg vt Schonu ZM held 390 (enuge1n 0091) je fu Oefege ga GN 007 Wieſe foſſe dhl dung fm we a 1 Je ha Wird R WME) hen) vs Aul| vit 4 Ula Die! | W/M) (0e Unbag 5 Ropitel, Wt, wih) ple Zeh Verſchaffen im0) ſigi und Uns nnt ober in er Rtzel Mh Stelletuh welcher July 1 werden iH (On ome u ad fen Ohl Oheidwing[enn Ears , wo vorfine „Wegen de Ny fes, micht amber 11:90:10] obhanden 186.17 heenehnan zu abd I ogen der Ja Arta Du Hufe[vu » Ferfpeu p gau D ' v. an p, of ud u Von den Rechten der Rittergüter überhaupt. 34x den größten Theil deſſelben, auf einmal in Zuſchlag le- genz wenn er die Beſaamungen oder Anpflanzungen zu haufig und mithin unforſtmäßig einrichten 3 wenn er die Schonungen nicht zur Holzeultur und Anziehung des Holzes anlegen, ſondern als Waldäcker oder Wieſen benüßen und wenn er die Zuſchläge, nach dem Verlaufe mehrerer Jahre, da das junge Holz dem Viehe entwach- ſen iſt, nicht wieder öffnen, oder daneben noc< neue Gehege anlegen wil 4). Auch iſt der Forſtherx nicht befugt, diejenigen Aecker und ſonderlich Wieſen, welche Privatperſonen in den Waldungen und Forſten ausge- wieſen, oder von ihnen binnen rechtsverjährtey Zeit bes- ſeſſen und nicht blos zur Weide, ſondern zur Heuwin- dung denuzt ſind, zu beſaamen und zu bepflanzen 3 weil durc< die Zulaſſung dieſer beſondern Benußung, auf die Forſtcultur ſolcher Pläße entſagt iſt und die leztece dadurch von ſelbſt ausgeſchloſſen wird. Uebrigens haben aber die Weideberechtigten keine Befugniß, von dem Forſt- heren die Bezäunung, Begrabung, oder Berickung der Zuſchläge zu verlangen 3 vielmehr müſſen ſie durch ihre Hirten das weidende Vieh von den Schonungen abwehs- ven laſſen 5). ST."Z90x. Auſſer dem Holzfälungsrechte gehört auch die Eich el- leſe und Maſtung zu den wichtigern Waldnußungen. 4) Moſer Forſtarchiv, B, 9. S. 128 u. 144. 5) Eiſenberg und Stengel Beiträge zur Kenntniß der Juſtizverfaſſung in den Preuſſ. Staaten, B. 6. S. 81 ff. Bülow und Hagemann a.a.O. b. 6. SE WEISS GELLER RER FE)... AE WR IEE: Milit,»- Zl Em ZES 342 Vierter Abſchnitt. Erſtes Kapitel. Das Recht zu beiden iſt zwar eine Folge des Waldeigen- thums, aber es iſt doch allezeit der Forſtpolicey unterge- ordnet 3 weil ein verkehrter Gebrauch der Eichelleſe und Maſtung einer guten Forſtcultur ſehr nachtheilig werden kann 1). Unter den Eicheln ſind auch die Bu chnüſſe mit begriffen 2). Das Recht des Waldeigenthümers, die vorhandenen Eicheln und Buchnüſſe zu ſeinem alleinigen Vortheil aufzuleſen und zu ſammeln, iſt ganz allgemein, und die Ausübung deſſelben kann weder durch die, dem Landetherrn zuſtehende, Forſthoheit 3), noch durch das eis tem Dritten competirende Jagdrecht 4) eingeſchränkt wer- den, wenn nicht durch Geſee, Verträge oder rechtsgülti- 2) 3. B. durch ein gewaltſames Schütteln und Abſzahl keine beſon: deren Geſeße, Verträge, rechtsfräftige Entſcheidungen und Obſervanzen vorhanden ſind. Moſers Forſtarchiv, B. 9. S. 73 f. Stiſſer Einleit. z. Landwirthſch. 6. 14. Müns ter Weiderecht, 6. 214.ff. I et 5.25 She vie Main». ER damm EIIIE & x dar 346 Vierter Abſchnitt. Erſtes Kapitel. gen ein gewiſſes Fehmgeld, zur Feiſtung aufnehmen; wenn er nicht durch die, Anderen entweder umſonſt odex für ein hergebrachtes Maſtgeld, zuſtehende M aft gerech- tigkeit in ſeinem freien Dispoſitions- und Benußungs- rechte eingeſchränkt iſt. Da die Weidegerechtigkeit das Maſiungsrecht nicht in ſich faſſt 0), ſo können auch die Weideberechtigten auf keine der verſchiedenen Maſtgattun- gen und mithin auch nicht auf die Nach- und Sprang- maſt 7) Anſpruch machen, wenn wegen der leztern der 7aſtberechtigte oder der Waldeigenthümer in dem unge- hinderten Beſiße iſt, die wenigen Eicheln aufzuleſen, oder durch ſeine eigenen Schweine wegfreſſen und verzehren zu laſſen 8). Die Weideberechtigten dürfen daher ihr Zuge- und Hornvieh zur Maſtzeit nicht in das Maſtholz trei- ben laſſen. Doch kann dieſes in der Regel bei der bloßen Sprangmaſt nicht gefordert werden. Die Schonungs- zeit iſt aber nicht aller Orten gleich, und ſie richtet ſich nach den, in den Forſtordnungen oder rechtlichen Herkom- men, begründeten Beſtimmungen. Bei wenigem und ge- ringem Maſtvorrathe pflegt ſie oft nur vierzehn Tage zu dauern. Bei voller, Dreiviertel- oder halber Maſt fängt ſie, nach der Natur der Sache, von dem Zeitpunkte an, da die reifen Cicheln von den Bäumen herabfallen, An andern Orten iſt der Wald dem Weideviehe von Ba r- tholomaäus an verſchloſſen, und die Maftzeit dauert von Michaelis bis Nicolai(6ten December), wo 6) Kapf Le. 6.37. 7) Struben ga.9.OÖ. 8) Dier'ſa- 0.0 Dh450"DUG8- Qu ebd (100 =< 00 vy Dop vt jvm fund oMſu 5 nu UU de bur ve fd! 1.die DM niht(ef v We 0 feen df Uhle vg WE <=>- |) Leis] ) Unter). Weft m, Wos di vy Tah Winden Sepitd, eifung AUFN " ebe Uno 4 hende Maſtery 62 Und Denuhm Veidegerehtufet' [0 Ennen ud: vedenen Mifhty id und Git egen der edin ye hümer in Da 3 eln Aufzule ſſen und verun) jefen daßer 11 3 1 das Mafihol; 1 Negel bei der Wel Die Schott) und ffe nichte fj vehtlihen Hetfer ea wenigen u)! ve Vierzehn Wp e halber 70 ſi dem Zeni nen Herab zeh"E10 die If! hut en Du WW Won den Rechten der Rittergüter überhaupt. 347 alsdann die Nachmaſt anfängt, die ſich mit der vollen Aufzehrung des Maſtreſtes endigt. 9) NL T02: Von dem, dem Waldeigenthümer zuſtehenden Rechte der Maſinußung unterſcheidet ſich die M a ſi-(Maſiungs-) gerechtigkeit, oder die Befugniß, vermöge welcher ein Privatmann(oder eine Commune u.ſ. w.) ſeine Schweine auf eine gewiſſe Zeit, entweder umſonſt, oder gegen ein gewiſſes Geld, zur Feiſtung in eines Andern Wald ein- treiben darf 7). Wem die Maſigerechtigkeit zufommt, der darf doch blos die großen, fehmfäahigen 2) und nicht die kleinen Schweine, oder die zur Zucht 3) dienen, in die Maſt bringen. Iſt die Stückzahl der Maſiſchweine nicht beſtimmt, ſo darf zwar der Waldeigenthümer keine willkührlichen Beſtimmungen treffen, aber die über- triebenen Anmaßungen der Berechtigten müſſen, nach dem Urtheile unpartheyiſcher Sachverſtändigen, darauf einges ſchränkt werden, wie viele Maſiſchweine zu ihren Haus- 9) Fiſcher a.a.O. I) Bon der Maſtungsgerechtigkeit, mit Rückſicht auf verſchie- dene Territorialgeſeße, handelt Schröter in den juriſti: ſchen Abhandl. Th. 1. S. 415 ff. Sie begreift, auſſer der Baummaſt, der Regel nach, auch die Erdmaſt, Wur- zeln, Kräuter, Gewürme, in ſich. Wo dieſes nicht der Fall iſt, werden den Maſtſchweinen Ringe von Draht durc< den Rüſſel gezogen. 2) Leiser in inre georgico, Lib. 3. c. 10. y- 39- 3) Unter der Dehlzucht, einem niederſächſ. Ausdru>e/, be- greift man die Schweine, welche zur Zucht- oder zum An- wachs dienen nicht mit in die Maſt getrieben und auch das Jahr in der Regel nicht fett gemacht und geſchlachtet werden. 348- Vierter Abſchnitt. Erſtes Kapitel. haltsbedürfniſſen 4) erforderlich ſind, wenn fein ausgedehnteres Maſtrecht erwieſen werden kann (S- 153)» Eine unbeſtimmt verliehene, oder herges brachte Maſtgerechtigkeit kann der Regel nach nur von der vollen, Dreiviertel- oder halben Maſt verſtans den und.nicht auf die Sprang- oder Faſel- und die Nachmaſt ausgedehnt werden 2), wenn weder Vertrag no< Herfommen u. ſ. f. eine ſolſicht auf das Markenrecht; Osngbr 247838181 3) Z. B. in Weſtphalen, OsnabrüEäſchen, Heſfſen- Darmſtädtſchen, der Wetterau. Pieper Beſchreib. des Markenrechts in Weſtphalen z; Halle 1763. Lodt- mann de iure Holzgraviali, praesertim in“ Episcop. Osnabrug:, Lemgo 1779. 0 0n Zangen über Märter- recht und über Märkerdinge 3; Gießen 1800. Böttger Beiträge zur Erläuterung des Forſtrechts 3; Gießen 1802. S. 120 f. Weſtphals Privatr. Th. 2. N. 20. Klön- trup Probe des Os8nabrücſchen Markenrechts z. Hannover 1782, 16; 4) Fiſcher Cameralre.- M. f. Thaers Annalen. der nie: derſächſ. Landwirthſchaft, Jahrg. 2. St. 4. N. 1. Driver eantw. der Frage: ob eine Marktheilung nüzlich u. ſ. w. Münſter 1804. 8. 7) a Pufendort Tom. 2. Obs. 60. Th. 14; B. 155- und Th. 5. B. 12x. von Ende juriſt. Abhandl. Th. 7. Ny. 5. von Berg Policeyrecht, B- 3- S. 360 ff. Danz Handb. C. 143. Bülow. u. Hagge mann pract. Erörter.-B. rt. N. 43 8) Der Gerichtszwang der Holzgerichte gehet daher, in der Regel, blos auf Gegenſtände, welche die Erhaltung der 9e* meinen Mark, die Verhinderung der geſezwidrigen Benut: zung derſelben, die Ahndung aller Vergehen, die ein Genoſſe gegen die Markgeſeße begehet, die Beitreibung der auf dem Gerichte dictirten Strafen, Brüche und was dahin einſchlägt, betreffen. a Pufendorf Tom. 3. Obs. 105 u. 106. Strüben'a.a.O. Yo Giulit 8 Del) pufperein] Foo | Windel! | nn el 9000 | fm | Defelt „ j weſen, d vas Aen! ij vis Jeg! || Gif 0111410) ME Wh] Wat fed; (by 0 JAM, von 68 richter y Orum)y! Venufu ſeh, ih: telen,! |) Viejenl ſn je. Nihon zan "M vet), ng| 3 Aopih, m Yezt 0 ſſe fed 6), '' 7) Holt tiges, fen, „folde Gnzeih fung Aah; nte inan 0 Zwet dal | ntſheiden ehh 01. Forftſahn vofſhoften fm) er[ogenanaten| ſi daher di oarfeit Des A ad em ber fangen) die Mi mwſchloe Min 18 Annalen t, z N.1, 7 Ott ung nu|,[n .. Gtr 1 120NUM ra Dol 8 Bil Aas (4(het)"wv py„ict tung vr) „pundrin"TE ofs die din em " moder mu hin (bs. 105 9: 1 Won den Rechten der Nittergüter überhäupt. 355 Civilklagen erſtrecken, die weder aus dem Begriffe eines Holzgerichts fließen, noch Beziehung auf diejenige Holzvereimgung haben, wegen welcher nur allein das Conſortium unter den Intereſſenten eingegangen iſtz vielmehr lediglich das Privätintereſſe, es ſey aus einem Perſonal- oder dinglichen Rechte, betreffen und die mithin nur zur Befriedigung eines Privatanſpruchs auf ein in der Holzmark belegenes Privatgrundſtück, oder zur Verfolzung einer Perſonalforderung an einen Maxk- genoſſen, angeſtellt werden 9). Erſtreckt ſich die Gewalt des Holzrichters auch über die leztern Gegenſtände, fo iſt dies eine ſeltene Ausnahme von der aligemeinen Regel. ß. 197. Stehet dem Forſtherren und Waldeigenthümer die eigene niedere Gerichtöbärfeit, ſie mag geſchloſſen oder ungeſchloſſen ſeyn, überhaupt zu, ſo begreift ſie auch die Jorſtgericht8barkeit unter ſih 1). Die Forſtge- richte ſind nichts weiter„als eine Art der Polteeygerichte und die leztern ſind gewöhnlicherweiſe mit den Patrimo- 9)"von Ber s ä.0.OD; S?357f."Fiſcher a. 90:O-6-1248. von Ende qa.a.Ö.|C. 15 behäuptet indeß, daß der Holz- richter ſolche Streitigkeiten ſchlichten könne-y welche über Grundſtü>e /' die in der gemeinen Mark liegen, oder deren Benußung entſtehen und daß derſelbe mithin auch befugt ſey, über die Erſeßung eines verurſachten Schadens zu ur: theilen. L) Diejenigen; welche das Gegentheil vertheidigen ,vermi- ſchen die Forſthoheit, forſtliche Obrigkeit,;mit der davon SODA WEPWN DENE 5 DING€ DIMAA BATTEN| Stru- ben rechtl.; Bedenken» Th.“2... B. 102. ß. 4 und) 5. de Canngieser Dec. Hasso-Cassel. Yom. X. P.55- 23.7 X ins%. S Wie vt: bm Et, 356 Vierter Abſchnitt. Erſtes Kapitel. 060 nialniedergerihten verbunden 2). Man kann alſo, in WEN Ermangelung beſonderer Landes8geſeße und Verfaſſungen, 4 pale dem Gerichtöherrn die Ausübung der niedern Farſ- 1, gerichtsbarfeit und die damit verknüpfte Unterſuchung abizerh und Beſtrafung der, von den Gerichtsunterthanen be-| ün| gangenen, Holzdiebereien, der Forſt- und Waldfrevel 3) 4.87 und die Einziehung der Brüche und Geldſtrafen, nicht 00 abſprechen 3 da ihnen die Aufſicht auf die Beobachtung 00 und Befolgung der Policeygeſeße, worunter auch die u 1 Forſt- und Waldpoliceygeſeße begriffen ſind, im Allge- ail meinen zuſtehet. Hat hingegen der Waldeigenthümer 1 54 keine medere Patrimonialgerichtsbarfeit, ſo darf er auch, 0" y ohne ein beſonderes erweisliches Herkommen, nicht einſt WE auf die Forſtbußen- und Wrogengelder Anſpruch wa-| 19/1 EEN| vj ver 54 6.243081|" 10 A Zu den Waldbenußungen, oder Zubehörungen eigen-"py 9 thümlicher Landgüter, gehört inſonderheit auch das Jagd- 4 recht und die Jagdgerehtigkeit, oder die Befug- Whewldug niß, in einer gewiſſen Gegend die wilden Thiere zu Mus fangen, zu heßen, zu ſchießen und zu tödten. Sehr|"Ptmh weſentli) unterſcheidet ſich davon die Jagdhoheit, GEE | Joot Fann 1 | dw Pal), 2) vvn Berg9..0.0.O. GO. 357 ff.| 04 j|"DeltSped4, 3) Forſtverbrechen, Holzdieſtähle u. f. w.y dier nach tv] den“beſonders eintretenden Umſtänden, peinlich behan: fw. von"el delt. und beſiraft werden müſſen gehören nicht"7" || vor die Forſtgerichte, wenn der Forſtiherr nicht zugleich mit 8.00) 1 der Criminalgerichtsbarfeit verſehen iſt. Pietſch a. a.D. 1] 9. 28. Bülow und Hagemann pract, Erörter. B. 1. 1 Tah auf; Nro. 13. Übfeit if eit iſt, 4) von Berg a.a. OÖ. S. 360."4 Ber 2) unde( 6 Spit, Nan Fann Ih, de und Yerfap Ny | dir Hie den fmofte Une, unten 7 Und Yihiy nd Geldſafe auf die Buh » Worunter iu) fen find, in 0 der Belden fat, 0 Darf 04 erfömnen, nit; geldor Anſpuh Zybehörungen 1 heit auh vas J! (, od vie Dh e wilden Dd 700), vie Tee hl; NT NE! 9 NNCH vy. gehören 11) „ nidt zu Üolel 7 j; Pie4 13 (ot,(4091 hp! Von den Rechten der Nittergüter überhaupt. 357 oder Jagdpolicey, welche einen Theil der landesherr- lichen Policeygewalt atusmacht 1). Wermöge derſelben kann der Landesherr, zur Ausrottung gefährlicher und ſchädlicher Raubthiere, von den Unterthanen Dienſte ver- langen, Jagdfolgen; er kann Jagdgeſeße und Jagdordnungen machen, welche von allen Jagd- herren und Jagdberechtigten befolgt werden müſſenz3 ex kann ferner Jagdbediente anſtellen und Jagdbe- hörden anordnen, welche für die Beobachtung: und Vollſtreckung der ergangenen Jagdgeſeße zu ſorgen ha- ben. Die leztern pflegen meiſtens mit den Forſtord-“ nungen, des genauen Zuſammenhanges wegen, verbun- den zu. ſeyn und. der Zweck derſelben dahin-zu. gehen, daß: der Jagdherr zwar bei ſeinen Befugniſſen geſchüzt, aber auch die Wohlfahrt der Unterthanen, durch den Genuß und die. Ausübung- derſelben, nicht gefährdet und zerſtöhrt wird 2), In dem Gebrauche dieſer lan- desherrlichen Befugniſſe, wenn man auf die Paxticulax- verfaſſungen. einzelner Länder. Feine Rückſicht nimmt,. liegt nach allgemeinen Grundſäßen einzig und allein das Jagd- regal; die Jagdgerechtigkfeit, odes das Jagdrecht ſelbſt kann aber, als ein Ausfluß und eine Zubehörde des Wald- und Grundeigenthums, durcXt, gerodety und zu Gütern ausgethan wurden, oft beſonders reſervirt. Rn de:4 05.0..0..8-200f Da 1:4.0:.06:D. SU18f SHhnauberts Commentar des Lehnr. 6. 68. Pietſch 6.4. D. 5. 69 ff.<=""Im Allgemeinen ſind alle Thiere, ſie mögen zu den Vierfüßigen oder Geflügel.gehören- ein Ge- genſtand der Jagd, deren Fang mit S ZI Ein Vir. in Whſiht/ Cmiralrch eher; bing; 6 014f, h“ un ſtehet ſt 1 ieſeb Jae m fanden it) j und Kitteegi !„. Iſch Herde 7 4 3| Aemenden dy ii nd Dim tf | ANgiiho N 1 KRI WE 8 die Dauerhi ervlicer Wh Often, zum Day Gytsherrn Wel Di ſdfeiqund, y ung ihrer Outeo) 19 erflgren, daf! (en den Feldin!! enhaben) 00 Tom, 2; 04,41 er Vollfonmn yn: «(Guter yn un) öhe hf dd 0 laſſt Ic IM NO en NoWeen; 00m"8 wern fach oer für Zuruf! „Öfhrfäntige m fh daß en 9)[hein un iſt: Gn Dart! Rehts „ew Böhm! Won den"Nechten der Nittergüter überhaupt. 361. hingegen die Jagd in einem Lande ganz allgemein fär ein Regal ausdrücklich erklärt, oder die“ Regalität dadurch anerkannt, daß nur der Landesherr- im ganzen Lande alle Gattungen der Jagd-«bbein und ausſchließ- lich ausübt;“ſo darf: kein'"Grundeigenthümer" in' ſeinen Waldungen und: Feldern,"ohne. ausdrückliche'vder ſtill- ſchweigende Bewilligung des Landesherrn, die Jagdgerech- tigfeit ausüben. Iſt endlich, nach der Landesverfaſſung, blos die hohe Jagd ein Regal, ſo bleibt die niedere == denn die Eintheilung in Mitteljagd iſt mung eines Jagd- reviers; oder auf die Fällung des zu anderen Jagdanlagen erforderlichen Holzes nicht ausgedehnt werden. ECiſen- harts Sprüchwörter, S. 189 f. 3) In der Regel dürfen aber die landſäßigen Jagdberech- tigten, um nicht auf ihr Revier alles Wild„zuſammen zu lok» Fen, feine Salzlecken oder Wildſcheunemn anlegen, und auch der Landesherr iſt in offnen Wäldern nicht dazu befugt, wenn ſie den Unterthanen und der Landwirthſchaft zum Scha- den und Verderben gereichen. Man ſ. hierüber Struben rechtl. Bedenken, Th. 3, N. 57. Moſer Forſtärchiv, B. 9- E27 126.„Fuſcmer a 0,3..C. 1231. MerGAanngaeger Dec. Hasso- Cassel. Tom. YI. dec. 165. 4) Das Recht, Faſanen zu halten und Faſanerien auf ei- genen Beſißungen anzulegen, iſt ſo wenig ein Hoheitsrecht, ais die Befugniß, einen Thiergarten anzulegen.;. Aber kein Privat- jazdherr kann ein Faſaneng eh äg,e. einrichten oder dieſe Thiere in ſo fern untern einen Bann ſeßen, daß kein andrer Jagdherr in ſeinem Jagdbezirke ſie ſchießen, oder Niemand in dem Faſanenbezirke, wo ihm die Jagd zuſtehet, mit Hunden 00 ve m fi) zue Jehpehörhe diſer Reh den Tord ſowohl 1074 ſpetligen vn Wnbh NN Deh 8 Hagge Voran De [11007 t | mtu Wf DE WE Weh“ live Cay (iN0.ap fälle 7 NG vir Goh Gin ern Foren, 'y NENNEN)"y 10 Zweige 2) 19) |.) AUF Uneuhy eden 3) dy Tu Thinphn ) ale Soptuy wes Tag aeh nlegen,/ als babwd der geſhmil) "70, 0, Beri 11649) ſchräuft 104 auung der Bege u! 001,[, 10,„hinben eridung eines) 1 Anderen Jagdan) ud„Ei '' igen Jagd WEN 1118 MET 1.01.1006 aide NN andwihſan ew 9 977708108 oder Fre h,) 1, de Cannae ec, 105 4 n ANT"W 4 / PNG N € fen Von den Rechten der Rittergüter überhaupt. 369 die mit der ihm zuſtändigen Jagdgattung verknüpft ſind, zueignen, z. B. die Geweiße, Hirſchſtangen und das Rehgehörne atfleſen u. ſ. w. Bei der Ausübung aller dieſer Rechte iſt indeß der Jagdherr an die landesherrli- “ Fiſcher a,a.O. 5.1328. In S ach ſen.ſind die Faſanen von aller Jagd: ausgenom- men, und das Recht, ſie zu halten, erfordert eine landevherr- liche Erlaübniß!“ Wehr a'a D./ S./161. Ueber das Recht, einen. Whld'z'a unzu: errichten,“ſehe m. von Berg Rects- fälle, Th. I, N. 1X%2, an 5) Die Shonungszeiten ſind für die hohe und.die ni e- dere Jagd verſchieden:"Die erſtere' pflegt mit dem erſten Sonntag nach Trinitatis anzufangen und mit dem Sonntag Invocqayvite qufzuhören.s"die* lezrere hingegen nur von Bartholomäus(24. Auguſt)-bis- erſten März erlaubt zu ſeyn. Aus Gründen der Landwirthſchaftspolicey bleibt die Koppeljagd./" wegen verſpäteter Erydte, oft bis zum iſten September geſchloſſen.. In einigen Ländern, 8. B. im Fürſtenehum Lüneburg, wird: gar keine"Häge» zeit beobachtet. 6) Riccius von der Jagdgerehtigkeit, Kap. 3.1..0 Moſer Forſtarchiv B. 1, S. 285."Pietſch 4.4.O. 8. 103.“> 24 370. Vierter Abſchnitt. Erſtes Kapitel. wöhnlichen Jagdherrxen in Noth- und Ehrenfälen erlaubt zu ſeyn, auch während der Hägezeit einen Hochzeit- Kind- taufs- oder Feſtbraten zu nehmen und. zu. dieſem Zwecke ein Stück Wild ſchießen zu laſſen 7). Stehet übrigens dem Jagdherrn die völlige niedere Patrimonialgerichts- barfeit zu, ſo iſt darunter auch die Jagdgerichts bax- Feit begriffen, und vermöge. derſelben können Wild- diebereien 8), oder bloße Jggdfvevel,. wenn. ſie nicht von dex Art ſind, daß ſie-in die Criminalitäat einſ 3.06.0564 fs" Ueberidie Braugerechtigkeit der Gutsbeſißer im R I Mg- deburz, Kleins Annalen, B. 19. S. ZEPT Moshammer über das Braurecht in Baiern 3. Jngolſtadt 1791.:.de Canngieser.decis. Hasso-Cassek L,.,3- P- 24- - 5) Das Bier, welches M Hausbedarf gebrauet wird, nennt man gewöhnlich. Keſſelbier. Von der. Freiheit des MIER STI in Pütters REI 8 B. 4- Th. 2.-Nro, 400. gy) nt Moya | 198: un u Praunihy (n 19 loſen 0 1 jj) dat M wand buhal yeah NEN jh mb de) Hl"M: 0 die jeh der Fah ==] ZEIT Eee Er = 6 Sob, je] erdy"hy Wh Apo NN(ns(iſt, & Iſe 4] ſh." | ver 0 vw) ' 100 nt fat dy, enthümliche ie 6 4), Th) ABer, Bier Ins Deutſchland 14h ſanft; hi Jen, hen aby! » Yelegien,! 19[ie daju.bn ründet der Redl pwenn au die EN M inem Dherjy (wenige unf ven fünf M „feat wird 0 wer 0 de h pm E64 Y iſt 2). ein Zweig der Landwirthſchaft 3), als der eigentlichen bürgerlichen Nahrung zu ſeyn, unddie Ausübung deſ- Von den Rechten der Rittergüter überhaupt. 383| gen.„Im Zweifelsfalle iſt jedoch. noch immer die. rechte liche Vermuthung für die natürliche Freiheit. der adlichen Güter, ſowohl zum eigenen Bedürfniß, als zum feilen Verkauf Bier zu brauen, und in den Provinzen, wo der| Adel, ſein urſprüngliches„Braurecht. noch. ganz erhalten| hat. 6), iſt. daſſelbe zwar der landesherrlichen ,Policey-| gewalt 7) ſtets untergeordnetz aber den übrigen Stan- desvorzügen des Adels völlig unnahtheilig 8). NETZE Nicht ſo eingeſchränft ſind die adlihen Gutsbeſiger und. Unterthanen überhgupt in Abſicht des Rechts, Branntewein zu brennen, Es. iſt dieſes eine neuere Erfindung x) ,. die der natürlichen Freiheit übex- laſſen bleibt und wozu in der Regel ein Jeder befugt Das Brannteweinbrennen ſcheint überhaupt mehr ſelben enthält daher nichts, was den Standesvorzügen des Adels, der ſic< damit auf feinen“ Gütern beſchäftigt, 6) Dieſes iſt faſt in allen Provinzen in ABP der Fall. Weber 9a.a.O. 7) von Berg.a.8.O. B; 3.| 469.78 8) Runde 9a.a.O. j 100 I) Be&mann Geſch.“der Erfindüngen„- B. 1; St. 1. /N. 4. S. 33 ff. u. B. 2. St. 2. N. 10. S. 277 ff. 2) Moſervon. der Landeshoheit in PRE S.T71 ff. Eiſenhart a.a.O. b, 230. 3) Runde a. a.O. b. 479.. Danz a.a. D. 8. 4795“a/Pu- fendorf Tom. 1.) Obs, . Meagie“4 2. GERE LASS EERT SI HEES ERTE KE IEE HEEDE ti en deten PENN- WIE PIEL 5 7», Aus AE een 7. REDE RISE dias ti 1217 4:0 af 384 Vierter Abſchnitt. Erſtes Kapitel. auf irgend eine Art nachtheilig wäre 4). Indeß wird es damit in allen deutſchen Territorien ſehr verſchieden gehalten 5). Das Brannteweinbrennen zum eigenen wirthſchaftlichen Bedürfniß iſt durc IEE"IT 386 Vierter Abſchnitt. Erſtes Kapitel. tung deſſelben Feuersgefahr beſorglich und ſehr viel Ger treide und Brennholz conſumirt wird 3 ſo iſt dies Ge- werbe in allen Ländern einer ganz ſpeciellen Aufſicht und Leitung dex landesherrlichen Policeygewalt unterwor- fen 10), Uebrigens iſt ſo viel immer ausgemacht, daß die Bierbraugerechtigfeit, oder ſelbſt der Bierzwang, nicht zum Brannteweinbrennen oder Brannteweinözwang be- rechtigen, und daß von der Befugniß zur Bierbrauerei und Brannteweinbrennerei nicht auf das Ausſchenken deſſelben, in Gläſern, Quartieren und geringern OQuan- titäten, geſchloſſen werden darf; denn dieſes ſind inbge- ſammt Gewerbe von ganz verſchiedener Art 1x), Bierter Titel, Von der Krug- Wirthshaus- und Höfereigerechtigkeit. 94 2714. Nach den Grundſäßen der neuern Rechtölehrer ge- hört das Recht, öffentliche Wirthshäuſer und Gaſt»- höfe anzulegen, wo Fremde beherbergt und mit gehöri- ger Bewirthung verſehen; oder Schenken und Krüge zu etabliren, wo nur Eß- und Trinkwaaren, gegen Be» zählung, gereicht werden, nicht mehr zu den Gegenſtän- T0) von Berg a.a.9.,Th. 2. S. 132. 147. 235 u. Th- 3. S. 35+ 168 u. 174+ Fiſcher a.9.O- I1) Runde a.a.O.|.. 479. Danz a. a. O. 9. 479. Fiſcher 8.4.9. 6. rt99- Jn Preuſſen wird das Pranntewgin: brennen unter der Kruggerechtigkeit verſtanden. Eiſen- berg und Stengel Beiträge 2c. B. 4. S. 128, iG: E Pu nN Yi Aul D iy) BG Werken fd:"S “Wi Zieh m We DD | | | zu fu, vw un YIN folde Md Jangt (67)(ft(198 Iven m! 110010) vy WE 19087 ſehen al IR CU 49 SPE Ou, vn M| 400.00) lier Vilo y ÜiſhG, NWitt gg 3 Abi. 0 00 he Mh Nd EMa erden Nufphe! CO)UnAt ht Det Möge Wer Dien MONTE ng zur Dhu vob Anf MINEN a Di yd 10 ner I), Öfeteigeredtigfen vn Rehtölefer SIL wd und 1 00 enftt YEN fendt 1000 ee Gyf he Y' h 3. 1Y": 1))"1, h R) „a dung Bi! 4) vos Ee PIE N(I per pnde Bp(6, 12 Von den Rechten der Rittergüter überhaupt. 389 den freier Winkühr[F. 67]*). Won dem Rechte; Biet und Branntewein auf den Verkauf zu brauen und zu brennen, gilt ſo wenig ein Schluß auf die Wirthshaus» Krug- und Schankgerechtigkeit, als von dem Augsſchen- fen dieſer Getränke ati zahlende Gäſte, auf das Recht, Bier zu brauen und Branntewein zu brennen, geſchloſſen werden darf. FE ZT54 Zur Anlegung eines neuen Wirthshäuſe3 und Kruges, oder einer Schenke auf dem Lande, iſt allezeit eine beſondere Conceſſion erforderlih. Bei wem aber ſolche nachzuſehen iſt und wer ſie zu ertheilen hat, das hängt von der Verfaſſung eines jeden Landes ab. An ſich it die Bewilligung, oder Verſagung der Erlaubniß, einen neuen Krug anzulegen, kein lände?herrliches Ho- heitsrecht 1) 5 aber in einigen Territorien hat man dieſes Recht zu einem Cammexrregal 2) erhoben, und dann können freilich die landſäſſigen Rittergutsbeſißer, wenn ſie auch ſonſt mit der hohen oder niedern Gerichtsbarfeit verſehen ſind, die Wirthshausgerechtigkeit nicht anders *) Runde a. a. O. 6. 417. LScheid de wre erigendt: caupones et hospitia publica tam in genere, quam in Specie in terris Brunsuico- Luneb. Gött. 1739. von Quiſtorp rechtl. Bemerk; Th. 1x. Nro. 8. de Cann- gieser Decision. Toin. 10 p. 1466. Schmidt Ab- Handl. verſchiedener pract. Rechtsmaterien, B. 1. Nr. 16. Riccius Spicileg. iur. germ. p. 409 und 427%* von Bülow u. Hagemann pract. Erörter. B. 3. Nro. 49. J1Nwer 0: OD. DD. 300584: 1) Pütter Rechtsfälle, B. 2, Th. 4. S. 1061. 3) Fiſcher 8.,a.,O.|<. 594 ff. +7 Dd | | | ij y 11) | ] 388 Vierter Abſchnitt. Erſtes Kapitel. verleihen, als wenn ſie dieſe Befugniß dur< Belehnung, Privilegium, erweisliches Herkommen 3), oder andere ültige Rechtstitel, beſonders erworben haben. In den Provinzen hingegen, wo die Conceſſion zur Errichtung eines Kruges kein Regal iſt, da muß die Krug- und Scanfkgerechtigkeitöverleihung als eine Zubehörde dex völligen niedern Gerichtsbarkeit, womit die Policeyauſſicht über die Krug- und Wirthshäuſer ver- bunden iſt, betrachtet werden, und. es kann daher ein jeder Rittergutsbeſißer, der mit der niedern. Gerichtsbay- Feit und der damit verbundenen niedern Policeyaufſicht verſehen iſt, die Conceſſion zur Anlage eines neuen Kru- ges an dem Orte ertheilen, wo ihm- die erſiere zuſte- het 4), Mit der bloßen Gutsherrſchaft, oder der adlichen Freiheit und Canzleyſäſſigkeit eines Gutes, Hofes, oder Vorwerks iſt. aber dieſe Befugmß nicht verbunden. Die. in einem. Dorfe...vorhandenen Erb- 5) oder conceſſionirten Krüger und Wirthe 3) Iſt die Krug- und Wirthſchaft8verleihung ein wahres. lan: desherrliches Regal, mithin die Conceſſion ſelbſt von dem Landesherrn oder deſſen Regierung abhängig, ſo hat nur die unvordenkliche Verjährung ſtattz iſt ſie aber. ein bloßes Cammerregal und wird mithin die Conceſſion von dem Cammer- und Domainencollegio ertheilt, ſo iſt die vierzigjährige Berjährung hin- reichend 3; weil alle perſönlichen Klagen des Fiſcus. nur 40 Jahre dauern. Thibaut über Beſiß und Verjährung», d. 47 4) Riccius a.a.O. S. 410. Bülow und Hagemann 02.0202 5) Erbkrüge ſind ſol Perus Fünfter Titel. Von der Mühlengerechtigkeit. SEILE Die Mühlen ſind in Abſicht ihrer Form=- Hand- mühlen, Windmühlen, Schiffmühlen, Roßmühlen u. ſw. und in Anſehung ihres Zwecks und Gebrauchs = Kornmühlen, Oehlmühlen, Brett- und Sägemühlen, Walkmühlen, Papier- Eiſenhammer- und Drathmühlen u. ſw. Inſofern zu ihrem Betriebe Waſſer erforderlich iſt, gehört das Recht, ſie anzulegen, zu den Flußnußun- gen*), oder die Befugniß hierzu iſt von dem Eigen- thume des fließenden Waſſers abhängig. Das Privat- eigenthum kleiner Bäche und Gewäſſer giebt da- her die Befugniß, Mühlen daran anzulegen 3 an großen, 6) Leiſt Staatsrecht, 5. 99. *) Runde a.a. O.|ß. 103. Klein Gutachten und Er- kenntniſſe, B. xt. S. 2800 Bülow und Hagemann pract. Erörterungen, B. 1. Nro. 3 u. 4. Eſtor bürgerl. Rechtsgelehrſamkeit- Th. x, 9. 2366 fſf- Bolte(8a. O- S. 208. | | | j Nm um 9,944 1064 ML " ewf ve An)| 6 den 100 iam jh| Doſe, m| ww 1| (1 WE ven teaf Anlagen M OO | Bim 2 | u Beis | NA UHE» Geen 334 fugmß andy guten ft ve Unſhaft der Grunig Soil, eren Heſi Übhaupt 9 behal 19 der ſehen 10| EN 1, ree Nahe 0, Hod vend fret Fem= Rofmiihlen 1) 1) Geben! und Sigemüh! und Drthmi) aſſe erford den Flup Won den Rechten der Nittergüter überhaupt. 393 zum Staatveigenthume gehörenden Strömen, oder an öffentlichen Flüſſen und Gewäſſern, iſt binge- gen die landesherrliche Erlaubniß dazu erforderlich, und an gemeinſchaftlichen Gewäſſern und Bächen darf die Anlage einer neuen Mühle nur inſofern geſchehen, als den übrigen zum Mitgebrauche des Waſſers berech- tigten Intereſſenten, durch Stauung oder Entziehung des Waſſers, kein wirklicher Nachtheil und Schaden zugefügt wird. GE ZES Die Befugniß, Mühlen zu erbauen, iſt an ſich kein ausſchließliches Hoheitsrecht, obgleich viele Rechtslehrer, von regaliſtiſchen Grundſäßen hingeriſſen, die Mühlen- anlagen dahin gerechnet haben 1). Das Recht, Mühlen anzulegen, kann vielmehr jeder an ſeinen eigenthümlichen Bächen, Teichen und Gewäſſern, oder auf ſeinem Grunde und Boden frei ausüben 3 wenn die natürliche Freiheit' nicht durch ausdrückliche Landesgrundgeſeße, oder ein all- gemeines Landesherfommen eingeſchränkt und dieſe Bes» fugmß an die landesherrliche Erlaubniß und Einwilligung gebunden iſt 2). Enthält die Landesverfaſſung eine ſol- Won den Nechten der Nittergüter überhaupt. 40x ganz deutſchen Urſprungs und die römiſche Staats- und Gerichtsverfaſſung kannte fein ähnliches Inſtitut. Aber aus welcher Quelle die Patrimonialgerichtsbarfeit abzu- leiten ſey? darüber iſt man nicht einverſtanden. Einige finden den Grund derſelben in einer ausdrücklichen oder ſtiüſchweigenden Conceſſion des Regenten 3 andere leiten ſie aber aus der herrſchaftlichen Gewalt ab und halten ſie für ein Ueberbleibſel der ehemaligen Leibeigenſchaft 2). Hiſtoriſch- richtiger ſcheint die leztere Meinung allerdings. Eigenthum an der Perſon oder dem verliehenen Gute muſſte den Gutsherren in jenen ältern Zeiten, wo man die Grundſase des allgemeinen Staatsrechts, von oberſt- richterlicher und landesherrlicher Gewalt, weder kannte noch ausübte, das Recht ertheilen, die eigengehörigen Perſonen und Güter zu ſchüßen, in Ordnung zu halten und ſich ſelbſt oder andere zu dem zu verhelfen, was bedungen und verſprochen war. IE war, ſon- derlich dem Adel, erlaubt und der Gutsherr muſſte ſich gewiſſermaßen in Dienſiſahen und andern, aus dem Colonat- oder Gutgüberlaſſungscontracte entſpringenden, Verhältniſſen durch Auspfandungen und dergleichen ſel5ſt helfen, weil feine ſtehenden landesherrlichen Gerichte exiſtirten und derſelbe wol nicht geneigt war, mit ſeinen Forderungen bis zum nächſten Land- oder beſtabten Gerichte, was höchſtens nur vierteljährig abgehalten 2) Runde 020202 027022 Häberlin Staatsrecht/ 5. I95. Just de fendo inrisdictionis Sine baculo, in Zeper- ni> Miſcellaneen zum Lehnrechte, B. 32. Nro. 20. Die Gründe beider obigen Meinungen führt Glü>F im Com- mentar, 8. I9L, an. 26 3 3 Z 5 402 Vierter Abſchnitt. Erſtes Kapitel. wurde, zu warten. Mit dem Gebrauche des römiſchen Rechts und den dadurc< veränderten Verhaältmiſen iſt aber nachmals alte Gerichtsbarkeit für einen Ausfluß der höchſten Gewalt des Staats gehalten, und daher darf man aus der ältern Verfaſſung, wie ſie vor der völligen Ausbildung der Landeshoheit war, nach den allgemein veränderten Zeitumſtänden und Verhält- niſſen gegenwärtig keinen Entſcheidungsgrund wider die jezt einmal beſtehenden landesherrlichen Rechte und Befugniſſe, in Abſicht der Gerichtsbarkeit, entlehnen*), Die bloße Zins- und Dienfipfliht dev Unterthanen be- gründet alſo heutzutage keinen Anſpruch der Gerichtsbar- feit über dieſelben, und eben ſo wenig iſt die Erbgerichts- barfeit eine gewöhnliche und ordentliche Zubehörde der Rittergüter mehr 3 vielmehr muß dev Beſitzer der leztern erweiſen, daß ſie ihm ausdrücklich verliehen oder durch vechtsgültige Verjährung bey dem Gute hergebracht ſey- In zweifelhaften Fällen und bei einer unbeſtimmten Verleihung, z- B. mit den Gerichten, mit dem halben Gerichte u. ſ. w. 3)/ iſt ſie ſo lange auf die völlige niedeve Gervichtsbarkeit einzuſchränken, bis eine größere Ausdehnung derſelben erwieſen wird 4). *) Bülow u. Hagemann a.a.O. B. 3. N. 51. 5. x. 3) Wegen der in den Urkunden vorkommenden, hierher gehö- renden Redengarten und Ausdrüe, die zum Theil obſolet geworden ſindy muß man die bekannten Gloſſarien zu Rathe ziehen. M. ſ. auch Buri Erläuter. des Lehnrechts/ S. 668 ff. 4) Böhmer prince. iur. fend. 5. 66. Schnaubert Commentary C. 65. Krüll Grundſäße des Lehnrechts; Yu" NLA von de 198 guns 8 vd(I va fob! vg: 9 und vs 190 vs Nec (inen ufs u Zi my er Dienſt de G4 m die Aifehn: Gefut WOH) VRN 06 Tr Tgl Putting) ) br; Öonog bit, Veni f je des Tany einen Aufi) ; gehalten, 1) Fung, Why heit Wat n und Deh Ingögrund wh ven Reh! y &, entlehne Unterthanmh der Genihily die Erbguuls Zubehördt" ger der Iejih jen oder dy ergebracht ſey unbefummt! en Wi (0(ange uud! erwieſen 008) Bare ves Ghnechtn „ hb. 6 gnaub gw Wehnen 0 4 Won den Nechten der Nittergüter überhaupt. 403 Uebrigens unterſcheidet ſich die Patrimonialgerichtsbarkoit von dem bloßen Dienſtzwange darin, daß jene die Befagniß enthält, die Gerichtsunterthanen vor das Ge- richt zu laden und ihre unter einander, oder mit Frem- den habenden Streitigkeiten, auch wider ihren Wingen, proceß- und geſezmäßig zu unterſuchen, zu entſcheiden und das Urtheil zu vollſtrecfen*) 3 dieſer hingegen nur das Recht giebt, die dienſt- und zinspflichtigen Untev» thanen zur Erfüllung ihrer Oblhiegenzeiten, in Dienſt- und Zinsſachen, durc< auſſergerichtliche Mittel, na- mentlich durh Auspfandung, anzuhalten 5). Der Dienſtzwang muß in den geſezmäaßigen oder herfömmli- a. a. O. LF. 192- 4) CoccejLi in inre controv. Lib. 19. tit. 2. qu. 5. In verſchiedenen Ländern- beſonders in Sachſen, darf ſie/ bei Verluſt derſelben, nicht mit dem Gute verpachtet wer“ den. Weber a.8.L. 5) Eichmann Erflärung des bürgerl. Rechts Th. 4. S. 374- Bülow und Hagemann 4a.a.O. B. 2. Nro. 29. In Sachſen muß ſie allemal durch einen Gerichtshalter ver“ waltet werden. Weber a.4. O. | Oy n und hecht hett! j14 Aben; 10 fern 110) 8 Guby; hw Zet ver Gand ſhen Zent (ete, wegn 047:: MENTE UTE nimmt WE 00.0 ben wa daher E6 niht, ginube v] ſſen, 4 Gtrul 0) Fiſche[ reduyng' und Dien, eher dn! ſäſſiger ode 0m, 9, 0; Und- über Ndfal 2,199, Gau, I, | Of Ure hen; ffn 3), mit hy ung un) uy der Dili bung des Dy teanen, de per ſc db higen Jechtie fut, undi Medlenht Jon adlichnk Apts8bariiv IN daß dieb 5 Zitels ndern die Be (andesherrlict ewäſſen, winn eu genom „169, eber 1.4800 mon, babente) vun nithe vn 1,069, 5 19% “ 1, qb 4 gn fan, Daf It verpagtet Won den Rechten der Nittergüter überhaupt. 405 der Landesverfaſſung nicht das Gegentheil beſtimmt iſt 6), Minderjährige und Frauensperſonen müſſen beeidigte und geprüfte Gerichtshalter oder Juſtitiarien beftel- len(FF. 17). Der Patrimonialgerichtszwang erſtreckt ſich auf die darunter begriffenen Dörfer und Unterthanen und überhaupt: auf alle, ſelbſt Fremde, die im Gerichts- bezirfe ſich aufhalten und kein forum privilegiatum haben 3 aber nicht auf die eigene Familie des Gerichts» herrn und ſeine Hausbedienten, Verwalter, Schreiber, Gutspächter u. ſ, w., welche leztexen den Gerichtsöſtand ihres Herrn, der Regel nach, genießen 7), JIndeß kann der Gerichtsherx, nach der Obſervanz der meiſten deut- ſchen Territorien, ſeine Gerichtöunterthanen und Guts- leute, wegen eigener Anſprüche und Forderungen, bei 6) Ift der Gerichtsherr nicht als Richter und Actuarius ei.d- lich verpflichtet, ſo kann er auch durchaus keine rich- terliche und gerichtliche Handlungen gültig vor- nehmen und vollziehen 3 denn die Patrimonialgerichtsbarfkeit, als ein eigenes Recht, iſt von der Au sübung derſel: ben weſentlich verſchieden. Der bloße Gerichtsherr kann daher kein Teſtament auf: oder annehmen, weil ihm die richterliche Eigenſ a.4.O. von Berg juriſt. Beobachtungen, Th. 3. SS. 211. 2) von Berg Policeyrect ſic< aber die Entziehung derſelben niht.== Seit 1789 iſt die Erbgerichtsbarkeit in Franfreich auf- gehoben und von dieſer Seite einem der erheblichſten Mängel» welche in der Rechtspflege exiſtiren können, ab. geholfen. Die Gerichtsbarkeit ſollte ganz Ausfluß der oberſten Staats8gewalt ſeyn und es iſt einer reinen Ju- ſtizpflege durchaus entgegen- wenn das Recht» über Leib, Lehen y Ehre und Gut zu richten, einen Theil des verkäuf- lichen Privatvermögens ausmacht/ und wo der Gutsherr mit ſeinem Gute das Recht erbt, ſeinen Hinterſaſſen Recht zu ſprechen. oder ſeinen Gerichtshalter aufzudanfen, da bleibt die Unpartheilichfeit ſelten vom fremden Einfluſſe ganz frei und die beſten Prozeßvorſchriften werden oft durchlöchert, zumal wenn die Gerichtsunterthanen in vielen Dörfern zer« ſireuet und von der Gerichtsſtelle weit entfernt wohnen. von Eggers Entzourf einer allgem. Proceßordnung 3 Zürch 1799. Neue allgem. deutſche Bibl. B. 62. S. 25- Rehberg über den Adel, Kap. 2. 1) Der Unterſchied zwiſchen hohen und niedern/ oder Ober- und Untergerichten iſt ſchon ſehr alt. M hann dv. Magazin, ZI. 1760. St. 944 Scott juriſt. Wochenblatt- Jahrg. 2. S. 744 ff. Die niedere Gerichts- barkeit heißt in vielen Urkunden: die Voigtei. Str uben Nebenſtunden, Th. 5. S. 144. Knorre rechtl. Anmerk. Nro. 23. Gedanken von dem ächten Begriffe der Unmittelbarfeit und Territorialgere im Commentar, 6. 195. Bülow u. Hagemann qa.a.LO. B. 3. Nero. 31.. Meiſberuprfact. Bemerk. Th. 1. Nr. 23. 3) von Berg a.qa. O. Th. 4. S. 284 ff. von Luiſtorp Grundſäße des peinl. Rechts, 6. 788. Aber das Ret, Zucht: Werk: und Arbeitshäuſer anzulegen» iſt kein Ausfluß der peinl. Gerichtsbarkeit, ſondern ein Hoheits- reBD.4 4.4 G 5228 M.„Die Gr enzienzder Criminal- Civil- und Policeygerichtsbarkeit ſind übrigens aus den verſchiedenen Territorial.- und Provincialvenfaſſun- gen zu beſtimmen. Vergl. PreuFſſ. Landrecht, Th. 2. Tit. 17%) v440:ÄM. 1) Biener de inrisdictione ordinaria et exemta; Lips. 1777- 2) Runide a.a. H. C- 329. Danz a.a8.O. 4, 529. Glück 8.8.9. 9. 201. Struben rechtl. Bedenk. Th. 5. B. 119. +1 DJ * 412 Vierter Abſchnitt. Erſtes Kapitel. kamen aüle dieſe Gerichte- darin überein, daß der Herx zwar den Vorſiß darin führte und verſchiedene Nußun- gen, z+ E. Geldbußen, davon hatte 3 die Deciſion der Streitigfaiten, Findung des Urtheils, aber den beiſizenden überlaſſen wurde 3). Dieſe vorige Verfaſſung der gutsöherrlichen Gerichte hat ſich indeß nur noch ſparſam und hin und wieder erhalten; ſie iſt zum Theil ganz. verſchwunden und die Gutsleute ſind nach und nach unter die ordentliche und gewöhnliche Gerichtsbarfeit gezogen. N. 220, Zu der dritten Art gehören: I. die Zaungerichte, oder die Gerichte bin- nen Zauns. Man verſtehet darunter die Gerichts- barfeit, welche blos an gewiſſe Höfe, Häuſer, Woh- nungen und die daran als Zubehörung befindlichen Gemüſe- Baum- Obſt- und Kohlgärten oder Höfe ges bunden iſt und ſich auf deren Bezirk, Befriedigung und Zaun einſchränkftz mithin nicht über das ganze Dorf, die darin befindliczen Straßen, Wege und Gemeinheits- pläße, oder ſo weit die Dorfösbefriedigung gehet„ ev- von Selchow Rehtsfälle, B. rx. Nro. 2. von Lieb- haber a.a./O.“Th. 1.“ S. 177 ff. Meier- recht, Th. rt. S. 67 ff. 3) Man kann hierher auch die ſogenannten Dorfs» und Gemeinheitsgerichte zählen. Bülow und Hage- mann a.4a.9. B. 1. Nro. 43. B. 2. Nro. 50. Gabke Dorf- und Bauernrecht- 6. 561. von Berg a.9.O. Th. 4. S. xz3u ff. Y 007 "7.00 Ad ebe O0 aide, Om vgn du hffut 0 0 Vu Zul uedurn (find fi Folter Fons NDL, fung Wins bſiehen; 1 qm, Nu zaum tode an 49 Cow | haun ir, ben, 1 , 1,4 J dir) ſichmy ſit nid( NO (ine iu jborhan), it, daß ber ee dene hit ' Dieſe (6, Wiebe Ye 3), Ib richte he 1 eder eulen die Hutölen | gewöhnli erihtehh die Genhy uſer, Woh befindlichen ve Heft qv wedigung un) Def Quan 9 jej» et Won den Rechten der Nittergüter überhaupt. 413 ſtreckt 2). In Abſicht aller auſſer den Zäunen, inner» halb oder auſſerhalb des Dorfs, liegenden Güter, Grund- ſtücke, Gewäſſer und Ländereien, wenn ſie gleich Per- tinenzen der Höfe ſind, tritt der Regel nach die Gerichts- barfeit des ordentlichen Dorf- oder Feldrichters ein 2). Die Zaungerichte begreifen in der Regel die völligen Niedergevichte in dem Bezirke, worauf ſie einge- ſchränkt ſind 3). Der Gerichtsherr, oder deſſen Gerichts- halter kann daher nicht nur Rechtshändel ſeiner Gerichts- unterthanen unterſuchen, entſcheiden und zur Voüſtrek- fung bringen, Teſtamente aufnehmen und Vormünder beſielen 3 ſondern auch, in Rückſicht der Wohnun- gen, Mobilien und der bei jenen befindlichen umzäunten Gärten, Pläße und Kämpe, Con- tracte oder Eheſtiftungen beſtätigen 4), und ein förmli- t. Site iſt mehr eine perſönliche 1), als Ortsgerichtsbarkeit, und daher ge- hören der Regel nach auch nur perſönliche Kiagen und geringe Vergehen, oder Frevel der Gutsleute, deren Kin- der, Dienſiboten und der auf dem Hofe ſic aufhalten- den Miethsleute oder Häuslinge, welche auf den Höfen und in den Häuſern derſelben vorfagen und mit einigen Tagen Gefängniß oder geringen Geldbußen zu ahn- den ſind, vor dieſe Gerichte. Delinquiren Fremde in den Höfen und Wohnungen, ſo gehört die Unterſu- s a.a. O. Note x3; S. 162.| Pufendoxf de iurisdict. germ. DP. 609 5eqq A) RuUn.0de20-.0- DO. 5. 229:- Dan2:0.8.0. 3 1:29- Mei: ſter Abhandl. des peinl. Proceſſes, Th. 5. S,. 612. Yyy dis | Oy) Prwmt v eH "hem Biſe 104. Tore ", Died weſen übe "an, GUNG ſen Bonde Nen, fn) >Froſne | Wh Bechin | W=6 | ht Dieß Rift) ve Palit dE fe 19, eu 1 geojen fert ht Other icon Pſy dom NM) und. fingt ej hey die Ory nicht ver (9, uh Jorfögerih den Heh fheil vorthel) n, Medley Pufendo „6, 199, Df: 44.917 419 <-=.=üäll KIDD ODOLIODODOODCOSIOOCCOCOOODIOOSDODIOP===-==- Zweite Abtheilung. Von den Rechten und. Verbindlichkeiten der. Bauergüter, Erſt 83:58 3 HV ä4ul) 61. Won der Dienſtpflicht der Bauern überhaupt. F+ 229. Auſſer den öffentlichen: Steuern und Abgaben(FF. 182), welche die Bauern!, als Unterthanen des Staats,'von ihren Beſitzungen zu entrichten haben, ſind ſie auch noch inſonderheit zu Dienſten und Zinſen verpflich- tet. Die Dienſtpflicht der Bauern und das Frohn- weſen überhaupt iſt in Deutſchland ſehr alt und; allge- mein. Der Grund zu dieſer Verbindlichfeit derſelben entſpringt entweder aus den Verhaltniſſen ,. welche. zwi- ſchen Landesherrn und Unterthanen=- Landesfroh- nen, Landfolgen= und Gutsherrn und Gutsleuten -- Frohnen-- ſtattfindenz3 oder aus der geſellſchaft? lichen Verbindung, worin die Bauern untereinander ſelbſt ſiehen== Gemeinheitsdienſte- Da dieſe drei- fache Dienſtpflicht auf verſchiedenen Gründen beruhet, und eine von der andern ganz unabhängig iſt, ſo kann 5 83 wir uu] Mn fugen ni PERES üg Fiaker. 420 Zweite Abtheilung. Erſtes Kapitel. der Dienſftpflichtige weder die eme Art in die andere ein- rechnen, noch ſich einer, wegen der andern, entledigen, Unter allen Dienſtleiſtungen und oneröſen Verpflichtun- gen der Bauern ſind aber die Patrimonial- oder gutss herrlichen Dienſte, Frohnen, welche behuf der guts- berrlichen Haus- rund Landwirthſchaft geleiſtet werden, die älteſten. Ueberfluß an Ländereien, welche die Grund» herren, da es in den ältern Zeiten an baarem Gelde fehlte, weder verpachten, noc< ſelbſt cultiviren konnten, wenn ſie keine erforderliche“-Anzahl von Leibeigenen hat- ten, und inſonderheit der Mangel einer Menſchenclaſſe, welche die landwirthſchaftlichen Arbeiten für Geld ver- richteten(S8. 58), gaben in allen Ländern und-Gegenden, wo nicht etwa die altgermaniſche und wendiſche Leibeigenſchaft und mit derſelben ungemeſſene Dienſtpflicht herrſchte, die nächſte Veranlaſſung zu dem urſprünglichen Dienſtcontracte 1), vermöge deſ- x) Runde a.a.HO.|. 491. Danz a.a. O.|C. 4z9r. Dieſe Dienſtpflicht der Bauern hat/mit'der Lehnspflicht faſt einerlei Urſprung. und Grund. Auf beide hatten aber die ſpäter erfolgten Veränderungen in dem Kriegs- und Steuerſyſtem weſentlichen Einfluß, und inſonderheit haben die Veränderungen„in. den Abgaben auch die Dienſte be- ſchwerlicher gemacht und überhaupt in dem ehemaligen Dienſtweſen ſehr große Abänderungen veranlaſſt(5. 108 u. 182). Ueber die Entſtehung der verſchiedenen Arten der Dienſtverfaſſung, ihrer Unterſchiede und Benennungen ſehe man„Abhandlung von den Naturalfrohndien: ſten. 2c.-Frankf. a. M. 4775. 8", und vorzüglich Hüll- mann hiſtor. Unterſuchungen über die Naturaldienſte der Gutsunterthanen nach fränkiſch-deutſcher Verfaſſung 3 Berl. 1803. 8., und von Münchhauſen Bericht. von den auf dem Rittergute Steinburg aufgehobenen Frohndienſten z Leipzig 1801, S. 47 f. j Py w mwb wufhung ji un) Yuthſ ve Dunſt! (hero füt (Granfung ne dd ehftſeng! Zpuer ieot! ve fe (4 M (eting G. (antrat Jung Dofal len vj wi 08 und wich m Queen Ungſh Venter held: und fentliche. 99,097 Wen 0, bv ?) De 0: Mhm |. 497, 10,4 Wit, Venu, EN 0 " Yeti WU: dr a veut va Gelftet mohn ele die Or) 1 baren 1) wiren Fas Leibeigene) Menſchen) 1 für Ol) 1 1 Und Graun nd wend De gemeſſt wann » vetmöge v NE t Qehnapfd| f beide.) jW dei A: h we hin(ihn 4 die Dh 1 N dm 0 1094 NA"7 ill: ptuaWienſt 1 ueſaſſung 3 M „(ht 000 de" Wi " grhndienf Won der Dienſipflicht: der- Bauern überhaupt. 42x ſen der Grundeigenthümex Land und Gut zur Bewirth- ſchaftung hingab und ſich dagegen Zinſen, Zehnten, Feld- und Wirthſchaftsdienſte verſprechen ließ 2). Inſofern die Dienſte aus dieſer Quelle entſpringen, enthalten ſie überall kein gehäſſiges Inſtitut und keine despotiſche Bes ſchränfung der natürlichen Freiheit... Alles beruhete viel- mehr bei dem urſprünglichen. Dienſtvertrage.auf dem wechſelſeitigen freien Willen der Contrahenten- Der Bauer war vor Uebernahme der Zins- und. Dienſtpflicht weder. ſtets ein freier Eigenthümer des Gutes, welches er cultivirte, no<4 trat er, bei deſſen Annahme, in un- bedingte Sclaverei- An ſich hat alſo. ein ſolcher Dienſi- contract nichts empörendes, wenn man auf die Entſte- hung deſſelben und die Verhältniſſe zurückſiebet, unter welchen er ſich bildete. Damals waren die Dienſte ge- wiß nur ſehr mäßig, und erſt in ſpätern Zeiten ſind ſie hin und wieder, durch die in Gang gebrachten öffentli en und Vorſtädte: hinge: gen müſſen der Regel nach die Landesdienſte mit verrichten 3 weil. ſie zum Theil aus pflichtigen Dörfern entſtanden ſind/ gewöhnlich AFerbau und Viehzucht treiben mithin zu deren Leiſtung öconomiſch fähig ſind 3; wenn ſie nicht, vermöge der Landeszeſeße, oder eines rechtsgültigen Herkommens- be: freiet ſind. Qu it Wibegms vy wur ventlih! viere fer, 7 gefdet' jh Wer| wehren| fungen 8 N 1 Pedüefrig iwedn Qty Md lingt werde 4 WW Gefecht! WT iht fo; 12) Buc, H. 9.) prin] nales aber o Bibliot, Naldienf ft 0 Ny), |.10, 1 Vher' ind die fh. 6 h,' Wp ofen Nidt- Vun, Dip 1, 0 Upg; Veſpa vo Din Wins KUEN nde Aligen ver Ö )), Hels by 9 hben, wh ) mab AM dh je AOpen] Dicarum 81 Tum recte Ihfeit von) onen. obliegendy undienſen!! we pft! en fann jw ind OfNNde gef hen Öfatnt Dern ANN: wu DN | 1) PL N FADEN ) rfälte hint: fem pernihtn) ſin) „within zu dw (ht. 808 7 Herfummen? vw Won der Dienſtpflicht der Bauern überhaupt. 429 Uebrigens kann die Jmmunität von Territorialdienſten auch dur< die unvordenkliche und durch die or» dentliche extinctiv-Verjährung wider die Lan- desherrſchaft inſofern erworben werden, als dex Landes» here, in Abſicht der leztern, die Dienſte von Jemanden gefordert, derſelbe ſie aber verweigert und der erfiere ſich über vierzig Jahre dabei beruhigt hat 12).- In wahren Nothfällen iſt jedoch auf dergleichen Bes freiungen keine Rückſicht zu nehmen(F. 184)- 4-4 222 Da die Tervitorialdienſte nur durc< das Staaks- bedürfniß begründet werden und auf das gemeine Wohl abzwecken, ſo können ſie auch weder zum bloßen WVer- gnügen, noch zum Privatvortheile des Landesherrn' ver- langt werden 1) 3 wenn fein rechtmäßiger Titel, Vertrag vdev Herfommen/ Fezeigt werden kann, wodurc< die Un- terthanen auch in den leztern Fällen zu den Folgen ver» pflichtet ſind."Gegen den Willen der Unterthanen kann 12): Bucher 9.0:9. 6:7 ZG true 9020520. 2. B. 9. Das Gegentheil vertheidigt: Hille. in, disp. de Principum Germaniae circa Operas TrUStIiCOr, territo- rlales iuribus, eorumque Ppraescriptione; Marb. 1799, aber ohne hinreichende Gründe. Man vergleiche Klüber Bibliothek, St. 23. S. 365 f.= Streiten die Territo- rialdienſtpflichtigen unter einander über die Immuni- tät y ſo hat die längſte ordentliche Verjährung ſtatt(ß. 249. | 4).- von Bülow und Hagemann, B. 4. Nr. 24. . 10. 1) Daher gehören die Burgdienſte, die Baüfrohnen und die Jagddienſte nicht mit zu den Läandesdien:- 8 Struben rechtl. Bedenk. Th. 3. B. 143. Th. 4- MIL: "4 D; 1. vam inn hrmeneneEREu.+ umme me. 4 mmm= PI 15 Te5 7 VER. 430.)|"Zweite Abtheilung.| Erſtes/Kapitel: der Landesherr die! Hoheitsdienfte der Regel näch in kei: nen Geldbeitrag verwandeln 2).«Die Fälle ſelbſt, wo fie verlangt werden dürfen, ſind durc< die Reichs:, aher vorzüglich durch Landesgeſeße, oder Landesherfommen bes ftimmt, und: die wichtigern Arten. der Landesdienſie pfle- gen in den deutſchen Staaten in folgenden zu. beſtehen: I. gewiſſe'Hofdienſte, welche zur FortſchaFfung des >"Fandesherrlichen Geräthes und des Hoflagers ſelbſt gereichten,“'ode?'“bei der Hofhaltung und bei Land- reiſen herrſchaftlicher Officialen überhaupt geleiſtet werden müſſen. Dieſe Dienſte ſind aber nicht über- „all mehr Üblich und, wo ſie noch beſtehen, weichen * ſie ſehr von einander ab 3). 2. gewiſſe. Militairdienſte.. Dahin gehört: a. das Aufgebot, Landesfolge, Heerſbono definiendam, flagen. Wernher, P.1. Obs. 68. von Bülow und Hagemann 9a,8,O. B. 3, Nro. L./ Sz I/ 'und.B. 4. Nro. 24. C..10. 'T) Frohn'bedeutet ſo viel als STEIN. 1 DAR lO O- ß. 491. 965 2) Dieſe, Frohndienſte werden. ſowohl aufs den lamd esherr- lichen. Aemtern und Domainen,' al8 aufden Privat- gütern!des:Adels, der Weite 700 anderer Mtsbe: ſiBerageleiſtet 1a: 14, au;( Ys uft 90 quel 0 1, D0) vi 0 wow 9, ſe Wen Wen! 0000] 178| htp wn u) 9, 37.006 9) Don 1)' ſche NN nN 3 M wf dy (1997) 3) Impl uy Und(3) al Ue din> (mſtey, Welche dd Ay Hetrehh » ſind dy 0 Regel nh) nd Füßeh,| Detgitung,; müſſen 2),) open Deuſhiy NU Wend paſſende bu); in zweifdht ? auf Batt htlide Zefa (id und. D7 1091,20 ntſhi)!(un) iM " I MN H, 00.9: 7 NENE nl(undt hi: ueh 301! )„as Qu» Won der Dienſtpflicht der Bauern überhäupt. 435 Begriffe und der Natur der Dienſte gewiſſe allgemeine Regeln, welche in dem folgenden F. angegeben ſind. S8. 235» LI. Die Frohndienſie können durch Verträge, Geſeße, rechtliches Herkommen und durch Verjährung er- wor ben 1) und verloren 2) werdenz 2. ſie werden, Nothfälie 3) ausgenommen, tiur an Werktagen von Sonnenaufgang bis Untergang, mithin weder an beibehaltenen oder eingegangenen Feier- und Feſttagen, noch bei Nachtzeit*), mit Ausnahme der Wachdienſte, abgeleiſtet. Die Arbeitsftunden pflegen in Abſicht ihrer Dauer, nad den verſchiedenen Jahrszeiten, im den Landesgeſeßen oder in Verträgen und dem Herkomimen beſtimmt zu ſeyn 4). Iſt darüber nichts feſtgeſezt, ſo muß 1) Wenigſtens verliert nach dreiſſig Jahren der Dienſt pflichtige das ReW'a bie 2 05.040..9.23.84-„wave de praescript. 6. 116. 3) Dergleichen Nothfälle kommen beſonders bei den Landes- und Gemeindefrohnen oftmals vor. *) a Pufendorf-Tom. 1. Obs. 121. S.2. Runde 9a.a.9. S. 500. 4)"An“einigen DOrren'müſſen“ die Unterthanen vor Mariä Verfündigung bis: Mixh ae lis zwoölf-än derandern Zeit(aber acht Stunden die Ruhe-» und-Eßzeit“eingerech- net dienen." M;+vergl.3guch Gabke 8.6850: 94354 DIE 436. Zweite Abtheilung. Erſtes Kapitel. die! Arbeitszeit ſo ermäßigt werden, daß Menſchen und Vieh, durch zu lange und angeſtrengte Arbei- ten, nicht entfräftet und um die Geſundheit gebracht werden. Die Zeit, welche entlegene Dienſte auf dem Hin- und Herwege unumgänglich nöthig haben und zubringen, muß ihnen zu Gute und in die Dienſtſtunden mit eingerechnet werden 5)3 wenn der Glockenſchlag nicht beſtimmt iſt, wo die Dienſt- zeit anheben und iendigen ſoll; 3. die Frohndienſte werden nur auf vorgängiges Anſagen 6), und dann mit dem eigenen tatg- lichen Geſchirre und Geräthſchaften*), auf Gefahr und Koſten 7) des Dienſtpflichtigen, geleiſtet. Was ohne Schuld des Dienſtherrn, während der Arbeit, 5) Die Natur der Sache und die Billigkeit erfordert ſolches inſofern, als der Unterthan davon keinen Mißbrauch macht; denn ſobald er ſein Haus und Hof verläſſt, befindet er ſich im Frohndienſt. Gabke a.a.O. ß. 394- 6) Gabke 3.a.O.„5. 392. *) Aus dieſem Grunde ſind die Dienſtpflichtigen, in der Regel, nicht ſchuldig, mit neuerfundenen Ader: und Wirth: ſchaftsgeräthſchaften, wider das Herfommen, zu dienen wenn auch der Dienſtherr ſie'machen laſſen oder.. ſeine Koſten halten will. E07) Hin und wieder wird für gewiſſe Dienſte eine kleine Ver: gütung an Geld oder Naturalien-- Pröven=- verab- reicht. Man nennt alsdann die Dienſte Freßfröhnen. Weber! 4.0.0.0 27- a'Pufen dorf T:-19088+121- »5C. 152 Das Wort Prövefommt von:Pir:äb end exher/ womit man. inden: Klöſtern alles bezeichnete- was an Eß- und Trinfwaaren"den Dienſtleuten verabreicht'wurds. In „Vielen Regiſt ern iſt dies alte:Wort- beibehalten, 3:1 | | Yo"W); "EE | unfom' ſe“m 3 durh du (ound bien ju at | loſ ji NEE "R niht aet der bhp fbeu! | beſer fp! 1,70 yy fal ud ele 5 WU 4 ve Emy (Alfie KE [oſe 10) be Feber 119 Weſot N Mob k Rape, 0, daß Tip ENE Fundhey uh ehe Dip) gli möch he Gute un) 1 verden 3); m ?, wo. Der vorhan), Wegen en 7), ny,(ae Wprend dert it erfordert ſol) Mißbrauch ma fe, Wefndet 7) + vn ',| DENA | 1973140 14:10 12 1,1.008 101 „heibende [LEET wih wars M1. Von der Dienſtpflicht der Bauern überhaupt. 437 an Vieh, Geſchirre und Gerätbſchaften verdirbt, umfommt und verloren gehet, iſt derſelbe: zu er- ſeen. nicht verbunden. Wird der Dienſtpflichtige durc< Zufall, oder aus eigener Schuld, an der Ab- leiſtung des Dienſtes gehindert, ſo.iſt ex zumNa<- dienen verpflichtet.„Iſt hingegen der Dienſtherr ſelbſt an dem Nichtdienen ſchuld, z. B. durch un- terlaſſenes zeitiges Anſagen, Uebergehung beim An- ſagen-u. ſ, w. 3 oder iſt die Arbeit, übler Witte- rung-wegen, von den erſchienenen Dienſileuten nicht zu vollenden oder fortzuſeßen, ſo kann ex we- der das Nachdienen verlangen, no< Erſatz am Gelde fordern, wenn dieſe. Befugniß nicht etwa von ihm beſonders erworben iſt. In der Witkuhr des Dienſt- herrn ſtehet es übrigens nicht, ganze Dienſttage in halbe und halbe in ganze zu trennen und zu ver- theilen 8); wenn er dieſes Recht nicht beſonders erworben hat. 4. die Froßnen können überhaupt nur in ſölchen Hülfsleiſtungen beſtehen, welche ſich in der Land- wirkhſchaft n üslich" gebrauchen, von dem kunſt- loſen. Fleiße des Dienſtpflichtigen erwarten laſſen, und dem Leben und der Geſundheit deſſelben nicht offenbar gefährlich ſind. Alle Arbeiten, die ei- nen beſondern Kunſifleiß oder eine profeſſionsmäßige Fertigkeit erfordern, kann der Dienſtherr, nach der '8) Danza a. O,. 5.492." Struben a-8.O. Th. 5. B. 94- Kind quaest? for. 17 2, p- 338. 2 Z Daun 7. Kr p' Üananiaaiine+. a 402. Zimke gelezt, mithin aus- bloßen perſön: lichen. Verbindlichfeiten, Realpflichten" geworden wären. Bergius Policey- und: Cameralmagazin/ Th&2. S. 167. Lauhn Über die Frohndienſte der Deutſchen:z- Leipzig 1795. 9. 16. Aber: ſehr häufig"hat man die Höfe, ungebauete Gegenden, Grund und Boden zu Erbleihen, Zins- Meier- gütern- u. ſw. an freie Leute: hingegeben und! ſich: dabei, ne- 440. Zweite Abtheilung. Erſtes Kapitel, phyſiſchen Fähigkeit, ſo können die Dienſte überaln nicht gefordert werden, und daher befreien Unvermögen, Alter Krankheit u. ſ-.w. von den Perſonaldienſte 3).:+- G+: 23 Ze 8401 Die mancherlei Bedürfniſſe dex Gutsherren und die große Verſchiedenheit der Bauergüter, worauf. die Dienſt- pflicht haftet, haben in Deutſchland x) ſehr. vielfache. Ar- ten. 2) der Frohndienſte veranlaſſt,„die. zum„Theil von den Gegenſtänden ihre Benennungen erhielten, zu wel- herlin Grundſäße- nach welchen Feohndichtte auszutheilen ſind; Stuttg. 11798. 8: Einen: ſehr in ſtructive Ueberſienerndte verſtand: Bei der Unbe- ſtimmtheit der Dienſiverrichtungen konnte. aber..der Dienſt- herr: nicht. blos die Mähedienſte'alle 6 Tage fordern, veil dieſe gerade die beſchwerlichſten ſind» Vergl. 8.,243- Ofe 3. 3) Jſt das Maß derfelben«ſtreitig»-fo3tritt:: richterliche-Be* ſtimmung ein. a Pufendorif Tom;:3. Obs, 37. Zweite Abtheilung: Erſtes Kapitel. Baufrohnen),: die hin und wieder cauch“ Burg- feſten oder Burgdienſte 4) genannt werden, ge- hören in die Klaſſe extrgordinairer gutsherrlichen Dienſte, und ſie können nur aus beſondern Ver- trägen oder unbeſtrittenem Herkommen gefordert werden 5). Sie ſchränken ſich der Regel nach blos auf bedachte, zur Wohnung und Oeconomie des Gutes nothwendige und nüzliche, Gebäude ein, wel- ker- und Wirthſchaftsgeräthe u.ſ. w. nicht mit begriffen werden; CarPZ oy»=P. 2.3 6-52: dees Bierger Aber bos vit geconom.-1ur., ib... tb2; SV. S.mro:g: nlieyser eren voy m Spec. 665. m. I5 Seqq-. Grolmann. de operar, de- ute, miiſent bitar. mutat. P. 1. CG. 2= S. 14:| Aber hin; und; wieder fruhen 40 müſſen auch die Unterthanen das Bauholz anfahren wenn die Durzje! es nur von den Wipfeln geſäubert iſt. Eiſen: Dl wv berg u. Stenzel Beitr, IV. S. 125 ff: 1 7) Daher können ſie nicht gefordert werden. wenn. im Holze wb; und Felde. z. E. Wildſrälle, Förſterh.&äuſer., Torf- ) au dan ordert ſcheuern u. ſ. w. erbauet oder repgarirt7 werden, ſollen. En(7106 B.üb.o.:w und. Hage.m gn; a a. LO. Nro.-41. Vorhan- 1940) NM den e Bier- und. Brannteweinbrenner&i- Gebäude gehören nd Ane 1 aber zu den. Wirthſchaftsgebäuden. ren js ow GE) Z.B. Lohgärberei- Pottaſchenſiederei-Gebäu- 0 aa hep de u. ſ. w. Die Frage: ob zur Errichtung eines Gewit- 1 urgftſt terableiters Baudienſte zu leiſten ſind? wird in Kind Wi quaest. forens. Tom. 1. c. 66 bejahend entſchieden. oy 9): Alle Dienſte- welche: unmittelbar zur Herſtellung und zj; Wt Inſtandhaltung alter, oder zur Aufführung“gang neuer Ge- „wP 4% bäude, an die Stelle der verfallnen oder zu Grunde gegan- y 1] vB 1 Dp 5 v2. 7 Y DETEN, E 4 Kein Le ER dL VO REREG ves Zweite Abtheilung. Erſtes Kapitel. tem der Wohn- und Wirthſchaftsgebäude gefordert werden, und zwar: ohne Unterſchied, ob die Ge- bäude auf, der alten Bauſtelle wieder aufgeführt, oder'auf eme andeve Stelle des Guts- Grund- und Bodens verlegt werden ſollen 10). Dagegen aber ſind» die Unterthanen in'der Regel nicht ſchule dig die:Baumaterialien von weit entfernten Orten, wo ſie:.mehr: als"einen! Tag“ auf die Fuhren zubrin- genen, erforderlich ſind, gehören näch der Natur der Sache zu) den|Baudienſten3' und inſofern''' ohne Hinwegſchaffung vx Des Bauſchuttes von.der Bauſielle, auf derſelben “" nicht füglich gebauet werden kann ſind auch die däzu er- forderlichen Arbeiten den Baudienſten eben ſo gut beizuzäh: len, als die Herbeiführung des Sandes, Lehms, Kalkes) 'der Erde, Ziegeln, Steine u. ſ. w. Aber die Hinwegſchaf- fung' des" herumliegenden Hölzes, Kummers' u.“ſ.“w. von dem Bauplaße' anzentlegenere Drte, nach vollen» detem Baue,"“gehört nicht unmittelbar: zum-Bau und. mitz hin auch der Regel nach nicht zu den Baufrohnen."Ber- Hi chy Pa2."toncl. 65. mn. 75 Curtius Churſächſ. Civil: recht, 5: 297. 10) Indeß hat. dieſes allerdings nur inſofern ſtatt/ als. die Ar- beiten der Dienſtpflichtigen dadurch nicht weſentlich und erheblich erſchwert und vergrößert und die Gebäude äuf ''den: Guts-Grundboden- gefezt werden."Curtius a. 6. D. 56.296. dorf Tom...) Obs. 121. 1 6.: 125. Einer Erweiterung und! Vergrößerung der 'Gutsgehäude- können die Unterthanen nicht widerſprechen/ oder dabei die ſchuldigen Baudienſte: verſagen,'wenn ſol 46. Ver EE 7 Kimmel ee EIE EEN 4 g 448 Zweite Abtheilung.“ Erſtes Kapitel. gemeſſenen oder ungemeſſenen, imzordinairen. oder extra- ordinairen Dienſt, von den Unterthanen abgeleiſtet, wie Verträge oder Herkommen es verſchieden beſtimmen, wo- bei der Regel nach. dem»Dienſiheren der Beweis obliegt. Gewöhnlich ſind nurdie Unterthanen zu Handfrohnen verpflichtet, welche“ feine eigene Bauernlaänderei, worauf Pferde gehalten werden können, ſondern nur ein Haus mit etwas Gartenland beſiken, als: die Köthner und Brinkſißerz aber zuweilen müſſen auch die Häuss linge oder'Miethsleute dergleichen Dienfie“ leiſten, und. wieder an andern Orten ſind» ſie davon befreiet und erlegen blos ein Schußgeld.- In vielen Gegenden dienen auch die Halbmeier, Groß- und Vollköth- ner nur mit der Hand, und es kommt hierbei alles auf jedes Orts beſondere Dienſtiverfaſſung an. Alle"bißher erwähnten Hand- und auch die Spannfrohnen, welche mit der Oeconomie des Gutes in Verbindung ſie- hen und zum Wirthſchaftsbetriebe nöthig und nüzlich ſind, können. mit dem allgemeinen Namen der Haushalts- oder Wirthſchaftsdienſtie 2) belegt werden.. Es finden dabei die algemeinen Grund»- ſäße, welche von den Froßnen überhaupt gelten(8. 235) Anwendung, und daher können die Handdienſte nicht.ale Tage in der Woche gefordert, noch die Unterhanen hiers bei mit allzugroßem Laſttragen und ihre Körperkräfte 2) von Bülow u. Hagemann a.a.O. B. x. Nro. 42- Von den verſchiedenen Arten dieſer Dienſte: Fre- dersdo“ffs„Anleit. zur Beranſchlagung. der Domänen 3 Hannov. 1798. S. 140 ff.„DE 5455 Yo iE Werfug Whwer/I fn, git ja4 1940 der 90) elde 100 verwan dd [4179071] (INE 1! Wi Iuftet Ill, ) Jop; TENEN 0 Oploiet 00 Mane, 0y M Du Wie, ven Anbufen ea, 0 Fon DM ENEN vm. Dinſe le Dopon Oefead! 0 Vole Oe) 2 un) Dill nt Wierbei 64 "m MW pannfrohn | Berbindung hig und m) wen tödienft) anden Du AGA vo alten 0,23 an DE „rig/ N[pW pm faſt 77) „/ „ATT '"' 1(111 Von der Dienſipflicht der Bauern überhaupt. 449 überſteigenden Arbeiten oder agnzuweitem Botenlaufen beſcweret werden. Noch weniger aber darf der Dienſt- herr, gegen Vertrag oder Herfommen, die Handdienſie nach eigener Wigkühr auf alle und jede Arten ausdehnen, oder ſie gar in ungewöhnliche und häuslihe Dienſte, welche ihrer Natur:na< dem Hausgeſinde zukommen, verwandeln. Dagegen aber kann der Dienſtherr die or- dinairen Haushaltsfrohnen, der Regel nach, auch in der Saat- und Erndtezeit fordern 3). 8. 249. Jagdfrohnen, welche zum Behuf der Jagd ge- leiſtet werden. Sie ſind weder eine Folge der Jagd- hoheit 1), noc< des Jagdeigenthumsrechts [9+ 198] 2)3 vielmehr haben ſie mit den übrigen Frohs- 3) /S-tx u bien 9. a. D- Th, 54 B,..94- 1) Die Patrimonialeigenſchaft der Jagdfrohnen be- haupten aus unwiderlegbaren Gründen: Reichardt de Operis venaticis 3; Jen. 1770. S. 30 Sseqgq-(der über- haupt. den Unterthanen- wegen der beſchwerlichen Jagd- dienſte, das Wort redet) Seuffert operae venatoriae ad territoriales quatenus referendae Sint? MWiürceb. 1790. Pietſch Forſt- und Jagdrecht, 6. 116. Das Gegentheil vertheidigt zwar de Winckler(Resp. Hauschild) in disp. Superioritas territorialis fons Operar. venaticar. principi a Subditis debitarum; Lips. 1786 3 aber nicht mit dem Beifalle freimüthiger Rechtsge: lehrten.'M. ſ. Klüber Bibl. St. 9. S. 57 ff. 2) Es giebt viele Jagdherrn, die das Recht nicht beſißen, Jazäddienſte zu fordern. Dagegen können ſie aber auch von jedem Jagdherrn, dem ſie aus einem beſondern Rechtstitel zuſtehen, verlangt werden 3 wenn er gleich nicht Landes: herr, oder nicht Patrimonialherr iſt. M. ſ. auch Claproths Rechtsfälle, B. 1. S. 233-+ 29 LI x “«| n rie ga AN(ar SE Mal Redlin.»/ Zl EI A RCHESS Zuſa 450 Zweite Abtheilung. Erſtes Kapitel. nen einerlei Grund und gleiche Beſchaffenheit. Sie kön- nen daher ſo wenig von dem Landes- als Patvimo- nialgutsherrn anders gefordert werden, als wenn deren rechtmäßiger Erwerb, Vertrag, oder ve ==== Zz= ai a SGI< =- =.-d> === 007 c 4 Sobihl fh, Os 6:(Ü Wtttim Werden, 8 M" 0 Ot vH, ho) wt), 1 ENEN Frohnen: weh ren ſtpfliht) Wen ht Dab Winſte 4), 1) e0 Unter da he, vw Und Wogen, DW Zt H des eren Tadger, Sel des b aadbiehfte Im entweder 1) 1, Dold m gum (1 vertu Ww y wih 8 1977.00/0,18 NG |! N'(5 M0 "77.4 un NN"!: (nckler p43) Von der Dienſtpflicht der Bauern überhaupt. 35x mehrmal im Jahre Jagdlager 5) zu halten, d. i. dem Jagdherrn, deſſen Jägern, Pferden und Hunden Nachkt- lager, Eſſen, Trinfen und Futter zu verabreichen, oder dafür ein gewiſſes Jägergeld zu erlegen, Indeß giebt es hierunter in den einzelnen Ländern große Verſchie- denheiten. Uebrigens ſind dieſe Dienſte im Zweifel, in Abſicht der Jagdarten, gemeſſene 6) Frohnen, und ſie können der Regel nach nur bei Tage, nicht in der Erndte- zeit und nicht an Sonn- und Feſttagen gefordert wer» den 7). Die Beſtin nung des Orts, wo in dem Jagd diſiriete die Jagddienſte geleiſtet werden ſoßen, dependirt aber, nach der Natur der Sache, von dem Jagdherrnz wenn die Dienſtpflihtigen keine Einſchränkung auf einen gewiſſen Ort erweiſen können. 5) Dieſe Laſt liegt auſſer den Bauern, auch mannigmal den Klöſtern ,/ ja ſogar adlichen Baſallen ob. ei chardt. 00:50: Piret ſichs 193202 O5 Münter Weiderecht, 6. 270. von Kampz Rechtsſprüche, B. 1. S. 156. 6) Seuitert a.0.0.. SG tfruben AIDLEr 4. SG 15092 Das Gegentheil behauptet, in Abſicht des Landesherrn, de Winckler a.qa.DO. 6. 13; weil er dieſe Dienſte irrig zu den Territorialfrohnen NENNE 6.200 11.2 Handbuch, 8. 499- Die Zeit und Anzahl derſelben pflezt ſelten beſtimmt zu ſeyn. Runde,). 499. 7) Die Bürger leiſten der Regel nach keine Jagdfrohnen, ſo wie überhaupt feine gutsherrlichen Dienſtes aber bei kleinen Städten, Vorſtädten und Fle>en giebt es hin und wieder Ausnahmen. Reichardt a.a.H. N285 In den Urfunden kommt übrigens oft die Formel vor: daß die Jagdlager jährlich einmal bei Korn und einmal bei Stroh, d. h. im Sommer und Winter einmal, gehalten werden ſollen. 29 .,. k 0: NEIN DX p' zt WB EEE gele SSENa.9a. L. YF. 124 3); So. kann z. B. der Dienſtherr die Erndtehanddienſte nicht willführlich in bloße Mähedienſte umſchaffen, weil leztere die beſchwerlichſten ſind; vielmehr muß er er: weiſen; daß der Dienſt ein bloßer Mähedienſt iſt. Grodl- mann de operarum debitarum mutatione, P. 1. c. 2- SG. 4: 100 c kmeärde operar. indeterminatarim deter- minatione,' 6.2. 9.3. Qu rl 11.00 finmt ſind'N ſaft ab€ ſeiten 2000 (4, daB 7 Venfe 14 ordent/u wirde, I langen, IM Menteg EEN gebrauche: Unterhalt fe, Wela 4 N 0)€: my En wolln; Ii: Untis yk 0 175 nd bie Ofenldy Wen Geh | Daburd hit 4 12). Gin vj dit gufind un uy de Yet un N MÖN" haft und Gef 00 Föhn pn Dienfle 1 1, Fane bhv aſſen. und| Ot? Timeſ at a wehl! (erfere, vn Tale nit enum Oft br doen (gung 5 Umm mam u Jorgh, d07808! 0 7 pp) ju 1] | vient fo vw gewe - ſR,(m „0 P.1.0 tal H „eat Wk Von der Dienſtpflicht der Bauern überhaupt. 457 tität beſtimmt, in Abſicht der Oualität aber unbe- ſtimmt ſind, hängt es von der Winkuhr der Dienſiherr- ſchaft ab, was für Arten der Dienſte ſie in den feſtge- ſezten Tagen geleiſtet haben will 4) 3 vorausgeſezt nen: lich, daß dev Gutsherx die ordentlichen ungemeſſenen Dienſte nicht in ganz ungewöhnliche und auſſer- ordentliche verwandelt, welches z. B. der Fall ſeyn würde, wenn er ſie zu einem beſondern Gewerbe ver- langen, zu einem fremden Gute legen, oder bei neu adquirirten Grundſtücken, oder aus der getheilten Ge- meinheit urbar gemachten, oder zugerodeten Ländereien gebrauchen und durch die Veränderung der Dienſtart den Unterthanen überhaupt eine ſchwerere Laſt aufbürden woll- te, welches freilich den Rechten nach nicht zuläſſig iſt. 5) 4) In einem ſolchen Falle ſind die Unterthanen nicht berech- tigt, die Art der Dienſte vorzuſchreiben, welche ſie leiſten wollen; weil ſie ſich ſonſt ganz von den Dienſten losmachen könnten, wenn die bisherigen der Herrſchaft etwa un- nüß oder ganz unbrauchbar geworden wären. Struben 95022. TC05 4. SDA T052 5) a Pufendorf lc. SS. 6 5ey- Weſtphal Privatrecht, S0 NON 2 22 4 DAM 3 0204.20 200 VIE 020:022..0. 3253. Wenn indeß der Dienſtherr Ländereien, welche zum herr- ſchaftlichen Gute gehören, aber ſeit vielen Jahren wüſte oder in der Braache gelegen haben, wieder in Cultur bringen will, ſo ſind die Dienſipflichtigen ſchuldig/ dabei die gewöhnlichen Akerfrohnen mit zu leiſten. a Pu- fendorf 1.c. 8. g. Adquirirt aber der Dienſtherr neue Ländereien, z. B. bei Gemeinheitstheilungen, ſo erſtre>t ſich auf dieſen Zuwachs die Dienſtpflicht nicht z denn er darf, auf Koſten der Dienſtleute, ſein Vermögen nicht verbeſ- ſer und vergrößern. Bülow und Hagemann a. a. O. 55. A'Nro: 54. Verbeſſert übrigens der Dienſipflichtige 19:0 Gut, fo können dadurch die ungemeſſenen Dienſte nicht vergrößert werden. Danz a.a. O. Ohne hinreichende Gründe wird von Gabke a.a.O. 5. 387 das Gegentheil behauptet. -“Dax<| FENEN AAG<> 430 7 VER EN E 05645. ENSE 458 Zweite Abtheilung. Erſtes Kapitel. Entſtehen übrigens, zwiſchen Dienſtherren. und Dienſileuten, über den Umfang und das Maaß der Dienſte, z. B. welche Dienſtverrichtungen unter einer ſchuldigen Dienſtart 6) begriffen und darunter zu verſiehen ſind; ob gemeſſene oder ungemeſſene, ordent- liche oder auſſerordentliche Dienſte geleiſtet werden müſ- ſen 3 zu welcher Stunde der Dienſt anheben und endi- genz; mit wie viel Pferden und was für Leuten 7) der- ſelbe abgeleiſtet 3 was und wie viel gepflügt 8), aufge- laden 9), getragen 10), verfahren werden und wie weit ſich die Dienſtfuhr erſtrecken, oder was an Naturalien und Gelde vom Dienſtherrn präftirt werden ſol, und. was ſonſt den eigentlihen modum Servitiorum, oder die Dienſtpflicht ſelbſt betrifft, Streitigkei- ten und Zweifel: ſo tritt richterliche Unterſuchung und richterliches Erfenntniß ein, welches in vielen Fäten auf das. Gutachten. und die Ermäßigung erfahrner Land» 6) z.B. ob das Zäunen der Gärten, das Anfahren der Erde, ungebrannter Ziegelerde, Kalkſteine u. ſ.f. zu den Bau- dienſten gehört, oder nit wer: den dürfen, oder nicht.' 8) a Pufendorf Tom. 3. obs. 37. S.1. 0a Pu femdor pe: Wenz."Eme Ladung für zwei Pferde rechnet man in langen Tagen auf 8, in kurzen Ta- gen(vom Nov. bis Febr. inc1.) auf 7 Centner. Eiſen- ber3 und Stengel a.a.O. vr. 65. I0) So hat z. B. das Tribunal in Berlin erkannt: daß den zum Botenlaufen verpflichteten Unterthanen, auf einer Reiſe von einer halben Meile nur eine Laſt von 15 bis 18 Pfunden, auf einer weiteren aber nur eine Laſt von 10 Pfun- den aufzubürden ſey. Behmer nov. ius controv. T. 2. obs. I3I1. p. 542. u ih „jen yol ve S vg en 6 ſe mith1 0 fung 19.0 würden, 09 Gen bunte Cofien allo] (arten, I Veroleel wl verfn we ſan Dien ſtlehiht fie 19e Uh MEINER Welpen(jar AE vhb Popy) iht hin vin! ven u vy (ſie Werds mi he eh unbe ur Ret NW yflügt 8), au) OBNE 0 an Ktn werden ſol,| Servitim "Ift Gl Unterſuchun in. vielen ZU erfahrner Da Anfahren der 6) („f. zu dm Hl 1 ut ÄN: 100179110 mm! ty h0n 19 a 1 wum 10 N: 113 CONUOV« Bauern überhaupt. 459 Von der Dienſipflicht de wirthe gebauet werden muß 11), Raumen im Gegen- theil die Unterthanen die von ihnen geforderren Dienſte völlig ein und ſind ſie derſelben geſtändig; beſchweren ſich mithin nur darüber, daß ſie durch die völlige Ableis- ſtung ihrer ſchuldigen Dienſte ganz untüchtig gemacht würden, ihre eigene Wirthſchaft zu beſorgen, ihren Le- bensunterhalt zu erwerben, die öffentlichen und Gemeinde- Laſien abzuhalten? ſo muß die Sache an den Landes- herrn, oder deſſen Regierung gebracht werden, welche dergleichen Beſchwerden unterſuchen und ermäßigen läſſt z weil der Richter, als ſolcher, nicht das Recht hat, die erworbene Gerochtſame des Dienſtherrn einzu- ſchränken, oder aufzuheben 12). Aber es ſiehet den Dienſtleuten nicht frei, vor unterſuchter Sache und ehe ſie ihr Unvermögen wirklich dargelegt haben, vom Dienſte zurückzubleiben und denſelben eigenmächtig zu ver- weigern 3 vielmehr kann in einem ſolchen Fale der Dienſt- herr richterliche Hülfe und damit Schuß im Beſiße ſuchen, welchen der Richter nicht verſagen darf. FE 808 77 PROE Wacfrohnen, welche zur Sicherheit der Ritter- ſike hin und wieder geleiſtet werden müſſen. Sie gehös- ven zu den auſſerordentlichen Dienſten*) und ſchränken I1) Leyser SEE 418. StryKk de abusu inris quaesiti, c. I. nro. 35. In einigen Ländern gehören die, den mo- dum Servitiorum betreffenden, Differen der lendesherr: ſchaftlichen Unterthanen vor das Cammercollegium. Bülow und Hagemann a.a. LO. B. 4+ Nro. 24. 12) Struben a.a.O. Th.2, B.9. Eichmann Erklärung des bürgerl. Rechts, Th. 2, S. 378 x) In Sachſen gehören ſie zu den„landüblichen Frohndien- ſten. Weber a.a.O. S.220. Curtius churſächſiſches Civilrecht, 5. 299. RI s BEEREN<< 52 deg 460 Zweite Abtheilung. Erſtes Kapitel. ſich entweder blos auf Nothfäle ein, z. B. bei Feuersge- fahr, in Kriegs- und Peſtzeiten, gefährlichen Seuchen u. dergl., oder ſie erſirecken ſich auch wol gar auf Krank- heiten in der Familie der Gutsherrſchaft, Wochenbetten der Gattin des Gutsherrn u. ſ. w- Die nähere Beſtim- mungen beruhen auf Geſetzen, Verträgen und Herfom- men. Weitberfrohnen beſtehen in ſol Medit. über verſchie: dene Rechtsmaterien;':B. 3, Nro. 137. a Pufendorf, 'Tom.1. obs. 224. Lom, 2.-obs,. 71. WERT SE BESSL Celia es SIZOREP+ 157 re% Sa FIEL EE Zie 475;“ nt dertfimnkn nn 4:7 IESE 462 Zweite Abtheilung. Erſtes Kapitel. bleiben? erſtlich, wenn die Fröhner die Leiſtung der Dienſte, gegen ein Geld: oder anderes Surrogat, auf immer und beſtändig denſ Dienſiherrn abgekauft haben. Dieſen. Umſtand müſſen die erweiſen, oder wenigſtens ſolche factiſche Gründe beibringen, wo- durc< die für den Dienſtherrn ſtreitende Vermuthung aufgehoben wird ,- z. B. das nie und zu keiner Zeit, jemals die Dienſte in natura geleiſtet ſind 4)3 zwei- tens, wenn die Dienſtpflichtigen ihrem Gutsherrn, da er.die Frohnen in natura wieder forderte, dieſelben un- ter dem Vorwande verweigert haben, daß ſie dazu nicht ſchuldig wären, und der Dienſthexe dazu 30| oder 40 Jahre 5) ſtille geſchwiegen hatz drittens,| wenn ſeit undenklichen Jahren ſtets Dienſtgeld dergeſtalt| gegeben iſt, daß Niemand weiß, ob jemals Dienſte in| natura verrichtet ſindz3 denn in dieſem Falle tritt die ſtrin- gente Vermuthung ein, daß die Dienſte urſprünglich, oder doch: in. der Folge, unwiederruflich zu Gelde geſezt ſind. 6) 9: 246. Die Dienſtherrſhaft kann endlich, wider den Wilen der Dienſtpflichtigen, die ſchuldigen Dienſte eben ſo wenig 4) von Buri von den Bauergütern, S. 68. 5)- Bei Kir hen-» Kloſter: und Domanialdienſtleu- ten iſt eine gojährige Verjährungszeit erforderlich.-Thi- baut über. Beſiß und Verjährung, 6. 29.. Bei der un: denflichen Verjährung bedarf es aber keiner Wider- ſpruchshandlungen. Meiſter Bemerk. Th. 2, S. 227. 6) Leyser Spec. 419..m. 5. und Spec. 665. m. 30. Die Berkoppelung.enthält keine ſtillſchweigende Erlaſſung der Naturaldienſtpflicht.. Rund e Beiträge B. 2, Nro. 10, un (6)„ih ( wade Kt * (Mte vhb do[om vfihtigen 110! (faite M0 W ht (4 viele 30) j enn gef) verwahrt" vs iM 25 wo7- = 7) Verſi das 3 gelt m wegen ſhem(to unbrhl für, TOE debitar, hs Nj Toin hs uf Rehe Re; 7 MINN] Tn, 19- 460| Vnſteghy EI de ſehen, 1 Mit S4 weil ini Won der Dienſtpflicht der Bauern überhaupt. 463 “. Wyk in Geld verwandeln 1), als ſie verpflichtet iſt, ſtatt der . Wf Naturaldienſie, von ihnen ein Dienſtgeld anzunehmen 2). Aich Und da ſowohl auf Seiten des Gutsherrn als der Dienſt- "M pflichtigen in dieſer Hinſicht gleiche Rechte und Verbind- EW lichfeiten ſtattfinden 3 ſo können die leztern, wenn ſie auch viele Jahre die Naturaldienſte mit Gelde bezahlt ba- ben, eben ſowohl für die Zukunft das bisherige Dienſt- geld verweigern und ſich wieder zur Leiſtung des Natural- dienſtes, in Ermangelung unwiederruflicher Verträge 3) I) Verſchiedene Rechtsgelehrte lezen zwar dem Dienſtherrn das Recht bei, von den Dienſtleuten in den Fällen Dienſt: geld zu fordern; wenn dem erſtern die Dienſte 1 105 Natura, hit; 109) wegen Entlegenheit des Orts oder veränderter öconomi- pfl)! teh ſchen Einrichtungen unnüßy entbehrlich, oder ganz " unbrauchbar geworden wären. Wernher. observ. uns Dien TOFU OM LS VE ODS 2S TE OO LU ACGe Oder De tritt Die Ieh debitar. mutatione disp. 2. c. 4. S. I8. u. a. m. Aber j dieſe Meinung beruhet auf bloßen Billigkeits- und nicht (e uſt vingld auf Rechtsgründen und ſie wird gründlich widerlegt w 1 Oi wh; von-Meiſter in den pract. Bemerkungen Th. 2. Iro. 20. Overbe> Medit. über verſchiedene Rehtsmaterien B. 3. Nro. 138.=- Inſonderheit iſt auch der Dienſtherr nicht befugt, einige Dienſtileute, welche zu ungemeſſenen Dienſten verbunden ſind, ſelbſt dann nicht zu Gelde zu „day„4 Gander WON ſeßen, wenn er deren Dienſte ſelbſt übernehmen, oder 10 ehen M) mit ſeinem eigenen Hofgeſpanne verrichten laſſen wollte z weil eine ſol neue Samml. von Rectshändeln S11720 70: 6) Daher hört auch die Verbindlichkeit des Baues und der Unter? haltung eines Gemeindeweges der Regel nach da auf- wo das Eigenthum oder die- Feld« und Dorfsmark einer Com- muns ſich endigt. Iman, 1306 | Qu gu 0D pn Ch unterhalten OM ve fo viell (yen Gens (as Guß) die Wenenbe un) de Ain fan 8), opal! winde ung 0000 18 NEE eilen,(M| ofen un) 48) m Ohligs | WH Ne 0a| eigen DHE Het Wd Vege 1 I< 0)a Pul) g)"4 0) Böhm jp er h fw) 6 Radl, Pfftafen"" uſt De 0" u) '' (19877) ij iW nt fd, fohnn) m, Biſe mh Dorfe, Aon, bern fh ihne 4 Kefender, by At, dW 0" Zſa| [et werden 0, (nen Der iin) Befinden fig 13 1 Dor für u 4 Dadurd voy og die Lezter ain böhenge Stefen Bi 11:01) Nat NON" ey(unz, 0 ap 126, Da 005 „jv wehen 0 MIN udn hut w if auf, vf wer 0 Von der Dienſipflicht der Bauern überhaupt. 469 gezogen, ſo iſt die Commune nicht ſchuldig, dieſen Weg nun als Chauſſee oder Heerftraße allein zubauen oder zu unterhalten, und es kann ihr höchſtens nur auferlegt wer- den, ſo viel, als ſie vorhin zur Unterhaltung des vorma- ligen Gemeindeweges zu leiſten hatte, jezt zum Chauſſee- bau außerordentlich beizutragen 7). Uebrigens ſind die Gemeindewege der unmittelbaren Aufſicht des Orts und der Oberaufſicht der Landespoliceygewalt unterwor- fen 8), ohne deren beſondere Bewilligung auch keine Ge- meinde ein Wege- Pflaſter- oder Brückengeld neuerdings einführen darf. 9) 9. 249- Im Anllgemeinen muß ein jeder, der an den Vor- theilen, die zunächſt aus der Gemeindeverbindung ent- ſpringen, Antheil zu nehmen befugt iſt, auch zu den Koſten und Arbeiten verhältnißmäßig concurriven, welche zur Erhaltung derſelben erforderlich ſind, oder durch den Zweck der Gemeindevereinigung veranlaſſt werden. Schon hieraus ergiebt es ſic), daß unter den ſogenannten Real- vorzügen der Adlichen- oder Rittergüter(F. ISI ff.) die Freiheit von den nachbarlichen Unpflichten und Gemeinde- obliegenheiten, an ſich, ni e Dorf-- und Landrecht, Part. 2. lib: 2. cap-8- 5. iS: 215 3 Y Nn |] 11] 19] Jiefſch 1190 | |(1% Jet) 4 in": Agel| fer 162) EE Mena (0, M |9 fi| | dim! jj | uhp0! | m | Mam! "Bt WE WW 53 ie) dep! un u Nn EN win SRE mn Sn» e80(EZ“="EK> Sidne | Ue Ange: em Gen eo Of bw 4 Sly de 1 EE 09) Woite, u] 4 WIE Cohen übeſlhet al m) Oba, weh, Öſen(085 16 die Prediy» vt den übrig Porthelle(1 Qaften verpflich jptngen 2). 1) famwend 1 udiener 010 EN.0.0G w Gene wh, 1 fn! j 1549 10 h,% fhtunym Medit. über verſchiedene Rechts- materien B. 7. Nro. 357. S« 27|f- 474 Zweite Abtheilung. Zweites Kapitel. tung des Wortes Zins iſt ſehr verſchieden 1); aber hier wird imallgemeinen ages darunter verſtanden, was inſon» derheit der Beſißer eines Bauergutes einem Grund- oder Gutsherrn zu entrichten hat. Schon in den älteſten Zeiten muſſten die Unterthanen entweder zum Zeichen der Unterwürfigkeit, des Schußesz3 oder aber für den Ge- nuß eines Grundſtücks, Hofes und der damit verbundenen Ländereien, neben den Dienſten, gewiſſe Abgaben an trockenen Früchten, Vieh, Geflügel, oder Geld, in beſtimmten Terminen, entrichten, welche Leiſtungen man mit dem allgemeinen Namen von Zinſen belegte, Die Veranlaſſungen zur Entſtehung dieſer Grundzinspflicht ſind ſehr verſchieden geweſen 2); aber ſie kommen doch darin überein, daß ſie auf dem zinspflichtigen Gute ſelbſt, als eine Reallaſt, haften und in-ſo fern ſie nur in einex gutsherrlichen Abgabe beſtehen, ſich von den öffent- lien Abgaben und Contributionen, welche auf die Grundſtücke ſteuerpflichtiger Unterthanen ge- legt ſind, von ſelbſt unterſcheiden, 3) F. 253% Untex den'mannigfaltigen Grundzingarten- laſſen ſich vorzüglich zwei Hauptgattungen unterſcheiden und auszeich- nen, nemlich: der vorbehaltene und der aufer- 1) Böhmer de vario cenzuum Significatu et iure, in Deſſ. Exercit. ad pandect. Tom. 2: p. 964ff. Lang Hiſtor. Entwikelung der deutſchen Steuerverfaſſung. Der- lin 1793. 2) von Buri von den Bauergütern, S. 105 ff: 3) Struben de iure villic. cap. 41. 6: de Göbel de iure et iudici0 rusticor. Cap. 3. que MEL pe(ib, E€ ff verſen? du 19; (num ver Tuſche, V' m eſe wifi 610811008 (u Ggenſc Hh ME des Zif Ii worauf Vin! Vnglices dab ver Jn (ne en I vihe Hebt 13: "6 Mig uh, Eint yi Vorbehaligt Bundhergh Onlin jW iu enten Welten Die NN ee abe Fh n W e buht ehe 1, Gewe Dy oW, be Oh de Giftühann ven Glog,) ſer Orn) “ffe omm Ohtgen Gun) 7919740 von den 05 fd , welche auf! tenthanen| SU(44 heben und eue Wf mf dun" 9 4f, kan) . ſun): vn 6,16 (ob! Won. der Zins- und Zehnfpflicht der:Bauern. 475 legte Zins x). Dieſer leztere iſt von dem Eigenthü- mer ſelbſt, zum Vortheil des Zinsherrn auf ein! Gründ?' ſtück verſichert, woraus derſelbe entrichtet werden' ſoll. Der Entſtehungsgrund dieſer Zingart liegt oft in einem verſchleierten Darlehn 2), oder in' eineim Kaufe, Tauſche, in Schenkungen, Vermächtniſſen: u. ſ, w. 3). Im erſtern Falle iſt der auferlegte Zins, der Regel nach» abkäuflich oder ablöslichz; in dett leztern aber un-' ablöslich- Wer ſich auf die eine oder die andere die? ſer Eigenſchaften beruft und gründet, muß ſeine Behaup-" tung erweiſen. JIndeß erhält der Zinsherr durch dieſe Art des Zinſes kein Geundeigenthum an dem Gute, worauf die Zinspflicht haftet, und er hat nur in ſo weit ein: dingliches Recht daran, als ſolches zur Sicherheit ſei- ner Zingerhebung erforderlich iſt. Eben ſo- wenig wird derſelbe hierdur<; Gutsherr des Zinspflihtigen 3 viel» mehr bleibt derſelbe in der Regel voller Eigenthümev ſei-' nes Zinsgutes, wenn nicht etwa ein Anderer Gutsherr deſſelben iſt. Eine ganz andere Bewandniß hat es dagegen mit den vorbehaltenen Zinſen, welche der Bauer ſeinem Grundherren“ odev Gutsheren, für die überlaſſene' Benußung eines Hofes, oder gewiſſer Ländereiett, zu entrichten verpflichtet iſt. Dieſe' Zingart iſt“ bei' weitem die wichtigſte und auch die gewöhnlichſte(5. 107): 3)“ Runde a. a. OÖ.€; 505. 2) Runde a. a. 29.167203. 3) Meiſtens ruhet daher der aufgelegte Zins nur auf Häuſern, einzelnen Aeckern, Wieſen und Gör:- ten. Fiſc- WOEEY x n Sl MdE Ja EN 5052 SECHS IEE D GEE epo; AETR 480 Zweite Abtheilung. Zweites Kapitel. qu niß der Zinſen nicht unangemeſſen erſcheinen. Vermöge 7:40 der natürlichen Freiheit müſſte es freilich der wilkührli- Mn chen Uebereinfunfr beider Theile überlaſſen bleiben, die gefeg Bedingungen, in Abſicht der Zinspflicht, bei der Ueber- 4 vm Dd gabe und Annahme eines gutsherrlichen Hofes feſtzuſeßen. Juvin) 1 Aber die Geſezgebungen faſt aller Länder 1) haben, aus an 09/3 Rückſichten des algemeinen Staatswohls, die auf den ein- ve Neolt mal erblich gewordenen 2) Bauergütern haften- jun un den Zins- und Dienſtpflichten für ſo unahb- E21 änderlich erklärt, daß ſie weder von den Gutsherren fd de einſeitig und wilführlich, noch mit Einwilligung des Bes NENE ſihers, erhöhet und geſteigert werden dürfen bent (5. 182). Jede verſchleierte Zingerhöhung iſt rechts-(oem, widrig. Ja, einige Provinzialgeſezze ſind ſo ſirenge, daß*| Perf der Gutsherr, ſelbſt in dem Falle den bisherigen Zins|| nicht erhöhen darf, wenn ihm der Hof ganz zur freien 1190: Diſpoſition heimgefallen und der neue Erwer- u || ber bereit iſt, die erhöhete Zinsentrichtung zu über-| 1,70 | jy nehmen. 3)"Ky KI 000 Entſtehet über die Beſchaffenheit, die Quan- un. ||| tität, den Abtragstermin,- das Gewicht ds| EL BN SBG||"0090 ||| 1|, 1) Struben(rechtl. Bedenk. Th. 3. B. 114.) ſchränft dieſe| M) 441 WO Vorſchriften mit Recht blos auf die Bauerländereien ein/|„WB || Bd welche den öffentlichen und Staatslaſten unter»| 4.0 hi |||| worfen ſind.| il "|| jj 1 2) Jſt das Bauergut nicht erblich, ſondern ein gemei- Du 4 0,/ nes Pachtgut, ſo beruhet der Pachtzins auf der freien(l. 500 ||||| j Uebereinfkunft beider Theile. Danz a. a. O. F. 524-- m 15,8 |(ij)| 00 3) von Buri a.a.O. S. 472 f. daher kann z. B. auß Ich dg BE wegen eines Zuwachſes aus der Gemeinheits:)"pp | JINY Jpn) theilung der Zins nicht erhöhet werden. Claproth 11m | 1,3| 10 Rechtsfälle B. x. S,. 595- in Wei Nn ei Wi, WENN he H Mn, Cine 1) en 1) TEN Ouetpten Aah 10NMEN) va ben Outing Umln WO ert wN perhöhun ' find fo fun) den Wöherigtn; 1 gan) ju! f' y neue Erw! wihtung zu 1 fet, vd vas Wendt vu ie a Won der Zins- und Zehntpflicht der Bauern. 48x Zinſes 4) u. ſ.w. zwiſchen den Gutsherren und Gutsleuten ein Streit, ſo müß derſelbe aus den Zins- und Hebe- regiſtern, Ouitungsbüchern und, nächſt dieſen, aus dem Herfommen des Orts, Amtes, oder der Provinz entſchieden werden, Yus dieſen Quelien hat man auch die Streitigkeiten zu beurtheilen, welche über die Natural- oder Geldpröven 5) entſtehen, die hin und wieder den Cenſiten bei Ablieferung des Zinſes vom Zinsherrn verabreicht zu werden pflegen. Uebrigens finden, wenn von der Verwandlung eines Naturalzin- ſes in einen Geldzins, oder umgekehrt, die Rede iſt, ebendieſelben Rechtsgrundſäte ihre Anwendung 6), welche vorhin, von der Veränderung der Naturaldienſte in ein Dienſtgeld, entwickelt ſind(F. 245). WE.15v57: Um den Zinspflichtigen zur gewiſſen Erfügung ſeiner Obliegenheit anzuhalten, iſt hin und wieder durch Ver- 4) In Abſicht der Kornzinſen iſt der Gutsmann ſchuldig, gereinigtes Korn und von der beſten Fruchtart, die auf dem Gute gewachſen iſt, den Zins abzutragen und er iſt nicht berechtigt, das reine Korn mit Trespe und Radel zu vermiſchen/ oder ſchlechtere Früchte anzufkau- fen und ſie dem Zinsherrn aufzudringen. Struben Th.3. B. 112. Vergl. Cälenberg3'Meierordn..v.. I; 1772. Cut gugn gnffi 5) Die Pröven ſind eine Erkenntlichfeit, Ergözlichfeit, und ſie beſtehen theils in einer Kleinigkeit an Gelde, oder in ei: ner Mahlzeit, Heringen, kleinen Brödten, Bier u. ſ. w. (0. 235. Note 8); aufen dort Tom 1. 0D5s. TIT. 5. 15. Quuiſtorp Beitr. zur Erläuterung verſchiedener Rechtsmaterien. Roſto> 1787. Nro. 44. 6) Overbe&X Meditat. B. 6. Nro. 331. Bülow und Hagemann a. A. O- B. x. Nro. 39. 3I s L. ME iE 4 EE Getiie A * 1 482 Zweite Abtheilung. Zweites Kapitel. träge oder Herkfommen feſtgeſezt, daß der Zins ſich ver- doppeln ſol, wenn er nicht zur rechten Zeit bezahlt wird. Man nennt dieſes auſſerordentlihhe Zwangsmittel den Rutſcherzins x), der aber niemals dazu benuzt wer: den darf, den Cenſiten, wegen einer geringen Nahläſſig- Feit in Entrichtung des ſchuldigen Zinſes, zu Grunde zu richten 2). Verfällt dex Zinsmann in einen Concurs, ſo nimmt zwar der Gutsöherr das Zinsgut zurück und diſpo- nixt darüber auf die geſezmäßige Art(FF. 254) z aber in Abſicht des rückſtändigen Zinſes ſtehet ihm nicht in dem geſammten Allodio des Zinsmannes, ſon- dernnuran den Früchten 3) des zinspflichtigen Gutes ein ſtiüſhweigendes Unterpfand zu, wenn mit den quts- herrlichen Gerechtſamen nicht etwa ſisfaliſche Vorrechte verknüpft, oder Provincialgeſeße vorhanden ſind, welche dem gutsherrlihen Zinsrückſtande, entweder überhaupt, oder von gewiſſen Jahren, einen vorzüglichen Plaß in der Prioritäiſentenz anweiſen, 4) 5. 256. Die Zinspflicht kann durch Verjährung dadurch er- worben werden, wenn der Zinsherr ſich das Recht die x) Nur Verträge oder rechtsgültiges Herfommen behründen das Recht des Zinsherrn auf dieſe Gefahrzinſen, oder Zinsbußen. Schott juriſt. Wochenblatt 3; Jahrg. IV. Nro. 24. 2) Rum DeS902 07 15513: 3) Weber Beiträge zur Lehre vom ſtillſchweigenden Conven- tional: Pfandrechte Nro rt. Dabelow Entwidelung der Lehre vom Concurſe. Halle 1801. 4. S.607. Meiſſner Darſiellung der Lehre vom ſtillſchweigenden Pfandrechte. Leipz. 1.803. 21001 ſſ- DE Ruv nde 97a. DER 55. Eg 5 wS p01 9 vn auig D ſes Zehn gym a! hur das EIL] over(pH biſs 0 Wm Day| ST ZM ( IN en Copy), H MET 1,234): der 4 es fee m Dif! 4 Ah ) Weh yy 100001000 fiefaliſhe Dad enden find, M eweder Nberh gien Paß 10 jaheung Neb! u fh 0 30 "' FON 00 111.0 agel ve cy EutnittLung 1 1860: Reif 4 uy) Ande" (wn at] Won der Zins- und Zehntpflicht der Bauern. 483 Zinſen zu erheben, angemaßt, ſolches wirklich ſeit 30 Jah- ven ausgeübt und der Zinsmann demſelben, während die- ſes Zeitverlaufs, gar nicht widerſprochen hat*). Da- gegen gehet das Recht des Gutsherrn, Zinſen zu fordern, nur dann durc< Verjährung verlohren, wenn der Zinspflichtige ſich überhaupt eine Zinsbefreiung angemaßt, oder ſich der Zinspräſtation widerſezt und der Zin“herr dieſe Anmaßung zu beſtreiten, ſeit 30 bis 40 Jahren, ver- abſäumt hat. x) Bei Beſtimmung der Fraget ob und in wie weit der Zinsherr verbunden iſt, den Zinsmann, wegen einge- tretener Unglücksfäaße z. B. Krieg, feindliche Invaſion, Viehſterben, Feuersbrunſt, Ueberſchwemmungen, Ha- gelſchlag, Mäuſefraß, Miswachs u. dergl. Remiſſion des Guts- und Grundzinſes angedeihen zu laſſen? muß man zunächſt auf die Verträge und Verabredungen zwie- +) Ein bloßer auſſergerichtlicher Widerſpruch und Proteſtation hemmt aber den Lauf der Verjährung nicht. Struben (12204. 2) 5 11 096 18.3.-210- x) Thibaut über Beſiß und Verjährung C. 37 und 60» welcher zugleich die, von Danz a. a. O. Meditationen B. 5. Nro. 275- ZLF Xz ) % dJ „EU r. Y NM 484 Zweite Abtheilung. Zweites Kapitel. ſchen dem Zinsheren und Zinsmanne und dann weiter darauf ſehen, ob in den Landesgeſeßen über die- ſen Gegenſtand Beſtimmungen anzutreffen ſind. Die leztern pflegen über die Art und Weiſe der Feldbeſich- tigungen, Taxation des Schadens und über die zur Erlaſſung des Zinſes geeigenſc = <=z <=> 1 Wh SN de(97 HTE Jaht",| Wadw ld|( 3 WOHN JUN Hab Noten RU vor ban Yeti MUBTEN mähen Sehen 34 NON ni". Wt ni wh) ſſi Nonöfilt Weh) jnlice un)! ndenfhare ehm 3), pW .=-<= " mu! Rerhältn| v heſendern jj! aman foi em wahrt "ELE ten Zu 020 y) , 8,0 1X 0!" WTO vf! u 1 zr NN), y(Ww un LID ah WEU Won der Zins- und Zehntpflicht der Bauern. 485 weil jeder Eigenthümer den Unglücksfall ſelbſt zu tragen verpflichtet iſt. Hat hingegen der Zins- und Gutsmann gar kein Eigenthum an dem Gute, ſondern nur ein Colonat- oder erbliches Benußungsreht: als- dann hat der zu entrichtende Zins entweder die Natur ei- ner Pachtvergeltung, oder eines bloßen Bekenn- geldes-- Canon=, welches man aus der Größe des Zinſes und ob derſelbe mit den Nußungen und Aufkiünf- ten des Gutes einigermaßen im Verhältniß ſtehet, oder nicht, beurtheilen muß. Im erſtern Falle kommen die Rechtsgrundſäße analogiſch zur Anwendung, welche von der Remiſſion des Pachtgeldes bei einer Zeitpacht gelten(5. 377)3 im leztern Falle aber muß man auf die, von einer Emphyteufis abgeleitete, Rechtsanalogie vecurriren, nach welcher der Zinsmann, wegen erlittener Unglücksfälle, eine Erlaſſung oder Verminderung des Zinſes zufordern, nicht berechtigt iſt. 4) HE25:2% Zu den Zinösgattungen, welche inſonderheit die Bauern ihrem Gutsherrn*), oder einem Andern, zu ent- richten pflegen, gehört auch noc< der Zehnte. Man verſtehet darunter entweder den Theil der Früchte einer Sache, welche von dem Eigenthümer derſelben einem Dritten= Zehnthery== entrichtet werden müſſen, oder die Befugniß, einen gewiſſen Theil der Früchte einer 4) Höpfner im Commentar 5. gor. von Buriag,a, O. S. 271. *) Sehr häufig entrichtet aber auc< ein adliches Gut an ein anderes, oder an Stifter, Klöſter u. ſ. w. den Zehnten. 486 Zweite Abtheilung. Zweites Kapitel. Sache, von dem Eigenthümer derſelben erlegt zu verlan- gen= Zehntrecht. Dieſe Abgabe beſtehet, der Re- gel nach, in dem zehnten Theile von den Früchten, oder lebendigen Sachen des Ganzen, und dafür ſpricht die allgemeine Rechtsvermuthung ſo lange, bis entweder der Zehntherr beweiſet, daß er einen größern Theil, z. B. ein Fünftheil, Sestheil u. ſ. w. zu fordern be- fugt iſtz oder der Zehntpflichtige darthut, daß das Zehntrecht auf einen geringern Theil, z. B. ein Zwölftheil, Zwanzigtheil u. ſ. f. eingeſchränkt iſt 1), Die urſprüngliche Veranlaſſung zur Einführung der Zehn- ten liegt theils in den, von. den weltlichen Regenten un- terſiüzten„Anmaßungen der Geiſtlichkeit und des Klerus der frühern Jahrhunderte3s theils in den Verhältniſſen einer ehemals gehabten, oder noh fortwährenden Guts- herrſchaft 2). Dur die leztern iſt der größere Theil al- ler Zehnten urſprünglich begründet 3), und heutzutage 1) Schnaubert Commentar über Böhmers princ. iur. feud. S.159 und 206. Strub.en rechtl. Bedenb.: Th. 4. B. x69. 2) Wieſe Handbuch des Kirchenrechts 6. 314. Daher fin- det man in Ländern, wo die Macht der Päpſte, der Geiſt- lichfeit und des geiſtlichen Bannes entweder nicht ſo ſchnell eindringen konnte; oder. wo eigentlich fein wahres guts- herrliches Berhältniß ſtattfand, z. B. in den Slavi- ſch en und Wendiſchen Ländern, nur ſelten oder gar feine Spuren von Zehntentrichtungen.: Schon jen- ſeits der Elbe gehört der Zehnte zu den ſeltenen Aus- nahmen. Schlegels Kirchenrecht) B. 4. S. 219. 3) eS a.4. H. S. 195. a PufenidorBäni- madv. 142. Geſchichtlicher Ueberbli> uber den Naturalzehend. 1802. 8. Wa | 614) wu!) bin eh Ni S="== EREN 10) MONE 0 (hm Kh M Fat un) vb Shy 1 den Derhäl) hahen „größere Zh , und Aewtzyt ines print, 1 zh, Dh Won der Zins- und Zehntpflicht der Bauern 487 beurtheilt man ſowohl die geiſtlichen 4) als welt- lichen Zehnten im Hauptwerke nach einerlei Rechten. Verträge, Zehntreceſſe, Zehnt- Rollen und Regifter, Zehnt- Charten, Provinzialzehnt- ordnungen und rechtliches Herkommen ſind übrigens die nächſten Entſcheidungsquelien in Streitig? keiten zwiſchen dem Zehntherrn und dem Zehntpflichtigen. 026,27 Es giebt ſehr verſchiedene Arten von Zehnten, mit beſondern Namen und Rechten. Die wichtigſten derſel- ben ſollen hier ausgezeichnet werden: Allgemeine Zehnten, decimae universales, wenn ſich das Zehntrecht auf alle Aecker und alle Arten der Früchte, welche in einem gewiſſen Zehntdiſtriete durch. die Landwirthſchaft gewonnen werden, erſtreckt. Dey Be- griff der allgemeinen Zehnten wird übrigens nicht verän- dert, wenn das Zehntrecht in der Zehntflur nicht blos einem, ſondern mehrern Zehntherren zuſteht. Beſondere Zehnten, decimae particulares, welche ſich entweder nur auf gewiſſe einzelne Aecker, oder auf beſtimmte Fruchtarten einſchränken. Das Zehntrecht kann daher in der gedoppelten Rückſicht, des Zehntdiſtrik- tes und dev Früchte, allgemein und particular ſeynz aber ein allgemeines Zehntrecht, in Hinſicht auf die 4) Zu den geiſtlichen. Zehnten ſind diejenigen zu rechnen" welche einem Kapitel, Stifte und Kloſtery oder ei* ner Kirche, Pfarre und andern geiſtlichen Corpo“ rationen, 3. B. Univerſitäten, Waiſenhäuſern, Ho* ſpitälern u. f. w. angehören. Alle übrigen ſind weltliche/ oder Lagienzehnten. ELE N Urt: EEN 3. atmen 488 Zweite Abtheilung. Zweites Kapitel. Ausdehnung des Zehntdiſtricts, ſchließt nicht nothwendig ein allgemeines Zehntrecht, auch in Abſicht der Früchte, in ſich, Das allgemeine Zehntrecht macht indeß die Regel aus, und die Rechte des beſondern müſſen in- ſonderheit aus der Erwerbungsart deſſelben beſtimmt wer- den. 1) Blutzehnten, welche auch Fleiſch- oder Schmalzehnten, decimae minutae, Voht- penning 2), genannt werden, oder unter den Ausdrük- ken: lebendige Zehnten, Zehnten im Dorfe vorfommen, beſtehen in jungem Viehe, z. B. Füllen 3), Kälbern, Schweinen,(Ferkenzehnte) Lämmern 4), Gän- ſen, Hünern, Immen 5)(Bienen) 3 oder in ſonſtigen Producten vom Viehe, z. E. Butter, Käſe, Eiern. Sie können ſich, nac Verſchiedenheit der Verträge und des vechtlihen Herkommens, auf alle, oder nur auf ein- zelne beſtimmte Gattungen des jungen Viehes erſtrecken oder einſchränfen, und mithin allgemeine, oder beſon- dere Blutzehnten ſeyn. Aber aus dem allgemeinen Blut- x) Schnaubert a. a. OH. S. 162. Von den üblich“ ſten Arten des Zehntens ,» deren Verabfoigung und Erhebung, ſ m. Thärs Annalen, Jahrg. 2. St. 1. Nro. 8. 2) a Pufendorf Tom. 3. obs. 209. und Animadv. 142. S. 13. Uchtpfennig bedeutet das Geld für den Blut» zehnten und kommt von dem Worte: üchteny d. i. ge: bähren. 3) Böhmer ius eccles. Protest. Lib. 3. tit. 30. 59. 49+ 4) Fr. Becmannorum Consilia et Decis. P.1.dec. XI. Günther rechtl. Bemerkungen Th. 1. Nro. 4. 5) Bülow und Hagemann pract. Erörterungen B. 2. MV 0E 17: 0 S NV" put H went 497 kiloſe'30 wude | Jehntoft | vam DO vit eo ofneinei Oper nG wum, md va ve f7 hahe feln Gele) NEN ENEN WEM Ay mj de ZE WUM Tob obe Ohne 90 Biſe mö auf vy / () Run 4. beſſelhe Wi (10 Fh" Uta, Th. We Unter Den Ny 1); obe iW! ter, Biſe, W t der Dertiagt , oder mur alf heb erfteoden ye dir beſt wv Meme MIIDADTG Aft Won der Zins- und Zehntpflicht der Bauern. 489 zehntrechte in Abſicht einer betimmten Thierart, Fann ſo wenig auf den Zehnten von an dern Gattungen vom Viehe geſchloſſen werden, als überhaupt der Fleiſchzehnte, ohne beſondern Rechtstitel, unter dem allgemeinen Ausdrucke Zehnte mit begriffen iſt 6). Dieſer Zehnte kann von ei- nigen Arten des Viehes, z. B- Füllen, Kälbern u.|. w. nicht jedes Jahr gezogen werden. Durch ein faſt 7) all- gemeines Herkommen iſt daher das Fortzählen von einem Jahre ins folgende bis zum zehnten Stück feſtgeſezt worden, und wenn nach den vorhandenen Beſchreibungs- vollen des zehntbaren Viehes dieſe Anzahl vorhanden iſt, ſo erhält der Zehntherr das zehnte Stück im natura, falls kein Geldquantum dafür bedungen, oder ſonſt rechtlich her- gebracht iſt. Das junge Vieh kann und darf dann auch, nach der Natur der Sache, nicht eher abgeliefert werden, als bis es ohne die Mutter leben kann 8) 3 dagegen aber muß der Zehntherr, der Regel nach, das zehnte Stück nehmen, wie es fällt 9), wenn ihm nicht, durch Ver- trag oder Herfommen', ein Wahl ve 44 B3 108. 12) Struben a,0. H.. Th. 1.-B..402. 13) Strüben a... HO. Th, 4. B. 108.- Dulow und Hagemann a. a. O.= Die jährliche Präſtation einer lebendigen Sache, 3. B. einer Gans, eines Huhns u. ſ. f. iſt als fein eigentlicher und wahrer Blut: zehnten zu betrachten. Schor< Gutachten und Ur: theilsſprüche. Erf. 1798." Nro. 15. | | | | | tee wulf)» 8 |f X PS Ono h u) 10) BD) hränft 193| eten, uy iin Becht|| . Zeit 1 "iw vin Zuid mw ) When 00 hen Dan 0 |[qiedegw dd adam JINY 14) ve? huren fen E [uh verd 3a he Phun] 4 42€ (119 EEN /"' weh fn dit nN A On R h) Niger, füt NN Anwen (0". vy NOjOntects a SENSO ) deſſelben Denz en und vehiliun ) Das Junge Ka Der Deſcent ber der Jem zu das Beſte 161 ELER! me Glaub! 00.104 dd Öfen gin un jp jed! 1106 ING ; ind. 4, yt ui(iy.f" Won der Zins- und Zehntpflicht der Bauern. 49x Operationen und Veranſtaltungen vornehmen 14), wo- durch das Recht auf den Fleiſchzehnten vereitelt, oder bes ſchränft wird. Mehrere Zehntherren theilen den Fleiſch- zehnten, nach den verabredeten oder herfommlich beſtimm- ten Verhältmſſen, und in deren Ermangelung pro rata.15) O4: 2594 Fruchtzehnten, Zehnten zu Feld, der von den Früchten gefordert wird, welche der Grund und Bo- den tragt=- Prädialzehnten. Man theilt den- ſelben in den großen und kleinen, welcher lez- tere auch der Krautzehnte genannt wird 1). Beide können entweder einem, oder mehrern und ver- ſchiedenen Zehntherven zuſtehen. Welche Früchte aber zu dem großen und welche zu dem kleinen Zehnten gehö- ren? darüber müſſen Verträge, Provinzialgeſeze und Local- obſervanzen zunächſt entſcheiden, in deren Ermange- lung der Richter theils auf die Aehnlichfeit mit andern Früchten, die Wichtigkeit und Einträglichfeit dexrſel- ben 3 theils auf den haufigen, große Strecken des zehntbaren Landes einnehmenden, Anbau der Gewächſe zu ſehen und danac< analogiſch zu beſiimmen hat 2), ob T4) Fr. Becmannor Consilia 1. c. Günther 9a.9.O. 15). S.trirben 9..0. O0 2.0.7160. 1) Schnaubert a.a.O. S. 161. Auch den Blutzehn- ten. theilt man in den großen und kleinen, Dieſer ſchränkt ſich auf das Federvieh ein, und jener umfaſſt die Übrigen Thiergarten. 2) Danz 9a. a. OÖ. F5. 510. Der Weinzehnten gehört zu dem großen. Schnaubert a.a. ODO. S. 161. Fi- ſcher Cameralrecen, ſo kann Niemand den Rottzehnten anſpre- kzehnten belegt rt), Der Regel nac< muß der Zehnte in Natur entrichtet werden und daher iſt jedes Surrogat, welches der Zehntpflichtige an Gelde, oder in ſackfallenden Früchten erlegt, in zwei- felbaften Fällen, als eine Pachtvergeltung für die dem Zehntpflichtigen überlaſſenen Naturalzehntfrüchte zu betrachten. Ein ſolches Pachtverhältniß hat alsdann die Folge, daß die Auffündigung des bisherigen Surro- gates ſowohl dem Zehntherrn, als den Zehntpflichtigen erlaubt ſeyn muß. In Ermangelung beſonderer Landes- geſeße, oder ausdrücklicher Verträge, können daher die Zehntpflichtigen aus einer langjährigen Geld- oder Frucht- entrichtung nur dann ein Recht auf die ſtete Beibehaltung des Surrogats herleiten, wenn ſie entweder einen unvor- denflichen Beſißſtand erweiſen, oder darthun, daß einſt von ihrer Seite, wegen der Naturalpräſtation des Zehn- tens, ein Widerſpruch eingetreten iſt, wobei ſich der Zehnt- herr binnen 30 bis 40 Jahren 2) beruhigt hat(F. 245) TI) Runde a.9.O. bh. 51r1r. Schnaubert a.a.O. S.162, Wieſe a. a. OÖ. 8. 3r8. Schorc< Gutachten Nro. 15. 2) Viele Rechtslehrer hälten auch ſchon den Ablauf von 10 bis b Ee» Wl a ce 4 u FP INEFFN"R GWAETY NEOHET SEPT ME 8 Eau ii.- 2a 2 IE 496 Zweite Abtheilung. Zweites Kapitel. Im erſten Falle tritt, nach hinlänglicher Beweisführung, die ſtringente Rechtövermuthung ein, daß der Zehnte urſprünglich, oder doch in der Folge, unwiderruflich zu zu Gelde geſezt, oder in eine Erbpacht verwandelt ſey. Im andern Faile hingegen findet eine. ſogenannte quali- ficirte Verjährung ſtatt, wodurch bekanntlich ſelbt res merae facultatis verlohren gehen und erworben werden können. Indeß iſt weder der eine noh der andere die- ſex von den Zehntpflihtigen zu führenden Beweiſe in dem Falle erforderlich, wo der Zehntherr ſelbſt beſtimmt und unumwunden eingeſtehet, daß nie der Zehnte in natura gezogen, vielmehr von jeher das Surrogat deſſelben geleiſtet ſey 3). Aber aus. der bloßen Entrich» tung eines Weinkaufs, nach dem Ablaufe gewiſſer Jahre, läſſt ſich mit Zuverläſſigkeit auf keine Erb zehnt- pacht 4) ſchließen, und wenn der Zehntherr den Zehnten auch nie ſelbit gezogen, aber doc<ß nicht ſtets den Zehnt- pflichtigen ſelbſt und ausſchließlich gegen ein gleic, Stiege oder Mandel, zu nehmen, ſondern: went er:nur auf jedem zehntbaren. Acker auf- und niedexfahren und aus jedem Haufen dieihm gebührende"Ze hntgarbe nehmen. darf. Mit dieſer Art Zehnten haben die ſo- genannten Streuzehnten 2), welche auch unter dem Nä men der flaegenden Zehnten vorfömmen, viele Aehn- lichfeit. Die Eigenſchaft„derſelben gewöhnlich darin; daß die Zehntpflichtigen nicht ſchuldig ſind, die ganze Wintev.="oder. Sommerfrucht in der"Zehntfeldmark: auf- zubinden und iim Felde; bis: zur vorzunehmenden Aus- zehntung, ſtehen zu laſſen 3) 3 ſondern der: Zehntherr it verpflichtet, auf jeden einzelnen zehntbaren Acker, nach aufgebundenem und zuſammengeſeztem Korne, auf vor- gängige Anſage» noch an“ demſelben Tage den Zehnfs zug vorzunehmen, in deſſen Entſtehung die Zehntpflich- 1) a,Pufendorf Animadsv. Tom.1. Nz 0-73: 1Th3 r 8 Annalen“ a. a. OD.„SO. 1535 2) a Bufend 01 1 AT 00LANDODSELIZE MONE 2. ODS. 22: und in Animady. Nero. 72. 3) Solche Zehnten, welche der Zehntherr nicht eher zu ziehen verbunden iſt, bis alle Früchte von einerlei Art in der Zehnt- flur in Garben. und Huufen gebracht ſind, nennt man das ber auchhin und wieder fehende Zehnten. Schmidts Abhandl. verſchiedener Rechtsmaterien B. 2, Nro. 115. 32 pen-eÄ ig Gür Ta WC Raiitäine 498 Zweite Abtheilung. Zweites Kapitel. tigen befugt ſind, ihre Früchte abzufahren und die Zehnt- haufen oder Garben auf dem Felde liegen zu laſſen 4). Da indeß der Zehnten unmittelbar auf allen Früch- ten hafvet, welche auf einem zehntbaren Grundſtücke gewa“ſen ſindz ſo können die Zehntpflichtigen auch, der Regel nach, dem Zehntherrn weder den Ort anweiſen, wo er zu zählen anfangen, noc< die Haufen oder Gar- ben au?ſezen. und beſtimmen, die er hinwegnehmen ſoll, und eben ſo wenig ſind ſie, in der Regel,«befugt, von dem Zehntherrn die Ziehung des Zehnten früher zu for- dern) als bis die geſammten. Früchte: einerlei Art in der ganzen Zehntflur aafgebunden, in Haufen, Hocken oder Stiege u. ſ. w.'geſezt und gehörig ausge- trocknet ſind« In yedem beſondern Falle müſſen daher die Zehntpflühtigen, als Ausnahme von der Regel, die Eigenſchaft und. Natur eines yon ihnen behäupteten Shlepp- oder Stewaxzehnteas erweiſen. 5). C+:20/Ze Der Erwerbungsgrund der Zehnten beruhet 1. in Teſtamenten, Schenkungen und auf Verträgen überhaupt. Zu den leztern gehören auch die Verleihungen und Belehnungen mit dem Zehntrechte. Der Umfang des Zehntlehns hängt von der Art der 4) Die Benennungen: Schleppzehnten, Streuzehn: ten ſind von der Zeit und Art des Zehntziehens, die noch auf verſchiedene andere Weiſe, auſſer den oben ange“ führten, durch Geſeße, Verträge und Obſervanzen modificirt ' ſeyn können, hergenommen. 5) Struben a. a. OD. Th. I. S. 319« Qu 3 Beſefuung fehbufe de] den Bortver wee Zend Ahſcht der ZU hen Aude (en Früh ot eine Avör Geftiunmte 0 etehn 19 je vt a 2, fd Mofa der 4 Werden in oy jn vſe Ny in Vfhe (Alt, bun] 1001, dah ) We: Ww; den goth On; weil dy abn 3. ' yn Y', ViMMlie M, Y Böhner J Chnaub; 418.7 1163) "W' 05 y EO OH pft ah he den Ott umi, (ufen Oe hy € Nbeghe 0.5 ie wah ie eren Ounden, 19 AW und gehörig gy De miſſen DN von der Reg) nen befaupi ewe 3) noten bout „fungen 8 [et ve age nien 3pmt 74,4 M- ant! 1 MACH 1:4 geeajchw y(heit, [(many „ modin ft je wm! MANN Von der Zins- und Zehntpflicht der Bauern. 499 Belehnung ab. Iſt die Beſchaffenheit des Zehntens im Lehnbriefe deutlich ausgedrückt, ſo muß man ſtrenge bei dem Wortverſtande ſtehen bleiben. Iſt in der Belehnung der Zehntdiſtrict, oder die Zehntflur beſtimmt, aber in Abſicht der Zehntarten die Inveſtitur unter allgemei» nen Ausdrücken ertheilt 3 ſo kann der: Vaſa alle erziel- ten Früchte, inſofern nicht für die eine oder andere Frucht- art eine Ausnahme erwieſen wird, bezehnten. Eine un- beſtimmte Zehntbelehnung umfaſſt, mit Ausnahme des Rottzehnten,. die nemlichen Sehntarten, welche der Zehnt- herr vorhin erweislich genoſſen hat. x) 2. auf. Verjährungen, Weltliche Zehnten, inſofern der Beſißer einen geſezmäßigen Titel für ſich hat, werden in(Gegenwart des Landeigenthümers, binnen x0, in deſſen Abweſenheit: binnen 20 Jahren und ,. inſofern es dem, Beſiker an einem geſezlichen Erwerbungsgrunde fehlt, binnen 30 Jahren, nach der gemeinen Mei- nung, durch- Verjährung erworben. Geiſtliche, Kirc= === 3) Gn ih h) a Putiyh Verſid; Outacht| Ih: WE Dl uh by ſe hſh4) hy (l WH 0 Nn vy en ch, Kiy 0 A ap WW 0 ' funges Adr Bötyny x Deen Doh Dor en| news, MH Ngel mod 0 19 Gelte 00 ne von Der Ii) Zehner delt Adas ageme ve Une, (M weder 1073) yy ji. ON un Ww de N 09„4 Ww ſie jeht wö UNINET v Je Due 4 1a Bon der Zins- und Zehntpflicht der Bauern. 5091 geführt, oder von jeher gebauet ſeyn, unter oder über der Erde wachſen, in Halmfrüchten, oder Wurzelge- wächſen beſtehen, reif oder unreif eingeſammelt werden und überhaupt beſtehen, worin ſie wollen 3). Dieſer Grundſatz ward beſonders bei der erſten Einführung der Kartoffeln 4), des Tobacks, Klees, der Rüben 5) und anderer Gewächſe, die man auf zehntbarem Feldlande zu bauen anfing, beſtritten z aber, ſchon nach den alten Sprüchwörtern?: Was der Acker trägt, muß Zehnten geben; wo der Pflug hingehet, ge- het auc< der Zehnt hin 6), ohne hinlänglichen Grund. Nur von eigentlichen Wieſen, Weide- und zur Deich: Erdx beſtimmten Plätzen wird ſo lange kein Zehnten entrichtet, als ſie dieſe Beſtimmungen beibehal- ten und feine zehntbaren Früchte darauf gebauet werden 7). Wird übrigens eine Gattung von Früchten, die nach den Landesgeſezen oder rechtlichem Herfommen zehntfrei iſt, in geringen Ouantitgäten, mithinohne ſonderlichen 3) Schnaubert 9a. a. Ö. S,. 200. 4) a Pufendorf Tom. g. obs. 138. Schmidt Abhandl. verſchiedener Rechtswmaterien B. 2. Nro. 114. Schor< Gutachten und Urtheilsſprüche Nro. 16. Ueber den Zehn: ten von Futterkräutern ſ. m. Claproth Entſerung, in die frucht- bare Aſche der von ihnen zu dem Ende abgebrannten x aime 502. Zweite Abtheilung. Zweites Kapitel. - Nachtheil des Zehntherrn, in der Zehntflur geſäet oder gepflanzt, ſo bleibt auch dieſe frei. 8) ß. 265- 5. Der Zehntherr iſt befugt, den Zehnten von allen auf den zehntpflichtigen Grundſtücken gewachſenen Früchten zu ziehen. Daher darfdas Getreide, wenn es ge- ſchnitten und in Garben oder Haufen gebracht iſt, nicht eher abgefahren werden, als bis der Zehntherx ſeinen Zehnten davon genommen hat. Da indeß dieſe Befugntß des Zehnherrn für die Zehntpflichtigen überaus drückend iſt, ſo haben die meiſten Zehntordnungen, oder rechtliche Ob- ſervanzen/ eine längere oder kürzere Friſt, z- B. von 2 bis'3 Tagen, oder von 12 bis 24 Stunden, beſtimmt, binnen welcher der Zehntherr, nach vorgängiger Anzeige, wo- zu die Zehntpflichtigen allezeit verbunden ſind 1), den Zehntzug vornehmen muß. Thut er es aber dann nicht, ſo können die Zehntpflichtigen ihre Früchte einbrin- gen und die Zehnthaufen oder Zehntgarben liegen laſſen. Der Zehntherr iſt ferner befugt» weil er von allen Früchten des zehntbaren Landes den beſtimmten Theil nehmen kann, beim Einſammlen des Zehnten mit dem Zählen anzufangen, an welcher Stelle er wil und ſelbſt. von einem Acker auf den andern fortzuzah- len, ſo daß er die Theile von Früchten, z. B. die Anzahl von Garben, welche auf dem einen Acker überſchießen 7vorpläße ſäen== Brandro>en=- muß der Zehnte entrichtet werden. a Pufendorf Tom. 4. obs. 132. 8) Shnaubert a.a. O. S. 205. I) Böhmer princ. iur. canon. 8. 655. NL. | un) eim 4 ſelben 2 Fortzalm | vt Menu) ſade, unt! MG 3 ien mh Ze/nthe bm (hrung, 160 | ſptodt hen wd Ia ne Zhu ane ih | nd webe! N de) NIA 1831 (Miegel Joga Faire mi 6. Ci | Wt, mug 4] t hed, vy y <== Sung 0 den Say ) Pon det), N | Inderſeit H )) Barthe 1 “A Om, 9, | Y, 186, ſ 1 Oirüben, ' Wh WuM, NYAYN NNN 6 Oette en y Not nä ne feinen Ahe j eſe Befun y Oberau Del); 1, oder oh) 12,11) DES Der, De er Anzeig) bunden fin) € ee& aber Dy ve Früchte uinby aben hegen Wf! ( we es vo RENNEN des Zehnt mm 1081001 4 / NLB UUKER 00 1, 40) Bon der Zins- und“Zehntpfiicht der Bauern. 503 und feine zehn ausmachen, auf den andern Acker deſ- ſelben Eigenthümers anrechnen kann. Zu dieſem Fortzaählen iſt der Zehntherr berechtigt, wenn er auch ſeit Menſchengedenken dies Recht nicht ausgeübt haben ſollte, und es gehet eigentlich nur durc< die ſogenannte qua- lifieirte Berjährung(4. 261) verlohren."Indeß behaup- ten mehvere, daß dieſe Befugniß des Zehntheren nicht nur durch die unvordenfliche Ver- jährung, ſondern auch ſchon durch die gewöhnliche Praſcription, wodurch die Zehntfreiheit ſelbſt erwor- ben wird, verlohren gehen könne 3). Nad verſchiede- nen Zehntordnungen und Localobſervanzen werden jedoch einzelne übrigbleibende Garben oder Häufchen, welche hin und wieder Kinder, Mandelkinder genannt wev- den, nicht mit verzehntet 3). Aber die ſogenannten En- delſtiegen und Nebenhocken 4) genießen in der Regel keine Zehntfreiheit. S2 200: 6. So oft ein zehntbarer Acker zehntbare Früchte tragt, muß der Zehnte davon entrichtet werden, ohne Un- texſchied, ob die Früchte eine jährliche Umbrechung und Beſtellung des Landes erfordern, oder ob ſie, wie z. E. bei dem Kleebaue, perenniren. Wenn daher der 2) Bon dem Rechte des Zehntherrn zum Fortzählen f. m. in- ſonderheit Schkerbaues und der Biehzucht/ zu beſchränfen. Staatswiſſenſchaftl. u. juriſt. Näac im Commen: tar 5. 465. jet ue) R ze Ader 190 a DEN Heule m| aenttehl UNG munteren en,| | 0011914 140 wuign Mh R€ Dünh vb] m Ante und der Gfhy wie zum Jhyn bearbeiten(1 y jehoten M0; Vhnahme der) | hid und m vd) ſahen 8 . Wefuſe ig m Dolfifued m Zel h » ?) darthe)- (ofter, des anboy 017000010 000071 11:098/7 (19 a geld nf Berjährung 8 ver Gewe)! Bon der Zins- und Zehntpfiicht der Bauern, 339 ſtreckt werden 3 weil zur Realiſirung dieſes Rechts, ſolange der Acker ohne Ausbruch und ohne Cultur lag, keine Ge- legenheit war 7). Uebrigens enthalten die meiſten Paxr- ticularzehntordnungen, von dem Verluſte des Zehntrechts durc< Verjährung, genaue" Beſiime mungen. Drittes Kapitel. Won den Eigenthums- erblichen Bentußungs- utid ſonſtigen Rechten und t erhinonntenh der Bauern an ihren Gütern. %7 208: Beinahe alle landwirtbſchaftlihen Grundſtücke waren im Mittelalter ein Eigenthum- der Fürſten, des Adels und der- Geiſtlichfeit, welche ſie durch ihre Leibeigenen, wie zum Theil noch jezt in Weſtphalen und Mecklenburg, bearbeiten ließen. Bauern, im jeßigen Sinne des Worts, gehörten unter die Ausnahmen. Mit der anmäßligen Abnahme. des Leibeigenthums, und da auch den Landleuten tnach und nach faſt allgemein perſönliche Freiheit' zu Theil ward, ſaßen ſich die freien Grundeigenthümer, bei dem Ueberfluſſe an Ländereien und dem Mangel einer dienen- den Volkcklaſſe, ihres eigenen Vortheils wegen veranlaſſt, einen Theil ihrer Grundſtücke, Höfe und Ländereien 7) Barthel 1. c. Sect. 7. G 1. Äszgert. 4. 2 E Ädiet., ATE IER pi ADF IEE EBEN 00 000„0: |) 510 Zweite Abtheilung, Drittes Kapitel. Y,dEm |, |||| fremden freien Perſonen, oder eigenen Gutsleuten.(Höri- un fat | 0 gen), gegen gewiſſe jährliche Abgaben(Zinſen, Zehnten,) ggtlihen 17 | WW.|| und Dienſte; zur Benußung einzuräumen 1), Die Be- jr vos ei) " y. ſchaffenheir und Form ſolcher Ueberlaſſungen war aber„eiten O 0 001.00||] in feinem allgemein» gültigen Geſeze ausgeſprochen 2). wauden 10 || 9 Sie hing von der Wiükühr der Contrahenten. ab, und je nage zu(M)! ||| h/| nachdem dringendes Bedürfniß, locale Beſchaffenheit des trägen, aM) 11 jy 4 Bodens, perſönliche Verhältniſſe der Grundherrn, in um: und M AU Abſicht ihrer Einrichtung, ihres Reichthums, ihrer Le- 10308| bensart und Beſchäftigung, oder die Sitte und Gewohn-. 1,41 1:14 SEIN:-: M M0 0]|| j| heit einer Provinz und Gegend, die Ueberlaſſung herbei-"Z ||, 1! führten, waren au< die Bedingungen, unter-welchen Cn |||) das Colonat urſprünglich überlaſſen ward, bald. vortheil-| 1 NA| hafter für den Grundherrn, bald günſtiger für den Bauer, 1! 190 H 008 der Hof und Land zur Benußung und Bewirthſchaftung| 8 || ij: empfing(9. 109). Hieraus läſſt ſich erklären, wie ver- 1 zin(lh) | 1100.00 ſchieden die Natur und Beſchaffenheit der deutſchen Bauer-|"s | 09 güter, oft in der nemlichen Provinz, ausfallen muſſte,| Wig] 1| und wie wenig, bei der Beurtheilung des, den Bauern 107 1500 an der Colonie zuſtehenden, Benutßzungsrechts, oder Colo-| vemy ||| nats, allgemein zutreffende Beſtimmungen möglich ſind 3),| hund' || y,|| jj| I) Koppe Proben des deutſchen Lehnrechts, Nro.6. Stru-| der 4 N||| Biengdeaure vill. c. 2.9.2. Leinmek en PEINCHUIES vp| | Bi 0.00 colonaril Reipublicae Bremensis. Gött. I80L1. Ww: hy),] 2) Wahrſcheinlich wendete man das Meier- Landſiedelei:- geld, in | 03, 90008 Erbbeſtands- Erbenzinsrecht. u. ſ.w. dann vorz zug:| fe fread! ID| lich an, wenn ein ganzer Hof, ein ganzes Bauer- wle: jj 100) gut überlaſſen wurde/ und bei einzelnen Pertinen-"iE | yy| zen, Ländereien, Wieſen u. ſ. w. wählte man die 43 440 Erbpacht. von Bülow u, Hagemann HEN jaune y WII)|) B. 2: Nro: 22. Fh: 2. Meſſe 0. || jjh, y 3) Struben 1. c. cap. 2. S. 1. Bülow und Hage- m) Iring || hh j| mann a, 4. OD. B. 4. S. 467. ENNTEE 106 Sol, (m Wie hn N) ehe Oben y, ENIM Wie Bhuferhet ve Getfen, 4 edu, fee b [Git ut) Onteht Ne helf he; MAE M | ward, bald 9) vtiger für berhn nd Bewittſchn ) erflgten, 0) er deutſchen Bi » WuSfollen my ; deb, ven Zun gewe, umb nrehts„Iu) 40 in u » neken Ds VB. d. Eigenthums- u. ſonſtigen Rechten d. Bauern, 51x 7an hat daher die, von mehrern Schriftſtellern-über die rechtlichen Eigenſchaften der Bauergüter aufgeſteüten, oft nur von einzelnen Provinzen, Gegenden und Gattungen entlehnten, Grundſaße mit behutſamer Vorſicht zu ge- brauchen und anzuwenden 4) und ſich inionderheit an das- jenige zu halten, was darüber in Landesgeſeßen und Ver- trägen, oder durch erwieſenes vechtliches Herfommen bes ſiimmt und feſtgeſezt iſt, 5. 269. Man kann indeß einige Hauptgattungen feſtſeken, unter welche ſich, mit mehr oder weniger Modificationen, die meiſten in Deutſchland üblichen Bauergüter und de- ven rechtliche Verhältniſſe bringen laſſen*). Der Be- ſißer derſelben hat nemlich daran: I. ein Eigenthum, und zwar T) ein volles. Dieſes läſſt ſich im Zweifel theils aus der Unbedeutenheit des unveränderlich zu ent- richtenden Zinſes ſelbſt, theils inſonderheit daraus vermuthen, wenn die Beſißer mit dem Gute ſolche Handlungen bislang vorgenommen. haben, die nur der volle Eigenthümer zu unternehmen befugt iſt. Der etwannige Zins iſt alsdann ein bloßes Bekenn- geld, oder ein Zeichen“ des gehabten, oder erlang- ten freien Eigenthumsz ein ſchlechter oder auf- gelegter Zins.[F. 88] 1) 4) Runde a. a. O.[Ü. 504. *) Poſſe Abhandl. über Gegenſtände des deutſchen Staats- und Privatr. Heft 2. Nro, 2. x) Runde a,a. O.[,. 523. EITE EDEN ZUR Gm 512 Orittes Kapitel. 2) ein nußbares.- Dieſes 1iſt:der Fall-bei den Zins- und... Bauerleben(FF LX.) ingleichen bei allen ſolchen Bauergütern,. die nach den, in dem römiſchen und canoniſchen Rechte, beſtimmten we- ſentlihen Cigenſc en HEEEETER IEE EINE EN nnen nimm YXund Y.), ul METEL, | wiſch | wen I | 11 9,9 tum, (m dem EI! welche 0 Grund Jutöheruhh EN VU | miſe ole AR 1 4) A: Tuch dafs! | hm,€": ſondern Zh Bundör Eh Dhytut ſe muß h deſſelben den eine| überloſenk 11.090) cy | y Y 1% dut, vr Bauern, DV Sohl di Wd df | UN,/)) ful OMM,| Iv Wh 4) bil MUN In Del; bi MtG AND,|| hy INN r e(ilty8 Aa Ni Ufo Enn Dy 4 Wh; wn„imd| Wi jj ih 4 Ww ( 0.. Ma, f») Ou iE My finden KO, WR N Benni yy 1.30 11.0070 Jen. Diſe Nh) dem AlCodo! fan Deſſelben, het, der ad ares Eigen) vehtligen Df fz„kf jm v Gu) fans MUN W.d. Eigenthums- u b. bei wahren'Emphyteutgütern die im u. ſonſtigen Nechten d. Bauern. 515 römiſchen und canomſchen Rechte darüber enthal- enen Grundſäße zu beobachten.[F. 112] 4) ITIL. Hat der Bauer weder Erbrecht und Eigen- thum, noch eine andeve Art eines dinglichen Rechts an dem Gutez ſo treten die rechtlichen Verhältniſſe ein- welche zwiſchen dem Verpächter und Pächter eines Grundſtücks ſtattfinden. 5) S+ 2714 IV. Beſizt aber der Bauer ein 4 abg Benu- ßungs- oder anderes, dem nuzbaren Eigenthume ſich näßherndes, Realre Meditationen B. 9. S-. 80. 8) Calenberg. Meierordnung cap. 4. 5. 6. 9) Runde a. a. OÖ.|ß. 520- +) Man vergl. Hannsöv. Magazin; Jahr 1760. St. 7. 3.6 j un 10) N "fin oh 160 iw den RD vorkomme M ſehen»") zul zoplung vl wann fe u anderanttön) 10) Ye 10 zung: ynd Z(0j) / de, 13 haare 8 ben/ IG ken,(Am) j/M unh dorf TSE. tm, NfD vw Ve m wrhiha iin geg G, 33. 164 giebt 08 ve an iw Want "ſ WEA; TEN DENN Ne, ebe Ne Ehn ud Do UA abe Hhers et Ane ; ve Ah 100800) € Danauf very ers 8) SO alle Dveſe un) W) agen r gibt e fängt dabei dl 0 und rechtög) en Nieſen Zu! dunz eH Unien üben) re Arinos Cy NEN (1'14] VW. d. Eigenthums- u. ſonſtigen Rechten d. Bauern. 5719 bu ng 30) der Übrigen Kinder beſtimmt und daraus entſchie- en ob überhaupt'bei den Abfindungen, die auch un- tex dem Namen des Brautſchaßes, dex Außſteuer vorfommen,/nur allein auf das Allodialvermögen 11) zu ſehen, oder auch auf den Ertrag deb Colonats zugleich mit Rückſicht zu nehmen iſt3 ob ferner die Aus- zahlung der'Auslobung bei Töchtern nur in dem Falle, wenn ſie aushewathen, und. bei Söhnen, wenn ſie ſich anderwäarts etabliven, gefordert 12) 53 ob fie auf ein- 10) Die Ablobung muß mit Zuziehung und Bewilbbi.- gung des Gu t8her rn und mit Rückſichtauf das Activ- und Paſſivvermögen des Gutsmannes beſtimmt wer- den. Iſt ein Kind bei Lebzeiten der Eltern bereits baar.abgefunden und will daſſelbe, nach deren Abſter- ben; ganz von der elterlichen Erbſchaft ab ſt.ex wen ſo concurrirt es in der Regel auch nicht zur Be- zahlung der elteplüchen'Schulden. a Puten- dorf Tom. 2. obs. 33. Bezin kleine juriſtiſche Schrif- ten Heft 2. 1799. Nro. 1. L1) Dieſes iſt die Regel. Runde von der Interims- wirthſchaft C. 621. Eine Ausnahme macht, bei neu ad- DEI Bauergütern, Over be> Meditationen B. 6. S. Aber ſelbſt unter den eigentlichen Allodialſrtü>en ib py einige, welche naß Geſeßen 6der Herfommen nicht vom Hofe getrennt werden dürfen und'die unter dem Namen des untheilbaren Allodii vorfommen. Dahin gehört z. B. ein Theil der Gebäude, Gail und'Gahre im Lande; Stroh, Futter, Dünger, Zäune, Bäume, Heden u.ſ. w. welche.Stü>e.der Hofsannehmer zum Woraus evhält. M. ſ. z- B. die Calenberg. Meierordnung cap. 6. CG. 3. Bülow. und. Hagemann qq. 6.„O..-B. 1. Nro. 35 ff. Danz 8. a: DO. 92 530. 22) Bülow.:und Hagemann'a. a. O. B. 3.'Nro. 16. Hb und in wie fern dergleichen Abfindungen den ganzen Findlichen Erbtheil aer bs davon ſ.m. Bülow und Hagemann a. 4 HO.'B. 1x.'Nro. 33-' In der Re- gel ſuccediren völlig Ab a fand. an Kinder„auch mit 520 Zweite Abtheilung. Drittes Kapitel. mal, oder in terminlichen Zahlungen verlangt werden kann; ob eine noh nicht ausgezahlte Abfindung, bei dem frühern Ableben des Abgefundenen, im Hofe bleibt, oder an die nächſten Erben, Gläubiger, Legata- rien deſſelben auszukehren ift13) u. ſ. w.? Nur ſo viel läſſt ſich ſchon aus der Natur der Sache abftrahiren, daß dem Gutöherrn feine unfähige und zur Wirthſchafts- führung völlig untaugliche Perſon, als Colonus, auf: gedrungen werden kann, und wenn darüber Zweifel ent» ſtehet, richterliche Unterſuchung und Entſcheidung ein- treten muß. 14) MENZ TI: Es ereignet ſich der Fall ſehr oft, daß der Anerbe, bei dem Abſterben des Vaters, noh fein ſolches Alter er- reicht hat, welches ihn fähig macht, die Stege einzuneh- men und derſelben als Wirth vorzuſtehen. Gewöhnlich wird alsdann, mit gutsherrlicher Genehmigung, eine In- terimswirthſc Run) vir Uhu 0 ;) Runde( " vy All ). Wien 1 Nana 00 Wit" WIV in Wfl en Wi Wige Fon,» Wtole Oebiſſe 9 WW My fntin jp Aufn ableſen; nien Und ergohe KNNEN nw ud nah IDN ji den Weine 1470) 1.10.0117) nen Dfehnnn je Im, mahl ) Beridtiguh! Fann er feine 4 „wf vem Hef u Ae ſett! vöheltung 0 N Gee EN I 11] , WA W.d. Eigenthums- u. ſonſtigen Rechten d. Bauern. 523 durch den Ablauf dex Mahljahre. In alten dieſen Fälen übernimmt der Anerbe die Wirthſchaft des Hofes, mit dem Inventarium, wenn er dazu gehörig qualificirt iſt). Nach dem. Ablaufe der Mahljahre fordert aber der Interims- wirth für ſich von dem Anerben lebenslänglichen Un- terhalt, oder eine Leibzucht(8. 59 ff.)z wenn er auch kein eigenes Vermögen in den Hof gebracht, aber doch ſeinen Fleiß und ſeine Kräfte zum Vortheile deſſelben aufgewendet hat 1). Für ſeine Kinder kann er in- deß nur dann mit Recht eine Abfindung von dem An- erben begehren, wenn er der Colonie eigenes Vermögen zugebracht har und mithin der Allodialerbtheil ſeiner Kin- der in das Colonat nüzlich verwendet iſt und darin zurück- bleibt 2). Endlich erwerben auch noc< die mit des An- erben Mutter erzeugten Kinder, wenn gleich das Colo- nat nicht von ihr herfommt, ein Succeſſionsrecht in den Fällen, da kein; mit einem eventuellen EEN: Ver- ſehener mehr vorhänden iſt. 3) CC. 2708 Die Grenzen des Colonatrechtes laſſen ſich, bei der großen Verſchiedenheit deſſelben, nicht genau be» ſtimmen, und man muß daher in jedem einzelnen Falle den Umfang des Colonatrechts aus den Provincialgeſeßen, *) 0418. 0. 0:10..1021525 LT) Bülow und Hagemann practiſche Erörterungen/ 3722 Jer0. 35. 2) Runde deutſches Privatr. 6. 522. b. Runde von der Leibzucht F. 22. 3) Runde von der Interimswirthſchaft 5. 88- Reden+. ad SE 324 Zweite Abtheilung. Drittes Kapitel. rechtsgültigen Gewohnheiten, oder Verträgen beurthei- len, welche, bei den ſehr mannigfaltigen Abweichungen der Colonatrechte, die einzige Beſtimmungsnorm dafür bleiben. Ueberhaupt und im Aügemeinen hat indeß der Beſitzer eines Bauergutes, vermöge des erblichen Colonat- rechts, folgende Befugniſſe: 1) er genießt und be- ziehet alle Früchte und Nußungen innerhalh der Gren» zen des Colonatrechts, welche ihm, nach Berichtigung ſei- ner Reallaſten und ſonſtigen Pflichten, übrigbleiben, als völliger Eigenthümer aus dem Gutez 2) er kann mit dem- ſelben Veränderungen zu ſeinem Nuten vornehmen, wenn das Gut und deſſen Subſtanz dadur< nur nicht verſchlim- mert, Lzadern gebeſſert wird; 3) er beziehet mit vollem Rechte die Nußungen der etwannigen Atuvionen, der zugerodeten, oder zur Cultur gebrachten Grundſttcke ehe- maliger uneultivirten Gemeinheitspläßez 4) er führt die Reunions-2 oder Vindicationskflagen, wegen unbefugt veräuſſerter Hofszubehörungen 1) 3 ingleichen die Pro- ceſſe, weiche den Hof ſelbſt, deſſen Pertinenzen und Ge- rechtſame betreffen, auf feine Koſten, entweder für ſich, oder nach zuvor ertheiltem Conſenſe ſeines Gutsheren 2); 5) ex benuzt, zu ſeinem Antheile, die Gemeinheitsvor»- theile und führt in Gemeindeangelegenheiten eine Stim- me 3) 3 6) er kann für ſeine übrigen Kinder, auſſer dem x) Auch kann er hin und wieder den Retract, vermöge des Nachbarrechts, ausüben. von Bülow und Hagemann 020.200 BUB M10. S8. 2) von Bülow und Hagemann q. ag. O. Band 4- NEUN 22.1922 3) 3- B. bei Gemeindeproceſſen- Wahlen, Ge- meindebeſchlüſſen,; Theilung der Gemeinhei- ten u. ſw. .,), Gynt Mmerbet Hiſers und" [uhgen zu€! Yihung,! Geljedo, f! wiligung(17 Ertrage dei e|7) ane wehn er Des eie eiher 0 Ohje M 10008 u dem VUN igE jahhy: 1) mus | QUER NIN 4 UM gen 19 4) vanz 81 Runde, | jarf. wenn ſie Duelle de jin; Jah (8 Jergebra WPtelle Her wer un "Wrlanden€ hn Braun Ofbe nicht b Wfrieden ſz Di Bh Daemon h 16 1; 4 ENEN 1, Mod Feridun 6 Oe, Hrgbeen, 4 8 Ae En pe NNN ed mi wo er bepehet mt ngen Mywoth» aten Grundfi je; 4) er fühl |, wegen unbe) halachen Ve) Wermenzen u! 0 bedr ps emed Guy) ), vie Gen (egenput u py MEL dd ; u!"W (0400 + Wet 1 M EE NURG a 0 yy VW. d. Eigenthums- u. ſonſtigen Rechten d. Bauern. 525 Anerben, welcher der wahre Repräſentant des Beſißers und daher zunachſt verpflichtet wird, deſſen Hand- lungen zu erfüllen(5. 272. Note 10), eine Abfindung, Ablobung, Ausſteuer aus ſeinem Agodio beſtimmen, wo- bei jedoch, ſonderlich in dem Falle, die gutsherrliche Einz willigung erforderlich iſt, wenn die Ablobungen aus dem Ertrage der Colonie mit erfolgen ſollen 4) 3 endlich kann er 7) eine Leibzucht für ſich und ſeine Gattin fordern, wenn er den Hof, wegen Alters oder Leibekſchwachheiten, einem ſeiner Kinder übergiebt, oder ſonſt abtritt[8. 56] 5). Einſeitige Aufdanfung des Colonats wird aber dem Colos nus in der Regel nicht geſtattet, 6) S. 277: Zu den aus dem Colonatrechte entſpringenden Ver- bindlichfeiten kann man im Allgemeinen. folgende zählen: 1) muß der wirkliche Inhaber eines ſolchen Bquer- gutes alle dem Colonate aufliegende bFentliche, Gemeinde- und gutsherrliche Laſten berichtigen 3 2) die auf dem Gute 4) Danz Handbuch des deutſchen Privatrechts C. 520 u. 530. 5) Runde deutſches Privatr. 6. 527. f. Danz a.a. O9. 6. 521 f. Vebrigens ſind Abfindungen u. Leibzucht, wenn ſie zu groß ausgelobt werden, gewöhnlich die nächſte Quelle des Verfalls der Bauerhöfe. Hannsöv. Maga- zin; Jahr 1753. S. 1465.= An ſehr vielen Orten iſt es hergebracht, daß die Ehefrau eines Coloni, wenn ſie die Stelle verläſſt, entweder ihren Brautſchaß und ihre Aus- ſieuer zurüfordern, oder eine proportionirliche Leibzucht verlangen kann. Im lezten Falle abſorbirt die Leibzucht den Brautſchaß, und ihre Kinder können deſſen Heraus- gabe nicht begehren; ſondern müſſen mit einer Abfindung zufrieden ſeyn. Strube rechtl. Bedenken Th. 4. B. 154. 6) von Bülow und Hagemann 9.9, O. B.4, Nro, 82. « 2< ÖStaalic vllt SIRENE ET ke en EL 625 526 Zweite Abtheilung. Drittes Kapitel. haftenden Schulden verzinſen und nach Möglichkeit abtra: genz 3) für die Erhaltung und Verbeſſerung des Colox nats ſorgen und überhaupt daſſelbe wirthſchaftlich behans dein 3 4) zu allen Verträgen und Contracten, welche das Colonat ſelbſt, deſſen Pertinenzen und Gerechtſame bes treffen und wobei mithin das Intereſſe des Gutsherrn concurrirt, deſſen Einwilligung vor, bei, oder nach aufgerichtetem Vertrage, einholen. Wird ſie von ihm aus unbilligen, unzureichenden Urſachen verſagt 5 ſo kann das obrigfeitlihe officxzum suppletorium angerufen werden. Die verſaumte Nachſuchung des gutsherrlichen Conſenſes hat ſonſt die Nichtigkeit des eingegangenen Geſchäfts unvermeidlich zur Folgez aber die obrig- keitliche Beſtätigung ſolcher Verträge wird nur dann nothwendig, wenn ſie beſonders bedungen oder landesgeſezlich vorgeſchrieben iſt t). Ferner darf der Colonus 5) die Subſtanz des Gutes, oder ein Stück davon einſeitig, weder durch Contracte, noc< dur ein Teſtament verändern, alſo nicht verfaufen, ver- tauſchen, verpfänden und zum Brautſchaß verſchreiben 2); keine erbliche Verpachtung damit vornehmen, noch einem I) Runde von der Interimswirthſchaft 6. 43. Bülow und Hagemann 9a.a. DO. B. 4. S. 471. 2) Aych dürfen an verſchiedenen Orten die Colonen, ohne guts- herrliche Erlgubniß, weder hartes Holz, namentlich die ſtehenden Eichbäume, fällen, noch ſich ohne Anzeige die abgeſtorbenen, oder vom Winde umgeworfenen zueignen; beides bei Strafe der Entſchung/- oder einer“ öffentlichen Strafe. Geſenius Meierrecht B. x. S. 99. 1-D. 2. S. 161 u. 175... Bülow und Hagemann 9, a4O- B. 2. Nro. 25. Koppe Niederſächſiſches Archiv B. 2 S. 396. M.) Gym eiten eine 6! Afet über eS jofält die€ urd die Shun Ghact, verh den Bill | fewer gutsheltt (eßörungen M (flotlihen I060 ſehnen Gui | fon, he Verſion zu er nus zur Andfe fonigen 3411 00) un) beim Guth Wehrfauf, Vue Behntihfeit duel je Gehen Date (ud) ſowohl vy | Veurthoilen bang be Reel wii; On ever Colo für be Ayf /h 3) Buri von 57, deh t Wtrübg de] y Y, heral, 1] 3 Ihe die ben vn im n 1 Cop Niehy ven un) Buh RERE fapa((wN WEN Di Bott, NUTTE"W Jm 1, Dr fe wh ehe Verfopt?| fad Dpletoruum ape HN EN) Fer DOM (2970047) y Berträge mn nder8 behan) Ferner day 3, dew ein nte, noh H vt verfaufen,! thb verſe" genehm ' a" Hſt) 49 7 gy, EC, 47% u ve (918.11 u WIBFNN 12 4 „nm f(WINNT WW) V. d. Eigenthums- u. ſonſtigen Rechten d. Bauern, 53 | Dritten eine Servitut an derſelben conſlituiren 3). Ent- fiehet über das Vermögen des Colonus ein Concurs, fo fällt die Stätte zur Didöpoſition des Gutsherrn zurück und die Schulden müſſen aus des Erſtern Allodio, ſo weit es reicht, bezahlt werden. Nur dann kann auch, ohne den Willen des Gutsherrn, jedoch mit Vorbehalt feiner gutsherrlichen Rechte, der Hof ſelbſt und deſſen Zu- behörungen verfauft werden, wenn ſonſt die ſchuldigen öffentlichen Abgaben, oder mit gutsherrlichem Conſenſe ver- ſehenen Schulden, aus dem Allodio nicht bezahlt werden können, oder wenn von dem Gläubiger eine wirkliche Verſion zu erweiſen iſt 4). Weiter muß ſich 6) der Colo- nus zur Antretung der Stelle bei dem Guteherrn zur ge» hörigen Zeit melden, oder den Colonatcontract erneuern und beim Gutsantritte gewöhnlich ein laudemium, Weinkauf, Annehmungs8geld, Winnqgeld, erlegen 5). Die erbindlichfeit dazu iſt aber kein weſentliches Stück des Co- lonatrechts5 ſie beruhet vielmehr auf ausdrücklichen Landes- geſeßen, Verträgen und rechtlichen Hexfommen, woraus man auch ſowohl die Größe des Woinkaufs,als die Fälle zu beurtheilen hat, in welchen derſelbe bezahlt werden muß. In der Regel wird das laudemium nur dann entrichtet, wenn ein neuer Colonus den Hof antrittz und da es eigentlich für die Auflaſtung=- Belehnung, Tradition, Bemeie- 3) Buri von den Bayuergütern. Gieſſen 1782. S. 455 u. 457. Doch vertheidigt- aus nicht unerheblichen Gründen, Strubg de iure villic. p. 69 u. 132y das Gegentheil. 4) M. vergl. z. B. die Calenberg. Meierordn. Kap. 9. 5) Ueber die verſchiedenen Benennungen dieſer Abgabe ſ. m. Runde im deutſchen Privatr. 5. 531. fs Sig he a 2< "ü. vD. SOSE GRE DE 4 79.299007: PRD vert ie rf ZU eilen 2. 2m im I -% adam;€ 528 Drittes Kapitel, rung= bezahlt wird» ſo kann auch nur der Guts- herr, nicht der bloße Zins- oder„Gerichts- herr, den Weinkauf fordern und, bei mehrern Guts» herren, bloß derjenige, welchem die An: und Abſekung des Colonirechtlich zukommt. An einigen Orten muß der Wein- kauf nach dem Ablauſe gewiſſer Jahre, oder auch dann, wenn ſich in der Pexſon des Gutsherrn eine Veränderung begiebt, erlegt. werden. Allein dieſe und ähnliche Erweiterungen der Laudemialyflicht ſind Ausnahmen von der Regel, und daher. muß der Gutsherx ſeine Befugniß hierzu ,. im„Ah- leugnungsfalle, erweiſen. Hat ſich der größte Theil der Gutsleute aber einmal; binnen rechtsverjahrter„Zeit und in mehrern Fällen, ſeit Z9 Jahren, ohne Widerſpruch einer. ſolchen Ausdehnung unterworfen, ſo iſt das Hey»? kommen für alle verbindlich 6). Endlich müſſen dieColoyi hin und wieder 7)JeimnTrauſchein vom Gutsherrn. löſen, wenn ſie: ſich verehlichen wollen 7), und. es. 8) an einigen Orten geſtatten, daß der Gutöherr ,, wegen ganz liqui- der; gutsherrlichen 8) Forderungen, ſie aqusfpän- den, oder für ſich, ohne obrigfeitliche Hülfe, exequiyen laſſen darf.(8. 222) Zweiter Abſchnitt. 6. 278 Die wechſelſeitigen Rechte, zwiſchen dem Gutsherrn und dem Colonus und die einzelnen Befugniſſe derſelben, 6) Von der Laudemialpfticht überhaupt ſ. man Schröters Abhandl. von der. Lehnwaare und andern Belehnungs3e: bühren. Berlin 17893. S- 203- Danz Handb, 8.531 ſſ- Geſenius Meierrecht B. 2. S. 264 ſſ- 7) Geſenius a. a. O. B. 1. S. 96 f- 89) Nemlich ſolcher, die aus dem Colonatcontracke ſelbſt entſpringen, z- B. wegen der Dienſte- der rüktändigen Zinsgefälle, des ſchuldigen Weinkgufs« | 3.) Gynt edu et d (abt, Juflaſh ſonots wirfAN eſſen Recht 0 felloß und vo vblig unabhä peſſelben das Gutsheren feh (vor Derfelde (4, oder Dyn jm), 3 D uind Zinſen, vie Stele, df Waedurd un) 4 Tomb, ab er dy 00) Der Gh | Wfferge ſd; | WM mni | | tt Nb Gey ton Des Gt) 1) a Pyufen |D. der| der Regel 1 Wenn Ihm 2) Der Outs! der geſeplich der Gtelle 4 - Vie Traditipy ) Veſeniug Umſtänden( N4, 0, vn MMW, 1)(yd | EEN Wr Oytz, "W WH: un, y Mn Dy je Ah; Wiang NINT me NON en Byron Aide Ernten nv ve Dy SENNA) 4.04 ae H) EKEL, ren, an Dy 8: ivy wd mg von Guter unde, 8) ae MENNE unge feu lt 0 wiſh 0] py en pean 1,108 . NN van '/ 110 W JAN V. d. Eigenthums- u, ſonſtigen Rechten d. Bauern. 529 werden erſt durch die erfolgte Tradition-“- Ueber- gabe, Auflaſtung, Einweiſung, Bemeierung=- des Co- lonats wirkſam 1). Kein präſumtiver Anerbe, wenn auch deſſen Recht auf den Beſitz der erledigten Stelle ganz zwei- fellos und von aer Wahl und Wigköhr des Gutsherrn völlig unabhängig iſt, kann ſich ohne Wiſſen und Willen deſſelben das Colonat zueignen und anmaßen 2); dem Gutsherrn ſteht vielmehr das Beſeßungsrecht zu, und bevor derſelbe ſeine Erklärung hierüber nicht ausdrüc>- lich, oder durc< coneludente Handlungen, ſtilſcerbau ſind ſo unzertrennliche Ge- fährten, daß ſie ohne einander nicht beſtehen, wenigſtens nicht gedeihen können. Inwiefern aber der Ackerbau mehr einträgt) als die Viehzucht 3 auf welche Weiſe beide ge- hörig mit einander verbunden; welche Mittel angewendet werden müſſen, um die Viehzucht zu befördern und zu - verbeſſern, und welchen Gewinn die Landwirthſchaft über- haupt aus der Verbeſſerung und Veredlung der Viehar- ten erhält u. ſ. w., ſind eigentlich keine Gegenſtände ju- Efe „fiigt. (peglih M dg Du (lüge Mm NEL der 9 fi M | Yeh| Vehefi befindli " om fen, de dyn a | fap, vp vy Gt da vera dy, Wd: ql, aj jW! fi)(6, Fh 3) N y Shia M net u N pe +| Spec,, h! WMS in vj " 0 et/ Qin, 06 Dich [0 NN. Gefehen 00 N9 u lde DI de 000 m urn pf"0 08 huh " NL W Erſt. Kap. VW. d. Rechte, allerlei Wieh zu halten. 537 viſtiſc. WESEN kart a PETE Reelle.+. NEN ZIERER 540 Zweites Buch. Erſtes Kapitel. ß. 283 Vermöge der natürlichen Freiheit hat ein jeder die Befugniß, ale Gattungen des Viehes 1) inſo fern zu hal- ten, als er es auf eigenen oder gepachteten Beſißungen, oder mit eigenem Futter, in ſeinen Stallungen oder Bex hältern ,. zu ernähren oder zu erhalten vermag. Sol aber das Vieh, zu gewiſſen Zeiten, auf fremden Grundſiuk- ken, oder Gemeindefeldern oder Fluren unterhalten und ge: weidet werden: alsdann hängt die Befugniß, Vieh zu hals? ten, ſowohl in Abſicht der Vieharten, als der Stückzahl, von beſondern Rechtstiteln, von. der Beſchaffenheit des Land oder Ackergutes und der damit verbundenen Ländereienz von dem Theilnehmungsrechte an den Gemeindegerechtig- keiten,„von Landesgeſezen, Verträgen und dem rectli- den Herfommen eines jeden Orts ab. In der Regel kann zwar Niemand gezwungen werden, Vieh zu haltens Indeß leidet die natürliche Freiheit, bei gewiſſen Gattun- gen von Landgütern, hierin eine Einſchränkung, und die Beſitzer derſelben ſind' ſchuldig, zur Ableiſtung der öf- fentlichen und Gemeinheitsdienſte, oder, der gutsherrlichen Präfiationen und Berechtigungen, wenigſtens eine gewiſſe Zahl von Pferden, Zug- Horn- und anderm Viehe zu 1) Aber. dieſe Freiheit erſtre>t ſich, fchon vermöge allgemeiner Policeyrü>ſichten, nicht auf die Haltung“wilder Beſtien und veiſſender Raubthiere. Wer dergleichen ge: fährliche Thiere halten und Men agerien davon anlegen will, muß die Erlaubniß dazu von der Policeyobrigkeit aus- wirken, welche ſie, ohne die ſorgfältigſte Unterſuchung der genommnen Sicherungsmittel, nicht ertheilen darf. von Berg Policeyrecht Ih. 1. S. 322. 01904 ] fleet, 2)' noh mdr ve hier me Die! ude wm fe:2) zu 0 Q Wenge duden JD Gune ix 0 Nacho jefügt vil jet werb (zu In: Manege Nen ond 0) Guttau und 3113 |. 11444 1) 5. 14: N 2) Gi y 3) Calen| () Die Bj, ln Linden bes Wf JemiiH ve 330, „Dil Ut Kſer 3 baf, | | Nebe Bunt 1 " bundenen Einh | Wenne [7199717110079 MEN 9X, „ Bieh.zu Zel „gewiſſen Gott vänfand un) Aelaftung di! 6 ver auS mice 000 a nD] VN » ap Defien ST "0 1 Ww pp RO Muni aus eluhhn) wt „hi vi. W.d. Rechte, allerlei Arten des Wiehes zu halten. 541 halten. 2) Uebrigens finden bei den einzelnen Thierarten no< mancherlei beſondere rechtliche Betrachtungen ſtatt, die hier nicht ganz zu übergehen ſind. S. 284 Die Bienen werden nach dem romiſchen Rechte 1) zu den wilden Thieren, nach dem alten Sachſenrech- te 2) zu den Gewürmen und nach verſchiedenen Pro- vincialgeſeßen 3) zu dem gezähmten Viehe gezählt, oder dem Geflügel angereißet. 4) Auf ſeinem Eigen- thume iſt em Jeder Bienen zu halten befügt, inſofern den Nachbaren dadurch kein weſentlicher Schaden 5) zu- gefügt wird, oder von Andern ein Verbietungsrecht ges zeigt werden kann. Auf fremdem Grunde und Boden iſt aber zur Anlage eines Bienenfiandes die Einwilligung des Grundeigenthümers erforderlich, und der Ertheilung der- ſelben können weder die Hütungsberechtigten, noch andere 2) Gabke Grundſäße des Dorf. und Bauernrechts 3:5. 51x und 517- Fiſcher Cameral- und Policeyred- lich werden. In dieſer Hinſicht dürfen, nach verſchiedenen landwirthſchaftlichen Policepgeſeßen, nur diejenigen Feld- tauben, nach dem Verhältniß ihres Ackermagßes, halten, rechte Th, 1. Tit. g.|C. 126. ſoll die Policeyobrigkeit das Rauben der Bienen zu verhindern ſuchen. 10) Weſiphäl. Beiträge von 1773.“"St... 34 U. 42. Die Schriftſteller vom Bienenrechte hat Runde a. a. O. angemerkt. Wer feines Nachbars Bienen verbrennt, weil ſie um ſeinen Sto> ſchwärmen, iſt zum Schadenserſaß ver: pflichtet..L, 27. 56. 12. D. ad leg. Aquil, 544 Zweites Buch. Erſtes Kapitel. welche tragbare Aecker in der Feldmark eigenthümlich be- ſigen, oder pachtweiſe inne haben 1)5 Gänſe nur vor einem beſondern Hirten getrieben und an unſchädlihen Winkeln und Pläßen geweidet 3 auch keine Enten, an Flüſſen und Teichen, ohne Erlaubniß des Fiſchereiberech» tigten; gehalten werden 2), Wo aber feine ſol Erläuter. der Pandecten 6. 327. 4) L, 32. 9. 1, D. 31 gquadrupes ete. Y.), iW vpe "m 1 Y une Fp jonft fene 4 Ghaden NUE | Anwendun andere vA Aigen» 3| Hunt uverfüguln 01,4 ſj. 45.8 |." Duf 8 | lyt 6 066 ſaß Fordert Kn vy 5 hw, 0 y, 31,10 mungen j veranloſh Ut. 6.| 6) Rünty Manden"4 hon eine Zuge“« | Cafung; m, in den, welß LME . 1) Veiſchieden Wan in ht j Wi 10 y | VN 40 [nef AN 4, E11 imi ven Chnberl KEEN Nhe Eiben, Iod Wt I, 4 Ot AMGEN; ven Epenthir) fuit, Jah er Wit 1 WW (47101008 ſelbt zum€ en, oder mt "OEL „fue p, dud Ih) 0 an ve vd epi 0 NEE ,1 6 0", M 1 ypen) uder NU RN VW.d. Rechte, allerlei Arten des Wiehes zu halten. 547 der Herr des Thieres ſelbſt, dur< eigene Unvorſichtigkeit und Nachläſſigkeit die Beſchadigung veränlaſſt, z. B. einen ſiößigen gefährlichen Ochſen ausgetrieben, oder ſonſt ſeine Freiheit gelaſſen hat, ſo muß er unbedingt den Scaden erſtatten, ohne das Thier ſelbſt zum Erſatz hinz geben zu können 5). Gleiche Grundſäße finden übrigens Anwendung, wenn Pferde 6), Schweine, oder andere vierfüßige Hausthiere einen Dritten be- ſchädigen, oder Schaden thun. S4 287- Hunde darf ein jeder halten, inſofern nicht Poli- ceyverfügungen die natürliche Freiheit einſchränken 1). »» L..02:0. 3.:-1...Z21-4. 0.5. Dad 162 77%qul. 1658 CG. 4. 5. 6. D. Si quadrupes. Gezt ein Thier das ändere in Wuth und das angreiffende wird getödtet oder ver- lezt- ſo fann der Eigenthümer deſſelben keinen Schadenser- ſaß fordern; wird aber das angeg viffene umgebracht, oder verlezt, ſo muß der Herr des erſtern den Schaden gut thun, oder ſein Thier ſtatt des Erſaßes hingeben. hene 6.8 u. IT. D. Si quadrupes. Gehr zwecdmäaßige Beſtim- mungen über den Erſaß des Schadens, der durch Thiere veranlaſſt wird, giebt das Preuſſ. Landrecht Th. I. SIE OI IT OLMe 6) Münter Roßtauſcherrecht S. 202 ff. Wird von Je- manden» aus Vorſaß, Nachläſſigkeit oder Muthwillen, oder von eines Andern Thier, ein Pferd aus einem egalen Zuge getddtet, oder unbräuchbär gemacht, ſo ſoll bei der Schäßung des Schadens nicht bloß auf den gemeinen wah- ren, ſondern auch auf den Werth Rüſicht genommen wer- den, welchen der ganze Zug dadurch verlohren hat. L. 22. S. 1+ D. ad leg. Aquil. S. 10. J. eod. 1) Verſchiedene dergleichen Policeyverfügungen findet man in von Berg Policeyrehte Th. 3. GS. 322 12 -*& 35 JZ A FE; 548 Zweites Buch, Erſtes Kapitel. Beſchädigen ſie, aus Vorſaß oder Nachläſſigkeit ihres Herrn, oder aus einem, dieſer Thierart gewöhnlichen Na- turtriebe; oder auch aus einer, hei dieſen Thieren ſonſt nicht gewöhnlichen, Wildheit, Tollheit und Beiſſigkeit, einen Menſchen, oder das Eigenthum eines Dritten, ſo muß der Herr des Hundes den. verurſachten Schaden er- ſeen, ohne in dem erſten und. lezten Falle berechtigt zu jeyn, den beiſſigen Hund zum Erſatz des Schadens hin- zugeben 2). Iſt ein Dritter Schuld an der Beſchä- digung, die ein Hund verurſacht hat, ſo muß dieſer den Schaden erſeßen 3 aber: wenn der Beſchädigte ſelbſt. das Thier gereizt haf, oder unvorſichtiger Weiſe einem an der Rette liegenden Hunde zu nahe kommt und beſchädigt wird, muß. ex den Schaden ſeiner eigenen Unvorſichtigkeit tra- gen 3), Tödtet, oder verlezt Jemand. den Hund eines Andern aus Muthwillen und ohne Noth, ſo bat er. den Werth deſſelben zu erſtatten 4), und nur alsdann falt der Schaden?zerſal;z hinweg, wenn man den Hund zu. erſchla- gen oder zu tödten genöthigt wird, um ſich- gegen. den Scaden, Anfall und Angriff deſſelben zu ſchüßen, oder das Leben und die Geſundheit ſeiner eigenen Thiere auſſer Fiſcher Policey- und Cameralrechte B. 2. SE TIT7T, Claproth Rechtsfälle B. 1. S. 157. 2) Münter 0.0. 0. 5. 200. 3) L. 2. 4. 1. D. Si quadrupes. Ji. 41. h::5.'D.ad Leg. Aquil. 4) Aber nicht den höchſten, oder Affections-, ſondern den erweislichen wahren Werth. von Berg juriſt. Beobach- tungen und Rechtsfälle, Th. 1..Nro. 16. Möünter a. 4. D. 5. 271 ff: Overbe>s Meditationen B. 8. Nro. 436. 3, Oefope 33 is ferdtiges hee 9 ferumlay M0 ind Wi han u wöhrenlb hy nur Din tet wl juin NILE "018 heder M8 u beit (ewt, I 17/4 gehn Ahe 90 Oe ve 407 h' Wo ſi NEN Wl E! Is VA, / en"0 (0fh EN Uh ums Ih/ 0] Weſtdt Shtp», jan F,q 4 ON Nd Wh» 18 Des hab;| Ny NON W x De en) nN NNN 0" | nwo 004% and, ven Zun oh,„0 Dt! wr aöbann fü 00. Dun 3 vun ſha) ben 1y[hip VH zu 9 "gend angetroffen; ſo darf ſie der Ja W. d. Rechte, allerlei Arten des Vicehes zu halten. 549 wT Gefahr zu ſeßen 5). Aus dieſem Grunde kann der Jagd- berechtigte fremde ungeknüppelte gemeine Hunde, in- gleichen Kaßen 6), die auf dem Jagdreviere jagend herumlaufen, ohne Schadengerſatßz tödten. Aber Jägd- und Windhunde, welche nicht mit Vorſaß von dem Jagd- heren an der Grentze gelöſet, ſondern von ungefähr und während der angefangenen I Jagd übergelaufen ſind, dür- fen nur zurückgerufen, oder aufgefangen aber nicht ge- rödtet werden. Sind die Hunde, ihrer Natur nach, den jagdbaren Thieren ganz unſchädlich, oder werden ſie an Orten, wo kein Wild zu ſtehen pflegt", mithin nicht ja- agdberechtigte, wenn weder Provincialgeſeße noc< vechtliche Qbſervanzen ihn dazu berechtigen, nicht umbringen, und eben ſowenig iſt er beſugt, die Hirten- und Wildwächterx- Hunde, wenn ſie nicht jagend ertappt werden, zu erſchießen 7). Trifft der Jagdherr Bauern- und andere Hunde,“zwar nicht jagend, äber doch verbotewidrig Ungsknüppelt' an, ſo muß er ſol- ers/- der Bul:| ImYihſ Jenwieſe, ausgeſezt.zu ſeyn 3 öder"der! Rittergutsbeſiker,| Qtalle1 hin und wieder auch wol der Zehntherr, muß dieſelben/ JEN gegen Erlegung eines. gewiſſen Springgeldes, halten. Ur- ſpünglich ward die Haltung dieſer Thiere vermuthlich blos| zur Veredlung» und Verbeſſerung. der Vijehracen von denſel-| dy ben übernommen; aber im Fovrrgange der Zeit iſt ſie nach- Abhand! mals zu einer rechtsherfommlichen Schuldigkeit geworden.) Ueber al Die Beſchädigungen dieſer Thiere muß der Eigenthümer»/ Wehe. vder der, welcher die Fütterung und Aufſicht derſelben über-* Wylie M nommen hat; erfeken. Münter a. a. O. 56. 232f. Wird 1 bei der Bede>ung eines Mutterpferdes/ aus Unwiſſenheit) In ne oder Sorgloſigkeit, daſſelbe durch eine verkehrte Be- dige St ſch älunzg getödtet, oder verlezt, ſo muß der Führer, oder Viſitung "6 Spl, m) vii! vt Dpy y Wu NN tin 1157) fie Mf Ws Geht dex 008 erb,) NN WW R ENEN) ', 10, Nüntul 6, HN Aflerr Zuchty! 16 pemein Ah fun | y fer mgefäth) eſifordernden I Nm „Nn M//4 1, Verdung ii. FANG ht | 9 vf Ye |;„punſet M vebhns yy nN vu VW. d. Rechte, allerlei Arten des Viehes zuhalten, 55 der Viehracen 3 Behandlung der Viehkrankheiten 3 des Viehſchneidens 3 Verhütung: der Viehſeuchen und Krank» heiten des Viehes 3 Verminderung des Schadens dur< das Viehſterben, vermittelſt eingerichteter Vieh- Aſſecuranz- Anſtalten u. ſ. w. ſind übrigens in vielen Provinzen, zum Beſten der Landwirthſchaft und des Nahrungsſtandes, die zweckmäßigſten und wohlthätigſten Einrichtungen ge- troffen, 2) Zweites Kapitel. Won dem Weiderechte.und der Weidegerechtigkeit. V. 3200. Der Ackerbau empfängt ſein Gedeihen und ſeinen Flor von der c„Viehzucht, und die lezteve erhalt dagegen ihre Subſtanz/wieder von dem erſtern und: der Wieſencultur. Dem Viehe ſelbſt wird ſeine Nahrung entweder auf dem Stalle 1), oderauf einemdazu beſtimmten Weide- Herr des Hengsſtes den Schaden erſtatten. Sharts Ex- petimental: Deconomie. Jena 1779. 6.131 u. 161. Be- merfungen über“die Shädlichfeit der bei den Bauern gewöhnlichen Hütung, und die Mit- tel, ſie allgemein abzuſchaffen; Berlin 1787. 8. Shmi d t juriſt. Abhäandl."B. 3; S! 297: 2) von Rohr a.*a. OD. B. 6). Kap. 21.3. Fiſchers “"Cameral: und'Policeyrecht B. 2. 6. rir3ſf. Danz Handb. des, deutſchen Privatrechts 6. 283.- Strampffer von Hutrechte 3 Erläng. 1798. 8. Münter das Weiderecht; Hannov. 1804. 8., Gabke Grundſäße. des Dorf: und Bauernrechis, 6. 480. ff. Klingner Samml. Th. 2. ap I r| Pu Hat Jem (nd Boden 1 Weide au83y Wigen Eigen! (el, dis V! Med gj u gebnaltchen,' Meauf einne! Won den me] vod ZGF! hand und Uh geworden AM (ten un) 101 W nf GRUEN fond Uahy Ürehtigung, Geht(eb Ortyityt.d) Aütungsg | Dſißer deſal ve Befitung Diſe Derecht Vn ftücen| ) V< iſta Wit 9,4 Dem E00 Meret, day Weft HANNE NMR nit alem 63) Juvj find dom 11 Ferung; die Zan fehl en, ſonde Überhaupt Fann! wo ibm verg hund de Fh (0 00 M MUTTI VO ENE |]) ) M un" ? " dN, re po AEN Mw + DINI TV. dem Weiderechte u. d. Weidegerechtigkeit. 353 S-290 Hat Jemand auf ſeinem ganz privativen Grwnde und Boden allein und ausſchließlich die Hut und Weide auszuüben, ſo ſtehet es ihm, vermöge des allei- nigen Eigenthums- und Gebräuchsrechtes, volkommen frei, das Weiderecht in Abſicht'der Zahl und Art des Vie? hes ganz unumſchränft und auf jede ihm gefällige Art zu gebrauchen. Er kann es alſo verpächten, fremdes Vieh darauf einnehmen, oder es ganz unbenuzt laſſen). Bei der in den meiſten Ländern annoch beſtehenden Einrichtung und Beſchaffenheit der Güter und Höfe, da die Aufhe- bung und Theilung der Gemeinheiten noch nicht allgemein geworden iſt, kommt abex dieſe Art des Weiderechts ſelten und nur bei großen Güterbeſigzungen(F. 85). vor. 9. 292. Für jeden Eigenthümer eines Gutes und.Grundſiücks ſtreitet die'geſezliche Vermuthung,'daß"daſſe!lbe:von jeder fremden Laſt ſo lange fret ift3> bis. ein Pratendent ſeine Berechtigung auf das Grundſtück volkommen erwieſen hat. Sehr gewöhnlich iſt es imdeß,/ daß auf einem Gute die Sexvitut des, Weidens-= Weidegerehtigleit, Hütungsgervechtigkeit= dergeſtalt haftet, daß der Beſitzer deſſelben die. rechtliche Verbindlichkeit auf ſich hat, die Behütung eines Dritten leiden zu müſſen(F. 159)- Dieſe Berechtigung des Dritten. zur Weide auf fremden Grundſtücken kann. aber entweder ihm allein und aus- *) Doch iſt auch dieſe Willkühr, bei Lehn: Fideicommiß- und“ Stammaüterny, nicht völlig grenzenlos.. Strams» pffer a. 8. O. S. 9. 554 Zweites Buch. Zweites Kapitel. ſchließlich, oder mit dem Eigenthümer des belaſteten Grundſtücks und andern gemeinſchaftlich(F. 300 ff.) zuſtehen 3 ſie kann ferner entweder perſönlich oder dinglich--real-- ſeyn, je nachdem ſie der Perſon des Beſitzers anflebt, oder ſeinem Gute zuſtehet und darauf radieirt iſt. Jene, und daß Jemand dem Andern die Huütungsgerechtigkeit, mit Ausſchluß, ſeines eigenen Viehes, habe einräumen wollen, wird ſo wenig vermu- thet, als daß Jemanden die Weideſervitut blos für ſeine Perſon geſtattet ſeyz vielmehr erfordext Beides voll- kommnen Beweis von Seiten deſſen, der dieſe Behaupe- tungen qufſtellt,.*) V272087 Stehet dem Beſißer eines Landgutes, dem die Weide- gevechtigfeit auf des Andern eigenthümlichen Grundſtücken zufommt, die Hütungsgerechtigfeit, unbeſtritten oder ev- weißlich, allein und ausſs nur in ſo fern willführlich vornehmen/ als der erfor: derliche Weidebedarf'(5. 190, Note 1.) des Berechtigten da» durch nicht geſchmälert- oder der entzogene Bedarf- durch Anweiſung-eines andern/ gleich guten Weidediſtrictsy voll: ſiändig erſezt wird(6. 150). Kind 1.c. Tom. 2. P- 320- Hommel obs. 188. 3,9 mme jn ad 0 fei ſin0)G gefummd im Einf vie Suh pod) der I lum Bua .178..8 (2.190 ne WB vieyten(ly vermöge IP) weden 19) berechtigt 108 Fwft, Git iD! weſte gie wii fe Gute fed leiten Fm (hn Vhy wohl einegn] Ny ' uE Koh 5 Je ahn NIT NEN vf iN Wit Woöfiy| Hoche Bag| 0, WIE uteß, ben WA ifo Grundſt! Wefertan obe 0! 9 av «Mehta, ve Bee an m BU 1 JE (hv:] WW. dem Weiderechte u. d. Weidegerechtigkeit. 555 Commune*). Im erſten Falle kann der Berechtigte ſein Weiderecht frei ausüben, inſoweit es die Beſchaffen- heit ſeinev Servitut und die, etwa dur Vertrag oder Herkommen, auf Zahl und Arten des Viehes, feſigeſez» ten Einſchränkungen und Beſtimmungen zulaſſen. If die Stückzahl und Viehart unbeſtimmt, ſo darf den» noch der Berechtigte den Weidediſtrict weder mit allzuvie- lem Viehe, noch in der Maße betreiben, daß der Grund- eigenthümer behindert wird, ſeine Ländereien und Grund- ſtücke wirthſchaftsmäßig zu benußen 3 vielmehr leidet auch bei einer ſolchen Berechtigung das, aus der Natur ager Ser? vituten ſehr richtig abgeleitete Princip des römiſchen Rechts, vermöge deſſen jede Dienſtbarkeit nux pfleglich, genuzt werden darf, volle Anwendung(5. 298)- Wird das berechtigte Gut an Mehrere vereinzelt, verpachtet, vers kauft, oder getheilt? ſo können ſie insgeſammt die Servitut nur verhältnißmäßig und in ſo weit ausüben, wie ſie der Einzelne, bei vorher beſtandenem Verhältniſſe, ausübte 3 weil durch eine ſolche Operation dem dienenden Gute feine größere Laſt aufgebürdet werden darf..Im lezteen Falle, wenn nemlich einer Commune ein ausſchließ- liches Weidereht zukommt muß das dienende Gut, ſo- wohl eine Vermehrung der das Hütungsrecht ausübenden *) Bei Beſtimmung der Frage: ob ein Weidebereh- tigker, wenn er ſein Hütungsreht nicht ſelbſt ausÜüben will, befugt ſey, daſſelbe zu verpacch- tenz oder fremdes Vieh unter ſein eigenes aufzunehmen? weichen die Meinungen der Rehts5e- lehrten ſehr von einander ab. Strampffer qa. a. O. 6. 9 u. It. von Bülow und Hagemann ſ[pract. Er- vrter. B. 4. Nro. 58] bejahen daſſelbe.3 erſter: aber nur mit-gewiſſen Einſchränkungen. 2* 0.% N'* ip gebleis Ww NEAN Er Gd x(PEE Ei did ae 55 Zweites Buch. Zweites Kapitel. Perſonen, als des einzutreihenden Viehes anerkennen z weil das Weiderecht der ganzen Gemeinde, als ei- ner moraliſchen Perſon, mithin auch denjenigen Mitglie- dern zufommt, welche in die Gemeinde eintreten, nachdem daſſelbe ſchon erworhen war. S. 294. Bei dem dienenden oder leidenden Grundſtücke kommt alles auf die Natur und Beſchaffenheit des Gutes ſelbſt an. Gewöhnlich wird das Hutrecht auf Wieſen, Aeckern, Leh- den, Haiden und Mooren, oder in Waldungen ausgeübt. Bet der ausſchließlihen Weidegerechtigkeit auf frem- den Wieſen*) kommt es zuvörderft darauf an: ob die Zeit der Hütung beſtimmt iſt, oder nicht? Im erſten Falle'muß die beſtehende Norm befolgt werden z im leztern Falle aber wird die Hütung jährlich nur in offenen Zei- ten(5. 132) vermuthet 1), Während der offnen Wieſen- zeit darf der Berechtigte in der Ausübung ſeines Weide- rechts micht behindert werden3 aber er muß auch alles vermeiden, wodur< die Subſtanz der Wieſe ſelbſt ver- Jchlimmert werden könnte. Er darf daher nur die "vertragsmäßige oder hergebrachte Zahl und Art des Vie- *) Die Hütung auf den Wieſen heißt hin und wieder die Wie: ſenfrettung. a Pufendorf Animadv. 32. 1) Kind Quäest. forens. Tom. 2. p. 309. Iſt fein 3e- wiſſer Termin beſtimmt, fo iſt die Wieſe oder der Ader nur.;erſt von dem Zeitpunkte an als offen zu betrachten/ wenn die Früchte und das Gras an allen Stellen ſo gereift ſind, daß ſie vom Eigenthümer ohne Schaden ab- geerndet werden können. EStruben rechtl. Bedenken Th. x. B. 165. Münter ä* a. O. 591'63"und"9T. 3,02 4,9) uv eunaßige (behaupt fel Gaweine Y hrechenb, u oder iv dM Weide bur? mit Seuche jeho Htert funmte Dell wh der Hus veht verfort dem dem WW vnd der huf ſeyred!, 8 3) Ge'fmn'& MN Kindl,] 3) Kid 1"), Aber 4) 0: nicht bi mit derß den Gl leichen; Im Frühg Oſt unter) den, muß dem Bery 110111010400 101.011) 0 dep Ww My wt jh Prühbt W fi fn 00M 171989. UMULG n offenen 30 (fm Diſe 04(en We! SUL y Wl fu DESSEN u Mus VW. dem Weiderechte u. d. Weidegerechtigkeit. 557 hes 2) und, wenn ſolche unbe ſtimmt iſt, doch. keine übermäßige Anzahl(F. 298) auf die Wieſe treiben und überhaupt kein Vieh, welches derſelben ſchädlich iſt, z+.B+ Schweine, Schafe und Gänſe 3), jene wegen des Um- brechens, und dieſe wegen Zerſtöhrung der Graswurzeln, oder ihres ätzenden und heiſſen Düngers, auf die Wieſen- Weide bringen**). Ex darf ferner weder krankes und mit Seuchen. behaftetes Vieh 4) darauf weiden, noch daſ- ſelbe hintenlos gehen laſſen, und endlich muß er die be- ſtimmte Weidezeit nicht überſchreiten. Dagegen iſt aber auch der Herr des belaſteten Guts verbunden, das Weide- recht voifommen ausüben zu laſſenz weil nicht ihm, ſon? dern dem Weideberechtigten die Nutzung der Wieſe, wäh- vend der Hütungszeit, zuſteht. Ex hat darauf blos„W 1e- ſenrecht, d.1. das Recht, ſie auſſer. der Hütungszeit zu 2) Go fann 3. B. die für Schafe beſtimmte Weide nicht mit HRC ens aber wol mit Kälbern behütet werden. TST OÜIES GC» FOUL DENZ 3) Rüdigers allgemeine Staatslehre/- Th. 2. S. 26. e*) Aber an vielen Orten können die weidedienſtbaren Wieſen nicht blos mit Pferden und Hornvieh, ſondern auch mit den oben erwähnten Vieharten, inſonderheit mit den Schäfen, behütet werden. So verderblich der- gleichen Hütungsgerechtigfeiten auch den Wieſen, beſonders im Frühjahr und bei naſſer Witterung ſind, wodurch ſie oft unter die Hälfte ihres ſonſtigen. Werthes herabgeſezt were den, muß ſie dennoch der Weidepflichtige dulden, wenn er dem Berechtigten, mit deſſen Einwilligung, dafür keine Entſchädigung leiſten kann, oder die höchſte Stäaatsgewalt ſich befugt hält, die Hütungsgerechtigkeiten auf den Wieſen für gemeinſchädlich zu erklären und, auch ohne Vergütrungy aufzuheben. 4) Lauterbach Colleg. theoret.;Ppract. Lib. 8. tit. 3- ß. 9. 558 Zweites Buch. Zweites Kapitel. nußen, und kann ſie daher weder früher, als es herge- bracht und beſtimmt iſt, für geſchloſſen, noh ſpäter für offen angeben 5), oder ſein Heu und Nachgras zu lange liegen laſſen 3 die Wieſe weder ganz, noch theilweiſe zu Ackerland umſchaffen 3 ſie nicht umzäunen, begraben, bericken, oder zu einem Garten machen; keine Gruben und Teiche darauf anlegen, oder Gebäude 6) darauf er- richten 3 keinem Dritten ein Weiderecht darauf mehr ge- ſtatten, noch ſich ſelbſt eine Mitweide anmaßen, wenn das Hutrecht des Dritten ausſchließlich iſt, 7) NS. 2957 Bei der ausſchließlichen Hütungsgerechtigfeit auf frem- den Aeckern kommt gleichfals alles auf die Natur und Eigenſchaft derſelben an. An ſehr vielen Orten werden die Aeckexr mit Sommer- und Winterfrüchten beſtegt und 5) Strampffer a. a. O.|C. 17 u. 18. Ob der Eigenthü- mer ſiey in offner Zeity bedüngen darf? Kind 1, c. Tom 3. P> 251.; 6) Inſofern jedoch durch die Aufrichtung eines Ge- bäudesy Anlage eines Zuſchlags, oder einer Holzanpflan- zung und Beſaamung dem Berechtigten kein erheblicher und bedeutender- ſondern nur ein ganz unbedeutender und völlig entbehrlicher Weideabgang zugefügt wird, dürfte ſein Widerſpruch nicht zu attendiren ſeyn 3; weil die Wirkun- gen des Eigenthums durch die Servitut nur in ſo weit be: ſchränkt ſind, als dadurch die Realiſirung derſelben wes- ſentlich geſchmälert wird. Gabke a. a. O. h-. 483+ (oben 6. 148).) 7) Die Rohr- und Schilfnußung gehört nicht zur Weide und daher kann der Hütungsberechtigte darauf ſo wenig Anſpruch machen- als auf das Mähen in dem Hütung5: reviere 9, m? iedekten Jeder im Beizen, Of fitoffeln, mert werde da hat der 9 Brache ſeln 1» weiden; vird im Zwel ft, hne Ot ſhudig, zun der zu Halten ofen» Ze Fommer- 4 eſhofft Apt) 1) Tn einien, inder Groſſe werten die 1 Sehne Ante bauet, 1 gleichen ZU 2) Brache Velde auf die Ader Holſtein burg| ſh, vor dem er ma gepflüg ) Inh noch| 1ung der Hj | Vaegt, db: y ) An ret Wilht ſh' € Ul boys oden; bin hh Seat 0) boy, ed Dat 164 NO OO MENN 8. auf ve DIN eden Orton mrd) ten(oftelt un) Kw Ens wf? Kin: webe"! wun 1». kuf «AN ANY AINET OD NIL V. dem Weiderechte u. d. Weidegerechtigkeit. 559 im dritten Jahre brach gelaſſen 1). Oft können auch die Aecker im Brachjahre 2), zwar nicht mit Getreide= Korn, Weizen, Gerſte, Hafer=- abey doch mit Hülſenfrüchten, Kartoffeln, Klee, Kohl u. ſ.f. angebauet, oder geſöm- mert werden(F. 126). Wo dieſes nicht erlaubt iſt 3), da hat der Hütungsberechtigte die Befugniß, zur Zeit der Brache ſein Vieh auf den Feldern ohne Zeitbeftimmung zu weidenz weil die Brache zur Weide dient. JIndeß wird im Zweifel kein Brachacker vermuthet, und Niemand iſt, ohne Geſeß, Wertrag oder rechtliches Herfommen, ſchuldig, zum Vortheil des Weideberechtigten, Brachfel: der zu halten. Die Behütung auf Baugckern hat nur in offnen Zeiten ſtatt, und dieſe tritt ein, wenn die Sommer- und Winterfrüchte gereift und vom Felde geſchafft ſind*).. Geſeße, Verträge, oder rechtliches Her- T) In einigen, ſonderlich den Mäarſchgegenden, z. B. in der Grafſchaft Hoya, wo der Aker nicht gedünget wird, werden die Ländereien, nach dem Adergebrauche, vier Jahre hintereinander cultivirt und vier Jahre nicht ge- bauet, wo ſie blos zur Viehweide genußt werden. Der- gleichen Fluren werden dort Wechſelmarſchen genannt. 2) Brace bedeutet die Ruhe und Leere der Felder. Die Weide auf den Dreiſch- oder Brachfeldern nennt man auch die A>erweide. Unter Brache verſtehet man aber im Holſteiniſchen, Me>lenburgiſchen und Lauen- burgiſchen, denjenigen Theil des Akers, der in demy vor dem erſten Saatgebrauche hergehenden, Jahre 3 bis 5 mal gepflüget wird. Dreiſchland iſt dasjenige, welches gusgetragen hat und nun ungerührt zur Weide liegt. 3) Auch nach dem Preuſſ. Landrechte Th 1. Tit. 22. 6. I76. darf die Brache nur landüblich, zur Schmäle- rung der Hütung, benuzt werden. Hommel Rhaps. quaest. obs. 34. Kind quaest. forens. Tom. 2. Pp. 327. *) Man nennt dieſe Art der Weide die Stoppelhütungy, welche ſich von der Brgah- oder Drxiſchbehütung x. abwei n 560 Zweites Buch. Zweites Kapitel. kommen beſtimmen den Anfang dieſes Termins, und wo dieſe abgehen, muß die Natur der Sache entſcheiden 4), Die Zahl und Art des Weideviehes iſt meiſtens durch Verträge, oder Localobſervanzen beſiimmt. Wo dieſe, in Abſicht der Vieharten, fehlen, da können Pferde, Kühe, Rin- der, Kälber, Schafe, Schweine, Ziegen und Gänſe auf die Aecker und Stoppelfelder, nach der berfömmlichen Zugordnung 5), ſolange getrieben werden, bis eine Aus» ſehr unterſcheidet. Wer das Recht hat, die Stoppeln zu be: hüten, iſt darum noch nicht befugt, die brach- oder dreiſch- liegenden AFerfluren zu beweiden.=- Behauptet ein Theil der Weideintereſſenten eine Vorhut und Weide von einigen Tagen auf den Stoppelfeldern, ſo muß dies vorzüg- lichere Recht/ als Ausnahme von der Regel, gehörig er- roieſen werden. Der Natur der Sache nach kann übrigens die Stoppelhütung erſt nach geleerten oder geraum« ten Feldern ihren Anfang nehmen. 4) 9. 294. Note 1. Iſt die Stoppelweide überhaupt und ohne Zeitbeſtimmung zuſtändig, ſo kann der Eigenthümer zu jeder Zeit und gleich nach der Erndte die Felder umbrec? wenig übrigens. der Berechtigte, 1 dun< unzeitige Behütung der Felder und Wieſen, den. Eigen- thümer(02 203061 tigen Fann, eben ſo wenig darf der jeztez re die Behütung des erſtern auf irgend eine weſentliche Art(5. 294) verhindern 6), oder ſchmälern(5. 126 Auf Lehden**), Haiden und in Mooren, oder andern ganz öden, wüſten und ungebaueten Grund- ſtücken pflegt meiſtens, wenn der Us möglich und andern nicht zu nachtheilig iſt, die Hütung zu allen Jahrs- zeiten geſtattet zu ſeyn, ohne auf die 94 und Art des Viehes Rückſicht zu nehmen, 7) g.«. Da3 ausſchließlichhe Weiderecht in fremden Wal- dungen iſt das GAT IEE denn es bleibt ſtets der Forſtaufſicht ſubordinirt 1), Die Zeit der Hütung, 6) Nach dem Preuſſ. Landrechte a.a. H. F. rTOff. Fann jedoch der AFereigenthümer einen Theil derſelben) zum An- bau der Futterfräuter oder Gartengewächſe einhägen. +) Indeß gehören die Lehden, auch Legden genannt, nicht ſtets zu den öden, wüſten oder ungebaueten Grund- ſtüken. An einigen Orten verſiehet man nemlich darunter gute AFerſtü>ke, die, wenn ſie nicht als A&erland gebraucht werden, zur Heuwerbung dienen. 731 Ga. bre As MFD EE 20S47 öffne Feldzeit ge: halten, ſo kann der Acer auch wol in eine Wieſe verwan: delt werden 3 aber im Brachſahre muß eine ſolche Feld- wieſe ganz der Hütung Überlaſſen werden(5. 126, Note 6). 1) Strampffer 9.8. O. 6. 24f- Münterg, a. O- CS.(74 ff.- 3 552 Zweites Buch. Zweites Kapitel. die Anzahl und Arten des treibbaren Viehes ſind meiſtens durch Geſetze, Receſſe, oder rechtliches Herbringen feſtge- ſezt. Wo es an dieſen Normen fehlt, da kann der Be- rechtigte do< niemals eine übermäßige Stückzahl, oder ſolche Vieharten einhüten, welche an den Bäumen nagen, die jungen Lohden verbeiſſen, oder wegfreſſen 2), z. B. Pferde, Schafe und Ziegen. Auf Holzblößen, offne Pläße, Raſen und Aenger in dem Walde läſſt ſich indeß dieſe Einſchränkung nicht extendiren. Unter der bloß zu- ſtändigen Weidegerechtſame, iſt das Maſtrecht 3) nicht mit begriffen(ß. 192). Aber auch das ausgedehnteſte Hutrecht in einem fremden Walde, kann den Eigenthümer deſſelben nicht hindern, den Wald forſimäßig, oder in ſo weit zu bebauen, als es zur Veranſtaltung der erforder- lichen Forſtcultür nothwendig iſt und die Scmäßige Vorſchriften über die Beſtim- mung des Winter:Futtergewinnſtes enthält die Lü- neburgſche Gemeinheits-The ilungsverordnung vom 25. Jun. 1802. S. 60 ff. Eine Ausnahme von die- ſer Regel muß aber an den Orten- deren es viele giebt, ge- macht werden, wo. die Weideintereſſenten gar keinen, vder nicht hinlänglichen NIE bei ihren Höfen beſißen und die daher beſtändig/ ſeit langen Jahren, das ganze Heube- dürfniß oder den fehlenden Theil deſſelben, öffentlich 3e- kauft haben und dabei im ruhigen Zs 2? der Mitweide nie geſtört ſind. Dieſes durch Verjährung ſanctionirte Recht kann ihnen darum nicht genommen werden, weil es an ei- genem Winterfutter: Gewinnſte fehlt. Die contribuablen Mithütungsintereſſenten dieſer Art entrichten au< für diey mit gefauftem Futter durch den Winter zu bringenden, Viehſtände Contribution, Biehſchaß u. ſ. w. 2) Doch giebt es, ſonderlich bei der gemeinen Weide, auch hin und wieder durch; Vertrag oder Berjährung einge- 566, Zweites Buch. Zweites Kapitel. MCSA Lern des dienſibären Gutes mehr Vieh quf die dienſtbaren Wei- dereviere treiben läſſt, als ex mit dem, von den berech- tigten Grundſtücken gewonnenen, Winterfutter er- nähren kann, wird eine, für den Eigenthümer des die- nenden Gutes nachtheilige, Erweiterung der Weidegerech- tigkeit klar, und der Herr des berechtigten Gutes iſt ſodann verbunden, die Anzahl des Viehes, auf das Verhältniß ſeiner Winterfütterung, in Hinſicht der Weidegerecht- ſame, herabzuſeßen und zu verringern. Bei der Beſtimmung des Winterfutter8 muß man aber nicht blos auf die Größe und den Gehalt der zum berechtigten Gute, ſeit der Einräumung der Servitut, gehörigen Grundſtücke ſehen 3 ſondern auch dabei zugleich auf das, nach landwirthſchaftlichen Grundſäßen, auf dem Gute zu haltende geſammte Vieh, aller Art, Rück- ſicht nehmen 3). Zehnten und Ländereien, die erſt neuer- lich adquirixt ſind und, zur Zeit der Einräumung der Dienſibarkeit, bei dem berechtigten Gute nicht befindlich waren 3 Heu und Stroh von gepahteten und andern zum Gute nicht gehörenden Grundſtücken, oder Zehnten, dür» fen aber bei der Ausmittlung des Winterfutters von den Oeconomieverſtändigen dem Berechtigten eben ſo wenig zu Gute gerechnet werden, als temporelle Induſtrie, wo- durch derſelbe mehr Viehfutter gewonnen und ſeinen Vieh- ſtand einſiweilig erhöhet hatz weil jener Futtergewinn führte Ausnahmen von dieſer Regel. a Pufendorfk Tom. 4. obs. 308. Münter a. a. OD. 6. 83 u. 84. 3) Hierauf iſt beſonders dann Rückſicht zu nehmen, wenn der Berechtigte nur eine gewiſſe Art des Viehes auf die Hütung bringen darf, z. B. Schafe. MQ, ve pt von 1 fn. I ung, jenes DI) NOD v' MINER rund? von die conf vs 0.) Wolle),! 9) 011007 u u 10 fn, MRS MD 1 Göde fs! ji M bofugt-Im Gene SN wit andy) Deechty y Veſchof fad "Vfb Dv; W Wttödy 4"Ww NN he. 9 Dp Ou en fob Onda] er Bend: 9"A ew dſahen, Wh [er Jet, Ii , Die erf nenen nräumung det ht befindli] vd andern zu Ahnen, viv Fytteb von Vi! en M Induſt 0 und) 00 4 fu 0 , Pufendort ET00825 aAa, END der ; Dich? wf DQ. dem Weiderechte u. d. Weidegerechtigkeit. 567 nicht von den bevechtigten Grundſtüc>en ſelbſt hey- fFommt. Aber auf fortwährende und dauernde Verbeſſe- rungen, wodprd) der Hütungösberechtigte zur Vermehrung ſeines Viehſtandes, nach dem Urtheile der Sachverſtän- digen, mit Grunde veranlaſſt iſt/ z.B. auf den Zubruch uncultivirter, zum berechtigten Gute von jeher gehörigen, Grundſtücke und Pertinenzen, auf den Zuwachs durch Anuvion, iſt alerdings Rückſicht zu nehmen, weil dur die conſtituirte unbeſchränkte Weideſervitut das Wohl des ganzen berechtigten Gutes hat befördert werden folien. 4) GS. 299: Ein jeder Hütungsberechtigte iſt verpflichtet, ſein Vieh nur unter der Aufſicht eines Hirten auf die Weide brin- gen zu laſſen, oder ſonſt hinlängliche Anſtalten zu tref- fen, damit es feinen Schaden thut. Verabſaumt er dieſe Obliegenheit, ſo haftet er auch für allen und jeden Schaden, den das ſich ſelbſt überlaſſene Vieh angerichtet hat. Iſt derſelbe aber keinen eigenen Hirten zu halten befugt, ſo muß er, nach der Regel, ſein Vieh unter die gemeinſchaftliche Heerde treiben laſſen 1), Unreines und mit anſteckenden Krankheiten behafteres Vieh, darf kein Berechtigter auf die Weide, ſie ſey von welcher Art und Beſchaffenheit ſie woße, einbringen, und ſelbſt das ſoge- 4) Münter a. a. O.[5. 80. r) 6. 64. Münter a. a. OÖ.|. 167 ff. Wer aber befugt iſt, einen eigenen Hirten zu halten, der fann auch ſeine milhenden Kühe und ſein: übriges Gutgvieh in beſon- dern Haufen hüten laſſen. Eiſenberg und Stengel Beiträge?c+ B. 6. SD. 7Z3- Ze Dl“Rai Hndzanine+. ad S DR im 3 568 Zweite ds Buch, Zweites Kapitel. nannte Sen als ein SEN W ILI il n ELITEer und Wieſen mehrerer Grundeigenthümer ſo durcheinander liegen, daß keiner auf ſeine Felder mit der Heerde kommen kann, ohne des Andern Grundſtücke zu be- rühren, oder die Abweidung derſelben völlig zu vermeiden. In ſolchen Fälien hat vft die Koppelhut, um den beſtändi- gen Pfandungen auszuweichen, geſtattet werden müſſen ohne deshalb einanderein immerwährendes Recht ge- ben zu wollen. JIndeß kann allerdings, beſonders die ge- genſeitige Koppelweide auf den Dorfsfluren und Wieſeny durch Verträge- vec umzuſtalten, zu verändern u.ſ, w. und er ſich, im leztern Falle, dabei binnen rechtsverjährter Zeit beruhigt hätte. 4) Durch einen bloßen Nichtgebrauch, von zwanzig, dreiſſig und noc< mehrern Jahren, gehet dieſes, auf freier Willführ beruhende, Widerrufungsrecht nicht verlohren. Münter von der Koppelweide|<. 9. 5) Münter a. a. O. bh. 8. Detſelbe vom Weiderechte S. 156 f. *) Schmidt Abhandl. pract. Rehtsmaterien B. 2. Nro. 909. 9.1: DEU fen der DU Gruntfähe 0 diſe Gegen Die v Weidegutg jen 1), fd bor im Eigen! m lehnb dt föven der hie und von diſi tem Genen) ( 6) Donn dieß Fedtſame betrachten vn fm dy H nurſe vil! Nechtigten( tern vermag von der K; 1) De Hit jeden Ory ſen gehh! Jeder Boſt Humsroct "nine 44 DUD Un Obl NEN NNEN Fepphitun 4 tp 00 OED 1009979); NEN ENEN NUN Aönfungen bite | den Durfte aufden Dtv jerungen u) pige Gebrauch ert und des ", Ww Yeſtt uthung fran Wofelt MW Orundejuhin Oder(onf unkt | Hpranbern w j „+7 H 07 16 | vn(10011419! 1) 24100 DI puf ſeie nit verlohren qm Dedht ba DN V. dem Weiderechte u. d. Weidegerechtigkeit. 575 der Zahl 6), Art und Beſchaffenheit des Viehes, inglei- ern und Wie- ſen gehört. nicht mit zu der gemeinen Weide; weil jeder Beſißer derſelben, vermöge des daran habenden Eigen- thumsrechts, ſie auch allein der Regel nach abhüten laſſen kann. Indeß iſt es an ſehr vielen Orten eingeführt daß eine gemeinſchaftliche Weide auf der ganzen Dorfsflur ſtatt- haben ſoll, wodurch ſie dergeſtalt zu einem Geſammteigen- thum der Gemeinde oftmals geworden iſt, daß der Eigen- thümer ſeiner Feldey und Wieſen nicht einmal die Borhut auf ſeinem Grunde und Bodey ausüben, oder ſonſt et: was damit vornehmen darf, wodurch die Weide der Inter- eſſenten verhindert wird. AER RR eS SELENE 8. 4 4 4.5.24 FE Di! MEADE TIEINR KA N ... PE IEE WIER 14:1 GIENO EL ANDALE- 1%* xt iman Arr 0ER- mm 20 22 meli omm dkn u iwum Min" 576 Zweites Buch. Zweites Kapitel. nehmen(5. 938 u. 99) 2). Ein volkfommnes Anſpruchs- recht auf die Mitbenußung der gemeinen Weide hat aber jedes wahre Gemeindeglied, ohne Rückſicht darauf zu nehmen, ob die Beſizungen deſſelben groß, oder klein ſind 3). Nur in Abſicht auf den Grad der Theilneh- mungs- oder Benußungtanſprüche ſelbſt, ſind die ausge- dehntern oder beſchränftern Beſißungen oftmals von rechtlichem Einfluſſe. Anſäſſige Einwohner einer Dorfsgemeinde, welche mit eigenem Ackerbaue nicht ver- ſehen ſind 4), dürfen nur ſo viel Vieh auf die gemeine Hütung bringen, als Leuten ihrer Claſſe an demſel- ben Orte, nach Geſetzen, Verträgen, oder rechtsgül- tigem Herfommen, gewöhnlich zu halten erlaubt wird. Bei der Benußung der gemeinen Weide ſind jedoch jedes? mal, wo nicht das Gegentheil erweitlich feſigeſezt oder hergebracht iſt, folgende Einſchränkungen vorauszuſeßzen, Erſtlich darf weder der große, noch kleine Theilneh- mer mit Vieh aller Art die gemeine Weide betreiben, 2) 3. B. den entbehrlichen Theil der Hut und Weide in Zu- ſchlag zu legen, oder dritren Perſonen dargus etwas anzu- weiſen. Münter Weiderecht ß. 85. 3) a Pufendorf Tom. 4. obs. 108. Münter a.a.O. GC. 90. von Bülow und Hagemann a. qa. DO. B. 4- Nro. 56. Overbe> Meditat. B. 9. 114. 4) Die bloße Anſäſſigkeit in einer Dorfsgemeinde, ohne den Beſiß einiger Bauernländerei, macht Nie: manden zu einem wahren Mitgliede der Gemeinde. Daher gründet ſich die Theilnahme bloßer Brinkſißer, Bei- bauers Neubauer u. ſ. w. an der gemeinen Weide nicht auf Genoſſenſchaftsrecte, ſondern lediglich auf Landesgeſeße- Verträge, oder rechtsgültiges Herkommen 3 oben 5. 55 u. 95- Note 2- Geſenius Meierrecht B. 2+ S. 590. hin vy Iriſh 0907] „08 ee mi Jh, wt de Reg zwe ieh auf Gold im ut erd de pot ſen 1.1 ij die Ze dt jy der Feld njthig fn) Auchifuh fb, NE( erford,| y Gem OMfteanfa ſeiner Rnd AöJen und ) Indes fk werden,| junehmen, ehe ben einde Vijig u| en omg voy 01074 NO Ohe Ahle ope M! Nets WI QUA vi Ua Natal; WER 1: Obe NectöN wlankt my en WANN Wit), Jop WejuN egen eine Wheilnehe ade hehehe) RL FI OF) vd Daide 3 raus eh 0 V. dem Weiderechte u. d. Weidegerechtigkeit. 577 was er nicht Behuf ſeines eigenen Haushalts nöthig hat. Vieh, welches zum Handel beſtimmt iſt, darf daher in der Regel nicht aufgetrieben werdenz zweitens darf ein jeder Intereſſent nur dasjenige Vieh auf die Hütung bringen, was er Behuf ſeines Haus? halts im Dorfe hält, wozu die gemeine Weide gehört. Hat er alſo in den benachbarten Feldmarken eigenthümlich oder pachtweiſe Pertinenzien, zu deren Cultur Pferde, Ochſen u. ſ. w. gehalten werden, ſo gehört ſolches Vieh in die Feldmark, worin die Ländereien befindlich ſind; 5) drittens darf derjenige, welcher nicht ſoviel Land in der Feldmark hat, daß zu deſſen Bewirtbſchaftung Pfeide nothig ſind, auch ſeine Pfeide, die er z. B. etwa als Frachtfuhrmann hält/ nicht auf die gemeine Dorfsweide treiben. Iſt die gemeine Weide ſo groß und überflüſſig vor- handen, daß mehr Vieh darauf Nahrung findet, als die Wirthſchaftsbedürfniſſe der ſämmtlichen Intereſſenten es erfordern, ſo darf ſowohl der große als kleine Theilhaber an der Gemeinweide ſeinen Viehſtand durch neue Wicrth- ſchaftsanſtalten und Einrihtungen übev das Verhältniß ſeiner Ländereien oder Haushaltsbedtirfniiſe in ſo weit er- höhen und vermehren, als den übrigen Intereſſenten die 5) Indeß kann es einem Intereſſenten doch wol nicht verſagt werden, von ſeinen andern Gütern inſofern Vieh auf- zunehmen, als die Dorfsweide dadurch nicht mit mehrerm Viehe benuzt wird, als er, nach den Aufkünften des in der Gemeinde befindlichen. Gutes im Ganzen und-verhältniß- mäßig zu halten berechtigt iſt. 37 505: |„„»" zn 8 PERE EEN: ENT PED 7 Mn aria me+. amm do 2- hunn Wk 578 Zweites Buch. Zweites Kapitel. für ihr Vieh, was ſie wirklich haben, oder nach dem Ver» hältniß ihrer Beſizungen zu halten berechtigt ſind, noth- wen dige Weide dadurch nicht entzogen, oder geſchmä- lext wird. 0) 8. 395» Wird indeß bei unbeſtimmter Viehzahl dev Viehſtapel einzelner oder mehrerer Mitglieder, durch neue Wirthſchaftseinrichtungen und Ans- ſtalten, dergeſtalt vergrößert und erweitert, daß die ge- meine Hütung nicht dinreichend bleibt, alles Vieh, was die übrigen Gemeindeglieder wirklich halten, oder zu hal- ten berechtigt ſind, darauf zu ernährenz ſo müſſen ſich jene eine Reduction ihres ungebührlich vermehrten Vieh- ſtapels bis auf die Anzahl des Viehes gefallen laſſen, welche ſie mit eigenem, in der Feldmark ſelbſt gewonnenen, keineß- weges aber mit erfauftem, oder andersöwoher geſchafftem, Futter*) durchwintern können, oder die ihnen, nach dem Verhältniſſe ihres Gewerbes und eigenen Haushalts- bedarfs, unentbehrlich iſt 1). Wird hingegen durch Zu- 6) Strube rechtl. Bedenken, Th. 5. B. 142- Bülow und Hagemann a. a. O. B. 4. Nro. 57-' Da übri: gens das Recht, die Gemeinweiden zu benußen, ein us universitatis undfein ius Singulorum ent- Hält ,'ſo haben die Gemeindeglieder auch in der Regel nur das Recht, ihr eigenes Vieh darauf zu treiben, und wenn ſie davon keinen Gebrauch machen wollen, oder fönnen» iſt es nicht erlaubt, ohne Einwilligung der Gemeinde, daſſelbe an einen Fremden abzutreten- oder fremdes Vieh einzuneh- men. Barth hodegeta forens. c. 5. S. 3. Not. c. +) Mit der C. 298, Note ty bemerkten Augnahme: 1) Münter a. a. O. F. 83|ſf- Bei den Ieideintereſſenten, welche Ländereien und Wieſen beſißen, wird das Durc« „2 V„Z fu ode meinen VI vergeſaln | Klaſſen?) Gutach! under| Jroportft 1 ſe, vali gen die Vf! 10 VefcHM! Weidetchn upd Gefu EO EN open(4 | fiſten aße bud[41 4; Teint Jeht wil; enten au Seth) | Gemendigy | oder dean! Fi. | Feinelp| lit.n | BG jWann q et, Ds Is Dh, ,. Wu ; 0 müſen ſi) verm Di [en boſſe wt nere Feith ver geſchaffen hn, ah vo AAvthAts egen var Zu L u 1(eu„00 udo 0 118 0", 95.119 zu ieſe nw „03 D uch V. dem Weiderechte'u. d. Weidegerechtigkeit. 579 fal oder höhere Gewalt die Beſchaffoybeit der gez meinen Weide, z. B. durch Waſſerfluthen, Erdbeben u. ſw. dergeſtalt verändert, daß die bisherige Anzahl des Viezges nicht mehr darauf ernährt werden kann z ſo müſſen. alle Klaſſen der Gemeindeglieder und Berechtigten, nach dem Gutachten vereideter Sachverſtändigen, ſich einer Ver- minderung der bisherigen Anzahl des Viehes, nach der Proportion ihres Ackergutes und ihrer Haushaltsbedürf- mſſe, verhältnißmäßig unterwerfen 2). Uebrigens pfle- 7 die Grenzen des Benußungsrechts der gemeinen Weide, n Nbſicht der Zahl, Art und. Beſchaffenheit des Viehes, neh ermine u. ſ..f.„durch Verträge, Receſſe, Dorf- und Gemeindeordnungen ,. oder rechtegültiges Herfommen vorgezeichnet zu ſeyn 3 und wo es an dieſen Entſcheidung?» quellen fehlt, da treten die hierüber oben bereits aufge» ſtellten allgemeinen Grundſäße ein. Der bloße Nichtge- brauch ſchließt endlich ein Mitglied der Gemeinde von der Theilnahme an der gemeinen Weide nicht aus. Das Recht dazu fließt aus dem Miteigenthume, oder der Intex- eſſentenſchaft her, und es bleibt daher in der Regel ſtets eine Sache freier Wilkühr, ob und in wie weit ein Gemeindeglied ſich der gemeinen Hütung mit galten, odex nur winterungsprincip, und bei denen, die gar kein Land, oder ds< nur ſehr wenig haben, das Verhältniß des Hau s- haltsbedarfs, zum Grunde gelegt“ In wie fern jenes Principium bei eigenen Stadt:zoder.Dorfs- Gemeinde- gütern ſtattfindet, darüber f. m. Bülow und Hage: mann 4-2 0.2B.4." Nr0856- 2) Bülow und Hagemann.a.a. O. B. 4. Nro. 56 u. 57, * 37 580 Zweites Buch. Zw. Kap. V.d. Weiderechte:c, einzelnen Arten des Viehes bedienen will, was es zu halten berechtigt iſt, 67“ 3067 Das Weiderecht ſowohl, als die Hütungsgerechtig- Feit erhalten theils von der Zeit und Ordnung, wann und wie gehütet werden darfz theils von der Beſchaf- fenheit des Weidediſtrictes, worauf die Hütung ſtatthat 3 theils aber von den Vieharten, womit der- ſelbe beweidet wird, verſchiedene eigenthümlihe Be- nennungen und Namen? z. B. Fett- Frühlings- Herbſt» Sommer- Vor- Nad: Stoppel- Wieſen- Holz- Anger- Haid- Moorweide, Pferde- Kuh- Schaf- Shweineweide u ſw. welche von ſelbſt verſtändlich ſind. Die Nachtweide, wenn nemlich das Vieh auc< zur Nachtzeit auf dem Hütungsreviere lagern darf, ift in der Regel dem Be- rechtigten nicht zu geſtatten und, im allgemeinen, als eine unzuläſſige Ausdehnung der Hütungsgerechtigkeit zu betrachten. Von dem Erwerbe und Verluſte der Weidegerechtſame gelten die oben(8. 150 ff.) von den Dienſtbarkeiten allgemein angeführten Grundſäße, und eine Darſtellung von der Rechtsverfolgung derſel- ben kann hier füglich übergangen werden.*) *) Man vergl. darüber Münter a.a. DO. FS.113ff. Stram: pffer a. 9. O. 8. 38 ſſ. Dus Trift ginn Grun] üben befugf feet in.der das Dieh, 11 | Oude, 94 Ade es amt Ungehindert tr Gute hmm; felt oftmalhy ſe unterſchei) Wctigfäit, 1 | fremden Gry Weder jette ve Inſt in. ') Deh iſts jhrten Bel Mipen Trift Em ju Daf Aro.»| ) Deldwuftn ND da 117007 Ortung un NNEN voy be AYA LON, Wot Dets genthmlche Zer te: Frühlindt: vw: Gt: de Morpdt, MITE ve Rachtwun adtjeit auf Do Regel dem D |. MIE, t abge od Derluf „150 f) 0 4 Grun 1 7710/18 77110 Zw. Buch. 35 Kap. V. der Triftgerechtigkeit. 58x Drittes Kapitel, Won der Triftgerechtigkeit. 9.-307« Das Triftrecht iſt jeder Eigenthümer auf ſeinem ei- genen Grund und Boden, kraft des Eigenthums, auszu- üben befugt. Die Triftgerechtigfeit hingegen be- ſtehet in der Befugn1iß eines Gutes, einer Commune 1u.ſ. w. das Vieh ,- welches auf.dem Gute, Kloſiex,, oder in der. Gemeinde, gehalten wird, über die eigentlichen /Grund- ſtücke eines andern, nach den Weidepläßen und Revieren ungehindert treiben zu dürfen, welche zu dem berechtigten Gute gehören. Cs iſt alſo die Viehtriebsgervechtig- Feit oftmals ein nothwendiges Mittel zum Zweck, aber ſie unterſcheidet ſich. dadurc< weſentlich von der Weidege- rechtigkeit, daß beim bloßen Viehtriebe dex Hirte auf dem fremden Grundſtücke mit ſeiner Heerde, oder ſeinem Viehe weder halten, noc< auf und nieder treiben darf, ſondern die Trift in einem Zuge fort verrichten muß.*) *) Doch iſt es dem Berechtigten, durch Vertrag oder rechtsver- jährten Beſiß, hin und wieder, ſonderlich auf ſehr geräu: migen Triften- geſtattet, ſein Vieh darauf weiden und. la. gern zu laſſet:- LeisSeriius Georg. Lib, 3.' cap.:10. Nro. ZI. ex 4 “nh BIR Zt 4%<>! PRIEN V HEER 582 Zweites Buch.| Drittes Kapitel. S9. 398. Die Breite der Viebtriften beſtimmt das gemeine Recht nicht, und man muß daher auf Verträge, rechts- Fräftige U-theile, oder rechtebegründete. Verjährung hier- bei Rückſicht nehmen. Sind auch dieſe Entſcheidungs- queen nicht vorhanden, ſo-muß die Breite,- nach dem Gutachten beeidigter Sachverſtändigen, obrigfeitlich*) foſt zeſezt werden. Auf eine geräumige Viehtrift pflogt man die doppelte Breite. eines Fahrweges, mit- hi: etwa ſechs8zehn Fuß, zu rehnen. Indeß hängt die Broike derſelben vorzüglich von der Größe der Herden ab. Yu komm" dabei in Betrachtung, ob ſie zugleich zu Fahr- wegen dienen und ob alſo den Heerden Wagen entgegen- kommen fönnen. Nach dem Befinden dieſer Umſtände macht'man die Triften'16= 32 Fuß breit. Für große Schäfereien verlangt man ſie noch breiter. Der Berech- tiate ift übrigens verbunden, die Viehtrift ſo auszuüben, daß fein Vieh durch Uebertreten oder auf andere Art keinen Sehaden thut z aber zur Anlage Und Unterhaltung von Zäunen, Berickungen und Gräben, auf ſeine Koſten, iſt er der Regel nach nicht verpflichtet. Hat der Eigenthü-' mer des belaſteten(Gutes dergleichen Vorrichtungen bisher unterhalten und er will ſie eingehen laſſen, ſo ift der Be- rechtigte nicht befugt, zu widerſprechen 3 wenn die Trift %*) In gewiſſen Fällen darf auch der Richter den Viehtrieb, wie manche andere Art von Dienſtbarkeit, z B. einen Fuß- 5 ſteig! Fahrweg» Durchfahrt uſw. gegen billige Vergütung des dem Grundeigenrhümer dadurch zugefügten„«Scadens/ als: Servitus necesSaria; cenſtituiren: Münk er: Weide- recht 5: 103„Gmelin und-Elſäſſer juriſt: Beobach Füngen 24.2. 00: 3. j gerda] verhindert" 7 mn been! Put it,|| ihm 019) zum Nel eingehen 1 Du 3 vie Uſchu hung, em fugmß, 9 noch Fein über diſh ungebifehß [ſteten O3 DAen füg] Yehtnch 0, aber auf dig fugt, jehd tb, inf fan, zu, N Wah! SIN Nh Vechtung( NV 1 Enſe NENN Wige Dufte ewe, mi: We hint Dv eh Zum, efhpp Wagen entwe dieſer Inti ait. Zü ze „ Der Bert | ſo außzuh! ete Kt fein ateiu feine Rufn at der Gus ' vein? 10000 Abteine Von der Triftgerechtigkeit. 583 ſo geräumig iſt, daß der Hirte das Uebertreten des Viehes verhindern und abwenden kann. SuBnaragn die Vieh- zucht beenget und fehlt es derſelben der erforderlichen Breite, ſo iſt der Verpflichtete auch nicht befugt, die von ihm bisher unterhaltenen Abwehrungsanſtalten, zum Nachtheil des Berechtigten, wider deſſen Willen, eingehen zu laſſen(4. 165). ß. 3929. Da keine Art der Dienſtbarkeit, wider den Zweck, die Abſicht und die Natur ihrer Einräumung und Verlei- hung, erweitert werden darf 3 ſo folgt auch“ aus der Be- fugniß, über des Andern Grundſtücke Vieh zu treiben, noh feinesweges das: Recht, mit Karren: oder Wagen über daſſelbe zu fahrenz5 oder die Breite der Viehtrift ungebührli< zu erweitern. Der Eigenthümer des be- laſteten Grundſtücks darf“freilich auf ſeinem Grund und Boden keine ſolcafſiand ſo einrichten, daß den Schafen der Dorfsgemeinde iyr Weidebedarf nicht entzo» gen wird 3)z3 aber dagegen iſt auch kein Dorfseinwohner 313: OI ENEN 0 CN TAZ) SCHE 114 2) TUI ETL ZUDDEr Ur Saathütung mit den SIF im Winter bei gefrorner Sägt.äiſt derfelbe, auf fremden AeFern, nicht anders befugt, als»wenn Vertrag, oder recht5gültiges Herfommen ihn da- zu berechtigen, und auch in dem leztern Fa lle darf doch der jungen Saat kein Schaden durch dieſe Behütung» z.B. durch das Auftreiben bei naſſer DUNE zugefügt wer- den. M:- vergl. Preuſſ. Landrecht Th. 1. Tit. 22. C. 164 ff. Eiſenberg und Stengel 9a. a. O. Th. 6. GE SOLA een 2. 208324: TL) An ſolchen Orten, wo der Schäfereiberechtigte nicht hüten darf, kann aber jeder Grundeigenthümer ſeine Schafe wei: den laſſen, z. B. in hutfreien Gärten und Cämpe n:"Giru- ben. a. a D-50558. PB. 53. 2) In Sachſen haben an einigen Orten die Dorfseinwoh- ner die ausſchließliche Schäfereigerechtigkeit dergeſtalt, daß ſie auch die-Rittergutsfelder betreiben konnen und det Guts- beſißer nur wenige Schafe. halten darf."Dergleichen€ Medita- tionen Nro. 310. Kind 1.c,. 08 Pd aim nd) va Schaf fe, des Be fungdes S ſondere| vielen. ban! beobachten, Mit de di fern vermöge V felen und; | almoſt unenar Qpenthymer Vufüht dißye 1) vmZ Camera 9) Mün 3) Kind 4) Fran Rap, 5 1) Stryl | 0vium | Dauern ||. 1188, Veſtph, (buch dv; NDR Om Ahn Witt en Gh nm ple; Kh) | Woge nd, WENNNENN wt der Ats MCHN eh be Fea mj 3) v aber auh M 1191920 elde zu duſt, f ech macht 1 „vie Geh eder Ditupu! ben we vradten A) 01010 un ' wepefignne WBA ye Da: VW. dem Schäfereirechte u. d. Schösfereigerechtigk. 593 gen und Anſtalten gebunden 1), welche zur Verbeſſerung der Schafzucht, z. B. in Abſicht der Veredlung der Scha- fe, des Verkaufs der Wolle auſſer Landes 2), Abſchaf- fung des Schmierviehes 3) u. ſ. w. gegeben werden. JIns- beſondere aber ſind ale Schäfer verpflichtet, die, in vielen Ländern emanirten, Schäfereiordnungen 4) zu beobachten. C 210. Mit der Schäferei, oder Schaäfereigerechtigkeit ſtehet der PferH- und Hordenſckung hinreicht, niederlegen.'Der Pfänder muß ſolches annehmen und iſt verbunden- den Gepfändeten an den nächſten Ort zu folgen, wo die Niederlegung: des ändern Pfandes geſchehen fann. Leyser Spec. 595. m. I1. 600 Zweites Buch. Fünftes Kapitel. fen die geladenen Güter, oder Effecten des Reiſenden, wider den Willen des Eigenthümers, nicht gepfändet wer- den. Vom Vieh darf man nicht mehr pfänden, als noth- wendig iſt, /um-den Schaden ungefähr zu decken, oder ſich des Beweiſes der unternommnen Beeinträchtigung zu verſihern. Wogen des bloßen Uebertrvetens des Viehes in ungeſchloſſenen Feldern findet unter Nachbarn gar feine Pfändung ſtatt. Gänze Heerden zu pfän- den, iſt in der Regel unerlaubt,“es ſey denn, daß ein- zelne“ Stücke davon nicht gepfändet werden können, oder der Zweck dev: Pfändung, durch einzelne Stücke, nicht zu erreichen wäre. 3) SO. IZT: Wer ſich einer erlaubten und rechtmsbigen Pfän- dung entziehet, oder ſich derſelben mit Gewalt widerſezt, wird von dem Richter mit Geldbuße belegt, oder, nach dev Beſchaffenheit des Exceſſes, körperlich“ beſtraft*). Gleich nach der Pfändung muß dem ordentlichen Richter des Orts, wo die Pfändung exfolgt ift, davonAnzeige ge- ſchehen, wenn. der, Gepfändete, ſich.nicht-freiwillig. mit dem Pfänder abfinden will 1),-und das- Gericht hat" alsdann 3) Münter Weiderecht 6. 197 f. Wer unzwedmäößig eine ganze Heerde pfändet, muß, wegen der entzogenen Nußung, den Eigenthümer entſchädigen und er kann die Fürterungskoſten für die ganze Heerde nicht. erſtattet verlangen. +) Struüben a. a. DEIESNELSGDSEHENE x) Giebt der Pfänder das Pfand! ohne Vorbehalt: ſeines Rechts. zurück, ſo verliehrt. die Pfändung die"Wirkung ei: ner Sicherſtellung für. ſein»-Recht- Struben a. a. Ö Th. 1. S. 58. u. ven Schadt ji, Di Richtet, 0 an ſolchen: dere Geſeht zu nöthige! Sieran erin Gralyngen Yider Wfandyng, ee damit voc über die Hy Sehtmafyl ws dem and) Weihen Gb hed ih den 1 wenn Web Andere für gettugſa | Wfolgung d: ) nehmliden( |) derſelben; | fügt, fomyt ) hen; oder | YNKing "htl, Ve |, Nyih, (097 Vfenben, ") Än mes DO, Kg NEN Vein 1] bertnotng M ENEN erben Wt ) Dent, Doj dlz WW föhhen, d iv GU, I emgfgen MH ewalt mderſejh ot, ober, nad [ih befteet?), ptlhen Ric won Ane veilig nicht Dot vi ENT 111L.104 eam 117.00 m mem 10 ß»- verw ud fat Berbel ſines » ve Duiund(8 pubs 9 Vom Pfändungsrechte. 6Or den Schaden ſofoxt zu uüterſuchen und abſchaßen zu laſz- ſen. Die Ablieferung des gepfänderen Viedes an den Richter, oder in den öffentlichen: Pfandſtaä, 1't aber nur an ſolchen Orten erforderlich und. nothwendig, wo beſon- dere Geſetze, oder Obſervanzen es vorſchreiben und die da- zu nöthigen Policeyanſtalten vorhanden ſind. Wo es hieran ermangelt, da kann der Pfänder das Vieh in ſeine Stallungen aufnehmen. 2) FG: 2224 Widerſpricht der Gepfändete der Rechtmäßigkeit der Pfändung, oder dem Verkaufe der Pfandſtücke, ſo muß er damit rechtliches Gehör finden. In dem Erkenntniſſe über die Hauptſache wird ſodann zugleich mit über die Rechtmäßigkeit oder Unrechtmäßigkeit der Pfändung und was dem anhängig iſt, geurtheilt. Kommt die Sache zur vechtlichen Erörternng, ſo kann der Gepfändete die Rück- gabe der Pfänder mit Vorbehalt der Rechte des Pfänden- den; wenn er hinlänglich ſicher ift, fordern 3 wohnt er aber unter einer andern Gerichtsbarfeit, oder iſt ex nicht für: gettugſam ſicher zur achten, alsdann darf er die Ver- abfolgung der Pfandſtücke nur gegen Beſtellung einer an- nehmlichen Caution begehren. Wird die Verabfolgung derſelben"vor ausgemachter Sache richterlich ver» fügt, ſo muß der Gepfändete die Pfänder aus der gevicht- lichen, oder privat- Verwahrung des Pfänders ſelbſt ab- 2) Kind quaest. forens. Tom. 3. Pp- 287- GStruben rechtl. Bedenken, Th. 2. B..62. Münter aqa..a. OD. 9. 188+ 602 Zweites Buch. Fünftes Kapitel. holen, und nur in dem Falle iſt der leztere ſchuldig, die gepfändeten beweglichen Sachen an den Ort, wo die Pfändung geſchehen iſt, oderanden Wohnungs- ort des Gepfändeten zurückzuliefern, wenn derſelbe die Unrechtmäßigkeit derſelben ſofort, oder im Lay» fe der Sache, darzulegen vermag. Denn wer unbefug. terweiſe gepfändet: hat, der.muß das Pfand. dem Andern nicht nur koſtenfrei zurückliefern, ſondern auch demſelben allen verurſachten Schaden und wirklich entzogenen Ge- winn vollſtändig erſtatten 1), und er kann überhin noch, nach Beſchaffenheit der Umſtände 2), richterlich beſtraft werden. Uebrigens verſtehet es ſich von ſelbſt, daß die gepfändeten Thiere gehörig gefüttert und gewartet werden müſſen, 3) 2 22 Die Vortheile, welche eine rechtmäßige Pignoration dem Pfäandenden gewähren, beſtehen hauptſächlich darin: Tr) Geſchiehet die Pfändung blos zum Sc Erläuterung der Pandecten, C. 287 ff. Claproth Rechtswiſſenſchaft der Verträge und Conrracte Th. 1x. Gött. 1786. b. 3 ff. von Trüßſchler Anwei- ſung zur vorſichtigen Abfaſſung rechtlicher Aufjäße; 2 Theiley neueſte Aus8gabe 3 Leipz. r804. 8. Von der vorſichtigen Abfaſſung der Verträge, welche inſonderheit den practiſchen Landwirth intereſſiren, f.m. Benſen Materialien zur Po- licei- Comeral: und Finanzpraxis, B. 3. Heft 3. Erlang. 1803. 8. von Ferber überlandwirthichaftliche Contracte und deren Cautelen u.ſ.w. 2 Theile; Schwerin 1800 und T804. 8. 608 Drittes Buch. Erſtes Kapitel. ſcher Perſonen läſſt ſich, in der Regel, keine Ungül- tigkeit dex Verträge annehmenz wenn. der Affect und. die Metancholie derſelben, in den Momenten der Vertrags- errichtung, niht etwa in einem ſolchen Grade vorhanden war, daß der freie Gebrauch vernünftiger Entſchließung fehlte und jener Zuſtand ihnen Einſicht und Bewußtſeyn raubte. Krankheit und körperliche Gebrechen, weiche auf den Gebrauch des Geiſtes keinen Einfluß haben, machen aber nicht vertragsunfähig, und daher können Blinde, Taube und Stumme inſo weit Verträge ſchließen, als ſie im Stande ſind, ihren Willen deutlich und mit Zu- verläſſigfeit zu eröffnen. Nur bei Menſchen im wirkli- s Zuſäße zum erſten Bande ſeines Commen- trayß über die“Pandecten; Erlang. 1798, S. 28 ff. 4) Runde a. a. OD. 6. 187“ Aber dieſes Handgeld kann ſo wenig als eine Schuldigkeit gefordert. werden; cals,idas S- und Halftergeld, bei dem-Viehhandel. Nach ältdeutſcher' Sitte wurde, zum Be- weiſe der Richtigkeit eines geſchloſſenen Bertrage3, unter dem Namen des Weinkaufs, entweder eine kleine Geld- ſumme gegeben oder auf: den gemachten Handel"g e'- trunken, und daher entſtand der Unterſchied. zwiſchen dem tro>nen und naſſen Weinkaufe. Danz Handbuch d= 190. vg »:. AT,", 4 s 4> 4 DENE Sel ebi eb u"u5 a. a. O. JF. 337. „- modus jet auf vel wird, und (j. 330 Condition| eureihen im dem Jule) bes Vroni] daß er ervond und.der Bort der modus| ene Rite] Hohrigens f ter Promiſ von dem Pu den Erfülun ME0N08 Yeh angeführt,| nor zweifel Wmifräftet) Quundes det wecſelſeitig Verectigt€ der Beſchre hreden aby Werſüplich. der Wel zu ziehe M, WON I 101100908 prod[0 eit. Wird 10) vo twog vb | bas Deſpot vum! WEN CR „(auhte Bedin» „ſo hat DD E11. Von Verträgen überhaupt. 6241 -- modus-- iſt oftmals als eine Bedingung zu betrache ten, auf welche die Verbindlichkeit des Vertrages beſchränkt wird, und er nimmt häufig die Natur einer reſolutiven (F. 336) Bedingung an. Iſt der Endzweck mit keiner Condition vermiſcht und ſowohl phyſiſch als moraliſch zu erreichen möglich, ſo muß er erfüllt werden, und nur in dem Falle hängt die Erfüllung deſſelben von der Wilükühr des Promiſſars abs wenn Niemand dabei intereſſict iſt, daß er erreicht und erfüllt wird. Iſt hingegen'das Beſte und der Vortheil eines Dritten dabei beabſichtigt, ſo muß der modus erfüllt werden, und im Weigerungsfalle findet eine Klage auf die Aufhe pung,d des ganzen Vertrages ſtatt. Uebrigens kann, bei f beſondern Verabredung, der Promiſſax die Vollziehung des Verſprechens ſogleich von dem Promittenten fordern, wenn er dem leztern, we- gen Erfühung des modi, ſeinerſeits hinlängliche Sichev- heit leiſtet. Wird bei dem Vertrage ein Bewegungs8grund angeführt, ſo dient derſelbe vorzüglich zur Erklärung ei- ner zweifelhaften Abſicht. Iſt die leztere aber klar, ſo entf: äftet die Unrichtigkeit des angeführten Bewegungs- grundes den Vertrag nicht. Bei Verträgen, woraus wechſelſeitige Rechte und VWerbindlichkeiten entſtehen, berechtigt„ein Jrrthum im Bewegungsgrunde, oder der Beſchreibung, den Jrrenden nicht, von ſeinem Veyv- ſprechen abzugehen 3 wenn der andere Theil nicht etwa vorſäzlich den Jrrthum veranlaſſt hat, um daraus-Vor- theil zu ziehen, K.6% 622 Drittes Buch. Erſtes Kapitel. 8. 339+ Iſt die Zeit der Erfüllung eines Vertrages von den contrahivenden Theilen nicht beſtimmt, ſo tritt rich- terliche Beſtimmung ein, welche auf das Gutachten ſach- verſtändiger Perſonen gebauet werden muß, wenn. zur Erfüllung des Vertrages eine beſondere: Kunſt- Sach- vder Profeſſionsfenntniß gehört, Eben dieſes hat alsdann ſtatt, wenn die Erfülung nah Möglichkeit, oder nach Gelegenheit verſprochen iſt 1). Wird die Zeit der Erfüllung ausdrücklich der. Wilkühr des Verſpre- henden, oder Verpflichteten überlaſſen, ſo findet die Anſteung einer Klage erſt nach deſſen Tode 2) ſtattz hat hingegen der Berechtigte die Erfüllung des Vertrages ſeiner Winkühr vorbehalten, ſo kann derſelbe zu jeder Zeit auf die Erfüllung klagen und die Einrede der Verjährung darf. ihm nicht entgegengeſezt werden. Iſt in«dem Vertrage die Zeit des Anfangs der Erfüllung bes- ſtimmt, ſo iſt der Zeitpunkt entweder gewiß, daß und wann er eintreten wird; oder ungewiß, ob und wann ex fommen wird. Im erſten Falle exiſtirt zwar ſogleich die volfommne Verbindlichfeit des Verſprechenden 3 aber man kann doch nicht früher auf die Erfüllung klagen, als bis der Termin eintreten und der Tag deſſelben abgelau- fen iſt. Im lezten Falle iſt die ungewiſſe Zeit als eine x) Gmelin von Aufſäßen über Verträge ß. 31. 2) Lauterbach Coll..th. pract. Lib. 46--tit. 3. 6. 39. JIndeß verliehrt der Vertrag ſeine Kraft, wenn nach der Natur des Gegenſtandes derſelbe, nach dem Ableben des Verpflichteten- nicht mehr erfüllt werden kann, genau er Zuk Bu WGO gewiß, qer Ter: wenn des überträgt? der Pe ſeyn, ſv Ds Zet, es ſrt 4 NEE fünmt; d ſeitig etwin lieferung Za es Jb itigen Ade em Wilten, x Verh, wo gelnde Dih de der Z wifianderg Sind mebh ſv Jat in j ne Obligy Ne Y 0) Dpfn Out ſüße 0, Au: Dit, 0 a Welt,(ver „ 2) fn; Mat GDs u bega 107 I den ux be „wm Wd ohh wur(ee en a fap, M ben pe PNEAU Von Verträgen überhaupt, 633 Bedingung anzuſehen, wenn es nemlich ungewiß iſt, ob der Zeitpunkt jeeintreten wirdz iſt es hingegen nur ungewiß, wann dev Zeitpunkt kommen, aber gewiß, daß er eintreten wird? ſo nimmt ein ſol- s Commentar 5. 339- ſpielten De Contract v genen nich dew Det] eines ar NEL, jeh 100009 jem, aber bonn 1 den An logen, 9 Wpfans M Vpter Fein fh dan Obere NENN! Jhigem 18 Hit Wol wied 0 Oe um H ie ude Ah,"' Pbinin/y ges nid 10 Chri] m Diſery 0 08 ee 11 Wf, Wehrl NT 19.9100 We Adee Je Woh'vt KÜ: y MON ve EU AEN NG NEN] 07 Of I fo + mj(cbt jb Hpi 933) Von Vetbträgen überhaupt 629 +** Controets und würde mithin der Vertrag, ohne den ge- ſpielten en gar nicht errihtet'ſeyn, ſo iſt der ganze Contract nichtig; weil Di SPRE FTU8 des Betro- genen nicht HT und unbefangen war. Enthält hingegen der Betrug nur den Grund zu einer Modification, oder eines accidenteller Umftandes bei dem Vertrage in der Urt, daß demungeachtet der Hintergangene contrahict ha- ben würde, z, B. es iſt eine Sache, wegen einer beſon- dern, aber betrüglich beigelegten, Eigenſchaft höher bezahlt: alsdann ahhh zwar'der Vertrag anſich nicht nichtig, aber der Hintergangene kann deßhalb voile Entſchädigung ver- langen. EE Zwang und Drohung hindern ebenfals die freie Entſchließung/ und wenn der Wertrag nter Feiner On und eingebildeten ,' ſondern nter einer, 5 Gabel) der GS Freiheit und Ehre wirklich gefährlichen Drohung, oder unabwendbarem und unrecht? mäßigem Zwan ge 1), errichtet iſt, ſo ift der ganze Con- tract ungültig und kraftlos. Gleiche Bewandniß hat es mit' dem Jrrthume, wenn verſelbe Umſtände betrifft, die zum Weſentlichen des eingegangenen Contracts, oder zu dem Hauptgegenſtrande der Willengerklärung gehören. Ein Jerthum in blos zufälligen Dingen und Nebenumftänden ſchadet aber der“ Gültigkeit des Ver- trages nicht/ und der ohne feine Schuld Jrrende kann nur Entſchädigung fordern,“ wenn ver"Gegner dieſen Jrr- tihum wiſſentlich und vorfazlich;'vder durch verpflihtendes 1) 3. B. es wird Jemand durch phyſiſche Gewalt, durch Zu- fügung körperlicher Schmerzen 5 Entziehung der Nahrungs- Heilmittel u. ſ. Ww. zur Einwilligung genöthigt. 630 Drittes Buch. Erſtes Kapitel. Verſehen und Nachläſſigkeit, veranlaſſt hat, wodurch ein Schaden entſtanden iſt. 2) S8. 345 Ein Vertrag iſt ferner als aufgehoben und unver- bindlich zu betrachten, wenn es durch Zufall, oder unab- wendbare Gewalt und Uebermacht unmöglich geworden iſt, denſſelben zu erfüllen 1). Bloße Erſchwerung hebt aber die Schuldigkeit der Erfügung nicht auf. Im erſten Fale muß jeder Theil dasjenige, was ihm von dem andern ge- geben oder geleiſtet iſt, zurückgeben oder vergüten 5 weil ein Theil durch einen ſolchen Zufall mit dem Schaden des andern etwas gewinnen darf. Erwächſt aus einem Unglüds- falle ein Schaden, ſo iſt kein Theil ſchuldig, ſolchen dem andern zu erſezen 3 wenn keiner der Contrahenten den Un- glücksfall ausdrücklich zu tragen übernommen hat, oder ſonſt andeſſen Herbeiführung Schuld geweſen iſt. Wegen ver- änderter Umſtände hingegen kann die Erfüllung des Vertrages, der Regel nach, nicht verſagt werden; wenn die unvorhergeſehene Veränderung keinen ſolchen Um- ſtand betrifft, wodurch die Erreichung des ausdrücklich er- klärten, oder aus der Natur des Vertrages ſich er- gebenden,. Endzwecks beider Theile unmöglich gemacht wird 2). In dieſen Fällen verliehrt ein noch nicht erfüll- ter Vertrag ſeine Gültigkeit 3 aber der Theil, dur< deſ- 2) Glü> a. 9. D. L9. 293=- 300. I) Glüd a. 8. O.. 6/7325. ff. 2) Weber von der natürlichen Verbindlichfeit 6. 90. Hböpf: ner 6. OD. 4. 1010, en] 01117:0 gung» 0 Mittel 19 dur 16:0 werden, 7; 4 Baſtii einer G trages einf indern Soy y) Yahon' tehts j b50f, 252000: hW, Von Verträgen überhaupt. 63x d NbG ſen Schuld, oder freie Handlung die Veränderung her» beigeführt iſt, muß den andern vollig ſchadlos halten. S. 340 100077 Endlich können die Verträge auch no <= => Von Tractaten und Punctationen. 633 9. 349: Punctationen ſind Aufſaße, oder Urkunden, welche den erſten' und vorläufigen Entwurf des künftig förmlich abzufaſſenden. Contracts' enthalten. Sind ſie blos als eine vorläufige Nächricht, von einem erſt noh abzuſchließenden Rechtsgeſchäfte, entworfen; fehlen in derſelben weſentliche Beſtimmungen des Geſchäfts 3 oder haben ſich die Partheien die Verabredung gewiſſer Be- dingungen darin ausdrücklich vorbehalten, ſo ſind derglei- - 20 KEN Zi 48 5 Wie RITTER; und der Natu der Wache, Zu gärankire K4INNon 455 zenn oy ſh Kant 51€ 6 aum iB 5w2 vin Cl tils wenn er 1t/ VNx4 il ij CTONDEer6 »l4 +1 WBB A+ gehande AU WL 4%;. E;« 'er PEy vertfnuüvf- , hängt zum [7 erhei Thel vonder US BEE; ſh AUBER: mit inden, den 4 veonomiſchen Kenntniſſen und. Einrichtungen des Beſt eſigers 5 66 dx often Ih eil'aber' von unabwendbaren'Naturbege- benheitett„"der Witterung'vnd nebenher auch von slückli- F- ENG Conjunetuven' und volitiſchen Be- gebenheiten ab. Die“Ertvagsberechnung bleibt'daher ſtets ihnen. mehr" Zuverläſſigkeit und."Genauigkeit zutrauen 3 da der Ertrag hierbei meiſtens nach einem billigen Durc<ſchnitts- fuße; oder andern öconomiſch- richtigern Principien, berech: net wird. So läſſt: z:-B. die Mecklenburgiſche Cammex.den Ertrag nach Qu. Ruthen, von 55= 100 und' darüber, anſegen und von VSI Raume, näch" der'Beſchäffenheit des Bö- dens, der Ae>er', Wieſen und Weideny, xesp. von 1.Rthlr. 24 Schillinge bis zu 4 Rthlr. berechnen. Dieſer: Maasſtab iſt wenigſtens gleichformig, wenn er gleich die natürlichen Fehler und die Unzuverläſſigfeit eines, jeden Ertragsagſchla- ges ebenfalls anſich xragen mag. 5) Däher ſind faſt“alle“ Zeitung's=" und'"Intellſgenz- blätter voll von dergleichen Anfündigungen«.* „H -* 7X R| E 4 E?| | Eu "Z| +| | 638 Drittes Buch. Drittes Kapitel. ungewiß, und ſie muß es, nach der Natur der Sache ſelbſt, ewig bleiben, und eben deßhalb kann die Eviction des Körxrner- und Ertragsanſchlages vom Käufer oder Pächter, der Regel nach, weder rechtlich gefordert werden, noh das Fundament einer gerichtlihen Entſchädigungsflage ſeyn 3 wenn gleich der Nußungeanſchlag dem Käufer oder Pächter, vor wirklichem'Abſchluſſe des| Contracts, zur Inſtruction und Belehrung, mitgetheilt iſt, 4) G.: 352 Eine ganz verſchiedene Natur und Beſchaffenheit hat der Grundanſchlag eines Gutes: Dieſer enthält eine gehörige Notiz von der Eigenſchaft des Gutes, eine Beſchreibung der Gebäude, Inventarienſtücke, der Ge- vechtigfeiten, der gemeinen und beſondern Laſten, der Hu- fen, Schläge, der Aecker, Holzungen, Wieſen, Wei- den, entweder nach dem Flächengehalte, der Ruthen-/ und Morgenzahl, nach Ausweiſung der vorhandenen Vermeſ- ſungs- und Bonitirungsregiſter, oder, wie es bei den geometriſch nicht vermeſſenen Aeckern meiſtens der Fal iſt, namäßige Vor- ie y ſchriften- über das Verfahren bei Aufnehmung gerichtliher| ehts Taxen, enthält die Preuſſ. allgem. Gerichtsord- u nung'Th.'2. Tit. 6. 3) Oönn 1) z.B. Rechenkunde, Arzeneifunde u. ſ. w. Von 215 der Zuziehung der Rechnungsverſtändigen ſ: Rebmann Umner von den gerichtlichen und auſſergerichtlichen Verfahren in Dk Rechnungsangelegenheiten; Erlang. 1789-7 4- Hptth. 2. Gen Zu 6. 93 f. Der Arzeneikundiger, Meßger Syſtem der ge- M bern richtlichen Arzeneiwiſſenſchaft 2te Aufl. Königsber3 17987 Ya Put; 6.22 ffe Kft, EINE = Wuli Dod, bn, Oy egen Im En iden Flehen ee jen Un ENEN UELUNENG fen O0), 408 Der Wgehomnen 3), ) wind ei Nl: 4 den Pecihenn ege Beute [0 einer beſon je fonen Ws KC, QU Wf FEV FTENAEN jr meu 98 nehmun) pir1p0 1. 9 Oetiftzur? „1 Du 4.( Reh wann jdn Pifih hren 10 "0 14 „et Öf 10 (; Ghugbrd 177 hptth.? a" Von Gutsanſchlägen und Gütertaxen. 647 im Stande, oder dafür algemein anerfannt ſind. Ge- genſtände, welche nur nach den Regeln der Kunſt beur- theilt werden fönnen, gehören nicht zur eigenen riche terlihen Beurtheilung 2). Dieſer Saß beſtätigt fich gleich, wenn die Kunfiverſtändigen einexlei Meinung find. Mag dieſe dem Richter auch noch ſo paradox ſchei- nen, ſo muß er ſie doh im Urtheile befolgen. Die Dis- harmonie der Kunſiverſtändigen kann daher den Richter nicht berechtigen, der Meinung in ſeinem Ausſpruche zu folgen, welche ihm die richtigere zu ſeyn ſcheint 3 vielmehr muß er den Streit in Kunſiſa<ßen, nach der Stimmen- mehrheit der Kunſiverſtändigen entſcheiden 3). Erfor: dert hingegen die Beurtheilung des Gegenſtandes feine eigentliche Kunſt- oder profeſſionsmäßige- Kenntniß, ſo wird dem Richter in dex Praxis geſtattet, bei der Colliſion mehrerer Gutachten demjenigen, ohne Rückſicht auf die Mehrheit der Stimmen, den Vorzug zu geben, welches auf die richtigſten und ſtärkſten Gründe gebauet iſt. 4) Eine durch Sachverſtändige geſchehene Schäkßung kann auf Verlangen einex Parthei, welche den ihr dadurch 2) Der berühmte engliſche Richter, Lord Kenyon, geſtand daher ſeine Unwiſſenheit und Unentſchiedenheit in einem Rechtsſtreite, zwiſchen 10 ern und Supferltahen, ganz unverhohlen. Engl. Miſcellen B. 6. St.2. S.145. 3) Gönner juriſt. Abhandl. Th. 2. Nro. 22. Deſſelb. Handbuch des Proceſſes B. 2. S. 452. Den Borzug der EHEM mern Hp begünſtigt L.. 1. pr. D. deinspic. Ventr., womit L, 21. 5. 3. D. de testib. welche nur von gewöhn: lichen ui und nicht von Kunſtiverſtändigen redet leicht zu vereinigen iſt. 4) a Pufendorf Tom. 2. obs. 105. Cramer weilar. Nebenſt. Th. 6. S. 36.'Claproth Proceß. CF. 316 648 Drittes Buch. 38 Kap., V. Gutsanſchlägen ec. zugefügten Nachtheil anſcheinend macht, auf Koſten des bittenden Theils, wiederholt 5) und die Wiederholung derſelben muß verfügt werden, wenn die erſie Schäßung, oder das Gutachten, offenbar auf Unkunde gebauet 3 auf Beſiechung gegründet; unvollfommen abgefaßt, mithin zur Leitung des richterlichen Urtheils untauglichz oder in andern Stücken, bei dem Schäßungsverfahren, illegal zu Werke gegangen iſt. Viertes Kapitel. Won dem Kaufe und Verkaufe der Landgüter u.ſ.w. 8. 358- Der Kauf iſt ein Conſenſualcontract, vermöge deſſen Jemand einem Andern irgend eine körperliche, oder un- körperliche 1), gegenwärtige oder zukünftige Sache, gegen einen beſtimmten oder beſtimmbaren Preis, zu überlaſſen verſpricht 2). Kaufen und verkaufen kann in der Re- 5) Struben rechtl. Bedenken Th. 1r. B. 51. Das Gegen- theil: vertheidigt von Ende in den juriſt. Abhandl. Th.:4.1. Nro:: 2. TI) 3. B. Jagd- Fiſcherei: und andere Gerechtigkeiten. 2) Thibaut Syſtem des Pandectenrechts 5. 853 ff. ee<<e oder Zulu einer beſonderen Güte verkauft, bder von einer Maſſe| m EE 7 abgemeſſen, abgewogen, abgezählt werden ſollen, iſt es rath- 190)- 5 en 00 FM) ſam, eine Probe, von beiden Contrahenten verſiegelt» auf- MAN 4 zubewahren, damit Sachverſtändige bei entſtandenem Streite| 0 Cute entſcheiden können, ob die Wagare oder Sache probes| M eidt! mäßig geliefert iſt.| I 2) Oben F. 158 ff. Die Rechtsregeln- wonach es beſtimmt 1".9F.% werden ſoll, ob eine Sache ein Pertinenzſtü> der andern NAGY+ ſey, oder niMt? ſind zum Theil in der Anwendung ſehr ſchwierig, und es bleibt. daher überaus rathſam,- möglichſt genaufeſtzuſeßen, was als Zubehörde angeſehen werden und pM aF! worguf ſich mithin der Kauf erſireFen ſol. Die gewöhnliche || ; 5 ana Cr äu<<< eren mg EC MEIR IN Cf Cern u mageren emma INE< 656„Drittes. Buch. Viertes. Kapitel. Qu ſionen 3)„in. dem Kaufanſchlage oder Kaufbriefe noth- pe es nethſa! wendig:(5- 359 ff).| Goſſion age m | fung, für% S. 4304» ſonders verf? Die Beſtimmung des Preiſes oder Kaufſchilings muß 44 möglichſt genau ſeyn. Iſt er baar bedungen, ſo ſind Bol die Münzſorten, das Gewicht des Goldes, die Zahlungs- Glüſſen zeiten oder Termine, und ob ſolche verzinslich ſeyn ſollen,| weber gent oder nicht? mit Genauigkeit zu beſtimmen. Wird der"| welches med Kaufſchilling nicht ganz in baarem Gelde bezahlt, ſo über-| funn, wennd nimmt der Käufer entweder Schulden und gewiſſe Prä-| qm if?) ſtationen, oder er cedixt und„aſſignirt eigene Actwforde-| rungen,“ſtatt der Zahlung, dem Verkäufer. Im erſten| Falle muß die zu zahlende Summe, die Zahlungszeit und| Au 1 die Perſon, oder Kaſſe, wohin gezahlt werden ſoll, bes Verfauf ih ſtimmt ausgedrückt und zugleich dafür geſorgt werdet Suufer, 8 daß die Gläubiger des Verkäufers ſich entweder die ge? Wear If, Da ſchehene Ueberweiſung gefalien, mithin den Verkäufer aus we wand aller Verbindlichkeit laſſen, oder daß der Käufer, inner- un Ier halb einer gewiſſen Friſt, durc< Einlieferung der eingeld- gifter 1,| ſeten Originalobligationen und Quitunzen zeigt, daß er leiten, apf. den Verkäufer völlig liberiet habe. Im leztern Falle veſigen, 9) ' dofür einfch, Clauſel?"nebſt allen Zubehörungen u. nB wibiſt gi ZL und niht 1) unbeſtimmt und allgemein. Von den verſchiedenen Arten fi we der Pertinenzſtü>e ſ.m. Claproth a.a.O. Th. 2. eder M 6. 279- Wittich Syſtem des Civilrecht8 B. 1. 6. 129- gegen 1? der; Preuſſ. Landrecht Th. 1. Tit, 11. 56.478 ff.; wi in den , e 5 e 1 3) Vorzüglich iſt in Abſicht der ſtändigem Gefälle und Zeit; öffentlichen, oder anderer an gewiſſe Zeiten gebundenen"i Abgaben genau zu beſtimmen, ob und in wie weit ſie dem Käufer oder Verkäufer zur Laſt fallen ,/" oder zu Gute Fom-) Run) [2] | men ſollen. WINNT: am, ſv ſe bie Zuhlunde li) fen fal, Wi) hey ve Netforde Fen fol, bb vy? Werden der die ver WIN WR, We 4 der pah Jg » fee A 1. 191 ſieden"4 0,0, 3 140) B,1/)(ip 91 „Gefallen (ten h de 909. ſe?. vegan Von d. Kaufe u, Verkaufe d. Landgüteru. ſ.w. 657 iſt es rathſam, daß der Schuldner, ohne Novation, die Ceſſion agnoſcirt und der Verkäufer ſich die Gewährlei- ſtung, für die Exigibitität der Schuld, vom Käufer bes ſonders verſprechen läſſt. Von der eigentlichen Kaufſumme iſt das ſogenannte Sclüſſel- und Heerdgeld, oder, wie es bin und wieder genannt wird, Weinkaufsgeld verſchieden, welches niemals als eine Schuldigkeit gefordert werden kann, wenn es von dem Käufer nicht beſonders verſpro- s zuzueig- nen. Wenn aber der Gläubiger und Schuldner dahin Indeß behaupten viele Rechtslehrer das Gegentheil, nach deren Meinung in ſolchen Fällen das Wiedereinlöſungsrecht binnen 30 Jahren erlöſchen ſol. M. ff. Schluiter de iure relnit. ex Ppacto de retrovendendo compet. Prae- SCXIPt. Obnoxi0!''Gott. 4783110523. 5eq- 2) Uebrigens darf dieſer Vertrag nicht dazu gebraucht werden? um den Zinswucher zu verſie>en. cap. 5. X. de emt. vend. 664 Drittes Buch.- Viertes Kapitel. übereinkommen, daß. jener die Pfandſache entweder blos wegen dex Zinſen, oder ap<., um den Hauptſtuhl, das Copital naß und nachzu, tilgen, bentßen ſoll, ſo nennt man„dieſe Uebereinfunft den a jtichretiſchen Ver- ſaßbeontract,- oder Pfandy Fvertrag(S280) Erlaubt und zuläſſig iſt ein ſolcher Verkrag, nur darf der geſeztiche Zinsfuß, mag ſolcher nach den Reichs- oder Landeögeſeßzen-5 vdex.-6. Procente betragen, bei gewiſſen Auffünften gar nichtz bei. ungewiſſen aber nicht merklich überſchritten werden; mithin. fein verbotener Zinewtcher unter; dieſem.„Vertrage verſteckt ſeyn+1), 1: Der Pfand- ſchaftsgläubiger muß für den nothwendigen Aufwand auf die: Sage und für die darauf ruhenden Beſchwerden ſelbſt ſorgen„und fans der Verdacht eines unerlaubten Wuchers eintritt, ſelbſt dann Rechnung über die genoſſenen Früchte ablegen, wenn auch. dex Verpfänder dem Rechte, Rech- nungtablage zu fordern, ausdrücklich entſagt haben ſollte. Der unerlaubte, geſezwidrige /Zinsgenuß wird ſo wenig bei eigentlichen zinsbaren Darlehen, als bei Wiederfaufs- contracten 2) tolerirt 3 vielmehr iſt der Schuldner befugt, mittelſt der ſogenannten Staffelrec befindet ſich in dem Eigenthume Meh- rever» ſo müſſen, ſie ſämmtlich einwilligen. 3) 3- BD. hei Lehen: und, Fideicommißgütern, die auf dem Falle ſiehen 3 bei Gätern, die zum Dienſtgenuſſe gehören, z. E. Pfarrgüter; bei Gätern, die aus ei: nem'Concurſe gepachtet werden. In dieſen Fällen iſt es beſonders nöthig/ daß der Pächter für die Sicherheit ſei- ner Caution, oder'auf mehrere Jahre etwa präanume- virten Pachtgelder ſorgt. von Bülow und Ha: gemann pract. Erörterungen B. Zs„Mr6. 130 my 3612-ts YuD! NALEN poi(1. N NE: del wn) den Ou)€ jen ent| NE. ode Aim 4 Gay| ben Mb va gelepeaf NN M0 plQ% 6, Kenn I Wals)|) wut h 3! 00 troetd mn H Verun zw (Men 8 N] Vie dlei0eS |,„D un 17 4) Tp(( ; | ( Wd nN ie Vd Meh 1 Ap 0 WAN Veheht ehen ve) DG vd (010,(vy WO; Wot 0 Jen Wirtliden 3) Von Pacht-'und Werpachtung der Landgüter. 669 übernehmen, und Vormünder und Curatoren, vor abgelegter Rechnung, keine Domainal- oder Fiſcälgüter pachten, 4) S+,.. 375. Alle Sachen, welche dem freien Händel und'Wan- del unterworfen.und von der Art, ſind, daß ſie; ohne'durch den Gebrauc< vernichtet zu werden, einen gewiſſen Nut» zen leiſten, können Gegenſtände des Pachtcontracts ſeyn) ohne Unterſchied, ,ob ſie bes-odex unbeweglich ,/ leblos oder lebendig, Förperlich oder unförperlich) ſind. 11 Nur Serxvituten können ohne das, Grundſtück, dem ſie änfl(es- ben, nicht.vervactet. werden, und. verſchiedenen Landess- geſeßen iſt die Verpachtung der Gerichtsbarvkeit; der Ja4.d 1. w.; entweder Überhaupt, oder mitt. gewiſſen Modiſicationen. unterſagt.(8.224,10. 223):»In voinigen Provinzen. dürfen auch. die Zehnten nicht auſſer der Feldmark und. die 7Ser verraſen, auf den Wieſen Sandgruben machen läſſt u. ſf. w. oder wenn er das Pachtgeld in zwei Terminen ſchuldig»bleibt, oder über- haupt feine übernommnen Berbindlichfeiten nicht erfüllen kann. Klein Annalen B. 5.'Nro:99. Struben rechtl Bedenk. Th. 2.. S. 123«„Over be&F Meditationen B. 1. Nro. 135 1121232 26 242)C1 0:4 20: 4) In ſo fern ſie nicht auf die Früchte gelegt ſind, oder ſonſt dem Pächter aus beſondern Gründen zur Laſt fallen. Ueber Kriegsfchäden und feindliche, oder auſſerordentliche Einquartirungen: Bodmann Erörter. der Grundſäße, wonach Kriegsſchäden jeder Art feſtzuſtellen ſind 3 Frankf. 1798. Weber über die Repar- tition der Kriegsſchäden; Würzb, 1798,, 8. 68 ſf- Daus vi dem 000) gel) zul verbrei] werden 9 TE [igfat E81 hinweg hn Vertrag: wehen fi oder aben | te Frid | vie 05 WI, Jo Viwafie) übe! M 15h 891 dm 1504| 5) Verſhät theil"9.1 y Clay"4 1) Vils bereitge Etruly ig Deſig m je laſen 43; Halt, IJ "0, Wd 4) eile 7) 6 di M] NG 0" q | (11 WD ,! „1, 1 Übergeben 8 ben Inſel: en Capt wh niht WET wh mn Auer ut, abi Mh EC Werraſen Au DeÜ wv WE NY “ [,4h+„Wap Dient)"mw Ww 4 My 125 0m Y,1, vin.13) „ rler ſnd ew 2107) A gofnden ze dub WW" Won Pacht- und Verpachtung der Landgüter. 67x floſſener Pachkzeit, zu geſtatten, wenn fein beſonderer Grund zur Zurückbehaltung vorhanden iſt, SE EE» In Hinſicht auf den Pächter wird derſelhe aus dem Pachtcontracte verpflichtet*] 2 1) das bedungene Pacht- geld zur beſtimmten Zeit zu bezahlen. Iſt deshalb nichts verabredet, ſo kann die Zahlung nur dann exſt gefordert werden, wenn der Pächter den Genuß und. Gebrauch des Pachtſtücks vögig bezogen hat. JIndeß Falt die. Verbind- lichfeit zur Zahlung des Pachtgeldes ganz oder zum Theil hinweg, wenn dem Pächter entweder der Gegenſtand des Wertrages gar nichf, oder nicht ſo, daß er denſelben an- nehmen- Fonnte, oder nur zum Theil, geleiſtet'ward5 oder aber wenn die noch nicht eingeſammelten oder pereivir- ten Früchte 1) der nächſten Erndte durch auſſeror- dentliche Zufälle, z. B. Waſſerfluthen, Hagelſchlag, Miß: wachs, Viebſterben, Brandſtiftung, Krieg, feindliche Invaſion u. ſ. w. beſchädigt oder vernichtet werden, und über Erſaß und Vertheilung, der Kriegsſchäden. Nürnb. 1801. Haßkfeld Prüfung der Grundſ. welche-über Per- äquation der Kriegsſhäden. bisher. aufgeſtellt findz Frankf. 1801. von Berg Rehtsfälle B. 3. Nro. 4. 5) Vorausgeſezt- daß ein daraus entſtandener wirklicher Vor- theil zu erweiſen iſt. +)"Elaptoth. a. a. VT. 304. 1) Viele erſtreXen den Remiſſionsfall auch auf den Verluſt der bereits percipirten Früchte von der nächſtverfloſſenen Erndte. Struben a. a. O. B. 1. Nro. 95: Böhmer de obli- gatione locatoris etc. 9. 20. in Elect. Tom. 1. P- 2753» Weſtphal a. a. O. 8. 977- 672 Drittes Buch. Fünftes Kapitol. der Pächter dergleihen Unglücksfälle nit ſim aber jenes Vorzugsrecht niht. von Bülow und Hagemann a.9.O. B. 3, Nro. 30. *) Str y'k:de Cantel. Contr: Sect. 2::c:9. 6221 678 Drittes Buch. Fünftes Köpitel. gemeinen Rechts, ausgedehnt oder beſchränkt'werden ſot; die Feſiſezung einer abgefürzten und geſchwindern Ver? fahrungeart in Pachtdifferenzen, 3. B7 dürch ſchiedsrichter- lichen Ausſpruch 3 die Entſagung der Einreden des nicht erfüllten Contracts nach geſchehener Tradition, der'Ver? lezung über die Hälfte, der Gewährleiſlung u.ſew. Us brigens iſt es rathſam ,/' wo'Provincialgeſeße"es nicht ohne? hin vorſchreiben, den Pachtcontract ſchriftiich zu verfaſſe; aber die gerichtliche Mitwirkung und Beſtätigung des Con- tracts iſi nur dann erforderlich, wenn es die ſubjective"Eis genſchaft eines der Contrahenren, oder der DOuglität des Pachtöbjects', nothwendig mächt(5. 374). 5."382: Bei der Verpachtung ganzer Landgüter wivdentwer der in Bauſ< und Bogen, oder nach einem'A'n'- ſc im Com- mänig] mentary h. 269. Andere Rechtslehrer behaupten aber, daß ſezg 87 das tempus utile hier nicht quadruplicirt werden M1; dürfe, ſondern auf gewöhnliche ſech s Monate zu beſchrän: j ken ſey, womit auch viele Provincialgeſeze übereinſtimmen/) 5) Nip z.B. in den Heſſen-Caſſelſen kann, läuft die Verjährung Clay erſt von der Zeit an, wo. der Käufer den Fehler entde>t hat. 9,9, S Sitruben“4.9. D. Cannengiesser Dec. Hasso- chr Cassel. Tom. 2. p. 154.=- Jn vielen Ländern iſt aber M run hkl Von Viehhandelscontracten. 693 UNN MEI 0" Wen entweder überhaupt, oder in einzelnen Punkten, beſon: ii WW v“ er 3 "06 ders in Hinſicht der Dauer der Wandlungsklage, durch WO DN pak;:“0' 7 4 0 Particulargeſeße 5) ſehr haufig eingeſchränkt, oder ge- VN M0 Mply 5 nauer beſtimmt, welchen ſodann nachzugehen iſt. M SH Wee M Kapaun 6 ) Do m hh I S8. 394» Yin); Damit die Zahl unnüßer Rechtöſtreitigfeiten nicht ve fe zu ſehr vermehrt wird, was unſtreitig geſchehen würde, we fah 4); wenn die Wandlung, wegen eitzes jeden kleinen und un- (men Schn bedeutenden Fehlers, ſtattfinden könntez jo hat man in den meiſten Ländern Deutſchlands die Redhibition, bei dem furbeunp ahnt Kaufe und Verkaufe des Viehes, nur auf gewiſſe Feh- DENEN: ler, oder ſogenannte Hauptmängel x), eingeſchränftz 1007 wenn wegen der übrigen Fehler nichts beſonderes ausbe- wußt Jaber dungen 2), oder beim Kaufe keine ſpeciele Abſicht, in 4.008 Rückſicht der Eigenſchaft und Beſchaffenheit des Thieres, WE es. ein kürzerer Zeitraum, theils nach den verſchiedenen Vieh- mängeln und Krankheiten, theils nach der Abſicht des Ge: ſezgeber8, zur Verjährung der Wandelungsklage feſigeſezt. Aaupten du 0 ja eit Munter aa De ME SENEN upaan pn nate u MA 5) Nach einigen Statutar: Rechten kann derjenige, welcher in o6e Vberdinfmm Gegenwart Anderer auf freiem Markte fehlerhaftes den Eu Bieh verkauft, wenn er den Fehler nicht ſelbſt gekannt hat/ üs,(I) der Redhibition wegen nicht in Anſpruch genommen werden. Dreyers Nebenſt. S. 380. xz) Im römiſchen Rechte kommen ſchon davon mehrere Beiſpiele vor... M.|f. Weſtphal vom Kauf u. ſ. w. 8. 376 ff. Claproth Rechtswiſſenſchaft Th. 2. 8. 292- Munter a. a. O. S. 46 ff. 1 3: 2) Schneidt de edieto aedilit, et in specie de vi1t11s PEC- ue oc corum. Wirceb. 1770. P. 18. 46. 694 Drittes Buch. Siebentes Kapitel. beſonders declarirt it 3). In Hinſicht auf die Hauptmän- gel oder Cardinalfehler machen aber mehrere Landes- geſeize, vollig mit der Natur der Sache übereinſtimmend, zwiſchen den Thieren ſelbſt einen gehörigen Unterſchivd und, in deren Ermangelung, halten die erfahrenſten und geſchickteſten Thierarzte folgende Fehler und Mangel all- gemein zur Redhibition hinreichend und zuläſſig: 1) Bei Pferden: den Rot; den tollen und ſtinen Koller 3 den Herzſchlag oder Dampf; die Mondblindheit, oder die in- neriiMen Augenentzündungen 3 den Wurm, welcher ſich mit dem Roße verbindet, oder demſelben vorauf gehbetz den ſchwärzen Staar, wo das Pferd mit klaren Augen blind iſtz die Lungenfäule und Lungenentzündung die fallende Sucht 3 eine“ vönig abgeſchnittene Zunge; die ins nerlichen Geſchwüre, Gewächſe und Verletzungen, welche den Tod herbeiführen 3 das Durchgehen, wenn die Pferde ſich weder regieren, no< beſänftigen laſſen, vielmehr davon laufen 4). I1) Bei dem Rindviehe: die Lun- genfäule 3 die Bruſt und Bauchwaſſerſucht 3 die fallende Sucht; innerliche Geſchwüre, Gewächſe und Verletzungen. 111) Bei Schafen: die Pockenz die Bruſt- und Bauch- waſſerſucht 3 die Lungenfäule und Egelfranfheit 3 inner- 3) So kann ein Fehler, der bei AFerpferden oder bei dem Sclactviehe unbedeutend iſt, z.B. ein Fehler an den Ge- burtstheilen, ſtößig u. ſ. w. oftmals einen bedeutenden Car- dinalfehler abgeben. 4) Ploucquet über die Hauptmängel der Pferde, für Pferde- liebhaber und Rechtsgelehrte z; Tübingen 17909, S. I0 ff. Runde a. a. O. 5. 192.= Von dem Verfaufe eines Pferdes mit Sattel und Zeug: Münter 9a.a.O. S1: Ihe Get JIU gem, Gt hoben. ſerſucht: ſt hatte u.ſ. w.., oder.wenn es8.von einem tollen Hunde gebiſſen, vergiftet war, u. dergl. Dennoch muß die Wandlung eintreten, wenn Tod oder Unbrauchbarfeit'dar- aus. erfolgt. 2 5) So wird z. B. in der leg. ro. 5. 3. D. de aedilit. edicto Kurzſichtigkeit als ein ,Wandlungsfehler angeführt. Aber dieſe hat, bis zur Blindheit, ſo viele Grade, daß nur der Kunſtverſtändige darüber urtheilen und den Richter. in ſeinem Ausſpruche leiten kann, ob eine Redhibition, oder bloße Verminderung des Werthes ſtatt hat. 6) Runde a.a. HO. 6.192. Ploucquet a. 9. H. Ley- Ser 1us georg. Lib. 2.4c. 12. S. 64. | | Beſchoffet Befiimm! Yerth d'! Gutacht" und es 1! (yng del und Fe) ſchieden fußt zur binnen is Rehe daßder'l fracte vy Vermut)k Afödann M den Fehleg fung, odas | Rinſtcb en halb erf Die altdh Mehrerog nac) Voß "A Pete, | Wahröfe) f | 1)/ Eiſ | 2) Des 1 ſeht dj Pfery aufs nach de Gz hſ Suh M Won Viehhandelscontracten; 697 Ne Beſchaffenheit ſind, daß ſie entweder ein Thier zu ſeiner h Wf SEE ganz unbrauchbar machen, oder doch den M di Werth deſſelben merklich veringern,/ muß hauptſächlich dem "Ky Gutachten der Thierarzneifundigen überlaſſen! werden; 30 und es hängt ferner von deren Urtheile auch die Feitſtel- WH lung der Zeitperioden ab, worin ſich dergleichen Fehler of, vw u und Krankheiten gewöhnlich zu äuſſern pfiegen- VWer- (8 Uh ſchiedene Yarticulargeſeße haben indeß eine gewiſſe Zeit- ven» NEN friſt zur Gewährleiſtung in der Maße feſtgeſezt,/ daß jeder, Ne Crtſhehung binnen: dieſer Zeit ſich offenbarende, Hauptmängel die Ma enen Redhibition begründet und den Käufer von dem Beweiſe, ) Veſonders Den daß der Fehler ſchon vor oder'bei dem geſchloſſenen Con- pe ſchen fiz tracte vorhanden geweſen ſey, gänzlich befreiet!"Dieſe wahr ah Vermuthung" der Präexiſtenz des Wandlungsfehlecs gilt Eb! juſagen alsdann ſo lange, bis der Verkäufer zeigt, daß das Thier den Fehler, oder die Krankheit, von ſelbſt, durc<' Anſtek- kung, oder durch die eigene Bosheit oder Schuld des (Fu Käufers exft na'< dem Contracte erhalten hat. Die deß- WMO NN halb ängenommnen Termine ſind äber ſehr verſchieden. / Die altdeutſchen Rechtsbücer.. beſtimmten drei Tage 1). gl Mehrere Pnovineial=. und. Statutarrechte hingegen'ſetzen, „vn 9 nach Verſchiedenheit der Thiere, deren Fehlex und Krank- GER heiten; bald. eine Für gere. bald eine längere Ge- wahrsfriſt feſt 2), Wenn aber entweder gar keine ſolche 1 nn X) Eiſenharts Sprüchwörter 7 S. 339. je 0ey hu 2) Das Preuſſiſche Landrecht Th. 1. Tit. Ir. 6.159. vv Khte in ſekt dieſen Termin, untz2r gewiſſen Beſtimmungen, bei NEG Pferden auf4 Wochen; bei: S.ung, durch die Schuld odder gar die Bosheit des Käufers, z. B. JInoculation des Roßes von den Roßhändlern, erhalten haben kann. 3) 4. B. Zeugen, Eidesdelation, Geſtändniß. Der Beweis dur 7. Abe eſam Ki) ſchnitt 1== 3. Häberlin repertor. iur. feud, B. 3- EN WG m ae- eki. ds H EE Nn Eien mwg mA gamen no ve ÄT Far ae Ä I HÖNIG... 10092 2 mgl REIEN, SSS IN 702 Drittes Buch. Achtes Kapitel. wird darum nothwendig, weil feiner dieſer Succeſſoren in dem, was ihm rechtmäßig gebührt, verkürzt werden darf. Die Fle, wo eine ſolche Trennung und Sonderung des Lehns oder Colonats vom Aügodio erforderlich iſt, ſind-- verſchieden? TI) ein Erbfall, wo der Lehns- oder Colo- natnachfolger entweder gar nicht, oder doch nicht alleini- ger Erbe der Allodialverlaſſenſchaft des Verſtorbenen gez worden iſtz 2) ein Eröffnungsfall, wo das Lehn oder Colonat dem Lehns- oder Gutsherrn, vermöge des Heimfalsvechts, erledigt wird, oder erſieres dem Even- tualbelehnten, oder Expectivirten=- Anwartſchafter, An- wärter=- anheimfälltz 3) ein Concursfall, wobei das Lehn oder Colonat allemal von der gemeinen Con- eursmaſſe getrennt werden muß 3 wenn nicht etwa aus be- ſondern Gründen der Verkauf des Lehns, oder der Colo- nie, oder doh die Berichtigung gewiſſer, auf dem Lehn oder Colonat(F. 277) hauptſächlich haftender, Schulden gefordert werden kann. Die Separation des Lehns vom Erbe iſt hier der wichtigere Punkt, 2) S. 186 ff. Krüniß Encyclopäd. Th. 69. S. 386 ff. Pe emany.or. consil. Tom.'T. resp. t. von Bü- 10100 082 0974 OE 71.00 18 02.00.00 2921202901009 172 2) Auſſer den angeführten Fällen wird bei Colonatgü- tern eine Geparation der Colonie von dem Allodio, oder wenigſtens eine Berückſichtigung der leztern, auch dann noch erforderlich, wenn der Gutsmann entſezt, dder abge- meiert iſt; bei Theilungen, zwiſchen Eltern Kindexn, Geſchwiſtern u. Verwandten 3; bei Abfindungen, Braut: ſchäß- Ausſteuer- Altentheils- und Leibzuchts: äblobungen 1. f. f. Welche Gegenſtände, oder Beei- laßſtüFe, aber zur Colonie, oder zum Allodio gehören 2 muß lediglich aus Verträgen, Landesgeſeßen- oder rechts: gültigem Herfommen beurtheilt werden(5. 272. Note 11 u. 'S. 279). Allodies auſſer/D tei Om Richt), auf dVy gleich [ung iM vn, 88 Abf aun (911147) ſchei Streu! lich(WM| beſelt | nige WM Nurhpn| yy" EM gen!(hl SG bB Dl.... SEHEN emer EEE Denen derer EE NT WAS pe:- Vos NN dd;] 5 1“'".(JAHT€)(Eul; zu | VW. der Abjonderung des Lehns:c. vom Erbe. 763 ele> WIT WNAN' IE "im" hh ih 1 F. 480. [ 19/773 inh v. N"Dd- 44"CU4( FA 4; 0 Ü Die Separation des Lehns vom Erbe iſt ſtets eine "W NE NH d.h Allodial- und keine Lehnsſache. Sie kann gerichtlich und (MM||| T ZABEL STISSO ESS ANT EU DEENESLS E [ WW Volpe au zijerge ei i Miſcell. des Lehnrec RR 135 7 ZEICHE TRE FEI SIEREN SUIS PSOE PH RIIRO SIERTEN 2 508 Drittes Buch. Achtes: Kapitel. ten, Lehnöbehörde von gleichem Belange getreten iſtz ſo muß die Auslage dafür in ſo weit dem Anlodialerben erſtattet werden,"als der Ertrag des Einkommens das Kaufgeld nicht überſteigt, oder'in ſo weit der Werth des Lehns, oder der Ertrag der Revenüen, na"einer unpartheüſchen Schäkung» dadurch wirklich vermehrtiiſt.'-Bringt-indeß die neue Adquiſition' feim'unmittelbares Einfommen/ ſon- dern nur in der einen, oder andern Rückſicht dem Gute einigen Vortheil, ſo muß die Vergütung nac< dem lez- tern abgemeſſen werden. S. 404» Da. der jede?malige Vaſall das Lehn zwar zu cons ſexviren,. aber niht zu melioriren verpflichtet iſtz ſo folgt. hieraus die. Verbindlichkeit zue, Vergütung. der Verbeſſerungen, welche der lezte Beſißer,; oder. deſſen Vor- fahren gemacht haben, von ſelbſt:.„Dergleichen WVerbeſs ſerungen können auf. vielfache Weiſe geſchehen? 1) durch Wiedereinlöſung eines verſezt geweſenen Grundſtücks, oder einer Gerechtſame.+. In, einem ſolchen. Falle. muß dem Landerben die ganze. Reluitionsſumme. erſtattet werden.5 wenn die Verpfändung nicht etwa von dem. lezten Beſikex ſelbſt, oder deſſen Vorfahren, zu ihrem Privatnußen,,.ge- ſchehen iſtz 2) durc< Abfindung derer, welche ein ſtreiti: ges Object in Anſpruch genommen, oder ohne des verſtor: benen Lehnmannes und+ſeinev Vorfahren Verſchulden im Beſitz gehabt haben, in welchem Falle: dasjenige billig vers gütet wird, was ſolcher Abfindung wegen aufgewendet iſt; 3) durch einen ergriffenen Proceß, wodurch die ge- weſenen Nußungen und Gerechtſame mit dem Lehngute N Yu phor ver ondeß fall Weg wen fielttenen“ dielerfteitt Beſiperßy! ode! Berl] hie] mehre Ei hörenden 1 wo vorh ode beſann [ung 310009 MEN ſher Ds not mt dern Derſeff nad dem H nder M Deſtimmg darauf 66 in gefoffet h4 Dit auf Daly ji Zit dS pi Des veg ) DV. ſi; 1a. EN IEHEITTEREE En orb IEEE enn merge Soil. VW. der Abſonderung des Lehns?e. vom Erbe. 909 liny) Ww 56..0- FN feu wieder vereinigt, oder auſſer. Widerſpruch geſezt ſind; ub(0 Indeß fällt die VrFütund der Proceßkoſten ſodann hin» 0) WW weg) wenn ſie der lezte Beſitzer, durch den Genus der er» iw fteittenen Vortheiley“ längſt wiedergewonnen hatz, oder Det Wp dieverſtrittene Nußung und Gerechtigkeit, durc< des lezten 0" bug 1016) Beſitzers, oder ſeiner+Vorfahren eigenen: Nichtgebrauch, ehe ih oder Vernachläſſigung, abhanden;gefommen war,*) et an Oe wi Dod bn hs 57" 24032 Hiernächſt können die Meliorationen auch die ver- mehrte Ergiebigkeit eines oder des andern zum Gute ges hörenden Grundſtücks betreffen, z. B. wenn ein Diſtrict, fü un vb vorhin nie Holz angezogen iſt, mit Holz bepflanzt, nid oder befaamt3 ein wüſtes, oder bei einer Gemeinßbeitsthei- ' Dy[üng zugefadnes Grundfiü urbar gemacht 3 ein neuer An- de Mf bau angelegt wind 1, w. Soll indeß eine Vergütung (ohen De ſolcher Verbeſſerungen ſtattfinden, ſo muß die Melioration qu u) nicht einen bloß vorübergehenden Nußen gewähren, ſon: Gu dern derſelbe muß fortdauernd vorhanden, oder doh, WAN nach dem natürlichen und gewöhnlichen Gange der Dinge, ea in der Folge mit Sicherheit zu erwarten ſeyn. Bei der du(mn Beſtimmung der Vergütung darf man aber nicht blos WEN darauf achten was die Anlage oder Melioration wirklich wih gefoſtet hat, vielmehr muß, bei der Abſchäßung inſonder- ve am heit auf die dadurch bewirkte Erhöhung der Auffünfte und " u NN) zur Zeit der Separation vorhandene vermehrte Ergiebig- uv Feit"des verbeſſerten Grundſtücks geſehen werden 1): Zus M 7 gt M EN*) M.ſ. auch a Pufendorf Tom. 2. obs. 128. "0 vv nat 1) a Pufendorf Tom.1v.obs.259. u. Tom, 1. obs.183. „iy 710 Drittes Buch, Achtes Kapitel. gleich muß aber auch der, dur< die Melioration entftan- dene Vortheil, mit Rückſicht auf die Bowirthſchaftyng des ganzen Gutes, beurtheilt werden. Iſt dur< die Verbeoſ- ſerung eines einzelnen Pextinenzes zwar deſſen Ertrag ver- mehrt 3 äber; in Hinſicht auf die Wirthſchaft des Gutes im Gänzen, der Nußen deſſelbens Miſcellaneen z- Lehnr. B. 2, S.151. Homwel Rhaps. obs. 310.=- Ueber die Frage: ob eine Lehnsdeterioration vorhanden iſt, darf der Lehnherr nicht.erfennen.„Cramer Tom. 1. obs. 47.:S: 4.: 2) 3. B. durch übertriebenen, forſtwidrigen Holzabtrieb und Verkauf. NE ſale Ff mäßiges falle h''9 bloß 07 fann 19 ſ Für" Verringerungen'; welche blos aus vernachläſſigter' Cultur entſtanden ſind, kann kein Erſaßz gefordert werden 3 aber wegen unwirth- ſchaftlicher Verwaltung und Benußung der Öflmun Lehnsftücke, wenn daraus Verſchlimmerungen der Subſtanz es ſelbſt entſtehen," darf der nächſte Lehnsfolger auf gericht» Wilts liche Sequeſtration, oder andere'Verfügungen-antragen, Md um den Lehnsbeſißer hierunter Schranken zu ſeßen?“Uebri- M gens iſt bei'der Abſchäßung der Verſchlimmerungen nicht Wt aufden höc<ſten ſondern auf den gewöhnlichen Mittel- Pu 100 werth Rücrſicht zu nehmen und der Lehnsfolger känn ſein 00 Dult äu8gemitteltes Entſchädigungsqtrantum von der, für das Nes Sehon Altlodium zu zahlenden, Summe in Abzug bringen. 1 efron .(eſcehel, 150 Sy 416 Wa Die Früchte und Nußungetn, welche der Lehns»- weihe beſißer in-frühern"Jahren„' 1ioder vor ſeinem Tode ge- when noſſen, oder“ von den/"zudem Lehngute gehörens den, Erzeugniſſen hat zubereiten und zum Gebrauche, oder Verkaufe geſchickt machen laſſen(5. 409)- gehö- jh ren unſtreitig dem Landerben. Nur über die Früchte und in fed Nußungen des Sterbe- oder lezten Wirthſc< afts- M jahres, inſofern ſie noch nicht genoſſen und bezogen ſind, 400000 kann es ſtreitig werden, ob ſie dem Aütodial- oder Lehn- „w 7 0 zu 100) 3) 3. B. der lezte Vaſall löſſt die Deiche» Dämme, Ufer? und Waſſerbaue dergeſtalt verfallen- daß dadurch Ueberſc Bei, Weinbergen wird unter: ep! paSah Ie“ ſchieden- ob der Beſikßer derſelben vor oder nach Urbans: 3eh Qual kag(25ſten Mai) verſtorben iſt. Püttmanzy elementa Iur. feud, 4. 373. je I) a Pufendorf-Tom, 1. obs. 185. S. 2. NOLL 720 Drittes Buch. Achtes Kapitel. Lehn verbundenen Regals oder Privile- giums beziehet. Die erſtern, wohin z. B. die Zin- ſen von Kapitalien, die Dienſte in natura, oder deren Surrogat(Dienſigeld) 3 die Geldgefälle, welche für Nu- kungen und Gegenſtände, die das ganze Jahr fortwähren, erlegt werden müſſen, als? Hausmiethe, Brauerei- Fi- ſcherei- Jagd- Krug- Mühlenpac vo V. der Abſonderung des Lhns"7c"vom Erbe, 92x wn Vhs,:„WIDE.: vn WW erben zu Theil 4). Die bürgerlichen Früchte"der lez- Th dn, tern Art, wohin z, B. die Einnahmen und Einkünfte Ah, wi" 4 aus einem Jurisdictions-''Woigtei-- Amts-" Patronat- Kul)(AN Mh Ie- er(2% Wie Afterlehn u. ſ. w. zu zählen ſind„ hören'mit dem'Sterbe- (0(0) Cf Che, uh bn) täge des lezien Lehnsbeſißers"äuf. 5) WENN G+ 413. y''„ DE De Dy- 27 | j 4 Bei der Augeimanderſeßung dev Lehnsfolger und Land- "nv(NN-. " erben muß endlich auch die Abſondernng der Päſſivfung nur auf die Früchte gerichtet werden. Sind es andere gültige, oder conſentirte Lehnsſchulden, ſo kann der Gläubiger blos die Früchte in Beſchlag nehmen, oder um Immiſſion in das Lehngut, der Einkünfte wegen, bitten 3), und ſo lange 6) Im leztern Falle exiſtirk weder für den Lehnherrn noch Agnaten eine Vergütungsverbindlichkfeit. a Pufendorf Dm. 11: 2005218262 1) a Pufendorf Tom.4. obs. 174. 5.5. 2) Struv. Synt. iur. feud. c. 14. 4. 3L. 3) a Püfend orf 4:001676: 4L6-. ds 9.5 Dv 044 732 Drittes Buch. Achtes Kapitel. darin? verbleiben, als die aus ihrem Conſenſe verbundenen Agnaten ſich im Beſitze des Lehns befinden und die Forde- rung des Gläubigers noch nicht getilgt iſt, 4) NS... 420, Alle neuen Adquiſitionen, Gutsverbeſſerungen u. ſ.w. welche einmal für Allodium anerkannt, oder dafür rechts? Fraftig erfiärt ſind, behalten dieſe Eigenſchaft auf beſtändig/ mithin auch bei weiter folgenden Aperturenz wenn ſie nachher nicht etwa ausdrücklich zu Lehn aufgetragen, oder durc< Verjährung in Lehn verwandelt ſind. Die Vergü- tung derſelben richtet ſich indeß nach dem Werthe und Nutz zen, welchen ſie bei der jedesmaligen neuen Apertur ha- ben. Wegen des, von dem Lehnsfolger zu vergütenden;, Allodiums und inſonderheit wegen der Meliorationen ſiehet den Landerben oder Gläubigern des lezten Vaſagen, inſofern deſſen Betrag völlig liquide, oder leiht und geſchwind liquide zu machen iſt, ein Retentiongsrecht zu, und ſie können ſich, mittelſt einer beſondern Poſſeſſions- ergreifung, oder gerichtlihen Immiſſion, den Beſitz und Genuß der Einkünfte des Gutes ſo lange auf Gefahr und Koſten des Lehnherrn oder Lehnfolgers zueignen, bis ſie wegen ihrer liquiden Forderungen gänzlich befriedigt ſind. JIlliquide, weitausſehende, eine gerichtliche Unz- terſuchung und Entſcheidung erfordernde Anlodialanſprüche 4) Böhmer 1.c. C. 322. Ueber die in der Claſſifications: ſentenz zu beobachtende Ordnung der Lehnsſchulden f. Ec- kardt Lc.€. 35 u. 36.-- Uebrigens darf fein Vaſall oder conſentirender Agnat das Lehn, zum Nachtheil der Gläubiger, refutiren dder fahren läſſen. Eisenhart pr. de licentia fendum refutandiob60nstit, debitt 6m feu- dalis tum allodialis-- restringenda, Helinst, 1789- guwähre folger va und, 19 nen Lebt Gutes P' bei wo ſamer, M ihrer 210 eine gelt Gutes 10 wirtyſet9 nad zus nen Leh pels 1, 61 ben mt der 3708 diy, ves fun bolle aud dy nac h30:! huzunhs der Fh beſorg den zuſR Wuſel 94153 55 7 wis baq& ſelba : V. der Abjonderungdes Lehns:c- vöm Erbe. 533 ve CONN nnen gewähren fein Retentionsrecht 3 wenigſtens kann der Lehns- fn 3 wil folger daſſelbe durch hinlängliche Sicherheitsleiſtung heben ve, und, nach beſchafſnex Caution, den Beſiß des angefalle- nen Lehns rechtlich fordern und die völlige Räum 2.5 des Ebe Gutes begehren"“), Ueberhin iſt es fär die Allodialerben, ee Mark bei weitausſehenden Separatio nöſtreitigfeiten, immer rath- NNEN.“ ner, dem Lehnsfolger- unter Dinlan iglicher Sicherheit when; e ihrer Anſprüche, den Beſiß des Lehns einzuräumen 3 oder eine gemeinſchaftliche Verwaltung, oder Verpachtung des | Wffetnn, ae j Gutes zu veranlaſſen, als es ſelbſt zu beſißen und zu be- vm NN up dt hett 1; SEELEN (04 wirthſchaften 3 weil fie ſonſt am Ende des Proceſſjes-und WE nad) zugelegt er Berechnung, über die erhobenen und genoſſe- 14''0) pet 1] nen L Lchnsrevenüen, ohne einmal der Gefahr des Viebſtia- 90077010 37 f AM pels u. ſ. w. zu erwähnen, oftmals noch etwas herausge- Jeltortionen 1 j j ; 4.50 ben müſſen, ſtatt etwas zu empfangen. Uebrigens iſt Gelen Don, M di.; u' der Anodialerbe, nac< gemeinen Lehnrechten, nicht ſchul- 7191; EE EEN m dig, die Wirthſchaft des. Gutes bis. zum Eintritte des nach- Mi MEM U1565: 2.; "SIE ſten Lehnjahres fortzuſeken. Tut er es aber, ſo muß er WD W<. 5. 4..> SE| auch die in ſolcher Zeit vorfalenden Wirthſchaftsarbeiten ß 42.21 I „ub 0 nach haushalteriſchen Regeln, gegen Berg gütung und Be» pM"- er FSZ.: u 0 T nu hung der Ne benemolumente, UNT RE Zeit, 3:-O 3 jug 7 der Fiſcherei, Jagd, Brauerei, Feuerung u. dergl. gehörig ſh beſorgen, und ſtehet es zugleich dem Le jnfotger frei, Jeman? M den zur Aufſicht über die AFerbeſielung' und Bereitung NENN Ach anzuſeßen. n ver Ofen*) a Pufendort Tom. 2. obs. 130. Unſtreitige Al- wh“ lodialpertinenzen braucht aber der. Landerbe u. " u fin Dil wider ſeinen Willen-- gegen Caution ſondern, nur geg m Wd baare Bezahlung dem Lehnsfolger- der blos. als Käufer Der: Bagentärt ſelben anzuſehen. iſt- zu überlaſſen und abzutreten, '„aetiltw yn el hani" 734 Viertes Buch. Erſtes Kapitel. DETE Z>OSIOOOSOODDOCOCODIDGDOOOCOZ IDOC Ziinmmmenmmemmunmeenmen Vi. 6 rl 0.8. B.u.<; WVonveinigem beſonderen mit der Land- wirthſc Medit. IX. 275. 2) Riese de restricta aedificandi libertate. Gielſsae 1734- Boden A Han IRE Deb ju 3) Krüniß Encyclopädie, Th. 3, S. 689. Reinhold ELG Nie23SPe 15:0. 105 Dhili2, 24222. ZUMCHmäßiges Verfahren: in. Bauſachen ſchreibt die Preuſſ. Gerichtsordn. Th. X, Lit. 42. 5.:35 Ff. vor. ju Gc legen 2)» Policeyob en„ ver hörig abzu Anim Ian, darf und Yet (ndern 46 Ales) wij henſchifiy 2) Thin. 3) vori Un py 1) Die 9 vieh tion bet ſhul,2 pital. I, H Grunig " Nf" We u hf Du ars Nipple Uh by Dy ANt0e Efeu | Woti Git) NEN (emtt Enno ) | ( DUNN vinden un) 10010077! 71E/01/000, WANNE fh-11 qm ih 80 M0 0 Zu be He 3 ede, vin loge In u uhtulih ve Guy fu gen il 1 NEEL Vom Baurechte. 743 fal, Schaden und Gefahr drohenden, Gebäude und An- lagen 2), heutzutage nur ſelten Anwendung; wenn die Policeyobrigkeit ihve Schuldigkeit beobachtet und derglei» zen, der öffentlichen Sicherheit droßende, Gefahren gez hörig abzuwenden ſucht. 3) Zweites Kapitel. --„W:o.m Rehnuwgsreht.& SS. 429. Adminiſtratoren, Inſpectoren, Rentwei- ſter, oder welcheg Titel. die vehnungsführenden Beamten und Verwalter der Landgüter ſonſt haben, ſind, gleich andern Adminiſtratoren eines fremden Vermögens, über Alles, was ihren Händen anvertrauet wird), genaue Res henſchaft zu geben verpflichtet 1). Hieraus entſpringt die 2) Thibaut a.D. 5. 585: 3) von Berö a. a. O. Th. rt) S. 323- Liamterbagch Coll, th. praot.: Lab. 39- 1it.'2,"5. 26 Seqq. 1) Die Sicherſtellung des Caſſenherrn erfordert es daher, daß er ſich von ſeinem anzunehmenden Rendanten gehörige Cau- tion beſtellen läſſt, welche durch unbewegliche/ unver- ſchuldete Güter; Niederlegung eines baaren Ca- pital8; guter Obligationen, oder ſichere Bür- geny von demſelben geleiſtet werden: muß» Claproth Grundſäße von-Verferbigzung und Abnahme"der Rechnungen z 744 Viertes Buch.,„Zweites Kapitel. Verbindli, die X)-Von dem. in Rebäunng ſachen Überhaupt zu beobachtenden gerichtlichen Verfahren ſ. m. Gönner a.a. O.; guch, die Preuſßſſ. Gerichtsordaung Th. xy- Tit. 45. 2) Selbſthülfe iſt keinem Privatcäſſenherrn erlaubt, wohl aber /den Staatsbehörden 7 unter welchen die Rendan- ten landesherrlicher Caſſen ſiehen. 3) Rebmann-'a:ä87O. bd. 7 u. 17. ame we mäſſen h 3 ordente ſodann 1 entſchied Punkte/'y aſh 1 recti Webern ve Yum WWI: führer d98) ſtanten„919 die der Sim) ſt 2), 4 Weiſen unds ten Caſs ANfennuge die bloßes fenntng| fects Unhon ven undpus vor alfo 34 If Kat Dy ; Re ſ H "% 7. 3 15 "4 "Ww 4) Chillen ' Nanph" Wy Wb jün Z= pe 0) 41 he Duflt ino, ENEN nt 3) (Joy Ie jW), Weid, NEN fe bw Io 1011107 wm „wt WEN fache Nu "" th„Ww Zope" Vom Rechnunggsrechte. 747 eine weitere Erörterung und Unterſuchung erheiſchen, ſo müſſen beide Theile darüber. mit ihren Ausführungen im ordentlichen Rechtsgange vollſtändig gehört und fodann die ſtreitig gebliebenen- Gegenſtände gerichtlich entſchieden werden. Ein ſolcher Streit wegen einzelner; Punkte; aus einer gefiehten Rechnung, qualifi: cart ſich aber nicht. immer zu einem ſummariſchen, oder: erxecutiviſchen. Proceſſe 1)/' Selbſt die Berechnung eines Heberſchuſſes, am-Scluſſe dex Rechnung, berechtigt den“ Prineipal nicht ſiets zur Anſreuung einer executiviſchen: Klage, ſondexn-nur in dem Falle, wenn der Rechnungs- führer darüber gehört iſt und den Ueberſchuß, durch Re- ſtanten, Liquidationspoſten und“ rechtmäßige Ausgaben, die der Principal anzunehmen„ oder anzuerkennen ſchuldig iſt 2), nicht ſogleich und ohne Weitläuftigfeiten, nachzu- weiſen und zu decken vermagz3 mithin denſelben als baa- ven Caſjſenbeſiand, folglichalseine klare Schuld, anerkennen muß: In einem ſolchen Fage begründet nicht die bloße Berechnung des Ueberſchuſſes, ſondern das Be- kenntniß des Rec im Commentar, b. 439 u. 454. 4) L.1. 6. 1. D. Quae Sentent. Sine appellat. Iſt aber unter den Partheien über den angeblichen error calculi ge: ſtritten und darüber erkannt, ſo findet die Rechtskraft eben ſv wohl Statt, als über andere Punkte, welche den Aufrech- nungsgrund, die Beweiſe u. ſ. w. betreffen. L. un. C. de errore caleuli. 5) Nach dem Preuſſ. Landrechte[a.a. HO.|. 150] ſollen überhaupt alle Rechnungen, die abgelegt und quittirt ſind, nach einem Verlaufe von 10 Jahren, unter keinerlei Vorwande mehr angefochten werden können 3; wovon nur errores in calculo ausgenommen ſind. 6).1,.01.. C. Je Err: Gale. Lv2211) de Administr. rer. ad Civit. pertinent. Claproth a.9. OÖ. 5.12 u. 25. YL.2,€ decfene, 'hy 2 Wom Nechnungsrechte. 751 "tt F. 4.35. " 4) Bei fiefaliſchen, oder 60. das SPRHEN 0m '" geführten, Rechnungen ſchüzt die bloße Prüfung, fon Jufüficatur, oder Unterſchrift den Rendanten vor , Uf he Ablauf der Verjäahrungszeit nicht. Tach dem ge- ae Su 4 0 meinen Rechte rt) kann wider den Rechnungsführer [be Difu)- binnen 20, gegen deſſen Erben aber binnen 1x0 Jah- 1 Wet nec ven, von dev Zeit an gerechnet, wo die lezte, oder 0 jet 3) ae Schlußrechnung quitirt iſt, eine nochmalige Rech- vn Ae ij nungsreviſion geſchehen und' gefordert werden. An- Who, A Opt: dere 2) halten dafür, daß ſie innerhalb 40 Jahren 10007 noch verlangt werden könne. ) Dott JA)! H); M S. 430% 5) Bei Minderjährigen. Wit indeß Jemand, aus dem Grunde des minderjährigen Alters, den geweſes NE nen Adminiſtratov' oder Vormund über: obervormund- ath ſchaftlich)-:mo nirte, oder ſolche. Poſten in Anſpruch AN: nehmen, worüber das Vormundſchaftögericht bereits KINN erfannt hat, ſo muß er binnen vier Jahren, von dem Moitrent der Voljährigkeitserreichung, um Reſtitution naerweide 559. Actio de pastu utilis 544. Adel, alter, deſſen Vorrechte 65. == dalterz neuer, 60. == auf dem Lande 55. -=-„ deſſen unächte perſönliche Borrechte 68. Adel, hoher, niederer 59. ==,*' perſönlihe Vorrechte deſſelben 61. -=-, vierſchildiger 60, 48 754 Adelsbrief 59. Adelsreht 6. Adquiſitionen, die von dem(Gu- te unzertrennlich ſind 707. neue, woz:: ſie bei der Abſonderung desLehn3 vom Erbe zu rechnen ſind, 706. Ae&er, deren Eintheilung21 5, Bebauung u. Sdonung be- treffende Anſtalten 220. = deren Beſielung 2183 verſchiedene Benennungen = Hütungsgerehtigkeit auf ſeibigen 558. Aehrenklauben,-Aehrenleſen 220. Aerarivm universitatis. 159: Aerzte auf dem Lande 35. ==. können von ihren Patien- ten in Beziehung auf deren „Rettung nicht rechtsgültig kaufen 653. Aeſtimatoriſche Klage, wann ſie ſratt habe, und wie lange ſie daure 699- Affectionswerth eines muth- willig getödfeten Hundes wird nicht erſtattet. 548. Afterpact 494. AUmanden 164. Allodialerben, ob und in wie weit ſie die von dem leß- ten Lehnsbeſißer bezahlten Leynsſchulden von d. Lehns- folger wiederfordern kön- nen, 728. ob ſie ſchuldig find, die Wirthſchaft des: Gutes bis zum Eintriite des nächſten Lehnjahres fortzuſeßben 7,33 Allodialgüter, im Gegenſag von Lehn, 147: Allodialſchuiden, für ſie haftet. der agnaiiſche Lehnsfolger als ſolcher-gar, nicht.: wol aber als Allodialerbe, Z41. Allodialſhulden, wegen der- ſelben känn die Execution nur auf die Früchte des Lehns gelegt werden 731. Allodialvermögen, ob auf ſfol- er können nur in'/offe- nen Seiten behütet werden, 5591 Baucontracke 739. Baudienſte können zur Erndts- zeit'nicht: verlangt werden, 445. Bauern, größe>-»kleine'83. Urſprung derſelben!>32. Bauergüter/! deren Rechte und Verbindlichkeitem!4 79. Bauergüter Ts 11 Gäfun- gen derfelben! 1.9 33:11 Ur- ſprüng'derſelbem1p85. Bauerlehmw 40537%a<“wel- hen Gründfäßen es'zu be- urtheilen'“5 14. Bauermeiſter? 26, Bauernköhre"159"456 Batternrechte“+7, Bauerſchaft"271 Batternſprache“ x 562/"V- Baufrohnen"4437 Baulebung"81. Bäaumpflanzung" 233. VBaumann'“84. Baumaterialien/ vorräthige, gehören zum Allodio'"715z fremde 7'368. Baurecht 734. Bauereinigunzgen 465." Baueinſchränkungen 735. Baupolicey 740. Bau zum Tort 737. Bauſtreitigkeiten 73g. Bauzwang 735. gauſh D ver bB Roy6 Beam'D Beden 6 Vediy'ſ in3e heb 69; vid m98 min Vel6! t1ig.MG Veſtziuke 991 lah;| Deſti meis Veſrieſäu LTEN vad; Kyi8 4 die jpi] ſinhlo ſie jimx füll fb Zu ' Beel mon NY mm" | Ju ns SONEN(vi „90, R» es 4 Bauſch) und Bogen,«als Norm der Pachtunig: 9678 31 als Norm des Verkauſs 655. Beamter:20- Bedemund' 81. Bedingungen; aufſchiebonde, eines Vertrages 6.1 93; uuf hebende, ebeud33 ainnübe, Uuerlaudbte; phyſiſch'un- mögliche!5136movaliſch un- mögliche 15 wie Fie auf. die Berbindlichkeiti» der: 3 Ver- träge wirken)|:4620- Befreiung: vön) den gewöhnli- Hen„offentlichen. Staats- laſten„involvixt„niht die Befreiung:«von den„Ge- meindeobliegenheiten 469. Befriedigungen„., deren. Aus- beſſerung 2945 3,7 der zu den Landgütern; gehörenden Theile: 293.31 Fälle,„wann die Eigenthümer. ſchuldig ſind, ſol eines Vertrages iF oft als Bedingung zu be- trachten„621. Enkel, wann ſie des Vater8 Erbſchaft ausſchlagen und dem GroSvater allein ſuc cediren können 722. Eſchen 242. Enten 544. Entrepriſecontract 6833=- wenn es unmöglich iF, ihn zu erfüllen, welche, Grund- ſäße dann anzuwenden ſind, 686. Entrepreneur, deſſen Pflich- ten085- Entſagung der Einwendungen verſtärkt die Kraft der Ver- träge 616. Entſeßung aus dem Colonat darf der Gutsherr nur au3 gerechter Urſache vornehmen 538: Entſeßung des Colonus, ob ſie für deſſen Ehefrau und Kinder den Verluſt des Co- lonatveonrecht 1/53 FSleiſchzehnte 4883" wird'von einem Jahre zum"andern forfgezählt 148 9) 3"geht nicht auf das- zugekaufte Vieh 4893 ob er unter:dem'all- gemeinen Ausdruk' Zehnte Mitbegriffen;fey, ebend. Fliegender'Zehnte 497. Flößrecht d, Rittergüter'332. Slurbücher, 47.3958. Sluchäter) 49: Tlurſchüben! 19: Flüſſe 245, V!ußbette; verlaſſenes“254, Slußnugungen 2:46. Fm eines Vertrage83"iſt fie vorgeſchrieben); uſo muß ſie bepbachtet: werden 13; welche Folgen: deren Vor- abſaumung nach ſich zieht, 613. Forſtbeamte- 37. Forſtbediente ,' 3 7 z'(ähre Ver- richtungen 383 deren Ge- richtsſtand 40. Forſibenußung'244,. Förſter 38. Fotſtew 242. FTorſiferohnen 445. Forſtgerichtbarkeit, wann" der Waldeigenthümev ſolche be- ſitt“ 355. Forſtgrund, beſtandener/un- beſtandener 24531 Forſtknecht 38: Forſtläufer 38; Forſtliche Hoheit 3751243, 269. Forſtmeiſter"38. Torſtreht" 333. Torſiſachen getrennt von Jäagd- und Wildſachen'39. Fortzählen des Zehntherrn von einem Aer aufden andern. Durch welche Verjährung dieſe Berechtignng verlo- ren gehe 503. Srächtfuhren, dazu beſtimmte Pferde dürfen in der Re- gel nicht auf die gemeine Dorfsweide getrieben wer- den. 577. Franzoſfenkrankheit beimRind- viehe, ob ſie ein Cardinal» fehler ſey 695. Fräuleinſteuer 478. Fraiſchherrſchaft 408, Frauenhäuſer 209. Frauenzins 81. 3 Yy M4 |- ZGB) ) N . 1. M “5 27 p.: 208) -- M 1 HJ WEGE 766 Regiſter. Frauensperſonen 7; verheira- thete und unverheiratkete, in wie fern ſie gültige Ber- träge ſchließen können 609. Freiä>er=- pflichtige Acer, 257 Freidingsgüter 143, 205. Freiguter 132: Freihöfe 143- Frei Mann frei Gut 58. Freimänner 143. Freiſaſſen' 143- Freiſaſſengüter 143» Fremde Sachen als Gegen- ſtand eines' Vertrages 612. Frohnen 4103 gemeſſene, un- gemeſſene, welche im Swei- fel zu vermuthen ſind 446. worin ſie beſiehen können, 4373 fie können'nicht, wenn ſie determinirt ſind, in Hinſicht auf Zeit und Ort verändert werden 446. Frohndiener 309. Frohndienſte, deren Arbeits- ſtunden 43553 deren-Ar- ten 4403 ein Kennzeichen eines Bauerguts 1943 ſie werden nur an Werkelta- gen in der Regel geleiſtet, 4353 wie ſie erworben - Und verloren werden 435 3 gutsherrliche 43 4+ Frohnweſen 4149«+ Freibauern 77. Freie Familien 13. Fruchtzehnten 491- Fruchtzinſen, 476. Früchte äuf dem Halme zu ver- kaufen, iſt unerlaubt 654. Fuhrleute 103. Furcht macht einen Contract ungültig 629, Fußdienſie 422. Fußwegsgerechtigkeit 256. Fußangeln, Selbſtſhüſſe, 230. gutöherrliche, Gänſe 544. Gärten 2283 Benußung, 230. Wenn auf derGrenz- linie ein Baum ſteht 231, Galgenlehn 209. Ganze Heerden, ob ſie gepfän- det werden können 600. Gartenrecht; GrundſtüEe, die ſoles haben, ſind vom Zehnten frei 49 2.; Gaſtwirth 105. Gebäude auf vem Ritterſike ſind für Allodium zu hals: ien 1702. Geburtsadel 59. Gedinge 606. Gefahr der verkauften Sache geht: nach Abſchluß des Kaufhändels auf den Käu- fer über 658. Gefähr der zu liefernden Ge- genſtände; wer trägt ſie, 689. Gefahrzinſen 482« Gufenget0a fangeB Gegenpf a 6041 Gegenſis| Gehölzen Geiſtliht2i gentle Geiſtliche deren? Gelatan 13 332, Gudziuſ 70, Gema, 16218 Verntgs nungen regten Qemeindians Gmnd/s.) ſelben 7 Gemeinigs Gemein auf 1; gem Gemeinfig tion M fen[Jux Heilinan den 530 ſlbemn zwedig de einig Tuhug| Verdu 163, X Wp; vwsy tide, ' Dv N"We erlau WW", hy N Aen Coy "9 411111) 00:07 t feh 23, fe Aft: Ww 000 RUR ww 09 => 1 MFE) am Si 4 ob 306 Y [; Dias erfauften(DAs (24M,6 M3 » Vſhls w da ufd dw Regifter, Gefangenwächter 303 fangenwachen 433: Gegenpfandung iſt unerlaubt, 604. Gegenſtand des Kaufs 654. Gehölze, 242. Geiſtliche Gebäude, weſſen Ei- genthum ſie ſind 148. GeiſtlicheGüterz Vegriff 1435:8 deren Eintheilung, 146, Geleitörec4hr Vermögen 158 3 Patrimo- nium derielben 1593 Vor- rechte derſelben. 155. Gemeindebeſchlüſſe 157. Gemeindeglied, Begriff deſ- ſelben 15.07 Gemeindegeſchworne 32. Gemeindeglied hat ein Recht auf die Mitbenukung der gemeinen Weide 576. Gemeindegüter, Adminiſira- tion derſelben 1603 dür- fen ſie aufgehoben und ver- theilt werden? 1723 in den gültigen Verkauf der- ſelven müſſen wenigſtens zwei Drittheile der Gemein- de eingewillig! haben 651, Nußung derſelben 1583 Veräuſſerung derſelben, 1037 Ge- guts8herrliche, 767 Gemeindeordnungen 156. Gemeinderechnung, 161. Gemeindetheilung, auf wel- *e Art ſie geſchehen. ſoll, 1763 ob ſie geſchehen ſoll, 1753 wert iſi zur Theil- nahme berechtigt? 180. Gemeindevorſteher 323 ihre Pflichten 33 ff. Gemeiude-Weidediſtricte, Be- nußung derſelben 165. Gemeindewege, deren Arten, 4683 müſſen auf Koſten der Commune angelegt und uüterhalzen werden. 467z wie weit die Dorfſchaft ſie unterhalten muß. 468z wenn ſie in einen Straßen- domm verwandelt werden, in wie weit die Commune zur Unterhaltung verpflich- tet iſt 469, Gemeindewerke 465. Gemeinheit 3 Begriff 1543 Entſtehung derſelben 164 z Hauptarten derſelben 146 z Theilung und Aufhebung derſelben 1663 Theilungs- arten 16383 Theilungs- receß 1843 Vermeſſung derſelben 183. Gemeinheitsaufhebung Specialtheilung, 169. Gemeinheitsdienſte 4193 de- ren verihievene Zwede, 4673 ſie müſſen demjeni- gen, der ſie in einem höhern oder '% /68 R> g; 1 ſb er, Grade leiſtete;- als- er: ſchul- dig wars zvergütet.werden, 466.3 Verbindlichkeit zu denſelben, in eine! perſönli» er 15x; Gottespfennig 618. Gräben z. Befriedigung 298. Grabenordnungen' 718. Grenzen 2883 wenn ſie nicht ausgemittelt werden kön.- nen, was"dann Rechtens 2923 wenn ſie verworren ſind, ſo findet bei deren Aus- einanderſeßung keine Ver- jährung ſtatt"/2:92. Grenzen der Seen, Teiche, Flüſſe und'Bäche"292. Grenzheden 298. Grenzſcheidungsklage- 2490. GrenzverrüFung,"deren Stra- fe 292; Grenzzeichen, natürliche, künſt- liche'289, Grenzzug, wem der Beweis deſſelben obliegt und wie er zu führen 29x. Grönſchwart 311; Großköther“ 84: Grundanſchlag“eines Guts, inwiefern" wegen deſſelben Eviction geleiſtet" werden muß 64053 wäs er ent: halt 638. Grundbaum darf ein Mäller nicht eigenmächtig legen; 3598. Grundzinspflicht/ VWeränlaſe- ſung und Entſiehung 374. Gükeigne 78. Gutsänſchläge 16344 Gutsgerichtisbarkeir 1400. Gutsbeſchreibungen“ 635. Gutsherrliche Einwilligung, bei den,dasColöonat felbſt be- treffenden Verträgen, wenn ſie verſagt wird 526; A. Hägergüter 205: Hägezeit 359: Haftgeld 618 Haiden pflegen ohne“eine Ein- ſchränkung behütet'werden zu können 56; Häalbhöfner 84: Halbineſer"84. Halbmeiſtereigüter"203. Halbeſpur 105. Halbſpänner, Halbmeier 84, Halftergeld' beim"Viehhandel iſi nict Schuldigkeit"617. Halshüner 479; Handdienſte 99,422! Häandfsöhner" 98: Handfrohnen 4475; Handgeld,/''vb es als Sculdig- Feit gefordert werden könne, PIE eines Dritten als Begenſrand"von Verträ- 6 6344 Handlungsr Han 1dwerter 49 D | + E] 6. e, lebendige, die ſtatt ei- ner Planke gepflanzt wird, muß hereingerü>t werden, 502 9.62 Heenrec Contracisverbind-" lichkeit exſekt'werdenmuß, wie: ſolches WANNE: 625.; Intereſſenklage; wann. ſie, an-'- geſtellt! wird und"was fie" bezwe&t 65x: Interimswirth 86. Interimswirthſc det der Gültigkeit eines Vertrages 629. Juden dürfen keine Landgü-- ter kaufen 117. qumte Jiden/dm hen Wen Ganfib unf| Titalb| ſE)| Jus co?BQy( dun; 3 "nidt80) 3 Jus c0/893 11 69m 4 fino| Ju!) Gens Projinn 1 | Rois 4% Yroyiny 1 Ty8) p3BD! 41 ys rens, | Wb Rid Jus rain Ir Col dur 1) |„Jodihly€ WEN Rap ht | Heiß 9 1 fing| ſſoy 90.' ng v men Un Rappha h 7„t 1 A Tuben N Sleſug [], 123 Cpt) Lin"13 86 AAN NENN werben, NÖN, 111007 177; b, M n 200 feld hig 521 e bel Baty m 4:3: nt, ſhy Dafelt» 1 19, feine 0; 1 Regiſter, 17 Judenre 1225" deſſen Verluſt 1273 Urſprung deſſelben 120, Lehn,[. Lehen. Lehnremt 6; longobardiſches, 4. Lehnsemende 128, Lehnsgüter, was beim WVer- kaufe derſelben zu beobäch? ten 652. Lehnöherr, deſſen"Rechte, 125: Lehnsmuthung 125. Lehnsſc=-Lie- ferungen, davoniſt der Adel fren 121204 Mahlmeße(Mahlmatte) 399. Maifeld 311. Mandelkinder(einzelne übrig- bleibende Garben). werden nicht mit verzehntet 503. Mannsfrohnen 452. Marken 288. Markloſung 654. Marktfle>en 15- Marmorbrüche 238. Maſt, deren Eintheilung 344. Maſtgerechtigkeit 347. Maſtung“als Watdnußung, 343- Maßellernholz"767." Medicinverkäufer"357 Mehlhändel„" ob“ die Müller ſolchen treiben dürfen 399. Meierdingsgüter 205. Meiergefälle,„ihre Theilung bei Abſonderung des Lehns vom Erhe 72x 3914 a Ze ÄN Se A“ Gbr TIT Meiergüter 202,-512, Meilenrecht 7.0.3. ſchränkt.die Bewilligungöbefugniß zur Errichtung eines neuen Wirthshauſes.ein. 389. Meliorationen, wann. wegen derſelben. den„„Lanverben oder Gläubigern des lekten Baſallen:. ein... Retentions- recht zuſteht: 713.2, Menagerien 540. Mergelgruben;2 3,8. Miethgeld des. Geſindes..9 3. Miethsleute der. Bauern. 98- Miethpfennig d, Geſindes 93: Milde„Stiftungen„„WVeräuſ- ſerung. der ihnen, zuftehen- den. Güter. 65x. Militairdienſte 430 Ailites; 59. Minderjährige, in wie fern. ſie gültig contrahiren können, 6083 ſie können nur mit Vorwiſſen und Genehmi- gung des Vormundes. gül- tig kaufen 653. Mineralquellen 1239: Miſt, vorräthiger, gehört. zum Allodio-7145- Mitbelehnte, deren Befug- niß 1262 Mitjagd' 364. Mitteljagd iſt nicht allgemein angenommen 362. Modus bei einem Vertrage, 6214 778 Regiſter, Mondblindheit ein Cardinal: fehler beim Pferde 694. Morgen. ein; 2.12. Moore pflegen ohne jede Ein- ſchränkung behütet werden zu können 561. Moraliſche Perſonen, inwie- fern ſie gültige Verträge ſchließen können 609. Mortuarium der Leibeigenen, 81. Mühlen;„verſchiedene Arten derſelben 392. Mühlen anzulegen, wer. ein Recht: dazu hat 393. Mühlenbeſichtigung 399. Mühlenfrohnen 452. Mühlengerehtigkeit 392. Mühlengewerbe, wer ſolches treiben will, muß Erlaub- niß, von der Gerichtsobrig- keit haben 394. Mühlenſchau 4009. Möühlenverbeſſerung erfordert keine beſondere Conceſſion, 394 Mühlenzwang 277, 39f5- Müller, deren Pflichten 39935 ob ſie ein Recht haben; in den Mühlengräben und Kolken zu fiſen 503, Nebenverträge beim Pachtcon- tract für den Verpächter, 675. Nebenwege 468. Negatorienktage, wennd:Gren- zevauſſer: Streitiſt'"290. Netze, das Fiſchen mit ſelbiz Fm 3 7TDE ZN 1994092 Neubauer:85 3“ihre"Sheil- nah V Reub Nied vt uft ws Niht/n wen ni au)8e Nobil8 Neſs Roth Nov. hs Noveſnd Noxcjgb leis 01189 Np fung | Novy Ops Ek py NOON NW, 75 3; 06 36 Hui vt ENEN fe fünen 9. der Died: 3 Gal) bean 403 EMEN ng Aerſſhen (deuung 0 WON helhn, vente fd a Offen iin den JAhHTihe3 1177000174 H My, ve UN ht nder 503 eheim Naht den Beih) 468; 1 ehp we VN viper mW Y Ü Weigiſſter, nahme an der gemeinen Weide 579. Neubruchzehnte / 493- Niederlegung des Hofes fin- det nach jekiger Colonat- verfaſſung als Regel nicht mehr“ſtatt“5327 Nichtgebrauch der Gemein- weide allein ſchließt'ein Mit- glied von der Theilnahme an ſelbiger nicht aus 579. Nobiles 59. Nothdeiche 302. Nothhülfe b, Deichbau' 311, Novalä>er 216. Novalzehnte 493. Noxae, datio eines wilden tol- len beiſſigen Hundes- gen“ des durc< iin verur- ſachten Schadens iſt» nicht ſiattnehmig! 548. Noxäa dediren des Viehes, wel- wer; davon vepi- mirt" iſt HZ. Pfarrkinder2 42. Pfayxrläſten„wann Immuni-" tät von“felbigen eintritf, 47,2..280 Pfarrmatrikel Ge , Pfarr:- Recht“ 42 Pfer<ſchlag H930 Pferc<ſervituten 1595: Pferde 5| Gardinalfehler' beiih- nen 6943 wennauseinem egalen, Zuge" eins getödtet oder unbrauchbar gemacht worde] dene j 347:€ Pferden I NN MegliheB „bediſtt! tigte)? weni 0000| Pia corVE fetund Katzen 8 jumifd Plaggen/B Planke 11 Noten, Shad Doliceyeif Wolicepdip Hkytes Poll Dohſornp; Potcellahy 9 Poftfuhr 9 Pettaſcgg; | Sieihtiay: Prädial M Prädialy's hieieg | fehlers iv wenn NN | Timy; | ſert" Jthpataton Pitdizer. 3% 3; Wale 06, Wietß han hes Dpa 1007043 mit) 8 00 ahn ' Vetihtung 66; ban: 84 Dolby, voouhnenk Wied: Going et: ehen 208: gb, 1 4 1114111 TN )+ ann) Sem bigen vntrit 0, j 993% en 058: anfpee ba pan einz gun NL Regi worden iſt, wie der Scha- DenSerfaß zu> beſtimmen, 547. Pferdehalten 5497 Pfläſtergeld''ſ. Wegegeld, Pflegliche Benugunzg des Wei- "dediſtricts darf:der'Berech- tigte nur vopnehmen,; auch wenn Stürzahlund-Vieh- art(unbeſtimmt iſt: 15515: Pia corpora 5 deren Weräuſ- ferungen 65,1% Plaggen;' vorräthige, gehören zum'Allodio 705. Plaggenhieböszerechtigk. 270. Planke ſtatteiner He>e 297. PoFXen, Cardinatfehler“bei Schafen 694. Policeyaufſicmt 390/411: Policeydiener 31. Voliceytecht 6: Pollholz 267. Polſorenholz 5268, Porcellanerde 238 Poſtfuhrleute, 3.0545597. Pottaſchenſiedereien, das Recht ſie:anzulegen 35x2 Pradialſervituten 262, Prädialzehnte 49 15/1499; Präexiſtenz eines Wandlung8- fehlers wird angenommen, wenn er ſich innerhalb" 3 Tagen nach dem Kaufe äuſ- ſert 697. Präparatoriſche Verträge 632- Prediger 4353 ihr Gerichts- Nee I BR SN NR EIE wen TS 'ſjjand''47 3 ihre Pflichten, 433 ihre Rechte 4 48"wenn ſie Vortheil'än demWemein- degütern genießen;ſo ſind ſie auch zur'Tragung der aus d. Nachbarrecht" entſpringen- den' Laſten verpflichtet 476. Principalgutöherrſchaft; woran fie kennbar 530: Privatfürſtenrecht 6. Privativer Grund ünd"Voden- erlaubt ein unumſchränktes Weidereht 553% Privatrecht 3. Privilegien 33 wohner''1092 Probenächte der* deutſchen Bauermädchen 183; Probſtgüter1"2051 Proceßeiner Gemeinde"34. Proceßvecht''3. Pröve, Vergütung für Dienſte, 4363:“Natural“Seldpröz ven» 481: Provinciälreht 14. Punctationen 1631„633. der"Ländhve- Pupillen,“ inwiefern fie gültig- contrahiren können 608, +9. Qutälitat der Perſonen b.Real- und Perſonalfrohnen 438. DuaCfäalber 35. Quartirläſt; außerordentliche trägt der Adel 327; ob fie Perſonal 5» vder Reagl- Laſt ſey 327. [8 Quellen, Salz-- Minerabzc. 240-4. 245%6 Quitungen 7:46. R. Rang des Adels 62. Raſende ſindzur Abſchließung eines Vertrages. unfähig, Gons Rathleute 32, Rathmänner 32, Raubbienen 54:2. Raubthiere 7 Haltung derfel- ben iſt unerlaubt 540. Rauvchhuhn 478. Real--Verſonalfrohnen 439. Realtlagen gegen Pfahlge- richtsleute müſſen bei dem ordentlichen Richter ange- bracht werden“ 415. Reallaſten eines verpachteten Grundſtücks, wer ſie trägt, 4670. Realſervituten 262 z Entfiehung 263. Rechnungsablage der Verwal: ter 7433 Rechnung; qui- deren tirte, deren nachmalige Prü-: fung 749.: Rechte des Zehntherrn 500. Recht, allgemeines 53 beſonde- res 63 gemeines. 413 päbſt- lich-canoniſches 43 poſitives? „bürgerliches:4, 23 1reci- pirtes-, Vorzug deſſelben unter einander 43' römi- ſches 4, 782 R e5gjji ſtheure Rechtsgelehrſamkeit x; Rechtsgelehrter: 2:44» Rechtsunwiſſenheit d.Bauern, LT:26 Rechtswiſſenſ 2.87. Reichsdörfer /freie::4. 6. Reicysfreie. Bauern. 774 Reichsgeſeße, deutſche. 4+ Reihedienſie 465 Reihehaus 208. Religion, wie ſie auf. die Gül- tigfeit eines. Kaufs wirken kann 653. Relocation,-, ſtillſſs mußy erſezt werden 708, Remiſſion amPachtgelde, wann ſie ſtatthat/6 7 133 des Guts und. Grundzinſes,,„inwie- "fern ſie bei Unglücksfällen eintritt 483. vx] Renntmeiſter auf den. Gütern, 743+ | | | | | | | | Reſtituti'L derben den pi ſieht.; Retentio)8 Gepfeht licht eis Kitracls | fe M Reuburer Reuge Neutau/0d! Keunionfal Revoratifty Rihter M Niet: Megelwlgs | 77 |"06 | halten"| m let bO Ritter| y Nitto Nitteb lu term | wittel 4) | ft 3| NM 6, 12 heit dun, ft9, Nähen Katdontey (0723 3.05 Wenn unbe VN anent.he aft Apehapn gemeine, Re: M Flat. 987, We, 10000. wiſh 4 . RG 8 WR WENN aua wen ey 074 UR. gun an 707 ON NALER 167 wh ud 00 vel Ungafeh 403: gouf van 040 765 E=5 Rh e5 gf iſtveör; 783 Reſolutivbedingung bei einem Vertrage 619. Reſtänten 747; Reſtitution wider den Ablauf der Verjährungszeit, weler 216: Rottzehnten' 4933 auf ihn können die durch Verjäh- rung und Gewohnheit üb- lic) gewordenen''Grund- ſäße nicht erſtre&t werden, 509. Ros, ein Cardinalfehler beim Pferde"694. Rutſcherzins"482. SUS. Saalbücher: 17. Saathütung, zu derſelben mit Schafen im Winter bei ge- frorner Saat iſt der Schä- fereiherr in der Regel nicht berechtigt'589: Sackzehnten"49-52 Sachenrecht 3. Sädelhöfe 140. Salpetergruben, 240. Salzle&en, ob ſie angelegt wer- den dürfen 368. Sandgruben 238. Sattelhöfe 140. Sauglämmer werden bei einer gemeſſenen Schäferei nicht mitgezählt 592. Scaarwerk 434. am 4 M| 4558| || | | ' 7] | | 784 Schaden, wenn ſolcher durc< einen ſimulirten BWertrag entſtanden iſt; wer ihn ver- güten muß 616; Schäfer, wer darf ihn hal- ten 585, 590. Schäferhüite auf des Andern Grund und Boden zu ſiel- len, iſt eine Folge desPferch- rechts 594- Schäferei, wer ſie anlegen darf, 585- Scäfereien dürfen nicht in fremde Feldmarken ver- pachtet werden 669. Schäfereigerehtigkeit 5843 gemeſſene ungemeſſene59 1, Schäfereilehn. 587. Schafereireen 298. Schneden 288. Schonungen, deren Anlegung 3373 ſie im Walde anzu- legen, ſteht die Berechti- KSNNEN rn aun Guby g | M1 gung geg Ehm der€ 4,0 Eras „unge ' Ghift j (61) 4 Cpu ren M6 Ghultas ms nie, dehs ent veraidn Ghulglut folgt NV | Chilis] 10038 Ghuldy! i: ih 10, NE "he 30, Öle 10, 0 det Kfer" it ih eh in" hen 238, 04", 11707] Inlay 47 »" | 57 Athört nicht mit 058« N 103, 14 497: am Erhaltung eneCbelloute 738, d Fann it Al fait gefarbte wet: ; iſt von Kall: an 657, wm 13, h verf auf ve vu wen eim 298: 1 288, gen bee Vela) füm Dit ps „ feht die Aird M) R: E& Mt iſt, 65 15 gung zur Weideganicht„ent- gegen 562. Sconungzszeit für hohe.1.nie- dere Jagd.verſchieden..3.698 bei.der Mali,. 24:6. ScxeCanſtialten„zur, Abtrei- + 4DUNg,, des Wildes... 3,754 Schriftlicher Aufſaszgob,er,zur Gultigreit eines Vertrages erforderlich ſey 63.43 Schürzen, wenmſich dieTaxato- renin ſolche eintheilen 646. Sculdiener, welche Vortheike an den Gemeindegütern ge- nießen,„ſind, zum. Tragen der: au8 dem Nachbarrechte entſpringenden. Laſten. auch verpflichtet„4-70. Schulgebäude. brauchtd. Lehns8- folzer nicht z WENDE 7413; Schulmeiſter.„deſſen. Verrich- tung 49. Schulzenordnungen„18, Scußgeld dex Häuslinge 99. Schubpfjandung iſt. unerlaubt, 6 004.06; Schwäne 3:72. Schwärmen. der Bienen 543. Scwefelquellen.. 239. Scweine, ihre Cardinalfeh- <=LeX 605, Schweine,„wilde. Beſchädi- gungen derſelben. 374: Scweinehalten 559, Seedeiche 30.1. SATE SITRRIET NTC 785 Seen,«in ihren darf Niemand ohneNechtstitel.ftſchen3-7 9. Seerecht 56 Separation„des3 Lehn3.:5vom Erbe: 7.0153„Falle, in, welz chen ſolche ſtatthat 70253 iſt»Allodigl.-, nicht:„Lehnsz2 ſache„ebend, Sexvis,,, Befreiung, des Adels davon 326. Sepxvituten,., 26,15, deren. Er» löſchung 281. Seztzſzgafer, deſſen eigenthum: liche, Schafe ſind keine.Koſt- ſchafe 588-4 Siedeihöfe 24:4.9« Siel„„Ddeſſen. Exhaltung. 3,1 Z+ Stten. wer»ſolcher.beſijchen kann 378 Sohne und Enkel können. nicht vas Leyn antreten. und.dgs Allodium ausſchlagen 7.2 2. Somanerdeiche 13,228 Spadenret fich auf Natur verſchiedene Steuern nicht, 3243 Grund derſelben'bei fürſtlichen, Grundbeſikßungen d. Adels, geiſtlichen Gütern ,- und ſtädtiſchen Cämmereigütern 3:2 17 Steuerprivilegien ſind verſchie- dentlim aufgehoben 325, Stiftsadel 60. Stiftsbauern 83. timmen der landtagsfähigen Güter 330. Stimmenmehrheit der Kunft- verſtändigen entſcheidet bei deren Disharmonie 647. Stolgebühren 45. Stoppeihütung verſchieden von der Brach- oder Dreiſchbe- hütung 559. Sitrandrecht 251. Straßengerichte 417. Streifwild 5375, Streuzehnite 497. Stri>geld. beim Viehhandel iſt nics 650. Veränderung der Beſchaffen- -heit des belaſteten Grund- | K fidd hütut zahl! Verbeſſe wein ſy fo ſeyn* Beſikt deſſen men werde Herbindl! ylichti leute/ beſtim dienen geben) Dien, Dienſt 10431 win Detem)| lichen] heitelß Vergütg wird| der 709, Verjährt gruni| ein 11 heit|| Vatiufg fetten, tigen ſichtäy ehe ſt( R 1, KN| vn: 1 Duft ba.| ', Inh) Wfenfin N" Vhiten fn vhs( y jaf;; Mpio beri Wenn ſh hen| R l: M ſſen Beithun mp) 34, er bm 116 Wm 644 A 30 9“ IOfeit A The vil: Want MN box; 7 '" 7 020, (elf Der Mühen, Nihe Bernat Wig der Ceftis JR (a Am GH WR, FFET MR AUT offe Rechte 125 d Rindern vjge Betty! » Ennen 10 s, wenn ſie die Be- hütung der. bisherigen An- zahl unmöglich macht 57 Verbeſſerung' eines Lehns z wenn ſie vergütet werden foll, ſo muß ſie fortdauernd ſeyn 7093„die der- lezte Beſiker des Lehns oder deſſen Vorfahre vorgenom- men hat, muß vergütet werden 708. Verbindlichkeiten des. Zehnt- pflichtigen 5003 d. Dienſt- leute, ſind ſie alternativ beſtimmt, entweder zu dienen oder Dienſtgeld zu BREN ſo hat nicht der Dienſtherr, ſond OR der Dienſimann die 4643 die aus dem(Did. natrecht entſpringen 525-+ Vereinzelung eines freien ad- lichen Guts, wer die Frei- heiten behält 329. Vergütung der Pertinenzſiü>e wird nach der Erhöhung der* Auffünfte geſchäßt, T429: Verjährung als Erwerbungs- grund des Zehnten 4993 ein modus, die Zehntfrei- heit zu erlangen 307. Verkäufer, deſſen Verbindlich- keiten aus einem rehtsgül- tigen Kaufe 6573 Bor- ſihtsregeln für ihn 652. ſb er 789 Verköppelung 1693 enthält Feine ſtillſchweigende Er- laſſung der Naturaldienſt- pflicht 462. Vorkoppelte Ländereien der Bauern, auf ſeibige dür- fen die gutöherrlichen Scha- fe nicht getrieben werden, 590. Verleihung der Gerichtöbar- Feit beſchränkt ſiH im Zwei- Fel nur-auf die niedere Ge- richt3barkeit: 402. Vermehrung des Viehſtandes, inwiefern- ſie erlaubt ſey, 3 77 Verpachtung der Lanvbgüter, 657: Verpachtung der: Hut und :*G Weide 553. Verpächter, deſſenVerbindlich- keiten 6693. Vorſichtsre- geln für ihn 668, Verpflichtungen, die im Thun beſiehen 271. Verringerungen, die blos aus vernachl vi ter Cultur ent- ſtanden ſind, werden bei der fe des Lehns vom Erbe nicht erſeßt 717. Verſchleierte Zingerhöhung iſt rechtswidrig 480 Verſchwender, gerichtlich er- klärte, können nicht gül- tig contrahiren 608. Vorſehen, grobes oder vorſäz- 792 Regiſter, liches des Contrahenten ver- bindet. zur Präſtation des ganzen Intereſſe 624. Verſprechen ein. weſentliches Requiſit eines Vertrages, 606: Verſteigerung, gerichtliche, des Pfandes- wenn, dex Ge- pfändete ſelbiges nicht aus- löſet. 603. Vertrag; bedingter 61 8 3 deſ- ſen-weſentliche Stü>e 606. Verträge 6053 ſindim Zwei- fel für real zu halten 614. Vertragsrecht 1:2. Berwaltex kann ſeinen Prin- cipal ohne deſſen Einwilli- gung“wogen übernomme- ner Lieferungen nicht ver- vindlic) machen 68731 Ver- bindlichfeit zur Rechnungs: ablage 743. Verwirrung der Grenzen:2900: Vieh aller; Art gehört. zum Allodio 7153. welches zum Handel: beſtimmt iſt, darf nicht anf, dier gemeine Wei- de. Jektieben werden 55:7; zu mäſieg haben. diejenigen R[96 y 4[4.02 ;*“eiat LENOS NFSVOMYWSL- ei JV VW) R Woite<< 3 aui: < 9. 024.08 KaSuat ir -..nm„.;e:319 aS wein 62“ LINU en VFſUgi jind, 285 90 JD. Vichärzte 7,2 z„Viehſchneidex ebend. VieÖhalten 615 Befugniß und Squldigkeit:/540: Viehhandelscontracte 690; Viehſtapel,unbeſtimmter, wenn er erweitert„werden ſoll, nach welchen Grundſäßen dies geſ der Jagd- gerechtigfeißt. 13:575%,13:7,2- Vogelhoerde; deren Anlegung; Vogelwaid 372«+ Voigt 26. Voigtdingsgüter 205. Voigtöhümer; 54794 Boltes Eigenthum„,wannz;die Beſitzer von Bauergütern ſolches haben 511. VoÜhöfner 84qs zolmeier ebend. Bolſyänner ebend, "Soxbehalt. einer Hypothekzbei einer verkauften Sache. 659; des Eigenthums bei einer verfauften. Sache, ebend. Vorbehaltener Zins 47.5 Vorhut, die Behauptung:der- 3a ſelben werdi! Yorkauf! 6601 Potland: Bor= 1 Vormunt] mani pacht9 ſie von nen fönne? Vorrecht Beruf with des 1,8 auf dn Nchth Vortheil Pfand WON Vorzug 6 ter viſh mani Picht) Fp 7 Wehrl| Vachöziyg Wärter 1 Bahnfiny fung 3 fähig(4 Vaidwerty unter Valdgräſe Won "8" werde W 00. On Ae M3 1) Of Sar; von Drelto 337, (4, fende ehe ibid 335, 22, 64: 1900) 1 ven OpnNht, SW veeduft: 3379,72: 1.000000 Y: 005 479: hum„wan m Bauen 0998 zm) vend: “ AN '€ SYN au!(tens(0 0030) m wan dns dd NOBUCE m 18 Dip vehuns be R: 6; 1 6. 791 ſelben muß bewieſen wer» Wald-Hägereiter 38. werden 560, Waldmarkſchaften1 13,524 Vorkaufsrecht, deſſ:-Vorbehalt Waldnugtung des: Waldhexrn, 6623 Arten deſſelben65 4. Vorland 312 Vor= Mitjagd 364: Vormünder dürfen keine Do- manial- oder»Fiscalgüter pachten 6695 inwiefern ſie von ihren'Pflegbefohle- nen rechtsgültig"erwerben können 653. Borrechte der Landleute: zur Begünſtigung"der Land- wirthſchaft 1 105 dingliche des Adels, inwie weit ſie auf den Pfandinhaber und Pächter übergehen:328. BVortheile einer vechtmaßigen Pfändung für den Pfän- denden 602. Vorzugsrecht der alten Päch- ter von Fiscal->'und''Do- mentellen vorden neuen Pächtern 6761 W. Wachfrohnen 459. Wachszins 478- Warter 30. Wahnſinnige ſind zur Abſchlie- ßung eines Vertrages un- fähig 607. Waidwerk, kleines, was dar- unter begriffen iſt 572. Waldgräſerei 37 wie weitſiergehe55.494 Waldrechte, 244. Waldungen, 24253 das Wei- derecht in ſelbigen» iſt das beſchränkteſte 564% AB Ien 638, Zandlungsklage, ihre Daiter 69253 1wanm ſelbige; ange- ſtellt wird„3; und' weicher ihr Zwe 691, Wappen 63. Warnungszeichen 1 bei“ yeinem verbotenen Feldwege, wenn ſolches. fehlt, ſv» iſt: ein fremder: Befahrer deſſelben nicht ſirafbar 598. Waſenmeiſtereigüter(508. Waſſer, flieſſendes ,/ weſſen Eigenthum 246. Waſſergebrauch' 397. Waſſerleitungsgerechtigk. 2566 Waſſermühlen;- Vorrichtun- gen,.die dem Betriebe der- ſelben nachtheilig ſind, dür- fen im Waſſer nicht ge- macht werden 396. Wäſſerungsordnung 228,-- 397. Wechſelfeldwirthſcs wird nicht prä- ſumirt 5090. Zehntherw 485. Zehntlehn 14:98. Zehntpflien 477 Zinsſ Feßmeier.=- S.227, Note3 ſt. Böhmer. l.Behmer-- S.244, 3.4 nach dem Worte„gemeine Beſte" iſt beizufügen: nicht= S. 303, ſt. Korg l. Koeg= S.360, 3. 4 iſt das Wort„adlichen? wegzuſtrei- s=&S.566, 3. 1|. dienjibaren[. berechtigten Guts= S. 58x, 3.6 ſt. eigentlichen l. eigenthümiichen= S. 583, 3. 3 ſt. an l. auf= S. 583, 3. 2 ſt. Viehzucht l. Viehtrift--- S. 587, 3.9 ſi. nicht l. jed o<--- S.62x, 3. 13 ſt. folgender l. feh- lender-- S. 641, 3. 14|. Bammel. Bäume--- S.650, 3. 20 ſt. 214 1. 14=-= S.654, Z. 12 ſt. Verfaufsrecht l. Vorkaufsrecht» S. 657, 2. 20 ſt. Kaufſumme l. Kaufſache= S,.664, 3. 5 ſt. Pfan- Dungsvertrag l. Pfandnußungsvertrag= GS.1695, Note 2, 3.3 ſt. Policeyrechts l. Privatrechts--- S: 7415 ZS SliMe l. Deiche-=- S.;718, 3. 5 ſt, Verſißers l, Beſißers, — folhenar fer 6,660, 9 20 onNaree 8). zſ Pfau 695, Nate) 5 3 3, äcel. † ————— 4 1 3 1 1 8 3 5 6 . 8 — 8—=——᷑̃ 2 5— ————— “ — . Colour& Grey Control Char Blue Cyan Green Vellow HRed Magenta Wnite Grey! Gfesa Grey 3 Grey 4 Black